Politik

Paasch: „Rassismus, Hass und Ausgrenzung schaden der Gesellschaft und dürfen hier keinen Platz haben“

Silhouetten von Frauen und Männern aus verschiedenen Kulturen (links). DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (rechts). Fotos: Shutterstock - Gerd Comouth

Für DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) gehört die Interkulturalität zur DNA Belgiens und Europas: „Rassismus, Hass und Ausgrenzung schaden unserer Gesellschaft und dürfen hier keinen Platz haben.“

Paasch machte diese Aussage anlässlich der Einsetzung einer interministeriellen Konferenz, deren Aufgabe es ist, in Belgien die Zusammenarbeit in Rassismus- und Diskriminierungsfragen auf allen Landesebenen systematisch und strukturell voranzutreiben.

12.06.2020, Belgien, Brüssel: PS-Senatoren heben ihre geballten Fäuste als Zeichen des Widerstands gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod von George Floyd. Foto: Eric Lalmand/BELGA/dpa

Man einigte sich dabei auf eine Grundsatznote mit 14 strategischen Zielen und sechs Querschnittsthemen. Neben dem Rassismus sollen auch Fragen der Diskriminierung u. A. in Bezug auf Geschlecht, Alter, Weltanschauung oder Sprache behandelt werden.

In der Konferenz, der von föderaler Seite die Premierministerin, die Justiz- und Innenminister sowie die Ministerin für Chancengleichheit angehören, sind für die DG sowohl Ministerpräsident Paasch als auch Sozialminister Antonios Antoniadis (SP) vertreten. „Wir haben jedes Interesse daran, uns weiterhin konsequent für mehr Miteinander einzusetzen“, so Paasch.

Bereits 2012 habe die DG-Regierung ein „Dekret zur Bekämpfung bestimmter Formen von Diskriminierung“ auf den Weg gebracht, in dem unter anderem Merkmale wie „Nationalität, eine sogenannte Rasse, die Hautfarbe, die Abstammung oder die nationale oder ethnische Herkunft“ als schützenswert definiert worden seien, heißt es in einer Pressemiteilung des Kabinetts des DG-Ministerpräsidenten. (cre)

76 Antworten auf “Paasch: „Rassismus, Hass und Ausgrenzung schaden der Gesellschaft und dürfen hier keinen Platz haben“”

    • Josef Malkering

      Herr Krings, Sie haben Humor!? Unsere besten Politiker gebrauchen seit Jahren immer wieder diese Entschuldigungen, bzw Wörter und Sprüche, erreichen jedoch Null Ergebnis, noch Lösungen!
      -Brücken bauen, harte Arbeit und eine grosse Menge davon, wir sind die Besten, das hat der Wähler so gewollt, wir haben das gemacht, Grosse Ziele, sehr gutes Ergebnis, tolle Umfrageergebnisse, usw!
      Einladungen sind, und waren immer willkommen, angenommene und abgesandte, etwas muss ja passieren.
      Eines der markantesten war der Besuch der Madame Proximus vor ein paar Jahren! Was passierte denn danach?
      Aber hier könnte es besser werden, denn es sind ja gleich zwei Minister der DG dabei.
      Was für ein Ding!?

  1. Unsere wohlstandsverwahrloste Gesellschaft bietet inzwischen jedem seine „Opferrolle“ an. Man kann es sich aussuchen ob man wegen seines Alters, seiner Sprache, seines (selbstgewählten) Geschlechts… usw… diskriminiert wird. Selbstverantwortung für das eigene Leben wird völlig aus dem Wertekanon gestrichen und der Staat übernimmt die Fürsorge für alles und jeden. In diesem Gesellschaftsmodell gibt es keine Versager mehr sondern nur noch Opfer – und den fürsorglichen Staat der sich ihrer annimmt. Das ist eine Infantilisierung der Gesellschaft in der „Vater Staat“ alle Regeln festlegt und ein Taschengeld (Bürgergeld) an seine Untertanen (Bürger gibt es ja keine mehr, nur noch „Opfer“) verteilt statt dass diese mit selbst erwirtschaftetem Einkommen irgend einen Unsinn anstellen. Der Ameisenstaat als Gesellschaftsmodell, da sind auch alle gleich und keine Ameise muss sich durch die anderen diskriminiert fühlen….

    • Beschimpfungen und Beleidigungen im Internet gegenüber Personen (meistens Politiker) haben meistens als Grund, dass die Urheber schlecht oder gar nicht informiert sind und daran auch meistens kein Interesse haben. Dass zeigt sich am Beispiel eines Kommentars hier auf OD eines Users, der Frau Merkel in den Knast schicken will, weil diese zuviele Ausländer rein lässt. Von politischer Immunität hat er offenbar noch nie etwas gehört. Alleine hier auf OD kann man täglich viele ähnliche Beispiele aufspüren. Es wird einfach etwas behauptet, ohne auch nur annähernd über die Hintergründe informiert zu sein. Bei manchen gipfelt das in Hass, Unzufriedenheit, Frust und in den allgemeinen Vorurteilen. Das kann aber nie die Basis eines friedlichen Miteinanders sein.

      • Paul Siemons

        Ach Logisch – das Einzige, das bei Ihnen logisch ist, ist der Name. Und den haben Sie sich selbst zugelegt und passt in etwa so, als würde ich mich „Königin Mathilde“ nennen.

        Dass Sie andere Meinungen als Folge von „schlecht“ informiert denunzieren – geschenkt. Nicht geschenkt allerdings, dass Sie nicht einmal annähernd über Hintergründe informiert sind. Man kann das jeden Tag in Ihren Beiträgen lesen. Aktuell beweisen Sie es wieder. Immunität kann jederzeit aufgehoben werden; das geschieht jeden Tag in Parlamenten und Regierungen. Davon ist selbst die Gottkanzlerin nicht gefeit, und es ist zu hoffen, dass sie das eines Tages auch erleben wird. Und dann auch Sie.

        • @Paul Siemons: Um eine Immunität aufzuheben, muss ein schwerwiegender und begründeter Verdacht bestehen, wie Bestechlichkeit, Geldwäsche oder Mord und Totschlag oder andere Verbrechen, die unter Strafe stehen. Politische Entscheidungen gehören logischerweise nicht dazu. Für Leute, die gegen das Establishment kämpfen, ist das natürlich nicht nachführbar.

          • Paul Siemons

            Aha, Sie schränken also schon ein. Fein. Immunität wird, jedenfalls in Deutschland, schon bei Verdacht auf kleinere Vergehen aufgehoben. Dass es bei Merkel mehr als nur läppische Gründe gibt, steht – nicht nur für mich – außer Frage.

            • „nicht nur für mich“…und ähnliche Kommentare sind bewährtes Mittel, um eigene Meinungen zu untermauern und sie als alleinige Wahrheit hervorzuheben. Beim genauen Hinschauen, handelt es sich aber eher um fragwürdige Meinungen, nicht um allgemeingültige Wahrheiten. Anders ausgedrückt, bevor man seine Meinung so untermauert, sollte man mutigerweise erstmal betonen, dass es sich ausschließlich um die eigene Meinung handelt. Quasi erstmal vor der eigenen Haustüre kehren. Früher galt das noch als Charakterstärke.

      • Ekel Alfred

        @ Logisch, im Internet war vom Herausgeber und Autor „die Welt“ Stephan Aust zu lesen: DEUTSCHLAND ist verantwortlich für die Unzufriedenheit in Europa….Österreich und Ungarn haben sich durchgesetzt….

  2. Herr Paasch möge sich doch bitte zuerst einmal darum kümmern, daß große Teile gewisser nicht-belgischer Ethnien sich a) oft genug selbst ausgrenzen, weil sie unseren Lebensstil ablehnen und b) den Bio-Belgiern gegenüber sehr häufig mit Hass und Rassismus und Gewalt entgegentreten.

    Alles andere sind hohle Sprüche/Phrasen vom Herrn Paasch und zutiefst unglaubwürdig in ihrem moralischen Gehalt.

    Die Zeiten der duckmäuserischen Appeasement-Politik gegenüber der sogenannten Inländer-Feindlichkeit müssen endlich aufhören!!!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Appeasement-Politik#Appeasement_gegenüber_dem_Islamismus

  3. Paul Siemons

    Hat Herr Paasch seinen durchaus lobenswerten Appell schon ins Arabische sowie diverse afrikanische Sprachen übersetzen lassen? Das wäre nämlich durchaus angebracht im Sinne eines Erfolges.

  4. @ Logisch
    Hätte Frau Merkel jetzt keine politische Immunität, wäre die Sache mit dem Knast aber okay, oder wie?
    In jedem Forum gibt’s Leute, die um sich poebeln, bis der Arzt kommt, oder wie hier , OD, und solche Klamotten löscht.
    Für mich sind solche Leute nicht nur schlecht informiert, sondern sind allgemein unterste Schublade

    • @ Jugend
      „Der Pharisäer stand und betete also bei sich: ich danke dir, Gott, daß ich nicht bin wie die anderen Menschen, Räuber, Uebelthäter, Ehebrecher, oder auch wie dieser Zöllner.“ Textbibel 1899 Lukas 18:11

  5. Hausmeister

    Die „Gutmenschen“ sorgen schon dafür, dass wir Eingeborene uns gegenseitig diskriminieren, und das in Bezug auf die Sprache und Weltanschauung.
    Ich weiß ehrlich gesagt nicht mehr, wie ich einen Afrikaner nennen darf ohne ihn zu beleidigen….

  6. @ Paul Siemons
    Ich schrieb nicht von anderer Meinung, es ging um Beleidigungen. Man kann auch seine Meinung vertreten, ohne andere zu beleidigen. Nennt man Diskussion, oder auch konstruktive Kritik

      • @ Paul Siemons
        Jeder zieht sich den Schuh an, der ihm passt, nicht wahr?
        Irgendetwas kommt mir an Ihnen sehr bekannt vor. ZB die Schreibweise und / oder das Rum reiten auf einem Thema. Schland

        • OD: Bitte klären sie Jugend auf, meine IP-Adressen sind OD wohl bekannt.

          Jugend, schiebt genau mich in die besagte „unterste Schublade“ und ist auch so „falsch gewickelt“.

          @Paul Siemons: Schaue einer an was Jugend da schreibt, wir haben die gleiche Schreibweise und zack sind wir in einer Schublade….. :D

        • Paul Siemons

          2. Versuch, durchzukommen : mit Rumreiten auf einem Thema meinen Sie vermutlich mein mehrfaches Nachfragen, ob Sie es nicht als Beleidigung ansehen, jemanden „in die unterste Schublade“ zu sortieren. Um die Antwort drücken Sie sich nämlich. Also nochmal: Sie beleidigen nach eigener Aussage nicht. Dann ist die Formulierung „unterste Schublade“ für jemanden mit anderer Meinung also in Ihren Augen keine Beleidigung? Nicht mal eine „Unhöflichkeit“?

          Wenn Ihnen keine klare Antwort einfällt und Sie weiter drumrum reden wollen, lassen Sie es ganz sein. Aus der Nummer „Ich bin nicht unhöflich“ und „Ich beleidige keine Leute hier“ als Lippenbekenntnis und der „untersten Schublade“ kommen Sie ohnehin nicht mehr raus. Sie sind ein typischer Gutmensch. Die entlarven sich ganz von selber, man muss sie nur reden bzw. schreiben lassen.

          • Alter Schwede

            Jeder entlarvt sich irgendwann, ob als Gutmensch oder Rassist, ob grün oder braun, ob links oder rechts,… Bei jedem reicht das Lesen der Kommentare, um sich selbst schnell ein Bild über politische Orientierung, Intelligenz und Charakter zu machen. Bei Ihnen und Ihren Geistesgenossen wie Hausmeister, Ekel Alfred und co fällt die Einstufung sehr leicht. Sie betiteln andere als Gutmenschen? Dann betitel ich Sie als menschenverachtender Rassist, der alle Menschen gleich über einen Kamm schert und verurteilt. Finden Sie das jetzt schön? Oder etwa ungerecht, weil man ja wohl noch seinen Meinung sagen darf? Tja…wie schon bei Hausmeister, wer im Glashaus sitzt, etc. Und nun? Muss ich mich auch bei Ihnen entschuldigen wegen Diskriminierung? Oder welche Absurdität fällt Ihnen als nächstes ein, welche Sie danach krampfhaft versuchen als Ironie zu verkaufen? Bezeichnen Sie mich ruhig als Gutmensch, ich bin da stolz drauf, an Ihrer Stelle wäre ich weniger stolz.

            • @Alter Schwede: Man ist weder automatisch Gutmensch, wenn man zur Willkommenskultur gehört, noch Rassist, wenn man gegen sie ist. Um beide Kriterien zu erfüllen, gehört mehr. Für mich müssen die Befürworter der Willkommenskultur aktiv am Prozess der Eingliederung der Fremden teilnehmen. Das tun aber nur die Wenigsten, denn dazu muss man viel Zeit investieren und stets mit Rückschlägen rechnen.

              • Alter Schwede

                Das weiß ich auch selbst. Mein Kommentar war auf Paul Simons gemünzt, der von „typisch“ und „entlarvt“ schreibt und damit Dinge suggeriert, die so nicht stimmen, aber auch locker in die andere Richtung gegen können. Hoffe Sie verstehen mich nun besser.

            • Paul Siemons

              @alterschwede Sie können mich bezeichnen, wie Sie wollen. Wir müssten auf Augenhöhe sein, damit ich es ernst nehme. Aber dazu müsste ich mich zu sehr bücken, und ich habe Rücken vom Jahrzehnte langen Arbeiten

    • Hausmeister

      Herr Heck, ich bin da ganz bei Ihnen. Wir sollten viel mehr auf die kulturellen Eigenheiten unserer neuen Mitbürger eingehen und nicht immer alles gleich kritisieren und mit unseren westlichen Vorstellungen vergleichen.

      • Alter Schwede

        Sehen Sie, so schwer ist das doch gar nicht. Ein Anfang ist, Afrikaner einfach Afrikaner zu nennen. So kompliziert ist das doch gar nicht, oder muss ich mich dafür auch entschuldigen 😂

  7. Jockel F.

    Es ist eines jeden Menschen Recht, auszugrenzen oder zu hassen, wen immer er will. Vom Wie hängts ab. Sogar Minister, Virologen und andere selbstlose Wohltäter der Pharmaindustrie darf man hassen, sie meiden, ignorieren oder gar ihnen (im Stillen) die (wohlverdiente) Pest an den Hals wünschen.

    Und jetzt bitte ich darum, fürderhin leise zu heulen. Es reicht so langsam.

  8. „… die Zusammenarbeit in Rassismus- und Diskriminierungsfragen auf allen Landesebenen systematisch und strukturell voranzutreiben.“
    Nachdem man dann 50-60 Jahre daran gearbeitet hat, diese zahlreichen Landesebenen (hier handelt es sich sicherlich nicht um geometrische Harmonie sondern um eine Übersetzung von „niveau“; letztendlich nicht so falsch, das ist wirklich sehr unterschiedlich) zu schaffen, versucht man nunmehr diese zu Zusammenarbeit zu bewegen.

    „Man einigte sich dabei auf eine Grundsatznote (!!!) mit 14 (!!!) strategischen Zielen und sechs (!!!) Querschnittsthemen.“
    Entweder wurde die Veranstaltung von einer der grossen Beratungsfirmen geleitet oder von einem gerade dort rekrutierten Mitarbeiter. Die Anzahl der strategischen Ziele (14) und Querschnittsthemen (6) garantiert, dass dies entweder nie umgesetzt wird oder aber jeder Beteiligte in ein paar Jahren vertreten kann, dass die (für ihn) wesentlichen Ziele nahezu vollumfänglich umgesetzt wurden.

    „Rassismus“: hier stellt sich die Frage der Definition
    „Geschlecht“: inzwischen auch eine Frage der Definition
    „Alter“: nach oben eher eine Frage des Gesundheitszustandes, nach unten eine Frage der Reife
    „Weltanschauung“: da passt ja mittlerweile alles rein, mit Grausen denke ich an geschützte Kreationisten und Verschwörungstheoretiker
    „Sprache“: da könnten wir rein passen.

    Bereits 2012 habe die DG-Regierung ein „Dekret zur Bekämpfung bestimmter Formen von Diskriminierung“ auf den Weg gebracht, in dem unter anderem Merkmale wie „Nationalität, eine sogenannte Rasse, die Hautfarbe, die Abstammung oder die nationale oder ethnische Herkunft“ als schützenswert definiert worden seien, heißt es in einer Pressemiteilung des Kabinetts des DG-Ministerpräsidenten.
    Hat jemand ein Link zu diesem Dekret zur Hand?

  9. Paasch ist auf Wählerfang...

    „Rassismus, Hass und Ausgrenzung schaden unserer Gesellschaft und dürfen hier keinen Platz haben.“ Wenn der Herr Paasch das ehrlich meinen würde hätte er längst seine Partei aufgelöst und würde für jegliches Parteienverbot plädieren ! Denn wahre Demokratie braucht keine Parteien, die sich das Machtmonopol im Staate durch „Meinungsspaltung der Wählerschaft“ ergaunern !
    Wer spaltete generiert Minderheiten, die von einer Demokratie geschützt sein sollten aber real nicht werden. Im Gegenteil, sie werden dazu missbraucht, politische Mehrheiten zu forcieren um noch mehr Spaltung zu haben/bekommen, damit die eigene Parteien-Existenzberechtigung betrügerisch aufrecht erhalten wird. Wenn der Herr Paasch uns vormacht er wäre gegen Rassismus, dann manifestiert er sich als besonderen Fall von ‚Wolf im Schafsfell‘ vor uns Wählern ! Er sagt ja selber, dass er 2012 ein Dekret zur Bekämpfung „bestimmter“ Formen von Diskriminierung mit auf den Weg gebracht hat, warum denn nicht „alle Formen“ von Diskriminierung ? Unsere Verfassung spricht doch wohl von „jeder Form“ von Diskriminierung, oder ? An der Aussage erkennt man seine gespaltene Zunge und seine politische Wählerteuschung und Hinterlist !

    • Warum immer diese Unterstellungen, wie „auf Wählerfang“ ?
      Die hier angesprochene Initiative ist eine interministerielle Konferenz. Herr Paasch nimmt daran teil.
      Bzgl. „aller Formen von Diskriminierung“, so spricht unsere Verfassung -wenn ich nicht irre- eigentlich nur das Verbot der Diskriminierung unter Belgiern an und das Vorbeugen gegen Diskriminierung aus ideologischen und philosophischen Gründen.
      Und „Minderheiten“ gibt’s in jedem Land, in jeder Stadt, in jedem Betrieb… Mit oder ohne Parteien!

  10. „Rassismus, Hass und Ausgrenzung schaden der Gesellschaft und dürfen hier keinen Platz haben“.
    Sollte wohl eher heißen:
    Ungezügelte, unkontrollierte Einwanderung und nicht anpassungswillige Menschen teils in nicht mehr kontrollierbaren Ghettos schaden unserer Gesellschaft und dürfen hier keinen Platz haben.

  11. @Klar hat völlig recht. Recht und Ordnung müssen sein !
    Daher bemühen sich ja auch unsere Politiker, „Ungezügelte“ und“ unkontrollierte“ Einwanderung zu vermeiden.
    Dadurch rechtfertigen wir ja auch die Lager in Griechenland und der Türkei…

    Bei der Integration, allerdings, sollte man berücksichtigen, dass es sich um Hilfesuchende handelt.
    Da reicht die Kenntnis von „Exotischen, wilden und fremden Kulturen auf allen Kontinenten“, die man erlangt, weil man sie im Reisebus wie Tiere im Zoo begaffen war, nicht aus…

    • 05, Oha, der „Unterton“ ist ja nicht zu überlesen. Unsere Politiker bemühen sich mitnichten diese Einwanderung zu vermeiden sondern fördern diese. Deutschland und Frankreich befeuern einen Sogeffekt der immer mehr Menschen sich auf machen lässt nach Europa.

      Schade das Sie (mal wieder) nur Mutmaßungen anstellen ohne Wissen oder Belege. Ich könnte mir gut vorstellen das Sie nicht mal Europa je verlassen haben aber hier was vom Zoo schwafeln, armer 05

  12. Maria Heidelberg

    Es ist die Hoffnung, dass interreligiöse und ökumenische Kooperationen demonstriert werden, das Männer und Frauen ihre Identität aufgeben müssen, ob ethnisch oder religiös.. Um in Harmonie mit ihren Brüdern und Schwestern zu leben. Where we go one, we go all. Nicht wahr, Herr Paasch? :-)

  13. Schlaue Sprüche

    Sieht man am Beispiel von 2012. Viel schlaue Sprüche und Ideen, aber nur Wind und nichts dahinter! Die jetzigen Politiker erfinden immer wieder neue Themen um Aufmerksamkeit auf sich zu lenken.
    Die sollten mal andere und noch immer nicht gelöste Probleme im Lande anpacken, das wäre viel wichtiger. Durch Maulen und Versprechungen wird die Lage nicht besser eher noch mehr verworrener.
    Belgien braucht weniger aber bessere Politiker! Die hier, die können es nicht!

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