In der Corona-Pandemie hat sich die US-Regierung überraschend deutlich hinter die Forderungen ärmerer Länder und vieler Hilfsorganisationen gestellt. Sie plädiert jetzt ebenfalls dafür, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren.
Dadurch könnten Hersteller in aller Welt die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an Platzhirsche wie Biontech/Pfizer und Moderna zahlen zu müssen – theoretisch zumindest.
Denn erstens müssten die 164 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) zustimmen, dass internationale Copyright-Bestimmungen außer Kraft gesetzt werden. Und zweitens dürfte es ohne Unterstützung der Pharmafirmen kaum gelingen, die komplexen Rezepte der neuartigen Impfstoffe einfach nachzumachen. Die Pharmafirmen und -verbände laufen Sturm. Das „Wall Street Journal“ spricht von einem „Diebstahl der Impfstoff-Patente“.
Joe Biden, Präsident der USA. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa
Die USA stünden zwar hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, sagte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch. Das Ziel sei, „so viele sichere und wirksame Impfungen so schnell wie möglich zu so vielen Menschen wie möglich zu bringen“. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, sprach auf Twitter von einer „historischen Entscheidung“. Damit könne der Ungleichheit bei der Verteilung der Impfstoffe begegnet werden.
Auch Russland, das bereits vier eigene Impfstoffe produziert hat, ist der Idee nicht abgeneigt. Sie verdiene Beachtung, sagte Staatspräsident Wladimir Putin der Agentur Interfax zufolge. „Leider hat sich der Kampf zwischen den verschiedenen Pharmaherstellern weltweit verschärft“, meinte Putin. Es dürfe aber nicht um Gewinnmaximierung gehen.
Für die Pharmafirmen ist das ein heftiger Schlag
WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala begrüßte den Vorstoß von Tai. „Ich begrüße ihre Bereitschaft sehr, sich mit den Verfechtern eines Patentverzichts zusammenzusetzen“, teilte Ngozi mit. Sie lobte Indien und Südafrika, die ihren Textvorschlag für die Patentaussetzung gerade überarbeiteten, damit hoffentlich eine schnelle Lösung gefunden werde. „Wir können nur gemeinsam einen pragmatischen Weg nach vorne finden“, sagte Ngozi nach Angaben eines WTO-Sprechers.
22.02.2021, Belgien, Puurs: Mitarbeiter sortieren Pakete in Kühlschränke, in denen der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer gelagert wird, in der Produktionsstätte des Pharmaunternehmens Pfizer. Foto: Dirk Waem/BELGA/dpa
Für die Pharmafirmen ist das ein heftiger Schlag. „Der Herstellungsprozess von mRNA ist ein komplexer Prozess, der über mehr als ein Jahrzehnt entwickelt wurde“, teilte Biontech in Mainz mit. Es brauche erfahrenes Personal und Rohmaterialien, die für die Verwendung freigegeben werden müssten. Wenn eine der Anforderungen nicht erfüllt sei, könnten Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs weder vom Hersteller noch vom Entwickler gewährleistet werden. „Dies könnte die Gesundheit der Geimpften gefährden.“
Ein Sprecher des Tübinger Biotech-Unternehmens Curevac sagte, Patente seien nicht das entscheidende Kriterium bei der Bereitstellung größtmöglicher Impfstoffmengen. Vielmehr sehe man den generellen Druck auf die Lieferketten als größte Herausforderung. Dieser ergebe sich aus dem hohen Bedarf an Ausgangsmaterialien und Geräten zur selben Zeit und in hohen Mengen.
Die Pharmaindustrie argumentiert, dass sie auf eigenes Risiko Millionen in die Forschung investiere. Die allermeisten Projekte versandeten irgendwann. Wenn aber einmal ein erfolgreiches Mittel dabei herauskomme, müsse das Unternehmen auch Rendite machen können, um die Investitionen wieder hereinzuholen und Aktionäre zu belohnen.
Gefahr der Verbreitung gepanschter Impfungen?
Der Verband der US-Pharmaunternehmen (PhRMA) warnte, dass es ohne Patente zur Verbreitung gepanschter Impfungen kommen könne. Und der Verband der US-Biotech-Industrie (Bio) sah die Gefahr, dass andere Länder die USA mit ihrer heute führenden Rolle in der Biotechnologie abhängen könnten.
11.02.2021, Belgien, Brüssel: Der Hauptsitz des Pharmaunternehmens Pfizer in Elsene in der Nähe von Brüssel. Foto: Nicolas Maeterlinck/BELGA/dpa
Der Weltärztebund forderte die Hersteller auf, Patente eigenständig freizugeben. „Die Pharmaindustrie könnte jetzt die ganze Menschheit voranbringen, wenn sie freiwillig auf die Ausübung ihrer Patentrechte für die Impfstoffe verzichtet“, sagte der Vorsitzende Frank Ulrich Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Freiwilligkeit wäre auch der Schlüssel zur Vermeidung drastischerer Maßnahmen durch Regierungen und Welthandelsorganisation.“
Eine Sprecherin von Pfizer sagte der „New York Times“, der Impfstoff habe 280 Komponenten von 86 Zulieferern aus 19 Ländern. Um das zu verarbeiten, seien komplexe Spezialanlagen und ausgebildetes Personal notwendig. In die gleiche Kerbe schlug auch der Generaldirektor des Pharmaverbandes IMFPA, Thomas Cueni. „Selbst, wenn die Patente ausgesetzt würden, würde in dieser Pandemie keine einzige zusätzliche Dosis die Menschen erreichen.“
Es gibt aber eine ganze Reihe von Herstellern, die sich das zutrauen. Die Weltgesundheitsorganisation hat bereits eine Plattform für den Technologietransfer speziell für die neuartigen mRNA-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna aufgeschaltet. Dort haben sich schon 50 Interessenten gemeldet, wie der verantwortliche Leiter bestätigt. Bei den meisten handele es sich aber um Firmen, die um Technologietransfer bitten, oder um Einrichtungen, die sich als Trainingszentren bewerben – nur wenige hätten Interesse ausgedrückt, Wissen zu teilen.
Pharmafirmen wollen für Forschungsarbeit belohnt werden
Problematisch sind nach Darstellung der Pharmafirmen vielmehr Engpässe bei den Rohstoffen und dem Material. Die Denkfabrik Chatham House zeigte dies im März auf: Es fehlten Glasfläschchen, Bioreaktorbeutel für Zellkulturen, fötales Kälberserum als Medium für Zellkulturen und Nanopartikel, in die manche Impfstoffe eingelagert werden müssen. Warum? Weil die Industrie bis Ende 2021 rund 14 Milliarden Impfdosen in Aussicht gestellt hat, drei bis vier Mal so viel Impfstoff, wie bislang pro Jahr hergestellt wurde.
03.05.2021, Indien, Prayagraj: Polizisten halten Wache, während Männer und Frauen in einer Schlange warten, um eine erste Dosis des Corona-Impfstoffs Covaxin zu erhalten, im Moti Lal Nehru Medical College in Allahabad bei einer Impfaktion für alle Erwachsenen. Foto: Prabhat Kumar Verma/ZUMA Wire/dpa
Die Pharmafirmen, die die Technologie haben, wehren sich seit Monaten in der WTO gegen den Vorschlag Indiens und Südafrikas, den Patentschutz für Corona-Mittel vorübergehend auszusetzen. In der WTO ist das entscheidende TRIPS-Abkommen über den Schutz geistigen Eigentums hinterlegt, dort müssten alle 164 Mitgliedsländer zustimmen, bestimmte Passagen auszusetzen.
Dass Pharmafirmen für ihre Forschungsanstrengungen belohnt werden müssten, lässt Kate Elder, Impfstoff-Expertin bei der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“, nicht gelten. Biontech/Pfizer, Moderna und andere hätten Milliarden aus Steuergeldern bekommen, um die Forschung an Corona-Impfstoffen voranzutreiben. „Die Früchte von daraus resultierender Forschung müssen mit kompetenten Herstellern geteilt werden“, fordert sie. „Öffentliche Gelder dürfen nicht umsonst sein.“
Die EU, die in der WTO für alle Mitgliedsländer verhandelt, zeigte sich nach dem US-Vorstoß auch kulanter als vorher: „Die Europäische Union ist bereit, jeden Vorschlag zu diskutieren, der diese Krise wirksam und pragmatisch angeht“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen – mit einem Seitenhieb auf die USA, die die US-Impfstoffproduktion zuerst gänzlich für die eigene Bevölkerung behielten: Länder mit eigener Produktion müssten auch exportieren, so von der Leyen. „Europa ist die einzige demokratische Region der Welt, die Exporte im großen Maßstab erlaubt.“ Es seien schon mehr als 200 Millionen Impfdosen in den Rest der Welt geliefert worden, fast so viele, wie in der EU verabreicht worden seien. Die EU sei quasi die Apotheke der Welt. (dpa)
„Die wahren Kosten einer frühen Freigabe des Patentschutzes zahlen künftige Generationen von kranken Menschen.“ @gaborsteingart wieder einmal am Punkt. pic.twitter.com/geCMxq8vkq
— Franz Schellhorn (@FranzSchellhorn) May 7, 2021
@ OD
Wie kommt es eigentlich, dass dieser heiß diskutierte Beitrag hier
https://ostbelgiendirekt.be/deutschland-leitet-lockerungen-ein-283934#comment-340730
nicht mehr so einfach zu finden ist?
Sehr schwierige Situation .
Es gibt für Erfinder nichts sinnvolleres als ein Patentschutz .
Die Dringlichkeit sollte aber selbst den Erfinder davon überzeugen von seinem Recht abzusehen .
Das dieser dann nichts für seine Einsicht bekommen würde , ist natürlich dann auch nicht richtig .
Vielleicht kann man sich ja auf eine Einmalige Zahlung als Entschädigung einigen .
Alles andere würde eher unter Zwangs Enteignung laufen ohne Rücksicht auf Verluste
Das die Aktionäre ihr Geld später bekommen sollte man hier aber nicht berücksichtigen ,
Es bedeutet ja nicht das die Erfinder selber nicht mehr Produzieren .
Und mit zwei Impfungen ist die Sache ja auch noch lange nicht aus der Welt geschaffen .
Die werden wohl noch ein Paar Jahre Gut verdienen können .
Die Produktionskapazitäten steigen stetig und es gibt ja auch noch die Möglichkeiten der Kooperation wie es Pfizer Mit Biontech macht oder Curvac mit entweder Bayer oder Basf!
Man könnte auch im Auftrag fertigen oder Produktionsstätten verkaufen oder einen Tauschhandel >> Das Patent gegen gleich Wertvolle andere Patente und in Form von Smartverträgen wäre das ganze auch ziemlich einfach gerecht zu handhaben!
Indische Dorfbewohner verjagen impfteams mit Steinen!
Weil in vielen EU Ländern die Menschen die Corona Maßnahmen der Regierung nicht mehr ertragen wird Jetzt ein neues Horrormärchen aufgebaut und zwar eine katastrophale Corona Situation in Indien: apokalyptische Szenen, überfüllte Krankenhäuser, fehlende Atemgeräte, liegengelassene Verstorbene auf den Bürgersteigen…
Wenn man dagegen die Statistiken der WHO und von „Our World in Data“ anschaut, dann findet sich ein völlig anderes Bild. Da hat Indien plötzlich 10x weniger covid19 Verstorbene als z.B. Frankreich, Belgien liegt dort im Übrigen an der Spitze mit den meisten Verstorbenen aller Industriestaaten. Was hat Indien anders gemacht? Dort wurden die Erkrankten frühzeitig mit Hydroxychloroquin behandelt, das Pflegepersonal und die Familienangehörigen sogar prophylaktisch. Es ging also gut in Indien- bis zum 16.01.2021, dem Zeitpunkt des Beginns der Impfung vorwiegend mit dem Impfstoff der Firma Astra-Zeneka. Seither geht die Kurve der Erkrankten- und der Verstorbenen gemäß der WHO-Statistik nach oben und vor Allem in den Regionen Indiens mit hoher Impfrate. Das war so offensichtlich, dass die Dorfbewohner die Impfteams mit Steinen aus dem Dorf getrieben haben. Hier der Link zur Mitteilung mit den Zahlen und Kurvenverläufen:
https://nouveau-monde.ca/la-mystification-du-covid19-en-inde-les-faits-reels/
Auf Arte oder einem anderen „seriösen“ TV Sender lief genau gestern eine Reportage, wo von einem deutschen Forscherteam berichtet wurde, daß die Wirkung von seit Jahrzehnten bewährten Medikamenten als Therapie gegen Covid19 erforscht… JETZT, ein Jahr nach Beginn der Pandemie. All die Ärzte, die diese Mittel seit einem Jahr bereits einsetzen, müssen sich jetzt ziemlich verarscht vorkommen. Mir würde es zumindest so gehen, wenn man mir seit einem Jahr immer wieder Scharlatanerei vorwirft. Aber wir haben ja trotzdem die einzig wahren Experten hier in Europa. Wer wäre denn darauf gekommen, dass diese bewährten Medikamenten auch gegen Covid19 wirken und man nicht 9 Monate und Milliarden für Impfmittel und Schutzmaßnahmen hätte ausgeben müssen… Da wäre wirklich keiner drauf gekommen, nicht wahr, Herr Meyer…
Lieber Dr. Meyer, danken Sie an Gandhi:
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. “ Mahatma Gandhi.
Alles Gute! in Ihrem Kampf gegen den Wahnsinn!
Ich verachte Ihre Gegner…
Dorfbewohner (viele nicht alle) sind halt auch in vielen Teilen der Welt nicht so weit wie viele (nicht alle) Stadtbewohner! Hexen wurden früher auch mit Steinen beworfen! Und viele Menschen glauben, das durch ein Foto die eigene Seele gefangen wird! Und es gibt Menschen die glauben an Reptilmenschen usw.! Es ist halt nicht einfach Zivilisation in nicht zivilisierte Regionen einzuführen! (Und bitte nicht interpretieren, das ich dafür bin Indigene Völker zu vertreiben oder sonstige unethische Gedankenspiele)! Und da gab es mal jemand der sagte vor seinem Tod >>> Und sie dreht sich doch! Aber auch das verstehen viele Menschen in der sogennaten Zivilisation heute noch nicht! Den es dreht sich vieles nicht nur die Erde! Viele verstehen das sich vieles dreht, davon verstehen 99% aber nicht das man auch manchmal das Rad neu erfinden sollte! (Damirt man sich drehende Naturphänomene auch zu ethischen Zwecken verändern kann)
@ – Joseph Meyer
Von Astrazeneca haben viele Menschen abgeraten , während sie ja alle impfstoffe für der Sache nicht dienend beschreiben haben .
Die Probleme die mit Astrazeneca in Europa entstanden sind , haben aber nicht dazu geführt das speziell in den Gegenden wo damit geimpft wurde die Leute wie die Fliegen gestorben sind .
Es gab mehrere einzelne Fälle in unterschiedlichen Regionen , wobei natürlich jeder Sterbe Fall einer zu viel ist .
Sollten Sich jetzt in Indien mit diesem Impfstoff die Probleme häufen , muss das nicht zwingend am Impfstoff selber liegen .
Ein Land bei dem Strom Ausfälle zur Tages Ordnung gehören , kann eine Kühlung der meisten Produkte überhaupt nicht garantieren .
Und ob das Video , das ich mir sowieso nicht anschauen werde , weil man heute alles so zusammen schneiden kann wie man möchte , der Wahrheit entspricht , bleibt ja auch noch von Experten zu Prüfen .
@ meyer Scholzen und Co…. Könnt ihr nicht endlich mal die backen halten ? Wenn ihr dich alles besser wisst dann macht es doch? Aber ausser auf od eure blöden Kommentare abzugeben ist nicht drin ? Meyer ? Als Arzt oder besser gesagt ex Arzt sollten Sie mal eher den Ball flach halten… bei Guido weiss ich nicht er googelt ja alles…
Eine kleine Übung für Sie.
Stellen oder setzen Sie sich hin und strecken Sie die Arme nach vorn.
Jetzt bewegen Sie Ihre Arme langsam nach oben, bis Ihre Hände über Ihrem Kopf sind.
Nun wieder zurück.
Spüren Sie etwas?
Nicht?
Dann ist das Brett vorm Kopf wohl vertikal montiert.
AstraZeneca warnt: Bis 10 Prozent der Geimpften werden autoimmunkrank!
https://report24.news/offizielle-warnung-von-astrazeneca-impfung-fuehrt-zu-gefaehrlicher-autoimmunerkrankung/
übertrieben oder nicht?
schauen Sie sich doch einfach die Quelle an
kann Ich aber auch für Sie :
Report24
https://report24.news
Report24.news bietet täglich der Wahrheit verpflichteten, unabhängigen Journalismus.
gucken Sie mal , das reicht doch schon
Cremer macht hier doch auch nicht Werbung auf Art einer Sekte?
Cremer hat auch keinen Telegram Account
usw
hör doch einfach auch Panik zu sähen, schon, die anderen Artikel auf der Seite zeigen deutlich wo man ist
Die Quelle ist das im Artikel verlinkte Originaldokument von Astrazeneca, du Genie.
Hier gibt es nichts zu sehen. Gehen Sie bitte weiter und vertrauen Sie dem Postboten, Ihrem Gesundheitsminister mit den lustigen Smilies hinter seinen Posts, dem hochidealistischen Personal der Impfzentren und den Versprechungen auf den Impf-Einladungen, unterschrieben von der Vertretung eines Namenlosen.
Die Firma Astrazeneca wurde von Verschwörungstheoretikern unterwandert, die Ihnen und Ihrer Familie schaden wollen. Außerdem ist der Brief des Impfstoffherstelles in Schwarz-Weiß-Rot gehalten, was auf eine Nähe zu den Reichsbürgern von Vivant schließen lässt. Vertrauen Sie daher ausschließlich dem Produkt, niemals aber denjenigen, die es herstellen und vermarkten! Denken Sie an Ihre Impffreiheiten, an den Urlaub, die Terrassenbesuche und natürlich auch an den vierteljährlichen Besuch bei Oma im Seniorenheim. Alles wird gut, die Regierung wird Sie befreien. Möglicherweise von Ihrer Gesundheit und Ihrem Leben aber das muss es uns Vernünftigen und Sozialen wert sein!
Wir, 67 und 68 warten nun schon 4 Monate auf unsere Impfung. Man wollte uns Astrazenika impfen, nun ist das Zeug ja bald alle. Nun versucht man den über 60jährigen, Johnson an zu drehen. Schöne Art und Weise die Impfwillige zu behandeln. Impfung durch Erpressung verweigern.
Wir haben Zeit, warten weiter, fürchten uns nicht vor dem Virus. Wir sind nicht Diejenigen, die die Terrassen, frühzeitig überbevölkert haben.
Wir sind diszipliniert und halten uns an die Regeln. Wie soll man sonst die Pandemie besiegen.
Traurig ist… Ihr steht uns, durch dieses diktatorische Verhalten, Zeit unseres Lebens, das uns noch bleibt.
Tolle Demokratie!
Ich hab noch ein Tipp für Sie Herr Scholzen
Die Langeweile muss ja besonders gross bei Ihnen sein also nehmen Sie mal Google zur Hand und schauen nach ninefornews , das ist eine niederländische Seite. nehmen Sie sich die Zeit die Berichte/Einträge anzuschauen und kopieren das was Sie für bare Münze nehmen einfach mal hier rein, das wird ein Spass :D Da gibt man sich wenigstens die Mühe die Leute richtig vor der Jeck zu halten, sie immer mit Ihre Schwurblernews das macht doch keinen Spass mehr ! Bringen Sie uns zum lachen
Ich geb schonmal einen kleinen Vorgeschmack :
geimpfte Menschen sind nach Covid-19 Vakzin eine Gefahr für Ungeimpfte und infizieren diese Menschen worauf die ungeimften durch den Geimpften schwer krank werden :)
Jetzt sind Sie dran Herr Schwurbler , Sorry Scholzen
Ja, stimmt. Hat Pfizer tatsächlich bei seinen Studien festgestellt. Kann man auf deren Internetseite nachlesen.
Das wird der Schwurbler nie und nimmer akzeptieren. Nein, er wird es widerlegen.
Ganz einfach zum tehma ungeimpft durch geimpfte in Gefahr! Wer nicht hören will muss fühlen!
„Wie beschafft man genügend Corona-Impfstoff für die ganze Welt?“ Am besten, einfachsten und sichersten, indem man das Zeug nicht in sich spritzen läßt. Und zwar alle, auf der ganzen Welt, dann hat die Welt genug…
@ – Nada
Verstehe ,
Wie Schaft man den Hunger in Armen Ländern ab ?
Keiner auf der Welt darf mehr etwas Essen .
Ihre Logik ist nicht zu übertreffen .
Corona ist ein sehr schlechter Witz… Wieso denn tobt sich Coco nicht in Afrika? Weil die INDUSTRIELLEN LÄNDER geresettet werden müssen. Wieso sonst sind die westlichen Länder, China und Indien so betroffen? WIESO?
@The Great Reset
Sie sprechen Afrika zu Recht an! Ein Medizinprofessor aus Marseille mit Arbeitserfahrung in Afrika sagt, wir müssen aufhören den afrikanischen Ländern Lektionen geben zu wollen, denn sie sind wesentlich besser durch die Krise gekommen als die so genannten entwickelten Länder weil sie dort frühzeitig das anti-malaria Mittel Hydroxychloroquin das sie dort natürlich sehr gut kennen eingesetzt haben. Sie machen sich auch keinen Stress mit derTestorgie wie wir es tun und vielen Staaten dort sind die Impfkampagnen des Bill Gates während der vergangenen Jahre übel aufgestoßen…
Oder weil sie von der Zivilisation abgeschnitten sind!
Naja also wen keiner mehr essen zu sich nimmt ist das Problem des Welthungers schon in wenigen Wochen gelöst! aber ich mach da nicht mit!
Wenn Patentrechte aufgegeben werden, muss es einen triftigen Grund geben ! Freiwillig und umsonst macht das doch keiner ! Wenn das dann auch noch als ’sozial‘ verkauft wird, stimmt doch irgend etwas nicht ! Entweder es gibt ein neuerlich entdecktes Problem mit ihrem Zeug, oder die wollen damit was ganz anderes (hintenrum) erreichen !
@ – Zum Thema
Von Freiwillig ist auch nicht die Rede
„Allahabad“? Diese Dpa… Einfach nicht korrekt, denn in Indien haben einige Städte ihren Ursprungsnamen wieder erhalten. Es heißt jetzt „Prayagraj“
https://www.npr.org/2019/04/23/714108344/india-is-changing-some-cities-names-and-muslims-fear-their-heritage-is-being-era?t=1620470486787
Brave Hindus!
Da gibt es Forschungsgelder und auch Universitäten wirken mit, ich verstehe so was nicht. Das Geld landet dann bei den Aktionären. Ja warum eigentlich nicht mal resetten?
Sie verstehen es wirklich nicht! Das Geld stammt von Privatinvestoren und das Geld das vom Staat kahm wurde in den Preis einkalkuliert! Den die Unternehmen würden noch mehr verdienen wenn langsam geimpft würde!
Und das Geld landet nicht bei den Aktionären! Kann das sein das sie Finanzberater bei der Bank sind!
Wie wäre es mit durch die Obrigkeit festgesetzte, angemessene bezahlbare Patentgebühren und ein Gleichbehandlungsgebot?
@ – Walter Keutgen
Patent Gebühr ?
Ein Patent melden Sie nicht umsonst an .
Bezahlen Sie zuerst den Patent Anwalt der Weltweit prüfen muss ob sie als Patent Antrag Steller nicht gegen Patente Anderer verstossen
Danach schauen Sie dann was Ihnen noch übrig bleibt .
Es sei denn sie besitzen schon einige Patent- Rechte die gutes Geld gebracht haben .
Dann ist es natürlich weniger schmerzhaft .
Im Prinzip würde man aber mit zusätzlichen Gebühren nur Ideen blockieren .
Bei schlechten Ideen wie , Waffen Panzer, Raketen und ähnlich ….. Dürfte eine solche Gebühr nicht hoch genug sein .
100 Millionen Pro Antrag .
Bei Ablehnung , keine Rückerstattung 😉
Corona2019, geht es mit Lizenzgebühren? Diejenigen die etwas nach einem Patent kopieren, handeln mit den Patentinhabern Gebühren aus. Wenn Patente in eine Norm einfließen, müssen gewöhnlich die Patentinhaber Lizenzen zu bezahlbaren Gebühren nicht diskriminierend gewähren. Das ist hier doch ein ähnlicher Fall. Die hitzige Debatte läuft doch auf gratis aus.
P.S. Es gibt schon Smart-Verträge! Der Hammer!
Na also keine Waffen? In 30 Jahren hätten sie ne Burka an!
@ – Walter Keutgen
Eben , deshalb meinte ich ja auch oben das man wenigstens eine Einmalige vernünftige Zahlung an die Erfinder zahlen sollte .
Wer sollte sich sonst noch die Mühe machen seine Erfindung der Öffentlichkeit zu Presentieren , wenn man die Patent Rechte mit Füssen tritt .
Eine einmalige Gebühr würde den Fortschritt in den meisten erfindungen bremsen in manchen Fällen ist sie von Vorteil!
HINWEIS – Geimpfte und Genesene: Wie lange hält ihr Schutz vor Corona? – „Künftig jährliche Impfungen möglich“. https://ostbelgiendirekt.be/wie-lang-haelt-schutz-vor-corona-284370