Während Belgien laut Planbüro bis 2030 auf ein Haushaltsdefizit von bis zu 6,5 Prozent und eine Staatsverschuldung von 120 Prozent des BIP zusteuert, wiegen sich einzelne Teilstaaten offenbar noch in trügerischer Sicherheit.
„Auch die DG-Regierung zeigt sich in ihrer Haushaltsanpassung 2025 erstaunlich optimistisch“, beklagt Vivant-Fraktionssprecher Michael Balter.
Balter will am Montag im Ausschuss I des PDG im Rahmen der sogenannten Regierungskontrolle erneut Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) zur Entwicklung der finanziellen Lage der DG befragen.
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Trotz der Warnungen des Gouverneurs der Nationalbank. Pierre Wunsch, kalkuliere die DG-Regierung weiterhin mit vergleichsweise günstigen wirtschaftlichen Annahmen, so Balter. Während das Föderale Planbüro ab 2026 nur noch mit einem Wachstum von 1,0 Prozent und 2027 sogar mit lediglich 0,9 Prozent rechne, gehe die DG in ihrer Haushaltsplanung implizit von einem Wachstum zwischen 1,2 und 1,3 % aus – also von deutlich besseren Rahmenbedingungen. Dabei betone Ministerpräsident Paasch immer wieder, man rechne grundsätzlich mit dem schlimmsten Fall.
Am Montag um 16 Uhr will der Fraktionschef von Vivant zum Thema „Belgien droht eine langfristige Verschlechterung der Haushaltslage“ von Ministerpräsident Paasch wissen: „Wie wird sich die aktuelle Entwicklung auf die Haushaltslage der DG auswirken?“. Auf die Antwort des Regierungschefs darf man gespannt sein. (cre)
Balter hat mal wieder Recht! Eine etwas pessimistischere Sicht auf die Zukunft ist durchaus angebracht und kann das „dicke Ende“ zumindest etwas abmildern.
Belgien ist pleite. Die Spatzen pfeifen es von den Dächern nur die Einheitsparteien haben davon nichts mitbekommen. Es wird seit Jahren angemahnt. Wie sie sehen ändert sich nichts. Man schütz sich halt nur selbst. Man denkt nicht an die Bevölkerung, die unter der Steuerlast ächzt. Was wird nicht alles getan, um sich die Wählerstimmen zu erkaufen. Sporthallen werden aufwändig restauriert. Vereine erhalten Zuschüsse ohne Ende. Man leistet sich eine Eyneburg, ein Kloster Heidberg, einen Aussenminister Oliver Paasch, einen Kultur- und Sportförderminister, eine Gesundheitsministerin, einen Bildungsminister und dann kommt noch die Parlamentspräsidentin, politische Berater, Dienstwagen, Dienstreisen. Man gönnt sich ja sonst nichts.
Ich bin zufrieden, dass wir Schulen, Sport haben. Das haben die Nachbaren viel weniger.
Bist du auch mit den Schulden zufrieden, Nicht Nurso!? Unsere Enkel können die ja bezahlen! Unkenntnis der Lage sagt man dazu, oder bist du etwa einer von denen? Eine Katastrophe ersten Ranges, unsere Lage. Und alles wird schön und klein geredet! Darin ist der Herr Paasch Weltmeister! Immer die Besten, so meint er!? Von wegen! Es geht munter weiter! Worriken bekommt ja auch noch X Millionen! Vieleicht verkauf er die Eyna Burg ja mit einem dicken Aufgeld? Altenpflege Stellen fehlen am laufenden Band, für das und die Pfleger hat man kein Geld mehr!? Wohl leistet man sich Vier Minister mit allem drum und dran, und hunderte Fussvolkleute dazu !? Der helle Wahnsinn, und das für soviel Leute wie eine Kleinstadt!? Herr Balter deckt die Sachen richtig auf und informiert seine Wähler und das Volk! Von unsern Ministern sdieht noch hört man nichts in den Themen, überhaupt herrscht Stumme Pantomine bei der Regierung!? Sehen die etwa auch wohin das Schiff steuert?
Nur nicht jammern denn vor einem Jahr haben viel zu viele Pro DG gewählt, obwohl sie wussten das hier nicht solide und nachhaltig gewirtschaftet wird. Augen zu und durch nur das funktioniert nicht immer, man kann nur hoffen das die Sparmaßnahmen sozialverträglich gestaltet werden.
Wie man aus der Presse entnehmen konnte , wird das neue St vither Sportkomplex mit 60 Prozent bezuschusst .
Hier kann man sich wirklich die Frage stellen , warum der Steuerzahler dafür herhalten muß, wo in der Büchelstadt dort soviele dicke angesiedelte Bonzen fast in ihren Flocken ersticken .
Möglich wäre vieles.Aber es ist nicht erlaubt. Früher wurde in St Vith ein Chiroheim in Eigenregie von den Eltern gebaut. Sowas müsste doch auch bei anderen Vereinen möglich sein,so dass nur Materialkosten entstehen würden.
Niemand will die Wahrheit hören wenn die Lüge einen besser schlafen lässt. Herr Balter hat recht, Herr Paasch wird aber weiter gewählt. Der Wähler agiert wie die Leute die 3 Tage vor der Blutabnahme auf die Ernährung achten damit die Zuckerwerte stimmen und der Arzt zufrieden ist, danach gibt es wieder ein dickes Stück Kuchen mit Sahne…. Der Paasch sagt „alles in Ordnung“, also her mit den Suventionen für den Kaninchenzuchtverein…