Das Gericht Erster Instanz von Brüssel hat den belgischen Staat verurteilt, innerhalb von 30 Tagen alle Corona- bzw. Covid-19-Maßnahmen aufzuheben.
Das Urteil erfolgte auf einen Dringlichkeitsantrag der Liga für Menschenrechte, wie mehrere belgische Presseorgane berichten. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte das Urteil.
Die Liga für Menschenrechte hatte den belgischen Staat vor einigen Wochen verklagt, weil die Entscheidungen während der Corona-Pandemie keine Rechtsgrundlage hätten.
19.10.2020, Belgien, Brüssel: Zwei Polizeibeamte patrouillieren zu Beginn der Ausgangssperre durch die Stadt. Foto: Thierry Roge/BELGA/dpa
Den belgischen Behörden wird vorgeworfen, per Verordnung freiheitsfeindliche Maßnahmen ergriffen zu haben, „unter Missachtung der verfassungsrechtlichen und/oder gesetzlichen Vorschriften“.
Das Urteil sieht eine Strafe von 5000 Euro täglich – aber maximal 200.000 Euro – vor, falls es nicht umgesetzt wird. Der belgische Staat kann Berufung einlegen. Dies hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung.
Derzeit gelten im Land strenge Corona-Regeln. Die Belgier dürfen nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts engen Kontakt haben. Im Freien dürfen sich vier Personen mit Maske treffen.
30.10.2020, Belgien, Antwerpen: Eine Patrouille der Antwerpener Polizei kontrolliert Personen in öffentlichen Verkehrsmitteln, ob sie Masken tragen und genügend Abstand halten. Foto: Dirk Waem/BELGA/dpa
Shoppen geht nur mit Termin. Restaurants, Kneipen und Cafés sind ohnehin seit Monaten geschlossen. Im ganzen Land gilt schon lange eine nächtliche Ausgangssperre. Zudem darf man ohne triftigen Grund weder nach Belgien ein- noch aus dem Land ausreisen.
Die Liga für Menschenrechte ist der Ansicht, dass die seit dem Herbst 2020 verabschiedeten Ministeriellen Erlasse zur Regelung der Covid-Maßnahmen vom Parlament kontrolliertwerden sollten, denn nach einem Jahr Gesundheitskrise könne die Dringlichkeit nicht mehr als Argument angeführt werden, um Maßnahmen ohne die Zustimmung des Parlaments anzuordnen.
Der belgische Staat hat also 30 Tage Zeit, um das Pandemie-Gesetz, welches den Maßnahmen einen gesetzlichen Rahmen geben soll. vom Parlament veraschieden zu lassen. Der Gesetzentwurf sollte am Mittwochnachmittag in der zuständigen Kommission der Kammer beraten werden. (cre)
L’Etat condamné à lever toutes les mesures covid d’ici 30 jours https://t.co/ZUxu9YX06h pic.twitter.com/2RB7QaHXlr
— Le Soir (@lesoir) March 31, 2021
ja, ja, so kann es kommen. Haltet schon mal in Den Haag genügend Kapazitäten frei, die aus Serbien und Kosovo hat man auch eingelocht und in langen Prozessen verurteilt.
Und eh – die 5000 Euro ? Da stehen ja dann wohl jedem zu wah ? ;)
Gott segne diese Richter!
Amen
Ich hoffe dass es so kommt, was hier los ist kann ich immer noch nicht glauben, die Verfassung so zu beugen und mit Bußgelder zu Drogen die nicht Mal existieren ebensowenig wie die Maßnahmen, das ist hoch Kriminell
Gibt es dafür Quellen um das nachzulesen ? Das interessiert mich sehr !
Wow! Endlich! Bravo!
Besonders wichtig wäre es auch, diese Herren zur Verantwortung, für die Toten und Trombose Patienten, die mit dem in der Kritik stehenden Impfstoff Astrazenika, zu ziehen.
Man impft munter weiter. Jetzt sollen in Deutschland sogar nur die an 60jährigen damit geimpft werden.
Wir 67 und 68, wollten gerne geimpft werden. Einladung kam heute, Impfstoff, Astrazenica! Nun werden wir nat<rlich verweigern. Sind wir denn Obertrottel, oder de ent. Sollen die Versuchskanikel spielen? Nie und nimmer!
Liebe Sybille
Ihnen ist schon bewusst das Sie auch bei Biontech, Moderna oder Johnson und Johnson versuchskanikel spielen oder?
Alle Impfstoffe sind höchstens seit 3 Monaten auf dem Markt, da weiß man nicht was diese als Langzeitfolgen haben werden. Bei Astrazeneca sind halt frühzeitig schwere Nebenwirkungen festgestellt worden…. Was die anderen Impfstoffe mit der Zeit bringen wird sich noch zeigen
MfG
Questionnaire, sonderbare Logik: Bei Medikamenten drei Monate nach der Markteinführung warten. Wie können dann Spätfolgen entstehen, wenn keiner sie einnimmt. Ihr Vorschlag setzt alles nur drei Monate zurück.
Übrigens Covid-19 hat auch Spätfolgen, Hirnschläge sogar in den Tagen nach Beendigung der Beatmung.
Sie haben da vollkommen Recht, lieber Questionnaire.
Nur bei Astra ist es so offensichtlich! Und I h denke, so selten sind die Fälle nicht.
Bin in Kontakt mit Verwandten in Californian. Die sind seit Ende Januar mit Biontec geimpft.
Der Impfstoff wurde in Deutschland entwickelt, da hae ich doch schon mehr Vertrauen.
Also Blutgerinnsel und Thrombosen, sind keine kleinen Wehwehchen.
Und gegen die Nebenwirkung, Todsein, gibt es bisher noch kein Pillchen!?
Da geh ich lieber auf Nummer sicher. Unsere Gesundheit ist ein kostbares Gut.
Schönen Ostersonntag Abend noch!
Hallo,
gehen Sie nicht davon aus, dass mit anderen Produkten als AstraZeneca besser dran sind, nur weil AstraZeneca grad als Sau durch das mediale Dorf getrieben wird. Informieren sich sich nicht (nur) aus Fernsehen und Tageszeitung, sondern suchen Sie Meinungen von anderen Wissenschaftlern und Ärzten, die kritische Meinungen vertreten und gut begründen können, aber fast nie gehört werden. Lesen wissenschaftliche Blogs! Nur ein paar Fakten:
— Im Vereinigten Königreich sind die Todesfälle deutlich geringer als in Deutschland (warum weiß man noch nicht), aber entscheidend ist, dass es keinen Unterschied zwischen Biontech und Astrazenca gibt
— Das Paul-Ehrlich-Institut hat in seinem Bericht Zahlen veröffentlicht: In den Jahren 2000-2020 sind in Deutschland über 700 Mio Impfdosen verimpft worden und es gab 206 Tote. In den ersten 8 Wochen der Corona-Impfung waren es nur 5,9 Mio Dosen aber mit 330 Toten.In „normalen“ Zeiten würden diese Impfstoffe sofort vom Markt genommen
— Die 90% Effektiviät die durch die Medien geht ist, eine relative Effektivität, das d.h. nur wenn Sie schwer an Corona erkranken, ist die Überlebenswahrscheinlichkeit 90% besser. Hört sich gut an. Aber an Corona zu erkranken (echt krank, Symptome, nicht nur pos. getestet) ist ziemlich gering. D.h. die Wahrscheinlichkeit zu sterben verbessert sich etwa von 0,02% auf 0,002%. Ist ein Faktor 10, aber eben von ganz wenig ausgehend.
— Die klinischen Trials aller Impfstoffe laufen noch, sind nicht abgeschlossen, also gibt es noch keine Ergebnisse. DIe Impstoffen habe keine reguläre Zulassung, nur Notzulassung. Schlimmer noch, einige Hersteller haben aus „ethischen“ Gründen ihre Placebo-Vergleichsgruppe aus den ersten Testphasen inzwischen auch geimpft, also die Placebo-Gruppe vernichtet. Langzeitfolgen können nicht mehr wissenschaftlich sauber bestimmt werden.
Letztendlich muss jeder für sich selbst eine Risiko-Nutzen-Abschätzung machen und dann eine Entscheidung treffen. Dazu muss man aber umfassend informiert sein. Das findet in den Medien leider nicht statt. Da hilft nur selbst recherchieren.
Ich (63) für mich hab entschieden: Nein
@ Sybille, ab 65 Jahre ist man für Vater Staat nur noch ein Klotz am Bein, da man nicht mehr Geldbeträge einzahlt, sondern nur noch Geldbeträge in Form von Rente erwartet. Man sollte eigentlich mit Erreichen dieses Alters am besten gleich in die Kiste springen. Vielleicht ist dies auch ein Grund warum wir gespritzt werden sollen.
Lieber Dr Albern.
Dieser Gedanke ist mir natürlich auch durch den Kopf gegangen und der wird sicher auch eine Rolle in dem plötzlichen Umdenken, Astrazenika nun nur noch an über 60 jährige zu verimpfen, spielen.
Aber das ist ja nichts Neues und da steh ich drüber!
Ich will geimpft werden, abdr nicht egal womit.
Da bei Astra die Nebenwirkungen so schwer und offensichtlich sind, werden wir das Risiko nicht eingehen. Denn so selten, wie man uns erzählt, werden die Fälle nicht sein.
Ich weiss nur Eines: gegen „Totsein“, gibt es bisher kein Pillchen!
Niemand brauche eine Impfung, das ist völlig überzogen denke ich
Es wurde auch Zeit dass endlich mal jemand dafür sorgt, das wieder ein wenig Recht und Ordnung angewendet wird. Ich hoffe es folgen noch viele Klagen dieser Art.
Wäre ja zu schön um war zu sein, dann auch der Taschen Füller Van Ranst
der immer mehr verdient am Impfstoff und die lockdown am liebsten noch 2 Jahre anhalten will Direct vors Gericht schleppen.
Offenbar gibt es auch in der Justiz Querdenker und Coronaleugner.
Das ist Blödsinn… Es ist wichtig und richtig, dass eine Judikative prüft, ob die Entscheidungen der Exekutive (und Legislative) mit dem Gesetz vereinbar sind. Und wenn hier eine entsprechende Grundlage fehlt, ist es die Pflicht der Justiz, ein solches Ultimatum zu stellen.
Deshalb werden die Maßnahmen ja auch nicht unmittelbar aufgehoben, sondern ein Zeitraum von 30 Tagen genannt, um Lösungen zu finden und bestimmte Maßnahmen zu überdenken oder umzugestalten.
Ich bin wahrlich kein Freund von Querdenkern und Coronaleugnern, aber in einer Demokratie ist es wichtig, dass gesetzliche Grundlagen geachtet werden.
Da wehrt sich einer, der Führung liebt, weil er selbst über sein Leben nicht bestimmen mag!
Sie armer, armer Mensch, haben Sie denn noch keinen Bunker gebaut, wenn ja, dann gehen Sie dahin! Und bleiben auch dort!!!
Schland, sie reden Stuss. Aber das ist ja nichts Neues.
Was sollte man mit ihm tun? Ihn weg sperren? Ihm die Kinder weg nehmen? Komm schon, du hast in deinem krankhaft totalitären Hirn bestimmt noch bessere Ideen.
Habe ich etwas dergleichen gesagt? Ihre Beobachtung (und Lesekompetenz) scheint getrübt, werter Politischer Beobachter.
Die Kommentare vom Postboten sind bisher lesenswert seriös und objektiv und dann schreiben Sie (Schland) so ein unsinniges Zeug. Querdenker hört sich immer toll an und funktioniert am allerbesten wenn man keinerlei Verantwortung übernehmen muss und vermutlich auch nicht kann. Ich gebe zu, dass ich wie vermutlich 99 % der Einwohner und auch Politiker keine Ahnung habe welche Entscheidungen richtig sind. Pandemie leugnen und nichts tun und dann die Impfstoffe, die natürlich immer ein Risiko darstellen, verurteilen kann nicht richtig sein. Ich bin froh das schon manche unpopuläre Entscheidung zum Wohle der Allgemeinheit getroffen wurde. Bestimmte Wirtschaftsbereiche werden sicherlich zu hart sanktioniert da muss was passieren. Aber nicht Maske Ausgangssperre oder Kontakteinschränkung. Uns geht es trotz Pandemie grösstenteils immer noch viel zu gut. Der Regierung wird vorgeworfen nicht genug Impfstoff zu besorgen aber dieser soll dann auch schon so sicher sein wie nach einer 10 jährigen Testphase. Geht nicht. Verzichtet ruhig alle auf euren Impfstoff und fliegt in die Freiheit, desto früher bekomme ich meine Impfung.
@Der Postbote
Dass Sie kein Freund von „Querdenkern“ sind, durfte ich persönlich erfahren, und dass Sie Querdenker so eng mit Coronaleugnern verknüpfen, das ist zwar Ihr demokratisches Grundrecht – noch – aber Ihre Verknüpfungskünste sind deshalb, wie in diesem Fall, noch lange nicht richtig oder rechtens.
Gut, dass Sie im Sinne der Demokratie „gesetzliche Grundlagen geachtet“ sehen wollen, erstaunlich nur, dass Sie hier im Forum die per Regierungsdekret verordneten Lockdowns, Shutdowns, AHA-Regeln aber immer so vehement verteidigt haben, obschon kein Parlamentsbeschluss darüber befinden konnte! Es hat Sie offensichtlich auch nie gestört, dass es niemals zu einem öffentlichen Expertenaustausch gekommen ist, wo dann auch Pharma unabhängige, und anders denkende, Wissenschaftler zu Wort gekommen wären. Weil es in Belgien so undemokratisch gelaufen ist und noch immer läuft, deshalb haben wir die ganzen unsäglichen Maßnahmen ausschließlich den Experten der Pharmaindustrie zu verdanken! “Unsägliche Maßnahmen”, weil damit die Bildung einer natürlichen Herdenimmunität mit aller Macht verhindert werden sollte, bis dann die “einzig mögliche Rettung”, der Impfstoff, zur Verfügung stehen würde. Die Folgen der politischen Corona-Maßnahmen werden in naher Zukunft uns allen überdeutlich klar werden! Eigentlich unverständlich auch, für einen klugen Menschen wie Sie, dass Sie jeden Vergleich der Corona-Ergebnisse durch die belgische Lockdownstrategie mit den Ergebnissen der Corona-Strategie in anderen Ländern in denen es keine Lockdowns, Shutdowns und wenn, dann AHA-Regeln nur auf freiwilliger Basis gegeben hat, unberücksichtigt lassen.
Aber gut, es ist nie zu spät um um-zu-denken!
Dieser Richterspruch ist natürlich gut, aber Sie haben insofern recht, dass er nur das Ausschalten des Parlaments durch die Regierung bzw. das Nichtvorhandensein eines berechtigendes Gesetzes betrifft, und damit die Verletzung von Verfassungsbestimmungen. Der Richterspruch sagt Nichts darüber aus, ob die Maßnahmen im Einzelnen berechtigt waren ja oder nein. Das muss also noch kommen! In Deutschland hat man gesehen, dass im Bundestag die Mehrheitskoalition ein “Corona-Ermächtigungsgesetz” glatt durchgewunken und sich als Parlament also selber “kastriert” hat. Nun plant Merkel sogar, bevor sie denn geht, dieses Gesetz noch stärker an das Vorbild der 30-ger Jahre anzupassen! Wie würde oder wie wird das in Belgien aussehen? Wird uns der “zivile Ungehorsam in Massen” erspart bleiben, um unsere demokratischen Freiheiten und Rechte behalten zu können, nicht zuletzt auch in Bezug auf die Unversehrtheit unseres Körpers – siehe ein möglicher direkter oder indirekter Impfzwang?!
Nein. So schwarz-weiß ist meine Welt nicht, dass ich Querdenker und Coronaleugner in einen Topf werfe. Ich würde sagen: Coronaleugner = Querdenker, aber Querdenker ≠ gleich Coronaleugner. Da sind mit Sicherheit auch viele Menschen dabei, die Existenznöte haben und vor lauter Sorgen und fragwürdigen Beiträgen und Youtube-Videos im Netz verwirrt sind. Ich kenne solche Leute und ich diskutiere mit ihnen. Ich verstehe sie und ihre Positionen. ABER: Es gibt auch viele Leute, deren Positionen so verfahren sind, dass sie Quacksalbern wie Ihnen hinterherlaufen, die mit der Realität nichts zu tun haben, das Virus und seine Folgen schamlos herunterspielen (und dann, wenn die Lage ernst geworden ist, kleinlaut wurden).
Sie vermissen wissenschaftlichen Austausch? Na, dann legen Sie sich doch mal ein Abo einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift an. Schnuppern Sie mal in den aktuellen Austausch in der Forschung. DORT findet der wissenschaftliche Austausch statt. Nicht auf OD und nicht auf politischer Ebene. Und die breite Meinung der Wissenschaft und Medizin sieht die Maßnahmen als gerechtfertigt an. Da ändern auch die Meinungen ihrer Einzelpersonen nichts dran.
Mehr Beteiligung des Parlaments ist sicherlich wünschenswert. Auf der anderen Seite: Belgien ist jenseits von Pandemie und Krise schon politisch handlungsunfähig. Das kann man sich in einer Gesundheitskrise nicht wirklich erlauben. Die Krux liegt hier im belgischen System.
Ihr Kommentar ist – unterm Strich – viel Text, aber wenig Inhalt. Aber dafür ist „Vielschreiber Joseph Meyer“ ja seit Jahren bekannt. Damals oft nebensächliches Stammtisch-Gespräch, heute gefährliche und rücksichtslose Verharmlosung.
Welche Forschung denn? Die, die von den Covid-Verfechtern bezahlt wird, oder die andere, die kritische – die inzwischen weitaus mehr Wissenschaftler darstellt als die systemgesteuerten Wissenschaftler?
Sie träumen und meinen alles, was Ihnen die Doxa vorgaukelt, wäre die Realität!
Hätten wir es tatsächlich mit einem Monster-Virus zu tun, einer schrecklichen Pandemie, würde jeder von uns zig Menschen kennen, die gestorben wären. Gestern noch sprach ich mit drei älteren Menschen (Ende 60, Anfang 70 und Mitte 80) und fragte sie wie viele Covid-Tote sie in ihrem jeweiligen Familien, bzw. Freundes- oder Bekanntenkreis hätten: Ich (in meinen 50ern) war der Einzige, der einen Bekannten (Mitte 60) verloren hat! Das ist ein ganz einfaches, griffiges Beispiel, das zeigt, daß wir es nicht mit einer Pandemie, sondern einer PLandemie zu tun haben!
Ich kenne nicht mal einen erkrankten aber ich sehe immer mehr Arme
Von ca. 10 Erkrankten (angeblich – denn die Symptome waren nur die einer Grippe), die ich kenne, hatte nur 1 stärkere Symptome als bei einer normalen grippe.
Die Zahl der Toten weltweit beweist doch, daß es nicht um eine Pandemie geht. Was sind denn 2,7 Millionen Tote auf ca. 7 Milliarden Menschen? Es ist mit Sicherheit nicht schön an Corona zu sterben, aber die Maßnahmen sind und die Show darum sind völlig übertrieben. Normal, denn es geht ja darum den GreatA Reset durch zu boxen, es geht nicht um Covid!
Okay, dann sagen sie mir doch Mal wann die Lage Ernst war, ich sehe nichts und damit meine ich nichts außer dass sie Armut steigt und die Inflation in Höhe schnelle ist mir noch nichts bedrohliche es aufgefallen
Immer noch der gleiche Unsinn wie vor einem Jahr. Wenig lernfähig. Aber Hauptsache querdenken.
Der zivile Ungehorsam ist davon lange Überfällig aber es wird nicht mehr lange dauern, und mittlerweile glaube ich dass es der einzige Weg ist.
irgendwie muss dieser Wahnsinn aufhören, Demokratie hat mit diesem Quatsch nichts zu tun die Massnahmen wirken langsam lächerlich, das sich da überhaupt noch jem ai ndbdrann hält wundert mich einfach nur noch
Ich verweigere zwar die Impfung mit Astrazenika, bin aber kein Querdenker oder Impfgegner.
Schönen Ostersonntag Abend noch.
Jetzt drehen die komplett durch.Anarchie ist nicht mehr weit weg.
@ OD
Ja super gut gemacht. April , April 👍👍😜
@Das Ding: Der 1. April ist morgen, nicht heute. Ich glaube auch nicht, dass die gesamte belgische Presse und sämtliche Nachrichtenagenturen den gleichen Aprilscherz haben – und auch noch am 31. März. Gruß
Denk ich auch! Kann nur ein Scherz sein!
🤣🤣🤣Glaubt da einer dran,??? da wurde der Erste April um einen Tag vorgezogen, vor allem der April hat bekanntlich auch nur 30 Tage.
Stimmt! Das kann nur ein Aprilscherz sein!
Kein Aprilscherz. Habe Einladung zur Impfung heute bekommen. Impfstoff, Astrazenika! Wir, 67 und 68 werden verweigern! Obwohl wir gerne geimpft werden wollten. Aber wir sind keine Versuchskanikel und wollen leben!
Dann wird das Pandemie-Gesetz eben verabschiedet. Auf Biegen und Brechen und im Schnelldurchlauf. Was soll das für UNS ändern? NICHTS!
Al.les richtig erkannt
„Dann wird das Pandemie-Gesetz eben verabschiedet. Auf Biegen und Brechen und im Schnelldurchlauf. Was soll das für UNS ändern? NICHTS! “
Genau, es kommt eben ein „Osterschleifchen“ um die bereits vorhandenen Maßnahmen, woraus dann ein „ordentliches“ Gesetz wird. Eine Mehrheit im Parlament ( möglicherweise nicht beim Volk) wird’s wohl geben, Ein „Sturm im Wasserglas „
Dann wird das Pandemie Gesetz so verfasst und verabschiedet das alle jetzigen Maßnahmen gesetzlich a gesichert sind.
Im Justizwesen gibt es Menschen die auf die Einhaltung der Gesetze achten. Das ist deren Aufgabe und nach 12 Monaten kann man eben nicht mehr jede Ausrede für gültig anerkennen.
Naja. Eine Rechtsgrundlage muss es halt geben. Und es wäre sicherlich wünschenswert, wenn einige der Maßnahmen gekippt oder zumindest überdacht und verändert werden (Ausgangssperre, Kontakte im Freien, …).
Aber ALLE Maßnahmen – das ist dann doch sehr kurzsichtig und fahrlässig angesichts der Situation, die zwar bei uns (noch) nicht wirklich gravierend ist, aber anderswo doch so manchen Arzt und Pfleger ins Schwitzen bringt (wobei auch bei uns in manchen Dörfern die Fallzahlen wieder steigen).
Zudem: Es kann nicht sein, dass jetzt wieder damit begonnen wird, dass Länder konträre Maßnahmen einführen. Luxemburg denkt über Öffnungen nach, Deutschland macht wieder Rolle-rückwärts und will dichtmachen, Belgien soll jetzt gleich alle Kontaktbeschränkungen über Bord werfen… Das kann es doch nicht sein. Mit dem Zirkus kommen wir nie einen Schritt vorwärts.
Und es wäre meines Erachtens so vieles möglich, wenn man mal mit etwas Weitsicht arbeiten würde und z.B. Nachverfolgungslösungen in Betracht zöge (siehe ‚LUCA‘ in DE oder dergleichen).
Ein Gedanke: Es wäre doch z.B. eine super Sache und quasi ein Pilotprojekt, wenn die DG flächendeckend mit ihren wenigen Gesundheitszentren ein Projekt wie ‚LUCA‘ einsetzen würde. Das wäre nicht nur Werbung für die Region, sondern zugleich ein deutlicher Schritt nach vorne, der für unsere Bevölkerung vieles im späten Frühjahr und Frühsommer erleichtern würde (und gleichzeitig ein Seitenhieb gegen Deutschland, die hier seit Monaten auf der Stelle treten).
JETZT ist der Moment, um zu handeln und nicht um abzuwarten und Tee zu trinken.
Dafür brauchen wir aber flächendeckend Internet, es müssen alle ein Mobiltelefon haben und es müssen auch alle mit machen. Die Idee ist gescheitert noch ehe man überhaupt damit beginnt.
Glaube ich nicht. Fast jeder hat mittlerweile ein Handy mit mobilen Daten. Und jedes Restaurant, jedes Kino, jedes Museum, jedes Café, jeder Friseur, … hat mittlerweile WLAN. Ich sehe da kein Problem.
Aha? Fast jeder… ausser natürlich Kinder unter 12 Jahre, aber das sind ja keine Menschen und Alte, die besonders gefährdet sind und wo der Arzt ja dann Bescheid geben kann, wenn es zu spät ist (so wie wir es heute ja schon machen). Und dann natürlich noch diejenigen, die es einfach nicht überall mit nehmen. Und es gibt noch lange nicht überall Netz, ich weiß nicht wo Sie leben aber hier ist das so.
Haha, Sie haben Recht, in der deutschen Eifel gibt es Dörfer, wo man keinen Mobilfonempfang hat. Im reichen Hessen gibt es Dörfer, wo man von schnellem Internet nur träumen kann. Und ja, ich habe kein Smartfon, aber schlimmer noch, mein Mobilfon vergesse ich immer mal in einer Hosentasche oder der Akku ist mal wieder platt. Und wenn ich im Restaurant bin, möchte ich entspannen, nicht noch mit einem elektronischen Spielzeug herumfuchteln.
Sehr kurzsichtig gedacht. Wenn Ihnen der Restaurantbesuch wieder möglich wird, durch das elektronische Spielzeug dann wäre das ja wohl das kleinere Übel
Im Ernst? Nach den ganzen Fehlschlägen soll ausgerechnet das funktionieren und etwas verändern? An Märchen glaube ich nicht mehr…
Sascha, im Gegenteil, ich denke immer langfristig. Nach und nach wird Smartfon und damit die Nachverfolgung mit Meldung an die Behörden Vorschrift. Man soll nicht das kleinere Übel sondern kein Übel suchen.
@ DerPostbote, es ist Ihnen doch sicherlich bekannt, dass JEDER, der ein Handy, Smartphone besitzt, JEDERZEIT erfassbar und verfolgbar ist. Das ist der Fortsch(r)itt im Netz.
DR ALBERN, stimmt. Außer, man schaltet es aus oder der Akku ist platt.
Bei einem Smartphone (und seiner Vernetzung) ist Überwachung nur so weit möglich, wie man es zulässt. Wenn die Kontaktverfolgung durch eine entsprechende App ohne ständige Überwachung und mit expliziter FreiGABE durch den Nutzer passiert, sehe ich da kein Problem. Aber der ‚belgische Michel‘ (es gibt ihn überall) will ja lieber Motzen und Nörgeln, statt Lösungen finden.
(@Spinoza) Und die einzigen, die Panik schieben, sind die, die von 1984 faseln, sobald man konstruktive Lösungen ins Spiel bringt. Das zeigt aber nur, dass sie sich nicht im Geringsten mit den möglichen Lösungen und deren Funktionsweise auseinandergesetzt haben. Panikmache ist auch das Gelaber vom Great Reset (oha! Ein Anhänger der „Ostbelgien-steht-auf“-Revolution?).
(@Schwitzender Pfleger) Der schwitzende Pfleger ist kein Pfleger oder hat in den letzten Monaten des vergangenen Jahres Urlaub gemacht. Oder ihm fehlt einfach die Qualifikation, um auf Intensivstationen und dergleichen zu arbeiten.
(@Politischer Beobachter) Das hat mit Zurückrudern nichts zu tun. Das nennt man Lageeinschätzung und die ist an Realismus geknüpft. Aktuell sieht bei uns die Situation gut aus – noch. Da kann man was draus machen, aber nicht indem man die Maßnahmen einfach alle aufhebt. Im Gegenteil. Die nächsten Schritte sollten gut überlegt sein. Anderswo (Tübingen) wird sich auch zeigen, inwiefern Lockerungen in Regionen, in denen es gut läuft (wie Ostbelgien), möglich sind, wenn es anderswo brodelt (tiefes Inland).
Postbote, ich bin mir nicht sicher ob „Belgier“ oder „belgischer Michel“ an Anlehnung an die Deutschen eine Beleidigung ist. Ostbelgien ist in den Köpfen ein deutsches Bundesland bei den meisten. Selbst belgische Medien wie hier sind fleissige DPA-Kopierer. Im Land der Nichtdenker und Wiederkäuer.
Merkst du eigentlich noch, was du hier von dir gibst? Ein Jahr lang keine gesetzliche Grundlage für einen Zustand, den man mit Fug und Recht als eine Mischung aus Vogelfreiheit und offenem Vollzug bezeichnen kann, für 12 Millionen Menschen.
Schulischer Rückstand bei so vielen Kindern und Jugendlichen, der nie wieder aufzuholen ist. Ein Hin und Her bezüglich Masken, deren Effizienz, Beschaffung, Rechtmäßigkeit, dann doch eine Verpflichtung ein knappes halbes Jahr nach Ausbruch der Pandemie. Eine App, die uns alle retten sollte und von der heute niemand mehr redet, weil sie ein Schuss in den Ofen war. Sechzig Prozent (!) der Intensivbetten müssen ab Montag wieder leer bleiben. Weißt du, was das für diejenigen heißt, die dann abgewiesen werden? Patientendaten werden mal einfach so den Behörden zur Verfügung gestellt, es ist ja zum Besten der Menschen. Und man salbadert allen Ernstes davon, dass damit vertraulich umgegangen würde. Nachdem man sie gesetzeswidrig erhalten hat. Merkste was?
Oder das großartige Einkaufen auf Termin. Mal gesehen wie das läuft? Da hängen Schilder an den Türen, auf denen steht „Treten Sie ein! Termin frei!“ Für so einen Schwachsinn werden brauchen wir eine Regierung? Ein Expertengremium?
Und bei all dem sitzt da ein feist grinsender Van Ranst, der dich anmaßt, Parlamentariern, die nicht auf Linie sind, vor den Mund zu fahren, während er dafür fürstlich von der Pharma-Industrie bezahlt wird. Bei all dem trifft sich unser Königspaar und unsere Regierung mit einem Wahnsinnigen wie Klaus Schwab um was zu besprechen? Ja, das wüsste ich auch gern.
Die belgische Corona-Politik ist ein einziges Chaos, das Existenzen, die Gesundheit so vieler und tausende Menschenleben auf dem Gewissen hat und du redest von Lageeinschätzung, von Überlegung? Was kommt als nächstes? Schickst du die Armee Wenck ins Gefecht?
Willkommen in 1984… Geht’s noch?
Lassen Sie sich chippen, die Schwedistaner machen es vor!
„Sweden sees microchip implant revolutio“
https://www.youtube.com/watch?v=dl_gemn9a9E
Oder, von der freiwilligen Knechschaft (La Boétie), the road to serfdom (Hayek), schöne neue Welt (Huxley), um es literarisch zu bringen…
Hallo Herr Seneca,
Ich bins nochmal, der gute, alte Dieb. Können wir uns nicht ein wenig entgegenkommen? Ein wenig sollte doch auch die Umverteilung von oben nach unten funktionieren.
Ich war ein Mal (im wahrsten Sinn des Wortes) mal ganz oben (ditto), ja, aber bin jetzt unten, ganz unten… Nix zu holen, Jung, bleib fern…
Und was mein Gender angeht, könnten Sie bitte politisch korrekter sein? ;-))))
Spinoza Seneca, Spinoza und Seneca waren Männer und damals gab es offiziell wenigstens nicht mehr Geschlechter. Haben Sie nicht hier vorher als Sokrates Seneca geschrieben?
🤣 Wenn wir weiter Filmchen fahren dann passen die Massnahmen. Man kann sich ja alles irgendwie zurecht fabulieren. Man könnte auch einfach Wohnraum für die Kuruna Fans schaffen und die normalen Menschen können sich erholen während die Experten mutmaßen was wo wie ach so dolles passiert.
Ach? Du ruderst zurück, Postbote? Na dann schauen wir doch mal, ob du es bis zum Ufer schaffst…
@ Politischer Beobachter
gut beobachtet!
Und als wenn „testen, testen, über Alles“ und „tracing, tracing, über Alles“ auch nur eine einzige Infektion – wirkliche Infektion! – verhindern würde!
Man kann es nur immer wiederholen: Jede/Jeder sollte sich selbst „ermächtigen“! Auf die Kraft seiner eigenen zellulären Immunabwehr bauen und diese pfleglich behandeln! Und – dazu braucht es menschliche Kontakte!
Oh, Meyer, Sie Scharlatan und Quacksalber. Die gleiche Schei*e seit eh und je.
Ihre Argument gegen Massentesten ist zwar im Kern korrekt, aber es wird bei uns ja überhaupt nicht flächendeckend getestet. Im Grund wird nur getestet, wer Symptome hat und sich im Testzentrum meldet. Von daher ist dieses „testen, testen, testen“ und Gerede von „man testet sich die Statistik schön“ völliger Unsinn.
Und das Gefasel von zellulärer Immunabwehr – erzählen Sie das auch einem Krebs- oder AIDS-Patienten? Die Immunabwehr des Körpers kommt nicht gegen alles an. Das sollte man als Arzt eigentlich wissen, sonst gäbe es diesen Beruf nicht.
@DerPostbote
wer ist hier der Scharlatan? Warum haben über 99% der Bevölkerung Covid-19 überlebt, und warum hatten bis zu 80% der „Infizierten“ entweder überhaupt keine oder nur ganz geringe Symptome? Die Hoffnung auf den Impfstoff wird es wohl nicht gewesen sein, was meinen Sie? Warum sind die allermeisten der „Neuinfektionen“ kerngesund, nun, was meinen Sie? Ach so, jetzt muss Krebs und AIDS bemüht werden! Wissen Sie was, mit unehrlichen Menschen diskutiere ich nicht länger, gute Nacht!
Infektionen werden besser behindert, indem man Rezepte gegen Masken ausstellt, Herr Meyer. Das weiß doch jeder. Oder doch nicht?
@Postbote Also einerseits wird man von ihnen verteufelt wenn man Corona mit einer Grippe vergleicht aber sie können es mit Aids und Krebs vergleichen??
@ Sascha, und wo bleibt das anderseits?
Nachtrag: Ich habe nie behauptet, dass ich alles mit Ja und Amen gutheiße. Das belegt wohl, dass vor allem SIE und Ihresgleichen dem Schwarz-Weiß-Denken mit zwei Seiten verfallen sind (siehe ‚Ufer-Metapher‘). Das ist genau so fanatisch, wie die Panikmache, die durch ständige Talkshows und Spezial-Sendungen konstruiert wird.
Es gibt Dinge, die heiße ich gut, und Dinge, die finde ich – salopp gesagt – scheiße.
Aber ich leugne weder das Virus, noch seine Gefährlichkeit, noch die dominierende Meinung der Wissenschaft, noch falle ich Intensivmedizinern in den Rücken, noch schreie ich „Plandemie“ und „alles gewollt“, noch nehme ich einfach hin, dass Menschen (die sich nicht schützen können) einfach so einem Virus überlassen werden.
@Postbote
Niemand wird die Erkrankungswelle in 2020 und auch jetzt in 2021 ernsthaft leugnen! Angesichts der Zahlen von 2020 handelte es sich um eine Erkrankung mit dem Gefährlichkeitsgrad einer mittelschweren Grippe.
Wie kommt es denn, dass Sie in den Jahren vor 2020 „einfach so hingenommen haben“, dass „Menschen die sich nicht schützen konnten, einfach so einem Virus überlassen wurden“ ? Wo war denn da Ihr Aufschrei? Haben Sie Sich damals dafür eingesetzt, dass die Menschen besser auf ihre eigene zelluläre Immunabwehr achten müssen? Wo war jetzt, in 2020 und 2021, Ihre Unterstützung für „Querdenker“, die Vitaminmangel angeprangert und eine gute Lebensführung angeraten haben, oder Ihre Unterstützung für Wissenschaftler die einen besonderen, intensiven Schutz der Risikogruppen und dann aber eine Befreiung der gesamten Gesellschaft aus der Geiselhaft aus Angst und Panik und Isolierung gefordert haben, wo waren Sie?!
„Es gleicht der Gefährlichkeit einer Grippe“. Während man Maßnahmen getroffen hat, die schärfer kaum sein können. Denken wir uns davon ausgehend mal ein Bild ohne jegliche Maßnahmen.
Die Risikogruppen sind breit verteilt. Das sind nicht nur Alte. Knapp 30% der belgischen Bevölkerung sind Teil der Risikogruppe. Die wollen sie isolieren? Funktioniert nicht. Hat die Wissenschaft auch schon mehrfach erklärt.
Auch vorher habe ich andere Menschen geschützt, indem ich mit starken Erkältung oder einem grippalen Infekt andere Menschen gemieden habe. Oder gehen sie mit Fieber und Husten auf die Arbeit? (Ich kenne genug.) Auch bin ich regulär geimpft (übliche Empfehlungen des Gesundheitszentrums). Und wenn ich mich mit anderen vergleiche, war ich bisher noch nicht wirklich oft krank.
Die Querdenker schieben seit einem Jahr Panik, palavern von Diktatur (während sie auf der Straße laut schreiend demonstrieren) und Grundrechtsverletzung (während sie nach Mallorca oder Ischgl in Urlaub fahren), „Great Reset“ (wie Ihre Jünger von „Ostbelgien-steht-auf“), … und sind teilweise auch noch mitverantwortlich dafür, dass die Isolierung in bestimmten Bereichen so lange andauern muss.
Also: Weniger Verantwortung bei anderen suchen, weniger versuchen, mir Gewissensbisse einzureden. Stattdessen selbst mal NACH- statt querdenken.
(Oder gibt’s dafür von Ihren „Jüngern“ dann kein Geld mehr?)
Sie sagen es doch gerade selber: es ist NICHT möglich die Risikogruppen zu isolieren, und dennoch wird alles gegen die Wand gefahren um gerade das zu tun.
Anstatt von Anfang an das zu verbessern, was nicht funktionierte: das kaputt gesparte Gesundheitswesen!
Insgesamt hat der belgische Staat jetzt eine Verschuldung von annähernd 120 % des BIP erreicht. Das doppelte des Maastrichtkriteriums, dass irgendwann wieder in Kraft gesetzt werden wird. Was bedeutet das? Privatisierungen, keine öffentlichen Dienste mehr, Rentenkürzungen … schauen Sie nach Griechenland, die machen das schon seit 8 Jahren.
Wenn Sie wissen wollen, was man hätte anders machen können, dann schauen Sie einfach nach Schweden! Wir brauchen nicht noch mehr dieser Regeln, eher weniger aber dafür das Geld in das Gesundheitswesen stecken!
Wer Angst und Panik hat, soll sich bitte eine Maske zulegen und zu Hause bleiben. (Und sich in der Psychiatrie anmelden, die können das).
Die anderen ohne Angst leben weiter wie vorher.
Sie haben Angst, also geraten Sie in Panik, also denken Sie falsch. Und Sie sind langweilig. Gute Gründe um Ihre Ergüsse zu ignorieren.
Die sind zu früh. Der 1.April ist noch nicht.
Es geht doch erst mal darum dass die Politik merkt, dass auch für sie die Gesetze gelten.
Es gibt nach einem Jahr sicher eine Menge Menschen, die auch ohne Impfung „immun“ sind gegen das Virus, einfach weil sie infiziert waren und dementsprechend Antikörper gebildet haben… aber diese Statistiken interessieren anscheinend niemanden. Für mich ist deshalb diese „Sippenhaft“ – nur weil eventuell etwas passieren könnte – übertrieben. Maßnahmen müssen und sollten sein, aber mit mehr Augenmaß.
der Kopf ist nicht nur zum schütteln da
Freudenjubel bei OB Direkt , Jawaohl! Massnahmen Ende! Juhuuuu
Von in Berufung gehen hat hier noch nie jemand was gehört :)
Schütteln sie weiter ihren Kopf,, Demokratie heißt auch die Meinung andere zu dulden, und sie Herr Konopka dulden das nicht , also wiederhole ich, schütteln sie weiter.
genau Ich dulde das nicht!
zufrieden?
was willst Du jetzt dagegen tun?
:D
Ich wüsste nicht seit wann wir uns duzen, Manieren scheinen sie ja nun auch nicht zu haben, aber okay was soll man von solchen Menschen verlangen , 😂😂😂😂
Bleiben sie weiterhin gesund und sperren sich ein.
Weiser Mann… Man darf sich doch freuen über eine gute Nachricht, in Zeit, die vom GreatA Reset-Wahsninn geprägt sind, oder?
Was sein wird, in Zeiten des GreatA Wahnsinns, steht auf einem anderen Blatt. Obwohl… Natürlich werden „die“ sich etwas einfallen lassen – und der Richter wird mal eben ran genommen…
Schlechter Film mit ‚bösem‘ Ende!
Ich kann noch nicht verarbeiten was sich gerade hier in Belgien abspielt. Jetzt wo die 2. Pandemie, die der ‚Mutanten‘ sich breit macht, entscheidet dass Gericht plötzlich, dass ‚ALLE‘ bisherigen Maßnahmen sinnlos waren und somit aufgelöst werden? In 30 Tagen, ob man will oder nicht, muss jeder Bürger sich so verhalten als gäbe es ‚kein‘ Corona mehr. UNFASSBAR!
Wo bleibt dabei das RECHT auf Gesundheit?
Die Mutanten in der Politik meinen Sie @Gigi, andere sind einfach nur ungefährlich.
Sie brauchen endlich keine Angst mehr zu haben.
Ich würde Ihnen vorschlagen sich mal mit dem Tod auseinanderzusetzen, dann werden Sie nie mehr Angst davor haben! Nur zu!
Die Maßnahmen sind an Dummheit, Idiotie, Sinnlosigkeit und Irrsinn nicht mehr zu toppen!
Jetzt fehlen nur noch die Nachrichten die von dem Schwachsinn berichten der seit über einem Jahr hier veranstaltet wird, und das grundlos!!
@Schland
Ihre Kommentare sind und bleiben auf’s tiefste Niveau.
Tiefer als tief, das sind Ihre Kommentare, dear, abgründig! Sie haben Angst… Achtung wenn Sie einem Hund begegnen, er könnte Sie beißen, denn die wittern die stinkende Angst…
Das Recht auf Gesundheit gibt es nicht, man kann immer krank werden, das gehört nun mal zum Menschsein dazu.
Sie können sich aber gerne einen Plexiglas Vollgesichtsschirm kaufen und damit durch die Gegend spazieren falls Sie Angst vor anderen Menschen haben. Sie können sich gerne weiter so Verhalten als wäre Corona die Pest, niemand hindert Sie daran.
Und keine Sorge, die Politiker werden das schon drehen das Sie weiter das „Recht auf Gesundheit“ haben und wir das Recht auf gar nichts.
panikieren ist für garnichts nötig
Wenn Sie auf Panikmache und so stehen empfehle Ich Ihnen eine gewisse Gruppe bei Facebook die nach dem Grenzen offen Theater jetzt gegen Astra Zeneca hetzen und sich dort profilieren das Sie sich selber die Impfung auswählen können etc
Dort geht man soweit zu behaupten das Belgien die Ü60 bewusst umbringt mit dem Vaccin damit die keine Rente mehr zahlen müssen….
Das was das Gericht da bestimmt/entschieden hat wird schneller gekippt als es hier in Belgien anfängt zu regnen, keine Angst
Bleiben Sie zu Hause. Nachdem Sie und ihre Glaubensbrüder alle nicht-Gläubigen eingesperrt haben, sind Sie eben jetzt selber verantwortlich sich einzusperren… oder auch nicht. Das ist mir vollkommen gleichgültig wofür Sie sich entscheiden! Es ist Ihr Leben und wenn Sie gerne eingesperrt leben, dann nur zu!
Sie sind schlimmer als Don Quichotte (die Mühlen, wissen Sie?) ! Und als GreatA, die CO2 Moleküle SEHEN kann… Wissen Sie, das Menschtier unterscheidet sich von anderen Kreaturen durch sein Vorwissen, daß es einmal enden wird.
Sie übertreiben aber gewaltig damit…
Sie haben alles verstanden.
Keine Panik,da werden jetzt im eilverfahren jede Menge Gesetzte unterschrieben damit Sie gar keine Rechte mehr haben. Läuft alles nach Plan. Bis 2023 brauchen Sie und bekommen wir alle noch Maskenschutz und sinnlose Verbote.
Und danach können Sie sich gerne mit Maske und Abstand begraben lassen.
Aber sicher, wie Recht Sie haben. Die spannende Frage: Rückwirkend? Hat es ja schon öfters in Belgien gegeben.
juckt mich echt ob Du noch irgendwelche Rechte hast
bin jetzt auf dem Open Borders Belgium Zug : ICH ICH ICH
Gigi, es gibt leider kein Recht auf Gesundheit. Noch nicht einmal auf Behandlung…
Hier geht es such aber um eine reine Rechtsfrage:
Die Grundlage von zwingenden Regeln ist ein Gesetz, dessen Verabschiedung viel Zeit in Anspruch nimmt. Daher kann ein Gesetz vorsehen, dass ein Minister die Massnahmen zur Ausführung entscheiden kann.
Aufgrund der Dringlichkeit in 2020 konnte ein Gesetz den zuständigen Ministern „Befugnis“ erteilen. Das Gericht ist der Meinung, dass diese Dringlichkeit nicht mehr gegeben ist.
Aufgehoben wird nix, höchstens wären die Massnahmen nicht mehr legal …
„Rückwirkend“, wie hier angeführt wird, gibt’s für Strafen nicht.
Gigi, das Gericht entscheidet nur juristisch formal, nicht medizinisch. Und noch nicht einmal, dass die Maßnahmen in 30 Tagen aufgehoben sein müssen, sondern, dass ab dem 30. Tag, wenn sie nicht aufgehoben sind, die Menschenrechtsliga eine tägliche Entschädigung erhält. Soviel Zeit soll sein, um eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, und die Maßnahmen als Ausführungsbestimmungen dieses Gesetzes wieder zu beschließen. Die Regierung darf auch in Berufung gehen. Eine Art Pyrrhussieg.
Der Titel des Beitrags ist falsch.
Das Gericht hat nicht entschieden, dass alle Corona-Maßnahmen innerhalb von 30 Tagen aufgehoben werden müssen, sondern dass innerhalb von 30 Tagen eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden muss, die die Verordnungen gesetzlich verankert.
Dies ist keinesfalls eine Aussage über die Notwendigkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen, allenfalls ein juristischer Pyrrhussieg einer Menschenrechtsorganisation, die in einer Pandemie offensichtlich den Norden verloren hat.
Also wenn die in Brüssel kein richtiges Pandemie-Gesetz mehr in dieser Woche auf die Beine bringen, dann können die Menschen sich an Ostern ganz legal treffen, und die Maskenpflicht ist beim Ostereinkauf aufgehoben, wenn die Kaufhäuser dies zulassen?
Verstehe ich das richtig???🤔🤔🤔
@Guido Scholzen: Die Corona-Maßnahmen bleiben vorerst in Kraft, zumal die Innenministerin bereits angekündigt hat, dass der Föderalstaat gegen den Gerichtsentscheid Berufung einlegen werde. Gruß
Fakt ist, sämtliche Maßnahmen entbehren einer gesetzlichen Grundlage. Aber das stört ja nicht weiter, gelle?
Hallo?!? Der Staat wurde verklagt und er hat verloren! Merken Sie vielleicht mal, was hier läuft?
Gruß
Und trotzdem ist es ein gutes Signal. Seit über einem Jahr werden Belgische Gesetze missachtet. Menschen bestraft, …… gemassregelt. Es sagt keiner was gegen Vorsichtsmassnahmen. Aber was im Namen von Corona geschah ist nicht gerechtfertigt. Menschen werden als Virenschleudern dargestellt. Die Föderalregierung hat keine Ahnung, wie man mit Menschen umgeht, und Menschen motiviert. Man droht mit Strafen, Ausgangssperren. Das heisst doch im Klartext, dass alle Coronaverurteilungen null und nichtig sind. Es ist keine Rechtsgrundlage vorhanden. Also Herr De Croo sie scheinen ein lupenreiner Demokrat zu sein. Es ist schon erstaunlich, dass Oliver Paasch diese Massnahmen immer brav mitgetragen hat. Eigentlich bleibt ihm nichts anderes, wie ein Rücktritt. Einfach nur unverzeihlich. Schweigen ist auch eine Zustimmung. Niemand hinterfragt, hat dieser Diese Grenzschliesungen und das Verbot von Reisen sind allesamt illegal. Kriesenstab eine Legitimation??? Lasst endlich die Parlamente entscheiden. Hört endlich auf mit den Ausgangssperren? Die machen im Infektionsgeschehen nichts aus. Vernunft sollte endlich Einzug halten in die Corona Politik. Aber da hab ich keine grosse Hoffnung. Aber drückt nicht jetzt im Hauruckververfahren Notstandsgesetze durch! Also jetzt ist die Regionalabgeordnete dran!
Ich weiss nicht mehr ob es Konfuzius war oder aber Ich selber
aber ein sehr weiser Mann hat mal gesagt : Wenn Du dem/Deinem Volke keine richtigen Strafen auferlegst weiss es nicht wo es dran ist
@Krisenmanagemant
„Schweigen ist auch eine Zustimmung.“ Ganz genau, so ist es!
Und Ihre Forderung „Vernunft sollte endlich Einzug halten in die Corona Politik“ wird erst in Erfüllung gehen, denke ich, wenn wir alle unsere Augen von der Glotze und unseren Allerwertesten vom warmen Sofa fort- und auf die Straße bewegen! Friedlich, wohlgemerkt, aber en Masse und nachdrücklich.
Und ich glaube nicht, dass da noch unendlich viel Zeit für übrig ist!
Siehe dazu den sehr guten Beitrag von Paul Schreyer vom 24.12.2020: . (*) Alles nachvollziehbare Fakten, Manche werden sich wahrscheinlich an die geschilderten Ereignisse erinnern können. Hörenswert, konkret und keine Schilderung einer VerschwörungsTHEORIE!
Für die Journalistin und Bestseller-Autorin, Naomi Wolf, ist der nationale Impfpass für die Corona-Impfung das Ende der Freiheit für die Menschen in den westlichen Industriestaaten.
Das erläutert sie im Interview (**) am 30.März 2021
(*) https://www.youtube.com/watch?v=SSnJhHOU_28
(**) https://rumble.com/vf78xj-la-pression-orwellienne-pour-le-passeport-vaccinale.html
Sind dadurch die eingezogenen Geldstrafen illegal ?
🐣
NEIN
warum auch
Dieser Staat, wie wir ihn heute kennen, ist illegal!
Leider nicht…
Laaangsam: Um keinen Unsinn aufkommen zu lassen, hier meine Zusammenfassung der Analyse seitens des Anwalts Christian Botteman, die auf LeSoir zu finden ist:
https://plus.lesoir.be/363961/article/2021-03-31/mesures-covid-invalidees-en-quoi-la-decision-du-tribunal-va-t-elle-changer-le
Im Urteil wird einfach festgestellt, dass die Eingriffe in die Bürgerrechte nicht legal sind wegen der seit einem Jahr anhaltenden Verwendung von ministeriellen Erlassen zur Durchsetzung der Maßnahmen. Die Regierung wird also dazu aufgefordert, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu achten. Viele Rechtsexperten in Belgien weisen schon lange auf diese Problematik hin.
Konkrete Folgen:
-30 Tage Zeit für die Regierung, um die Maßnahmen auf eine legale Basis (Pandemiegesetz) zu stellen.
-Ansonsten 5000 Euro pro Tag bei maximal 200 000. Das könnte die Politik also ignorieren.
-Berufsverbände, Selbständigenverbände, Gewerkschaften usw. könnten schon morgen vor Gericht ziehen -unabhängig von einem möglichen Einspruch gegen das Urteil- und das Recht auf Öffnung des Geschäfts, Restaurants usw. erklagen. Ob dem stattgegeben wird, hängt vom Ermessen des Richters ab.
-Ein Pandemiegesetz würde die Corona-Maßnahmen legitimieren. Aber: Ein Gesetz wirkt nicht rückwirkend und behebt auch das Versäumnis, den Fehler der Politik nicht. In der Folge gibt es folgende Möglichkeiten:
1. Schadensersatzklagen wegen beispielsweise der durch die illegalen Schließungen verursachten Umsatzverluste gegen den Staat werden möglich. (Staatsbankrott, ick hör dir trapsen…)
2. Die Strafen wegen Verstoßes gegen die Corona-Erlasse sind juristisch angreifbar. Ob dem stattgegeben wird, hängt wiederum vom Ermessen des jeweiligen Richters ab.
Das heißt also NICHT, dass ab jetzt oder in 30 Tagen jeder so tun kann, als sei die Pandemie vorbei.
Krass, kann denn jetzt auch Heike Esfahlani-Ehlert in Raeren Bürgermeisterin werden?
In Belgien dürfen (nicht müssen) Trottel Bürgermeister werden.
Es hilft jedoch ungemein!😂
Ich möchte niemanden beleidigen, dies ist nicht meine Absicht, aber für mich sind die fanatischen Reaktionen auf dieses Gerichtsurteil (hier, BRF,…)ein weiterer Beleg das die ganze Corona Geschichte wie ein Kult aufgezogen ist. Ein philosophischer Unterbau, ständiges Wiederholen, ständiges Glaubensbekenntnis, externe Zeichen, Bestrafung der Aussteiger, Endzeitstimmung, Aufgabe der Individualität, der fanatische Glauben an die Wirksamkeit der Maßnahmen, der fanatische Glauben an die Richtigkeit des Handelns usw.
Wie gesagt ich habe Respekt vor den Menschen die ehrlich Angst vor diesem Virus haben, ich möchte keinen deswegen beleidigen aber was Medien/Politik und manche einfache Bürger daraus machen gleicht einem pseudoreligiösem Kult.
Genau!
Endlich wird dieser Coronaunsinn endlich mal gestoppt!
Wer Maske tragen will und sich im Keller einsperren will, der kann es ja weiterhin tun! Aber Menschen dazu zu zwingen verstößt ganz klar gegen Menschenrechte!
Das war schon immer so, nur gibt es zuviel korrupte Richter!
Jeder ist für seine Gesundheit selbst verantwortlich. Punkt!!!
Nochmals, das Urteil äußert sich zur Form, zum illegalen Zustandekommen der Maßnahmen. Vom Inhalt ist nicht die Rede. Siehe Inlandspresse oder meine Zusammenfassung oben.
was wird gestoppt?
Ihre Fantasien
der belgische Staat entscheidet
nicht so dahergelaufne Heiopeis :D
Ja, der Staat entscheidet und das bedeutet, daß derzeit die Massnahmen nicht gültig sind! Im Moment entscheidet nämlich nicht der Staat über die Massnahmen, sondern ein paar Heiopeis.
Habe auch erst an den 1. April gedacht.
Aber wenn das stimmt, muss dann der Staat Strafe an sich selbst bezahlen?
@ Tom Jones
Wenn dem so sein sollte, dann bezahlt das im Endeffekt der Steuerzahler. Denn wer finanziert denn den Staat??!
Der Staat zahlt an die beiden Kläger: die Ligen für Menschenrechte
Aber ich denke, jetzt werden die Klagen nur so hageln und es wird jeder Einspruch gegen seine Bußgeldbescheide einlege … den die Chance auf Erfolg ist durch diesen Richterspruch gestiegen. Mit anderen Worten: wenn die Regeln sinnlos sind, dann sind die Chancen enorm gestiegen sich dagegen zu wehren.
Eine schlechte Nachricht für unsere Zwergschuldiktatoren hier. Was erlaubt sich dieses Gericht denn da? RECHT zu sprechen? Geht’s noch, wo kommen die üblichen Umnachteten denn da hin mit ihrter Panik? Und es kommt noch schlimmer: Das Verwaltungsgericht Wien hat in einem Urteil darauf hingewiesen, dass selbst die WHO das alleinige Abstellen auf den PCR-Test bei der Erfassung von Krankheitsfällen ablehnt. Anders ausgedrückt. Der Test sagt nichts über eine Infektion aus.
Am Ende werden unsere Lemminge und Lämmer dann wohl alleine stehen. Logisch! In China wäre das nicht passiert!
Echt lustig wie man das Volk noch zusätzlich verwirren möchte .
Zum Plan gehört aber dann Sicherlich noch , das Der Europäische Gerichtshof das Urteil wieder kippen wird .
Würde mich jedenfalls nicht wundern wenn Richter mit zur Schauspieler Familie gehören , und mit dieser Handlung nur so scheinen lassen wollen als wäre es nicht so .
Aber die Vorfreude ist die Größte , und die gönne ich eigentlich jedem
wer jedoch ein wenig nachdenken kann , der weiss das manche Maßnahmen die unsere Politiker jetzt selber Peinlich finden , Und auch Selber nicht mehr möchten abgeändert werden müssen .
Wahrscheinlich liegen auch so viele Straftaten gegen die Regeln vor , das die Richter nicht mehr nachkommen , und das Schauspiel selber vorgeschlagen haben .
Keine Regeln wird es in naher Zukunft aber nicht geben
Deshalb…… das nächste Theaterstück mit neuen Regeln , aber nicht ohne.
Na da haben sich wohl noch einige gefunden die an dieser ganzen Kacke auch ordentlich verdienen wollen,
Nachschlag :
Macron verkündet soeben für Frankreich – Landes-weiter Lockdown.
Es Lebe die Einigkeit Europas ,
mit samt ihren Politischen Super Helden .
Die Belgier möchten Ruhe und Ordnung zu Ostern schaffen durch Aufhebungs-Märchen
Frankreich traut sich aber nicht zu lügen , und wird es auf diese Art und Weise schaffen Oster Ruhe an Stelle von Ostereier zu verbreiten .
Man sollte wirklich überlegen eine Zusammenfassung , oder ein Buch über die ganze Sache zu schreiben , von Ende 2019 bis jetzt .
Dann erkennt man Natürlich sofort das in Brüssel alles Gut durchdacht wurde .-)
@ Corona 2019, man meldete soeben in den Niederlanden findet ein Festival mit 3500 Zuschauern statt. Angeblich will man dabei eventuelle Nachwirkungen von Corona testen.
Danke an den Richter, wer auch immer sie sind. Lg
„Das Urteil sieht eine Strafe von 5000 Euro täglich – aber maximal 200.000 Euro“
Der Staat hat kein Geld, der Staat hat Schulden, der Staat Zieht seinen Bürgern das Geld aus der Tasche… Wer soll das bezahlen?
@ Baudimont
„Wer soll das bezahlen?“
Sie; sie könnten ja eine Ihrer Bruchbuden in bester Lage verkaufen.
@Baudimont, Herr Cremer lässt auch Kommentare löschen, wenn die voll daneben sind. :-)
@Maria Heidelberg, löschen hilft nicht, Anonymen Alkoholiker bleiben Alkoholiker.
Ja, eben, „wenn die voll daneben sind“!
PS: Wieso wird dann eigentlich Ihr „Zeug“ noch immer frei geschaltet?
Hier die Erläuterungen zum Gerichtsurteil von gestern: https://www.7sur7.be/belgique/lavocate-qui-a-fait-condamner-letat-explique-ce-qui-va-changer-pour-le-citoyen~a67cc6bc/?fbclid=IwAR1BzT5I5zyFSOBhw2_ruMlm6KH1GPd3QLH9eN5DBgoOVJY3DtnFrQEk0Wg&referrer=https://l.facebook.com/
Auch wenn die Regeln in Zukunft teilweise bleiben werde, indem man ein Pandemiegesetz verabschiedet, so müssen diese Regeln vorher im Parlament debattiert werden und eine Stimmenmehrheit bekommen. In Zukunft entscheiden das Leute, die auch bei den Wahlen 2024 noch einmal gewählt werden sollen, und die entscheiden anders als so ein Rentner, der sich nur seine Politiker-Rente um 10.000 Euro monatlich aufbessern will und noch nicht einmal bei den letzten Wahlen gewählt wurde.
Naaaaaaaah, Frau Tilgenkamp ………coucou !
Kalle ist wieder da!Gut, dass die Fastenzeit nun auch in Galhausen vorbei ist!
Ihr seid ja so schlau ,wenn der Staat (Ihr) verliert wer bezahlt denn die Strafe .
Sind 0,0005 € pro Tag für jeden Belgier.
Soll ich Deins mitbezahlen ?
Endlich! Ein Jahr Coronaeinschränkungen und weder eine korrekte Rechtsgrundlage, noch mehr Intensivbetten, Impferfolge, Schuldigitalisierung, … alles einfach verbieten ist halt einfacher als Lösungen bieten.
Korrekte Rechtsgrundlagen? Woran denken Sie? Das hier ist Belgien! Und wir, in unserer Gegend, sind in dieser Hinsicht (Justitia macht was sie will und hält sich selbst nicht an den Gesetzen) ganz besonders betroffen.
@ Justitia? Häää???, genau so ist es!
Und wer bezahlt die Coronaschulden, die Beihilfen für geschlossene Berufe … Richtig! Auch wir…
HINWEIS – Vivant-Fraktion: „Die Corona-Maßnahmen sind illegal“. https://ostbelgiendirekt.be/vivant-corona-regeln-illegal-281014
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/ARD-waermt-Mythos-um-Adolf-Eichmann-auf/Re-Captain-Globke-verhindert-den-Holocaust/posting-38656382/show/
:
„Und weil alle anderen ja auch nur ein bißchen mitgemacht haben und gar nicht entscheidend genug gewesen wären, etwas zu bewirken … waren der Holocaust an den Juden, der Massenmord an Sinti und Roma, Homosexuellen, Kommunisten, Sozialdemokraten und ein Krieg, der allein 27 Mio. Menschen der Sowjetunion das Leben gekostet hat (darunter den älteren Bruder des jetzigen russischen Präsidenten), eben irgendwie leider, leider nicht zu verhindern, also „unvermeidlich“ oder … „alternativlos“??
Nein, sondern weil die wenigen, die die tatsächliche ökonomische (und damit politische) Macht hatten, einen ganzen (bis heute) willigen (!) Staatsapparat zur Ausführung ihrer Verbrechen nutzen konnten, in dem sich eben Leute wie Globke und Hunderttausende andere NICHT widersetzt haben, obwohl sie einsehen konnten und mussten, dass sie an Verbrechen mitwirkten. „Aber Befehl ist Befehl“ für den Deutschen … und deshalb werden im deutschen TV eben weiterhin Lügengeschichte aufgetischt … nicht, weil das von Merkel & Co., dem Intrigant… äh … Intendanten so angeordnet worden wäre, sondern weil derselbe Typ Mensch (Adorno und Horkheimer nannten das „autoritären Charakter“) immer noch und wieder in den Hierarchien sitzt und in vorauseilendem Gehorsam eben die Dinge tut, die von ihm erwartet werden: egal, ob Lügen über Eichmann, „die Russen“, 9/11 verbreiten oder eben Vernichtungspläne erstellen. Für einen deutschen Schreibtischtäter sind das alles nur Dienstpflichten, denen er gewissenhaft nachkommt.
Das Denken überlässt man lieber den Pferden – die haben ja auch einen größeren Kopf, nicht wahr?“
Man braucht nur „deutschen“ durch „(ost)belgischen“ zu ersetzen und schon passt’s perfekt 😷🧐🙈🙊☠️💥💤🦾🎅👮👩🎓