Ein kleiner Lichtblick für den demokratischen Rechtsstaat ist nach Meinung der Vivant-Fraktion das Urteil des Gerichts Erster Instanz in Brüssel, demzufolge die geltenden Corona-Maßnahmen keine Legitimation haben.
„Die Willkür soll ein Ende haben“, heißt es in einer Pressemitteilung der Vivant-Abgeordneten Michael Balter, Alain Mertes und Diana Stiel, die „Ostbelgien Direkt“ als Anhang zu diesem Artikel integral veröffentlicht. „Das langfristige Regieren per Notdekret am Parlament vorbei, durfte und darf keinen Bestand haben.“
Die beiden Vivant-Abgeordneten Michael Balter (l) und Alain Mertes (r) während der Plenarsitzung des Parlaments der DG am vergangenen Montag. Foto: PDG/CK
Wenn der normale Bürger sich nicht an die Rechtsgrundlagen, also Verfassung und Gesetze halte, nenne man das mitunter kriminell. Strafrechtliche Aktionen würden auf dem Fuße folgen, so Vivant.
„Bei der Regierung verhält sich das anders. Aus Regierungskreisen äußerte man sich umgehend, dass die Bevölkerung sich trotzdem an alle Maßnahmen zu halten habe und die drakonischen Strafen weiter Gültigkeit haben – egal wie irrsinnig manche von diesen erscheinen mögen.“
Indem die Regierung gegen dieses Urteil Berufung einlege, stelle sie sich selbst ein Armutszeugnis aus, heißt es weiter. „Wieso können sie nicht einfach eingestehen, dass sie die Verfassung gebrochen haben? Vielleicht mal einen Fehler zugeben und daran arbeiten? Es ist ja nicht nur dieses Urteil, welches der Allgemeinheit zeigt, wie bedeutend es ist, dass die Justiz unabhängig von der Exekutive bleibt.
27.11.2020, Belgien, Brüssel: Alexander De Croo (3.v.r), Premierminister von Belgien, spricht während einer Pressekonferenz im Anschluss an eine Sitzung des Konzertierungs-Ausschusses zur Corona-Pandemie. Foto: Olivier Matthys/AP Pool/dpa
Laut Vivant ist das Urteil nur die Spitze des Eisbergs. „Kritiker und juristische Experten prangern die fehlende gesetzliche Basis der Maßnahmen schon seit Monaten an, und das zu Recht! Dies alles einfach zu übergehen, kennt man von anderen Regierungsformen, nicht von einer Demokratie.“
Vivant kritisiert auch die Reaktion von Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke (sp.a), der gesagt habe, dass ihn das Urteil nicht beeindrucke, „was wiederholt seine Arroganz – nicht nur gegenüber der Bevölkerung sondern auch gegenüber der Verfassung – widerspiegelt“.
Abschließend heißt es in der Pressemitteilung: „Die Vivant-Fraktion wird sich auch weiterhin für den Erhalt des Rechtsstaats einsetzen und konstruktive Alternativvorschläge zu den geltenden Corona-Maßnahmen einbringen. Denn eins ist mittlerweile ganz klar: Die Folgen der Maßnahmen stehen in keinem Verhältnis zu deren angeblichen Nutzen.“ (cre)
Nachfolgend die Pressemitteilung in voller Länge (bei Smartphones Feld „Oder weiter zur Website“ anklicken):
Vivant: „Verfassungsbruch – Die Regierung handelt illegal“
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
Brüsseler Gericht verurteilt den belgischen Staat zur Aufhebung aller Corona-Maßnahmen binnen 30 Tagen. #Coronavirus #Lockdown @OliverPaasch @iweykmans @pascal_arimont @KattrinJadin https://t.co/2oTH4Ymfsn pic.twitter.com/Pg8IvWnG14
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) March 31, 2021
Wenn man sich die Entwicklung der Corona Zahlen in der Eifel anschaut, dann sieht man wo die sich die dummen Schafe befinden, die blökend hinter der verantwortungslosen Vivant Partei hinterher rennen.
Fellowes, wenngleich die hier nicht vorgebrachten, medizinischen Argumente nicht korrekt sind, sind die hier vorgebrachten juristischen Argumente wohl korrekt. Siehe das jüngste Gerichtsurteil. In Deutschland hat man diesen Sommer das Seuchenbekämpfungsgesetz so novelliert, dass nicht darin aufgezählte Maßnahmen hinzugefügt wurden, weil Verwaltungsgerichte Ministerbeschlüsse, denn das sind alle Maßnahmen in Deutschland so wie in Belgien, teilweise gekippt haben. Wie der deutsche Fall zeigt, sind solche Gerichtsurteile am Ende Pyrrhussiege.
@fellowes Also hören sie auf mit den Unterstellungen. Die Zahlen sind nicht hoch in der Eifel. Schwerkranke sind im Moment auch kaum bekannt.
Natürlich sind die Zahlen hoch in der Eifel richtig informieren
https://datastudio.google.com/embed/u/0/reporting/c14a5cfc-cab7-4812-848c-0369173148ab/page/giyUB
Wer Sciensano vertraut, vertraut auch unserer Diktatur. 🤮
@Bob @ Rainer Mattar Sie sollten mal analysieren, wie hier die Zahlen zu Stande kommen. Viele der Eifeler Arbeitnehmer, sind in Luxemburg in Lohn und Brot. Also nicht im Homeoffice. Das Grossherzogtum testet sehr häufig. In der Statistik steht aber nicht wie viele Menschen krank sind. Wie häufig wird in Eupen, Raeren und Kelmis getestet?
Soweit ich weiß, werden die Testergebnisse von Luxemburg aber nicht in die belgische Statistik übertragen – jedenfalls nicht ohne Weiteres.
Und in der Luxemburger Statistik blendet man die Grenzgänger aus (wegen den negativen Erfahrungen, die man im vergangenen Jahr aufgrund der Offenheit und Transparenz mit den Nachbarstaaten gemacht hat).
Baltes uns Mertes sollten des Landes verwiesen werden wegen Anstiftung zur Aufruhr
Hast du es schon mal hier probiert?
http://www.betreutes-denken.de
Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu .
besserwisser, laut Menschenrechten darf ein Staat seine eigenen Bürger keinesfalls des Landes verweisen.
Die Zahlen…?? Haben Sie sich mal eingehend damit beschäftigt, wie diese „Zahlen“ zustande kommen? Haben Sie schon mal davon gehört, dass diese „Zahlen“, die auf einem PCR Test basieren, nichts über eine Infektion aussagen? Der sehr empfindliche Test zeigt lediglich das Vorhandensein einer Nucleinsäure an, die von unterschiedlichen Viren stammen können. Er reagiert aber auch schon auf Trümmer davon. Er zeigt auch Trümmer oder Spuren von Nucleinsäuren an, die durch äußere Verunreinigung in die Testprobe geraten.
Der Grad der Zuverlässigkeit des Tests hängt zudem von der Anzahl der verwendeten Zyklen (CT-Wert) und von der eventuell vorhandenen Viruslast ab. Bei dem PCR-Test wird das Erbgut bzw. Teile davon (mittels Abstriches entnommen) so lange vervielfältigt – sprich in Zyklen verdoppelt – bis ein Messignal erkannt wird – oder eben auch nicht.
Der Ct-Wert gibt also an, wie viele Zyklen notwendig waren, ehe ein Test angeschlagen hat. Die mögliche Zuverlässigkeit der durchgeführten PCR-Tests hängt von der Schwelle dieser Amplifikationszyklen ab, die sie beinhalten, so dass bis zu einer Grenze von 25 Zyklen die Zuverlässigkeit des Tests bei etwa 70% liegt; wenn 30 Zyklen durchgeführt werden, sinkt der Zuverlässigkeitsgrad auf 20%; wenn 35 Zyklen erreicht werden, liegt der Zuverlässigkeitsgrad bei 3%. Dies sind Ergebnisse der Studie von Jaafar et al. ( https://doi.org/10.1093/cid/ciaa1491 ), welche Ende September 2020 im Oxford Academic Journal veröffentlicht wurde. Auf diese Studie bezog sich das portugiesische Berufungsgericht am 11.11.20 in seiner Urteilsbegründung und erklärte den PCR-Test ebenfalls als “unzuverlässig“.
Das portugiesische Urteil ist u.a. auf der folgenden Seite abrufbar:
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/corona-urteil-aus-portugal-stellt-quarantaene-automatismus-nach-pcr-test-infrage-a3386680.html
Der Test spürt also NICHT das Vorhandensein des Coronarvirus auf. Er misst lediglich Nucleinsäuresequenzen, die im Coronarvirus enthalten sein sollen.
Hier sei erwähnt, dass das Gesundheitsamt Frankfurt schon bei einem CT-Wert ab 25, also 25 Zyklen, den PCR-Test´s keine Aussagekraft mehr zuspricht.
Aufgrund dieser „Zahlen“ werden hier unsere Grundrechte massiv eingeschränkt! Deshalb hat Vivant vollkommen Recht und ich begrüsse die Entscheidung des Gerichts ebenso! Ich hoffe sehr, dass dieser Spuk, der die halbe Menschheit bewusst in der unnötigen Angst hält, bald vorbei ist! Und das alle Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen werden!
Silvia Thieme, eine der Chefstrateginnen von „Ostbelgien steht auf“ – quasi die Hofschaft von Vivant. Da braucht man nicht viel zu erwarten. (Man denke an den wirren Leserbrief von voriger Woche)
Ihre Anwort überzeugt mich auch gerade voll von ihren sachlichen Argumenten…vielen Dank!
Muss Vivant wirklich durch ein GESETZ gezwungen werden sich vernünftig zu verhalten?! Unglaublich.
@Fellowes: zu lange in der Sonne gelegen?
Ich finde sie notwendig!
Illegal finde ich, uns einen Impfstoff wie Astrazenika aufzuzwingen. Wir über 60 sind keine Versuchskanikel der Pharmaindustrie.
Doch, bist du. Sind wir alle. Mit dem Segen von Frau Dr. Cook, einst Lobby-Chefin der Pharma-Industrie, jetzt Vorsitzende der Europäischen Arzneimittelbehörde.
Nie gehört, kenn ich nicht. Über meine Gesundheit, entscheide ich!
Habe meine Einladung, Mittwoch bekommen. Impfstoff, Astrazenika. Habe mich, anstandshalber, schriftlich, begründet, abgemeldet. Ich muss nicht nach Mallorca oder Osten. Halte mich strikt an die Maßnahmen. Impfstoff wird genug da sein!
„Bundesinnenminister Seehofer (71) hat einen Appell von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an die älteren Kabinettskollegen, sich mit Vakzin von Astrazeneca impfen zu lassen, zurückgewiesen. „Ich lasse mich nicht bevormunden“, sagte der CSU-Politiker.“
Wenn man Jugendliche mit dem Streifenwagen verfolgt nur weil diese keine Masken anhaben geht das eindeutig zu weit. In Brüssel wurden Wasserwerfer gegen harmlose Jugendliche eingesetzt die friedlich im Park waren. Der das veranlasst hat sollte vor Gericht gestellt werden.
Alles beruht auf Gegenseitigkeit (auch die Demonstranten waren keine Heiligen). Zudem: Die Regeln waren von vorn herein klar. Und wenn ich mich unter 5000 Leute mische, muss ich auch mit Konsequenzen rechnen, wenn das Gesetz solche Ansammlungen temporär nicht erlaubt.
Genau, wie ich auch mit Konsequenzen rechnen muss, wenn ich bewusst mit 55 durch die 50er Zone fahre.
Meinetwegen hätten sich auch weiterhin 10 Leute draußen treffen können (wie es anfangs beschlossen war), aber man muss es auch nicht gleich wie in Brüssel übertreiben – aus purem Egoismus…
@DerPostbote: Egoismus ist, wenn Sie es anderen verbieten wollen sich zu treffen und das nur weil Sie Angst um Ihren eigenen Arsch haben.
Leute die Angst haben wie Sie, wird man bei so Versammlungen nicht finden.
Jeder welcher bei so einer Versammlung dabei ist, hat es für sich selbst entschieden.
Jeder entscheidet nämlich selbst wie nahe ihm jemand anderes kommen darf und welche Nähe er zulässt.
Ich glaube nicht, dass sich jemand freiwillig in Ihre Aura stellt und wenn, dann ist dieser Moment kürzer als ein Atemzug und auch noch aus Versehen, so brauchen Sie keine Angst haben an der neuen Pest an der kaum einer stirbt zu verenden, denn um das zu schaffen, muss man auch ein bisschen Glück haben. Momentan ist die Chance 4 oder 5 Richtige in Lotto zu haben größer als an Coco zu erkranken.
Wenn Sie sich unter 5000 Leute mischen, haben sie selbst nicht mehr als 10 Personen um sich selbst rum, da einfach nicht möglich.
Der Vergleich mit der 50 Zone hinkt. Bewusst fährt niemand mit 55 durch eine solche, die 5km/h fährt man meistens ungewollt oder merkt es nicht wirklich, weil die für den selbst fahrenden kaum spürbar sind. Bewusst könnte man es erst so ab 70km/h nehmen oder gar 100Km/h.
Zur Kasse gebeten wird man meistens, wenn man die nicht fühlbaren und nicht mit Absicht gefahrenen km/h zu schnell war.
Mit Tempomat kann man die 50 Zonen kaum fahren, da man meistens vor lauter Verkehr eh nur auf der Bremse steht.
Nehmen Sie Ihre gewollte Konsequenz und hören auf am normalen Leben teilzuhaben, bleiben Sie im Haus, bzw. ziehen Sie in einen Keller oder Bunker, dort sind Sie sicher.
„Leute die Angst haben wie Sie, wird man bei so Versammlungen nicht finden.
Jeder welcher bei so einer Versammlung dabei ist, hat es für sich selbst entschieden.
Jeder entscheidet nämlich selbst wie nahe ihm jemand anderes kommen darf und welche Nähe er zulässt.“
Genau. Sie sagen es. Jeder der daran teilgenommen hat, hat selbst entschieden die Verordnung zu Brechen und der Polizei eben etwas näher zu kommen und Bekanntschaft mit Wasserwerfer und Tränengas zu machen. Da kann man der Polizei doch keinen Vorwurf machen. Alle Teilnehmer der Party haben das aus freien Stücken gemacht. Niemand hat im Nachhinein das Recht sich zu Beschweren über den Polizeieinsatz. Jeder der da war, hatte eben keine Angst und hatte es letztendlich so gewollt.
@Deut…: Das stimmt nicht, Demos kann und darf keiner verbieten, das ist ein RECHT welches die Menschen haben.
Denn: „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ (Bertold Brecht)
Und da hat man eben nicht gegen die eigene Bevölkerung mit Wasserwerfern und Tränengas vorgehen. Basta!!!
Schland, als Demo war die Versammlung nicht angemeldet und genehmigt. Der PostBote hat sie nicht verboten, sondern die Föderalregierung. Brüssels Bürgermeister ist nicht einmal gefragt worden, sie zu genehmigen. Es geht auch nicht einfach um die freie Wahl, sich anstecken zu lassen und eventuell krank zu werden, denn das Recht auf quasi kostenlose Krankenhausbehandlung behalten auch solche „Demonstranten“ und sie oder gegebenenfalls ihre Eltern würden es einfordern, Stichwort unterlassene Hilfeleistung.
Schland, das „jeder ist seines Glückes Schmied“, das Sie des Öfteren hier in Sachen Corona eingefordert haben, ist nur in Ihrem und anderer Köpfen.
@Walter Keutgen: Sie wissen doch, wenn man versucht manche Demos anzumelden, dauert die Bearbeitung ewig, oder aber man genehmigt keine, weil manche eben nicht gewünscht sind.
Sie wissen auch wie ungleich die Menschen behandelt wurden, bei BLM / die Demo gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen.
So muss es eben anders gehen.
Gleichbehandlung gibt es nicht.
Ich schmiede dann jetzt noch was. ;)
Schland, in de Regel werden solche Anfragen relativ schnell bearbeitet. Wie könnte es sein, dass man Zeit hat, vor Gericht zu gehen und eventuell in Berufung. Recht haben Sie wohl, dass man einen Anwalt haben muss, das heißt eine Organisation sein muss.
In Lüttich hat eine Organisation eine Demonstration angemeldet. Der Bürgermeister hat sie erlaubt, aber den üblichen Umzug durch die Innenstadt verboten und ihr den parc de la Boverie zugewiesen. Das hat auch geklappt.
In der Brüsseler Agglomeration ist die lokale Polizei seit Jahrzehnten härter.
@Unglaublich: unglaublich, wie leichtgläubig sie sind.
Dann vertrauen Sie wohl eher unserer Regierung??
Bist du im Kabinett oder im Ministerium beschàftigt?
PS
Die Zahlen, mein Fellow, findest du bei sciensano. Und die sagen: Ist nix.
Wieso soll ich den im Ministerium oder Kabinett beschäftigt sein? Scheinst im Unterstellen ja in vorderster Vivant- Front zu stehen.
Überhaupt nicht bin selbständiger Unternehmer und liege niemanden auf der Tasche. Du auch? Oder bezahlt dich Vivant?
Du bist nicht selbständig. Es sei denn, du leitest irgendein Impfzelt auf selbständiger Basis Solch zwielichtige Typen soll’s ja geben.
@politischer Beobachter: oh, Von einer Unterstellung zur anderen. Na du hast wohl kalte Füße bekommen oder so was. Und jetzt? Wie kommst du aus deinen falschen Behauptungen wieder raus?
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcS357h0gHW3x7aRS8xEl3_w4X4FK1MfE96sVbrRrJ7b9fSmP7S-FwrR8L3RXXVgLDM4luyhtcI&usqp=CAc
@Politischer Beobachter
..“ Es sei denn, du leitest irgendein Impfzelt auf selbständiger Basis ..“
Interessant.
Man muss allerdings aufpassen, dass man dabei nicht „scheinselbständig“ ist, sonst kommen die Behörden.
Für einen selbstständigen Unternehmer haben sie schön einen an der Klatsche,
Politische Beobachter fabuliert des öfteren Anstellungsverhältnisse, politische Ämter oder Parteizugehörigkeiten herbei.
Beim Abschluss habe ich einen Lachkrampf bekommen.
„Die Vivant-Fraktion wird sich auch weiterhin für den Erhalt des Rechtsstaats einsetzen und konstruktive Alternativvorschläge zu den geltenden Corona-Maßnahmen einbringen.“
Um auch weiterhin konstruktive Alternativvorschläge zu den geltenden Corona-Maßnahmen einzubringen, müsste doch zuerst einmal überhaupt irgend ein Alternativvorschlag gekommen sein. Aber vermutlich kommt Godot früher als so ein Vorschlag von Vivant.
Während die Regierung sich mit Massnahmen wie die „Fensterplatzregelung“ lächerlich macht, zeigt die Opposition… Nix !
Schade, auch wenn ein bisschen Selbstverantwortung manche Maßnahmen verhindern könnte.
Die, die von Diktatur schwafeln, scheinen nichts anderes zu wollen !
Dass Sie von denjenigen, die am lautesten nach Freiheit und Mündigkeit schreien, Eigenverantwortung nicht verlangen können, sehen Sie ja bestens am Beispiel „Bois de la Cambre“.
Ich sehe es nach wie vor so: Die Freiheit, seine Meinung zu äußern, muss es geben. Aber auch entsprechend der Maßnahmen. Die Veranstaltungstechniker in Deutschland (eine DER betroffensten Berufsgruppen überhaupt) haben es ja im Herbst letzten Jahres (und auch danach) vorgemacht, wie eine Demo ohne Geschwurbel und unter Einhaltung der Maßnahmen ablaufen kann.
@Lachkrampf
Wenn Sie auf die Vivant-Webseite gehen, dann können Sie dort die konkreten Alternativvorschläge der Vivant-Fraktion einsehen – auf Godot brauchen Sie also nicht zu warten!
@Joseph Meyer
Danke für den Tipp. Jetzt habe sogar Bauchschmerzen vor Lachen.
Wenn wir jetzt auch noch mit dem Impfen aufhören, dann haben wir den Lockdown noch für mehrere Jahre. Dafür steht Vivant also: eine Verlängerung des Lockdowns wegen Abbruch der Impfkampagne. Wenn Sie meinen so Wähler zu gewinnen, ich habe da meine Zweifel.
P.S. Ich habe nach Besuch der Vivant-Webseite vorsichtshalber sofort einen kompletten Virenscan meines Computers gestartet. Man weiß ja, wie wenig Vivant auf Hygiene- und Schutzmaßnahmen achtet. Die Zahlen in der Eifel gegenüber den Zahlen im Norden Ostbelgiens sprechen da Bände!
Wenn ich so manchen Kommentar richtig verstehe, dann würden die blöckenden Vivantschäfchen am liebsten jeden anders Denkenden sofort „kaltstellen“. Verhältnisse wie in ….. Die graue Vivantfront aus der Eifel zeigt ihr wahres Gesicht.
Bisher waren es nur deine Kumpels, die den Tod Andersdenkender forderten.
@politischer Beobachter: welche Kumpels? Hast du dir was „reingezogen“ oder nur schlecht beobachtet?
Hier sind viele Besserwisser und Leugner die gegen Vivant sind Ihr schreibt nur Quatsch
und Lügen
@A.M.B.
Und hier sind viele, die der Interpunktion nicht kundig sind. Sicherlich alles Vivant-Wähler.
Du bist ja auch so ein Quatschkopf
@A.M.B.
Wenn Sie ohne Punkt und Komma reden, müssen Sie sich nicht wundern, dass keiner Sie versteht. Ich bin jedenfalls viel lieber ein Quatschkopf als ein Querdenker.
Ach ja das hatte ich auch noch vergessen dabei zu schreiben das Sie ein Querdenker sind
Interpunktion, also der fehlende Punkt ist doch leicht in den Beitrag hineinzudenken.
Ihr seid alles Quatschköpfe die hier schreiben
@A.M.B.
Ich dacht ja erst, Sie hätten Punkt und Komma auf Ihrer Tastatur nicht gefunden. Aber in Ihrem Namen sind ja Punkte. Dann ist es wohl doch eher Unvermögen, keine Interpunktion zu setzen. Und damit sind Sie natürlich prädestiniert als Vivant-Wähler. Oder vielleicht sogar Kandidat bei den nächsten Wahlen?
Politischer Beobachter: die Zahlen sagen ganz klar wie es wieder zugeht in der Eifel.
Das ist duch Vivanthörige die weiter die Pandemie ignorieren und ihre eigenen Eltern in tödlicher Gefahr bringen.
@Pierre: vollkommen richtig. Aber die Zahlen scheinen beim politischen Beobachter nicht angekommen zu sein. Fall von politischer Blindheit
Schätze, dass solche Fakten bei uns verdrängt werden.
https://youtu.be/oqH9CoXXYIs
Ich hoffe dass irgendjemand der direkt betroffen ist Klage gegen die ohne legale Basis handelnde Polizeioffiziere Klage einreicht, damit diese Idioten einmal überlegen was sie tun … wir sind doch fast in einer Diktatur würde solche Leute doch auch auf einen Turm Klettern und auf KZ Häftling Schüssen.
@Joseph Meyer: Ihnen und der Vivant-Fraktion würde man, wäre es denn erlaubt, einen Besuch im größten Freiluftexperiment für Covid-19, Brasilien, bei Ihrem populistischen Bruder im Geiste, Bolsonaro, ans Herz zu legen, damit Sie vor Ort erleben können, wohin Ihre Strategie führt. Manaus soll da besonders interessant sein. Als sportliche Freizeitaktivität könnten Sie sich dann an die handbetriebenen Beatmungspumpen stellen oder Gräber schaufeln.
https://www.thelancet.com/article/S0140-6736(21)00183-5/fulltext
@Sybille: In Großbritannien wurden 18,1 Millionen Menschen (vor allem über 60) mit AstraZeneca geimpft. 22 Berichte von Blutgerinseln, 9 Tote. Zusammenhang nicht erwiesen. Also, keine Sorge, die Briten waren die Versuchskaninchen. Die Pharmaindustrie kann sich glücklich schätzen, dass nicht jede Oma zu Ihren täglichen Pillchen Beipackzettel und Studien liest, sonst würde sich niemand mehr trauen, ein Medikament zu nehmen.
https://www.theguardian.com/society/2021/apr/02/covid-further-rare-blood-clot-cases-found-in-oxford-astrazeneca-recipients
Nach einem Jahr zeigt ein Blick auf die Welt, dass es drei Wege gibt, aus dem Lockdown zu kommen:
1. Totalitärer Lockdown mit Komplettüberwachung (China): Wollen wir nicht.
2. Geografisch begünstigte Abschottung mit Track and Trace (Neuseeland, Australien): Können wir nicht.
3. Impfung (Israel, Großbritannien): Für uns die einzigige realistische Möglichkeit.
Und Sie glauben Belgien ist kein Überwachungsstaat????
ZEIT ZUM WACH WERDEN!!!!
Plagegeist: wobei noch zu berücksichtigen ist, dass GB eine Insel ist. Und dass man in Israël weder unerkannt einreist oder fortbewegt.
Man sollte sich die Frage stellen ist Vivant noch legal, Sie wiegeln die Menschen auf zur Unruhe und Ungehorsam.
Querdenker Partei
Tolle Argumentation..wie waere es zur Abwechlung mit Fakten? Wenn Sie sich nicht mit den wissenschaftlichen Fakten dazu befasst haben, sollten Sie solche Kommentare unterlassen..Vivant scheint in meinen Augen die einzige noch klar denkende Partei in diesem Zirkus zu sein!
Ja die gehen ja auch nach Berlin demonstrieren…
hahahaa
Sie sind verrückt. Ich hoffe für Sie, daß Sie scherzen…
Besserwisser, sind wir wieder so weit? An diesem offenen Brief Vivants ist nunmal überhaupt nichts auszusetzen. Darin werden keine Bürger zur Unruhe aufgewiegelt. Und Sie stellen gar die Frage, ob Vivant noch legal wäre. Sind wir wieder soweit?
Diese erneute dümmliche populistische und opportunistische Agitation von Vivant (Stiel: “Warum gibt es überhaupt eine Impfkampagne?”) mit der Unterstützung von OD kann nur dazu beitragen, dass immer weniger Menschen, sich an die Maßnahmen halten. Nur das Virus kann davon profitieren. Es wird weiteren Menschen das Leben kosten.
Bravo Vivant! Bravo OD!
Die Vorsitzende der Menschenrechtsliga hat das Urteil unter anderem mit der Aussage kommentiert: “Man solle die Menschen nicht weiter bevormunden, auch ohne Regeln und ohne Strafandrohungen von 150€ würden die Menschen sich verantwortungsvoll verhalten und die Maske tragen”. Dies sagt so einiges über das Verständnis dieser Frau über eine Pandemie, über den Rechtsstaat und den Menschen.
Diesem Verständnis nach bedarf es keiner Gesetze, keinerlei Strafen und letztlich auch keiner Menschenrechtsliga. Die Moral und der gesunde Menschenverstand müssten demzufolge doch ausreichen, um das Zusammenleben in einer Gesellschaft reibungslos zu gestalten.
OD ist das beste Beispiel, wie einfältig eine solche Vorstellung ist.
@ Vivant’s Geschwätz, am einfältigsten ist Ihr Geschwätz, daran sollten Sie arbeiten!
Gut, dass Michael Balter gegen die jetzigen Maßnahmen ist. Ich komme oft genug an seinen Supermarkt vorbei zum Einkaufen, und ab nächste Woche werde ich ohne Maske dort einkaufen!😉
Dann wirst du da nix kriegen!
Ohne Maske, wetten?
Das gönn ich dir!
ich gönne dir hingegen mehr satirischen Humor.
ich möchte deine Art von Humor nicht geschenkt bekommen: nein danke!
Die Massnahmen der Regierung hat es geschafft was Nationen und Sprachbarrieren nicht geschafft haben.Die Menschen sind gespalten,entweder bist du dafür oder dagegen,ein dazwischen mit all seinen Grautönen gibt es nicht mehr.
Notstandsgesetzte werden vorbei an allen rechtlich geltenden Gesetzten gemacht.Das beschließen dieser Notstandgesetze geht vorbei an Parlament und in D Bundesrat.Wir leben seit einem Jahr im Notstandsgesetz mit seinen sehr widersprüchlichen Massnahmen.Wenn jetzt die Gerichte entscheiden über einzelne Massnahmen bzw über alle so ist das rechtlich gesehen korrekt.Wie man menschlich,gesundheitlich oder politisch dazu steht ist eine andere Seite.Fakt ist das dass Virus nach den Koch’schen Postulat nicht nachgewiesen ist.Fakt ist das die meisten Masken das Virus aufhalten-OP Masken halten Bakterien zurück und nicht Viren.Fakt ist die meisten Menschen benutzen die Masken verkehrt,fassen sie mittig an,stecken sie in die Hosentasche,legen sie aufs Rednerpult…Fakt ist die Ansteckungsgefahr erfolgt nicht in Kneipen u Restaurants-sind ja zu,und auch nicht in anderen Kleinbetrieben.Fakt ist das die WHO von Lockdowns abrät.Fakt ist das die Impfseren alle mit der heissen Nadel gestrickt sind und eine Notzulassung haben.Teilweise steht in den Beipackzettel drin das das Serum in der Testphase ist.(ergo sind die jetzigen Impflinge Versuchskaninchen)es steht im Beipackzettel das man keine Langzeitfolgen kennt(das Produkt gibt es erst 4Monate…)
Fakt ist auch das die Zahlen der positiv getesteten steigt,weil man insgesamt mehr Menschen testet.Richtige Vergleichzahlen gibt es nicht.Sprich wieviel Personen werden pro Woche getestet,wieviel sind positiv,wieviel haben Krankheitssymptome,wieviel davon leichte und wie ie schwere,wieviel Tote insgesamt in der Woche und wie viel davon pos.getestet und wieviel davor erkrankt-dann kann man erst vergleichen.Momentan steigen die Zahlen der pos.getesteten aber nicht die Zahlen der intensivpflichtigen pos erkrankten.In D sind seit letztem Jahr 20Krankenhäuser geschlossen worden und über 8000 Intensivbetten abgebaut worden und das in der Pandemie…Es wird Zeit das wir unsere Alten und Kranken besser schützen und alle ihr Immunsystem stärken.Viren gibt es seit Millionen von Jahren auch agressive,bis jetzt hat das menschliche Immunsystem immer eine Antwort darauf gefunden.Ja zum Teil auf Kosten der Alten u Kranken,darum diese schützen.
Genau! Das mit dem Immunsystem hat schon immer super funktioniert: Pest, Polio, Masern, Röteln, HIV.
Wenn’s ’ne Impfung gibt, dann ja. Sonst nein.
Es ist mal wieder soweit, kritisch denken und nachfragen ist nicht erlaubt. Schade eigentlich, Vivant macht im Grunde genommen nichts anderes. Viele scheinen nicht verstanden zu haben, was dieses Urteil eigentlich sagt: seit 1 Jahr werden Maßnahmen getroffen, die nicht fundiert erklärt werden können und nichts bringen. Damit soll jetzt schluß sein. ANGST ist Herr über das Leben geworden. Die Auswirkungen im Hintergrund gedrängt worden. Warum wird Vivant so in Frage gestellt, warum wird dieses Urteil in Frage gestellt? Es wird nicht ohne Grund sein, dass das Gericht dieses Urteil ausgesprochen hat! Möchte denn keiner mehr leben? Frei leben??? Millionen werden ausgegeben für Impfungen, die bis heute in einer Notzulassung sind. Ist allen eigentlich klar was dies bedeutet? Wenn nicht, dann lohnt es sich zu recherchieren. Vergleiche mit andere Impfungen sind unangebracht, da diese zugelassen sind. Mrs Cooke, zuständig für die Zulassungen für die EU, hat Jahren für die Pharmaindustrie fungiert, das nur so zur Info. Es ist doch selbstverständlich, dass unsere Grundrechten nicht in Frage gestellt werden dürfen und, dass die Politik jetzt die Beweise und die Begründungen für die Maßnahmen belegen soll. Die Politik ist nicht für die Politik da, sondern für die Bürger. Lasst uns unseren gesunden Menschenverstand wieder einschalten und hinterfragen was alles passiert und warum. Dann wird vieles klarer und kann auch wieder eine normale und offene Debatte stattfinden…
Amata, das besagt das Urteil nicht. Es besagt, dass der Rechtsrahmen nicht besteht, genauer, dass eine Notlage, die die laut Gesetz erlaubten Maßnahmen, Ministerielle Beschlüsse, , keinesfalls so lange dauern dürfen. Dagegen legt die Regierung Berufung ein.
@Amata
„Viele scheinen nicht verstanden zu haben, was dieses Urteil eigentlich sagt: seit 1 Jahr werden Maßnahmen getroffen, die nicht fundiert erklärt werden können und nichts bringen.“
Warum lügen Sie so unverfroren? Um Vivant einen gefallen zu tun? Oder sprechen Sie von einem Fantasieurteil, welches Demo-Balter gefällt hat?
Das Urteil sagt lediglich, dass nach einem Jahr die getroffenen Ministeriellen Erlasse nicht mehr mit Dringlichkeit begründet werden können und folglich nicht zu dem „Gesetz über die zivile Sicherheit“ von 2007 passen. Mit keinem Wort sagt dieses Urteil, dass die Maßnahmen nichts bringen.
#Richter
„Mit keinem Wort sagt dieses Urteil, dass die Maßnahmen nichts bringen.“
Richtig.
Dies können Juristen überhaupt nicht beurteilen, da das bei ihrem Studium nicht vor kam und entsprechende Fallbeispiele nicht diskutiert wurden.
Ob Maßnahmen etwas bringen, können nur hochintelligente, gut ausgebildete Spezialisten analysieren und beweisen.
Stell dich nicht so an, je schneller wir die Vorgaben der WHO, der Gesundheitsbehörden und der Regierung erfüllen, desto schneller sind wir raus aus der Sache.
Es wird gemacht was die sagen, ok!
Test, Impfung, Pass, alles super, nur fix jetzt bitte!!
– Es ist doch nur eine Maske
– Es sind doch nur 3 Wochen
– Es ist doch nur wegen der Krankenhäuser
– Es ist doch nur kurz, dann machen alle Läden wieder auf
– Es ist doch nur ein Test
– Es ist doch nur eine APP
– Es ist doch nur, damit wir wissen mit wem Sie Kontakt hatten
– Es doch nur eine vorübergehende Betriebsschließung
– Es ist doch nur um nachzuverfolgen, wo Sie wann waren
– Es ist doch nur bis wir eine Impfung haben
– Es sind doch nur ein paar Reiseunterlagen mehr
– Es ist doch nur eine digitale Akte mit medizinischen Informationen
– Es sind doch nur noch ein paar Monate mehr
– Es ist doch nur bis alle geimpft sind
– Es sind doch nur ein paar Nebenwirkungen
– Es ist doch nur ein grüner Ausweis
– Es ist doch nur ein Armband
– Es ist doch nur fürs reisen
– Es ist doch nur für die Arbeit
– Es ist doch nur, weil wir uns sonst von Ihnen trennen müssen
– Es ist doch nur ein Bluttest
– Es ist doch nur ein Chip
– Es ist doch nur ein Heim
– Es ist doch nur das Beste für die Kinder
– Es ist doch nur weil sie bei Ihnen nicht sicher sind
– Es ist doch nur bis Sie zur Einsicht kommen
– Es sind doch nur noch ein paar Jahre
– Es ist doch nur weil Sie uns aufgefallen sind
– Es ist doch nur für eine Befragung
– Es ist doch nur weil uns Erkenntnisse vorliegen
– Es ist doch nur weil Sie so unkooperativ sind
– Es ist doch nur, weil das Gesetz es jetzt so vorschreibt
– Es ist doch nur bis sich die Klappe unter Ihren Füßen öffnet
Es wird schon nicht weh tun…..
Wir alle betreiben ja tägliches Rätselspiel über diese Corona Maßnahmen…
Was soll das, was soll jenes, warum so und nicht so.
Warum muss ich als Tourist im Zug am Fenster sitzen, warum gibt es die Ausgangssperre, ist das Virus zu verschiedenen Uhrzeiten mehr ansteckend? , warum muss ich in Belgien 1,5 Meter Abstand halten, in Luxembourg 2 Meter und in Österreich 1 Meter, Warum ist der Horeca geschlossen aber in den Flieger darf ich?
Vollkommen widersprüchliche und irrsinnige Maßnahmen!
Steckt dahinter eine Methode?
Ist das eine Foltermethode? Die Leute total zu verwirren in Unsicherheit zu stürzen, im Ungewissen zu lassen, auch die gesamte Lebensführung zu stören.
Niemand von uns kann ja noch planen oder eine normale Lebensführung gestalten. Gab es das nicht schon mal bei Kriegsgefangenen? Haben die Chinesen nicht genau diese Methode schon bei amerikanischen Soldaten angewendet?
Die Soldaten wurden permanent mit widersprüchlichen Maßnahmen behelligt. Sie konnte sich nie sicher fühlen, ob sie alles richtig machten oder nicht.
Es hab manchmal sogenannte Lockerungen, das gehörte auch zu diesem Spiel. Damit sie sich nicht zu sehr an diese Maßnahmen gewöhnen konnten und die auch noch wirkten und man nicht abstumpfte, um dann die Zügel wieder an zu ziehen.
Das was die Regierungen treiben ist doch kein Zufall! Sie versuchen die Psyche der Menschen zu zerstören. Denkt mal drüber nach!
Foltermethode, „Haben die Chinesen nicht genau diese Methode schon bei amerikanischen Soldaten angewendet?“ Wo sind denn China und die USA direkt aneinander geraten?
@Foltermethode
Vlt. bringt es auch etwas, darüber nachzudenken, ob man nicht seinen Verfolgungswahn Gassi führt, wenn plötzlich die Politiker, die man selbst über viele Jahre hinweg als inkompetent, schwatzhaft, kurzfristig denkend, wahlbesessen, unfähig global und nachhaltig zu denken usw. bezeichnet hat, plötzlich in der Lage sieht, langfristig, nachhaltig und global die Weltbevölkerung zu versklaven und das hinter dem Rücken der Bürger.
HINWEIS – Die Zahl der Neuinfektionen steigt auch in Ostbelgien – und in der Eifel deutlich mehr als im Norden der DG. https://ostbelgiendirekt.be/neuinfektionen-in-ostbelgien-281055