RdK, RDG, PDG: Vieles hat sich geändert, aber die langatmigen Debatten sind geblieben. In den 40 Jahren seiner Existenz, die im kommenden Jahr gefeiert werden, hat unser Parlament am Eupener Kaperberg es nicht geschafft, sich selbst in Sachen Redezeit strenge Regeln aufzuerlegen, die seine Arbeit nach außen attraktiver erscheinen lassen. Und das wird auch künftig im schmucken Luxusparlament am Kehrweg, das im Spätsommer 2013 bezugsfertig sein soll, nicht anders sein.
Sicher, man hat dafür gesorgt, dass die Plenarsitzungen live und danach mehrfach als Aufzeichnung im „Offenen Kanal“ und auf der Internetseite des DG-Parlaments gesehen werden können. Aber eine Parlamentsdebatte wird nicht besser, nur weil man sie live ausstrahlt und bis zum Abwinken wiederholt.
Machtdemonstration vom Rednerpult aus
Wenn die Abgeordneten ehrlich mit sich selbst wären, dann müssten sie zugeben, dass kürzere Redezeiten allen gut tun würden – nicht nur den Zuschauern, Journalisten, dem Parlamentspersonal und den ehrenamtlichen Mitarbeitern des „Offenen Kanals“, sondern auch ihnen selbst.
Dass dagegen nichts unternommen wird, ist größtenteils dem strengen Regiment des Ministerpräsidenten geschuldet, der die Anwesenden im Saal und die Zuschauer draußen regelrecht mit Worten drangsaliert. Wenn Karl-Heinz Lambertz am Rednerpult steht, dann ist dies nicht nur die logische und notwendige Wortmeldung eines Regierungschefs zu einem bestimmten Thema, sondern eine Machtdemonstration. Nach dem Motto: „Hier rede ich, wie lange ich rede, das entscheide ich, wem das nicht gefällt, der kann gehen oder abschalten, das ist mit wurscht.“
Sich modernen Ansprüchen anpassen
Es ist höchste Zeit, dass sich auch das Parlament den modernen Ansprüchen unserer Kommunikationswelt anpasst. Genauso wie die Zeitung heutzutage keine ellenlangen Artikel mehr bringt, und der Hörfunk keine Beiträge von über 3 Minuten, so müsste auch das DG-Parlament endlich begreifen, dass für jeden Redner 5 Minuten dicke ausreichen, um das zu sagen, was zu sagen ist.
GERARD CREMER
Zum Thema siehe auch: „Im PDG wird auch künftig viel zu lange geredet“
