Angesichts der Bedrohung durch islamistischen Terror in Europa fordert der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) die Schaffung eines europäischen Geheimdienstes. „Die aktuelle Kleinstaaterei der Nachrichtendienste spielt den Terroristen in die Hände“, betonte Arimont.
„Immer wieder haben wir nach terroristischen Anschlägen gehört, dass ein gesteigerter Informationsaustausch zwischen den europäischen Nachrichtendiensten angestrebt wird. Tatsächliche Fortschritte gab es dann aber kaum. Es ist jetzt endlich an der Zeit, aus den Fehlern zu lernen, und die Arbeit der Geheimdienste auf europäischer Ebene anzusiedeln“, so Arimont.
Die Forderung nach einem europäischen Terror-Abwehrzentrum wird seitens Sicherheitsexperten immer lauter.
Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont. Foto: OD
„Die Sicherheitspolitik wird immer noch zu sehr als heilige Kuh der Mitgliedstaaten angesehen. Es kann aber nicht sein, dass das Misstrauen zwischen den verschiedenen europäischen Nachrichtendiensten größer ist als das gemeinsame Bestreben, das grenzüberschreitende Phänomen des islamistischen Terrors effektiv zu bekämpfen. Eine Minderheit der EU-Mitgliedstaaten stellt Europol ihre geheimen Informationen zur Verfügung. Das zeigt, dass die Innenminister in den vergangenen Jahren Vieles versprochen, aber wenig unternommen haben“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete.
„Terrorismus kennt keine Grenzen. Die Terroristen bewegen sich innerhalb Europas. Warum bleiben unsere Nachrichtendienste dann rein national tätig? Die aktuelle Kleinstaaterei der Geheimdienste spielt den Terroristen in die Hände. Daher befürworte ich die Schaffung eines europäischen Geheimdienstes“, so Arimont abschließend.
Wer koordiniert eigentlich den ostbelgischen Geheimdienst ?
Oder ist das etwa geheim ?
Welch eine Frage. Der Ostbelgische Senat natürlich. Unter Anleitung von:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Mossad
Jetzt wissen Sie auch, warum die Senatsvorsitzenden im Rochade-Verfahren tätig werden. ;-)))))))))
Rochadeverfahren ist sehr gut, R.A. Punzel!(kommt wohl vom Schach?). Das geht zumeist sehr schnell und unkompliziert über die Nächtliche Bühne! Auf Platt nennt man das „Koppele“! Damit dann jeder zufrieden ist danach!
Meinen dann der Wähler hätte nichts gemerkt davon!?
@ Réalité
Die wissen zwar das der Wähler was gemerkt hat aber sie zweifeln (mit Recht?) daran das er sich das auch gemerkt hat.
@ Scherzkeks :
Hallo …. Und ob ! Der ostbelgische Geheimdienst ist so was von geheim, daß die Mitglieder dieses Dienstes nicht einmal wissen, ob sie im Geheimdienst arbeiten oder nicht …. ☺
MfG.
Der ostbelgische Geheimdienst heisst „Klüngel Ostbelgien“ und wird, traditionsgemäß, von Politikern genutzt und geleitet. ;-) War natürlich Satire, aber es steckt natürlich ein Funken Wahrheit drin.
Rambo
europäischer Geheimdienst! Unbedingt nötig! Doch Vorsicht nicht vergessen, auch dann gibt’s mit Sicherheit schwarze Schafe darunter! Nestbeschmutzer gibt’s überall, auch in Ostbelgien!
Guuut! Wir haben in jedem Land Geheimdienste, die bekamen jedes Jahr immer mehr Möglichkeiten im Rahmen der Gesetze. Also soll man jetzt Geheimdienste belohnen für jahrelange Schlamperei?
Da wird ein europäischer Geheimdienst auch nicht viel bringen, wenn das Problem bei der Kommunikation und Zusammenarbeit liegt.
Bin absolut einverstanden mit dem Vorschlag von Herrn Arimont. Ein einziger Geheimdient für ganz Europa wäre besser und auch billiger! Ich denke das wäre auch gut für die Armeen. Warum brauchen die einzelnen Länder jeder eine einzige Armee? Ist doch unnötig.
@Rolf: Natürlich braucht jeder Staat seine eigene Armee. Wer sollte sonst vor den Großkopferten an „Feiertagen“ defilieren?
@ R.A. Punzel
Solange sie „defilieren“ ist doch alles gut. Wer „defiliert“ schiesst nicht. Noch besser allerdings ist das Heeresmusikcorps, das kann dabei auch noch den Bayerischen Defiliermarsch spielen.
@EdiG: Alles klar, bleibt nur zu hoffen, dass die belgische Exekutive (Militär, Pozilei,…) weiterhin mit Platzpatronen ausgestattet wird. Sollte sich in diesem katastophal „regiertem Königreich“ möge es den Regenten gegönnt sein, diese zu benutzen. Edle „Machthaber“ verabschiedeten sich schon mal, also als erkannt wurde, dass alles vorbei war, mit „Kopfschuss“. Soooooo doooooooooof sind diese Witzfiguren heutzutage nicht mehr, die „gehen in Pension“.
Es grüßt, Zahlemann und sonstige Vera…ten aus der real arbeitenden Bevölkerung.
Wieder mal Pesch gehabt, R.A. Punzel! EdiG weiss immer was! Selbst wenn es um eine Blas- und Bummskapelle geht! Typisch für ein Politiker, denn Recht hat er immer! Auch wenn er dem Volke Unrecht tut. Man sollte ihn filetieren anstatt defilieren! An ihm werden wir noch lange unsere Freude haben, denn er gibt sich sowas von ehrlich und provokant. Wenn wir ihn nicht schon hätten, wir bräuchten ihn nicht mehr! Glaube ganz sicher! Nach den nächsten Wahlen sind wir ihn kwitt!
Schwupp! so schnell wieder weg, wie er kam! Wetten!?
„Nach den nächsten Wahlen sind wir ihn kwitt!
Schwupp! so schnell wieder weg, wie er kam!“
Sind wir ihn dann auch hier endlich los?
Ich glaube ja, Frage! Der EdiG wird dann in Aachen „seine Mitternachtsspitzen“ zünden! Der dortige Lütemann sucht noch so einen wie den! Der fehlt noch in seiner Sammlung…..als Nachtfalter!
@ Hans Dampf
Sie verwirren mich, sonst behaupten Sie immer ich hätte keine Ahnung von tuten und blasen und jetzt erklären Sie mich zur Kompetenz wenn es um eine Blas- und Bummskapelle geht!
Aber wie kommen Sie darauf das ich nach den nächsten Wahlen weg bin? Die Wette sollten Sich sich noch einmal überlegen.
Die EU lösst sich auf, die einzelnen Länder wollen keine gemeinsame Politik. So ist die Realität.
Es hat nie ein politisches Europa gegeben !
EWG war die ehemals richtige Bezeichnung.
Europäische Wirtschafts Gemeinschaft.
Wäre man nur dabei geblieben.
Besser wäre BENELU .Das funktioniert auf alle fälle besser ,als der jetzige Müll.
April, April….
Tja Herr Arimont , dann geben Sie doch die Hälfte von Ihrem dicken Gehalt ab , dann können schon zwei
Geheimdienstler bezahlt werden !
Noch was , Herr Arimont steht da vor dem Europahaus Ostbelgien . Wer profitiert von solch einem Quatsch ???? Sofort schliessen !!!!!
Weiß man eigentlich sicher, wie viele Geheimdienste derzeit in der EU durchschnittlich auf einen Mitgliedsstaat entfallen oder ist das top secret? Ein weiterer Geheimdienst nur für Herrn Junckers Kommission fällt da gar nicht mehr auf, lassen wir ihm doch seinen Spaß!
Mensch Pascal! Das hat die Kommission schon nach dem Anschlag gesagt. Plapperst du nur noch nach, was andere sagen?
Ich stimme dem Herrn Arimont da voll und ganz zu (egal ob er oder ein anderer die Idee hatte). Es kann doch nicht sein, dass es Monate lang dauert Informationen über Straftäter von einem Land ans andere zu übermitteln. In einer Region ohne Grenzkontrollen muss auch der Austausch von Daten und die Verfolgung von Straftätern ohne Zeitverzögerung, sprich über einen gemeinsamen Dienst (nennen wir ihn „Geheimdienst“), erfolgen.
@ Ne Quelmisere
Dafür brauchen wir aber keinen neuen Dienst, es wäre doch schon ein Fortschritt wenn die vorhandenen Dienste miteinander kommunizieren würden.
Tun sie doch schon! Aber das dauert alles viel zu lange, das ist das Problem! Wenn jemand „umzieht“ (bzw vor der Polizei flüchtet oder abgeschoben wird) dann braucht es viel zu lange bis die Nachricht bei der betroffenen Polizei ankommt. Man kann ja auch nicht im Voraus fragen kann „ey, wo willst du hin?“ und die Polizei des betreffenden Staates vorbereiten, bringt nicht wirklich viel. Die betreffende Person fährt durch zig Kontrollen ohne aufzufallen (wenn er noch nicht international gesucht wird)! Der hat Zeit seelenruhig unterzutauchen ohne irgendwelche Kontrolle fürchten zu müssen. Seine Fingerabdrücke sind auch nicht unbedingt abrufbar und er kann unter falschem Namen reisen und tun was er will.
Ooooooooooooooooo nein, der Pascal hat nicht einmal als Buchhalter, der Band Wall Street, deren Finanzen regeln können und jetzt redet er über Geheimdienste im CSP-Europappapparlepappament. Macht sich gut, als Undertaker (nee, nee, kein Unternehmer, sondern Bestatter) Ostbelgisch-Galliens.
Werter Rapunzel, bis auf einige Freundschaften zu deren Mitgliedern hatte und habe ich mit Wallstreet rein gar nichts zu tun. Beste Grüße
@Pascal Arimont: Na,na, dann erinnern wir uns mal an die Container, bei Nena´s Auftritt in Wallerode. Wer hat denn da die „Kohle“ verwaltet? Kurz danach ist Roger ja „ausgewandert“. Die Vergangenheit holt einen schon mal ein, die Sonne bringt es an den Tag, und man sieht sich immer zwei mal im Leben (mindestens). Ansonsten, einfach mal die Ärmel hochkrempeln und den Sauhaufen „Europäisches Parlament“ aufräumen. Im Sudan sollen Asylantenplätze noch nicht belegt sein… ;-)))))))))))))))
Werter Rapunzel, Auch da muss ich Dich/Sie erneut enttäuschen, bei der Organisation dieser Konzerte war ich Teil des Teams, habe aber weder Geld investiert oder erhalten, noch in irgendeiner Form dort Geld verwaltet. Da müssen Sie/Du sich/Dich an diejenigen wenden, die ihr privates Geld dort investiert und auch mit diesem gehaftet haben. Aber zurück zum Thema. Beste Grüße
Wenn dieser Geheimdienst wie die EU funktionniert dann soll man gar nicht damit anfangen…
Und wie wird dann der europäische Geheimdienst demokratisch kontrolliert? Etwa so wie Brüssel?