Mirko Braem ist nicht mehr Schöffe der Gemeinde Kelmis und wird auch nicht bei der Gemeinderatswahl vom 13. Oktober 2024 wie ursprünglich geplant als Kandidat auf Platz 3 der CSP-Liste stehen.
Grund für diese überraschende Wende ist eine Entscheidung des Lütticher Appellationshofes, derzufolge Braem nicht in Kelmis, sondern in der Gemeinde Bleyberg wohnhaft ist. Damit erfüllt der CSP-Politiker nicht mehr die erforderlichen Wohnsitzbedingungen.
Schon bei der Hinterlegung der Liste soll die Ungereimtheit aufgefallen sein, jedoch habe der Wahlvorstand der Gemeinde Kelmis der Kandidatur zunächst zugestimmt, schreibt das Grenz-Echo. Daraufhin habe die Neue Bewegung für Kelmis (NBK) um den früheren Bürgermeister Louis Goebbels einen Eilantrag beim Appellationshof in Lüttich eingereicht, der entschied, dass Braem nicht in Kelmis kandidieren darf.
„Der Appellationshof hat heute in seiner Sitzung dem Einspruch der NBK stattgegeben und entschieden, dass Mirko Braem bei den bevorstehenden Wahlen am 13. Oktober nicht kandidieren darf. Infolge dieser Entscheidung hat Mirko Braem seinen sofortigen Rücktritt als Schöffe und Mitglied des Gemeinderates erklärt. Wir danken Mirko für sein 24-jähriges Engagement zum Wohle der Bevölkerung der Gemeinde Kelmis. Eine ausführlichere Stellungnahme folgt zu einem späteren Zeitpunkt“, schreibt die CSP Kelmis auf ihrer Facebook-Seite.
Der ist aber lustig. Es gefällt ihm nicht in Kelmis, nur zum arbeiten reicht es und dann raus.
Und der Oberhäuptling hats natürlich gewußt, aber durchgewunken. Er ist ja selber auf der Flucht aus der Gemeinde, naja mit leerem Beutel ist ja auch gut große Sprünge machen.
Das ist ein Skandal. Es ist doch sicher so, dass der Bürgermeister dies gewusst hat. Das Gesetz wurde gebrochen. Luc Franck MUSS zurücktreten.
Ein Bürgermeister und ein Schöffe die betrügen?
Und dies alles gedeckt durch die DG?
Wahnsinn!
Werden jetzt endlich Köpfe rollen in Kelmis?
Wieso gedeckt durch die DG? Wo steht das geschrieben?
So sind die Spielregeln, und dank der NBK werden die jetzt auch eingehalten, Bürgermeister Klüngelt sich sein Liebling CSP Team zusammen!
Super die NBK bringt schon Ordnung vor den Wahlen, weiter so! unser Stimmen habt Ihr am 13 Oktober 2024
Aber sowas von muss der auch Weg
Da war doch auch noch ein Gemeinderats Mitglied ( der SP ) der angeblich in Hergenrath wohnt, aber jeden Abend nach Eupen in die Hochstraße nach hause unterwegs ist und war, also das schon seit mindestens 10 Jahre, jetzt aber nicht mehr kandidiert. Trotzdem sollte man in Kelmis wissen das nach einer Anzeige bei der Polizei in Kelmis dieser fall nicht weiter verfolgt worden ist. Sollte Herr Braem mit Geldstrafe belegt werden sollte es für den SP Mann nicht anders sein !!!
, und nein ich bin nicht Mitglied der Neuen Bewegung für Kelmis, aber Wahrheit tut nun einfach weh wenn sie ans Tageslicht kommt.
Leve Louis,
so etwas scheint in Kelmis ja immer wieder aufs Neue vorzukommen. Ich erinnere mich hier am Fall Gisela De Ridder, deren Bleyberger Wohnsitz egal war solange Sie beim Will alles willenlos abnickte, aber als sie es wagte dem allmächtigen Will zu widersprechen und auch noc gegen ihm zu stimmen, da waren die Granden der CSP schnell mit einer Anzeige da um sie aus dem Gemeinderat schmeißen zu lassen.
Man kann doch getrost davon ausgehen, dass der Luc Frank immer auf der Höhe der Wahrheit um diesen Wohnsitz war und auch betrogen hat um sich die Stimmen des Braeme Pulks zu sichern.
Leider gab es schon des öfteren solche Fälle, denn in Eupen, so sagen es zumindestens böse Zungen, lebte auch mal eine dem Kollegium angehörige Person tatsächlich im Vervieser Raum.
Wieso gelangt diese Information jetzt erst an die Presse?
Wer sitzt im Wahlvorstand der Gemeinde?
Seit wann wohnt der Schöffe in einer anderen Gemeinde?
Vielleicht, weil das Gericht das Urteil erst heute, Montag 23.09. verkündet hat.
Wo die Liebe hinfällt! In (Neutral) Moresnet.
Er wohnt schon länger nicht mehr in Kelmis, kassiert wohl sein Lohn ab obwohl er bewußt das Gesetz gebrochen hat! Und sowas soll man vertrauen? Das ist peinlich für die Partei, für Kelmis, Selbst für Das Ministerium der DG die mit gespielt haben. Wir werden doch alle bewußt verarscht. Und nein, ich bin kein NBK Anhänger. Klar hat er gutes getan aber gegen das Gesetz zu spielen ist unterste Schublade!
Ministerium mitgespielt?
Vielleicht informieren sie sich zuerst mal ehe sie hier etwas in den Raum stellen.Typisch für Leute wie sie. Zuerst mit Dreck werfen und dann seine Hände in Unschuld waschen.
Siehe BRF Bericht, die wussten davon
Haben sie das gelesen?
„Das Problem war außerdem schon aufgefallen, als die Liste der CSP Kelmis für die Kommunalwahlen beim Ministerium hinterlegt wurde. Auch dort stand fest: Mirko Braem darf weder in Kelmis wählen, noch gewählt werden.“
Also konkret, für das Ministerium war das klar nur, … der Wahlvorstand der Gemeinde Kelmis hat sich darüber hinweg gesetzt und entschieden, dass Braem kandidieren darf. Daraufhin hat der Appellationshof dem Treiben einen Riegel vorgeschoben!
Das ist die Sachlage und nichts anderes!
Das steht so beim BRF!
Zuschauer2, haben sie das gelesen?
„Das Problem war außerdem schon aufgefallen, als die Liste der CSP Kelmis für die Kommunalwahlen beim Ministerium hinterlegt wurde. Auch dort stand fest: Mirko Braem darf weder in Kelmis wählen, noch gewählt werden.“
Also konkret, für das Ministerium war das klar nur, … der Wahlvorstand der Gemeinde Kelmis hat sich darüber hinweg gesetzt und entschieden, dass Braem kandidieren darf. Daraufhin hat der Appellationshof dem Treiben einen Riegel vorgeschoben!
Das ist die Sachlage und nichts anderes!
Genau so ist es, und wenn dieser Klüngel beendet werden soll, kann es keine Stimme für die CSP und SP geben am 13 Oktober 2024
Ich gehe einfach mal davon aus,das Herr Braem,lange bevor er geplant hatte,seinen Wohnsitz in die Gemeinde Bleyberg zu verlegen,sich über die Konsequenzen im klaren war.
Die Frage stellt sich dann:
Ist er nur dumm,oder naiv?oder war er wirklich überzeugt davon,das diese „Aktion“ einfach nur so vorüber geht.
Das ist genau eines der Gründe,wo für viele Bürger bei den Wahlen zuhause bleiben.
Viele Politiker verschleißen uns als Wahlvie,jetzt hat Herr Braem die „Quittung “ erhalten.
Nein,mein Mitleid hat er nicht.Er wollte,sich über bestehende Gesetze hinwegsetzen und ist deswegen abgestraft.
Frank, Bürgermeister und Rechtsanwalt in Personalunion, hat natürlich von nichts gewusst und keine Personen vom Gemeindewahlvorstand unter Druck gesetzt.
Frank wird sich den Mund kurz abputzen und sagen, Schuld daran wäre allein die böse neue Liste in Kelmis.
Wie kann diese sich aber erdreisten, das Spielchen der CSP zu durchschauen und Klage einzureichen.
Wäre interessant zu erfahren, welche Personen in diesem Gemeindewahlvorstand sind, die sich so manipulieren lassen. Etwa alles CSP-Mitläufer und Mandatare.
Pfui Teufel, was für eine „Politische Kloake“. Da muss mal dringend ausgemistet werden!
Top, da gibt nichts mehr zu ergänzen!
Wie blöd muss man sein? Er sollte sein Schöffengehalt rückwirkend ab Einzug ins Bleyberger Heim zurückzahlen!
Nicht nur das.
Sind jetzt alle Entscheidungen der Autonomen Gemeinderegie illegal?
Geschäftsführer = Kelmiser Schöffe und verantwortlich Mirko Braem!
Wird jetzt die Staatsanwaltschaft aktiv?
Muss Luc Frank jetzt nicht zurücktreten da er diesen Betrug als Mitwisser unterstützte?
Richtiges Urteil , gut so.
Und der Buergemeister wie immer AHNUNGSLOS.
traurig, traurig.
Wieviel Bürger werden noch als dumm gestellt.
Franck muss weg. Diesem Typen kann man nicht mehr glauben.
Neutral Moresnet ist Plombieres !!!!!. Warum arbeiten denn Leute die in Eupen wohnen bei der Gemeinde von Kelmis, In jeder Gemeinde sind doch Auswertige Angestellt !.
Peter Müller, Neutral-Moresnet ist Kelmis ohne Hergenrath und Neu-Moresnet. Es geht nicht um einfaches Personal sondern Bürgermeister und Schöffen.
Tja Peter Müller, dabei ist es doch so einfach.
Schöffe ist ein politisches Mandat.
Als Arbeiter, Angestellter ist von mittels einem Arbeitsvertrag an den Arbeitgeber hier Gemeinde gebunden. Der Wohnsitz spielt im letzteren Fall absolut keine Rolle.
Hoffentlich erwachen jetzt noch einige mehr, und beenden diesen CSP Klüngel am 13 Oktober
Sie haben gespielt, Sie haben verloren und das ist auch ganz gut so!Ich wähle jedenfalls die Kandidaten den NBK…..Macht es auch so, zum wohl der Zukunft in Kelmis.
Es war einmal ein kleiner Wicht,
den interessierten andere Leute nicht.
Er machte einfach was er will
und hielt dabei so gar nichts still.
Den Hals bekam er niemals voll
und fand sich einfach immer toll.
Jetzt hat’s den kleinen Wicht erwischt,
die Karten wurden neu gemischt.
Was macht er mit der freien Zeit?
Überprüfen, ob er was bereut?
Wahrscheinlich nicht
oder Herr Wicht?
Der Kollege mosert natürlich auf seinem Facebook-Konto rum, scheint sich keiner Schuld bewusst.
Der CSP in Kelmis wird ja oft genug vorgeworfen, es nicht so ganz mit Gesetzen und Richtlinien zu haben. Dies nun ein Beweis mehr.
Das haben die Bürger nicht verdient das man sie so dreist zum Narren hält. Jeder sollte sich an rechtliche Bestimmungen halten gerade in einer politischen Vorbildfunktion. Sonst musss man sich nicht wundern das sich immer mehr von der Politik abwenden.
Das NBK will mit diesem Stil u Klagen Wahlen gewinnen? Wer wählt bloß sowas.
Können auch nur mit Dreck werfen
@Ach
Natürlich, besser den CSP-Klüngel gewähren lassen???
Gott sei Dank sind Gesetze da, die einem solchen Klüngel einen Riegel vorschieben.
Die CSp Kelmis wollte den Wähler betrügen und auf Stimmenfang mit einer Person gehen, die überhaupt nicht mehr in Kelmis kandidieren durfte, … und hat sich jetzt eine blutige Nase geholt.
@Ach
Wat spritzen sie,für solch einen Schwachsinn zu schreiben?
Sie wären besser um 22:00 zu Bett gegangen.
Dann hätten sie schon geschlafen und diesen Mist für sich behalten.
Oder,sind sie dem Herr Braem etwas schuldig?
Das ist entweder mit großer Dummheit oder aber mit krimineller Energie zu erklären.
Wenn der BRF-Bericht stimmt, muss es Konsequenzen geben!
Luc Frank muss von der Gemeindeaufsicht als Bürgermeister abgesetzt werden und die Staatsanwaltschaft sollte ermitteln.
Wie war das noch damals mit der Eifeler Schule, wo jemand sich der Schülerzahlen wegen einen Scheinwohnsitz angelegt hatte. Das ging ans Strafgericht. Aber hier ist es ja die heilige CSP, bei der dürfen ja auch Aachener für Namür kandidieren…