AKTUALISIERT – Erst böse Überraschung, dann Erleichterung: Das deutsche Parlament lässt einen angehenden Kanzler zunächst durchfallen. Im zweiten Anlauf und nach großer Bestürzung klappt es dann doch noch.
Das deutsche Parlament hat den CDU-Politiker Friedrich Merz am Dienstag im zweiten Anlauf zum neuen Bundeskanzler gewählt. Merz nahm die Wahl freudig und auch erleichtert wirkend an.
„Ich bedanke mich für das Vertrauen, und ich nehme die Wahl an“, sagte er auf eine entsprechende Frage von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Merz tritt die Nachfolge von Olaf Scholz (SPD) an.
ALLES NUR SATIRE – 06.05.2025, Berlin: Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, M oben) und der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, unten M) schütteln sich beim zweiten Durchgang der Kanzlerwahl die Hand. Foto: Christoph Soeder/dpa
Der 69-Jährige erhielt im zweiten Wahldurchgang in geheimer Wahl 325 Stimmen und damit neun mehr als die nötigen 316 Stimmen. Der Bundestag, das deutsche Parlament, hat nach einer Reform nun 630 Mitglieder. Im ersten Wahlgang hatten Merz sechs Stimmen zur erforderlichen Mindestzahl gefehlt – das hatte es bis dahin seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 noch nie gegeben.
Für einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag und damit ohne weiteren Zeitverlust hatten sich zuvor alle Fraktionen darauf verständigt, von der Tagesordnung abzuweichen, um die auch international dringlich erwartete neue Regierung nun ins Amt bringen zu können.
Wer genau beim ersten Wahlgang nicht für Merz gestimmt hatte, also ob aus den eigenen Reihen oder der SPD, wurde zunächst nicht kolportiert. Theoretisch konnten auch Politiker der Opposition für ihn stimmen. CDU und ihre bayerische Schwesterpartei CSU haben insgesamt 208 Mandate, zusammen mit den 120 Stimmen der SPD kommen die Koalitionspartner auf 328 Stimmen.
06.05.2025, Berlin: Abgeordnete gratulieren dem neu gewählten Bundeskanzler Friedrich Merz (M, CDU) im Bundestag nach dem zweiten Durchgang der Kanzlerwahl. Merz ist im zweiten Anlauf im Bundestag zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Foto: Kay Nietfeld/dpa
– Frau und Töchter im Moment des Scheiterns auf der Tribüne: Was für den Mann aus dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen der bislang größte Tag in seiner politischen Karriere werden sollte, wurde zunächst zum Debakel. Einige sahen ihn ohnehin schon geschwächt, etwa weil er entgegen einem früheren Eindruck in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD dann doch die Schuldenbremse lockerte.
Andere fanden, dass der Koalitionsvertrag viel zu sehr die Handschrift des Wahlverlierers SPD trage – die Sozialdemokraten waren von 25,7 Prozent bei der Wahl 2021 auf 16,4 Prozent abgerutscht. Wieder andere waren empört oder enttäuscht über die Auswahl der Ministerriege, auch bei der SPD.
Ehefrau Charlotte Merz, die beiden Töchter Carola und Constanze sowie Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verfolgten von der Tribüne, wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wenige Minuten nach 10.00 Uhr das Scheitern im ersten Wahlgang verkündete.
Nicht wenige Politiker äußerten sich bestürzt über den Ausgang des ersten Wahlgangs. Andere wie die Alternative für Deutschland (AfD) begrüßten die gescheiterte Kanzlerwahl. „Das zeigt, auf welch schwachem Fundament die kleine Koalition aus Union und von den Bürgern abgewählter SPD gebaut ist“, schrieb Parteichefin Alice Weidel bei X. Die AfD forderte zunächst sogar Neuwahlen, unterstützte dann aber auch einen zweiten Wahlgang.
06.05.2025, Berlin: Friedrich Merz (CDU) legt seinen Amtseid als Bundeskanzler vor der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Foto: Michael Kappeler/dpa
– Nächster Schritt Vereidigung: Die Christdemokraten hatten nach dem Aus der Scholz-Regierung die vorgezogene Parlamentswahl vom 23. Februar mit 28,5 Prozent der Stimmen gewonnen, sie brauchten aber für eine Mehrheitsregierung einen Koalitionspartner. Die AfD bekam 20,8 Prozent der Stimmen und stellt seitdem die zweitgrößte politische Kraft im Bundestag, doch sie kam als Koalitionspartner nicht infrage.
CDU, CSU und SPD handelten in den darauffolgenden Wochen eine schwarz-rote Koalition aus – die fünfte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der Koalitionsvertrag war nach der Zustimmung der drei Parteien am Montag unterzeichnet worden.
Nach der Wahl und der Ernennung des Kanzlers durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollten am Dienstagabend noch die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts sowie die Amtsübergabe von Scholz an Merz folgen.
– Immense Herausforderungen warten: Die neue deutsche Regierung steht vor mehreren Herausforderungen: Sie muss die schwächelnde Wirtschaft nach zwei Jahren Rezession wieder ankurbeln, will die irreguläre Migration eindämmen und die Finanzen mit Haushaltsplänen für 2025 und 2026 in den Griff bekommen. Außerdem muss sie nach dem außenpolitischen Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump und angesichts der Bedrohung aus Russland ihre Rolle in Europa und der Welt neu definieren. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:
💣 😂😂
@….Das Ding….Hochmut kommt vor dem Fall….
Die Bombe wäre, wenn die AfD jetzt sagen würde, okay, 50 Leute von uns werden für Merz stimmen!
Die Wahl könnte Merz ja gar nicht annehmen, also eigentlich. Das wäre der Hammer
@ Heike, letztens schrieben SIE, ANOROC sei auf dem Weg der Besserung und würde erneut Kommentare (besonders in Gedichtform) auf OD bringen!!! Er hätte mit Sicherheit in dieser besonderen Situation geniale Ideen!!! PUTIN braucht gar nicht DEUTSCLAND (wie befürchtet) anzugreifen, die zerfleischen sich mittlerweile selbst!!!
Dr Alban, da braucht es kein Gedicht zu! Das beim Nachbarn ist Live Satire bis Komik in der höchsten Form 😉
@Heike
Ich glaube, dass Merz, die Union und die SPD ein solches Ergebnis aus Macht- und Geldgier und aus Eitelkeit sofort annehmen würden, diese Leute haben m.E. überhaupt kein Anstands- oder Ehrgefühl mehr! Dass sie Halunken sind haben sie doch schon mit ihrem Wählerbetrug durch die Missachtung der Schuldenobergrenze bewiesen!
An diesem aufklärenden Vorgang erkennt man auch, wie dramatisch der Niedergang unserer angeblich so volksnahen Demokratie ist. Heute Morgen wurde nämlich in den Fraktionen die Wahl von Merz nochmals durch eigene Abzählungen in den Fraktionen von CDU, CSU und SPD überprüft und es wurde 100% Zustimmung festgestellt … . Bei der Abstimmung im Bundestag zeigte sich dann, mit geheimer Stimmabgabe, der richtige, der Gewissensentscheid!
Im Parlament der DG hatten mein Bruder und ich deshalb schon nach wenigen Wochen PDG-Erfahrung Ende 2004, mit dem ersten Dekretvorschlag, für eine geheime Abstimmung geworben wenn ein Mitglied des Parlaments das fordern sollte. Der Dekretvorschlag wurde selbstverständlich vom Tisch gefegt … .
Kümmern sie sich erstmal um ihr eigenes Ehrgefühl, falls vorhanden…….
@HansA
Toller Kommentar … und so schön sicher hinter der Brandmauer des Anonyms … .
Wenn SIE Ehrgefühl haben, dann erklären Sie jetzt mit Klarnamen, mit welchem konkreten Argument Sie das gepostet haben!
Meyer ist doch kein Klarname, den haben wir hier hundert mal.
@HansA
Nein ehrlich, also so einen dummen Kommentar hier los zu lassen.
Einfach nur dümmlich!
@meinemeinungdazu
Ihrem Post muss Nichts hinzugefügt werden, nur das Bedauern, dass man bei OD von solchen Idi..en beleidigt werden kann, wenn man mit seinem richtigen Namen kommentieren möchte.
@Heike
Tja, wenn man sich selbst hinter einer Brandmauer eingräbt…
Habe ich richtig gelesen? Anoroc war krank und ist auf dem Wege der Besserung? Ich wunderte mich schon, dass er so plötzlich verschwunden war.
Auf diesem Wege: Gute Besserung!
@Robin Wood
https://www.youtube.com/watch?v=hyjv5z2uoik
Die Brandmauer ist von acht von zehn Deutschen gewollt. Viele gehen nur zur Wahl, um sicher zu gehen, dass die Brandmauer hält. Diese Wähler haben verstanden, dass ihre Vorfahren einen großen Fehler gemacht und sie aus der Geschichte gelernt haben. Leider können das nicht alle von sich behaupten, wie man an diesem Forum merkt.
@Logisch
Vorab: Ich bin kein Anhänger der AfD, weil die Führungskräfte dieser Partei genauso neo-liberal-globalistisch sind wie die jetzt ins Amt gehobenen Politiker der Union und der SPD, und auch weil sie gegen die Solarenergie hetzen.
ABER:
– Die AfD will keinen Krieg mit Russland, Union und SPD wollen den sehr wohl!
– Die AfD will die Islamisierung unserer Gesellschaft zurück drängen und die eigene Kultur und die eigenen religiös-ethischen Werte erhalten, Union und SPD kümmern sich wenig darum, sie setzen sich nach wie vor für den gescheiterten Multikulturalismus ein und zerstören damit inneren Frieden und Demokratie!
– Die AfD setzt sich ein für die Verfassung und eine partizipative Demokratie, auch für Volksentscheide, Union und SPD tendieren zu immer mehr Kontrolle der Bürger und zu totalitärem Regieren.
Wer ist dann besser für unsere junge Generation, wenn das Zitat immer noch gilt: „Frieden ist nicht alles aber ohne Frieden ist alles Nichts!“ ?!
Der Großteil der Deutschen lehnt die AfD ab, wie bei der letzten Wahl bewiesen. Und nur darum geht es. Hier in Belgien haben wir mit der AfD nichts am Hut. Sogar im EU-Parlament wird die AfD von rechten Parteien abgelehnt, weil sie ihnen zu rechtspopulistisch, nationalistisch und rechtsextrem ist. Das muss doch auch Sie zu denken geben.
Ein noch größerer Teil der wahlberechtigten Deutschen lehnt die CDU ab, noch mehr die SPD, ein Zehntel die Grünen. 7 % befürworten die Linken, eine linksextreme Partei, die sich der Verfassungsschutz auch mal ansehen sollte. Auch das sollte zu denken geben. Statt jedoch darüber nachzudenken, warum so viele Menschen die AFD wählen, die sogar aktuell die stärkste Partei ist, versucht man die AFD zu verbieten. Eigene Fehler zugeben, Fehlanzeige. Ich bin gespannt wie lange der Wahnsinn noch weitergeht. Die aktuell regierenden Parteien sind an der Wiedererstarkung der Rechten schuld. Das sollte zu denken geben.
Diese 21 Prozent der Stimmen hat die AfD dem Umstand zu verdanken, dass sie ein Alleinstellungsmerkmal hat. Wer in Deutschland eine rechtsaußen Partei wählen will, muss sein Kreuz wohl oder übel bei der AfD machen. Die anderen Parteien ohne Alleinstellungsmerkmal müssen sich den Kuchen hingegen mit vielen anderen Parteien teilen. Da bleibt für jeden notgedrungen nur ein kleines Stück. Aber diesen Nachteil nehmen sowohl die Wähler als auch Parteien in Kauf, weil sie auf der demokratischen Seite bleiben wollen. Und das sind immerhin 8 von zehn Deutschen. Hut ab vor dieser Konsequenz, wenn sie ihre Stimme abgeben.
Anscheinend nehmen das aber immer mehr Deutsche anders wahr und immer mehr wählen die AFD. Die Gründe haben Sie genannt. Der andere Parteienbrei hat die aktuellen Probleme verschuldet und sorgt für den Frust bei den Menschen, die sich nicht mehr verstanden fühlen. Die Nachteile nehmen überhand und die Leuten haben da kein Bock mehr drauf, um um Habeck-Jargon zu bleiben. Die demokratische Seite hat genau wie die DDR Demokratie teilweise nur noch im Namen. Wer in Deutschland mit dem Parteienbrei nicht mehr zufrieden ist kann nur noch die AFD wählen und Ermangelung anderer Alternativen.
Ich lasse mich selten zur Schadenfreude hinreisen, aber diesmal ist mein Kommentar kurz und bündig, mit nur drei Smileys 😅🤣👍
@ Hugo Egon Bernhard von Sinnen, und erst die Freude bei VdL, Macron und Gefolge!!! Quelle blamage!!!
Friedrich : Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und wenn er auch die Wahrheit spricht.
Genau so ist es! Es ist aber trotzdem ein wahnsinns Hammer, dass sich tatsächlich soviele Abgeordnete trauen, zumindestens geheim, ihm die Stirn zu bieten
@….Opa….man soll den Tag erst vor dem Abend loben….
@ Ekel
Das Sprichwort geht anders!
Ob Merz/Söder dann doch die Grünen mit ins Boot holen?
Habe mich gerade mal kundiug gemacht. Sollte innerhalb einer Frist von 14 Tagen mangels absoluter Mehrheit keine Kanzlerwahl zustande kommen reicht beim nächsten Wahlang die einfache Mehrheit, d.h. es wird der Kandidat Kanzler, der die meisten Stimmen erhält. Sollte es kein Gegenkandidat geben, reicht dann auch 1 Stimme (seine eigene) um Kanzler zu werden.
Auf jeden Fall eine nette Klatsche für Merz.
@ Der Alte, da haben wohl welche aus den eigenen Reihen der CDU/CSU IHM ans Bein gepinkelt!!!
@DR ALBERN
Kein Wunder, Merz hat ja alle Wahlversprechen gebrochen, für die die Leute an der Basis bei den Wählern ihren Kopf hinhalten müssen.
Merz hat nichts falsch gemacht. Es ist die SPD und ein Teil ihrer doofen Mitglieder, die es hervorragend verstehen, der neuen Regierung Knüppel in die Beine zu werfen.
Merz hat alles falsch gemacht, deswegen steht er auch heute da wie und wo er steht – als der schwächste BK aller Zeiten….
Wenn die anderen Parteien ihn nicht ständig Knüppel in die Beine werfen, wird Merz die AfD in die Bedeutungslosigkeit verbannen. Acht von zehn Deutschen wollen das. Jetzt muss nur noch die SPD Farbe bekennen. Die CDU/CSU hat längst verstanden, was die Stunde geschlagen hat.
Merz hat fast alles richtig gemacht, ausser das mit der Brandmauer, dann dass er mit den Sozen regiert, dass er Milliarden Schulden macht, dass er den Russen angreifen will.
Merz hat nichts falsch gemacht….😂🤣 Also seine Wähler betrügen und belügen ist laut Auffassung von @Logisch „nichts falsch gemacht“…Die SPD ist schuld….wie tief muss man sinken 😂 Solche Kunden hätte ich auch gerne….
Ich würde nicht sagen, Merz werden Knüppel zwischen die Beine geworfen, ich würde sagen, Merz lässt sich am Nasenring von der SPD durch die Manege ziehen. Da Merz von vornherein glasklar gesagt hat, er würde nie mit der AfD koalieren, blieb nur noch die SPD als Koalitionspartner. Und die hat die Gelegenheit beim Schopf gepackt. Merz hat alle seine Wahlversprechen gebrochen, nur um Kanzler zu werden. Mal sehen, wie lange diese Koalition halten wird…
Jetzt haben wir ja die Antwort auf meine Frage. Der Block, der die DDR regiert hat ist wieder da.
Wie gewohnt dumme und kurzsichtige Kommentare.
@Dümmliche, Sie meinen Ihren Kommentar oder welche meinen Sie.
…oder die AfD?
Gut für Merz ist, dass man so lange wählen kann, bis es passt.
In der EU ist das so üblich…
#Karli Dall. Richtig . Ob man es nun geheime Wahlen nennt, oder die Opposition verbieten möchte, weil man kurz vor der beschlossenen Feier in Panik gerät, ist der Zirkus an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Möglich sogar, das es vorerst eine beruhigungsveranstaltung für die AFD Wähler ist, weil man diese etwas überheblich auf den Schwanz getreten hat. Letzten Endes wird es aber wahrscheinlich so kommen wie sie beschreiben.
Es wird gewählt bis es passt.
Aber selbst dann darf man noch kopfschüttend lachen, wir leben schließlich in einer Demokratie ;-)
@ Karli Dall, hiermit bestätigt sich erneut: „JEDER MENSCH IST AUF DIE EINE ODER ANERE ART MANIPULIERBAR“!!! Wenn die Abgeordneten ihren Standpunkt vertreten würden, wäre das Resultat wie bei der ersten Wahl unverändert geblieben!!! Somit sind doch etliche Abgeordnete GEKIPPT, denn Geld stinkt bekanntlich nicht!!!
Der Friederich,der Friederich , das war ein arger Wüterich.
Das ist alles Sozentaktik! Man will Merz
damit schwächen und noch gefügiger machen.
Beim nächsten Wahlgang bekommt er die notwendigen Stimmen. Linkes Spiel eben..
Er hat den Bogen überspannt, nach der Wahl schneller umgefallen als man gucken konnte, hat sich von der SPD vorführen lassen und jedes Vertrauen bei Leuten die andere Politik gewählt haben, mit Lichtgeschwindigkeit verloren. Den Mund gehalten bei der Stigmatisierung der AfD durch Fancy Nasers Behörde und geglaubt dass es genügt sich von den links/grünen an der „Brandmauer“ auf die Schulter klopfen zu lassen. Er bekommt was er verdient, einen Tritt in den Hintern….
Sollte Merz es doch noch schaffen,wird sich Deutschland in Kürze die “ Ampel“ wieder zurück wünschen.Wenn nicht jetzt schon!?
@Maurice
Sehe ich auch so. All die vorgeschlagenen Minister – sei es CDU oder SPD – sind für eine Verengung des Freiheits- und Meinungskorridors, die neue Gesundheitsministerin hat noch vehementer als Lauterbach eine Pflichtimpfung gefordert und es sind viele dabei, die linksorientiert sind.
Man weiss was man hat, man weiss nicht was man bekommt.
Vielleicht steckt ja der Spahn dahinter, denn er träumt schon seit Jahren von der Kanzlerschaft. Und jeder weiß die Steigerung von Feind ist der Parteifreund.
Die Deutschen sind Weltmeister in sich selbst Knüppel zwischen den Beinen zu werfen.
#DR AlBERN. Auch eine interessante Theorie .Zumal in harten Zeiten jeder seinen Beitrag beim Sparen zu leisten hat.
Pampers verkaufen sich wahrscheinlich auch schon schlechter.
Bei den Wahlen 2010 tauchte eine neue politische Kraft auf, N-VA, mit einem bis dato unbekannten Bart de Wever. Das Urteil der etablierten Machthaber war eindeutig:
…
Et une façon de montrer qu’il (Bart de Wever) n’a d’yeux que pour la Flandre“ analyse Marc Uyttendaele, professeur à l’université libre de Bruxelles, „De toute façon, il est évident que le climat n’est pas favorable pour obtenir l’éclatement du pays qu’il souhaite. En fait, il est terrorisé à l’idée d’avoir à assumer ses fonctions. C’est un tribun, un provocateur. L’antithèse du responsable politique. Il n’est pas un homme d’État. C’est très difficile de passer du music-hall politique à l’austérité des fonctions ministérielles…“
….
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Heute ist er MP von Belgien. Die alten Machstrukturen in Flandern, die christlichen Parteien, wurden pulverisiert. Genau so wird auch die CDU enden wenn man weiter versucht zu die Opposition zu verbieten statt eine andere Politik zu machen….
Ein schlechter Vergleich! Bart de Wever hat eines Tages verstanden, dass seine Forderung nach einer Spaltung des Landes nicht machbar ist. Er ist längst nicht mehr der Politiker von damals. Er hat die Zeichen der Zeit erkannt und sich zu einem echten Staatsmann entwickelt. Die AfD hingegen versteht es nicht, sich in Richtung demokratische Partei zu entwickeln. Sie hält weiterhin an ihren rechtsextremen Strukturen fest und wird damit von den anderen Parteien gemieden.
Es ist nicht ganz so einfach. Im Juni 2024 sagte Bart de Wever, im Interview: „Wir sind die Partei, die heute den Konföderalismus unterstützt, weil der belgische Föderalismus leider gescheitert ist, viel Geld gekostet hat und einen Staat geschaffen hat, in dem man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht“. In einer Konföderation, also einem „Staatenbund“, ist Flandern unabhängig. In einer Föderation hingegen nicht.
AKTUALISIERT – Nach dem Scheitern von Friedrich Merz (CDU/CSU) bei Kanzlerwahl: Zweiter Wahlgang heute um 15.15 Uhr https://ostbelgiendirekt.be/kanzlerwahl-in-deutschland-414933
….
Unionsfraktionschef Spahn erklärt ebenfalls, es werde noch heute einen zweiten Wahlgang geben. Grüne und Linke seien dafür. Und an die eigenen Abgeordneten gerichtet, sagte er: „Ich appelliere an alle, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein.“ Der neue CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte, zwei Drittel dieses Parlaments wünschten sich die Wahl eines Bundeskanzlers am heutigen Dienstag. Es brauche eine handlungsfähige Bundesregierung. Er bedankte sich ausdrücklich bei Grünen und Linken.
…..
Quelle: Welt.de
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Merz kriecht den links/grünen noch weiter in den Hintern… 🤢. Und dann wundert man sich dass die AfD immer stärker wird.
@ DAX
… wenn man sich mit einer „Brandmauer“ selbst einmauert 🤷♂️🤠
ALLES NUR SATIRE – Nach dem Scheitern von Friedrich Merz (CDU/CSU) bei Kanzlerwahl: Zweiter Wahlgang heute um 15.15 Uhr https://ostbelgiendirekt.be/kanzlerwahl-in-deutschland-414933
https://www.youtube.com/watch?v=HVseFnNvTcQ
Sonderbar die absolute Mehrheit der schadenfrohen Schlaumeier in diesen Kommentaren. Das sind doch hoffentlich nicht alles ostbelgische AFD-Fans?
Merz hatte jedenfalls den Mut seinen feigen Messerstechern die Stirn zu bieten und erneut zu kandidieren. Umso beeindruckender der Sozialdemokrat Olaf Scholz, der als Erster aufstand und seinem Nachfolger gratulierte ! Ein hanseatischer Ehrenmann der im Bundestag vor aller Welt ein Zeichen politischer Kultur und demokratischer Würde setzte. Den Trumps und Putins wird es nicht gefallen. haben.
Ich hoffe für Sie dass das ironisch gemeint ist; ansonsten, gehen Sie mal zum Arzt…. 🤪
Dem ist nichts hinzuzufügen 👍
LOL der holt die doch alle rein und noch mehr und mehr und mehr
@Serafim
Olaf Scholz, ein hanseatischer „Ehrenmann“? Doch wohl eher ein hanseatischer Lügner und Betrüger, siehe die Gedächtnislücken beim Millionen- Cum- ex Deal in Hamburg, oder?!
Der Verfassungsschutz ist die Inquisition der Moderne…
Ausgerechnet heute wurde der Verfassungsschutzpräsiden von Baden Würtemberg, ein SPDler, der seit 24 Jahren im Amt war, von seinem Amt enthoben und im Alter von 52 Jahren in den Vorruhestand versetzt! Man mutmaßt, dass diese Entscheidung damit begründet wird, dass der Verfassungsschutz die AFD nicht als „gesichert rechtsextrem“ deklariert hat. Da soll nochmal jemand behaupten, diese Behörde sein NICHT weisungsgebunden und völlig neutral! 😉
Es war der Präsident des brandenburgischen Verfassungsschutzes, der entlassen wurde.
6 setzen!
Stimmt, und er ist „parteilos“. Die offizielle Begründung der Innenministerin (Lange) lautet „das Vertrauensverhältnis wäre gestört“.
Brisant ist jedoch, wenn die Regierung diese Behörde instrumentalisiert, um gegen einen politischen Gegner zu agieren. Weil die Arbeit dieser Behörde geheim ist kann man sich nicht dagegen wehren und muss Monate, wenn nicht sogar Jahre, auf eine gerichtliche Verhandlung warten, wo die Vorwürfe sich am Ende in Luft auflösen. Das dürfte nicht sein, in einer Demokratie.
Huch, da habe ich mich beim Bildtitel doch verlesen. Ich las „Laut Verfassungsschutz wurde Herr Merz ‚gesichert linksextrem“ zum Kanzler gewählt.“
Man nennt ihn jetzt schon einen „zweite Wahl“-Kanzler. Das wird ein Trauer-Spiel…
Ich bin dafür, dass endlich in OBelgien verboten wird, billigen Fusel schon vor dem Frühstück zu sich zu nehmen.
EUrsula will weitere 500 Millionen € um Wissenschaftlern aus der ganzen Welt anziehen investieren (so wie die Doktoren und Wissenschaftler die Merkel versprach). Europa hat eben alles Wissen exportiert und ist mittlerweile wie es aussieht dann scheinbar zu dumm um selbst zu denken und zu entwickeln…Merz wird sie dabei unterstützen und in Indien und Bangladesh gibt es noch Millionen Wissenschaftler für Europa (KalergiPlan) oder sind das auch mal wieder weitere 500 Millionen € Geldwäscherei und über Umwegen aufs eigene Konto
https://www.youtube.com/shorts/avHAwGX7WOg
Europa braucht so ein System wie Trump und Musk mit DOGE eingeführt haben (was Trump nicht für sich selber anwenden wird aber die Idee ist gut). Ein System welches genau zeigt wo das Geld hingeht was die machthabenden Politiker zum Fenster hinauswerfen und hinausgeworfen haben, Europa braucht eine Union die für das Wohlsein und der guten Entwiklung des Menschen ist und nicht eine EU die für die eigene Tasche und nach den Willen und Profit der Banken und Reichen zur Unterdrückung der einfachen Menschen arbeitet.
Es ist nicht die Schuld der EU, dass Sie große Probleme mit allem haben.
#Peter.S . Sie verwechseln etwas. Die gesamte EU hat Probleme mit Leuten wie Ihnen, vielen ist es aber leider noch nicht bewusst.
👍
# Anorak
Ich kann Ihnen nicht Recht geben.
@Peter S.
Die USA haben viel weniger Probleme mit Trump als die EU mit U.vdLeyen.
Die CDU sollte als „gesichert betrugsextremistisch“ eingestuft werden 👌
„Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert kurz nach Kanzlerwahl US-Sympathien für die AfD.
Merz zeigte sich davon irritiert. Die USA sollten sich aus der deutschen Innenpolitik „heraushalten“, so der neue Bundeskanzler. Darüber hinaus kündigte er ein klärendes Gespräch mit US-Präsident Donald Trump an, das am Donnerstag stattfinden soll.“ „Ich kenne Trump bislang nicht persönlich, werde aber offen mit ihm reden“, sagte Merz.“
„Merz betonte, dass er sich selbst nie „in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt und einseitig Partei ergriffen“ habe. Er habe Amerika bisher für fähig gehalten, „zwischen extremistischen Parteien und Parteien der politischen Mitte zu unterscheiden“. Damit signalisiert der CDU-Chef eine klare Abgrenzung zur AfD – und zugleich Unverständnis darüber, dass Washington diese Linie offenbar nicht teilt.“ (FR)
Friedrich Merz hatte sich nicht in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt – das besorgten diesmal die deutschen NGOs und Grüne.
Beim Wahlkampf 2016 mischte sich aber der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein und nannte Donald Trump einen „Hassprediger“.
Letztendlich ist in der Politik immer entscheidend, wer den größeren Haufen(??) vor der Tür des Anderen platzieren kann.
Merz / CDU eine Verlogene Kriminelle Vereinigung, mehr nicht !
Im Kriegsfall ( der kommen wird ) wünsche ich allen CDU/ SPDnisten einen langsamen qualvollen Tod.
Trump will Alcatrast wieder eröffnen, OK, 327 Häftlinge kann er im Parlament der Deutschen bei der CDU / SPD einsammeln !
#Fakten. Das größte Problem gleich welcher Parteien, die die Macht eines Landes übernehmen, sind die Finanzminister.
Wenn sich jemand mit allen Ausgaben einverstanden erklärt, die für die Vertuschung krimineller Aktivitäten verwendet werden, so wie kriminelle Aktivitäten von politischer Seite selbst, ist der beste Kriminelle.
Könnten die Schwurbler für ihre Behauptungen denn zumindest ansatzweise Begründungen liefern? Oder geht es diesen vom Leben Gezeichneten nur darum, irgendwie ihren Frust auszukotzen?
#Peter. S . Schön dass Sie festgestellt haben, dass es frustrierte Menschen gibt. Dass es zukünftig immer mehr werden, brauche ich Ihnen jetzt hoffentlich nicht mehr zu erklären.
Peter S
Geht es Ihnen eigentlich nur darum, ständig andere Menschen zu beleidigen, deren Meinung Sie nicht teilen, bzw. die nicht die Ihre? Konstruktive Kritik Ihrerseits gleich Null, wie immer
Wo finden Sie denn konstruktive Kritik bei Schwurblern, denen nichts anderes einfällt, als ständig gegen das System und Politiker im Allgemeinen zu poltern?
Die Politik kann nichts dafür, wenn diese Leute mit ihrem Leben nicht klar kommen.
Peter.S . Nein die Politik inklusive System kann nichts dafür, sie ist ja nur der Hauptgrund dafür, das viele Menschen im Leben, mehrfach eindeutig durch verlogene Politik gebeutelt wurden und noch mehr gebeutelt werden. Die gebeutelten mit ehrlicher Meinung, kommen aber Oft besser im Leben klar, als solche, die ihre Seele für ein paar Krümel vom Kuchen verkauft haben. im Prinzip machen sie aber ihren Job für die paar Krümel gar nicht mal so gut. Ihr schlechtes Gewissen können Sie auch nicht mit dem Zeigefinger schreibend wegzaubern, mit dem Sie auf Leute zeigen, deren Lebensgeschichte sie nicht kennen können.
Selbst wenn sie es glauben zu wissen, dann auch nur durch die Quelle ihres Arbeitgebers, der ihnen falsche Informationen gibt, damit sie glauben ihre Pöbelei hier sei gerechtfertigt.
Es ist lächerlich, wenn die Meyerfanboys mir Pöbelei vorwerfen. Diese Leute sind vor lauter Frust daueraggressiv und pöbeln ständig gegen alles und jeden.
@Peter S.
Ihre persönliche Beschreibung passt Peter. Denn genau das tun sie !
Vor lauter Frust daueragressiv und ständiges pöbeln gegen alles und jeden.
#Peter. S. Ich wusste nicht dass ich Meyer Fanboy bin . Werde seine Kommentare aber gründlicher lesen und schreibe Ihnen wieder, wenn sie Recht haben sollten.
Aber im Prinzip ist es leicht ein Fan von jedem in diesem Forum zu sein, außer von ihnen .
Da haben Sie recht Peter.
Sie werden permanent angepöbelt, weil Sie eine andere Meinung vertreten.
Selbst wenn Sie noch nichts geschrieben haben, werden Sie pöbelnd erwähnt.
Dann wirft man Ihnen Pöbelei vor, wenn Sie zurück schiessen.
Danke,dass Sie das durchhalten und ein Gegengewicht zu den ganzen AFD,Trump,Putin,…Propaganda -Verdrehten darstellen
Peter S
Man bekommt immer mehr den Eindruck, dass Sie unter Wahrnehmungsstörungen leiden. Der einzige User, der hier ständig pöbelt und dauernd aggressiv ist, sind nämlich Sie! Das andere auf Ihre diffamierenden Posts antworten, im gleichen Stil, ist verständlich
Absolut nein,Heike
Aber wen wundert es, wenn die die permanent Hass und Hohn von Putin und Konsorten bejubeln und verbreiten , auch die Realität hier im Chat verdrehen und leugnen.
Was habt ihr alle gemeinsam.
Die Opferrolle. Armer Putin, armer Trump,arme AFD, armer Orban, arme Israelis,…und arme Chatverschwörer.
@ Oma
Es gibt aber doch immer zwei Seiten der Medaille, nicht wahr? Ich kann nicht jemanden als Nazi titulieren, weil er die AfD wählt! Dadurch wird das Naziregime und die Taten , meiner Meinung nach verharmlost!
@Heike
Sie weichen vom Thema Pöbelei ab, der Sie sich auch bedient haben.
Sie sehen also, auch nur eine Seite der von Ihnen ins Spiel gebrachten Medaille.
*Medaillen haben nicht nur zwei Seiten, die haben auch ne Kante.
Die sollte man sich öfter angucken, dann kommt man zu ner objektiven Meinung.
Ihr Nazispruch , schon Tausend mal gehört, kommt auch aus AFD-Feder und dient zur Blendung.
Peter S
Ich redete von konstruktiver Kritik Ihrerseits, statt ständiger Beleidigung.
Sie glauben doch nicht, dass diese Schwurbler Argumenten zugänglich sind. Was soll man Leuten entgegnen, die sich nur auskotzen wollen?
Ich bin kein Sozialarbeiter.
Auch interessant…
https://www.youtube.com/watch?v=vuzj5LKOj8g
Stellungnahme der AfD zur 2. Wahl von Merz.
Merz ist für mich ab nun der LÜGEN-KANZLER.
schlimmer geht’s immer!
Das ist die Natur der Politiker, lügen und betrügen…Ausnahmen bestätigen die Regelen, nur in der EU gibt´s keine Ausnahmen.
#Robin Wood. Habe mir den Beitrag der AFD mal angesehen. Schon traurig wie jemand Bundeskanzler geworden ist, der es eigentlich überhaupt nicht geworden wäre.
Eigentlich spielt es auch keine Rolle wie das Resultat zustande gekommen ist, denn im dritten Wahlgang hätte es ja so oder so für März gepasst. Was mich noch viel mehr ärgert, sind dann die Glückwünsche andere Länder, oder unseres Landes, anstatt Stellungnahme zu diesem Skandal, der nicht ehrlichen Wahlen zu beziehen. Stattdessen gibt es Ablenkungsmanöver der ersten Klasse. Moment. Ich glaube ein Wolf macht sich in meiner Nase bemerkbar…
„Schon traurig wie jemand Bundeskanzler geworden ist, der es eigentlich überhaupt nicht geworden wäre.“ ???
Im ZWEITEN Wahlgang, ERGO B Ware ! Ergo der Ausschuß !
@Peter S. -chmarotzki,
warum bist noch hier wenn dir Deutschland so gefällt ?
Warum bist Du noch hier wenn man doch der Ukraine Helfen muss ?
Wo hast Du deine paranoiden Weißheiten her ?
Kommt bei Dir keine Müllabführ dass Du deinen ganzen Müll hier ablädst ?
Wenn man alles zuammenfast: Hass und Häme gegen den Kanzler und der neuen deutschen Regierung.
Keine zweite Chance? Nicht ein bisschen Geduld? Soll man mit euch persönlich auch so verfahren? Kein Pardon für ungemütliche Pannen? Stattdessen sabbernde Missgunst und Aversionen.
Wo leben wir? Do h nicht bei Trump dem Wahrheitsverdreher?
Es war nicht nur eine verpasste erste Wahlgang, was es in der Geschichte der BRD nie zuvor gegeben hat. Er wäre auch beim zweiten und dritten Wahlgang nicht auf 75 % der Stimmen gekommen, aber hier reichten ja schon 50 %. Außerdem haben, sogar im zweiten Wahlgang, nicht einmal alle Abgeordneten der EIGENEN Regierungskoalition für in gestimmt. Das ist eine nie zuvor da gewesen Blamage! Er hat bereits VOR Amtsantritt so wenig Rückhalt wie Scholz zum ENDE seiner Regierungszeit. Und das hat er sich leider alles selber zuzuschreiben.
Bei der aktuellen Besetzung des Bundestages wurde wohl kaum ein Kandidat auch 75% kommen – warum auch…
Deutschland, die Deutschen haben in den letzten 150 Jahren vielfache zweite Chancen bekommen sich zu benehmen, bzw. Ihre Fehler und Greultaten wieder gut zu machen.
Bis dato haben die Deutschen diese Cahnce nicht wahrgenommen ! Eine weitere Chance hat DE nicht verdient !
Wer nicht hören will muss fühlen, lassen wir DE wie z.B. Jugoslawien, DDR, von der Weltkarte verschwinden !
Deutschland ist eine Gefahr für dass friedliche Zusammenleben der Völker, bzw. eine Gefahr für die demokratische Grundordnung und eine Gefahr für die Weltwirtschaft !
#Besorgter Vater. Man kann, sollte und darf nicht das komplette Nachbarland für die Fehler einiger deutschen Politiker verantwortlich machen. Und schließlich finden sich teilweise schlechte Politiker, in jedem Land.
Bei manchen Themen oder Entscheidungen sind aber tatsächlich die Reaktionen seitens einiger deutschen Politiker* rinnen, ziemlich unverständlich.
@Besorgter Vater. Sagt einer dessen Muttersprache deutsch ist.
Keiner bemerkt die Ironie. Herrlich! 🤣
@ Hugo
An wen muss ich denken?
Niemand besonderes.
Oder doch?
Ratet Ihr mit?
Aber nicht schummeln.
Keinem fällt was auf?
Nur mit Geschummel dran gekommen so wie in Belgien.
Schon beeindruckend wie hier von 2. Wahl abschätzend gesprochen wird.
Beim 1. Wahlgang geht der Vorschlag vom Bundespräsidenten aus. Danach wären mindestens 3 Tage vergangen, bevor es zu einer erneuten Wahl gekommen wäre, wobei dann der Bundestag den oder die Kandidaten vorschlägt.
Es sei denn, dar Bundestag stimmt zu 75% für einen 2. Durchgang.
Der hat dann auch stattgefunden und die AfD weint Krokodilstränen weil sie nicht gefragt wurde.