Es ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.
Noch nie ist nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag gescheitert.
Die deutsche Verfassung, das Grundgesetz, regelt auch diesen Fall. In Artikel 63, der die Regeln für die Kanzlerwahl enthält, ist festgehalten: „Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.“
06.05.2025, Berlin: Charlotte Merz (M), Ehefrau des designierten Bundeskanzlers Merz, und ihre Töchter Carola Clüsener (l) und Constanze Merz sitzen vor der Kanzlerwahl im Bundestag auf der Tribüne. Foto: Michael Kappeler/dpa
– Grundgesetz gibt Frist von zwei Wochen: Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit wieder antreten. Innerhalb der zweiwöchigen Frist kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidaten geben. Aber auch sie brauchen die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen, um gewählt zu sein.
Schafft das niemand, dann werden im nächsten Schritt die Anforderungen gesenkt. Nun reicht für die Wahl die einfache Mehrheit. Im Grundgesetz heißt es: „Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.“
Wenn der oder die Gewählte die Kanzlermehrheit erhält, muss der Bundespräsident ihn oder sie innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen. (dpa)
💣 😂😂
@….Das Ding….Hochmut kommt vor dem Fall….
Die Bombe wäre, wenn die AfD jetzt sagen würde, okay, 50 Leute von uns werden für Merz stimmen!
Die Wahl könnte Merz ja gar nicht annehmen, also eigentlich. Das wäre der Hammer
@ Heike, letztens schrieben SIE, ANOROC sei auf dem Weg der Besserung und würde erneut Kommentare (besonders in Gedichtform) auf OD bringen!!! Er hätte mit Sicherheit in dieser besonderen Situation geniale Ideen!!! PUTIN braucht gar nicht DEUTSCLAND (wie befürchtet) anzugreifen, die zerfleischen sich mittlerweile selbst!!!
Dr Alban, da braucht es kein Gedicht zu! Das beim Nachbarn ist Live Satire bis Komik in der höchsten Form 😉
@Heike
Ich glaube, dass Merz, die Union und die SPD ein solches Ergebnis aus Macht- und Geldgier und aus Eitelkeit sofort annehmen würden, diese Leute haben m.E. überhaupt kein Anstands- oder Ehrgefühl mehr! Dass sie Halunken sind haben sie doch schon mit ihrem Wählerbetrug durch die Missachtung der Schuldenobergrenze bewiesen!
An diesem aufklärenden Vorgang erkennt man auch, wie dramatisch der Niedergang unserer angeblich so volksnahen Demokratie ist. Heute Morgen wurde nämlich in den Fraktionen die Wahl von Merz nochmals durch eigene Abzählungen in den Fraktionen von CDU, CSU und SPD überprüft und es wurde 100% Zustimmung festgestellt … . Bei der Abstimmung im Bundestag zeigte sich dann, mit geheimer Stimmabgabe, der richtige, der Gewissensentscheid!
Im Parlament der DG hatten mein Bruder und ich deshalb schon nach wenigen Wochen PDG-Erfahrung Ende 2004, mit dem ersten Dekretvorschlag, für eine geheime Abstimmung geworben wenn ein Mitglied des Parlaments das fordern sollte. Der Dekretvorschlag wurde selbstverständlich vom Tisch gefegt … .
Ich lasse mich selten zur Schadenfreude hinreisen, aber diesmal ist mein Kommentar kurz und bündig, mit nur drei Smileys 😅🤣👍
@ Hugo Egon Bernhard von Sinnen, und erst die Freude bei VdL, Macron und Gefolge!!! Quelle blamage!!!
Friedrich : Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und wenn er auch die Wahrheit spricht.
Genau so ist es! Es ist aber trotzdem ein wahnsinns Hammer, dass sich tatsächlich soviele Abgeordnete trauen, zumindestens geheim, ihm die Stirn zu bieten
@….Opa….man soll den Tag erst vor dem Abend loben….
Ob Merz/Söder dann doch die Grünen mit ins Boot holen?
Habe mich gerade mal kundiug gemacht. Sollte innerhalb einer Frist von 14 Tagen mangels absoluter Mehrheit keine Kanzlerwahl zustande kommen reicht beim nächsten Wahlang die einfache Mehrheit, d.h. es wird der Kandidat Kanzler, der die meisten Stimmen erhält. Sollte es kein Gegenkandidat geben, reicht dann auch 1 Stimme (seine eigene) um Kanzler zu werden.
Auf jeden Fall eine nette Klatsche für Merz.
@ Der Alte, da haben wohl welche aus den eigenen Reihen der CDU/CSU IHM ans Bein gepinkelt!!!
Wie gewohnt dumme und kurzsichtige Kommentare.
@Dümmliche, Sie meinen Ihren Kommentar oder welche meinen Sie.
…oder die AfD?
Gut für Merz ist, dass man so lange wählen kann, bis es passt.
In der EU ist das so üblich…
Der Friederich,der Friederich , das war ein arger Wüterich.
Das ist alles Sozentaktik! Man will Merz
damit schwächen und noch gefügiger machen.
Beim nächsten Wahlgang bekommt er die notwendigen Stimmen. Linkes Spiel eben..
Er hat den Bogen überspannt, nach der Wahl schneller umgefallen als man gucken konnte, hat sich von der SPD vorführen lassen und jedes Vertrauen bei Leuten die andere Politik gewählt haben, mit Lichtgeschwindigkeit verloren. Den Mund gehalten bei der Stigmatisierung der AfD durch Fancy Nasers Behörde und geglaubt dass es genügt sich von den links/grünen an der „Brandmauer“ auf die Schulter klopfen zu lassen. Er bekommt was er verdient, einen Tritt in den Hintern….
Sollte Merz es doch noch schaffen,wird sich Deutschland in Kürze die “ Ampel“ wieder zurück wünschen.Wenn nicht jetzt schon!?
Vielleicht steckt ja der Spahn dahinter, denn er träumt schon seit Jahren von der Kanzlerschaft. Und jeder weiß die Steigerung von Feind ist der Parteifreund.
Die Deutschen sind Weltmeister in sich selbst Knüppel zwischen den Beinen zu werfen.
Bei den Wahlen 2010 tauchte eine neue politische Kraft auf, N-VA, mit einem bis dato unbekannten Bart de Wever. Das Urteil der etablierten Machthaber war eindeutig:
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Et une façon de montrer qu’il (Bart de Wever) n’a d’yeux que pour la Flandre“ analyse Marc Uyttendaele, professeur à l’université libre de Bruxelles, „De toute façon, il est évident que le climat n’est pas favorable pour obtenir l’éclatement du pays qu’il souhaite. En fait, il est terrorisé à l’idée d’avoir à assumer ses fonctions. C’est un tribun, un provocateur. L’antithèse du responsable politique. Il n’est pas un homme d’État. C’est très difficile de passer du music-hall politique à l’austérité des fonctions ministérielles…“
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Heute ist er MP von Belgien. Die alten Machstrukturen in Flandern, die christlichen Parteien, wurden pulverisiert. Genau so wird auch die CDU enden wenn man weiter versucht zu die Opposition zu verbieten statt eine andere Politik zu machen….