Im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird es auch in Zukunft noch viele langatmige Debatten geben. Eine Kürzung der Redezeiten von Ministern und Abgeordneten ist zwar erwünscht, aber konkrete Maßnahmen zu Lasten von selbstverliebten Viel- und Dauerrednern sind nicht vorgesehen.
Das hat PDG-Präsident Ferdel Schröder (PFF) am Dienstag bei seinem Rück- und Ausblick auf die Parlamentsarbeit durchblicken lassen.
In der letzten Sitzungsperiode 2011/2012 gab es insgesamt 14 Plenarsitzungen am Eupener Kaperberg. Durchschnittliche Dauer: 4 Stunden und 39 Minuten. Das ist laut Schröder schon ein großer Fortschritt im Vergleich zu früher, zumal man im Laufe der Jahre die Zahl der Sitzungen auf eine pro Monat – mit Ausnahme der Haushaltsberatungen, die an drei Abenden abgehalten werden – reduziert habe.
Noch ein gutes Stück Arbeit
„Die Redezeiten der Minister und Abgeordneten im PDG sind natürlich ein wunder Punkt“, sagte der Parlamentspräsident, „das ist eines der leidigen Probleme, aber nicht nur in der Deutschsprachigen Gemeinschaft, sondern in allen Parlamenten dieser Welt, wenn ich das richtig sehen kann. Da haben wir noch ein gutes Stück Arbeit vor uns.“
Laut Grundgesetz hat jeder Minister die Möglichkeit, ans Rednerpult zu treten, wann immer und so oft er will. Insofern sind dem PDG, was die Häufigkeit der Wortmeldungen der Regierungsvertreter betrifft, die Hände gebunden. Die Parlamentarier hingegen können sich selbst vor den Sitzungen Beschränkungen auferlegen, womit aber einige auch ihre Probleme haben. „Es ist nicht so einfach, wichtige Dinge in sehr kurzer Zeit zu sagen. Das kann nicht jeder. Ich habe damit auch meine Probleme. In 5 Minuten etwas zu sagen, ist halt viel schwerer als in 20 Minuten“, so Schröder.
Keine Plenarsitzung in nur zwei Stunden
Grundsätzlich hält der Parlamentspräsident das Problem der Redezeiten im PDG nicht für so dramatisch, wie es in der Öffentlichkeit dargestellt werde: „Ich habe bisweilen den Eindruck, dass das Thema Redezeiten etwas hochgespielt wird. Wenn denn dreimal im Jahr eine Plenarsitzung kurz vor Mitternacht endet, ist das wirklich so schlimm? Es ist doch besser, die Arbeit in einer Sitzung zu erledigen als in zwei, was deutlich mehr Geld kosten würde.“
Auf den Einwand eines Pressevertreters, dass im PDG zu lange palavert werde und die Einschaltquoten des „Offenen Kanals“, der seit einigen Jahren die Plenarsitzungen live überträgt, mit Sicherheit stark rückläufig seien, wenn man sie denn ermitteln würde, erwiderte PDG-Präsident Schröder: „Ich habe da einen ganz anderen Eindruck. Wir haben so viele Rückmeldungen, die zeigen, dass es tatsächlich sehr viele Leute gibt, die sich die Sitzungen auf dem ‚Offenen Kanal‘ anschauen. Ich bin überhaupt nicht damit einverstanden, wenn behauptet wird, im Parlament würde zu lange palavert.“ Eine Plenarsitzung in nur zwei Stunden sei nicht möglich, sagte Schröder.
Europaparlament kein Vorbild
Auch der Hinweis, dass es zum Beispiel im Europaparlament viel striktere Redezeiten gebe, forderte Ferdel Schröder heraus, zu widersprechen: „Waren Sie schon mal im Europaparlament? Dort kommen Sie morgens an, unten befindet sich niemand, nur oben sitzen die Zuschauer. Der Redner hat gerade mal eine Minute Zeit. Und erst wenn eine Abstimmung ansteht, strömen alle Parlamentarier in den Saal. Nach einer halben Stunde ist alles vorbei, und danach gehen alle essen. Ist das eine Parlamentsdebatte, die den Namen auch verdient?“
Siehe auch „Standpunkt“-Artikel: „In fünf Minuten wäre alles gesagt“
Mehr zur Pressekonferenz von Parlamentspräsident Ferdel Schröder demnächst hier auf „Ostbelgien Direkt“.
PDG-Präsident Ferdel Schröder am Dienstag beim Interview mit dem BRF-Fernsehen. Foto: OD[/caption]
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