In Kelmis steht die Koalition zwischen dem Wahlsieger PFF und Ecolo. Dies wurde am Montag bekannt. Demnach wird Louis Goebbels neuer Bürgermeister in der Göhlgemeinde. Liberale und Grüne wollen laut BRF einen dritten Partner mit ins Boot nehmen. Die CSP wird nicht dieser dritte Partner sein. Also kommt nur noch die SP infrage.
Am Dienstag ließ die CSP-Lokalsektion Kelmis in einem Kommuniqué verlauten, dass die Lokalsektion gewillt sei, „geschlossen in die Opposition zu gehen“. Weiter heißt es in der Stellungnahme: „Wir dürfen keine Mandate annehmen. Der Wähler ist da deutlich gewesen. Das wäre Wählerbetrug.“
CSP-Präsident: Grosch soll sich aus der Politik zurückziehen
CSP-Regionalpräsident Luc Frank hatte am Montag den bisherigen Bürgermeister Mathieu Grosch aufgefordert, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Mit Blick auf die Wahlniederlagen seiner Partei in den deutschsprachigen Gemeinden sagte Frank in einem BRF-Interview, die CSP habe die personelle Verjüngung in den Kommunen nicht ernst genug betrieben. Dies sei mit ein Grund für die Wahlschlappe in Eupen und Raeren.
Im Falle seiner Heimatgemeinde Kelmis sieht Frank weitere Ursachen für die Niederlage. So habe der Wähler in Kelmis keine Koalition mit der SP gewünscht. Außerdem hätte die CSP die Ängste der Bürger in der Ausländerfrage nicht ernst genug genommen. Nichtsdestotrotz stehe die CSP in Kelmis der PFF als Koalitionspartner zur Verfügung, so Frank. Er fordert Mathieu Grosch auf, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Dies gelte künftig auch für das Mandat im Europa-Parlament.
Dieser Meinung scheinen nicht alle CSP-Mitglieder zu sein, wie das Kommuniqué der Kelmiser Lokalsektion vermuten lässt. Wörtlich heißt es darin: „Alle Beschlüsse der CSP wurden einstimmig getroffen, da kann sich keiner aus der Verantwortung ziehen. Auch wurde noch mal daran erinnert, dass Mathieu Grosch vor einem Jahr auch der jüngeren Generation das Ruder überlassen wollte, die neue Generation dies aber nicht wollte.“ Hat sich also Luc Frank zu weit vorgewagt? Der CSP-Regionalpräsident denkt inzwischen über Konsequenzen nach (siehe Artikel „Deprimierter Luc Frank denkt daran, die Brocken hinzuschmeißen“).
Koalitionsgespräche PFF-Ecolo-SPplus in Eupen
Claudia Niessen erzielte 1336 Vorzugsstimmen. Foto: Jannis Mattar
In Eupen ist Ecolo der große Wahlsieger, während die CSP vier Mandate verliert. PFF und SPplus gewinnen jeweils einen Sitz. Die „Freie Liste für Eupen Kettenis“ von Christoph Hennen geht leer aus. Ecolo-Spitzenkandidatin Claudia Niessen erzielte mit 1336 Vorzugsstimmen das zweitbeste persönliche Ergebnis nach Bürgermeister Elmar Keutgen. Die Grünen legten um vier Mandate auf sieben Sitze zu.
Da die PFF stimmenmäßig die stärkste Fraktion einer Regenbogen-Mehrheit wäre (Ecolo und PFF haben beide 7 Mandate), würde der Spitzenkandidat der Liberalen, Karl-Heinz Klinkenberg, im Fall eines Erfolgs der Koalitionsgespräche automatisch neuer Eupener Bürgermeister.
Am Montag starteten PFF, Ecolo und SPplus Koalitionsgespräche. In einem Kommuniqué von Isabelle Weykmans (PFF) im Auftrag der drei Verhandlungsparteien hieß es: „Montag morgen um 9 Uhr sind die Arbeiten aufgenommen worden von den Verhandlungsbeauftragten der 3 Listen, PFF, Ecolo und SPplus. Ziel ist es, nachdem der Wähler klar für einen Wechsel am Wahlsonntag gestimmt hat, nun im Rahmen mehrerer geplanter Arbeitsitzungen in dieser Woche, die Inhalte und den Rahmen der zukünftigen Stadtpolitik zu bearbeiten und gemeinsam festzulegen. Die Stimmung am Montagmorgen zu ersten Arbeitssitzung, die sich mit den Themen Organisation und Gestaltung der Stadtverwaltung und Stadtpolitik befasst hat, war hervorragend.“
Bei dem Treffen wurde ebenfalls festgehalten, dass es noch drei Arbeitssitzungen in dieser Woche geben wird (Finanzen, Stadtentwicklung und Gesellschaftspolitik) und die Koalitionsvereinbarung und die Mannschaft zu Beginn der kommenden Woche der Presse vorgestellt werden kann.
Raeren: Koalition schon perfekt
In Raeren ist Ecolo der große Gewinner mit einem Zuwachs um rund 12 Prozent, und die CSL ist der Verlierer. Die Liste von René Chaineux büßte zwei ihrer acht Mandate ein. Kaum waren die Ergebnisse in Raeren bekannt, kündigte Bürgermeister Hans-Dieter Laschet eine Koalition mit den Grünen an. So schnell kann’s gehen…
Kein Mehrheitswechsel in Burg-Reuland und Bütgenbach…
Joseph Maraite kann aufatmen.
Knapp ging die Wahl in Burg-Reuland aus, wo allerdings Bürgermeister Joseph Maraite und seine „Gemeindeinteressen“ aufatmen können, denn trotz des Verlustes von einem Sitz behalten sie mit sieben Mandaten die absolute Mehrheit. Die Liste „KLAR!“ kommt auf sechs Sitze – einen mehr als ZOK und WfE 2006 zusammen.
In Bütgenbach hat Bürgermeister Emil Dannemark mit seiner Freien Bürgerliste die absolute Mehrheit verteidigt. Die FBL behält ihre zehn Mandate, während die Liste GFA-Wechsel von Elmar Heindrichs einen Sitz verliert. Sie hat jetzt nur noch sechs Mandate. Einzelkandidat José Heck hat den Einzug in den Gemeinderat geschafft.
…und auch nicht in Amel, Büllingen, Lontzen und St.Vith
Auch in Amel wird es keinen Mehrheitswechsel geben. Die „Gemeindeinteressen“ von Bürgermeister Klaus Schumacher behalten ihre 12 Sitze. Veränderungen gab es nur auf Seiten der Opposition. Die Liste GZ verlor einen Sitz zu Gunsten der „Bürgerinteressen“ von Rainer Autmanns.
In Büllingen feierte Bürgermeister Friedhelm Wirtz einen großen Wahlsieg. Seine Liste verbesserte sich um 5 Sitze auf 14 Mandate. Die Freie Bürgerliste Büllingen (FBB) büßte zwei Mandate ein und hat nur noch deren drei.
Auch in Lontzen wird es keinen Wechsel geben. Allerdings musste die Liste „Union“ von Bürgermeister Alfred Lecerf einen Dämpfer hinnehmen, denn sie verlor zwei Mandate.
In St.Vith zieht Karlheinz Berens in den Gemeinderat ein. Berens hätte übrigens sogar zwei Vertreter gehabt, wenn es denn so viele Kandidaten gegeben hätte. Dramatisch der Rückgang der Wahlbeteiligung in St.Vith.
Bei der Provinzwahl wurde die PFF stärkste Partei vor der CSP, Ecolo und der SP. Die vier Mandate für die DG gehen an Evelyn Jadin (PFF), Daniel Franzen (CSP), Freddy Mockel (Ecolo) und Alfred Ossemann (SP).
Siehe auch Artikel: Stimmen zur Stadtratswahl in Eupen: “Klares Zeichen für den Wechsel”
Da kann man nur gratulieren und den Hut ziehen! Für Ecolo, meine ich. Ecolo hat eindeutig die meisten der unzufriedenen CSP (und PDB)-Wähler auf sich ziehen können. Die haben den direkten Schritt zu PFF und SP scheinbar doch nicht „gewagt“.
Ich hatte schon viel erwartet (-2 bis 3 hatte ich für die 13er Mehrheit von CSP-PDB geschätzt), aber dass die Mehrheit soviel Sitze verlieren würde, habe ich nicht gedacht, auch wenn die 12 Sitze für die CSP beim letzten Mal (2006) eher schmeichelhaft waren. Es wird m.E. schwierig für die Wahlgewinner, mit dem großen Verlierer eine Koalition einzugehen. schaunmermal ;)
Logisch wäre m.E. eine Bürgermeisterin C. Niessen/Ecolo (zwar nicht das beste Ergebnis, aber den größten Gewinn) mit SP und PeFF. Wer hätte das gedacht?
schaunmermal
Zur Info: Laut Wahlgesetzgebung wird der Kandidat der stärksten an der Mehrheit beteiligten Liste, der die meisten Vorzugsstimmen erhalten hat Bürgermeister. In Eupen kann also nur Elmar Keutgen oder Karl-Heinz Klinkenberg Bürgermeister werden. Es sei denn, sie nehmen ihr Mandat nicht an.
Nicht ganz richtig, -> stärksten an der Mehrheit beteidigten Liste, der kommenden Legislaturperiode. Somit ist alles offen für die Ecolo, in bez. Bürgermeister/in . Es ist zu schauen wer mit wem zusammen geht und dann was die Verhandlungen bringen.
???
Falsch ! Nur Keutgen oder Klinkenberg kommen in Frage, da ihre Fraktionen stärker sind als ECOLO. Es gibt keine anderen Möglichkeiten. Klar, dass sich das auf die kommende Legisaturperiode bezieht. Worauf sonst ? Aber in gleich welcher Koalition, die eine Mehrheit hat, wäre ECOLO nicht die stärkste Fraktion. Ist doch nicht so schwierig. Als Mitarbeiter des Ministeriums sollte man das verstehen … ;-)
Falsch, nahm ich soweit ich lesen kann nicht in den Mund. Es war darauf bezogen, was die Verhandlungen bringen. In Eupen wurde oft das Spiel gespielt, Tausche … gegen … !
LG ;-)
„Falsch !“ war ja auch meine Aussage zu ihrer Aussage … ;-)
Die Verhandlungen spielen bei der Frage aber gar keine Rolle, da das Gesetz und der Wähler bestimmt, wer Bürgermeister wird.
Da gibt es – im Gegensatz zu früher – eben keinen Spielraum für Verhandlungen. Bei den Eupener Kräfteverhältnissen gibt es nunmal keine Konstellation, in der ECOLO die stärkste Fraktion wäre. Dies müsste sie aber sein, um die Bürgermeisterin zu stellen. So sieht es das Wahlgesetz vor. Viele Leute verstehen dies immer noch nicht und sprechen schon von Betrug und Mauschelei, wenn KH Klinkenberg Bürgermeister wird…
Sie haben Recht, Herr Leonard. Sorry!
endlich bekommt die CSP in Kelmis mal endlich einen Dämpfer der so richtig sitz , hoffe das einsehen der CSP da ist ,denke aber da sind die zu blöd für.
Ehe Entrüstung bei Ecolo aufkommt : Meine Erläuterungen hiervor sind nicht vollständig. Die Argumente von Ecolo waren auch scheinbar sehr überzeugend und die Personen sowieso sehr integer. Ein zweiter Stimmenfavorit hat sich auch hervorgetan : Glückwunsch Tom! Auf Anhieb ein super Ergebnis!
Louis Goebbels, der dumme Junge, dachte zuerst an Wahlbetrug, doch das Bekenntnis der CSP mit der SP eine Koalition einzugehen, hat ihn letztendlich das Bürgermeisteramt beschert. Hatte ich also den richtigen Riecher ;-)
Tja, die Krowpöngele scheinen aber nicht so blöd gewesen zu sein, wie der Herr Ex-BGM Grosch das vermutet hatte!
Unnötiges Vorabkommen hat ihm den Rest gegeben.
Und die Angst der Bürger vor dem immer grössergewordenen Zuwandererstrom hätte er Mal besser ernst genommen.
Da ich im Ministerium arbeite, kann ich nur unter einem Pseudonym schreiben. Sonst trifft mich der Zorn des MP derart, dass du keine weitere Chance erhälst. Für Eupen ist PFF und Ecolo die beste Lösung, bitte ohne SPplus. Aber das ist nur ein Traum. Denn mit Evers, Gentges und der Präsidentin Weykmans stehen treue Lambertz-Fasallen bereit. Lieber Elmar, dann mach du ein Bündnis mit der Ecolo.
@Rustikal, mir geht es genau so. Ihr Wort in Ecolos und PFF’s Ohr und das der Trend, dann auch für 2014 vorbestimmend sei.
@Rustikal@Rumpelstielzchen: ich kann euch nur beipflichten.
Eine Koalition von Ecolo mit SP+ wäre übrigens auch ein Schlag ins Gesicht für Franziska Franzen.
Pff und Ecolo das geht garnicht und wäre Wahlbetrug !
Und wieso ? Wie der Wahlkampf gezeigt hat, sind die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Parteien marginal. Zumindest wurden sie nicht deutlich. Warum sollen 2 demokratische Parteien nicht koalieren dürfen. Vor den Wahlen wurde nichts Gegenteiliges geäußert, oder ?
CSP und Ecolo gemeinsam im Kolping… und wenn man genau hinschaut und ich mich nicht irre, steht Claudia Niessen – wohl eher zufälliig (?)- im Hintergrund es Fotos aller – bis auf einen der fehlt – in den Stadtrat gewählten Vertreter der CSP.
EIn Schelm, wer Böses dabei denkt vielleicht hat dieses Bild bald Symbolcharakter … Wir werden sehen.
Ecolo ist nicht im Kolping. Sie irren.
Als Fotograf kann ich sagen, dass weder Claudia Niessen noch andere Mitglieder von Ecolo im Kolpinghaus waren.
Versuchen Sie keine Verschwörungen zu finden, wo keine sind.
Beste Grüße
Jannis Mattar
Ich versuche keine Verschwörungen zu finden.
OK, ich habe mich geirrt, die Person im Hintergrund ist nicht Claudia Niessen. Dennoch wäre eine Koalition aus CSP und Ecolo eine denkbare Lösung und das wollte ich lediglich mit meinem Kommentar zum Ausdruck bringen.
Ohnehin sind in meinen Augen in den Programme von CSP und Ecolo viele Schnittmengen und es wird sicherlich auch – wenn Ecolo die Verhandlungen so genau und detailliert führt wie angekündigt – auch Gespräche in diese Richtung geben.
Wir werden sehen.
Auf spannende Koalitionsverhandlungen,
Ein PFF-Wähler
Eupen: Bloß nicht den stärksten gewinnen lassen? Lächerliche Koalition.
Wie wir aus dem PDG wissen, Mehrheit ist Mehrheit, egal wie sie sich zusammensetzt…
PFF und SPplus im Eupener Rathaus – ein Alptraum wird wahr! Der MP weitet sein Netz immer weiter aus und lässt die „Puppen“ (Marionetten) tanzen :-(
Ich hoffe sehr, dass Ecolo und CSP einen gemeinsamen Weg finden werden, ansonsten sehe ich schwarz für die DG, denn die Demokratie geht mit Diktator K.-H. L. immer weiter bergab!
Habe ich etwas verpasste ???
Ausschnitt aus dem Grenz-Echo : Am Verhandlungstisch im Bürgerbüro der PFF in der Bergstraße sitzen für die Liberalen Karl-Heinz Klinkenberg, Annabelle Mockel und Isabelle Weykmans, für Ecolo Claudia Niessen, Nico Halmes und Björn Marx sowie für SPplus Werner Baumgarten und Antonios Antoniadis.
Was macht Fr. Ministerin mit am Tisch ? auf der Gemeindeliste der PFF stand sie nicht. Könnte mich jemand „Entwirren“
Danke
Die Ministerin ist die Präsidentin der PFF in Eupen.
Danke für die Info, das sie Regionalpräsidentin der PFF ist war mir nicht bewust. Dann hoffen wir das sie nur Schreiberling spielt und sich aus den Gesprächen herraushält, sie ist keine für die Gemeinde gewählte Person.
Falsch, Präsidentin der PFF ist Kattrin Jaddin, die jedoch obwohl gewählt dort nicht zu finden ist.. Jetzt kann man sich denken was man will wie/ wer zukünftig die Politik in Eupen gestaltet..
Sie scheinen alle ein Leseschwäche-Problem zu haben. Ich habe geschrieben, dass sie die Präsidentin der PFF in Eupen ist und nicht in der DG. Sie ist Lokalpräsidentin. Wenn ihre Partei sie als Verhandlungspartner bestimmt hat, dann sitzt halt sie dort und nicht Fred Evers. Für Ecolo sitzt Nico Halmes am Tisch. Ebenfalls nicht gewählt.
Nein lieber nicht zuende Denken. Da ansonsten, der innere Ruf nach einer Koalition von Ecolo und CSP in mir hoch kommt. Ich und sicherlich die anderen Wähler, möchten Stadtväter/“Mütter“ und keine DG Marionetten. Und wenn sie nicht RP ist, hat sie nichts am Tisch zu suchen und lässt leider nur einen Schluss zu …
Kattrin JADIN ist Päsidentin der PFF
Isabelle WEYKMANS ist Päsidentin der Sektion Eupen
Quelle : http://www.pff.be/
Ich finde trotzdem, dass die Frage berechtigt ist: Wieso sitzt eine Gemeinschaftsministerin, die doch sicher an einem Montagmorgen irgendwelche wichtigen Termine hat, bei einer solchen Versammlung mit am Tisch?
Ich will damit nicht die Ministerin und ihre Arbeit kritisieren, die macht sie nämlich gut, aber für Koalitionsverhandlungen der Stadt Eupen ihre Arbeit als Ministerin ruhen zu lassen, finde ich definitiv nicht korrekt!
Und lasst mir bloß die SP+ ausm Rathaus, die gehören nämlich nicht zu den Gewinnern der Wahl. Bei so einem teils agressiven Wahlkampf nur einen Sitz dazu gewinnen, ist ein schlechtes Resultat. Lasst die mal schön in der Opposition, damit wäre Eupen am Besten gedient!
Man kann es drehen und wenden wie man möchte! Die Wahlen sind die Volksverblödung Nummer 1! Als Wähler hat man Null Chance!
Im Nachhinein, rücken die sowieso ihre Stühle wie ihnen danach ist!
Es ist und bleibt in meinen Augen: eine Augenwischerei! Und bei den nächsten Wahlen, werde ich GANZ SICHER NICHT MEHR WÄHLEN!!!!! :-(
Lieber Luc Frank,
mit diesem Ton hättest du dich Mal vor den Wahlen durchsetzen sollen. Aber da habt ihr alle wieder einmal den Berühmten eingezogen.
Die Quittung hast du nun.
Sollte der Machthungrige deiner Forderung nachkommen, wünsche ich Euch viel Glück für die Zukunft. Wenn nicht, dann rennt weiter in euer Verderben!
Wenn ich mir das Wahlergebnis in Lontzen anschaue , und vor allem die Vorzugsstimmen der Liste „Union“ , dann gibt es m.E. nur einen Wahlsieger in Lontzen : Otto Audenaerd .
Otto Audenaerd hat gerade mal 26 ( !!!) Vorzugsstimmen weniger als der alte und neue Bürgermeister Alfred Lecerf , und die Wählerinnen und Wähler , welche Alfred Lecerf nicht mehr wählten, haben eindeutig Otto Audenaerd ihr Vertrauen geschenkt . Dies ist ein eindeutiges Zeichen dafür , daß die Wähler einen Wechsel wollten.
Es wäre eine also eine logische Konsequenz, wenn Alfred Lecerf nach der Hälfte der Legislaturperiode sein Bürgermeisteramt an Otto Audenaerd übergeben würde , es wäre ausserdem eine große menschliche Geste.
Aber ich befürchte, daß Herr Lecerf doch zu sehr an der Macht hängt , aber vielleicht täusche ich mich ja auch , der Demokratie würde es auf jeden Fall gut tun.
Brauchen die 3 wirklich die Frau Weykmans als „Schwiegermutter“? ;)
Herr Bosch: Frau Weykmans als Schwiegermutter? Ich würde eher sagen als: „lehriges Schulkind“! ;-)
Die Roten schauen schon, dass sie ihre „Schäfchen“ ins trockene bringen! :-(
Luc Frank will doch nur seinen Posten retten. Er wäre gut beraten, sich kurz nach den Wahlen zurückzuhalten. Dies vor dem Hintergrund, dass er massiv an Stimmen verloren hat. Dass die CSP „geschlossen in die Opposition“ gehen sollte, liegt auf der Hand. Hat auch was mit Demut zu tun. Frank scheint dieses Wort jedoch nicht zu kennen und spielt den Königsmörder.
Betrachtet man die Entwicklung der CSP seit Luc Frank Präsident ist, dann ist eine klare Tendenz zu erkennen. Die Schuld an dieser Entwicklung der alten Garde in die Schuhe zu schieben, ist Augenwischerei.
Bleibt zu hoffen, dass die CSP noch andere Personen hat, mit denen man sich neu aufstellt. Ansonsten sehe ich – Vorsicht Wortwitz – schwarz für die Schwarzen. Wenn es so weitergeht hat die CSP in jedem Fall einen Wähler weniger.
Interview mit dem neuen Bürgermeister von Kelmis soeben im BRF (der „Louis Siquet“ der PFF) :
„Wir müssen ja eine klare Linie nach Eupen haben, wenn wir in Zukunft Projekte realisieren wollen …“ Aha, alles klar?
Die Gemeinden im Norden (bis auf eine) werden nun also auch vom Oberbürgermeister der DG gesteuert. Im Süden war das ohnehin schon der Fall … Vielleicht sogar eine gute Sache für die Projekte, aber ist diese Omnipräsenz wirklich mehr als 50% der DG-Bürger recht?
Das hat jetzt nichts mit meinen angeblichen Präferenzen zu tun. Die PFF stellt zu recht den Bürgermeister in Kelmis, mais cela promet …
Auch in Eupen kann ich mir vorstellen, dass das mit dem Duo Klinkenberg und der stürmischen aber auch gründlichen Frau Niessen nicht so einfach wird …
Wirklich eine erstaunliche Aussage des designierten Bürgermeisters !
Andererseits wäre ein 11:10 Mehrheit gegen eine CSP/SP-Opposition wohl eine schwer verdauliche Herausforderung für 2 Listen, die weder mit diesem Wahlausgang noch mit der Aufgabe gerechnet haben, die sie jetzt bewältigen müssen. Vielleicht ist diese Entscheidung auch ein Eingeständnis, dies nicht allein stemmen zu können, ohne sich gleich eine Blöße zu geben …
Hörte sich „stimmlich“ auch genau so an !
Die PFF redet von „personellen Problemen“. Aber effektiv sind es Kompetenzprobleme. Sie suchen nach fähigen Leuten, die sie in den eigenen Reihen nicht finden. Wir werden sehen, wie sie sich in Subsidiendossiers, der zu schaffenden Gemeinderegie,… schlagen! Und nach 6 Jahren wird die Bilanz gezogen. Dann sehen wir wo Kelmis steht und ob der Messias aus Wasser Wein zaubert.
In der Kelmiser CSP herrscht scheinbar „FFF Friede-Freude-Eierkuchen“, die jungen Wölfe zerfleischen sich gegenseitig … Da ist es in Eupen ja fast verdächtig ruhig. Aber die Eupener (im Allgemeinen) waren schon immer friedfertiger, mal abgesehen von der CSP mit der SI/PDB zu Zeiten Ortmanns …