Am Wochenende wird wieder an der Uhr gedreht. In der Nacht von Samstag, 30. Oktober 2021, auf Sonntag, 31. Oktober 2021, stellen wir auf Winterzeit um.
Ursprünglich war eine Abschaffung der Zeitumstellung spätestens für Ende dieses Jahres geplant. Da sich die Mitgliedstaaten der EU jedoch nicht einig sind, bleibt es vorerst – und wer weiß wie lange noch? – bei dem halbjährlichen Ritual des Uhrenumstellens.
Weshalb die EU es nicht geschafft hat, die Zeitumstellung wie geplant bis Ende 2021 abzuschaffen, erläutert der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) in einem Gespräch mit „Ostbelgien Direkt“.
OD: Pascal Arimont, am Wochenende wird wieder die Zeit umgestellt. Die EU wollte die Zeitumstellung abschaffen. Woran hat es gelegen, dass es sie immer noch zweimal im Jahr gibt?
Am letzten Wochenende von Oktober werden in der Nacht von Samstag auf Sonntag die Uhren um eine Stunde von 3 Uhr auf 2 Uhr zurückgestellt. Foto: Shutterstock
Pascal Arimont: Das ist richtig. Die EU-Kommission hatte schon 2018 vorgeschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen, auch das Parlament hat diesem Vorschlag zugestimmt. Nun ist es aber so, dass die EU-Staaten sich nicht auf eine Umstellung einigen konnten. Es gibt im Rat offenbar keine Mehrheit für eine der beiden Lösungen. Und Alleingänge machen in dieser Frage überhaupt keinen Sinn, da wir sonst einen Flickenteppich und Zeitinseln innerhalb der EU schaffen. Ich denke auch, dass es im Rat zurzeit dringendere Fragen zu beantworten gilt.
OD: Ist das nicht trotzdem nach dem Impfdesaster ein weiterer Imageverlust für Europa, wenn die EU nicht einmal die Abschaffung der Zeitumstellung verwirklichen kann? Wie soll sie dann noch viel schwierigere Probleme lösen können?
Arimont: Ihre erste Frage beinhaltet eine Behauptung, die ich so nicht teile. Wenn man sich die konkreten Zahlen anschaut, kann man nicht von einem „Impfdesaster“ sprechen. In Europa sind verhältnismäßig sehr viele Menschen geimpft, was eindeutig zu einer Entlastung der Krankenhäuser und letztendlich auch zur Rückkehr einer gewissen Normalität geführt hat. Nach anfänglichen Problemen bei der Lieferung verfügen die Mitgliedstaaten bereits seit Monaten über ausreichende Impfstoffe für ihre Bevölkerungen. Da brauchen wir uns im internationalen Vergleich nicht zu schämen oder von „Desaster“ zu sprechen, ganz im Gegenteil. Die längere und gründlichere Überprüfung der Impfstoffe und der gemeinsame Ankauf der EU-Mitgliedstaaten waren sinnvoll. Ohne gemeinsamen Ankauf hätte es doch einen regelrechten Konkurrenzkampf zwischen den Mitgliedstaaten gegeben – und das wäre für kleinere Länder wie Belgien sehr nachteilhaft geworden.
Der Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Auch die Forschung und Entwicklung dieser Impfstoffe fand maßgeblich in Europa statt. Bislang wurden 817,4 Millionen Impfdosen geliefert und 74,5 Prozent der Erwachsenen sind in der EU vollständig geimpft. In den vergangenen zehn Monaten hat die EU auch mehr als eine Milliarde Impfdosen in über 150 Länder exportiert – im Gegensatz zu den USA oder Großbritannien, die lange Zeit ein Exportverbot verfügt hatten. Daher bietet das kaum Grund für „EU-Bashing“. Problematisch sind vielmehr die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, bei Impfquoten zwischen 92 Prozent in Irland und 24 Prozent in Bulgarien, obschon genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Aber das ist ein anderes Thema.
OD: Ok, jetzt mal unabhängig von der Impfkampagne. Ein Imageverlust wäre es trotzdem, wenn die EU es nicht einmal schafft, in einer relativ einfachen Frage, die aber für viele Bürger in Europa wichtiger ist, als vielleicht die Politiker wahrhaben wollen, keine Lösung findet.
Arimont: Dass die EU schwierige Probleme lösen kann, hat sie u.a. mit dem Konjunkturpaket des Wiederaufbauplans gezeigt. Nach der Corona-Pandemie haben die Mitgliedstaaten zusammen 750 Milliarden Euro in die Hand genommen, um ihre Wirtschaft und Infrastruktur in den kommenden Jahren zukunftsgerecht aufzubauen – im Sinne des digitalen Wandels und auch in Hinblick auf den Klimaschutz. Daraus wird jetzt z.B. der Glasfaserausbau in Ostbelgien finanziert. Das ist kein Pappenstiel und ein elementar wichtiger Schritt, den es so in der Vergangenheit nie gegeben hat. Auch die finanzielle Unterstützung der EU für die Kurzarbeitsprogramme hat dazu beigetragen, dass Millionen Menschen trotz Krise in Arbeit gehalten werden konnten. Ohne die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten wäre das in der Form nicht möglich gewesen.
21.10.2021, Belgien, Brüssel: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, bei ihrer Ankunft zu einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Foto: Pool Nicolas Maeterlinck/BELGA/dpa
Die größten Herausforderungen der nächsten Jahre sind der Klimaschutz, die Digitalisierung, der soziale Ausgleich und die innere und äußere Sicherheit. In diesen Politikfeldern kann ein einziger Mitgliedstaat alleine nur noch sehr wenig ausrichten. Die EU in all ihrer Komplexität und mit ihren eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten stellt sich diesen Problemen und versucht, Regeln zu schaffen, die unseren Kontinent nachhaltiger, innovativer, sozial gerechter und sicherer machen sollen. Ich bin fest davon überzeugt, dass das möglich ist.
OD: Und wie?
Arimont: Auf meinem Schreibtisch liegen jetzt allein für den Industrieausschuss rund 20 Gesetzesvorlagen, die den Alltag von 450 Millionen Menschen betreffen und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen in den nächsten zwanzig Jahren sehr konkret bestimmen werden. Das ist ein historischer Moment, da jetzt die Weichen richtig gestellt werden müssen. Nichts tun oder den Kopf in den Sand stecken ist hier keine Option. Die EU hat in ihrer 70-jährigen Geschichte so manches geschafft, was vormalige Generationen für unmöglich hielten. Heute sind diese Dinge selbstverständlich. Ich wünsche mir daher, dass die EU diesen Weg mutig beschreitet und zeigt, dass europäische Zusammenarbeit ein Wert an sich ist und der Rückfall in nationalistische Zeiten kein einziges Problem löst oder die Welt unserer Kinder besser machen wird.
OD: Wenn man Sie so reden hört, könnte man meinen, Sie seien der offizielle Pressesprecher der EU-Kommission von Ursula von der Leyen.
Arimont: Ich bewerte nur das, was sie und die Europäische Kommission als Gesetzesvorschläge unterbreiten. Und die sind weitestgehend gut und notwendig. Da können wir aber gerne über jeden einzelnen Text diskutieren oder auch Fragen beantworten.
OD: Über die Zeitumstellung haben wir jetzt gar nicht gesprochen. Wird die Zeitumstellung überhaupt jemals abgeschafft werden können?
Vorwärts oder rückwärts? An diesem Sonntag rückwärts – von 3 Uhr auf 2 Uhr. Foto: Pixabay
Arimont: Innerhalb Europas regelt und koordiniert eine Richtlinie der EU – Richtlinie 2000/84/EG – die Zeitumstellung. Auch einige assoziierte Staaten, wie die Schweiz, der Europäische Wirtschaftsraum außer Island sowie einige andere Länder verwenden die dort festgeschriebene Regelung. Eine Änderung ist möglich, da der entsprechende Text diesbezüglich einfach abgeändert werden muss. Dies verlangt aber wie gesagt eine Einigung zwischen den EU-Mitgliedstaaten, die dies koordinieren müssen.
OD: Was ist Ihre Meinung in dieser Sache: Sind Sie für immer Sommerzeit oder immer Winterzeit?
Arimont: Insgesamt gibt es viele gute Gründe, die Zeitumstellung abzuschaffen: Erstens hält die Zeitumstellung Studien zufolge nicht das, was sie verspricht – es gibt nämlich keine signifikanten Energieeinsparungen. Dann sind die negativen Effekte – Störung des Biorhythmus bei Mensch und Tier, vermehrte Unfälle durch Müdigkeit – ebenfalls ein guter Grund für eine Abschaffung. Bei der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission im Jahr 2018 sprachen sich 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Das ist bei 4,6 Millionen Rückmeldungen aus der gesamten EU natürlich nur bedingt repräsentativ. Außerdem unterschied sich die Beteiligungsrate zwischen den Mitgliedstaaten auch deutlich. Dennoch war das eine sehr hohe Rückmeldungsquote für diese Art Befragungen. Die Mehrheit der Befragten sprach sich für die Beibehaltung der Sommerzeit aus, weil dann das Tageslicht länger zur Verfügung steht. Längeres Tageslicht, Aktivitäten im Freien nach der Arbeit oder Schule und Sonneneinstrahlung haben positive Langzeitwirkungen auf das allgemeine Wohlbefinden. Darum erscheint mir diese Lösung auch als positiv. Aber ich muss zugeben, dass es im Moment, wie bereits gesagt, viele dringendere Probleme zu lösen gilt.
OD: Wenn Sie sogar zweimal betonen, dass es in der EU viel wichtigere und dringendere Probleme gibt als das der Zeitumstellung, könnte man dem entgegnen, dass es doch kein Ruhmesblatt für die EU ist, wenn sie nicht einmal Probleme, die anscheinend nicht so wichtig sind, lösen kann. Was sagen Sie dazu?
„Die Zeitumstellung gehört abgeschafft“, hatte der damalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker 2018 verkündet. Daraus ist bis heute nichts geworden. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Arimont: Das Parlament hat ja entschieden und eine Position festgelegt. Es ist der Rat, der sich nicht einigen kann. Dies ist eine Feststellung, die in so einigen Fragen gemacht werden kann. In Sonntagsreden wird in den Hauptstädten sehr oft vom absoluten Mehrwert europäischer Zusammenarbeit gesprochen. Wenn es dann aber um die konkrete Umsetzung oder das Entwickeln von sinnvollen Strategien geht, verweist man gerne auf die eigene nationale Souveränität und blockiert ein Vorankommen, und dies nicht nur in den wenigen, aber wichtigen Fragen, in denen noch ein Vetorecht besteht. Gäbe es nur die Zeitumstellung als Aufgabe, wäre auch der Fokus der öffentlichen Meinung ein anderer und der Rat würde sich sicherlich mehr darum bemühen, eine Lösung zu finden. Oder auch offiziell feststellen, dass an der bestehenden Regel nichts geändert werden soll, die ja an sich auch schon ein Kompromiss ist. In Zeiten multipler Weltkrisen steht dieses Thema daher nicht an erster Stelle auf der prallgefüllten Prioritätenliste des Rates. Es wird der Sache jedoch auch nicht gerecht, das Schwert über die EU wegen dieser Sachfrage zu brechen. (cre)
„Die EU hat momentan dringendere Probleme zu lösen“
Stellt sich mir die Frage was“ Die“ denn löst, ich hau mich weg.
Hallo Herr Arimont,man muss den Tag ja schon irgendwie totschlagen.
Absolut richtig, Herr Arimont! Die EU ist trotz der Kritik, die meistens durch Fake-News aus Russland gefüttert wird, die beste Entwicklung, die unser Kontinent je gekannt hat. Wenn wir das aufgeben, ist uns nicht mehr zu helfen. Fragen sie mal ihre Großeltern, wie die Zeit vor der EU war, wenn sie noch können.
Die Zeit vor der EU war sicher. (wenn nicht gerade die Deutschen rüberkamen)
Meines erachtens, werter Herr Arimont bekommt die EU eigentlich kein Problem auf die Reihe. Leider….
Jo? Was denn? Und was präzise für den normalen Werktätigen?
Staubsauger die keine Leistung haben, Lampen mit Quecksilber, E10, Kosten für die Lebenshaltung am Limit (OK, ich kann noch den Pass wegwerfen und „Asyl€“ rufen).
All das nur damit man in Lichtenbusch nicht 2min. warten
Ich finde es auch gut, in Lichtenbusch nicht warten zu müssen.
Nebenbei haben wir seit `zig Jahren Frieden in Europa, falls ihnen das durchgegangen ist.
Das „warten zu müssen“ war noch nicht korrekt ausgeschrieben. Pardon.
Früher war trotzdem mehr Lametta!
Der Zoll war Tradition und nervte nicht. OK ,wenn zu viele Kaffepakete „gesichert“ wurden ein wenig…
Heute klärt ein Hund die Sache mit der „Teilhabe“ und Herrchen wollte noch mal kurz holzhacken.
Schön bunt.
Das Gesocks war übrigens nach dem Hochwasser genauso schnell wie die FFW (Danke! Und Respekt. Der Kasten Bier steht)
Was bringt mir denn die EU? Jetzt und hier!
Mit dem Zoll habe ich keine Probleme.
(OK, Ostblock- Klassenfahrt und ein Ak 47 vor der Nase war unhöflich.Zwei Mädchen sollen geweint haben.)
Ich könnte jetzt entspannt nach Aachen oder Bitburg.
Passiert nicht oft.
Hund schlägt um 3-4 Uhr an – öfter.
Super Tausch. Danke! Heil Europa!
Bitte schickt mir noch den Wahlzettel für Ursula von der Leyen… Und den von IM Erika.
Kam bislang nicht an….
Müsste nicht EU Behörde sondern VK Behörde heissen (VK=Verkomplizierung).
HINWEiS – EuGH verurteilt Polen zur Zahlung eines Zwangsgeldes von 1 Million Euro pro Tag – Droht der EU ein „Polexit“? https://ostbelgiendirekt.be/droht-der-eu-ein-polexit-301102
„Eine Europäische Union, die in der Flüchtlingsfrage gänzlich versagt, seit Jahren keine einheitliche Außenpolitik zustande bringt, sich aber dafür in sinn- und nutzlosen Pommes-frites-Verordnungen oder Richtlinien über die Größe von Äpfeln und Rohholz ergeht, gleichzeitig aber nach mehr Geld ruft, kann man getrost als politischen Zechpreller bezeichnen. Ein großes und ehrbares Wirtschafts- und Friedensprojekt, das sich aber in seinen täglichen Handlungen selbst nur auf eine weitere den Nationalstaaten übergestülpte Verwaltungsebene oder Förderwaschmaschine reduziert, stellt keinen Mehrwert für die europäischen Bürger dar, der eine Erhöhung der Beiträge rechtfertigen würde.
Ganz im Gegenteil, diese EU wird eher zu einer Belastung. Seit Jahren wird uns die Reformdieses handlungsunfähigen Konstruktes versprochen, seit Jahren warten wir nur auf Godot. Die einzig logische Antwort kann sein, dass die Mitgliedsländer so lange nicht zahlen, bis die EU eine ernst zu nehmende Strategie zur Lösung ihrer grundlegenden Probleme vorlegt. Das nennt sich dann Leistungsprinzip!“
(G. Grosz)
Die Abschaffung der Zeitumstellung wäre kein Problem, wenn alle Mitgliedsstaaten einverstanden wären. Sind sie aber nicht. Deshalb ist das Thema vom Tisch.
Zur Zeitumstellung, lasst es doch wie es ist, oder wollt ihr im Winter es erst um 09h00 hell haben und im Sommer um 21h00 schon Dunkel? Und sorgt doch Mal dafür das man z.B. nicht mehr die Meldung im Internet erhält, „diese Sendung ist in ihrem Land nicht verfügbar“. ….. Danke
Die EU hat zum Beispiel das Problem, dass die Kriegsministerin eines nicht ganz unwichtigen Mitgliedsstaates, Annegret Kamp-Karrenbauer, Russland mit einem atomaren Erstschlag droht. Vielleicht mag Herr Arimont dazu ja etwas auf Facebook posten, so lange er noch kann? Das beackern dieser soziale Medienplattform ist bekanntlich seine Hauptbeschäftigung.
Die EU hat uns verkauft
– an den Turbokapitalismus der unsere Ersparnisse auffrisst;
– an die Amerkikaner und uns isoliert da wir uns dadurch von den Russen entfernen;
– an die Rüstungsmafia, die uns in einen Krieg mit Russland treiben will;
– an die Atomindustrie Frankreichs, Tcheschiens und Polens die uns den Strom bringen wird;
– an die Kapitalisten die uns mit billigen Arbeitskräften (Schleusermafia) unsere Löhne kaputt machen wird.
Wie wäre es wenn Herr ARIMONT mir hierzu eine Antwort geben würdet?
Schade das Herr Arimont noch nicht verstanden hat
das die EU Probleme kreiert und nicht löst
die EU und ihre Bonzen ihre Bürger verkauft und nicht schützt
das die Zeit Umstellung gut ist und nicht schlecht
Die Einführung der Zeitumstellung war der größte Blödsinn. Die richtige Zeit sollte ein für allemal bleiben. So will es die Natur 🌎
Da hat Pascal aber die Lacher auf seiner Seite. Das Thema gibts schon seit Jahren und weit vor den „dringenden“ Problemen. Ihr seid einfach wie immer nicht in der Lage schnell und unkompliziert Dinge umzusetzen. Das hinterlässt bei den Bürgern einen ganz schlechten Eindruck. Jeder der so Arbeiten würde, ausgenommen unsere vom Staat alimentierten Angestellten, hätte die Abmahnung oder Kündigung in der Hand. Kümmert Euch mal weiter um die Temperatur vom Frittenfett oder den Winkel der Gurken. Inzwischen werden wir wirtschaftlich von China und Co überrollt.
Oh sorry, ganz vergessen. Ihr habt das mit dem Roaming vom Handy nach ein paar Jahren hinbekommen, chapeau.
@preussens Gloria
Bin einverstanden!
Der EU sind in Sachen Zeitumstellung die Hände gebunden, weil nicht alle Mitgliedsstaaten das Gleiche wollen. Bei der Abschaffung droht uns Bürger ein Flickenteppich von abweichenden Uhrzeiten, von dem besonders wir Grenzbewohner betroffen wären. Das Chaos, besonders für Berufspendler, wäre dann nicht mehr zu vermeiden.
Klar, dies ist seit Jahren immer wieder das gleiche Argument. Wenn das so unlösbar ist, dann stimmt gewaltig etwas mit den Strukturen in der EU nicht. Aber auch das ist seit Jahren bekannt. Tut sich da etwas? Merkt ihr da selbst was?!
Mit einer Zeitumstellung bin ich einverstanden.
Aber dann bitte zurück, bis zu den 60iger-70iger Jahre.
Danke .
Ich würde die Länder, die das ablehnen, 1 Millionen Euro pro Tag Strafe bezahlen lassen.
Schade die EU könnte so schön, aber…… Die Zeitumstellung ist lästig. Nur zeigt diese Äusserung, dass dieser Apparat in Brüssel und Strassburg schwerfällig ist. Die EU hat nichts gegen das CST. Die bürgerlichen Rechte werden in vielen Ländern mit Füssen getreten im Namen von Corona. Danke Herr Arimont, dass sie die Grundrechte der Menschen in der EU und in Belgien nicht schützen. Die Nähe zur Pharmaindustrie…..
Wie so oft liegen Sie falsch. Nicht die EU wurde sich nicht einig, sondern die 27 Mitgliedsstaaten. Und ohne einheitlichen Beschluss kann die EU nichts ausrichten. Deshalb wurde aus der Abschaffung nichts.