Um die klimaschädlichen Emissionen der Industrie zu reduzieren, hat die EU-Kommission einen Vorschlag zu einer Verschärfung der so genannten „Industrieemissionen-Richtlinie“ gemacht.
Problematisch ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass die Kommission in ihrem Vorschlag auch vorgesehen hat, landwirtschaftliche Betriebe mit Vieh von mehr als 150 „Großvieheinheiten“ als industrielle Betriebe einzustufen – mit gewaltigen Folgen für die betroffenen Höfe.
Der Ausschuss für Landwirtschaft hatte unter Verhandlungsführer Benoît Lutgen (Les Engagés-EVP, ehemaliger wallonischer Landwirtschaftsminister) bereits mehrheitlich gefordert, die Rindviehhaltungen aus diesen Vorgaben herauszunehmen.
Pascal Arimont und Benoît Lutgen (v.l.) – Foto: Europäisches Parlament
Bei der in dieser Woche stattfindenden finalen Abstimmung im Plenum stimmte auch der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) für eine Ausnahme der Rindviehhaltung. Dieser Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen. Der ostbelgische EU-Abgeordnete erklärt dazu:
„Zu den industriellen Aktivitäten, die von der EU-Richtlinie erfasst werden, gehören Kraftwerke, Raffinerien, die Abfallbehandlung oder Chemiewerke sowie riesige Agrarbetriebe mit Schweinen und Geflügel. Dass in Zukunft auch landwirtschaftliche Betriebe mit kleinerer Rindviehhaltung unter die Richtlinie fallen sollen, ist inakzeptabel, da man die Landwirtschaft, wie sie auch hier in Ostbelgien betrieben wird, nicht mit der Großindustrie in einen Topf werfen darf“, so Arimont.
Mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Grenzwert von 150 „Großvieheinheiten“ wären laut Arimont in Ostbelgien immer noch 20 Prozent der Betriebe von der Richtlinie betroffen gewesen. „Das hätte einen erneuten massiven Bürokratiezuwachs für diese landwirtschaftlichen Betriebe bedeutet, der auch mit teuren Investitionen verbunden gewesen wäre – ohne dabei aber einen signifikanten Unterschied in Bezug auf die Emissionsreduzierung zu erreichen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Benoît Lutgen habe ich mich dafür eingesetzt, die familiäre Landwirtschaft von diesen enormen Auflagen auszuschließen. Deshalb habe ich auch für die Forderung des Landwirtschaftsausschusses gestimmt, die Rindviehhaltung aus dem Geltungsbereich der Richtlinie zu streichen. Ich bin froh, dass die Mehrheit des Parlaments diese Forderung mitgetragen hat.“
Foto: OD
Nach Meinung des ostbelgischen EU-Parlamentariers ist es wichtig, die familiäre Landwirtschaft, wie sie in Ostbelgien noch praktiziert wird, zu unterstützen und nicht immer wieder neue Auflagen zu erfinden.
Arimont: „Die Lösung kann nicht sein, dass es morgen nur noch riesige industrielle Betriebe sind, die sich um unsere Ernährung kümmern. Kleine familiäre landwirtschaftliche Betriebe sind keine Industrieanlagen und dürfen auch nicht so behandelt werden. Wenn die Auflagen immer untragbarer werden, werden die kleineren Höfe verschwinden. Den großen Industriebetrieben wird dann im wahrsten Sinne das Feld überlassen.“
Schon heute hat in der Wallonie jeder zweite Landwirt, der älter als 55 Jahre ist, keinen Nachfolger. Das kann langfristig sogar dazu führen, dass immer mehr landwirtschaftliche Produkte von außerhalb Europas importiert werden müssen. „All das wäre fatal für unsere Versorgungssicherheit und ist sicher auch nicht dem Klimaschutz dienlich“, so Arimont abschließend. (cre)
„Das kann langfristig sogar dazu führen, dass immer mehr landwirtschaftliche Produkte von außerhalb Europas importiert werden müssen“.
Die gesamte EU Ernährungspolitik der letzten zwei Jahrzehnte zielt doch nur noch auf Produktionsbeschränkungen ab. Ob es nun die Förderung der Bioproduktion ist oder das neuerliche Gesetz zur Wiederherstellung der Natur und auch viele andere kleine Beschlüsse, wie zB. die Nitraterlasse der Obrigkeiten, sogen dafür, dass die Nahrungsmittelproduktion in Europa signifikant fallen wird.
Da können die Grünen Träumer in Europa so laut schreien und die linksgrünen Abgeordneten so viel jubeln wie sie wollen, diese irrsinnige Politik wird dazu führen, dass immer mehr Regenwälder in den Schwellenländern verschwinden werden.
Mit dieser Politik gerät Europa noch mehr in Hintertreffen.
Einjeder soll sich bitte darüber im Klaren sein, die allermeisten Milchprodukte sind leicht durch Sojaprodukte zu ersetzen und Soja wächst nunmal da wo auch der Regenwald beheimatet ist.
Ein sehr guter Kommentar. Ich würde noch ergänzen, dass es in der Wallonie eine Regelung gibt, die sicherstellt, dass die Tierbestände an die zur Verfügung stehende FUTTER-Produktionsfläche gebunden ist. Wer diesen Wert nicht einhält bekommt keine Beihilfen. Diese Regelung gibt es in der Form weder in Flandern noch in einem anderen anderen EU Land. Riesige Industriebetriebe, die Futtermittel aus Übersee importieren, gibt es hier nicht!
Es geht auf Wahlen zu in 2024 jetzt können wir viel hören und lesen von Arimont und Mauel wie wichtig die für uns sind 😅
Hier beschreibt der Herr Arimont wie er ein Problem gelöst hat, das er selber mit geschaffen hat.
Er redet aber nicht über das neue, weitaus größere Problem, das gestern von der EU geschaffen wurde: die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur. Allein schon der Name „VERORDNUNG“ soll verdeutlichen, dass die EU den Mitgliedsstaaten rechtlich bindende Vorgaben macht und sich über die Souveränität der Mitgliedsstaaten hinwegsetzt! Und damit ihr euch schon vorbereiten könnt: ALLE Feuchtwiesen und dränierte Moore sollen wieder vernässt werden. Fichtenwälder sollen verschwinden und durch Laubwälder ersetzt werden – was das für die Sägereien in der Region bedeutet könnt ihr euch ausmalen. 10 % der Fläche von Städte und Dörfer sollen „unter Baumkronen sein“ – also weniger Platz zum bauen von Häusern, für Straßen und Parkplätze etc. Das ist aber noch nicht das Schlimmste, denn die Landwirtschaft trifft es erneut! Alle Gebiete mit relativ intakter Natur sollenzu 100% bis 2050 „renaturiert“ werden. Ganz gewöhnliche landwirtschaftliche Tätigkeit, wie mähen des Grünlandes, soll dort „kontrolliert“ werden. Sobald irgendwo ein Schmetterling oder eine Bestäuberart herum fliegt darf der Landwirt sein Eigentum nicht mehr so bewirtschaften wie er möchte. Das sind massive Eingriffe in Eigentumsrechte! Weil unsere Landwirte in der Vergangenheit auf die Natur geachtet haben trifft es erneut genau diese Landwirte, nicht die anderen die alles zerstört haben.
Es redet aber in dem ganzen Märchenkatalog niemand über Flugverkehr oder von wo die dann fehlenden Güter kommen sollen.
Die EVP, also die Gruppierung in der auch Herr Arimont sitzt, hat dieses Gesetz mehrheitlich abgelehnt (bis auf einige Ausreisser) weil, Zitat, „das Gesetz in seiner jetzigen Form die traditionellen Lebensgrundlagen der europäischen Landwirte und Fischer bedrohen, alteingesessene Versorgungsketten unterbrechen, die Lebensmittelproduktion verringern, die Preise für die Verbraucher in die Höhe treiben und sogar städtische Gebiete auslöschen würde, um Platz für Grünflächen zu schaffen.“ Das hat die anderen 336 Abgeordneten jedoch nicht weiter interessiert. Warum auch, die können sich ihren Lebensstandart auch in Zukunft noch leisten, mit dem Gehalt dass sie sich selber genehmigen. Wenn man sich die HAARSTRÄUBENDEN Märchen in diesem Gesetz durchliest bekommt man es mit der Angst zu tun! Ich verlange das Diejenigen, die für das Gesetz gestimmt haben, persönlich HAFTBAR gemacht werden! Die Partei, die mit diesem Programm bei den nächsten Wahlen antritt, hat meine Stimme sicher!
Der „green deal“ der EU Bürokraten ist in allen Belangen eine Katastrophe für die Bürger. Ob Energieversorgung, Mobilität, Heizungen, und auch Ernährung, überall sieht man eine übergriffige Politik von Öko-Ideologen (quer durch alle Parteien) die „das Klima retten“ wollen. Sie sind Landwirt und Ihnen gehen die Haare zu Berge angesichts der Vorgaben die man Ihnen da machen will – von Leuten die von Ihrem Beruf genau NULL Ahnung haben. Ich bin Techniker und kann versichern dasselbe Dilemma wiederholt sich in meinem Arbeitsbereich. Eine Klimasekte ruiniert unseren Wohlstand, und das mit Ansage….
Nennt ihr das noch Demokratie. Ich nenne es Kommunismus!!!
Bald sind wir nicht besser dran als die Russen. Kommandeur ist nicht der Kremel, sondern das EU Parlament!!!
Verbote, Verbote, Verbote!!
Ich dachte, dass die EU für Freiheit steht!!!
Der Hammer ist jetzt auch noch das Verhalten einiger flämischer Umweltverbände, die wollen doch tatsächlich all jene Politiker verklagen die einigen Bauerhöfen eine Betriebsgenehmigung erteilt haben. Ihrer Ansicht nach sind diese Genehmigungen illegal, weil diese Höfe angeblich die Umwelt zu sehr belasten.
@Dax und @Die Wahrheit treffen den Nagel ganz einfach auf dem Kopf.
Die ganze Ökokirche wird den von unseren Grosseltern und Eltern aufgebauten Wohlstand ruinieren und erst dann werden die ganzen Mitläufer beginnen zu begreifen was sie mit ihrem unüberlegten Wahlverhalten angerichtet haben.
Sehr gut finde ich, dass Herr Arimont für die Verwerfung gestimmt hat und sich auch hier auf OD für die Meinung der Menschen interessiert.
Herr Arimont, trotz der Tatsache das Sie ein CSP Mann sind, gefallen Sie mir immer besser!
Dafür muss man wissen, dass dieses Gesetz effektiv in Flandern besteht! Betriebe müssen schließen wenn ein grüner Vogel der Meinung ist, dass der Betrieb die Umwelt belastet. Darum haben die ja auch letztens gestreikt, weil KEINE Betriebsgenehmigungen mehr erteilt wurden! Dank des Streiks hat sich da etwas getan, aber jetzt sind die Traktoren wieder zu Hause und das Theater beginnt von neuem. Eiskaltes Berufsverbot für Landwirte!
@Aktiver Landwirt und @Pensionierter Bauer, dürfte ich von Ihnen als Experten des Fachs mal eine Meinung zu der Stellungnahme der JFF im heutigen GrenzEcho haben. Mein lieber Nachbar Landwirt hat mir eben gesagt, dass die JFF einen total an der Waffel hat und gar nichts von den Zusammenhängen von Produktion und Markt versteht.
Herr Arimont, gestern nicht in Brüssel anwesend gewesen?
Wir haben gestern in Strasbourg (nicht in Brüssel) über dieses Gesetz abgestimmt. Ich habe zunächst für die Verwerfung (wurde mit 324 zu 312 abgelehnt) gestimmt, habe im Falle einer Ablehnung dieser Verwerfung 25 Abänderungen eingereicht, um diesen in meinen Augen sehr schlechten Vorschlag zu verbessern. Davon wurden dann in der nachfolgenden Abstimmung einige (auch und vor allem für familiäre landwirtschaftliche Betriebe) wichtige Abänderungen angenommen, aber nicht alle. Am Ende habe ich daher gegen den Text gestimmt. Die Verhandlungen gehen jetzt im sogenannten Trilog zwischen Rat und Parlament weiter. Ich werde ganz genau beobachten, was da dann rauskommt und dann festlegen, wie mein Abstimmungsverhalten beim ausgehandelten Text sein wird. Ich hätte mir aber gewünscht, dass man den Vorschlag gestern zurückgezogen hätte und mit allen Beteiligten mal gesprochen hätte, um einen vernünftigen Vorschlag zu erhalten. Hier meine Stellungnahme im BRF. Beste Grüße Pascal Arimont https://brf.be/international/1737716/
Hallo Herr Arimont,
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Schön das sie in Strasbourg waren und nicht, wie von mir fälschlicherweise angenommen, in Brüssel. Da ich einer Arbeit nachgehe, die mehr fordert als die paar normale Stündchen, ist dies mir entgangen, da Sie es aber erwähnen wollte ich noch gefragt haben wann dieser unsägliche und bescheuerte Zirkus endlich ein Ende hat? Man möchte doch immer „das Klima“ retten!!
Zum Thema wäre da zu sagen, das die Landwirte jetzt schon sehr viel Bürokratie bewältigen müssen und das das aktuelle schon abgebaut gehört u nicht noch erhöht wird.
Sie könnten mal ihre Kollegen darüber informieren das die Kuh eben NICHT „klimaschädlich“ ist genauso wenig wie sie ein perpetuum mobile ist.
Alles was dort bei ihnen vor sich geht, bezweckt nur die schleichende Enteignung. Ländereien, Wald usw. soll aus den Händen vieler in die Hände weniger übergehen, und das möglichst geräuschlos. Dies ist in Regionen in Nord u Ost Deutschland zu beobachten. Es wird genau das Gegenteil von dem erreicht, was öffentlich postuliert wird: kleinere Betriebe schließen. Was auch wenig verwunderlich ist, wenn die EU die eigene Produktion gängelt und gleichzeitig einfuhren von Produkten erlaubt, die unter Bedingungen hergestellt wurden, welche in der EU verboten sind.
Wo bleiben dort die Parlamentarier. Ua an diesem Punkt kann man festmachen, für wen in der EU Politik gemacht wird!
Und dann stehen alle dumm da und wundern sich über Wahlresultate. (soweit man denen noch trauen kann (Berlin, Merkel, usw)
Viele Grüsse
„Ihr“ Abstimmungsverhalten?
Soweit ersichtlich, haben Sie kein Abstimmungsverhalten. Sie stimmen exakt so, wie ihre Fraktion das wünscht. Letzter Stand war 100 Prozent. Im Übrigen Spitzenreiter.
Möchten Sie dem widersprechen? Mit eigenen Daten? Bitte vergessen Sie dabei nicht, dass auch wir darauf Zugriff haben…
Wie zu erwarten. Keine Antwort, die informativ wäre oder darauf eingeht. Wie immer….schnell einen PR Selbstlobtext hingeknallt und dann den Schwanz eingezogen und sich tot gestellt auf nicht nur diesen sondern alle anderen Kommentare. Ich bin sicher, dieser Kommentar wurde gelesen…das lässt das Selbstbild anders gar nicht zu.
Sie wissen schon, dass sie von UNS beauftragt sind und rechenschaftspflichtig? Was meinen Sie wohl, woher die halbe Million herkommt, die sie im Jahr kosten (und vergessen Sie es direkt, darauf nur mit Gehalt zu antworten, sie kriegen mehr als Extra). Bonus: Nicht der belgischen Steuergesetzgebung per se schuldig. Nein…für Sie gibt es eine gemäßigte EU Einkommensteuer.
Arimont im Urlaub?
Wann wird dieser EU-Wanderzirkus zwischen Brüssel und Strasbourg endlich gestoppt, warum kleben sich die „Klimaretter“ nicht auf dieser „Route“ fest, da würde schon viel CO2 eingespart und es würde die richtigen treffen ?
Was ist bitte familiäre Landwirtschaft? Diese Differenzierung kann man heute nicht mehr machen. Ein Unternehmen, welches eine Landwirtschaft nun einmal ist muss heutzutage ziemlich professionell betrieben werden. Sonst ist auch der familäre Selbstausbeutungsbetrieb im nu pleite. Ausserdem muss eine gewisse Grösse des Betriebes sein, sonst kann man nicht leben. Mit welchem Recht bestimmt dieses Parlament über solche Vorgaben? Wir haben ziemlich viel Land im Natura 2000 Gebiet. Das bedeutet Verpflichtungen, übereifrige Forstbehörden und Kontrollen über Kontrollen.
Wenn die EU so weiter macht, können bald keine Lebensmittel in der EU hergestellt werden. Glaubt irgendeiner hier wirklich, dass die Asiaten, Afrikaner, Amerikaner, Russen uns versorgen können mit Lebensmittel. Es werden hier Irrwege beschritten, die uns allen schaden werden. Nur wenn es darum geht die Verantwortung zu übernehmen für die Handlungen des EU Parlaments und EU Kommission heben alle die Schultern.
Ich bin nicht gegen einen wirklichen Naturschutz. Aber wie kann es sein, dass Glyphosat angeblich eine ungeinschränkte Zulassung in der EU bekommen hat. Dieser Stoff soll ziemlich krebserregent sein. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/eu-behoerde-efs-schaetzt-glyphosat-als-unkritisch-ein-100.html
Meiner Ansicht bedarf es endlich massiver Reformen der EU und ihrer Bürokratie. Ausserdem sollten die Parlamentarier nur 2 Legislaturperioden antreten dürfen. Solange es Kommissionspräsidenten in der EU gibt, die nicht gewählt wurden, sehe ich keine Zukunft für die EU. Es reicht Herr Arimont. Wer Frau von der Leyen akzeptiert, der hat rein garnichts von einer wirklichen Demokratie verstanden. Stopp EVP!
https://www.politico.eu/article/eu-stonewalls-over-von-der-leyens-role-in-multi-billion-euro-pfizer-jab-deal/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/ursula-von-der-leyen-bourla-pfizer-nachrichten/
Krisenmanagerin, wie recht sie haben
Europa produziert 10 Prozent des CO2. Deswegen ist es Schwachsinn, CO2 zu reduzieren in Europa. Hat einfach keinen globalen Effekt. Klimaschutz ist genau wie Gendern : etwas unnützes ohne praktischen Wert.
Es ist besser sich Gedanken zu machen über die Konsequenzen des Klimawandels. Zum Beispiel den Winzern helfen, neue Rebsorten zu züchten.