PDG-Präsident Alexander Miesen (PFF) hat vergangene Woche an einer Expertenkonferenz zum Thema „Regionale Parlamente als Vermittler zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der EU“ in Dresden teilgenommen. Auf Einladung des Instituts für Regionen Europas (IRE) hielt er dort einen Vortrag mit dem Thema „Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft und sein europäischer Auftrag“.
In seinem Beitrag schickte Alexander Miesen voraus, dass laut der europäischen Konferenz der Präsidenten der Regionalparlamente (CALRE) heute ca. 70% der EU-Gesetzgebung von diesen umgesetzt werden. Zudem verfügen diese Parlamente über ein großes Kapital an Bürgernähe.
Miesen ging auch darauf ein, wie die grenzenreiche Region DG „Europa im Kleinen“ schafft. Die Bidiplomierung in einigen Handwerksbereichen oder grenzüberschreitende Tourismusinitiativen wie der Radwanderweg auf der ehemaligen Vennbahntrasse seien Beispiele, wie ein kleines Parlament und eine kleine Region Europa dem Bürger im Alltag näher bringen könne.
Es sei wichtig, so der PDG-Vorsitzende, auf regionaler Ebene den Nutzen Europas für alle deutlich zu machen: „Europa wird von den Staaten gemacht, Europäer müssen von den Regionen gemacht werden.“
Die Ansprache von Alexander Miesen im vollen Wortlaut
Habe die Rede komplett gelesen: Eine öffentliche Offenbarung über das Abstimmungsverhalten der Mehrheit im PDG zu europäischen Verträge. Man stimmt also nur aus einem Grund diesen Verträgen zu: Weil man Angst hat den Autonomiestatus zu verlieren. Es ist also egal was diese Abkommen für den Bürger für Konsequenzen haben. Hauptsache die Kohle von Föderalstaat kommt um in der DG ein „Kasperltheater“ spielen zu können. Das lässt tief blicken.
Ewiger Nörgler, Edwin Kreitz! Hätte er seinen Wählerauftrag wahrgenommen, könnte er selbst im PDG abstimmen, nörgeln oder sich enthalten.
Aber er hat es ja vorgezogen, sich in der Fraktion zu verstecken und nun aus dem Ausland weiter gegen die DG zu stänkern.
Die Welt verbessern wollen, aber vor der Haustür keine Verantwortung und erst recht kein Ehrenamt. Das ist Vivant
Wenn Sie es noch nicht verstanden haben, dann lesen Sie: Es gibt noch Leute, die sich nicht in jede billige Komödienveranstaltung einspannen lassen.
War das eine Veranstaltung für Kinderparlamente?
Herr Miesen müsste eigentlich wissen, dass Europäer von Europäern gemacht werden und Europa ein Kontinent ist.
Bei Miesen ist das aber anders:
“Europa wird von den Staaten gemacht, Europäer müssen von den Regionen gemacht werden.“
ha ha ha @senfgeber: Sie bringen es genau auf den Punkt!!
Veranstaltungen dieser Art gehören allein wegen der Ökobilanz abgeschafft, ganz zu schweigen von dieser steuergeldverschlingenden Selbstbeweihräucherung politischer Akteure.
Schlussendlich kommen diese Herrschaften zur allgemein bekannten Schlussfolgerung, dass eine wichtige Funktion der regionalen Parlamente darin besteht, EU-Richtlinien durchzuwinken.
Formidable !
@alemannia4ever und Trug
Erstens wäre es angebracht wenn Sie Ihre richtigen Namen schreiben würden, wenn Sie schon ohne Argumente persönlich werden!
Zweitens „stänker“ ich nicht gegen die DG sondern ich kommentiere das Handeln der „Marionetten“ im Parlament.
Drittens im Parlament und Regierung trägt keiner Verantwortung. Falls Sie das wirklich glauben. Es ist ein Mandat das ohne persönliche Konsequenzen bleibt egal was man tut.
Und hier ist das Problem das PDG wie auch andere Parlamente sind Alibiveranstaltungen der Demokratie.
Fast keiner handelt nach Wissen und Gewissen sondern so das er im gut bezahlten Posten bleibt.
Lieber Herr Kreitz, ist das ihr Demokratieverständnis? Na dann gute Nacht.
Dieses Gejammere, dass im Parlament nur Marionetten sitzen, die sich selbst am nächsten sind, ist doch sehr an den Haaren herbeigezogen. Es gibt mit Sicherheit einige schwarze Schafe, aber die werden in der Regel vom Wähler abgestraft.
Was wollen Sie an Stelle des PDG setzen? Ein Alleinherrscher kostet anfangs vielleicht weniger, aber auf Dauer geht das nicht gut. Direkte Demokratie ist eine eher erfolgversprechende Alternative, aber zum Einen gehen die Vorstellungen diesbezüglich weit auseinander und zum Anderen steigen dadurch die Kosten in enorme Höhen.
Statt konstant irgendwelchen Einbildungen zu erliegen und diese als Teufelswerk zu verdammen, könnten Sie auch einfach mal konstruktive Punkte einbringen, wie Sie glauben, dass die DG besser aufgestellt sein könnte. Das richtet sich auch an alle anderen Kommentatoren, die nur jammern und nichts konstruktives beitragen. Vielleicht kommen dabei ja wirklich einige gute Diskussionen zustande.
Einige Kommentare kann man auch durchaus so verstehen: *heul* Ich will, dass die im Ministerium mir immer schön das Essen machen, vorkauen und hinterher den Hintern abwischen. Die Minister stellen dabei die Menschen dar, die das Menü planen und die Klopapiersorte auswählen. Aber bitte mindestens vier-lagig und bloß nicht zu teuer (am besten von Kinderhänden zusammengelegt). Informieren sollen die mich dann aber nicht mehr. Ich werd schon bestimmen, wer der Richtige ist. *heul*
Liebe Grüße aus der Eifel.
P.S. Ich stimme Ihnen in einem Punkt jedoch voll und ganz zu: Hinter Pseudonymen verstecken sich nur Waschlappen.
Hoffentlich hat Alex Dresdener Stollen mitgebracht, welchen Nutzen soll die Fahrt denn sonst gehabt haben? Noch eine Frage: War die Tour mit Dienstwagen und Chauffeur? Langsam find ich es Super bei uns. Ich hoffe die in Brüssel und Antwerpen kriegen nichtsit und zahlen schön weiter.
Soll der Junge denn mit dem Rad fahren ?
öffentliche Verkehrsmittel ?
Stellt sich jemand die Frage, ob ein Geschäftsführer an Tagungen, Konferenzen mit Dienstwagen, Zug oder Flugzeug besucht? Diese Neiddiskussion ist doch lächerlich. Es geht uns gut in der DG und das hat auch damit zu tun, dass unsere Politiker Networking betreiben. Sonst würden uns ja noch weniger Leute kennen und Kooperationen mit europäischen Fördermitteln (da hängen nicht wenige Arbeitsplätze in der DG von ab) würden nicht stattfinden.
Was erzählen Sie denn hier für einen Schmarrn?
Diese Figuren steuern keinen Cent zum Steueraufkommen bei, das wie Sie schreiben als „Fördermittel“ dann umverteilt wird. Diese Figuren verteilen Steuergeld nur um, u.a. für millionenschwere von Politfunktionären genutzte Bauten und lassen sich dafür auch noch von den Steuerzahlern durchfüttern, wobei sie auch mal gern selbst mit einer Diätenerhöhung von knapp 30 % zulangen, wohlgemerkt in die eigene Tasche.
Verschonen Sie uns deshalb hier mit einer „Neiddiskussion“.
networking mit bescheideneren Mitteln geht also nicht?
@Alemannia4ever
Der Geschäftsmann gibt keine Steuergelder aus. Dass es der DG (noch) gut geht hat rein gar nichts mit den Politiker zu tun. Es sind die Tugenden der Menschen die in der DG leben die dafür sorgen das es läuft. Vor allen Dingen Fleiß und Flexibilität zeichnet den Ostbelgier aus. Ohne Arbeitsplätze in Luxemburg oder Deutschland wäre in der DG die Arbeitslosigkeit extrem hoch. Die einzigen nennenswerten Arbeitsplätze in der DG (bis auf Ausnahmen wie Kabelwerk, NMC und ein paar andere) werden mit Steuergeldern finanziert (Unterricht, Ministerium und andere öffentliche Arbeitgeber). Es gibt in der DG keinen durch die Politik und ihr Networking geschaffene Arbeitsplatz in privaten Industrie oder gar im Mittelstand.
Ach nein, der Geschäftsmann gibt keine Steuergelder aus? Die Kosten von Geschäftsreisen kann er von seinem versteuerbarem Gewinn absetzen. Diese Kosten fließen also nicht der Allgemeinheit über Steuern zu.
Herr Kreitz, übernehmen Sie doch mal selbst Verantwortung statt immerzu gegen die politisch Verantwortlichen zu stänkern!
Und was bitteschön hat ein Politiker von Gebäuden? Die sind zum arbeiten da. Die gehören dem Politiker nicht. Anstatt sich daran zu erfreuen, dass heruntergekommene Gebäude erhalten werden, wird hier neidisch mit Fingern drauf gezeigt. Das ist Jammern auf hohem Niveau.
Vom Intellekt spielen Sie genauso wie Alemannia in der 4. Liga.
Wenn Sie es noch nicht mitbekommen haben, das belgische Steuersystem zählt zu denen, die in Europa zu den höchsten Belastungen führen.
Und das hat was mit den Ausgaben zu tun. Hohe Steuerbelastung und Lohnnebenkosten führen zu einem Export von Arbeitsplätzen, da gab es vor einiger Zeit eine interessante Analyse des Arbeitgeberverbandes als Reaktion auf die Schließung des Ford-Werkes in Genk.
Und Grundschüler wissen, dass Steuerabzugsfähigkeit bedeutet, dass unterm Strich trotzdem Steuern zu zahlen sind.
Das Verschleudern von Geld zum Aufpäppeln von alten Gebäuden für Repräsentationszwecke von selbstsüchtigen Politkadern (sie nennen das „zum arbeiten“) ist keine konjunkturfördernde Maßnahme (vielleicht für Sie als Alemannia Viertligisten). Hier steht noch der Beleg aus, inwieweit der millionenschwere Bau des Eupener Stadtschlösschens mit aufwändiger Gartenanlage der Lokalwirtschaft Nutzen gebracht hat.
@Alemannia4ever,
Weiß zwar nicht wie Sie jetzt auf die Gebäude kommen. Wenn Sie die PPP-Schulen meinen, kann man sich wohl kaum erfreuen. Wenn man Gebäude für einen Wert von 150 Millionen bauen lässt und dafür 300 Millionen ausgeben muss.
Oder meinen Sie das ehemalige Sanatorium das für 16 + x Millionen zum Parlament wird, anstatt es einem sinnvollen Zweck zuzuführen.
Wer 9 Jahre Unterrichtsminister ist und davor 5 Jahre in der Opposition Zukunftspläne schmieden kann, der hätte ab 2004 jedes Jahr eine Schule bauen können ohne Schulden zu machen.
Bis 2038 bekommen die Banken nun 150 Millionen Euro nur Zinsen von den Steuerzahlern, die an allen Ecken und Enden fehlen werden. Das wird diese Regierung (hoffentlich nur noch bis 2014) und Nachfolgeregierungen noch schmerzlich erfahren.
Auch wenn man kurzfristig den Wähler mit tollen Gebäude blenden kann, würde ich nicht vom Übernehmen einer politischen Verantwortung reden, ganz im Gegenteil!
Wie in allen Foren tummeln sich hier auch die ewigen Nörgler und Leute, die keinen Mumm haben, um etwas aktiv zu verändern. Stattdessen lieber wenn und aber, hätte, bla bla bla.
@Alemannia4ever
das sie nur sowas „von Worthülsen“ um sich schmeissen kann man gut verstehen,denn die Alemannia ist ganz sicher von solchen Personen wie Sie ins „tiefe Unheil“ gestürzt worden!Es ist genau wie der Herr Kreitz schreibt.Auf einmal wurde so richtig los gelegt….als wenn diese Neubauten nicht auch in Etappen und mit Nachhaltigkeit in einigen Jahren erbaut hätten können!Unverständlich,unsinnig und unverantwortlich!Meinen Sie etwa das die Wähler der jetzigen Mehrheit dies so wollte!??Das diese Dame und die 3 Herren da oben „hart arbeiten“ weiss mittlerweile in Ostbelgien jedes Kind,jedoch,kann man dies auch in „etwas normaleren und weniger teuren Palästen tun“!!!Wo ist da die „DIMENSIONALE REALITÄT“!??Unsere Jugend muss es ausbaden in den nä paar Jahrzehnten….Es ist beschämend!
„Merken Sie sich das“!!
(rechnen Sie sich diese € summen mal in DM oder Bfrs um……da wird’s einem schwindlig…!)
Wo bitte gibt es Paläste in der DG? Wer baut/ restauriert in Etappen?
Ich sag’s ja: Alles Frustrierte in Foren wie diesem …
Wenn Sie in der Realität angekommen wären, dann würden Sie nicht mehr in BEF oder DEM umrechnen. Wenn Sie Gigantismus mögen, so rechnen Sie die Summen doch in Türkische Lira um, dann hört es sich noch nach mehr an …
@Alemannia4ever
von wegen bauen/restaurieren in Etappen….Frustriert???Nein!aber wohl eine Tatsache bzw.die „REALITÄT“!Machen Sie Ihre Augen auf Alemannia,dann sehen Sie wo die Millionen „verbraten werden“!Würden Sie es privat auch so machen,dann enden Sie auch dort wo die Alemannia jetzt kickt….nämlich“fast in der untersten Liga“!Und unsere Minister in Eupen steuern uns auch dorthin!Türkische Lira ist gut…..da ist nämlich „auch einer in Bauwut“….das Resultat haben Sie sicher gesehen letzter Tage!Die Bürger,das Volk,lässt sich nicht mehr alles gefallen!Denn letzlich ist es ja „IHR GELD WAS VERPULVERT WIRD“,also auch unseres hier….denn das von Ihnen haben Sie ja schon mit der Alemannia verpulvert…..!!
Wünsche Ihnen einen „Alemannisch schönen Sonntag“!!
@Alemannia4ever
Warum sind Sie dann eigentlich in diesem Forum? Etwa um gerade zu rücken was nicht gerade zu rücken ist.
Wo ist denn ihr Mumm, wenn Sie sich hinter einem Pseudo verstecken müssen?
Was heißt eigentlich Alemannia4ever?
Wahrscheinlich hat es nichts mit einem Sportklub aus Aachen zu tun.
Vielleicht ist es ihre Aufforderung das ich für immer (4ever) in Deutschland bleiben soll, bevor ich doch noch 2014 politische Verantwortung in der DG übernehme.
In Foren nutzt man halt Pseudonyme.
Machen Sie doch, Herr Kreitz, wenn die Wähler Ihnen eine zweite Chance geben …
@Oliver Jacobs
Aus meiner Sicht hat die Politik nur eine Aufgabe und dass ist die möglichst besten Rahmenbedingungen für die Menschen zu schaffen. Wenn dies so geschehen würde, dass sich also im Fall PDG 25 Gewählte treffen und nach Ihrem besten Wissen und Gewissen diese Rahmenbedingungen in Gesetze bzw.Dekrete fassen und dann die 4 Minister (Exekutive) damit beauftragen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, dann hätte die DG eine Demokratie.
Das PDG braucht eine Trennung von gesetzgebender und ausführender Gewalt. Die ist jetzt nicht vorhanden! Das ist sogar verfassungswidrig, aber wird von den Mehrheitsabgeordneten geduldet bzw. unterstützt. Da sie bspw. Dekrettexte angeblich von 3 Parlamentariern verfasst unterzeichnen um damit ein Staatsratsgutachten zu umgehen.
Es fehlt der geheime Abstimmungsmodus, der dafür sorgen könnte dass jeder frei abstimmen kann.
Die Bürger haben keine Lösung auf dem Silbertablett zu erwarten. Man muss Ihnen nicht, wie Sie sagen den „Hintern abwischen“
Das Gegenteil ist schon seit immer der Fall: Die Bürger und nicht die Politik halten diese DG am Leben: auf der Arbeit, in Vereinen, in der Familie.
Die Verquickungen in der Politik schaffen keine Verbesserungen sondern Verschlechterungen. Dies nicht nur in der DG sondern auch auf Landesebene und in Europa.
Die Ergebnisse und Fakten sind da, nur werden sie gekonnt „überblendet“ denn :
– Die DG hat die höchste Arbeitslosigkeit aller Zeiten
– Die DG hat die höchste Anzahl Anträge bei den ÖSHZs
– Die DG hat den höchsten Schuldenstand aller Zeiten
Gleichzeitig mehr Mitarbeiter in Regierung und Ministerium als je zuvor.
Regierung und Mehrheit sind anscheinend dafür nicht verantwortlich, sondern die Weltwirtschaftskrise.
Eine Krise die durch die Deregulierung der Banken verursacht wurde.
Eine Deregulierung, die diese Mehrheit im PDG mit der Unterzeichnung der Lissabonverträge höchstselbst veranlasst hat.
Und jetzt sitzen da im Parlament größtenteils installierte „gezüchtete Abnicker“ die sich und ihre angeblichen
Lösungen beweihräuchern.
Dabei haben sie selbst den Karren in den Dreck gefahren!
Lieber Herr Kreitz,
es ist nachvollziehbar, wenn Sie diese Demokratiedefizite bemängeln. Das ist jedoch nicht nur in der DG so und auch bei weitem nicht so extrem wie Sie es hier andeuten.
Die Arbeitslosenzahlen lassen sich nicht an der Arbeit der DG festmachen, denn wie Sie richtigerweise gesagt haben, ist die Weltwirtschaftskrise ein viel zu großes Tor zur Hölle, als dass die DG es alleine hätte öffnen können.
Die genaue Anzahl der ÖSHZ-Anträge ist mir nicht bekannt und ich weiß auch nicht, ob es jemals mehr gab. Aber was ich weiß, ist die Tatsache, dass die Not der Menschen, die einen solchen Antrag stellen müssen, nicht von der Politik, sondern von der Ökonomie verursacht wird. Diesbezüglich ist es Aufgabe der Politik die Wirtschaft zu regulieren. Das kann jedoch nur auf europäischer Ebene geschehen.
Es mag sein, dass der Schuldenstand der DG so hoch wie noch nie ist, allerdings sind auch die Einnahmen der DG wesentlich höher.
Die Anzahl Mitarbeiter in Regierung und Ministerium ist hoch. Jedoch – das ist der Punkt, den ich in meinem letzten Kommentar machen wollte – sind diese Angestellten notwendig um einen geregelten Ablauf in der DG zu gewährleisten.
Liebe Grüße.
Da war er wieder, der typische Kreitz-Heuler …
Gut, dass Sie auf Ihr PDG-Mandat verzichtet haben. Da wär ja zu dem Unkonstruktivem von Ihren Kollegen auch noch Geheule und vermutlich ungehaltener Zorn hinzugekommen.