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Zigaretten-Schockbilder dürfen laut dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) durch den Automaten verdeckt werden

Eines der Schockbilder auf einem Zigarettenpäckchen mit Warnung in französischer Sprache. Foto: dpa

Sind Zigaretten-Packungen in einem Automaten von außen nicht sichtbar, müssen auch die Schockbilder auf den Päckchen nicht zwangsläufig zu sehen sein.

Wenn der Verbraucher die Packung nicht sehen kann, wird er keinen Kaufimpuls verspüren, dem durch die gesundheitsbezogenen Warnhinweise entgegengewirkt werden soll“, heißt es in einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg vom Donnerstag. Damit werde das Ziel, die menschliche Gesundheit zu schützen, nicht gefährdet (Rechtssache C-356/22).

Hintergrund des Urteils ist ein Verfahren aus Deutschland. Die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei hatte geklagt, weil an den Kassen in zwei Münchner Supermärkten Zigaretten über Automaten angeboten wurden, ohne dass Warnhinweise für den Kunden von außen zu sehen waren.

In Deutschland hatte der Bundesgerichtshof das Verfahren im Februar 2022 ausgesetzt und den EuGH gebeten, für den Fall relevantes EU-Recht auszulegen. (dpa)

5 Antworten auf “Zigaretten-Schockbilder dürfen laut dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) durch den Automaten verdeckt werden”

  1. 9102Anoroc

    Ja ja der Raucher ist sowieso informiert .
    Und wenn er Pech hat bekommt er in Deutschland am Automaten überhaupt keine Zigaretten .
    Mir persönlich vor ein paar Jahren passiert .
    Man hatte ja die tolle Idee in Deutschland, das man nur Zigaretten am Automaten bekommt ab einem gewissen Alter.
    Durch den Kartenleser in dem man seinen Personalausweis steckt wird das Alter überprüft , dumm nur dass der Automat nur deutsche Personalausweise erkannte.
    Ich hatte einen Passanten meine Vermutung erklärt , worauf dieser meinte;
    das würde er aber jetzt wissen wollen und steckte seinen Personalausweis in den Automaten und ich konnte daraufhin wahrhaftig eine Packung erwerben.
    Später habe ich dies einem deutschen bekannten erklärt und dieser wollte es mir nicht glauben.
    Also sind wir beide zum Automaten indem ich meinen Personalausweis gesteckt habe und wieder passierte nichts, mit seinem Personalausweis funktioniert es dann wieder.
    Später habe ich auch von anderen gehört, das es nur mit deutschem Personalausweis funktioniert.
    Habe mir überlegt den Automatenbetreiber auf Rassismus zu verklagen😉

    • Walter Keutgen

      Ubu, solche Klagen wie die der Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei kommen möglicherweise zustande, nachdem die Initiative oder deren Anwalt eine Unterlassungsverpflichtung verlangt hat. Aber das soll dann der Supermarkt auch noch bezahlen. Wenn er sich weigert die Verpflichtung zu unterschreiben und die Unkosten zu bezahlen geht es vor Gericht. Offenbar hat eine Partei bis zum Bundesgerichtshof prozessiert. Da begrüße ich, dass der Bundesgreichtshof nicht sein eigenes Süppchen kocht, sondern den Europäischen Gerichtshof fragt, was Sache ist.

  2. Joseph Meyer

    Die wichtigste Zielgruppe der Zigaretten-Industrie sind die Kinder und Jugendlichen, und auf diese Gruppe wirken die Horrorfotos eher noch kauffördernd als abschreckend … !
    Ich wohne neben dem BS-Gymnasium und kann regelmässig vor Schulbeginn am Morgen Jugendliche beobachten, die noch schnell eine Zigarette im Schnelltempo mit tiefen Zügen über die Lunge rauchen. Ich habe sie einmal angesprochen und gefragt, wieviel sie denn so am Tag rauchen, und ein 15 Jähriger sagte 5-6 pro Tag. Da ist die Sucht natürlich schon da. Nicht umsonst sind die Zigaretten inzwischen mit Zucker, Schokolade und verschiedenen Medikamenten so präpariert, dass schon wenige Lungenzüge genügen um Sucht bei den jugendlichen Anfängern zu erzeugen und so die Kinder „einzufangen“.
    Was hilft wäre eine plötzliche drastische Preiserhöhung der Tabakwaren, das wird aber so nicht gemacht. Und was das Raucherproblem bei Jugendlichen, und auch bei vielen Erwachsenen, sofort beenden würde, wäre ein Verbot von Nikotin, dem Suchtmittel im Tabak, d.h. ein genauso strenges Verbot wie bei den anderen, weitaus weniger gefährlichen Suchtmitteln, Heroin, Kokain, usw.
    Das wird natürlich auch nicht gemacht, warum wohl …? Genau so wie Zucker in vielen Drinks und festen Nahrungsmitteln nicht verboten wird, warum wohl …?
    Oder warum, und das ist dann doch noch mehrere Nummern grösser, werden die tödlichen C-Impfspritzen nicht verboten, oder die tödlichen Waffenlieferungen an die Ukraine …? Oder, usw. …?

    • 9102Anoroc

      @ – Joseph Meyer. 21:56

      Na ,na, na ,herr Meyer, was haben wir uns denn heute wieder eingeworfen?

      Heroin Kokain und so weiter , sind gefährlicher als Nikotin ?
      ich möchte sicherlich Nikotin nicht verharmlosen;
      als Raucher weiß ich selber wie abhängig der Mist machen kann.
      Den Jugendlichen kann ich nur empfehlen niemals anzufangen mit rauchen und auch nicht zu dampfen mit Nikotinstoffen , dann habt ihr auch nicht das Problem es euch wieder abgewöhnen zu müssen.

      Außerdem kann die Gewichtszunahme Extrem werden, wenn ihr dann plötzlich aufhört.
      Dazu kommen die hohen Beschaffungskosten , die zu Beginn noch übersichtlich erscheinen , jedoch bei immer mehr Zigarettenkonsum richtig ins Geld schlagen können.
      Für Heroin und Kokain Süchtigen mal ganz zu schweigen.

      Aber richtig ist das schon Herr Meyer , dass man bei der Herstellung vom Nikotin immer raffinierter bis kriminell im Laufe der Jahre vorgegangen ist.
      Ich habe mal eine Doku gesehen wo auch ein Chemiker zu Wort gekommen ist, der aus seinem Job ausgestiegen ist , bei einem der am meisten produzierenden Zigarettenhersteller weltweit.
      Sein Auftrag war es über Jahre hinweg, Nikotin so zu manipulieren, dass der Raucher immer Süchtiger wurde.
      ich weiß nicht mehr welchen Stoff er dann letztendlich zufügen sollte, um den Maximalgewinn durch die Sucht des Rauchers zu erzielen.
      Jedoch hatte er sich geweigert diesen Stoff bei zu mischen und das Unternehmen deshalb verlassen.
      Guter Mann.
      Aber bekannt ist ja auch, dass wenn der eine es nicht macht, sich jemand anders findet. leider.
      Trotzdem hinkt ihr Vergleich mit Heroin, Kokain und Nikotin , alleine durch die Tatsache dass man davon nicht mehr Herr seiner Sinne ist und ich nach einer Zigarette noch ein Fahrzeug fahren darf, oder eine Maschine bedienen darf.
      Zeigen Sie mir mal einen Heroin oder Kokain Süchtigen der das kann ohne sich selber und andere zu gefährden.
      Vor allem wenn er seine Sucht an einem Tag nicht stillen konnte.
      Außerdem dürfte es doch um ein Vielfaches schwieriger sein davon loszukommen, als von der Zigarette.
      Die Rückfallquote gibt es natürlich auch bei der Zigarette .
      Es klingt zwar ihrerseits nicht wie eine Empfehlung , aber erzählen sie niemals Kindern und Jugendlichen das Kokain oder Heroin weniger gefährliche Suchtmittel sind als eine Zigarette.

      ihr Vorschlag des Nikotinverbots ist zwar nicht schlecht, aber Entzugserscheinungen gibt es natürlich auch beim Raucher und die können auch bis zur Aggressivität reichen.
      Wenn sie diese Woche alleine aus Deutschland die Schlagzeilen nehmen, wie viele Verbrechen und Morde geschehen sind , ist es vielleicht nicht der ideale Zeitpunkt , noch zusätzliche Verbote von einem indirekten Beruhigungsmittel auszusprechen.

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