Politik

Themendebatte zur Flüchtlingskrise im PDG – CSP: Für Migranten verpflichtender Integrationsparcours

Flüchtlinge aus Syrien. Foto: Shutterstock

Am Montag findet im Parlament der DG eine Themendebatte zur Flüchtlingskrise statt. Im Vorfeld forderte die CSP-Fraktion die Einführung eines verpflichtenden Integrationsparcours für Migranten. Darin soll neben dem Erlernen einer belgischen Landessprache auch ein Bekenntnis zu den Regeln und Werten der aufnehmenden Gesellschaft festgehalten werden.

„Auf konkrete Integrationsmaßnahmen zu verzichten, wäre ein gefährliches Versäumnis“, erklärte Patricia Creutz, Mitglied der CSP-Fraktion sowie Mitglied im zuständigen Ausschuss für Soziales: „Ein verbindlicher Integrationsparcours für die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens ist unverzichtbar, wenn die Integration nicht dem Zufall überlassen werden soll.“

Die CSP regt eine Diskussion über die in dem Integrationsparcours zu vermittelnden Inhalte und Werte an. Die Christlich-Sozialen fordern  klar formulierte und kommunizierte Integrationsvereinbarungen für Migranten, die mit konkreten Rechten und Pflichten einhergehen. Auch Leistungskürzungen und Strafen bei Nichteinhaltung der vereinbarten Pflichten müssen Bestandteil einer solchen Vereinbarung sein. Der Parcours sollte kein Angebot zur Güte sein, sondern – wie in Flandern – verbindlich sein.

Patricia Creutz (hier mit CSP-Fraktionssprecher Daniel Franzen). Foto: OD

Patricia Creutz (hier mit CSP-Fraktionssprecher Daniel Franzen). Foto: OD

„Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass viele der neu Ankommenden aus anderen Gesellschaften und Ländern kommen, in denen andere Sitten und Regeln herrschen. Viele dieser Ursprungsstaaten sind keine Rechtsstaaten. In ihnen werden Minderheiten nicht geschützt. Auch Frauen werden oftmals nicht gleichberechtigt behandelt. Wenn Menschen aus diesen Gesellschaften in unser Land kommen, müssen sie unsere Werte und Regeln akzeptieren, damit ein friedvolles Miteinander möglich wird“, so Patricia Creutz zum Hintergrund der Forderung.

„Derjenige, dem wir Aufnahme in unsere Gesellschaft gewähren, muss die tragenden Säulen dieser Gesellschaft akzeptieren und respektieren. Sie sind die verpflichtende Grundlage für ein funktionierendes Zusammenleben. Bestimmte Werte sind eben nicht verhandelbar“, erklärte Creutz. Zu diesen Säulen zählt die CSP-Fraktion u.a. folgende Punkte:

  • Gleichberechtigung der Geschlechter;
  • Keine Diskriminierung von Minderheiten oder Andersgläubigen;
  • Meinungs- und Medienfreiheit;
  • Repräsentative, parlamentarische Demokratie als Staatsform;
  • Religionsfreiheit;
  • Das Primat des Rechtsstaates und seine Durchsetzung.

Siehe auch Artikel „Flüchtinge: Österreich führt Obergrenze ein – ‚Pro Asyl‘ befürchtet Domino-Effekt“

HINWEIS: Die Plenarsitzung des PDG beginnt am Montag, 25. Januar 2016, um 17 Uhr mit einer Ansprache der nordrhein-westfälischen Landtagspräsidentin Carina Gödecke. Im Laufe des weiteren Sitzungsverlaufs findet auch die Themendebatte zur Flüchtlingskrise statt. Verfolgen kann man die Diskussion entweder über den „Offenen Kanal“ (OK) oder per Livestream auf www.pdg.be.

46 Antworten auf “Themendebatte zur Flüchtlingskrise im PDG – CSP: Für Migranten verpflichtender Integrationsparcours”

  1. Sprachenfetisch

    Auf den ersten Blick vielleicht logisch aber wie sieht dann die Wirklichkeit aus?
    Flüchtlinge in Elsenbornbefolgen einen Kursus in deutscher Sprache. Nach etlichen Monaten gehts dann weiter nach Lütich. Dort befolgen sie einen Französischkursus. Nachdem sie nun ihren Flüchtlingsstatus behördlicherseits erhalten haben und Elementarkenntnisse in deutsch und französisch erlangt haben ziehen sie nach Antwerpen. Dort müssen sie sich ebenfalls einem Integrationsparcours unterwerfen und niederländisch lernen. Die deutschen Sprachkennntisse haben sie zwischenzeitlich vergessen, wer könnte es ihnen auch verdenken.
    Ich denke, das alles hat nicht viel Zweck. Viel besser wäre es , in ihre Heimt zurückkehren zu ihrer Familie, sich dort aktiv einsetzen für menschenwürdige Bedingungen und Freiheiten. Dort haben sie dann Perspektiven, hier jedoch nur die allerwenigsten.

  2. „Derjenige, dem wir Aufnahme in unsere Gesellschaft gewähren, muss die tragenden Säulen dieser Gesellschaft akzeptieren und respektieren“, sagt die CSP. Und was tut die CSP, wenn die Asylanten sich daran nicht aufhalten? Rausschmeißen kann man sie ja nicht, was die Asylanten nur zu gut wissen.

  3. Baudimont

    Bitte keine neuen Bürokratien aufbauen.

    Integration kann man nicht diktieren und gelingt nicht durch Zwang, Zwang schafft vielleicht Assimilation aber nie Integration. Integration ist ein freiwillger und beidseitiger Prozess und erfolgreiche Integration kann nur freiwillig erfolgen.
    Die Eigenverantwortung des Individuums ist wichtig und wer sich nicht integrieren will, soll das nicht müssen. Derjenige muss im Zweifel aber mit den Nachteilen leben.

    Migranten, die hier dauerhaft leben wollen, haben ein starkes Eigeninteresse und sind hoch motiviert, sich zu integrieren.
    Zwangskurse bewirken oft das Gegenteil von Integration und sind daher abzulehnen.

    Wer bezahlt ?
    Für DIE POLITIK bedeutet „Integration“ Gut gemeinte, freiheitfeindliche und undemokratische Gesetze, mehr Bürokratie und Behörden desto mehr Korruption. Stunden reine Verwaltungsarbeit, Tonnen an Akten und Unterlagen…

    • Kerstges Angela

      Nein Baudimont, woher wollen Sie wissen, dass -wie Sie meinen – „die Migranten stark gewillt sind, sich zu integrieren“,? Bitte, woran machen sie das fest? Ich habe auch Erfahrung mit Migranten, allerdings andere alle als „gewillt sind, sich zu integrieren“ Sogar mit Analphabeten-Migranten, die die deutsche Sprache auch in entsprechenden Kursen „nicht schnallen“

  4. Wieso Integration? Wenn es Flüchtlinge sind, dann können sie nur solange bleiben, bis sich die Lage in ihrer Heimat beruhigt hat. Wobei die Zahl der Flüchtlinge gleich Null ist, weil alle über sichere Drittstaaten eingereist sind. Und die, die keine Flüchtlinge sind, können gleich zurückgeschickt werden.

    • Baudimont

      „Integrationsparcours für Migranten“
      Ein Migrant ist jeder, der an einen anderen Ort zieht, Genau genommen sind also auch Flüchtlinge Migranten. Meist ist aber von Migration die Rede, wenn jemand das Land verlässt, um seine Lebensbedingungen zu verbessern und nicht, weil er in seinem Heimatland in Gefahr ist. Migration geschieht vorwiegend aus wirtschaftlichen, politischen oder Sicherheitsgründen, beispielsweise die Aussicht auf einen besser bezahlten Job.

      • Baudimont

        Die meisten Menschen zahlen gerne, pflichtgemäß Steuern Sie werten ihre Abgaben als Beitrag für die Leistungen des Staates wie zum Beispiel verpflichtender Integrationsparcours für Migranten.

        Die armen Steuerzahler sind nicht dumm, aber man verdummt sie.

  5. Ekel Alfred

    @????, haben Sie denn schon mal einen schlauen Politiker kennengelernt. Wenn ich z.B. nach Malle ziehen, und dort kostenlos versorgt werden möchte, gelingt mir das auch nicht, da ich aus Westeuropa bin. Dafür lässt man mich lieber am kalten Fenster von Frau „Surbier“ in Köln steh’n….

  6. @Ekel Alfred, lese soeben Ihre Frage an mich gestellt. Benötigte schon etwas, um diese hier gepostete Antwort zu finden. Dabei erwähne ich absichtlich nicht dessen Namen nur die Partei, die Person ist männlich. Die Partei SP/PS

    • Wenn Fragezeichen da stehen, darf man sich doch fragen, wer dahinter steckt. Ich glaube, ich habe den Geschreibselstil erkannt. Selbst bei Interpunktionzeichen anstatt Namen bleibt es Unsinn…

  7. Pegida Ostbelgien

    Baudimont : GERNE Steuernzahlen? Ah so… also Sie zahlen dann also auch GERNE Kataster für ihr Haus, was eine total ungerechte Steuer ist in meinen Augen, und andere auch… und was „verpflichtender Integrationsparcours“ angeht : wieso denn Pflicht ? Die Migranten haben eher Pflichten zu erfüllen wie z.B. sich hier zu benehmen (siehe Köln und andere Städte). Wir Bürger haben nicht gefragt dass MILLIONEN hierherkommen, die Politiker lassen das alles zu…

    • Baudimont

      @Pegida Ostbelgien, ich bin nicht „Die meisten Menschen“ !

      Wir zahlen die Steuern nicht freiwillig. Die Steuern sind legal geraubtes Geld, ein Beitrag als Gegenleistung für die zu teuer Zwangsleistungen des Staates !

      Ich will dass die bestehende Zwangsbesteuerung umgewandelt werden in ein freiwilliges Spendenwesen, die Bürger würden von Steueruntertanen zu Dienstleistungen unterstützern.

      Schon der hl. Thomas von Aquin (1225-1274) nannte Steuern einen „erlaubten Fall von Raub“.
      Ist die bestehende Zwangsbesteuerung erlaubten Fall von Diebstahl oder Raub?
      Diebstahl findet heimlich und im Verborgenen statt, was durchaus auch auf manche Steuerarten zutreffen mag. Da Steuern aber unter Anwendung von Zwang – als einer besonderen Form von Gewalt – eingetrieben werden, liegt der Gedanke an Raub näher.

  8. andresko

    Alles Gelaber nütz nichts die meisten wollen und werden sich nicht integrieren weil es nur eine Regel und Wahrheit gibt nämlich die ihre und dafür werden die auch hier kämpfen unsere Werte und regeln sind denen doch scheiß egal und Beispiele gibt es diesbezüglich doch genug

    • Andere Länder, andere Sitten

      Es gibt Bereiche, da nutzen gut gemeinte Ratschläge, Integrationsmaßnahmen usw. nichts. Nehmen wir beispielsweise unsere Ess-Kultur. Wir sind gewohnt mit Messer und Gabel zu essen. Das bringt man schon den Kindern bei. Kein Problem. Zwecklos und unangebracht hingegen wäre es beispielsweise, Menschen aus dem tiefsten Dschungel Afrikas, unsere Essens-Manieren bei zu bringen, bzw. auferlegen zu wollen. Solange diese Menschen ihr Land nicht verlassen und keinen anderen, fremden Kulturkreis entdecken, wird es keine Probleme geben.

      • Damien Francois

        Genau. Aber die Globalisierungstötungmaschine zermalmt alles zu einem Einheitsbrei – The American Way of Life (aber nicht seine guten Seiten), oder, der große Traum des und vom Markt-Weltssystems: Konsum pur.

  9. !!!!!!!!!!!!!!!

    Nur Männer im Kampffähigen Alter! Auf dem Bild „Deutschland weist täglich 100 bis 200 Flüchtlinge an der Grenze ab“ (FOCUS.de)
    Und da erzählt man uns von Frauen und Kindern…
    Und, bitte schön, was sind 100-200, wenn eine MILLION schon da sind und eine weitere MILLION 2016 erwartet wird.
    LÜGE, HEUCHELEI, VERRAT an den eigenen Bürgern! Schluß, raus. Keine Ausnahme.

    ://www.focus.de/

  10. Der Geldbeutel ist das einzige Mittel welches die Zuwanderer motiviert sich in unserem Land anzupassen und zu integrieren.

    Es fragt von den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung den Willen dies anzuordnen.

  11. Ekel Alfred

    Wenn sich bewahrheiten wird, was die Wahlprognosen in Deutschland vorhersagen, wird die AFD drittstärkste Partei. Da führt dann kein Weg mehr daran vorbei, und die CDU und Grünen können dann nicht mehr so einfach bestimmen wie bisher, von den Roten ganz zu schweigen. Das wird sich dann auch sehr schnell auf andere europäische Länder übertragen, und dann ist Schluss mit der verkorksten Flüchtlingspolitik….

    • Andere Länder, andere Sitten

      Und die Roten wollen nicht, dass bei den anstehenden Landtagswahlen in einigen Bundesländern, die AfD
      bei einer TV-Debatte in den Öffentlich-Unredlichen- Sendern ARD und ZDF, teilnimmt.

  12. Baudimont

    @ Pegida Ostbelgien „Parti libertarien: Position zur Asylpolitik

    Staatliche Händeln sollte keine unnötigen Kosten und Lasten für die Burger verursachen.
    Eine Selbstverstandlichkeit ist, dass der Staat nicht die Existenz der Bürger gefährden darf, und existenzgefahrdende Angriffe von Aussen abwehren muss. Es ist minimalstaatliche Kernaufgabe an den Aussengrenzen vor ungewollter Zuwanderung Belgien zu schützen.
    Die Aufnahmekapazität sollte allein von der Hilfsbereitschaftder Bürger zur Versorgung und Eingliederung abhangen.
    Die Versorgung von Flüchtlingen sollte allein von Privatpersonen und privaten Organisationen, über Spenden finanziert, also Unterkunft, Verpflegung, die Haftung für Entschädigungen bei Straftaten und die Kosten für Haft und Abschiebung.
    Die Helfer oder Sponsoren dürfen auswählen, welche Flüchtlinge sie unterstützen möchten.
    Arbeitserlaubnis: Anerkannte Asylanten erhalten sofortigen uneingeschrankten Zugang zum Arbeitsmarkt.

    Die Vorteile sind:
    **Bessere Integration von Asylanten, weil Menschen sich um sie individuell kummern.
    **Geringere Flüchtlingskonzentration in und um entsprechende Asylantenheime, was dem Sicherheitsbedürfnis vieler Menschen entgegen kommt.
    **Niemand wird über Steuern oder andere Abgaben zu Zahlungen für Asylanten gezwungen,wodurch auch die Auslanderfeindlichkeit abnimmt.
    **Keine Belastung der öffentlichen Kassen

    In einer zukünftigen freien Welt mit überwiegend libertären Staaten ist ein Asylrecht ohnehin unnötig, da libertäre Staaten niemanden verfolgen.

    • Frau B.: Die Erde ist keine endlose Grube, die man erschöpfen,erschöpfen, erschöpfen kann – wie in einer Welt, die NUR von der freien Marktwirtschaft beherrscht, wie die „Libèrera rien“ Partei sich vorstellt. In einer solchen Welt würde bald kein Mensch lang auf der finiten Erde leben können, weil diese bis zur letzten Moleküle in null Komma nichts leblos würde.

      • Baudimont

        !!!!!!! Sie verwechseln Freiheit mit Verantwortungslosigkeit.
        Prinzipien “von einer wirklich freien Marktwirtschaft” sind: Es gibt kein verantwortungslose Politik, kein staatliche Regulierung. Es ist frei von der Finanz- und der Staatsklerus. Es ist ein Markt, auf dem Anbieter und Käufer frei (ohne politische oder staatliche Eingriffe) handeln können.
        Die Verschmutzung und die Zerstörung der Umwelt kommt durch kollektiven Verantwortungslosigkeit.

        „Oft heißt es, dass die Marktwirtschaft und „profitorientierte“ Unternehmen für Umweltschäden schuldig sind. In Wahrheit ermöglicht und sorgt der Staat dafür, dass Umweltschäden entstehen.

        • Frau B., ich verwechsle sie mit Sicherheit nicht, aber sie… Seit wann ist die Marktwirtschaft verantwortungsvoll, bzw. vernünftig? Seit wann hat die Marktwirtschaft das Wohl des Menschen, den Schutz der Natur als Ziel? Never. Ihr einziges Ziel ist: KOHLE, also Geld. And nothing else matters. Die neuesten Beweise: VW, OPEL, DB, xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
          „In Wahrheit ermöglicht und sorgt der Staat dafür, dass Umweltschäden entstehen.“ = OK, mit Ihnen kan man nicht konstruktiv austauschen. Tschö.

          • Baudimont

            Konstruktiv austauschen:
            Seit wann ist die Staat verantwortungsvoll, bzw. vernünftig? Seit wann hat die Staat das Wohl des Menschen, den Schutz der Natur als Ziel? Never. Ihr einziges Ziel ist: KOHLE, also Geld. And nothing else matters. Die neuesten Beweise: VW, OPEL, DB, alles mit staatliche Beteiligung, staatlichen Beihilfen und staatlichen Privilegien !!!

            Der »freie Markt« ist zu Gunsten einzelne Menschen („Der Mensch – jeder Mensch – ist ein Selbstzweck, nicht das Mittel zum Zweck für andere. Er muss für sich selbst existieren und darf weder sich selbst für andere, noch andere für sich selbst opfern,“Zitiert aus „The Ayn Rand Column“).
            Verantwortung, Vernünft sind menschlichen Eigenschaften und Menschliche Freiheit führt zur Verantwortung, Schutz der Natur und des Wassers, Schutz der Würde…

  13. Was viel zu oft übersehen, bzw. tot geschwiegen wird, ist die Tatsache, daß eine große Anzahl – die Dunkelsziffer soll sogar bei mehr als der… Mehrheit liegen! – an „Flüchtlingen“ nicht einmal aus Syrien oder dem Irak kommen, sondern aus Marokko und Algerien – wie eine enorme Anzahl Terroristen und I.S. Kämpfer. Hinzu kommt, daß es meistens Männer im Alter zwischen 20 und 35 Jahren sind. Daß diese Klientel, die über die Türkei, und Kraft einer saftigen „Schleusergebühr“ von bis zu 5.000 EUR, hierher kommt, um sich an allem – auch an Frauen – zu bedienen, ist idT „kristallklar“. Sie kommen nicht weil sie vor einem Krieg fliehen – soviel ich weiß sind Marokko und Algerien keine Kriegsgebiete, sondern Urlaubsländer! -, sondern weil mehr Luxus und mehr Kicks haben wollen. Asylanten sind sie, ja, aber man sollte sie besser „Trojanische Pferde“ nennen!

  14. @!!!!!!!: „Sicherlich gibt es manchmal auch etwas anmaßendes, schlechtes Verhalten – und das sollte auch so benannt werden. Aber garantiert nicht zu „90 %“, wie die Dame es beschreibt. Nach meinen Erfahrungen und nach dem, was ich von Mitarbeitern hörte eher zu 10-20 % (höchstens)“

    Und wie erklären Sie dies hier? (Auszug aus IHRER Angabe!)

  15. Frau !!!!!: Einfach? Dann geben Sie doch „einfach“ mal „Ihre Erfahrungen“ hier kund, anstatt etwas zu posten (siehe Kommentaranfügung von 18:27), was Ihrer Sichtweise selbst wiederspricht!

  16. Dekadent

    Es ist einfach nur zum KO… Wenn’s keine Asylanten aus arabischen Ländern, oder dem Maghreb, sind, dann aus dem Osten, vorzüglich Rumänien und Bulgarien, wie hier Romas: „Es soll sich um einen Roma-Clan handeln.“ (FOCUS.DE)
    Nicht, daß es keine „heimische“ Kriminalität gäbe, aber diese heimliche Kriminalität ist einfach unheimlich!

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