In Deutschland hat sich CDU-Chef Friedrich Merz nach schweren Vorwürfen aus der Ampel-Regierung für seine Wortwahl in Bezug auf Ukraine-Flüchtlinge entschuldigt.
Merz hatte Flüchtlingen aus der Ukraine „Sozialtourismus“ vorgeworfen. „Wenn meine Wortwahl als verletzend empfunden wird, dann bitte ich dafür in aller Form um Entschuldigung“, twitterte der 66-Jährige am Dienstag. Zu seiner Äußerung gebe es viel Kritik. „Ich bedaure die Verwendung des Wortes ‚Sozialtourismus‘. Das war eine unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden Problems.“
14.03.2022, Hamburg: Ukrainische Flüchtlinge verlassen mit ihrem Gepäck die Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Fegro Großmarkt im Stadtteil Harburg. Foto: Marcus Brandt/dpa
Die Jury einiger Sprachwissenschaftler hatte das Wort „Sozialtourismus“ im Jahr 2013 zum „Unwort des Jahres“ bestimmt. Es „diskriminiert Menschen, die aus purer Not in Deutschland eine bessere Zukunft suchen, und verschleiert ihr prinzipielles Recht hierzu“, hieß es damals zur Begründung.
Merz schrieb, sein Hinweis „galt ausschließlich der mangelnden Registrierung der Flüchtlinge. Mir lag und liegt es fern, die Flüchtlinge aus der Ukraine, die mit einem harten Schicksal konfrontiert sind, zu kritisieren.“
Der CDU-Partei- und Unionsfraktionsvorsitzende hatte Bild TV am Montagabend gesagt: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“
Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger, und sind damit etwas besser gestellt.
03.05.2022, Ukraine, Irpin: Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, spricht mit Journalisten in Irpin. Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
Die SPD im Bundestag warf Merz vor, die Taktik der AfD anzuwenden. „Er will bewusst einen politischen Kulturkampf vom Zaun brechen und mit immer neuen Grenzverschiebungen den Diskurs nach rechts verschieben“, kritisierte die parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast. „Das kennen wir bislang nur von der AfD“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Dass Merz sich danach aus ihrer Sicht „halbherzig“ von seinen Äußerungen distanziert habe, sei „nicht mehr als die übliche Masche“.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte über die umstrittenen Äußerungen von Merz: „Er hat es korrigiert, und damit ist es auch erledigt.“ Der CSU-Politiker ergänzte: „Es kann auch mal ein Satz daneben liegen. Das muss man nicht auf die Goldwaage legen.“ Der CDU-Chef habe sich öffentlich und in aller Form entschuldigt.
Die Migrationsforscherin Birgit Glorius stufte den Vorwurf eines „Sozialtourismus“ gegen Ukrainer sachlich als „absurd“ ein. Fluchtbewegungen seien nie eindimensional, sagte die Chemnitzer Professorin, die dem wissenschaftlichen Beirat des Bundesamts für Migration vorsteht, der dpa. Flüchtlinge hätten noch viele Verpflichtungen in ihrem Herkunftsland, etwa mit Blick auf Verwandte. „Natürlich fährt man hin und her, wenn das möglich ist.“ (dpa)
Wenn es Sozialtourismus geben sollte, ist er zu unterbinden, dies gälte dann nicht nur für die Ukrainer*innen.
Selbst die bekannteste promovierte Physikerin Deutschlands, die viele Jahre politisch aktiv war, sagte vor längerer Zeit, „Die Einwanderung in unsere Sozialsysteme muss verhindert werden“.
Und diese Physikerin gehörte nicht der AfD oder der NPD an.
@ Richtig, die Wahrheit zu sagen ist unerwünscht! Darum hat sich in Kelmis auch eine neue Partei gegründet, ihr Name NBK/NMC! darüber berichtet OD z. Zt. NICHTS! Warum?
Weil vielleicht nicht jeder Blödsinn direkt in die Presse muss! Klären Sie uns mal auf, welche Ziele diese Partei verfolgt?
@ Ahja, ob es sich dabei um Blödsinn handelt, entzieht sich meiner Kenntnis, wage ich aber zu bezweifeln! Das mir übergebene politische Blatt betrachte ich als sehr informativ, es wird mit Sicherheit Nachahmer auch in anderen Gemeinden und Städten finden!
auch wenn er sich eventuell in der Wortwahl vergriffen hatte, in der Sache behält er jedoch recht.
in Deutschland kommt jetzt die dritte Generation Hartz4-Empfänger, ab Januar Bürgergeldbezieher, die kriegen dann soviel, dass arbeiten gehen sich nicht mehr lohnt. Denn wer arbeitet zahlt Steuern und Abgaben und muss auch selbst für Strom und Gas aufkommen. Dann lebt es sich besser auf Staatskasse.
@ delegierter(27/09/2022 15:24
@ Boku(27/09/2022 15:57)
NEIN, ganz eindeutig NEIN, er hat sich nicht im Wortwahl vergriffen…es hat nur die richtige Worte benutzt um diese Sache(n) zu beschreiben.
Aber das will doch niemand hören/sehen/lesen…
Wie soll man das denn nennen wenn diese/solche Situationen vor jeder, des es sehen will, passieren???
Welche Ukrainer sehen wir denn hier herumfahren???
IdT, es sind die, die, es sich aus finanzieller Sicht bzw der, der, die richtige Freunden an den richtigen Stellen hat, die es leisten können diese Reise zu unternehmen.
Der arme Schlucker der steht mittlerweile an der Front…
@ Robin Wood(27/09/2022 17:06)
Sie beschreiben ganz genau wie es zugegangen ist…und wie es zugehen sollte.
MfG…
Wieso entschuldigen!? Bei vielen trifft es doch effektiv zu! Selten so viele dicke Autos mit ukrainischen Kennzeichen gesehen. Geld regiert die Welt.
Absolut richtig Pierre 2. Ist mir auch aufgefallen.
Ja, es stimmt, als ich in meinem Hof reinfuhr, stand ein dicker BMW mit UK Schilder gegenüber geparkt (Aber, damit fährt ein Rumäne durch die Gegend!) ich fuhr langsam und machte ein Foto des Fahrzeugs, darauf wurde ich mehrmals in der Stadt verfolgt und gedroht.
Die Wortwahl ist in der Tat nicht sehr glücklich.Es ist aber seit Jahren eine Schwäche unseres Sozialsystemes,dass Findige Zeitgenossen sehr schnell die Schwachstellen von gutgemeinten Beschlüssen erkennen und Diese auch dementsprechend ausnutzen.Dies hat sich auch zweifelsfrei „Herumgesprochen“.Eine der Hauptschuldigen für diese Entwicklung,eine gewisse Frau FAESER,ist diesbezüglich leider auf beiden Augen blind.
Und jetzt wollen die deutschen Voll-Pfosten-Politiker auch noch die Deserteure aus Russland aufnehmen, natürlich inklusive Putin-Schergen Resultat : 2015 2.0
Eigentlich sagt Merz doch das, was viele denken, sich aber nicht trauen zu sagen. Und er knickt ein, weil die westlichen Medien/Moralisten ihn rügen. Oh weh, bloss nicht über Flüchtlinge schimpfen oder ihnen zu unterstellen, im Westen von den Sozialleistungen zu profitieren. Natürlich geht es nicht nur um die Ukrainer, auch die anderen Flüchtlinge. Faule Äpfel gibt es leider überall. Aber da muss die Politik gegenhalten und nicht die Leute unkontrolliert ins Land lassen. Und ja, Deutschland (und auch Belgien) ist ein begehrter Staat was Sozialleistungen betrifft. Im Moment kommen ganz leise auch immer mehr Flüchtlinge über die Balkanroute, aber da spricht kaum jemand von.
C. Strunz von der BILD-Zeitung hat auch darüber berichtet, wurde auch heftig kritisiert und hat dann dieses Statement abgegeben:
https://www.youtube.com/watch?v=eElPTQiNkP0
Es geht nicht darum, dass man nicht helfen will. Es geht inzwischen sehr wohl darum, wieviel Hilfe der Westen noch leisten kann. Dass Flüchtlinge Wohnraum, Essen, medizinische Versorgung, Heizung, Strom usw. umsonst erhalten, birgt gerade jetzt die Gefahr, wo dem Westen durch die Energiekrise immer mehr Arbeitslose drohen und Rentner, die ein Leben gearbeitet und in die Sozialkassen eingezahlt haben, sich nicht mal mehr das heizen oder Lebensmittel leisten können. Soziale Unruhen sind vorprogrammiert. Da wundern sich die westlichen Politiker, dass Schweden und Italien nach rechts abgerutscht sind.
@ Robin Wood, ich bin ganz Ihrer Meinung, andere Länder werden bald, sehr bald nachziehen, es muss nur noch ein bisschen KÄLTER werden!!!
@Robin Wood
Ich sehe es in der Tat auch als sehr grosses Problem an,dass viele Menschen sich nicht mehr trauen zu sagen,was sie denken.Nach dem Motto „Wir der Bürger unbequem,ist er einfach rechtextrem“,tut die Politik und die hörigen Medien auch alles dafür,diese freie Meinungsäusserung im Keim zu ersticken.Der von der BRD befeuerte europäische Schuldkomplex,dass ganze Leid der Welt auf sich zu nehmen,ist politisch mittlerweile dermassen verankert,dass jeder Widerspruch (siehe Merz) sofort verteufelt wird.
Einmal hat Merz die Wahrheit gesagt, und schon wird er gezwungen sie zurück zu nehmen. So geht Demokratie heute.
Die Deutschen sind auch nicht im Krieg geflüchtet, sie haben ihr Land wieder aufgebaut. Jetzt werden wieder Milliarden mobil gemacht, für den Wiederaufbau der Ukraine. Genauso im Gaza. Wenn wieder alles aufgebaut ist, schießen Israelis alles erneut kaputt. Zum x-ten male.
Die Geschäfte sind voll mit Ukrainer, ob in der Belgischen oder Deutschen Eifel. unsere Rentner _innen wissen nicht was sie morgen essen können. Weiter so. Unsere Politiker schwören selbst eine Revolution herbei.
@ Zuhörer, Ukrainerinnen, denen die angewiesene Unterkunft in St. Vith nicht ihren Ansprüchen entsprach, habe man diese daraufhin in ein Dorf (Neubau) an der deutsch-luxemburgischen Grenze verlegt. Die Leute im Dorf, wovon viele mit einer Rente von 900 Euro auskommen müssen seien verärgert über die ungerechte soziale Unterstützung von 1600 Euro monatlich!
Das Volk denkt eben anders als die Politik. Leider können wir nicht viel ändern.
Der Ober-Lobbyist des allumfassenden US Investmentmythos hat nicht in allen Punkten unrecht, vertut sich nur in der Zielgruppe… aus der Ukraine sind vornehmlich Frauen mit Kindern, große Familien etc vor dem Krieg geflohen… warum aus vielen Maghrebstaaten und Afghanistan nicht die verfolgten Frauen sondern vornehmlich alleinstehende junge Männer zu uns kommen, legitimiert die Frage des « Sozialmissbrauchs » wohl schon eher… aber alles nur « Ausnahmen » natürlich…
Aus dem Problem Putin macht man jetzt das Problem Flüchtling?
Einige wenige verwechseln hier seit langem etwas .
Der Flüchtling ist das Opfer, Putin ist der Täter und nicht umgekehrt !!
Hat Merz eventuell versucht , den Flüchtlingen die Flucht als feige zu unterstellen ? .
Da wird wohl Druck aus den eigenen Reihen gekommen sein , damit er sich von diesem dummen Gedanken verabschiedet.
Einfach wird das Zusammenleben natürlich nicht , aber streiten sich zwei Parteien mit insgesamt mehreren Millionen Menschen freut sich besonders ein Drecksack , der das genau so haben wollte.
Eine Ukrainerin mit einem Kind bekommt + – 1750 Euro. Selbst gesehen schwarz auf weiss.Wohnt in einer sozial Wohnung und hat ihre Schwägerin als Mitbewohnerin,ebenfalls mit Kind und 1750 Euro Einkommen
Wenn mann das mal hoch rechnet mal 500 000 Ukrainer die zur Zeit hier in Belgien leben .Dann sage ich nur mehr Halleluja.
Und der Durchschnitts Belgier bekommt nicht mal 1500€ an Rente!!!🤮
Wer entscheidet die Summe die die “ Flüchtlinge “ bekommen.
Es wird Zeit die Politiker ,die dies planen mal ordentlich in die Mangel zu nehmen.
Es läuft vieles schief,die Gemeinden ,ÖSHZ bezahlen .Ein Faéss ohne Boden.
Die Gemeinden werden sehr gut bezahlt aus Brüssel, für jeden den sie aufnehmen./ müssen. Das wird immer verschwiegen
@ Opa, warum bekommen die Flüchtlinge überhaupt Geld? Besser wären doch Gutscheine, so wie es für Arbeitnehmer in hiesigen Werken bereits der Fall ist! Die echten Flüchtlinge würden das akzeptieren, Sozialtouristen würden dann sehr schnell das WEITE suchen!
NZZ – 28.09.22
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/deutschland-steht-vor-einer-neuen-migrations-und-fl%C3%BCchtlingskrise-und-kaum-einer-will-es-wahrhaben/ar-AA12m8g6?cvid=6aa5c85060104e069d4b3e9b89cafd24
„Deutschland steht vor einer neuen Migrations- und Flüchtlingskrise – und kaum einer will es wahrhaben.
Deutschland steuert auf eine neue Migrations- und Flüchtlingskrise zu, nur vollzieht sich dies bis anhin nahezu lautlos.
Die Geflüchteten aufgrund des Ukraine-Krieges sind hier nicht eingerechnet; sie werden extra gezählt. Von ihnen hat Deutschland inzwischen mehr als eine Million aufgenommen. Gut möglich, dass 2022 die Zahlen des Rekordjahres 2015 – damals kamen über zwei Millionen Menschen nach Deutschland – noch überschritten werden.
Dies alles geschieht in einem sich verschärfenden gesellschaftlichen Klima. Zeitungsberichte über Asylbewerber, die bei voll aufgedrehter Heizung die Fenster offen lassen und deren Heizkosten der Staat trägt, stehen neben Schilderungen armer Rentner, die bis vor kurzem gerade so über den Monat gekommen sind, nun aber ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können.
Selbst wenn manche Schilderung zugespitzt sein mag und Einzelfälle populistisch dramatisiert werden, um Sozialneid zu schüren, ist doch eine gesellschaftliche Spaltung die reale Gefahr dieser Entwicklung – eine Spaltung, die Russlands Machthaber Wladimir Putin nur recht sein kann. Auch der Rechtsruck in Europa, der sich jüngst bei der Wahl in Italien und zuvor in Schweden zeigte, könnte hier eine Ursache haben.
Innerhalb Europas ist es besonders attraktiv, nach Deutschland zu «flüchten», auch wenn man gar nicht asylberechtigt ist. Denn wer erst einmal im Verfahren ist, wird vom Staat voll alimentiert und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit selbst dann nicht ausgeschafft, wenn der Asylantrag abgelehnt ist. Andere europäische Länder sind weniger spendabel – und mitunter froh über die deutsche Willkommenskultur. So lassen etwa Griechenland und Italien Migranten grosszügig nach Deutschland weiterreisen, obwohl sie eigentlich zuständig wären.
Flüchtlinge aus der Ukraine bekommen vom deutschen Staat Wohnung, Heizung, Kleidung, medizinische Versorgung und die volle Grundsicherung finanziert – ohne Überprüfung der Bedürftigkeit. Bei manchen dürfte die Motivation zum Arbeiten unter diesen Bedingungen erlahmen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz kritisierte am Montag einen grassierenden «Sozialtourismus»; viele Ukrainer pendelten zwischen Deutschland und dem Heimatland. Tags drauf nahm er die Äusserung nach Kritik zurück und bat um Entschuldigung. Es handle sich um Einzelfälle. Im Netz löste das Hin und Her starke Reaktionen aus. Viele stimmten dem Begriff des «Sozialtourismus» zu und bedauerten Merz’ Rückzieher.
Länder wie etwa die Türkei handhaben das anders. Von dort wurden allein im laufenden Jahr rund 40 000 Afghanen in ihre Heimat zurückgeflogen. Nun fürchten auch die rund vier Millionen aufgenommenen Syrer die Ausschaffung und machen sich auf den Weg nach Europa. Die neue deutsche Flüchtlings- und Migrationskrise hat gerade erst angefangen.“
@ Robin Wood, wie sieht das denn in Belgien aus? ALLE Verantwortlichen schweigen!!!
@DR ALBERN
In Belgien und auch Österreich ist es genau so.
Wenn sich einer zu entschuldigen hat, ist es die Links-Grün versifte Regierung beim Volk !
Keine Panik Jungs und Mädels!
Nach Regen kommt der Sonnenschein👍👍👍
@ Klötschkopp, aber mit Sicherheit NICHT in Schmalhans Brieftasche!!!
Gestern stand am Lidl zu Eupen mal wieder so ein armer Schlucker aus der Ukraine…mit ein Mercedes der ,laut Katalog, über 70.000 euro kostet.
Dieser „Sozialfall“ bekommt die volle, finanzielle und materielle, Unterstützung, unseres Staates, also auch von mir ein klein wenig, während manch ein Belgier keine Heizung aufdrehen kann weil es sie nicht zahlen kann.
Etwas ist da doch in Schieflage.
Wir Belgische Steuerzahler sind einfach zu brav.
Ps: Wer jetzt mit dem Shit-Storm anfangen möchte weil ich mich traue „solche Zustände“ öffentlich zu benennen kann sich die Mühe sparen…Bringt nichts.
@ – mich 11:14
Ich fahre oder gehe auch mit offenen Augen durch die Stadt.
Wenn man dann in seltenen Fällen jemand aus der Ukraine mit einem schweren Fahrzeug sieht, bedeutet es doch nicht dass er sonst noch was hat.
Außerdem gibt es auch vermögende Leute in unserem Land und wenn uns jemand vertreibt nehmen sie auch nicht mit 100000 anderen den Zug , wenn Ihr Fahrzeug vor der Türe steht.
Auch gibt es bestimmt einige vermögende aus der Ukraine die überhaupt keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen, weil sie eben noch!!! Über genügend Reserven verfügen.
Vermuten kann man viel , man könnte auch vermuten dass die Person mit dem teuren Fahrzeug für andere Leute aus seinem Land etwas eingekauft hat , die nur noch sehr wenig haben.
Oder aber, wenn das Fahrzeug eventuell so viele Kilometer runter gespult hat dass ihr eingeschätzter wert übertrieben ist , kann man ein solches Fahrzeug auch nicht von heute auf morgen zu Geld machen und würde nur sehr wenig dafür bekommen.
Ich finde es nicht richtig mit dem Finger auf Leuten zu zeigen die durch einen Spinner aus ihrem Land vertrieben wurden.
Aber klar, auch aus diesem Land können schwarze Schafe kommen , genau wie es bei uns schwarze Schafe gibt.
Könnte es sein, dass Sie mit den Gebrüdern Grimm verwandt sind?
Zu dem Benz wäre zu vermuten, dass ein etwas gieriger Belgier ihn einer Kriegerwitwe abgekauft hat. Oder dass ein LKW-Fahrer das Flugzeug seines Arbeitgebers verpasst hat, und mit dem Auto anreisen musste.
Oder, oder, …
Trotzdem wird es Zeit, dass die Politik sich damit beschäftigt, dass in Raeren Nichtgrüne Tomaten an Nichtarme Nichtbelgier verteilt werden !! Wehret den Anfängen…
@ – 5/11 18:35
Es war sehr lustig;
rechnen müssen sie aber mit Leuten die Ironie nicht verstehen.
Nicht doch, ich gehöre nicht dazu.
Man sieht sich.
Wenn ein Rolls-Royce Fahrer sie freundlich , durch Licht Zeichen grüßend , in ihrem Bentley entgegenkommt , dann bin ich das.
Solche Lichtzeichen sind zwar strafbar, aber meistens informiert mich mein Chauffeur, wenn Uns eine solche Geste zu teil wurde.
Ich werde ihn auffordern, in Zukunft auf das Nummernschild zu achten…
@ 9102Anoroc(30/09/2022 11:39)
Was Sie für richtig halten ist mir schnuppe egal.
In Eupen fahren einige Ukrainer herum und die fahren alle mit Nobelkarossen, alles Männer übrigens(Ich dachte die sollten an der front)
Gehen Sie dann mal nach Raeren, zu Essensausgabe, und schauen mal wer da alles in der Reihe steht.
Mit dicke Karren, auch Ukrainer, und die beschweren sich noch weil „ein Tomate nicht rot genug ist“.
Aber wie immer wil man das alles nicht hören.
Ps: Zu Eingeschätzter Wert.
Ich Schrieb „laut Katalog“. Wenn man lesen kann.
@ – mich 10:53
Ja sicher , ich sehe nur noch Rolls-Royce , Bentleys, S-Klasse Mercedes, und Siebener BMW mit Ukrainischen Kennzeichen durch die Gegend fahren.
Zum eingeschätzten Wert schrieben sie laut Katalog.
Selbst im Katalog ist der Preis eines Fahrzeugs von der abgespulten Kilometerleistung abhängig.
Deshalb noch mal ;
Sie können den Wert solcher Fahrzeuge nicht einschätzen, weil sie vom Fahrzeug Verkauf nichts verstehen.
Sie können einen schönen S-Klasse Mercedes sehen, der weit unter dem Wert eines neuen Polos liegt .
@mich: Na, schon gemerkt, mit was für einer „schlauen“ Leuchte (Corona2019) sie da schreiben?
Ihre Mühe ist vergebens, ES checkt es nicht und wird es auch nicht, nicht heute, nicht morgen, einfach nie.
@ – Chris 14:00
Ich wüsste nicht was die Vertretung meiner Meinung mit schlechter Laune zu tun haben sollte , sehe aber Leute hier die anscheinend schlecht gelaunt sind , wenn man Menschen in unserem Land leben lässt , die wiederum von einem schlecht gelaunten Diktator vertrieben wurden.
@mich: Wie sie lesen können, leidet Corona2019 auch noch an Legasthenie/Dyslexie.
@Corona2019: Folgen sie bitte der Empfehlung und gehen zum Arzt.
@ – Chris 07:39
Wenn sie im Glauben sind, Leute die sie nicht kennen einen Arzt empfehlen empfehlen zu müssen, könnte es eventuell daran liegen dass sie keine Pillen mehr haben?
Kleiner Tipp:
Auch am Wochenende gibt es Apotheken , die ihnen in ihrer Situation helfen können.
Corona,, es kommt immer darauf an, was und wie alt so ein Benz ist. Wissen sie eigentlich was so ein Wagen an Unkosten verursacht ?.
@ Peter Müller
Andere Länder andere Sitten.
Wie die Situation seit dem Krieg steuermäßig funktioniert, ist mir nicht bekannt.
Vor dem Krieg mussten nur Fahrzeughalter eine jährliche Kfz-Steuer bezahlen, wenn der Wert des Fahrzeugs über 154.500€
gelegen hatte.
wahrscheinlich hatte da ein Politiker ein Fahrzeug von 154.499€ gekauft-.)
Aber wie schon erwähnt , das Fahrzeug sagt nicht viel aus.
In Deutschland gab es auch viele Leute mit einem Mercedes , aber im Kühlschrank herrschte gähnende Leere.-)
Und selbst wenn man Reserven hat, sind diese schnell verbraucht , wenn ein Bekloppter dem Besitzer Haus und Hof zerstört hat und man nicht mehr in sein Land zurück kann.