Politik

Rechtsruck in Österreich: Mit Kurz gewinnt das „Anti-Merkel-Modell“

FPÖ-Kanzlerkandidat Heinz-Christian Strache, Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und ÖVP-Kanzlerkandidat und Außenminister Sebastian Kurz am 15.10.2017 im Pressezentrum in der Nationalbibliothek in Wien. Foto: Hans Klaus Techt/APA/dpa

AKTUALISIERUNG – Mit deutlichen Zugewinnen der konservativen ÖVP und der populistischen FPÖ ist Österreich bei der Parlamentswahl nach rechts gerückt. Die ÖVP fuhr am Sonntag mit ihrem Spitzenkandidaten Sebastian Kurz einen klaren Sieg ein und ließ die bisher stärkste Kraft, die Sozialdemokraten (SPÖ), hinter sich.

Ob Wahlgewinner Kurz künftig als jüngster Regierungschef in Europa mit einem Rechtsbündnis aus ÖVP und FPÖ regieren will, ließ er noch offen: „Wir wollen Partner finden, um eine Veränderung voranzubringen“, sagte der 31-jährige am Abend. Er werde zunächst den Auftrag zur Regierungsbildung durch den Bundespräsidenten und das genaue Endergebnis der Wahl abwarten.

ÖVP-Spitzenkandidat und Außenminister Sebastian Kurz gibt anlässlich der Stimmabgabe im Rahmen der Nationalratswahl am 15.10.2017 in Wien. Foto: Matthias Schrader/AP/dpa

Als Bündnispartner kommen die FPÖ oder die SPÖ infrage. Kurz schloss auch eine Minderheiten-Regierung nicht aus. Eine stabile Mehrheit wäre zwar schön, „wenn sich das nicht erfüllen lässt, gibt es noch andere Optionen“, kündigte der bisherige Außenminister Österreichs an. Die Wahlbeteiligung stieg auf 79,5 Prozent an (2013: 74,9).

Die ÖVP gewann die Parlamentswahl laut Hochrechnungen mit 31,6 Prozent unangefochten. Das Ergebnis bedeutet ein Plus von 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2013.

Die rechte FPÖ legt ebenfalls deutlich zu und kommt laut Hochrechnung auf 26 Prozent (2013: 20,5 Prozent). Die sozialdemokratische SPÖ unter Kanzler Christian Kern kommt demnach auf den zweiten Platz. 26,9 Prozent bedeuten einen minimal besseren Wert wie beim Negativrekord von 2013. Mit dem Endgebnis ist erst im Laufe der Woche zu rechnen, unter anderem, weil noch alle Briefwahlstimmen ausgezählt werden müssen.

Neuen politischen Stil etablieren

Mit der Rückendeckung der Wähler wolle er einen neuen politischen Stil etablieren, sagte Kurz. „Ich nehme diese Verantwortung mit großer Demut an.“ Sollte er Kanzler werden, wäre Kurz der jüngste Regierungschef in Europa.

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (Mitte, SPÖ) und seine Frau Eveline Steinberger-Kern (rechts) am 13.10.2017 in Wien anlässlich der Aschlusskundgebung der SPÖ. Foto: Hans Punz/APA/dpa

Der 31-jährige Außenminister war seit Monaten in Umfragen als Favorit gehandelt worden. Er steht für einen strengen Migrationskurs und will die illegale Zuwanderung auf Null begrenzen. Er hat sich wiederholt auch klar vom Kurs der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsfrage abgegrenzt. Deshalb bezeichnet man Kurz auch schon als „Anti-Merkel-Modell“.

FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache hatte sich im Wahlkampf dafür ausgesprochen, dass Österreich Teil der Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Slowakei, Tschechien) wird, die für eine restriktive Flüchtlingspolitik und das Pochen auf nationalen Interessen stehen.

Nach ihrem Rekordergebnis von 12,4 Prozent vor vier Jahren stürzten die Grünen diesmal in der Gunst der Wähler ab. Sie kommen laut Hochrechnung nur noch auf 3,9 Prozent und hätten damit den Wiedereinzug ins Parlament verpasst.

Die liberalen Neos erreichen den Angaben zufolge 5,1 Prozent (2013: 5 Prozent). Die erstmals angetretene Liste des Grünen-Abtrünnigen Peter Pilz sehen die Demoskopen bei 4,3 Prozent. In Österreich gilt eine Vier-Prozent-Hürde.

Kern: Massiver Rechtsruck

Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern warnten nach der Wahl vor erstarkten rechten Kräfte in seinem Land. „Wir haben mit einem massiven Rechtsruck zu tun“, sagte der Chef der österreichischen Sozialdemokraten.

Die SPÖ müsse in der kommenden Legislaturperiode deshalb umso mehr für die Werte der Partei kämpfen. „Es geht darum, ein offenes, modernes, demokratisches und vielfältiges Österreich zu verteidigen“, so Kern.

Eine erneute Regierungsbeteiligung schloss Kern nicht dezidiert aus. „Wir wollen Verantwortung übernehmen, in welcher Form wird sich weisen.“

Der österreichische FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am 12.10.2017 in Wien zusammen mit seiner Frau Philippa im ORF-Zentrum, wo die Elefantenrunde stattfand. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa

Nach dem Bruch der völlig zerstrittenen Koalition aus SPÖ und ÖVP im Mai waren die vorzeitigen Wahlen nötig geworden. Regulärer Wahltermin wäre erst in einem Jahr gewesen.

Sollte es zur Bildung einer ÖVP-FPÖ-Regierung kommen, dürfte Österreich bei der EU-Reform und in der Migrationsfrage voraussichtlich eine völlig anderen Kurs als Kanzlerin Merkel vertreten.

Kurz und Strache sind sich einig, dass die EU sich künftig auf Kernaufgaben beschränken sollte. In der Flüchtlingskrise verfechten beide einen harten Kurs, auch in Anlehnung an Ungarns Politik unter Ministerpräsident Viktor Orban. Österreich hat in der zweiten Jahreshälfte 2018 den EU-Ratsvorsitz.

Das endgültige Wahlergebnis wird erst mit der Auszählung der rund
750.000 Briefwahlstimmen feststehen. Diese wird am Montag und Donnerstag erfolgen. Sollten die Grünen doch noch den Einzug in den Nationalrat schaffen, verändert dies die Mandatsverteilung. (dpa)

 

  1. Johann Klos

    Man sollte Herr Kurz nicht allzu schnell in eine rechte Ecke stellen. Sein PR Wahlkampf war Spitze. Seine Linientreue bis ins Detail durchgeplant. Inhaltlich simpel gehalten, dem Zeitgeist Rechnung getragen.

    Übrigens: wie sagte schon Helmut Schmid

    Wir müssen eine weitere unkontrolierte Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, sondern schafft nur zusätzliche Probleme.

    • Pensionierter Bauer

      Helmut Schmidt war in allen Belangen ein weitsichtiger Mann. Auch hierbei hatte er vollkommen recht. Das die Wähler heute so wählen wie sie wählen ist einzig und alleine der Ignoranz der heutigen linksorientierten Politiker vor der Realität geschuldet. Gegen den Argumenten der Gutmenschen gibt es aus humaner Sicht eigentlich nur wenige Gegenargumente, aber die Zukunft wird den Gegnern einer überzogenen Zuwanderung recht geben.

      • @ PB

        Ich weigere mich zu glauben das die Menschen in Europa inzwischen so satt und überrfressen sind das sie denjenigen denen es schlechter geht nicht die Brotkrumen glönnen die ihnen die Regierenden zugestehen.
        Die Rattenfänger von AfD und FPÖ werden doch nur gewählt weil sie den Hirnlosen einfache Lösungen versprechen.
        Hätten die uns Regierenden, statt Parolen wie „Wir schaffen das“ abzusondern den Menschen erklärt wie wir das schaffen, wäre das Problem gar nicht erst entstanden.
        Ich wage nach wie vor zu behaupten das der Wähler klüger ist als die Politiker uns Glauben machen.
        Wir stehen, nach Erkenntnissen der WHO, vor der größten Völkerwanderung seit 1.500 Jahren. Millionen Menschen werden ihre Heimat, in der es keine Alternative zum Hunger gibt, verlassen um dahin zu gehen wo angeblich Milch und Honig fliessen.
        Wie sollen wir mit denen fertig werden wenn es uns nicht einmal geling 2-3 Millionen Menschen in Europa unterzubringen.
        Bevor jetzt wieder der Schwachsinn von der „Überfremdung“ kommt. 500 Millionen Europäer stehen 2-3 Millionen Flüchtlinge gegenüber. 1945-46 wurden 3 Millionen Deutschstämmige aus dem Sudetenland nach Deutschland vertrieben. Sie wurden von einer Bevölkerung, damals etwa 55 Millionen, aufgenommen der es an allem, von Wohnraum bis Essen, gefehlt hat.
        Vielleicht sollten wir wieder am Hungertuch nagen um uns den Blick für das Leid und die Not unserer Mitmenschen wiederzugeben.
        Natürlich kann man es sich auch leicht machen.
        Die Spende an Miserior ist Christenpflicht,
        Der Rest der Menschheit aber juckt uns nicht.
        AMEN!

        • Réalité

          Lieber Edi! Sie sind ja noch grösser als Gott!?_?_ Für wen nehmen Sie sich wohl!?_? Hier die Kommentatoren zurecht weisen, so als wenn Sie die Wahrheit gepachtet hätten!?_? Und das inverse bzw skurile dabei ist, gerade den P B!?_? Am besten Sie kandidieren für den Bundestag, denn da gehören Sie hin….?_?_? Amen!

          • @ Réalité

            Es geht nicht um „Zurechtweisung“ sondern um Erinnerung. Wir (meine Generation) hat die Folgen tausendjährigen Größenwahns erlebt und erlitten. Wenn wir nicht mehr sind ist keiner mehr da der auf die Folgen von Nationalismus. Egoismus und Fremdenhass hinweist. Ich fürchte die Generation der Verblödeten wird diese Erfahrungen selbst machen müssen. Leider wird, dank immer besser werdender Waffensysteme, den nächsten Krieg keiner überleben.
            Wer glaubt das ihn die Vorgänge auf der Welt nichts angehen weil sie ja das eigene Land nicht betreffen,der irrt gewaltig.

            • Parteiloser

              „Wir (meine Generation) hat die Folgen tausendjährigen Größenwahns erlebt und erlitten. Wenn wir nicht mehr sind ist keiner mehr da der auf die Folgen von Nationalismus. Egoismus und Fremdenhass hinweist. Ich fürchte die Generation der Verblödeten wird diese Erfahrungen selbst machen müssen. Leider wird, dank immer besser werdender Waffensysteme, den nächsten Krieg keiner überleben.“

              Ach EdiG, dieser ewige deutsche Schuldkomplex wegen dem „tausendjährigen Reich“
              Sollen deshalb alle Völker dieser Erde in Deutschland oder im“ Rest“ Europas aufgenommen werden, nur weil die mit Schuldkomplexen behaftete DüKaz das so will? Alle EU-Staaten, außer wie gesagt die Merkel, wollen eine andere Asylpolitik; und diese Länder haben in der Tat nichts mit der deutschen Vergangenheit am Hut!

              • @ Parteiloser

                Es geht doch nicht um „Schuldkomplexe“ wenn man vor den Folgen von „Denkzetteln“ und Ignoranz warnt.
                Natürlich können wir nicht die Armen dieser Welt hier aufnehmen die Frage ist nur was wir tun um eine „Völkerwanderung“ abzuwenden,
                Wenn es uns nicht gelingt in den Heimatländern Zustände zu schaffen die ein Weiterleben dort ermöglichen werden sie kommen.
                Wir schaffen das genügt dann nicht mehr, die Politik muss endlich die Frage beantworten wie wir das schaffen wollen.
                2010 hat die UNO verkündet den Hunger iin der Welt bis 2015 zu beseitigen.2017 wurde der Termin für das Ende des Hungers auf der Welt bis 2030 verlängert. Das auch dieser Termin nicht gehalten werden kann ist schon bekannt.
                18.000.000 (achtzehn Millionen) Tonnen Lebensmittel werden alleine in Deutschland jährlich vernichtet.Weltweit sind das 1,3 Milliarden Tonnen.Diese Zahlen sind auch in den Hungerländern in Afrika bekannt. Wer sich da noch wundert das sie kommen, dem ist nicht zu helfen.

        • Der Vergleich mit den Ostflüchtlingen 1945 ist völlig daneben, und das wissen Sie auch, Sie weigern sich nur es zuzugeben. Ein 10-jähriges Kind aus Königsberg konnte damals problemlos in Aachen in eine 4 Klasse gesetzt werden und dort weiter lernen. Ein 30-jähriger Sudentendeutscher konnte problemlos im Wiederaufbau Arbeit finden, es gab keine Kultur- und Sprachbarrieren. Das ist heute mit den Zuwandern aus Afrika und Arabien grundlegend anders, und das wissen Sie genau, so dumm sind Sie ja nicht. Aber Sie blenden die Probleme aus, die linke Ideologie ist stärker als der Verstand. Die Leute die heute dieser Immigration aus Afrika ablehnend gegenüber stehen sind keine „hirnlosen Nazis“, das mit dem „hinrnlos“ passt eher auf die Fähnchenschwenker und den „Wir schaffen das“ Parolen….

          • @ Dax

            So abwegig ist der Vergleich nicht wenn man die Situation der Menschen dieser Zeit berücksichtigt.
            Für Lebensmittel gab es „Bezugsscheine“, Wohnraum wurde von den Behörden zugeteilt und der Schwarzmarkt blühte.
            Ein 10-jähriges Kind aus Königsberg sprach sprach auch nur rudimentär deutsch und seine Eltern verfügten über Fähigkeiten mit denen sie in Aachen wahrscheinlich gar nichts anfangen konnten.
            Wenn Sie Details über die Vertriebenen aus Tschechien erfahren wollen sollten Sie nach Erlangen und Umgebung reisen, In den umliegenden Dörfern leben die Enkel, die können Ihnen einiges darüber erzählen.

        • “ 500 Millionen Europäer stehen 2-3 Millionen Flüchtlinge gegenüber“
          Manchmal, abends in der U-Bahn oder in einer Seitenstrasse, steht auch ein „Volksdeutscher“ einer Bande von 5 Flüchtlingen gegenüber.
          Manchmal, zu Silvester, stehen 500 „arische Mädchen“ 1000 Asylanten gegenüber.

            • Werter Herr Cremer,

              ich finde dieser Kommentar geht entschieden zu weit.Vielleicht sollten Sie sich in einer ruhigen Stunde einmal Ihre Forumsregeln zu Gemüte führen. Dieser „Beitrag“ könnte sogar strafrechtlich relevant sein.

        • Pensionierter Bauer

          Lieber Edig, du sagst ein Europa von 500 Millionen Menschen kann ohne Probleme zwei bis drei Millionen zusätzlich aufnehmen. Das stimmt, aber nur dann wenn die Neuankömmlinge sich unseren hart erkämpften Werten anpassen und unterwerfen. Gerne wird auch der Vergleich gemacht; wenn in einem Saal der mit 500 Menschen gefüllt ist noch drei reinkommen, dann merkt es niemand. Aber wenn die drei die reinkommen Schlägertypen sind ? Dann sieht die Sache aber ganz anders aus mein Freund !
          Man wirft der AfD provokantes Benehmen vor, aber haben gestern nicht der de Maiziere und der Schulz provoziert, indem sie nun islamische Feiertage einführen wollen ?
          Wenn das so weitergeht, dann werde ich noch erleben dass sich CDU und CSU endgültig trennen werden. Die CSU wird sich dann auf ganz Deutschland ausbreiten während die CDU sich in IDU umbenennen wird. Mit solchen Vorschlägen gibt er den moslemischen Terroristen auch noch in ihren Ansinnen recht. Ich verstehe gut, dass sich immer mehr Wähler in die rechte Ecke flüchten. Ja, du hast recht; die Wähler sind intelligenter als die Politiker.

          • LosKotzos

            Hallo pensionierter Bauer,
            Ich muss Ihnen leider widersprechen.
            Was meinen Sie, wenn Sie sagen „unsere hart erkämpften Werte“
            Für mich haben wir hier schon lange keine Werte mehr für die es sich zu kämpfen lohnt.
            Mittlerweile ist so das die Menschen die jetzt kommen Werte haben.
            Leider sind diese Werte nicht unserer.
            Diese Werte passen so gar nicht in unsere immer mehr endsolidarisierte Gesellschaft.
            Viele dieser Menschen die da kommen hassen und verachten uns und halten sich für
            die Herrenrasse.
            Was uns heute noch stört, interessiert in 20 Jahren keinen mehr.
            Denn dann werden wir in Belgien und auch anderen europäischen Ländern mehr Muslime
            wie Einheimische haben.
            Die Politik hat das schon lange erkannt und macht gute Miene zum Spiel.
            Nebenbei schafft man seine Schäfchen ins trockene und ist zufrieden.

            • Pensionierter Bauer

              Ich glaube unsere Solidarität hier in Europa hat einen Höchststand erreicht, denn meine Großeltern bekamen in den fünfziger Jahren als selbstständige Bauern keine Rente, wenn der Bauer die Knochen kaputt hatte gabs keine Invalidenrente und an Institutionen wie die Alternative oder SOS Selbsthilfe usw. dachte damals niemand dran.
              Aber Ihre Befürchtungen für die Zukunft teile ich eins zu eins.

            • Radio Euro

              Sorry, aber heute tut man immer mehr so als wenn „der andere“ was Schuld war, und alle die nach dem Krieg noch lebten nichts damit zu tun gehabt hatten und man selbst nur Opfer war. 1945 sind nicht alle Nazis tot umgefallen, die gab es danach auch noch – wenn man sagt, dass Leute nach dem Krieg Deutschland wieder aufgebaut haben, dann ist das sicher korrekt – davon waren aber auch mehr als genug dabei, die es vorher kaputt gemacht haben.

    • John McClane

      Logisches Ergebnis. Juncker dürfte sich eine zusätzliche Flasche einschenken lassen……… Orban ist längst nicht mehr allein.

      Wann tritt eigentlich die Schönrednerin, die aus einem verheerenden Verlust von 8 % einen strategischen Sieg macht, zurück?

        • @ Peter Müller

          Stimmt, in der Kaffehausszene in Wien wird schon darüber diskutiert ob man eine Kennzeichnungspflicht für Asylbewerber einführt um sie von den Österreichern mit Migrationshintergrund besser unterscheiden zu können.
          So eine Kennzeichnung gab es schon einmal in Europa, das war ein gelber Stern und jeder Jude in Deutschland, Österreich und den eroberten Gebieten war verpflichtet ihn zu tragen.
          Zurück in die Zukunft?

          • schlechtmensch

            Was glauben sie denn was mit den Juden passieren wird, wenn der Islam hier immer mehr Fuß fasst? Gilt auch für Homosexuelle, leicht bekleidete und Alkoholtrinker. Sie werden sich noch wundern. Wenn man sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen wenigstens auf die weltweit verfolgten Christen beschränken würde. Dann gäbe es diese Probleme nicht, da gehe ich jede Wette ein.

    • @ Alfred

      Nazis hatten wir in den 1.000 Jahren von 1933 bis 1945 an der Macht. Der Obernazi war übrigens ein Österreicher und die meisten KZ Aufseher auch.
      Finden Sie nicht das reicht für alle Ewigkeit?

  2. Ekel Alfred

    @ EdiG, alles im Leben wiederholt sich einmal….die Europäer sind WEISSE, die Afrikaner sind SCHWARZE, die Chinesen sind GELBE, aber jeder soll in seinem Land bleiben….man kann trotzdem wirtschaftlich zusammenarbeiten….das wär’s….

      • Zaungast (der echte)

        Ich lege Wert darauf, dass ich nicht der Verfasser dieses Kommentars bin.
        Wer da in meinem Namen gepostet hat, besitzt wohl nicht genug Fantasie, sich einen eigenen Nicknamen auszudenken. Oder was bezweckt er sonst damit?

        Ich möchte ‚Ekel Alfred‘ – Nomen est Omen – aber fragen, wie man das nennt, die Menschen fein säuberlich nach Hautfarben trennen zu wollen. Richtig: Rassismus.

        Allerdings, wären die „weißen“ Europäer in früheren Jahrhunderten brav zu Hause geblieben, wäre den anderen Völkern viel Leid erspart geblieben.

        • Zaungast (die Kopie)

          tja, zum Thema Fantasie…sind wir wohl auf dieselbe Idee gekommen. Wieso nehmen Sie an, dass Sie der Echte sind? Wer war zuerst da, die Henne oder das Ei ;-)
          @Administrator: Vielleicht sollte der Name vom System überprüft werden, wenn jemand etwas posten möchte.

  3. Öppe Alaaf

    Als gäbe es nichts Anderes, als dieses ewige Gewäsch um die Flüchtlinge. Bravo!

    Mich persönlich würde ja interessieren, wie die Hofschranzen um den Wehsport-Praktikanten sich zum Thema Welthandel, Industrialisierung und Außenpolitik aufstellen.

    Statt dessen nur Flüchtlinge, Linken-Bashing und Hasstiraden untereinander.

    Anscheinend kann sich hier im Forum keiner mehr an den Siegeszug von Donald Trump erinnern, oder?

    Wo steht die USA denn heute? Glaubt hier wirklich jemand, dass der Isolationskurs nachhaltig Sinn für die Amerikaner macht? Dass es Sinn macht, ein Sozialsystem weiter zurückzuschrauben, das seit jeher weit unter Europäischem Niveau lag? Dümmliche Provokationen mit dümmlichen Provokationen zu beantworten? Die Liste könnte man fortsetzen…

    Aktionismus ist der Begriff, der unsere sogenannten „hat erkämpften Werte“ zerstört. Der krampfhafte Versuch von frustrierten Menschen, den Auftrag von sogenannten „Protestwählern“ in eine erlebbare Politik zu verwandeln. Da wird gerne etwas verändert, dass keinen Sinn macht, aber dem Wähler sugeriert, dass etwas getan wird. Da greift man auch manchmal sogar zum Instrument der Aufrüstung, aber zum Glück nicht immer EdiG.

    Es ist der offensichtlichste Weg, wie Stimmvieh eine schwer erarbeitete Demokratie zugrunde richtet. Es wiederholt sich immer wieder und unsere jüngere Europäische Geschichte ist eine Ausnahme, Das, was gerade stattfindet ist nicht ein Erstarken des Volkes, sondern die Herrschaft des Mobs! Billiger, als in einer „Protestwahl“ kann man die Demokratie nicht opfern.

    Deutschland hat es schon einmal geschafft, 27 Millionen Flüchtlinge aus dem Osten aufzunehmen. Angela Merkel kann es sich nicht leisten, dies als Fehler darzustellen, aber das Wahlverhalten der Neudeutschen hat ihr die Probleme verschärft. (Mal sehen, wie die AFD mit dem Thema „Aktionismus“ umgehen wird und welche Nebenkreigsschuplätze uns erwarten.) Wenn hier die These vom „System Merkel“ mit dem Rechtsruck in Deutschland verbunden wird, so könnte die Schlussfolgerung gezogen werden, dass die Wiedervereinigung gescheitert ist. …und das waren deutsch sprechende, hart arbeitende Nachbarn. (Bitte jetzt kein Ossi-Bashing!)

    Meine These ist, das Integration unvermeidlich ist und viel mehr Zeit benötigt, als jeder einzige von uns auf Erden hat.

    • Radio Euro

      Naja, selbst ich bin ja nicht der Meinung, dass Syrer nach dem Krieg nicht mehr zurück „müssen“. Das werden die aber schon selbst wollen – da sie ja weniger Unterstützung bekommen als „Biodeutsche“ und Hartzer jeden Monat dicht am Erfrieren vorbei schrammen… Die Jugoslawien-Kriege haben a gezeigt, dass die Leute wieder zurück gehen – da ist auch in einigen Fällen sicher nichts mit Integrieren – das sieht man doch schon was Neufünfland betrifft. Das hat bis heute auch noch nicht zu 100 Prozent geklappt.

    • Guter Beitrag, „gegen den Strom“.

      „Das, was gerade stattfindet ist nicht ein Erstarken des Volkes, sondern die Herrschaft des Mobs! Billiger, als in einer „Protestwahl“ kann man die Demokratie nicht opfern.“

      Das würde ich nuancieren.
      Es ist wohl eher die Manipulation des Volkes durch einige raffinierte Leute, die geschickt und skrupellos die gefühlten und auch echten Probleme vieler Menschen ausnutzen, um Macht auszuüben.

      Leider muss man sagen, dass die „traditionellen“ Parteien über Jahrzehnte Versäumnisse aufgehÄuft haben und auch jetzt noch munter weitermachen?

      Wie soll man sonst den neuesten Skandal um die ONDRAF erklären, wo ein grüner Politiker 24.500 € kassierte, um während vier Jahren an einer einzigen Verwaltungsratssitzung teilzunehmen.
      Das GE berichtete darüber, OD leider nicht:
      http://www.grenzecho.net/region/inland/24-500-euro-fuer-eine-einzige-ondraf-sitzung

      Wie rechtfertigt der ostbelgische Gemeinschaftssenator es, Monat für Monat üppige Diäten und sonstige Vorteile ( u.a. 1 Assistent) einzustecken, ohne das Geringste dafür zu leisten?
      Kein Thema für die ostbelgischen Medien, nur angedeutet bei OD.
      Siehe meine letzten Beiträge hier:
      https://ostbelgiendirekt.be/wer-in-der-dg-hat-noch-angst-vor-lambertz-146912

    • Johann Klos

      Das, was gerade stattfindet ist nicht ein Erstarken des Volkes, sondern die Herrschaft des Mobs!

      Vielleicht sollte man den Satz doch etwas umformulieren indem man eine Gesellschaft bedauert um den Mob, der auch vereinzelte Medien selbst in Ostbelgien regiert. Bedauern – warum? Weil viele unserer Zeitgenossen abseits jeglicher abwägenden Vernunft über andere Menschen herziehen?

      Das was Sie Mob nennen werter Ö A ist Teil dieser Gesellschaft, der Teil welcher sich zunehmest Plattformen und Medien zu Eigen macht.

      Oder doch ganz anders?

      Ist es wirklich der Mob welcher die Medien regiert. Könnte es nicht genau anderes herum sein?

      Wer macht wem zum Mob?

      • Öppe Alaaf

        Interessante Frage, Herr Klos.

        Einmal ganz abgesehen von seiner negativen Besetzung, handelt es sich bei einem „Mob“ um eine Menge von Menschen, die ohne erkennbare langfristige Ziele agiert. Kurzfristige Ziele sind in der Regel jedoch destruktiver Natur. Dass der Begriff „Mob“ so eine negative Bedeutung hat, liegt meiner Meinung nach daran, dass er sich politisch in der Regel aus „von der Gesellschaft benachteiligten“ Volksgruppen zusammensetzt bzw. zusammengesetzt hat. …aber…Moment…das ist ja genau das, was „das Volk“ ja momentan von sich behauptet.

        Also: Der „Mob“ ist eine Masse von Menschen, die – von den „Eliten“ benachteiligt – ohne politisches Programm, kurzfristige, meist destruktive Ziele verfolgt.

        …interessant ist übrigens, dass der Begriff „Flashmob“ heute keinerlei negative Bedeutung hat.

        Ist es nun wirklich ein Kunststück, diese kurzfristigen Ziele durch eine möglichst einfache Logik zu manipulieren? Die Angst und das Bauchgefühl anzusprechen, die in uns allen vorhanden sind?

        Altersarmut wegen Flüchtlingen, Arbeitslosigkeit wegen Flüchtlingen, Wohnraumnot wegen Flüchtlingen, … etc

        Ich bin der Überzeugung, der „Mob“ steckt in uns allen und wenn wir nicht aufpassen, fallen wir auf ein Niveau instinktgesteuerter Primaten zurück. Zum Glück halten uns unsere „westlichen Werte“ davon ab, den Banalysen der Populisten auf den Leim zu gehen. (Das gilt für den Imam nebenan, für den kleinen Nazi am Podium als auch den Roten, den Grünen, den Gelben und wie sie alle aussehen.) Unsere Fähigkeit, den emotional handelnden Primaten durch rationale Entscheidungen im Zaum zu halten, ist doch unser höchster politischer Wert, oder?

        …dachte ich jedenfalls. Im Moment tragen wir wohl selbst unsere westlichen Werte zu Grabe.

        Durch Protestwahl lässt sich keine nachhaltige Politik machen. Wir sind der Mob!

        • Johann Klos

          Unsere Fähigkeit, den emotional handelnden Primaten durch rationale Entscheidungen im Zaum zu halten, ist doch unser höchster politischer Wert, oder?

          Resultiert nicht gerade aus diesem Grundsatz heraus das erstarken kurz denkender Kurz Wähler?

          • Öppe Alaaf

            Wenn Sie die Kurz’sche Logik als alternativlos betrachten…

            Das Problem mit der Logik in der Politik ist etwas komplexer als in der Mathematik, glaube ich.

            Eine logische Schlussfolgerung bedeutet dort, dass man alle Alternativen ausgeschlossen hat und lediglich EINE Schlussfolgerung möglich ist, Damit wird sie „logisch“. Merkels „alternativlos“ wäre damit mit „logisch“ gleichzusetzen. (Vergessen wir nicht, dass sie Naturwissenschaftlerin ist.)

            Man kann ihr ja den Vorwurf machen, dass die Politik niemals „alternativlos“ sein kann, weil es immer mehrere Wege zum Ziel gibt. (Gibt’s auch in der Mathematik, aber da definiert man zum Beispiel Axiome und dann klappt’s auch wieder.) Wenn Sie die Kurz’sche Logik als „alternativlos“ sehen würden, wäre Ihre Frage beantwortet.

            Habe ich erwähnt, dass der Mob zu einfachen, aber leider oft destruktiven und wenig nachhaltigem Aktionismus tendiert? Es ist das Problem aller Populisten bisher, dass die offensichtlich im Aktionismus begründeten Lösungen in der politischen Realität nicht funktionnieren.

            Nicht zwangsläufig aber sehr wahrscheinlich wird dann auf echte Weiterentwicklung verzichtet und der Primat versorgt: „Mauer bauen!“, „Steuern senken!“, „Bomben werfen!“ oder „Abspaltung!“ sind dann beliebte Ablenkung für die Massen. Kommt gut an, aber hat einen bitteren Nachgeschmack, oder? Es muss ja nicht immer wie im Dritten Reich enden, aber Abwahl nach einer oder zwei verlorenen Legislaturperioden oder Abwirtschaftung von ganzen Staaten empfinde ich als wenig erfolgreich.

            Ich sage ja nicht, dass die Kurz’sche Logik falsch wäre, sondern lediglich, dass „Protestwahl“ ein dummer Reflex des Mobs ist. Man kann sich auch selbst um Kopf und Kragen wählen, wenn ein destruktiver Reflex entsteht, der ja wirklich nicht schwer hervorzurufen ist. Angst zu erzeugen funktionniert so gut wie immer! Wenig subtil, aber wirkungsvoll, oder?

            Schon frustrierend für den Primaten in mir: Um eine Veränderung hervorzurufen, muss politischer Harakiri begangen werden. Aber da rechts und links auch Lemminge rennen, MUSS es ja gut sein.

            Damit ist die Frage nicht, ob die Lemminge das richtige Ziel haben, sondern wie viele Lemminge nötig sind, den Meeresspiegel anzuheben.

            • Da hatte wohl jemand Lust auf „ganz elitär“, um den verhassten Mob auszuschließen…
              PS: Die Wortkreation „Protestwähler“ wurde von den Medien geschaffen, um die Menschen, die mit der Islamisierung des Abendlandes nicht einverstanden sind, zu diskreditieren; es sind lautKlaus Kleber und Konsorten dann eben dumme, trotzige Idioten, die sich durch irgendwelche Angstmacher konditionnieren ließen. Vielleicht sind sie ja wirklich gegen einen Kulturmix, der sowieso allen im Hals stecken bleiben wird.

    • Pensionierter Bauer

      Herrschaft des Mobs ?
      Mob, der war 2015 in der Kölner Sylvesternacht losgelassen. Finden Sie es etwa normal, dass wir kein größeres Fest mehr feiern können ohne massiven Polizeischutz?
      Mob, das waren die, die bei den letzten beiden Sylvesterfesten massiv westliche Frauen und deren Begleitern angegriffen haben, bzw angreifen wollten. Mob, das sind diejenigen die anschließend durch Verharmlosung die Opfer verhöhnt haben, wie zB. diese grüne Simone Peter.
      Überlegen Sie bitte, was von was kommt. Ich habe keine Lust meine Freoheit eines Tages der Scharia opfern zu müssen. Wenn der deitsche Innenminister schon islamische Feiertage einführen möchte, dann ist der Weg zur islamisirung Europas geebnet.
      Wehret den anfängen!

      • @ Pensionierter Bauer
        Sie haben sowas von Recht.
        Ich verstehe auch nicht, was die politischen Entscheidungsträger sich dabei denken, gegen den offensichtlichen Willen des Volkes, solche Massen an ( kulturfremden) Muslime aus aller Welt hierher zu holen oder einfach hier rein zu lassen. Haben die selbst keine Kinder, oder leben die in einer Parallelwelt? Wahrscheinlich fahren die nie U-Bahn und kennen die Domplatte nur vom Fernsehen.

        • Radio Euro

          Gegen MEINEN persönlichen Willen haben sie schon mal nicht gehandelt. Und da 85 Prozent die Parteien gewählt haben, die grob meine Meinung vertreten, dürfte die Mehrheit anderer Meinung sein als Sie. Mir ist klar: Treffen sich bestimmte Wähler untereinander sind sie natürlich einer Meinung – also, wenn sich 4 AfD-Wähler treffen, sind das von den 4 = 100 Prozent. Das ist aber nicht die Mehrheit von x Millionen Wahlberechtigten. Das haben Sie total falsch verstanden.

          Ich erzähle Ihnen noch eine Geschichte. Kommen Sie mal näher. Ich war Samstag in einer Stadt im Speckgürtel von Frankfurt (am Main…). Da wo Ihrer Meinung nach Armageddon morgen stattfindet. Da hat mich ein offenbar Nicht-Biodeutscher abgesprochen. Die Busverbindung wäre schlecht, wo ich hin fahre und ob ich ihn mitnehme. Habe ich getan. Ich wurde nicht ausgeraubt. Als er ausstieg, hat er mir die Hand gegeben und sich bedankt. Fragen Sie mich bitte nicht, was das für jemand war; ich kann einen syrischen Flüchtling nicht von einem jüdischen Israeli von einem Türken unterscheiden – die sehen für mich alle gleich aus. Kann auch ein in Deutschland geborener Deutscher gewesen sein, sah aber halt nicht so aus wie Boris Becker oder Bernd Höcke…

          • Klasse! Hier werden Geschichten erzählt! Da hab´ich auch eine:
            Also, vor etwas mehr als acht Jahren war ich für meine Firma wieder mal in Saudi-Arabien ( Hafar Al-Batin). Wie der Zufall es wollte war für das ersten Wochenende meines Aufenthaltes hier, wo unsere Hauptniederlassung war, neben mehreren Hinrichtungen auch eine Steinigung angesetzt. Der dortige Kleinmufti meinte es besonders gut mit uns und lud uns ein aktiv mitzumachen; vieleicht meinte er dass das passt, da wir hauptsächlich mit Baustoffen und somit auch mit Steinen handelten. Kurzum, mit einem mulmigen Gefühl nahmen wir in der ersten Stuhlreihe Platz und verstanden natürlich kein Wort. Ein Übersetzer erklärte nur kurz, die Frau habe zuerst ein Verhältnis mit einem Mittelmufti gehabt, habe den jedoch vernachlässigt wegen eines Grossmuftis. Daraufhin habe ersterer erfolgreich geklagt.
            Als es losging, merkte mein Sitznachbar, dass ich keine Steine dabei hatte. Prompt griff er mehrfach mit beiden Händen in die Taschen seines Kaftan und beschenkte mich reichlich mit Wurfmaterial. Doch er war nicht der einzige, der mir helfen wollte: von allen Seiten kamen Steine geflogen, grosse kleine und spitze. Ich musste am Ende dankend abwinken. So nahm das Ganze seinen Lauf und der Nachmittag verlief sehr harmonisch; ausser für die Frau natürlich. Ich war auf jeden Fall angenehm überrascht, nicht nur was die Gastfreundlichkeit der Saudis gegenüber Fremden betraf, sondern auch ihre Freizügigkeit hat mich fast erschlagen.

            • Radio Euro

              Jaja. Von den Ausländern wollen, dass die sich anpassen aber selbst keinen Mumm haben, sich als Gast in Saudi-Arabien dort den Gepflogenheiten anzupassen. Hat man gerne.

              • Sie haben wohl nicht gerafft, dass die Geschichte vor tiefschwarzem Humor nur so trieft. Der Autor versucht die menschenverachtenden Sitten dieses teuflischen Landes, mangels Alternativen, wenigstens ins Lächerliche zu ziehen.
                PS: Heute im GE: Belgien liefert weiterhin massenweise Waffen nach Saudi-Arabien.

        • .. also Merkel hat schon mal keine eigenen Kinder. Der ist egal wenn „wir das nicht schaffen“, auch wenn sie neuerdings immer wieder betonte, sowas wie 2015 dürfe sich nicht wiederholen….als ob sie das nicht selbst und persönlich verschuldet hätte.

          • Reserve-EdiG

            @ Populist
            Auch wenn Sie es noch so oft wiederholen, Ihr Wortmüll wird dadurch nicht wahrer. Frau Merkel hat damals für drei Tage die Grenzen geöffnet um ihren ungarischen Kollegen Orban aus einer hochexplosiven Situation zu retten. Wenn sie gewusst hätte, dass das bei den Europäern und überhaupt bei den Leuten so schlecht ankommt, hätte sie es wohl gelassen. Wo waren Sie eigentlich als Hirn verteilt wurde?

            • Und Sie waren sicher da, wo GE hirn mit dem Schaumlöffel verteilt wurde? Sie können von Glück reden das der Herr Cremer immer wohlwollend darüber hinweg geht, wenn Sie hier so um sich schmeissen? Das Glück hat noch lange nicht jeder hier bei OD! Daher mässigen Sie sich mal ein wenig, und haben ein bisschen Respekt vor anderen Leuten!

    • Der Mob sind die etablierten Parteien, die ausschließlich zum Wohle der oberen Zehntausend regieren. Wie kann man sich anders erklären dass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird? Warum ist es so schwierig, eine Reichensteuer einzu führen? Warum wird das Niveau an den Schulen immer schlechter? Warum wird sich im Namen von Inklusion nur noch an den schlechteren Schülern orientiert? Warum werde kein Ansporne gefunden mehr Lehrer zu finden? Warum wird von Regierenden anders entschieden als ein Großteil der Bevölkerung möchte? Demokratie ist eine Illusion, die uns von den wirklich Mächtigen eingebleut wird. Ziel ist es die Leute dumm zu halten, durch schlechtere Schulen, durch die Medien und durch Völkerwanderung.

    • Na, dann belegen Sie das mal.

      Wann wurde Westeuropa denn zuletzt von den Afrikanern, Asiaten, Indianern, Arborigines, kolonisiert; zum Christentum, der „Religion der Liebe“ zwangsbekehrt, mit „westlichen Werten“ zivilisiert und bis heute schamlos ausgebeutet?

      Allein Zentralafrika als Freistaat Kongo unter Leopold II. und später als belgische Kolonie bietet ein gutes Beispiel für die „zivilisatorische“ Mission der Europäer.

      Die Angst vor allem Fremden ist übrigens kein heutiges Problem. Das hat es zu allen Zeiten gegeben, was aber nicht als Entschuldigung dienen soll.

      So wurden nach dem Krieg die Heimatvertriebenen und „deutschen“ Flüchtlinge beileibe nicht mit offenen Armen von ihren Brüdern und Schwestern empfangen. Protestanten wurden in katholischen Gegenden als Aussätzige behandelt, Priester warnten vor Kontakten mit ihnen.

      Später dann die ersten „Gast“-Arbeiter (Euphemismus, denn ein Gast arbeitet normalerweise nicht), die Italiener, als „Spaghettifresser“ beschimpft, vor denen die braven Deutschen ihre Töchter aus Angst vor Vergewaltigung verstecken mussten.

      Die Ausländerfeindlichkeit in der offiziell auf „Völkerfreundschaft“ getrimmten DDR wirkt bis heute nach. „Fidschis“ und Mozis“ waren dmals alles aandere als gerne gesehene Freunde aus Vietnam und Mosambik.

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