Zum Start in die neue Sitzungsperiode übernimmt Mechtilde Neuens den SP-Fraktionsvorsitz im Parlament der DG. Unterstützt wird sie dabei von Björn Klinkenberg, der stellvertretender Vorsitzender wird. Die ostbelgischen Sozialisten und Sozialdemokraten stehen vor einer ungewissen Zukunft.
Kirsten Neycken-Bartholemy reduziert aus gesundheitlichen Gründen ihre parlamentarischen Aufgaben. Ab dem 1. September übernimmt Mechtilde Neuens zusätzlich zu ihrer Tätigkeit in Ausschuss IV somit ebenfalls Ausschuss I.
Kirsten Neycken-Bartholemy bleibt weiterhin Mitglied in Ausschuss III. Ein Bereich, in dem sie sich bereits seit einigen Jahren engagiert und der ihr als Lehrerin persönlich sehr am Herzen liegt.„Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit. Auch wenn ich den Vorsitz abgebe, freue ich mich darauf, mich weiterhin in Ausschuss III einbringen zu können“, so Kirsten Neycken-Bartholemy.
Mechtilde Neuens bei ihrer Eidesleistung im Parlament der DG. Foto: Patrick von Staufenberg
Mechtilde Neuens betont: „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und Herausforderung und darauf, gemeinsam mit unserem Team die Arbeit der SP-Fraktion im Parlament fortzuführen.“
Die SP-Fraktion hat seit der PDG-Wahl vom 9. Juni 2024, bei der sie ein Mandat im PDG verlor, einige Abgänge zu verkraften. Neben dem ehemalige Minister- und Parlamentspräsidenten Karl-Heinz Lambertz und dessen Nachfolger als Vorsitzender des PDG, Charles Servaty, wiegt vor allem der Rücktritt des ehemaligen Ministers Antonios Antoniadis schwer.
Nachdem feststand, dass sich die Mehrheitsparteien ProDG und CSP für die PFF als dritten Koalitionspartner entschieden hatten und die SP-Fraktion damit nach fast einem Vierteljahrhundert Regierungsverantwortung in die Opposition gedrängt wurde, kündigte Antoniadis an, dass er sein Mandat im Parlament der DG nicht wahrnehmen werde.
Antoniadis, der seit 2014 Gemeinschaftsminister war und bei der Wahl vom 9. Juni 2024 stolze 2.727 Vorzugsstimmen erhielt, davon 2.048 im Kanton Eupen, war der große Hoffnungsträger der ostbelgischen Sozialisten und Sozialdemokraten für die Zeit nach Lambertz. Antoniadis stand vor allem für einen neuen Politikstil und einen anderen Umgang mit dem politischen Gegner, den „der rote Baron“ zumeist in Grund und Boden zu stampfen pflegte. Ähnlich war Lambertz‘ Umgang mit Journalisten, die nicht nach seiner Pfeife tanzten.
Karl-Heinz Lambertz (l) und Antonios Antoniadis (r). Foto: OD
Eine große Rolle hat beim Rücktritt von Antoniadis, der sich mit einer Austrittsentschädigung von 170.000 Euro über den Verlust des Ministerpostens hinwegtrösten darf, das Verhalten des ehemaligen „Genossen“ Edmund Stoffels gespielt, der kurz vor der Wahl vom 9. Juni 2024 dem Spitzenkandidaten der SP in den Rücken fiel, indem er in aller Öffentlichkeit eine Stimmempfehlung bei der PDG-Wahl für die …ProDG von Ministerpräsident Oliver Paasch verkündete.
Für Stoffels selbst hat sich der „Verrat“, wie Lambertz das Manöver später nannte, gelohnt: Er dient heute der DG-Regierung auch ohne Beteiligung der SP sozusagen als inoffizieller „Beigeordneter DG-Minister für Raumordnung“.
Ganz hoffnungslos ist die Lage der SP Ostbelgien indes nicht, wie das Beispiel der Partei Die Linke in Deutschland zeigt. Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht dachten viele, Die Linke werde in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Jetzt aber erlebt die Partei einen neuen Frühling. Sie schneidet in jüngsten Umfragen sogar besser ab als die Grünen. Die Hoffnung stirbt zuletzt… (cre)
SP – ist das nicht die Abkürzung für S*ELBSTBEDIENUNGS-P*OLITIKER ? Ich frage für einen Freund.
@Goodbye Belgien: Sie brauchen sich nur zur Wahl zu stellen und danach abzukassieren. So einfach geht das. Voraus gesetzt, dass man statt zu mullen Eier dazu hat.
… Eier dazu Hat, schrieb der Schuhputzer, legte die Bürste beiseite und schaute nach, ob auf den Toiletten im Parlament, noch ausreichend Papier auf der Rolle ist 🤣.
Entschuldigung, das ist mir in meiner Welt so eingefallen.
@Logisch
Ich habe ja auch für einen *Freund* gefragt, nicht für mich.
Genieße stattdessen lieber den Sonnenuntergang im Süden Europas als auf einer *politischen Titanic* wie die SP auf den sicheren Untergang hinzusteuern.
Liebe Grüße nach Ostbelgien.
Was will diese Frau bei der SP noch erobern ?
„SP-Fraktionsvorsitz“ …. 3 Sitze und das auch noch in der Opposition. Diese „Fraktion“ ist unwichtig, egal wer sie führt.
(Zu) Viele Häuptlinge, fast keine Indianer.
3 Mann Fraktion, eine Fraktionsvorsitzende, einen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und eine Indianerin…
Bei den nächsten Wahlen ergeht es dieser Partei so wie der ECOLO, keine anerkannte Fraktion mehr, und bei den übernächsten Wahlen folgt dann der Schritt in die Bedeutungslosigkeit.
Ohne Antoniadis kann es nur besser werden !
Er war keinen Cent Wert !
Ob der Wechel etwas verbessert mag ich bezweifeln.
Witzfigur!
Diese Frau dürfte mit der „Anzahl“ an Vorzugsstimmen gar nicht im Parlament sein!
„Diese Frau dürfte mit der „Anzahl“ an Vorzugsstimmen gar nicht im Parlament sein!“
Aber um Minister zu werden, braucht man nicht ins Parlament gewählt zu werden.