Nach der Vollbremsung der Brexit-Gesetzgebung in London wollen die 27 bleibenden EU-Staaten am Mittwoch über eine mögliche Verschiebung des britischen EU-Austritts beraten. Eine ähnliche „Never-Ending-Story“ ist in der EU die vor mehr als einem Jahr vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker angekündigte Abschaffung der Zeitumstellung.
Aus diplomatischen Kreisen in Brüssel hieß es am Morgen, die Länge der neuen Frist sei noch zu klären. Nötig sei eine Ansage aus London, wie dort nun der Zeitplan aussehe, sagte ein EU-Diplomat.
Das britische Unterhaus hatte zwar am Dienstagabend einmal grundsätzlich Ja zu dem von Premierminister Boris Johnson mit der EU vereinbarten Brexit-Deal gesagt und ihn für weitere Beratungen akzeptiert. Unmittelbar darauf wandte sich eine Mehrheit der Abgeordneten aber gegen die straffen Brexit-Pläne Johnsons, der das Gesetzgebungsverfahren binnen drei Tagen durchziehen wollte.
22.10.2019, Großbritannien, London: Ein als Charlie Chaplin verkleideter Mann steht am Zaun der Houses of Parliament mit einem gebastelten Protestschild, bestehend aus einem Fernsehbildschirm der von einem Hammer, mit Schriftzug „Brexit“ eingeschlagen wurde. Foto: Amer Ghazzal/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa
Johnson legte das Gesetz vorerst auf Eis. Daraufhin empfahl EU-Ratspräsident Donald Tusk den EU-Staaten eine Verlängerung der Brexit-Frist entsprechend dem britischen Antrag bis zum 31. Januar 2020.
Nötig ist eine einstimmige Entscheidung der 27 bleibenden Staaten. Erste Reaktionen aus Frankreich deuten darauf hin, dass Paris womöglich eine kürzere Frist möchte.
Eine ähnliche „Never-Ending-Story“ wie der Brexit ist in der EU die Abschaffung der Zeitumstellung. Vor gut einem Jahr verkündete die EU-Kommission, die halbjährliche Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Doch die Regierungen der EU-Staaten ziehen nicht mit.
Das Europaparlament sprach sich bereits im März 2019 dafür aus, die Umstellung 2021 abzuschaffen. Damit die Änderung in Kraft treten kann, müssten aber auch die EU-Staaten mehrheitlich zustimmen. Bei den zuständigen Verkehrsministern gab es dazu bislang keine Einigung.
Am Sonntag ist es wieder soweit: Dann werden bei uns die Uhren um eine Stunde zurückgestellt. Und die Briten sind immer noch in der EU… (dpa/cre)
„… wollen die 27 bleibenden EU-Staaten am Mittwoch über eine mögliche Verschiebung des britischen EU-Austritts beraten.“
Ja, was da wohl diesmal bei rauskommen mag? Ein regelrechter Krimi. Kann man irgendwo auf das Ergebnis wetten?
The Time Machine. Das wünscht sich wohl die E.U. Was noch werden sie versuchen um den Brexit zu verhindern? Demokratie à la Juncker, eben.
Time, und wieder auf EU. und Juncker hacken. Neues Pseudonym? War es nicht Johnson, der in der ersten Regierung May Außenminister war? Was hat er getan, um das in die Bahnen zu lenken?
Ich hoffe doch sehr, dass die Zeitumstellung nicht abgeschafft wird. Diese Onlinebefragung war doch eine Farce in der Art der Volksbefragung von Baltia hier in den Ostkantonen.
Im Vergleich zum Brexit ist die Zeitumstellung in meinen Augen eine mickrige Kleinigkeit.
Denn der Brexit wird womöglich verheerende politische Folgen haben.
Auch für uns.
Mir fallen noch mehr never ending storys ein
-Explodiert Tihange endlich oder doch nicht?
-Steigt die AS endlich ab oder doch nicht?
-Kommt diesen Winter endlich ein Blackout oder doch nicht?
-Werden E-Autos endlich alltagstauglich oder doch nicht?
-Löst sich Belgien endlich auf oder doch nicht?
-Holt Belgien endlich einen Titel oder doch nicht?
-Versteht Logisch endlich, dass uneinsichtige Radfahrer doof sind oder doch nicht? :-))))