Klinkenberg hat viel zu tun: Kirchstraße, Wetzlarbad, Krankenhaus… [mit Fotogalerie]

Bürgermeister Karl-Heinz Klinkenberg und seine Schöffen beim Neujahrsempfang. Foto: Gerd Comouth

Beim Neujahrsempfang der Stadt Eupen am Donnerstagabend im Bauhof, Schnellewindgasse, hat Bürgermeister Karl-Heinz Klinkenberg (PFF) deutlich gemacht, dass es nach dem ersten Jahr der Eingewöhnung und der Überwindung der „Nachwehen“ des politischen Wechsels für das Gemeindekollegium und die Mehrheit an der Zeit sei, den Blick resolut „nach vorne“ zu richten. An Arbeit mangelt es nicht: Begegnungszone, Wetzlarbad, Nikolaus-Krankenhaus…

Klinkenberg zog in seiner Ansprache zunächst eine persönliche Bilanz. „Ungeachtet mancher Schwierigkeiten, die sich in diesem ersten Jahr vor mir aufgetürmt haben, gab es für mich als Ihr Mitbürger manche belebende und bereichernde Momente, gerade im persönlichen Kontakt mit meinen Mitmenschen. Und selbst wenn einige Pässe im Zusammenspiel der neuen Mehrheit womöglich nach außen hin noch etwas holprig wirkten, bin ich überzeugt, dass wir im Rathaus auf einem guten Weg sind.“

Ihm sei von Beginn an klar gewesen, so Klinkenberg, dass er nicht Bürgermeister geworden sei, um im Rathaus seine liebe Ruhe zu haben. „Das war mir klar, ehe ich dort erstmals in meiner neuen Funktion am Bürgermeisterbüro die KLINKE heruntergedrückt habe. Im Gegenteil: Mir war bewusst, dass dort ein BERG an Arbeit auf mich wartet.“

Das Stadtoberhaupt ist fest überzeugt, „dass wir nach einer längeren und recht aufreibenden Zeit der Eingewöhnung mit unseren Vorsätzen und Vorhaben, unseren Ideen und Initiativen, unseren Plänen und Projekten in der Zwischenzeit auf einem guten und vor allem gangbaren Weg sind.“

Städtische Finanzen und die Mobilität

Dann kam Klinkenberg auf die städtischen Finanzen zu sprechen: „Die Durchforstung des kommunalen Haushaltes hat vor allem eines zutage gefördert: Sparen ist dringend notwendig, hat aber sicher auch Grenzen. Und diese Grenzen waren erreicht. Ansonsten wäre der politische Gestaltungsspielraum für unsere Stadt auf ein kaum noch vertretbares Minimum geschrumpft. Hinzu kamen in den vergangenen Monaten diverse Einschläge respektive Altlasten 'von auswärts', auf die wir als Gemeinde nicht den geringsten Einfluss hatten. So beispielsweise Schrumpfung der Dividenden oder Subsidien, Nachschlag bei der Feuerwehr oder Nachbesserung beim Hospital… Alles Verpflichtungen, die die finanzielle Situation weiter verschärft haben.“

Im Jahre 2014 bleibe der Fokus weiter auf die Mobilität in der Innenstadt, sprich: auf die Begegnungszone, gerichtet. In diesem Zusammenhang sprach der Bürgermeister nicht von der Kirchstraße als „Fußgängerzone“, sondern von deren, wie er es nannte, „Umnutzung“.

Klinkenberg: „Ziel ist eine 'Umnutzung' im einvernehmlichen Neben- und Miteinander aller Interessen, ebenso von Handel und Gewerbe wie von Autofahrer und Fußgänger. Unterschiedliche Partner, die aber – wie die letzten Wochen bereits gezeigt haben – im intensiven, respektvollen Austausch durchaus zusammenfinden können.“

Wetzlarbad und Schließung Capitol

Was das neue Wetzlarbad betrifft, so wünschte sich Klinkenberg einen zeitnahen Baubeginn im Frühherbst, „so dass zum Jahreswechsel 2015/16, also faktisch in zwei Jahren, das Innenbad der Bevölkerung wieder offen steht, wenige Monate später gefolgt vom Außenbad“.

In Sachen Schließung des Capitols hat Klinkenberg die „erfreuliche Erfahrung“ gemacht, dass die notwendig gewordene „Zwangsumsiedlung“ der betroffenen Vereine vom Capitol zur Mehrzweckhalle Kettenis trotz unüberhörbarer Vorbehalte positiv aufgenommen worden sei.

Existenz des Krankenhauses langfristig sichern

Natürlich ging Klinkenberg auch auf die finanzielle Schieflage des St. Nikolaus-Krankenhauses ein. Die aktuellen Zahlen könnten nicht beschönigt oder geleugnet, das angestaute Defizit nicht länger unter den Teppich gekehrt werden.

Anders als in der Öffentlichkeit vorschnell dargestellt, betreffe von den abzubauenden Stellen lediglich ein Teil unmittelbar den Pflegedienst. Andere Maßnahmen beträfen die finanzielle Beteiligung der Mediziner und Einsparungen in den Ausgaben, so Klinkenberg, der auch Präsident des Verwaltungsrates des Krankenhauses ist.

„Wir auf politischer Seite wissen durchaus, dass hinter diesem unabwendbaren Personalabbau im Krankenhaus zunächst einmal viele Einzelschicksale stehen. Frauen und Männer, die sich – aus ihrem ganz individuellen Blickwinkel – faktisch als Opfer einer fehl geleiteten Politik sehen. Es ist richtig: Das aus föderalen Budgets finanzierte Gesundheitswesen sieht keine ausreichende Finanzierung für die kleinen Krankenhäuser der Grundversorgung vor. Aber nur durch die zwar überaus harte, letztlich aber unvermeidbare Entscheidung, an maßgebenden Stellen strukturelle Korrekturen vorzunehmen, können wir langfristig die Existenz unseres Hospitals sichern.“

Was das Thema Sicherheit betrifft, welches nach dem Überfall auf ein Eupener Juweliergeschäft wieder für Diskussionen gesorgt hat, so äußerte Klinkenberg Verständnis dafür, dass viele Bürger sich eine stärkere Polizeipräsenz wünschten – als Mittel der Vorbeugung und Abschreckung. „Ein nachvollziehbarer Wunsch unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, den wir von politischer Seite aus nur umsetzen können, wenn wir unsere Beamten von ihrer zunehmenden Schreibtischarbeit abziehen und wieder näher an den Bürger heranbringen können“, so der Bürgermeister. (cre)

Nachstehend veröffentlicht „Ostbelgien Direkt“ eine Fotogalerie mit weiteren Bildern von Fotograf Gerd Comouth vom Neujahrsempfang der Stadt Eupen im neuen Bauhof. Zum Vergrößern Bild anklicken.

Zum Neujahrsempfang der Stadt Eupen siehe auch Artikel „Ehrungen“