Marokko, Algerien Sambia, Senegal, Somalien, Tunesien, Eritrea, Afghanistan. Syrien, Bangladesch, Pakistan, Kosovo, Georgien usw. So um die 70.000 illegale Einwanderer kamen alleine im letzten Jahr nach Europa. Wie sagte der deutsche Bundespräsident? Leben zu schützen und Flüchtlingen Gehör zu gewähren, sind wesentliche Grundlagen unserer Rechts- und Wertordnung.
Der feine Unterschied zwischen den Zeilen liegt zwischen dem Austausch der Wörter Gehör und Asyl.
So brutal, menschenverachtend, egoistisch, selbstherrlich und was sonst noch hier zugehört ist die derzeitige Blockadepolitik Europas nur auf den ersten Blick. Sicherlich sind um die 20.000 überwiegend ertrunkenen Menschen aus anderen Erdteilen 20.000 zu viel. Doch genau das durch den Medienrummel erzeugte kurzfristigen Mitleid entfacht kurzfristiges Denken und bestärkt die Profipolitiker in ihrer Überzeugung das Mürgermitbestimmung bei politischer Gestaltung auch weiterhin durch mangelnden Rationalität unerwünscht bleibt.
Bleiben wir bei den Fakten. Es gibt Länder in der EU, die auch ohne die auf Lampedusa gestrandeten jährlich bis zu 70.000 Asylanträge bearbeiten. Andere, darunter auch das aufschreiende Italien, gerade mal um die 15.000.
So richtig krass zeigt sich der Unterschied, wenn man diese Zahlen umlegt auf je 1 Million Einwohner eines jeweiligen Landes. Dann – Zynismus an – armes Schweden mit 4600 Anträgen und glückliches Portugal mit 30 Anträgen – Zynismus aus. Deutlicher als jede sprachliche Formulierung spiegeln diese Zahlen den Begriff „wirtschaftliche Grundüberlegung eines Asylantragsstellers“ wider.
Bleibt der Kern des Problems: Bürgerkriege, Religionskriege, wirtschaftliches und staatliches Versagen, Naturkatastrophen – in Zukunft der Kampf um Trinkwasser, usw. lassen sich auf Dauer nicht mit mehr Stacheldraht und Patrouillenboote bekämpfen. Auch eine weitere Abschottung Europas wird Millionen Menschen nicht davon abhalten, den Versuch zu unternehmen, dorthin zu wandern, wo sie glauben eine bessere Zukunft zu erhaschen, auch wenn wir derzeit davor noch die Augen verschließen: Sie werden dies notfalls auch mit Gewalt tun.
Es ist an der Zeit, dass unsere EU-Parlamentarier, anstatt sich wochenlang mit der Perversität der Aufmachung von Zigarettenschachteln zu beschäftigen, Maßnahmen vorbereiten, um der einsetzenden Völkerwanderungen durch massives Einmischung in die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Belange dieser Staaten durch humane Hilfestellung und gegebenenfalls durch politischen und wirtschaftlichen Druck zu unterbinden.
Die hierfür in die Hand zu nehmenden finanziellen Mittel sind ein Klacks im Vergleich zu den bei weiterer Passivität auf uns zurollenden sozialen Brennpunkten.
10.10.2013 Johann Klos, Eupen
Es liegt mir ja fern, Herrn Grosch oder insgesamt die konservative Fraktion im Europäischen Parlament in Schutz zu nehmen. Denn die bauen auch einige Tage nach der Lampedusa-Katastrophe mit EUROSUR die Festung Europa weiter aus. Allerdings sei doch darauf hingewiesen, dass die EU-Parlamentarier hier nicht primär in der Pflicht stehen. Die Abschottung Europas geht in erster Linie auf den Rat und somit die Mitgliedstaaten zurück – hier besonders Deutschland mit einem Innenminister Friedrich, dessen politische Gesinnung den rechten Rand schon lange links liegen gelassen hat. Die pauschale Beschuldigung der EU insgesamt oder des Europäischen Parlaments im Spezifischen spielt nur den Regierungen in ihrer Strategie in die Hände, sich bei Fortschritten für die Verantwortung im Rat zu loben, bei politisch Brisantem die Zustimmung im Rat zu leugnen und „Brüssel“ die Schuld in die Schuhe zu schieben. Gern also vermeiden. Danke.
@Richtigstellung,
Ihr Kommentar ist nicht ganz zielführend. So wie ich den Leserbrief verstehe wird hier die Abschottung als richtig dargestellt. Es wird darauf hingewiesen das die Flüchtlingsproblematik nur in den Ländern aus dem die Flüchtlinge stammen zu beheben sind mit Unterstützung und eventuellem Druck aus Brüssel. Europaparlament genauso wie die Kommission.
Ob Herr Friedrichs Meinung unserem Herrn Herman van Rompuy interessiert wage ich mal zu bezweifeln. So langsam lebt die Kommission ihr eigenes Leben.
Diese Darstellung der opportunistischen politischen Verantwortungszuweisung innerhalb Europas ist korrekt.
@Johann Klos
Haben Sie für „politischen und wirtschaftlichen Druck“ ein paar Beispiele. Diese Begriffe sind doch recht weit gefasst.
@Der.
Konnten eigentlich nur Sie sein dies zu Hinterfragen.
Ich denke schon das ich „ein paar Beispiele zitieren könnte.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt würde ich gerne einigen die Antwort schuldig bleiben.
Als alias Der. wäre eine Vertiefung wesentlich unproblematischer.
Was dann belegt, wie notwendig ein anonymes Forum in der DG ist.
Da hat nun jemand Ideen und muss doch fürchten diese frei zu äussern.
@Der, diesbezüglich habe ich unter meine korrekten Namen auch schlechte Erfahrungen gemacht, bei OD
Die Vivant-Truppe – als aktivste Schreiber offener Leserbriefe – scheint sich ja in letzter Zeit in einer Herbstpause zu befinden. JK hat sich über den Sommer warmgelaufen und beglückt uns mit einer kreativen Phase. Meist gibts das im Doppelpack OD und GE. Persönlich schätze ich die sprachliche und rhetorische Qualität der Beiträge.
Jedoch bereitet mir der Inhalt Sorge.
„Politischer und wirtschaftlicher Druck“ wird in einem Satz mit humaner Hilfestellung verpackt.
Im GE beklagen wir dann, dass kein Konzept vorliegt um den Herausforderungen des Jahres 2050 zu begegnen. Gleichzeitig wird die Meinung vertreten, dass arroganter Zentralismus kollektive Verantwortungslosigkeit befördert. Andererseits wird ein regionaler Ansatz als Lösung gepredigt. Ob europäische Regionen, die entsprechend den jeweils momentanen Befindlichkeiten diese Herausforderung steuern, die nötige Weitsicht haben, wage ich zu bezweifeln.
Genau das was JK fordert geschieht aber. Die von Einwandern überforderten Südstaaten leiten diese bestmöglichst weiter. UK nahm in den letzten 20 Jahren Einwanderer aller Herren Länder bereitwillig auf. In Zeiten als Osteuropäer noch nicht in der EU waren, wurden deren Bewohner bereitwillig und unbürokratisch aufgenommen, in Kerneuropa wurden die administrativen Hürden substantiell aufgebaut. Bei EU-Beitritt verlangten Kerneuropäer Übergangsfristen, in UK kein Problem. Mit Ablauf der Übergangsfristen entdeckt man ein Problem.
Herr Klos, was Sie fordern war in den letzten 20 Jahren Praxis. Jetzt EU-Zentralismus zu beklagen ist schlicht und ergreifend „verlogen“.
Sprachlich moderat folgen Sie aber dem über lange Zeit gewachsenen Muster der Grünen und der Praxis unserer lokalen Vivant der letzten Jahren: Dauerberieselung auf allen Kanälen. Kritischen Fragen aber geht man aus dem Weg.
Sehr geehrter alias @Der.
Zum richtigen Warmlaufen kann es leider nicht kommen mit einer Tageszeitung in der DG welche einem den Raum zum Warmlaufen nicht gibt bedingt durch eine äußerst kleinliche Begrenzung von Leserbriefen und einem zeilenmäßiges Mikrigkeitzugeständnis.
Mein Gekritzel im gleichen Atemzug mit den Oberflächlichkeiten von Vivant Aktivisten und -innen zu vergleichen ist schon für mein Ego problematischer als im weiteren Verlauf ihrer Ausführung den unschönen Begriff von „verlogen“ zu finden, nur aus der Enttäuschung heraus mich nicht auf der Hasenlichtung zu Gesicht zu bekommen um dann anschließend zum Abschuss freigegeben zu werden.
Das ich meine Thesen erst wie sie so schön anmerken erst seit kurzen hier loslasse lag vor allem an der Jahrzenten langen Distanz zwischen meiner Wenigkeit als Person und meiner Heimat, um dann als Heimkehrer feststellen zu müssen, wie einseitig und „kirchengerecht“ journalistische Vielfalt in unseren Gefilden immer noch praktiziert wird.
Um Ihnen ein wenig den Unterschied zwischen mir und einigen Randgruppen zu verdeutlichen hier ein kleiner Überblick:
Ja – Ich bin Europabefürworter. Bin aber der felsenfesten Überzeugung, dass das Zusammenlegung von Steuerwesen, Sozial und Wirtschaftspolitik, nachdem wir das über 30 Jahre verschlafen haben, jetzt nicht innerhalb einer Generation durchgezogen werden kann, nur weil die Spitzenpolitiker von Goldman und Sachs das aus rein wirtschaftlichen Überlegungen so wollen. Dazu hätte es in einer ersten Phase ein Kerneuropa geben müssen.
Es reicht schon wenn diese Herren und Damen – diese Reversion wurde bewusst so gewählt – verschiedene Nationalstaatenführung beherrschen und ein Großteil der Kommission ihr Handwerk dort gelernt hat.
Ja- Ich bin für eine gemeinsame Währung mit der Einschränkung dass es für mich drei Währungsballungsgebiete geben sollte. Wie im Sport je nach individueller Leistung mit Ab und Aufstieg.
Und jetzt wohl das allerschlimmste und somit weit weg von Vivant.
Ja ich bin gegen manche Freihandelszone, auch gegen die derzeit geplante mit den Vereinigten Staaten. Solche Verträge beflügeln den freien ungezügelten Kapitalfluss und sind Gift für unser Sozialsystem und auch für die Umwelt. Sie entstehen durch den politischen Druck europäische Standards außer Kraft zu setzen um es den dortigen Firmen zu ermöglichen ihren „Mist“ unangepasst auch bei uns zu vermarkten.
Ja, ich gehe noch einen Schritt weiter: Ich bin für die Verteidigung und Aufrechterhaltung unserer Sozial und Lohnstandards. Bin für einen den Lebenskosten berücksichtigenden Mindestlohn und auch für so manche Anpassung unserer derzeitig wesentlich zu einfachen Produktionsverlagerungsmöglichkeiten in Billiglohnländer durch wie vor geraumer Zeit schon mal geschrieben eine „ Lebensstandardausgleichsabgabe“
Vielleicht wird es Sie nun wundern, wenn ich im gleichen Atemzug von mir gebe, das es staatliche Leistungen bedingt durch Arbeitsverlust nach mir nur gegen ein verordnetes soziales Engagement der Betroffenen geben sollte. Ersatzlohnleistungen sollten durch Ersatzdienstleistungen an der Gesellschaft abgegolten werden. Das Ganze in einem überschaubaren Rahmen und den Betroffenen weiterhin die Möglichkeit zu geben den Arbeitsmarkt zu durchforsten. Weiterbildungsmaßnahmen sollten durch ein zusätzliches Prämiensystem den Anreiz schaffen dem erneuten Jobeinstieg zu erleichtern.
Weiteres dann in meiner Warmlaufphase.
Schönen Restsonntag noch.
Herr Klos, warten Sie mal bis nächsten Mai, wenn sich Bart de Wever und die Open-VLD warmgelaufen haben. Dann gibt’s für den Kuschelstaat Saures.
Zurzeit sieht es wohl eher nach einem Maschinenschaden aus.
Wenn der liebe Bart so weitermacht versinkt er in die Bedeutungslosigkeit. Mit stänkern alleine kann man auf Dauer keine Politik machen.
Seine Arroganz unbedingt auch noch Bürgermeister werden zu wollen war sein größter Fehler. Realpolitik in Antwerpen öffnet nun die Augen vieler Bürger. Er wird wohl noch schlanker werden -nicht nur vom Körper her.
Hasenlichtung war mein humoristischer Höhepunkt für diesen Sonntag.
Da Ihnen aber so viel daran lag auf die Lichtung zu kommen, werden Sie mir nicht für meine Hilfestellung böse sein.
Außerdem hab ich nicht immer meine Knarre dabei.
@Johann Klos – bis zu diesem Satz
-Zitat -Vielleicht wird es Sie nun wundern, wenn ich im gleichen Atemzug von mir gebe, das es staatliche Leistungen bedingt durch Arbeitsverlust nach mir nur gegen ein verordnetes soziales Engagement der Betroffenen geben sollte. Ersatzlohnleistungen sollten durch Ersatzdienstleistungen an der Gesellschaft abgegolten werden.
– Zitatende –
fand ich Ihre Gedanken gut und richtig. Verordneter Sozialdienst aber kommt mir (als deutscher ) sehr bekannt vor. Zwischen 1933 und ’45 hieß das Arbeitsdienst, in der ehemaligen DDR danach Subotnik. Soziales Engagement ohne den Antrieb des Idealismus ( einer der ganz wenigen positiven -ismen) ist aber nutzlos da das Herz, unabdingbar für soziales Engagement, fehlt
Sehr geehrter – alias @ EdiG,
Mit dieser Reaktion hatte ich gerechnet daher die Einleitung „ Vielleicht wird es Sie nun wundern.
Mir ist die Problematik und auch die Sprengwirkung einer solchen Aussage bewusst. Die Sozialsysteme werden an ihre Grenzen stoßen wenn die Verschuldungskriterien der EU eingehalten werden sollen.
Hier haben hiesige Nationalstaaten – dazu zähle ich kurzfristig auch Belgien – nur zwei Möglichkeiten.
Aus dem Kerneuropa raus rein in ein Kriterien ärmeres – aufgeweichtes südlicheres Staatengebilde. Hilft aber nur kurzfristig.
Oder aber wie von mir beschrieben hin zu einem System der sozialen Grundabsicherung mit zu erbringender „Gegen- Leistung“. Es wird irgendwann schon dafür eine treffendere Terminologie gefunden werden.
Achtung: damit wir uns nicht falsch verstehen. Nicht als Repressalie gedacht, sondern einfach aus der Notwendigkeit heraus. Weiter ansteigende Arbeitslosenzahlen bedeuten weiter steigende Sozialausgaben. Der Trend zur Langzeitarbeitslosigkeit steigt an, somit sind viele Betroffene auch im Rentenalter auf Sozialtransfers angewiesen da ja keine Beiträge geleistet werden.
Hier könnte der Anreiz geschaffen werden durch ein Dienst an der Allgemeinheit die so verrichtete Tätigkeiten als Rentenbeitragszeiten angerechnet zu bekommen. Zudem ist nicht von der Hand zu weisen das eine Langzeitarbeitslosgkeit zur Abgrenzung beiträgt. Das Ganze aber in einem zeitlich vertretbaren Rahmen gepackt!
Ihr Argument Arbeit und Idealismus im gleichen Atemzug zu nennen mag für manche Berufsgruppen richtig sein. Der große Teil der „Vergessenen“ hatte nie das Glück einer – ich nenne es lieber kreativen Ausrichtung -. Somit keine Entfaltungsmöglichkeiten. Der Ausdruck nur noch zwei Tage bis zum Wochenende dürft auch Ihnen bekannt sein.
Eine weitere Möglichkeit sehe ich nur durch eine gesteuerte Import – Export Regulierung. – wie beschrieben.
Kleines Beispiel: der ungebremste Boom eines asiatischen Autoherstellers in den letzten Jahren macht selbst die Konzernleiter von VW so langsam sorgen. Gerade die Automobilindustrie ist ein Paradebeispiel verfehlter Marktbeeinflussung und das durchgehenlassen neoliberaler Geschäftsmodelle. Kein signifikanter heimischer Rohstoffverbrauch in diesem Produktionszweig. Vollautomatische Fertigungsprozesse in allen Herstellländern. Lediglich ein großer Unterschied liegt in den Lohn und vor allem Lohnnebenkosten.
Somit Frage: warum besteuern wir nicht den Kostenfaktor Lohn des Exportlandes in einem Maße das eine Produktion einer vergleichbaren Variante auch wieder bei uns möglich wird.
Selbstverständlich kann man für diese Schwellenländer einen ausgehandelten Anteil an „nicht besteuerter Einfuhr“ aushandeln. Ich gehe sogar noch weiter. Die so eingenommene – ich nenne das z.B. Lebensstandardaussgleichsabgabe sollte nach Abzug aller Ermittlungskosten dem Importland zwecks finanziellem Ausgleich zugeteilt werden. Dann würden solche Fahrzeuge im „ehrlichen Wettbewerb „ stehen mit unseren Erzeugnissen. Arbeitsplätze würden entstehen und vor allem es würden durch solche Markteinengungen Produkte von verbesserter Qualität = langlebiger angeboten. Die Kaufkraft würde steigen und die derzeitige alles vernichtende „Geiz ist geil Mentalität „ stark abgeschwächt werden.
Herr Klos,
Da vertreten Sie aber ein Modell, dass nicht nur Europa überfordert.
Besteuerung des Kostenfaktor Lohns.
– Das Produkt des Exportlandes ist somit am hiesigen Markt weniger interessant.
– Der Exporteur wird sich anderweitig orientieren.
– Der hiesige Käufer bezahlt das Produkt teurer oder verzichtet drauf (Geiz ist geil hat sich erledigt, auch DVD Player kosten wieder 800-1200 Euro).
– Wie verfährt man dann mit unseren Exporten (nicht ein bisschen arrogant).
– Kündigen wir unsere Wirtschaftsabkommen auf?
– Wird das nicht durch ReImporte unterlaufen?
Ausgehandelter Anteil nicht besteuert für Schwellenländer.
– Wie definieren wir Schwellenland?
– Geschickt da BRIC ja unsere Kunden sind.
– Bangladesch interessiert dann niemanden.
Rücküberweisung.
– In die Staatskasse?
– Wird wohl kaum die Textilarbeiter erreichen.
Abgesehen von den sozialen Unzulänglichkeiten liefe das auf ein Autarkiemodell hinaus. Erfahrungsgemäß in jeder Version des angewandten Sozialismus gescheitert.
Einfach mal so ohne Anmerkungen:
Es ist gerade mal einen knappen Monat her da kündigte Ford Europa an den Mondeo in Genk zu produzieren.
Nun kündigt der PDG von Ford an das Werk Ende 2014 zu schließen. Wieder mal um die 4000 Arbeitsplätze einfach mal „pfutsch.
Weltweit erwirtschaftet dieser Konzern in diesem Jahr um die drei Milliarden Gewinn.
Und immer wieder das gleiche Argument „ zu hohe Lohnstückkosten“!
Wie sieht die langfristige Zukunft von Volvo Belgien aus. Der neue chinesische Eigentümer hat seit der Übernahme das belgische Produktionskonzept schon zweimal in neue Werke in China selbst kopiert. Schneller und günstiger kann man kein Knowhows erwerben. Wie lange noch benötigt man belg. Wissen.
Und dann ????????. Der Standort hat keinen strategischen Vorteil.
Was ist verwerflich am Autarkiemodell. Ist dieses Modell im gehobenen Managementbereich nicht heute noch gängige Praxis?
Zeigt sich nicht gerade dass ein auf Europa zugeschnittenes chinesisches Wirtschaftsmodell vielleicht doch ein gangbarer Weg sein könnte.
Ist es wirklich realistisch anzunehmen das ein Wirtschaftsmodell das auf unausgeglichenem Weltwirtschaftswachstum beruht zukunftsorientiert?
Müssen wir nicht hin zu kleineren Wirtschaftsregionen?
Ist auf Dauer nicht eine geographisch eingeschränkte Kreislaufwirtschaft für manche Bereiche die einzig verbleibende Alternative?
Ihr Argument Arbeit und Idealismus im gleichen Atemzug zu nennen mag für manche Berufsgruppen richtig sein.
Ich habe nicht Arbeit und Idealismus sondern soziales Engagement und Idealismus geschrieben.
Doch zurück zum „sozialen Dienst“ für Langzeitarbeitslose. Die Idee ist kontraproduktiv. 2 Beispiele: Im Mainzer Gartenbauamt wurden frei werdende Stellen durch „1 €uro Jobber“ besetzt. Diese gut gemeinte Aktion hatte angeblich 3 Profiteure. Die Stadt, denn sie spart Lohnkosten. Das Arbeitsamt, es hat einen weniger in der Statistik und den Arbeitslosen, der hat jetzt eine sinnvolle Beschäftigung.Was aber ist wirklich passiert? Die Stadt streicht vollwertige Arbeitsplätze (weil es ja geht). Das Arbeitsamt zahlt weiter,hat aber die Statistik geschönt und braucht sich um diese Leute nicht mehr zu bemühen. Und der Arbeitslose? Er hat noch weniger Chancen als vorher.
2.Beispiel: In einem Altenheim in Rostock wurden ausgebildete Pflegekräfte freigesetzt und durch Wehrersatzdienstleistende und 1 €uro Jobber ersetzt. Aus den verbliebenen Pflegekräften wurden Aufseher. Ein Gewinn für alle? Oder vielleicht doch nur der Unterschied zwischen gut gemeint und gut gemacht ?
Wir reden nun doch aneinander vorbei.
Ich rede nicht vom Aufstocken sondern von einer zu erbringenden Leistung für welcher es einen Ersatzlohn geben sollte und der Ersatzlohn zusätzlich wie im normalen Arbeitsverhältnis einen Anteil an Sozialbeiträgen enthält welcher der Rentenkasse zugeführt werden. Wir reden hier von Geldern die keine Aufstockungen mehr bedürfen.
Dieses System wird in Deutschland schon nach dem ersten Andeuten als Schwachsinnig bezeichnet werden. Ich erwarte auch nichts anders vom 51. Bundesstaat der USA.
Also: Langzeitarbeitslosigkeit (der Zeitraum bleibt Diskussion bedürftig) in ihrer Heimat Harz 4 würde es vom Begriff her nicht mehr geben. Es ist mir auch klar, dass Gemeinden, Gesundheitsdienste usw. versuchen würden solch ein System zu unterwandern. Nun – alles eine Frage der staatlichen juristischen Auflagen.
Wir wollen bitte eins im Hinterkopf behalten. Die traditionelle „Massenarbeit“ ist ein Auslaufmodell. Somit benötigen wir neue Beschäftigungsmodelle. Dies könnte ein Übergangsweg sein. Zur Ausarbeitung dieser These bedarf es Fachgremien somit kein Thema für OD.
Volle Breitseite und…… daneben.
Der 51 Bundesstaat der USA ist, seit Auflösung des Besatzerstatutes, Geschichte.
Harz IV ist der Name eines Gesetzes über die Zusammenführung von ALG II ( verkürztes Arbeitslosengeld für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfe ). Das unterlaufen der sozialen Mindeststandarts, nicht nur bei Gemeinden und Gesundheitsdiensten, sind Folgen der, prinzipiell richtigen aber handwerklich schlecht gemachten, Gesetze der sog. Agenda 2010.