Leute von heute

Gerhard Palm

Der ehemalige PDG-Abgeordnete Gerhard Palm.

Der ehemalige Fraktionssprecher der PJU-PDB im DG-Parlament, Gerhard Palm, wird wohl auf seine alten Tage kein Freund von Ecolo mehr. Dass die Grünen mit der Antwort von Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz (SP) auf ihre Anfrage zu den Kosten der Auslandsreisen nicht zufrieden waren, muss Palm sehr enttäuscht haben, wie aus einem Leserbrief des Mürringers unverkennbar hervorgeht.

„Nun, da Ecolo (und wir alle) die Antwort auf die Frage zu den Reisekosten der Regierung und obendrein noch eine Entschuldigung des Ministerpräsidenten für die allzu lange Dauer der Beantwortung hat, muss Ecolo unbedingt am Ball bleiben. Es gibt noch viel nachzufragen: So muss Ecolo unbedingt die Reisekosten, die Kosten-Nutzen-Rechnung und das Gesamtkonzept dahinter beim Provinzkollegium in Lüttich hinterfragen. Natürlich auch bei der Wallonischen Regierung (und warum nicht auch der Flämischen) und insbesondere bei den grünen Ministern – die werden bestimmt schneller antworten. Selbstverständlich muss diese Frage auch an die Föderalregierung gehen. Ganz sicher ist es auch interessant zu erfahren, welche Kosten, welche Kosten-Nutzen-Rechnung, welches Gesamtkonzept es für die Reisen der Abgeordneten im Wallonischen und Flämischen Parlament gibt, natürlich auch für die Abgeordneten in Kammer und für die Senator/innen.“

Palm knöpft sich in seinem Schreiben auch Claudia Niessen vor: „War Frau Niessen als Ecolo-Senatorin nicht mit einer Senatsdelegation auf Reisen in Afrika? Es wäre für die Öffentlichkeit sicher interessant, diese Kosten, die Kosten-Nutzen-Rechnung und das Gesamtkonzept dahinter zu erfahren. Ich freue mich jetzt schon auf die Reaktion von Ecolo und allen angesprochenen Instanzen und natürlich auf die Antworten. Ecolo wird dies alles ganz sicher veröffentlichen und in ausführlichen Interviews erläutern.“

Verbitterung, Verbitterung…

12 Antworten auf “Gerhard Palm”

  1. Verbitterung ?

    Verbitterung ? Mag sein.
    Dennoch trifft Palm den Nagel auf den Kopf. Der von den Grünen „gebetsmühlenartig“ vorgetragene Ruf nach Kosten/Nutzen-Rechnungen und Gesamtkonzepten soll doch in Wirklichkeit nur über die fehlenden eigenen politischen Alternativen hinwegtäuschen. Der von Frau Neuman zum int. Frauentag gemachte Vorschlag verdeutlicht, dass ECOLO von solchen Konzepten meilenweit enfernt ist und sich fest an ihre dogmatische Rhetorik klammert, die in der Praxis noch immer gescheitert ist. Denn um Realpolitik zu betreiben sind andere Qualitäten gefragt, als pseudo-intellektuelles und moralisches Getue. Und selbst das beherrschen die Grünen nicht. (siehe Frau Niessen)

  2. Wenn Palm damit sagen möchte, dass auch auf anderen Ebenen der Politik das Geld verschleudert wird, dann hat er recht. Aber seine eigenen Verfehlungen damit zu begründen, „die Anderen machen es doch auch so“ ist aber auch nicht der richtige Weg, sich von allen Sünden reinzuwaschen. Wenn Palm Ecolo anspricht, dann darf er aber auch nicht die PS im Landesinneren vergessen….Schwesterpartei unserer geliebten SP. Da kann man bestimmt viel lernen!

  3. albert gehlen

    Parlament wurde schwer beschädigt
    Dass ein Parlamentarier der DG zwei Jahre auf eine Antwort des Ministerpräsidenten warten musste, ist in einer noch jungen parlamentarischen Demokratie ein unverzeihlicher Fehler und dies nicht nur seitens der Regierung. Seit mehr als 30 Jahren führe ich vor allem auch junge Leute durch das belgische Parlament und erkläre ihnen dabei , wie wichtig seit der Französischen Revolution (1795) die „Volksvertretung“ ist.
    Die Daseinsberechtigung des Parlaments ist in VIER
    Hauptaufgaben begründet:
    1. Der Regierung das Vertrauen aussprechen, wenn sie es
    verdient . Oder das Misstrauen ( hat es auch schon mal
    gegeben , wenn auch nicht in der DG)
    2. Den Jahreshaushalt genehmigen.
    3. Gesetze oder in der DG Dekrete verabschieden
    4. Die Regierung kontrollieren durch Interpellationen und
    Fragen .

    An diesen VIER Kriterien wird die Daseinsberechtigung eines Parlamentes gemessen . Kurz , damit steht oder fällt
    ein Parlament. Dass eine Mehrheit im Parlament zwei Jahre
    lang „gemauert“ und sich in öffentlicher Sitzung nicht
    bewegt hat, ganz zu schweigen von den drei Ministerkollegen, ist mir unverständlich. Dass darunter
    Historiker und andere “ Hochstudierte“ tagen, die doch die
    Geschichte der letzten Jahrhunderte kennen müssten, ist nicht zu entschuldigen. Das ist falschverstandene „Linientreue “ und hat dem Parlament
    und der noch jungen Demokratie in der D G sehr
    geschadet. Albert Gehlen

    • Sehr geehrter Herr Gehlen,

      ich stimme Ihnen in allen Punkten zu. Aber warum beziehen Sie sich auf die sogenannte „Französische Revolution“, die nichts anderes war als flächendeckender Terror mit lokal genozidalen Auswüchsen wie in der Vendée und Europa ein paar Jahre später den Parfüm-Hitler Napoleon gebracht hat? Warum beziehen Sie sich nicht auf die Amerikanische Revolution, die früher, nämlich 1776 stattgefunden hat und ein wirklich freiheitliches Land schuf, die USA? Oder warum nicht auf das Mutterland des Parlamentarismus, England? Sie müssten doch wissen, was Edmund Burke, der Begründer des Konservatismus von der „Französischen Revolution“ hielt, nämlich gar nichts.
      Früher waren Sie vielleicht mal konservativ, aber heute sind Sie in der Partei von Joelle…, Sie wissen wen ich meine.
      Inshallah, so sagt man ja jetzt bei Ihnen.

  4. Zappel Bosch

    Herr Palm vergisst scheinbar auch, dass er selber mal in der Opposition war… Hätte er damals 2 Jahre Wartezeit „erduldet“, ohne „loszupoltern“? War er „gnädiger“ mit der damaligen Mehrheit? Aber heute ständig wie eine Mimose auf jede Aktion der Opposition – gleichwelcher Couleur – reagieren. Lachhaft!
    Und wenn die Opposition die Mehrheit (d.h. inkl. ProDG) „dumm hat aussehen lassen“, dann ist es doch ihr gutes Recht, oder? … Das ist so in allen Parlamenten. Die Mehrheitsabgeordneten stellen doch auch meist ihre Fragen nur, um ihre Regierungen gut aussehen zu lassen. Herr Stoffels kann das noch besser, denn er macht das sogar selektiv: positiv für die Minister seiner Partei, negativ für die anderen. Und Daerden, der die N62 verschlafen hat, war sein ganz besonderer Freund, z.B für Photos auf Baumaschinen zu Wahlzeiten…

  5. Es reicht!

    Wie lange soll die Menschheit denn noch vom Schulmeister belehrt werden?
    Herr Palm kann ja gerne hier seine Meinung kund tun, jedoch sollte er dann seine Fähigkeiten sinnvoller Nutzen indem Herr Palm wieder in die aktive Politik einsteigt.
    Zum Beispiel als EU-Abgeordneter?

    • Zappel Bosch

      Stopp, ‚Es reicht!‘ Herr Palm sollte hier genauso wie wir beide und jeder andere seine Meinung kuntun dürfen. Dass er, wie auch Herr Velz, manchmal etwas schulmeisterlich rüberkommt, ändert nichts daran und ist wahrscheinlich eine „déformation professionelle“, vielleicht war die Charakter-Eigenschaft aber auch schon zu Jugendzeiten vorhanden… ;)

  6. Aequitas&Veritas

    @Nmm – Nun findet man Sie auf einer anderen Spielwiese. Ist Ihnen ihr radioaktiv verseuchter Frohsinn in AKW-Forum verloren gegangen? Wenn man wie hier zwischen Ihren Zeilen liest, kommen Sie mir vor wie ein Tea-Party-Anhänger der das gleiche blöde Geschwafel von sich gibt wie –ich glaube Glenn Beck hieß dieser US TV Lanz. Böse Zungen behaupten, der soll in seinem ersten Lebens so viel – sie entschuldigen den Ausdruck – gesoffen haben, das er sich geistig davon nicht mehr erholt hat. Nun sei es drum – sie kommen rüber wie diese ganze Bewegung . Sie definieren sich damit wogegen Sie sind ohne durchblicken zu lassen wofür Sie sind – Sie wissen es einfach nicht.

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