In ihrer letzten Sitzung 2016 hat die Regierung der DG beschlossen, die Förderung der Raupe VoG als Einrichtung der Erwachsenen-Bildung mit sofortiger Wirkung einzustellen und die seit dem 1. Januar 2014 ausgezahlten Mittel zurückzufordern. Auch hat sie entschieden, sich das Recht auf Rückforderung der Zuschüsse für die Jahre 2012 und 2013 vorzubehalten.
„Dieser Beschluss wurde nach gründlicher Analyse der umfassenden Untersuchungsakte des Ministeriums getroffen“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kabinett von DG-Minister Harald Mollers (ProDG): „Die in dieser Dokumentation enthaltenen Fakten haben wichtige Rückschlüsse auf das bereits seit einiger Zeit offene Verfahren der Regierung zur Einstellung der Zuschusszahlungen an die Raupe VoG geboten und Vermutungen in Bezug auf eine zweifelhafte Praxis der Verantwortlichen der Einrichtung beim Nachweisen von Aktivitäten ausreichend bestätigt.“
Unabhängig von den Untersuchungen des Ministeriums habe die Staatsanwaltschaft im Dezember 2014 nach Klage eines Zivilbürgers ein Ermittlungsverfahren gegen die Raupe VoG wegen des Verdachts des Subsidienbetrugs eingeleitet. Im Juni 2016 habe die Prokuratorin des Königs auf Anfrage dem Ministerium eine Abschrift der Strafakte übermittelt. Die Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen seit Mitte 2016 abgeschlossen und werde aller Voraussicht nach 2017 ein Verfahren vor dem Strafgericht einleiten, hieß es.
Unterrichtsminister Harald Mollers. Foto: Jannis Mattar
„Die Untersuchung des Ministeriums hat ergeben, dass die Raupe VoG in großem Umfang Kurse externer Anbieter als eigene Angebote ausgegeben und dazu nicht wahrheitsgetreue Belege eingereicht hat, um die Förderbedingungen zu erfüllen. Da die Raupe VoG mit dem Einreichen von nicht gesetzeskonformen Belegen verschiedener Kurse gegen das Dekret zur Förderung der Einrichtungen der Erwachsenenbildung verstößt, verliert ihr unter Auflagen genehmigtes Gesamtkonzept 2014-2017 seine Gültigkeit. Daraus ergibt sich, dass die in den Jahren 2014, 2015 und 2016 ausgezahlten Mittel über keine rechtliche Grundlage mehr verfügen und somit von der öffentlichen Hand zurückgefordert werden müssen.“
Und weiter: „Darüber hinaus offenbart die Untersuchungsakte des Ministeriums Verstöße gegen die Rechtsgrundlage für bezuschusste Vertragsarbeitnehmer (BVA) bei Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht. Daher hat die Regierung ebenfalls entschieden, die Zuschusszahlung an die Raupe VoG für eine BVA-Kraft ab 1. September 2016 einzustellen und die seit 1. Januar 2012 bis 31. August 2016 im Rahmen des BVA-Abkommens für die betreffende BVA-Halbzeitstelle ausgezahlten Mittel zurückzufordern. Auch hat sie den Antrag der Raupe VoG auf Verlängerung des bestehenden BVA-Abkommens für die Laufzeit vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 abgelehnt. Sowohl der Erlass zur Einstellung der Förderung der Raupe VoG als Einrichtung der Erwachsenen-Bildung, der ebenfalls die Rückforderung der Gelder aus dem Bereich der Erwachsenenbildung beinhaltet, als auch der Erlass zur Einstellung der Zuschusszahlung für die halbzeitige BVA-Kraft sowie zur Rückforderung von BVA-Zuschüssen wurden Anfang Januar 2017 dem Präsidenten der VoG offiziell zugestellt.“
dann kommt aus dieser Raupe ja nie ein Schmetterling
Man kann es schon sehr komisch finden!? All diese Skandale in der DG. Warum kontrolliert die Regierung, der/die zuständigen Minister, deren Organe denn nicht die Zuschussempfänger? Hier scheint ja eine Zivilperson etwas in die Wege geleitet zu haben?
Wenn ich diesen Skandal hier lese stelle ich mir schon wieder die Frage, warum Verwaltungsräte nicht einfach ihrer Pflicht nachkommen und der Geschäftsführung genauer auf die Finger schauen.
Dies ist der eigentliche Skandal, dass Verwaltungsräte auch mit öffentlichen Geldern bezahlt werden und dann dazu beitragen, dass öffentliche Gelder einer VoG zweckentfremdet werden.
Frage:Ist diese Vereinigung politisch nicht grün angehaucht?
Endlich wird nach der Verwendung (Zweckentfremdung?) öffentlicher Mittel recherchiert. Der Abzocke öffentlicher Gelder durch sogenannte „sozial-karitative Unterfangen“ sollte endlich mal ein Riegel vorgeschoben werden.
Begründung: Ausbeutung „unselbständiger“ Menschen (d.h. diejenigen, die dort arbeiten“). Die Sozialämter tragen ihren Obulus dazu bei: Überteuert angebotene Ware für „Notleidende“ (Flüchtlinge u.a.), wird dort gekauft und sorgt für den Umsatz (sic).
@RA Punzel Sie haben eine seltsame Meinung
Es gibt noch viele VoG ´s denen man mal auf die Finger schauen sollte . Es gibt sogar welche die Grenzüberschreitend arbeiten und so die Unterstützungen von Belgischer wie von Deutscher Seite aus beziehen .
Fehlt noch eine neue Niermann-Affaire!
Werden wir denn jetzt dadurch früher einen ausgeglichenen Haushalt haben als 2038?….
So arbeiten die grünen Gutmenschen. Mit dem Finger auf andere zeigen, selber aber nichts auf die Kette bringen oder besser gesagt nicht auf den grünen Zweig kommen. Wirtschaften konnten die schon immer nur mit Subsidien. Sie lebten immer von Geldern dass von anderen erwirtschaftet wird. Selbst ihre so sehr gelobte grünen Energien funktionieren nur mit Umlagefinanzierung.
PBauer
Alle Ehre……..wenn Sie früher Landwirt waren und einen Stall voller Milchkühe hatten……haben SIE keine Zuschüsse von Malmédy erhalten? Sie schreiben von Gutmenschen……aber Hallo. Wer im Glashaus sass, soll es doch lassen mit Steinen herumzuwerfen…..oder?
So wie viele Bauern ,
Gerade die Bauern. Kein Berufszweig erhält mehr Zuschüsse als die Bauern …
„Selbst ihre so sehr gelobte grünen Energien funktionieren nur mit Umlagefinanzierung.“
Nennen Sie mir mal eine Energieform abgesehen von Kohle, die überhaupt ohne Subventionen auskommt! Atomkraft wird es wohl sicherlich nicht sein..
Bevor der Irrsinn mit der „Energiewende“ losgetreten wurde, gab es im gesamten Stromsektor genau NULL Subventionen! Heute muss man alle Erzeugungsformen subventionieren da durch die „grüne Energie“ der gesamte Sektor unwirtschaftlich gestellt wurde. Dumm, dümmer, grün….
@ DAX
So ein Dünnschiss. Atomstrom nicht subventioniert. Üben Sie mittlerweile schon vorm Spiegel , sie Blasphemiker.
Da ich KEIN Biobauer war hielten sich die Zuschüsse die ich bekam sehr in Grenzen. An die Bedingungen welche mit dem Erhalt von Subsidien verknüpft sind habe ich mich peinlichst genau gehalten. Denn die Kontrollen sind in der Landwirtschaft nicht ohne. Dass kann Ihnen jeder Landwirt bestätigen. Zudem kann ich Ihnen versichern dass ich persönlich ein Anhänger vom freien Markt bin, denn jenes was sich selbst nicht trägt, das wird auch nicht gebraucht und dort wo am Markt vorbei produziert wird oder unrentabel gewirtschaftet wird verschindet schnell. Die Subsidien in der Landwirtschaft kamen hauptsächlich dem Konsumenten zugute. Hierdurch wurden die Endpreise in den Geschäften niedrig gehalten. Ohne Subsidien würde der Biomarlt schnell in sich zusammenfallen weil die Produkte schier unbezahlbar würden und nur noch Reiche Mitbürger sie sich leisten könnten. Grüne Traumwirtschaft eben.
@ Pensionierter Bauer
Sind Sie mit den Gebrüdern Grimm verwand oder glauben Sie das wirklich?
Die Agrarzuschüsse wurden von der EWG „erfunden“ um den Bauern einen, weit über dem Marktpreis liegenden, Preis für ihre Produkte zu garantieren.
Die „Führer“ der Bauernverbände und die Landwirtschaftsminister (Beides in der Regel Großbauern) handelten diese Garantiepreise aus mit dem Argument das die europäischen Landwirte im Wettbewerb mit den Agrarfabriken in den USA aufgrund der „kleinen Betriebe“ nicht bestehen könnten.
Den Großteil dieser Subvenbtionen haben die Heremanns und Ertls selbst abkassiert, der „kleine Bauer“ hat sich über den Geldsegen aus Brüssel gefreut und der Steuerzahler hat die Milchseen und Butterberge tapfer bezahlt. Solange Wohlstand und Überfluss da waren war das auch kein Problem. Erst die erste Rezession führte zu einem (leider nur teilweisen) Umdenken. Jetzt wurden die Milchseen, im wahrsten Sinn des Wortes, trockengelegt und als Milchpulver in die dritte Welt verkauft. Die Überschussmenge wurde zu Dumpingpreisen verhöckert und führte zum Ende der Milchwirtschaft in den Entwicklungsländern.
Haben Sie schon einmal vom „Schmetterlingseffekt“ gehört?
Diese Metapher beschreibt das alles seine Konsequenz hat. Aus dem ruinösen Wettbewerb entstand der Niedergang der Betriebe, aus dem Betriebesterben die Landflucht. Aus Kleinstädten wurden Millionenmetropolen mit einer bis dahin unbekannten Armut. Wer die Seinen nicht mehr ernähren kann sucht einen Weg das Überleben zu sichern. Merken Sie wohin das führt?
Und das nur weil in den 50er Jahren ein paar Großbauern für ihre Produkte mehr Geld wollten als der Markt hergab.
Aber behaupten Sie nie wieder die Kleinbauern hätten sich geweigert das Geld anzunehmen oder wären dabei von irgendwem kontrolliert worden.
Die Bauern in Sizilien haben für die Selbstverpflichtung keine Melonen mehr anzubauen Subventionen kassiert. Auf Sizilien wurden, aufgrund der Wasserknappheit, nie Melonen angebaut, aber Brüssel hat gezahlt.
Ruhezeiten aufgrund der Fruchtfolge wurden in ganz Europa als „Flächenstillegung“ deklariert und hoch subventioniert.
Hallo Edig, wann und wo habe ich behauptet dass Kleibauern sich weigerten das Geld der EU anzunehmen? Ich selbst habe auch die mir zustehenden direkten Beihilfen sowie die Ausgleichzahlungen für Agrarumweltmaßnahmen genommen. Hierdurch habe ich mich aber auch der Cross Compliance unterworfen. Dadurch gab es ein vielfaches an Kontrollen bzw. man war gezwungen sich einem Eigenkotrollsystem anzuschließen. Eigenkotrlle bedeutet, man wird kontroliert aus dem Sektor heraus. Wenn Sie die Gerichtsbericherstattung im GE lesen, dann wissen Sie dass immer wieder Landwirte hierhin bestellt werde. Wenn ich recht informiert bin arbeiten zZt. 38% der Zuschußberechtigten mit gekürzten Prämien, weil bei Kontrollen Abweichungen von einer oder mehreren Vorschriften festgestellt wurden. Es kann sich hierbei um Unregelmäßigkeiten im Güllebereich, Tierwohlbefinden, Dokumentationspflicht uva, Bereichen handeln. Im übrigen hat nicht die EWG die Agrarsubventionen erfunden sondern die Nazis. Die EWG hat diese aber gerne wieder aufgenommen um die Landwirtschaft zu modernisieren. Das ist ihnen auch gelungen, denn im Jahre 1973 war für den Bereich der EWG die Vollernährung erreicht. Danach hat sich die Situation umgedreht und wir hatten mit Überschüssen zu kämpfen.
Auch muss erwähnt werden dass nicht die Bauern sondern die Molkereien die Garantierten Preise hatten. Dies aber auch nur für die beiden Bulkprodukte Butter und Pulver.
Ich könnte jetzt noch auf vieles und detaillierter eingehen, aber es würde den OD Rahmen sprengen.
Na ja, es gibt auch „Lecerf’s unter den Landwirten! Wenn man sieht, wofür, und vor allem, in welcher Höhe es Prämien gibt, da kann der Bürger nur staunen; die übersteigen bei weitem die Beträge, welche Lecerf .UND ALLE ANDEREN erhalten haben. Die ganze Auflistung, welcher Landwirt im einzeln bekommen hat ist auf einer bestimmten Web-site genauestens aufgelistet, welche wieder einsehbar ist. nachdem diese einige Jahre abgeschaltet worden, vermutlich auf Wunsch der „betroffenen“Landwirte , die natürlich nicht erfreut war, dass jeder sehen konnte, was da an Prämien so bezahlt wurde Wenn man diese Summen liest, fällt man fast vom Hocker. Natürlich alles legal, aber auch bei Lecerf war/ist alles legal, der aber wird wie eine Sau durchs Dorf getrieben, möglicherweise von Bürgern, die sich über seine „Abzocke“ aufregen, den Balken im eigenen Auge aber nicht sehen (wollen). Nicht diejenigen, die abkassieren sind am meisten zu kritisieren, nein, diejenigen die solch eine Abzocke erst ermöglichen
und da wären wir wieder bei der Politik .Das ist dann die „Quadratur des Kreises“
Da geb ich Ihnen zu 100%recht. Aber richtig fette Subsidien gibt es in der Landwirtschaft heute für Kollegen die Umstellungsprämien zu Bio beantragen. Da gibt einige ganz helle die ständig auf der Suche nach neuen Umstellungsflächen sind. Die von denen runtergewirtschafteten Flächen verpachten sie dann an anderen Kollegen unter, kassieren aber selbst die Flächenprämien weiter.Lecerf’s , Kellenter’s gibt es überall dort wo die öffentliche Hand aus politischen Gründen zu leichtfertig mit unser all erwirtschaftetem Geld umgeht. Leider ist dies im Augenblick im grünen Bereich zZt. ganz krass.
“ Kellenter’s gibt es überall dort wo die öffentliche Hand aus politischen Gründen zu leichtfertig mit unser all erwirtschaftetem Geld umgeht. “
Verzeihung, „Pensionierter Bauer“, was meinen Sie mit „Kellenter’s“? Stehe ich da “ auf dem Schlauch“? Klingt nach einem Namen, oder?
Geschäftsführer der VoG die Raupe und nebenher CEO von Energie 2030 SA.
Ich weiß nicht ob Bioprodukte mehr bezuschusst werden. Der Biolandwirt erhält eine Prämie für die Umstellung auf Bio; besonders um ihn zu ermuntern ohne Pestizide und synthetischen Dünger zu arbeiten. Pestizide und synthetischer Dünger zerstören massiv Bodenleben und sind so in meinen Augen für die Zukunft sehr bedenklich. Ich glaube nicht dass wir in Zukunft mit leblosen Böden die Welt ernähren werden. Persönlich betrachte ich die Regenwümer als meine Gratismitarbeiter die ich bestens hege und pflege. Der Biomarkt wächst: dies ist ein Zeichen das es vielen Menschen Geld wert ist schonend mit der Umwelt umzugehen. Mich als Landwirt wundert es manchmal wie wenig manche Berufskollegen über Bodenleben und verschiedene Zusammenhänge wissen. Ich möchte hier nicht als Missionar auftreten; jeder soll sein Betriebssystem praktizieren was er für gut hält. Ich habe es noch keine Sekunde bereut vor 18 Jahren auf BIO umgestellt zu haben und würde den Schritt zurück auch nicht mehr machen.
Werter Kollege, wenn ich mir die hellgrünen Wiesen meiner Bio Nachbarn so ansehe wird mir klar, daß wenn man denen das Feld alleine überlassen würde, dann kämen wir wieder in der Situation der Nachkriegsjahre zurecht, als die Milchviehhalter bestraft wurden wenn sie die Lieferverpflichtungen nicht nachkaman. Ich habe nichts gegen Bio wenn es darum geht den Bio Markt, der ein Nischenmarkt ist, zu bedienen. Ich selbst habe nie extrem viel Kunstdünger gesteut, aber ohne ?
Was nun das Bodenleben angeht, ich kann nicht erkennen dass mein Boden auch nur annährend tot war. Bei meinen Bio Nachbar sehe ich nicht dass der Boden mehr leben enthält. Was mich aber nervt ist dass die Bioleute sich immer als die Schlauen und Guten dahinstellen. Es hat etwas religiöses an sich.
Werter Kollege
Ich glaube nicht dass hier der richtige Ort für einen vernünftigen Austausch ist
Freundliche Güße
BIO.. wie es leibt und lebt. BIO ist Betrug am Verbraucher. Hä? Tja die Lösung liegt so nah: Da alle Discounter „BIO-Ware“ anbieten und Millionen von Gläubigen mit Schrottware beglücken müssen … Wo wird diese Menge an „BIO“-Produkten hergestellt?
Möge der BIO-Konsument drei Sekunden länger leben, als der „normale“ Konsument.
Ist da nicht auch Herr Funk im Verwaltungsrat? Wäre ja nicht das erste Mal, das Schwierigkeiten mit seiner Person auftreten würden!!
Das ist eine Unterstellung. Johannes Funk hat nichts mit der Raupe zu tun.
Ich habe mir mal die Mühe gemacht und auf die Internetseite der Raupe geschaut. Und siehe da, Verwaltungsrat …….. Johannes Funk ;-)
Schauen Sie auf die Internetseite der Raupe, da ist ganz klar erwähnt, das Johannes Funk im Verwaltungsrat ist!!
Achtung: Da steht, dass Johannes Funk im Verwaltungsrat der VoG Proaktiv ist. Diese VoG ist Trägerin des Projektes „Work&Job“.
@ Pensionierter Bauer, da staunen Sie wa….da hat der EdiG Ihnen aber mal die Levitten gelesen wa….und Recht hat er….ich kenne auch keinen armen und dummen Bauer….die verwandeln jetzt alles in BIO, da bekommen die für die gleiche Milch nur eben mehr Geld….das bedeutet….noch ein Haus oder Appartement mehr….der Bürger zahlt’s….
Niemand wird gezwungen Bioprodukte zu kaufen, ich tu es auch nicht. Dass es keine armen Bauern gibt, da muss ich Sie aber widersprechen; oder glauben Sie dass soviele Milchbauern das Handtuch werfen hat damit zu tun dass diese mit dem Geld zählen nicht mehr nachkommen? Nicht jeder Landwirt hat Land geerbt, nicht jeder hat anfang der 80er Jahre von den Gemeinden sein Agrarland in Bauland umgewandelt bekommen. Viele Kollegen haben in den vergangenen Jahren aus purer Not die Betriebe aufgeben müssen.
Auch da hat Alfred aus Lontzen nichts mit zu tun.
@ Peter Müller, sind Sie im falschen Film?….
Das ist der Dank wenn man in der DG etwas bewegt.
Man wird kontrolliert, am Ende noch diffamiert.
Man sollte unserer Obrigkeit lieber mal auf die Ausgabenfinger schauen…
Da spielen 10000€ doch keine Rolle…
Die Politiker sollte weniger Steuern einsammeln. Ich gebe mein Geld lieber selber aus… als die halbe Welt zu füttern !