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Claudia Niessen (Fortsetzung von Fortsetzung)

Claudia Niessen bei ihrer Eidesleistung als Mitglied des Eupener Stadtrates Anfang Dezember 2012. Foto: OD

Die Ecolo-Politikerin Claudia Niessen hat eingeräumt, dass die Vergütung, auf die sie nach ihrem Rücktritt als Senatorin Anrecht hat, doch viel höher ist, als sie selbst kürzlich angegeben hatte. Es gebe eine Zusatzregelung, die ihr nicht bekannt gewesen sei, so die Erste Schöffin der Stadt Eupen.

Mitte Januar hatte die 33-Jährige bekannt gegeben, dass ihr nach dem freiwilligen Rückzug aus dem Hohen Haus in Brüssel per Gesetz vier Monatsgehälter in Höhe von jeweils 7031,79 Euro brutto zuständen. Nach Steuern und Abtretung einer Pauschale an ihre Partei würden vom Gesamtbetrag, also 28.127 Euro brutto, voraussichtlich 8730 Euro netto übrig bleiben. Diesen Restbetrag wolle sie zur Hälfte (4365 Euro) spenden und zur Hälfte behalten.

Am Dienstag jedoch meldete sich Claudia Niessen beim Grenz-Echo und räumte ein, dass sie ganz offenbar Anrecht auf eine höhere Entschädigungssumme habe, die zwölf Brutto-Monatsgehälter umfasst. Dabei sei, so die Ketteniserin, auf der Homepage des Senates deutlich festgehalten, dass die Vergütung abhängig von der jeweiligen Mandatsdauer sei. Eine einjährige Mitgliedschaft im Senat führe demnach zu einer Entschädigung von zwei Brutto-Monatsgehältern.

Zwölf Brutto-Monatsgehälter

„Also wären für meine zweijährige Mitgliedschaft vier Brutto-Monatsgehälter fällig gewesen. Diese Info ist aber offenbar falsch, weil es eine Zusatzregelung geben soll, wonach man bereits nach einer einjährigen Mitgliedschaft im Senat Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe von zwölf Brutto-Monatsgehältern hat.“ Von dieser Zusatzregelung habe sie bis dato nichts gewusst, betonte sie. Um endgültige Klarheit zu erhalten, habe sie sich nun beim Senatspräsidium erkundigt. „Allerdings dürfte es seine Zeit dauern, bis ich eine Antwort erhalte. Solange will ich abwarten, bevor ich mich zu der endgültigen Entschädigungssumme äußere.“

Klar sei für sie aber auch, dass sie nicht mehr Geld behalten wolle, als die ursprünglich angedachten 4365 Euro, ganz egal, wie hoch letztlich die Summe ist, auf die sie Anspruch habe.

Siehe dazu auch „Leute von heute“-Meldung „Claudia Niessen (Fortsetzung)“

Siehe dazu „Standpunkt“-Artikel „Das Eigentor der Claudia Niessen“

 

35 Antworten auf “Claudia Niessen (Fortsetzung von Fortsetzung)”

    • Good Governance ...

      Richtig !
      Herr Stampede, da ist ja wohl jetzt eine Entschuldigung fällig, oder ?
      War es nicht ihre Partei, die stets von den anderen „Good Governance“ gefordert hat ? Und jetzt sind sie noch nicht einmal in der Lage, korrekt Auskunft über das Austrittsgeld eines Senators zu geben. Hat es eigentlich vor Frau Niessen noch keine grünen Senatoren gegeben, bei denen man sich hätte erkundigen können ? Der heiße Draht nach Namur scheint wohl nicht wirklich zu funktionieren. Haben sie eigentlich keine hauptamtlichen Mitarbeiter, die so etwas recherchieren könnten ?
      Was kommt da bloß noch in Eupen auf uns zu ? Ich befürchte das Schlimmste.

    • stampede

      Ihnen antworte ich gerne, Herr Zappel. Wenn die Dinge sind wie sie sind dann muss man es auch eingestehen. Aber. Wenn ich die Informationen auf der Senatsseite nicht gefunden habe, den Auszug hatte ich Ihnen ja gesendet, irritiert mich das, denn dort sollte es ja nun stehen. Ich habe mir auch die Mühe gemacht, den Hinweisen des Herrn Kessels nachzugehen und bei der CRISP unt politicwatch nachzuschauen. Nichts gefunden. Mir ist nur aufgefallen, dass die Angaben zu den Bezügen bei den Senatoren sowie bei den Kommunalmandataren unterschiedlich sind. Zu meiner Meinung zu den anderen Themen stehe ich weiterhin. Ob 4.365€ ( Denn das scheint ja nach der Ecoloabgabe übrigzubleiben) viel Geld ist für einen Senator stelle ich schon in Frage, sowie alle anderen unsachlichen Kommentare des Forums.CNADMS Vielleicht sollten wird das Steuergesetz auch mal prüfen, denn die volle Summe ist nicht absetzbar, sowie auch die Ecolo-Abgabe nicht absetzbar ist. MÜLLENDER ich kenne Ihr Monatsgehalt nicht, vielleicht klären Sie uns mal auf was Sie gelernt haben und was Sie arbeiten und wie Ihr Lohn aussieht. Ich und alle Anderen in diesem Forum sage Ihnen dann mal ob Sie überbezahlt sind. Und überallem steht immer noch, sie macht nicht illegales und spenden will Sie auch. Und ehrlichgesagt, ob Ihnen das gefällt oder nicht wäre mir scheissegal. Punkt.

      • Alexandre Müllender

        Meine Ausbildung, meine Arbeit und mein Lohn geht Ihnen nichts an stampede… Ich kann nur sagen das ich jeden Tag Montags bis Freitags von 9 bis 18 Uhr arbeite und für gehörigen Umsatz sorge… Ich habe mir mein Lohn verdient… Kann das sein das Sie frustriert sind oder sind Sie immer so agressiv?

      • Enttäuschter

        Dabei wäre es so einfach gewesen, dies alles zu vermeiden:
        Ein Anruf in der Parteizentrale hätte genügt !
        Ich ziehe für mich persönlich einen Schlussstrich unter die Angelegenheit, in der Hoffnung, dass die Grünen sich dafür einsetzen und Initiativen ergreifen, dass diese Zustände geändert werden und sie selbst ihr Verhalten auch (von wegen Gegenleistung und so …)
        Frau Niessen hat 6 Jahre Zeit als Schöffen zu beweisen, dass dieser vermurkste Start in ihre neue politische Aufgabe nur einem Lernprozess geschuldet ist …
        Behalten sollte sie jedoch, dass man große Erwartungen an die Grünen stellt, die sie selbst geweckt haben. Und dies auf deontologischem wie inhaltlichem Gebiet.
        Ein wenig weniger Überheblichkeit und etwas mehr Demut würde allen Grünen zudem gut tun.
        Sie haben weder das Rad noch das Pulver erfunden und es ist nicht alles Grün was glänzt.
        Zeigen sie uns (den bösen Forum-Kritikern), dass wir uns in ihnen täuschen, denn sie haben uns schon oft enttäuscht.

  1. 4365 € bevor oder nachdem die gespendete Summe von der Steuer abgesetzt wurde?????
    Weil 26190 € netto minus 4365 € würde 21825 € ergeben, die gespendet würden und wenn 21825 € von der Steuer abgesetzt werden können, gibt das ja auch noch einen ganzen Batzen Geld…

    • stampede

      jaja. Am Ende bekommt Sie eine höhere Steuerrückzahlung als Sie netto verdient hätte. Sollte die Stadt einen neuen Finanzschöffen benötigen, meine Stimme haben Sie. Sie wissen ja, für Sie zählt die dann doppelt.

      • Ich weiss ja nicht,ob sie es nicht realisieren wollen, oder dazu nicht in der lage sind, aber
        1. Sind es 12 Monate und nicht 4 Moate Entschädigung.
        8730 mal 3 =26190 (da 4×3=12) netto
        2. Ist diese Summe NACH den Abgaben an Ecolo
        3. ist eine gespendete Summe (mit nötigen Papierkram) in Gänze steuerlich absetzbar, das heiss nicht rückzahlbar!!!

        Von Ihrer Antwort habe ich gemischte Eindrücke. einerseits haben sie den kritischen geist angekratzt und haben angemerkt, man müsse im Steuergesetz nachschlagen (nicht nötg, das ist eindeutig)
        andererseits sind Sie nicht in der Lage aus Fehlern zu lernen und verlassen sich immer noch auf Ecolo-angaben!!!

        Bitte geben Sie mir ihre Kontodaten samt sämtichen geheimen Informationen, ich verspreche ihnen so Ecolo wie es nur geht, dass ich keinen Schindluder damit treiben werde (Vllt rüttelt diese Bitte sie ja wach)

  2. Ohne Worte

    Diese erstaunliche Geschichte, die locker aus einer von Grünen regierten Bananenrepublick stammen könnte verdeutlicht jedoch nicht nur die Inkompetenz der involvierten Personen sondern auch einen politischen Skandal erster Güte.
    Nach 2 Jahren Mitgliedschaft im Senat und dem VERZICHT auf dieses Mandat, erhält der scheidende Senator 12 x seine monatliche Entschädigung, summa summarum 85.000 €.
    Das lässt einen sprachlos und mit offenem Munde den Kopf schütteln. Wie bitte ist dies in einer Demokratie und angesichts dessen, was von den Menschen, die einer geregelten Arbeit nachgehen erwartet wird, möglich ?
    Mir fehlen die Worte und ich will das eigentlich gar nicht glauben.

    • denkemal

      mir fehlen ebenfalls die Worte….schlimm, wie die uns abgezocken.
      Und wie ist das Preis- Leistungsverhältnis dieser Leute ob Niessen, Siquet, Jadin, Grosch oder wie sie alle heissen. Ich würde mich einfach nur schämen…

  3. Gutmensch

    Nein, das hat die Claudia nicht gewusst. Sie ist doch so ein guter Mensch – wie alle ecolos. die lügen doch nie und decken immer alles auf. Wie können Sie nur so gemein mit ihr umgehen !

  4. Steuerzahler

    Wir Steuerzahler werden immer mehr zur Kasse gebeten, damit diese Leute sich den Wanst noch voller schlagen können!
    Wann hört das endlich auf?
    In der Privatwirtschaft wäre es für die meisten undenkbar, nach 2 jähriger Tätigkeit beim Verlassen des Unternehmens 12 Monatsgehälter einzukassieren!!!
    Wann kapieren die Politiker dies und haben den Mut, solche Zustände zu ändern?

    • stampede

      Das ist ja das perfide. In der Privatwirtschaft ist es gang und gebe, nur stört es da ja niemanden. Ach ja, hab ich den Unterschied doch glatt vergessen, die arbeiten ja für Ihr Geld, aber dafür spenden die auch nichts. In welchem Bereich arbeiten Sie denn so?

      • Alexandre Müllender

        Ja genau, Privatwirtschaft wird auch von Privatpersonen bezahlt, nicht vom Staat! und Staat sind ja wohl wir oder? Junge junge stampede… welchen Ministeranhang gehören Sie denn? Sie scheinen ja echt nicht in der realen Welt zu leben…

      • Steuerzahler

        @Stampede: … und lesen können Sie auch nicht! Deshalb schrieb ich ja „die Meisten“. beim Stimmenfang sind Politiker nämlich auf „die Meisten“ angewiesen. Und kommen Sie mir jetzt nicht mit: „ich könnte meine Stimme ja geben, wem ich möchte“. Klar kann ich das. Solange Politiker in der Opposition sind, zeigen Sie uns Wählern, was ja eigentlich alles schiefläuft (Ämterhäufung, zu viel Bürokratismus, keine Transparenz, usw.). Wenn Sie dann selber an der Macht sind, zählen diese Aussagen nichts mehr. Und da sprechen Sie von perfide…
        Zu Ihrer Frage: ich bin in der Privatwirtschaft tätig. Jedes Jahr gibt es ein Personalgespräch mit Beurteilung, wo unter anderem die zu erreichenden Ziele schriftlich festgehalten werden. Das nächste Personalgespräch basiert dann auch auf dem Erreichen dieser Ziele (oder eben auch das nicht Erreichen), mit den dementsprechenden Konsequenzen. Es wäre doch toll, wenn unsere Politiker vor den Wahlen ihre Versprechungen schriftlich festhalten und sich dazu verpflichten würden, diese auch einzuhalten, mit den dementsprechenden Konsequenzen, u.U. auch finanzieller Art…

  5. Alexandre Müllender

    Ok, ich sehe es ein… Liebe Parteien, ich biete mich an für einen leichten, nicht zu aufwendigen und gut bezahlten Job irgendwo im parlamentarischen, provinzialen oder stätischen Bereich, bin bereit mich zum „Ja-Sager“ umzustellen und die Interessen meiner Genossen zu vertreten, natürlich auch gegen jeder Vernunft (nach mir die Sintflut) auch nur kurz zu besetzten, mit toller Entschädigung und anschliessend geiler Rente. zur Kontaktaufnahme findet Ihr mich ganz einfach bei Linkedin, Facebook oder Xing. (eben schonmal im GE gepostet, hat sich noch keiner gemeldet)

  6. Wo ist Stampede ?

    Haaaallllloooooooo, Herr Stampede !
    Wir warten noch immer auf ihre Erläuterungen und/oder auf ihre Entschuldigung. Stellen sie sich doch nicht so an. Es wird ihnen doch wohl noch was einfallen, oder ?

    • Bitte gedulden Sie sich! In einer anderen Angelegenheit warten hier noch welche auf Arthur Spoden.
      Ansonsten empfehle ich Ihnen als Lektüre :“ Warten auf Godot (von Samuel Beckett), also warten auf das, was dann doch nicht kommt….

  7. Alberto Malich

    Interessante Debatte. Wurde auch mal Zeit. Andernorts wird nur von Pfadfinderherzen geredet. Jedenfalls stelle ich mir objektiv die Frage, wie man es den erlauchten Kommentatoren recht machen möge. Niessen hätte den ganzen Quatsch auch für sich behalten können, wäre wahrscheinlich niemandem aufgefallen. Wenn doch, hätte es natürlich Kritik und Anarchierufe gegeben. Nun hat sie sich geäußert. Damit erntet sie – wir ahnen es – Kritik und Anrchierufe. Dass sie spendet, ist auch mies, weil möglicherweise ja von der Steuer absetzbar. Kritik! Weg mit den Staatsstrukturen! Hätte sie nicht gespendet? Kritik! Her mit der Guilllautine! Und dann versucht Niessen auch noch, Ämterhäufung zu vermeiden, während andere – um nur ein Beispiel zu nennen – zumindest bis vor kurem Bürgermeistergehalt und EP-Diät eingesackt haben. Unverschämt! Sturm auf die Bastille! Und wenn das alles nichts hilft, lesen wir Beckett. Meine übrigens, Godot auf Seite 54 entdeckt zu haben. Kanns allerdings schwer nachprüfen. Habe die Seite aber der Lupe gespendet. Bin damals massiv kritisiert worde. Meine, sogar Rufe nach der zwanglosen Freiheit politische Selbstbestimmung vernommen zu haben …

    • Vielleicht waren sie ja noch bis vor einigen Monaten irgendwo eingefroren, aber die werte Frau Niessen war diejenige, die an forderster Front „Au scandal“ schrie als sie noch in der Opposition sass und wilde Versprechen vom Stapel lies. Jetzt da sie im Zugzwang ist, setzt sie das aber nicht so ganz konsequent durch wie laut angekündigt. Sie scheinen zu vergessen, dass es hier in erster Linie gar nicht um das Geld geht, sondern darum, dass Frau Niessen die Sachen und Verhaltensweisen, die sie selbst bei anderen lautstark kritisiert hat selber gar nicht so riguros wie angekündigt durchsetzt.

      Was meinen Kommentar bezüglich der Absetzung der Summe von der Steuer angeht, so frage ich mich dies, da dieser kleine aber feine Unterschied grob die Hälfte der summe netto in der Tasche landet (genau kann ich das nicht sagen, ich weiss nicht welchen Steuersatz Frau Niessen und ihr Mann Jacques Probst zahlen müssen, aber so um die Hälfte müsste es sein) das würde die Summe, die die Frau sich dann doch einsteckt um 350% vergrössern (ausgehend von 50% Steuersatz, was bei diesen Gehaltsgrössen nicht ungewöhnlich ist)!!!!!

      Aus 4.365€ würde 15.277,50€ NETTO ( Wie gesagt ausgehend von 50%, sagen sie danach nicht ich hätte eine Zahl wild aus der Luft gegriffen, ohne darauf hinzuweisen!)

      • stampede

        Sie sollten sich ernsthaft mal die Frage stellen, ob Sie nicht doch Steuerberater werden sollten. Vorher sollten Sie zumindest einmal die Steuergesetzgebung lesen. Lesen können Sie ja, nur verstehen ist ja schonmal schwierig. Die Zahlen sind nicht aus der Luft gegriffen, sie sind an den Haaren herbei gezogen. Und schrieben Sie weiter oben “ Sie scheinen zu vergessen, dass es hier in erster Linie gar nicht um das Geld geht, sondern darum, dass Frau Niessen die Sachen und Verhaltensweisen, die sie selbst bei anderen lautstark kritisiert hat selber gar nicht so riguros wie angekündigt durchsetzt“.

        Wieso dann dieser Rechenspagat. Sie greifen jetzt auch noch den Steuersatz an. Muss sich Frau Niessen auch noch dafür entschuldigen, dass Sie einen hohen Steuersatz hat? ach ja weil Ihr Mann ja auch arbeitet? Gehts noch? Meine Meinung ist. Gut dass Leute wie Sie keine Politik machen. Und ehrlichgesagt werde ich Frau Niessen bitten Ihnen das Geld zu spenden, damit das auch so bleibt.

        • Danke Frau Niessen, dass Sie mir das Geld spenden wollen, aber nachdem Sie ja noch nicht in der Lage waren zu erraten wofür CNADMS steht bitte ich Sie das Geld and die ESA zu spenden, damit die
          Claudia Niessen Auf Den Mond Schiessen
          kann.
          Ich Frage mich ausserdem Frau Niessen, wie Sie es immer wieder schaffen die Sachen, die geschrieben wurden, so zu lesen, wie diese Ihnen am besten passen, das ist echt schon beeindruckend und grenzt an Krankhaftigkeit!

          Aber eins ist klar: Ich habe mich jetzt auf Sie eingeschossen und ich habe eine Liste in der ich jede Kleinigkeit aufschreibe und wenn die nächsten Wahlen anstehen werde ich ihnen jedes einzelne Detail auflisten und jetzt schon, nach drei Monaten kann ich sagen, boah stehen Sie schei*e da

  8. Alberto Malich

    Ist es nicht Aufgabe der Opposition, genau das zu tun, was sie beschreiben: opponieren? Wie auch immer. Ich sehe, wir bewegen uns auf eine einzige Finalität zu: Das OD-Forum übernimmt die Regierungsführung. Einzige Bedingung: Es entscheiden nur die, die mal bei den Pfadfindern waren. Sonst wird das mit der Moral eher schwierig, habe ich an anderer Stelle gelesen. Über eine weitere Auflage müsste noch abgestimmt werden: Nutzen wir Smilys in unseren Emails oder lieber nicht? Aus gegebenem Anlass, meine ich. Freue mich jedenfalls auf eine gute Zusammenarbeit!

      • Alberto Malich

        Auf keinen Fall. Überlassen Sie auf keinen Fall mir das Feld. Das könnte böse ausgehen. Am Ende verfasse ich noch diverse Listen mit den Fehlern der anderen. So wie der Nikolaus, mit schwarzen Kreuzchen und goldenen Sternchen. Und die klassifiziere ich dann, brav mit Nummer und in Ordnern. Vielleicht ja sogar einem Excel-Verzeichnis, der CNADMS.xls. Und wenn ich was nicht finde, tauchen womöglich diese Stimmen wieder auf. Ich HASSE diese Stimmen. Die waren doch weg. Seit Jahren. Hallo? Bitte? Nein. Nein. Nicht mir das Feld überlassen. Bitte nicht …

          • Genau dies ist ihr Problem und das Problem der meisten Politiker. Fehler eingestehen und sich entschuldigen kann kaum jemand.
            Und genau dies würde die Politiker etwas menschlicher und weniger abgehoben erscheinen lassen. Ich bin wahrlich kein Freund von M. Grosch, aber er hat es geschafft in der Niederlage Größe zu beweisen. Ok, erkann es sich auch leisten, da er durch die Politik – und nur durch die Politik – seine Schäfchen auf dem Trockenen hat. Da kann man auch schonmal etwas demütiger sein.
            Kommen sie von ihrem Sockel runter sonst werden sie (ihre politischen Freunde) wie viele vor ihnen, unsanft herunter fallen.
            Ach ja, die “ Unworte“ heißen: Fehler und Entschuldigung. Sie können ja schonmal etwas üben…

            • Alberto Malich

              Je übler die Niederlage, desto deutlicher mag die Demut erscheinen. Da bietet ein Stimmverlust von 49 Prozent natürlich einiges an Potential. Viel wichtiger aber: Warum, in Gottes Namen, hat er die verbliebenen 51 Prozent nicht gespendet? Ich wittere den nächsten Skandal …

              • Claqueur

                Sie möchten wohl ganz schlau sein, oder ?
                Sie sollten etwas weniger philosophieren und dafür sich dafür etwas mehr mit der Kritik an Frau Niessen beschäftigen. Vielleicht liegt ja doch ein Körnchen Wahrheit in dem, was viele Menschen am Verhalten von Frau Niessen stört.
                Aber wahrscheinlich sind sie nur einer der grünen Claqueure… Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.

          • Herr Stampede, warum schreiben sie noch in diesem Forum, wenn sie überzeugt sind, dass es sich hier um ein CSP-forum handelt?
            Ausserdem ist mir aufgefallen, dass in diesem spezifischen Artikel, der nun mal eindeutig zeigt, dass Sie sich auf die Angaben von der falschen Person bezogen haben und damit auf gut Deutsch gesagt auf die Schnauze gegangen sind, eher lästern und von ihre typische Manier von mehr oder weniger guter Argumentation abdriften.
            Könnte es sein, dass sie genau wie alle anderen, die in die Enge gedrängt werden versuchen sich durch Ablenkung etwas Luft zu verschaffen? Wäre es nicht besser sich in diesem Fall hier etwas ruhiger zu verhalten, um dann bei der nächsten Diskussion über was Claudia Niessen dann verbockt haben könnte besser argumentieren zu können, ohne sich bei jeder Kleinigkeit anhören zu müssen ob sie ihre Informationen wieder auf Frau Niessens Aussagen stützen?

  9. Alberto Malich

    Herr oder Frau Klakör. Ja, ich möchte ganz schlau sein. Wer möchte das nicht? Ist Ihnen Dummheit lieber? Man gewöhnt sich ja an alles …

    Eine Frage nur: Warum sollte ich mich mit den vermeintlichen Problemen von Claudia Niessen befassen? Tut das hier sonst wer? Die Diskussion war von Beginn an der forumstypische Ausdruck des stammtischerprobten Empörungsbedürfnisses. Nichts gegen einzuwenden, aber man sollte sich trotz allem nicht allzu wichtig nehmen. Oder ist Ihnen auch diese Feststellung zu philosophisch?

    Außerdem habe ich nicht ein Mal geleugnet, dass die geäußerte Kritik in gewissem Maße nicht auch angebracht wäre. Es geht aber vielmehr ums Ziel der Kritik, und um die Intensität. Verglichen mit den stillschweigenden Einnahmen anderer – darunter auch noch so demütiger ostbelgischer Politiker – halten sich die finanziellen Ausmaßen der Affäre Niessen nämlich in Grenzen. Außerdem hat sie sich, erneut im Vergleich zu anderen, verhältnismäßig korrekt verhalten. Sie hätten vermutlich noch einen draufgesetzt, hätten einen Bürgerentscheid anberaumt, liquid feedback organisiert, wären in den Hungerstreik getreten und hätten dabei mit einem traurigen Kind im Arm zum PR-Termin geladen. Aber derartige Bürgernähe und politische Korrektheit kann man nicht von jedem erwarten. Erst recht nicht von diesen leinsamenschrotfressenden Grünen. Das wichtigste aber: Die angestaute Forumswut wäre bei der FInanzregulierung als solcher wohl besser aufgehoben als bei der Senatorin selbst. Aber das würde natürlich weniger Spaß machen.

    Und wenn dieser Zeitungsmutant hier eines ist, dann ja wohl ein Spaßprojekt. Deshalb: weiter so, läuft doch!

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