AKTUALISIERT – Fast eineinhalb Jahre dauerte es nach der letzten Parlamentswahl, bis eine Regierung stand. Diesmal dürfte es wesentlich schneller gehen.
Am Mittwoch um 14.30 Uhr wurde Bart De Wever vom König empfangen. Das Staatsoberhaupt ernannte den Vorsitzenden der N-VA zum Informator. De Wevers Mission als Sondierer dürfte eine Woche dauern.
„Ziel dieser Mission ist es, jene Parteien ausfindig zu machen, die schnell eine stabile Koalition auf föderaler Ebene bilden wollen, und ihre wichtigsten politischen Orientierungen herauszuarbeiten. Herr De Wever hat diese Mission angenommen und wird dem König am Mittwoch, dem 19. Juni, einen ersten Bericht vorlegen“, heißt es in einer Mitteilung des Palastes.
Danach könnte De Wever vom König den Auftrag erhalten, eine neue föderale Regierung zu bilden, die aller Voraussicht nach er selbst als Premierminister führen würde.
09.06.2024, Belgien, Brüssel: Der Vorsitzende der N-VA, Bart De Wever, feiert auf der Nachwahlversammlung der flämischen nationalistischen Partei N-VA. Foto: Nicolas Maeterlinck/Belga/dpa
Die flämische N-VA war bei der Wahl für eine neue Abgeordnetenkammer am Sonntag wieder stärkste Kraft geworden. Am Montag hatte König Philippe verfassungsgemäß den Rücktritt von Regierungschef Alexander De Croo (Open VLD) angenommen, der mit seinem Kabinett geschäftsführend im Amt bleibt, bis eine neue Regierung steht.
De Croos liberale Partei Open VLD ließ bei der Wahl deutlich Federn. Es wird erwartet, dass De Croo einen wichtigen internationalen Posten übernehmen wird. Auch die Grünen verloren in beiden Landesteilen. Die Christdemokraten büßten in Flandern Stimmen ein und gewannen in der Wallonie hinzu. Bei den Sozialdemokraten war der Trend umgekehrt.
Eine flämisch-nationale Regierungsspitze galt vor der Wahl als ausgeschlossen. N-VA-Chef De Wever hatte eine mögliche Regierungsbildung mit dem rechtsextremen Vlaams Belang klar abgelehnt. Gleichwohl schwebt ihm eine weitere große Staatsreform vor. De Wever würde gerne Belgien in eine Konföderation umbauen. Derzeit führt der N-VA-Vorsitzende und Bürgermeister von Antwerpen auch Gespräche über die Bildung einer neuen flämischen Regionalregierung.
Bereits bei der vergangenen Parlamentswahl 2019 bekam die N-VA am meisten Stimmen, blieb jedoch in der Opposition. Erst nach rund 16 Monaten Verhandlungen stand damals die sogenannte Vivaldi-Koalition aus sieben Parteien (Open VLD, MR, PS, Vooruit, Groen, Ecolo und CD&V). (dpa/cre)
Bart hat ja schon vorher angekündigt, dass er sich eine Mitte-Rechts Regierung vorstellen kann. Dann soll er es jetzt mal möglich machen. Was ich ihm hoch anrechne ist, dass er sich von Beginn an von den Extremen des VB distanziert hat. Er ist nicht mehr der BDW von vor 10 Jahren – ihm hat gut getan, tatsächlich zu regieren, das schärft den Realismus.
Da lassen wir uns mal überraschen.
Bei jeder neuen Regierung bekomme ich auch neue Existenzängste.
Was wird uns der Regierungswechsel wieder kosten? Auf welche Errungenschaften müssen wir neuerdings verzichten?
Wenn de Wever Premier werden sollte, naht der Konföderalismus. Dann wird Ostbelgien viertes Königreich, der Verfassungsspezi KHL ändert seine Anti-CSP-Memoiren und kehrt als überparteiliches Majestätchen aus dem Ruhestand zurück…Allerdings mit zwei Palästen: Im Süden auf den römischen Burgruinen mit Festsaal „Triangel“, im Norden die millionenschwer restaurierte Emmaburg.
Ich bin zwar Vivant Wähler, aber ein Königreich Ostbelgistan mit König Karl-Heinz dem I. könnte ich mir gut vorstellen. Auch Bildlich :)
Kenne viele Flammen ,diese Partei von De Wever ist zuvergleichen ein bisschen wie die AFD in Deutschland und wiel auch die Emmigration bekämpfen denn auch da spricht jeder darüber ,und nur so können die Leute ihren unmut loslassen .
N-VA-Chef Bart De Wever sagte, man werde das Land sehr gründlich verändern. Dabei behaupten einige immer in diesem Forum – wie @Robin Wood -, wenn Wahlen etwas verändern könnte, würden sie verboten.
@. Logisch.
Was Robin Wood meint, es wird sich nichts für uns ändern. Es wird sich nur was für die Obrigkeit ändern.
Beispiel Deutschland. Die Partei, die etwas ändern will, wird immer mit Verbot gedroht. Ich bin überzeugt dass Politiker in Belgien nicht unbedingt seriöser sind.
Wieso die Grünen wollten und haben verändert.
Verboten wurden sie nicht. Verbote waren eher ihre Spezialität.
Wenn die Wähler, die Grün aus Protest oder um etwas zu verändern, aus Protest oder um etwas zu verändern, jetzt das andere Extrem wählen, wird es extremer in die andere Richtung. Aber sich auch nicht besser.
Wie dumm Wähler doch sind.
Aha, Wieso. Was haben sie denn gewâhlt, dass sie sich so schlau anstellen?.
@ Logisch, wir haben leider BdW nicht direkt wählen können!!!
Freuen Sie sich nicht zu früh, denn wenn de Wever von Aufräumen spricht, werden wir alle betroffen sein, vielleicht auch wir Rentner.
@ Logisch, kommt die Rente dann etwa nicht mehr am 23. eine Monats und im Mai zusätzlich üppiges Urlaubsgeld???
Die Rente wird weiterhin sicher bleiben, doch die Frage ist, wie viel wir überwiesen bekommen. Möglicherweise werden dann statt Erhöhungen einige Nullrunden folgen. Irgendwoher müssen die Einsparungen ja kommen.
@Logisch: das denke ich auch. Die Rente ist deshalb sicher, da Flandern noch mehr überaltert ist als Wallonien. Aber die Sozialleistungen werden gekürzt, was die meisten hier ja gut finden. Sollte Bart übertreiben stehen uns Massenstreiks bevor welche das ganze Land lahmlegen, und in den Vierteln mit hohem Ausländeranteil, wo alle Familienmitglieder Sozialleistungen beziehen kann es zu Krawallen kommen die verherend werden können. Unsere muslimischen Gäste werden sich daa nicht gefallen lassen und auf ihre Art reagieren.
#Pierre
Da könnten Sie recht haben.
Die Gäste kamen schließlich, da hier die Sozialleistungen für sie stimmen.
die Flüchtlinge fliegen raus weil die kosten deen Staat zuviel Geld
vorsicht dies ist Sarkasmus
@Logisch
Lassen wir uns überraschen… :-)
Die neuen Mehrheiten werden eine andere Politik fahren. Die Migrationspolitik wird sicher restriktiver, in Sachen Energiepolitik wird man wohl die Renaissance der Kernkraft sehen sowie das Beerdigen von Verbrennerverbot und dem Zwang zur WP. Die Bevorzugung von Migranten bei der Vergabe von Sozialleistungen wird wohl auch korrigiert werden. Ich denke die Botschaft ist klar, wer sich jetzt noch grün macht bekommt keine politischen Mehrheiten, er verliert sie….
@. DAX. De Weber hatte vor Zehn Jahre einmal gesagt: Zuerst mal für die Belgier sorgen. Dann ist er direkt ins Abseits gestellt worden.
Was Sie sonst noch schreiben „Ihr Wort in Gottes Ohr“
Hoffentlich erinnert sich De Weber noch an seine eigenen Worte.
Bekanntlich haben Politiker nach der Wahl Furchtbar große Erinnerungsstücken.
Auch De Wever braucht Mehrheiten. Machen was er will kann auch er nicht. Er muss also jetzt Geschick beim Verhandeln mit den anderen Parteien beweisen, sonst wird auch er nicht weit kommen. In Russland, China und Nord-Korea ist das anders, denn dort sagt der Diktator, was Sache ist.
Zuhörer, dass Baert de Wever vor zehn Jahren gesagt haben soll „Zuerst für die Belgier“, glaube icht nicht. Wohl „Zuerst für die Flamen“.
So lange er nicht „Alles für Flandern“ sagt…. 😁
@ – Dax 13:46
Beim aus für das Verbrennermotor- Verbot ,
bin ich ganz bei Ihnen , desto eher besteht zukünftig die Chance , die Kernkraftwerke endgültig zu beerdigen :-)
ANOROK,das Verbrennerverbot ist eine EU-Regel. Von der Leyen ist schon dabei ein Koalition zusammen zu zimmern, die weiter so macht.
Glauben Sie dass von der Laien es denn schafft nochmal ernannt zu werden?
@ Zahlen zählen Fakten, JA, denn Geld stinkt nicht!!!
Zahlen zählen Fakten, leider ja. Es bleibt nur die Hoffnung, dass nicht.
VdL kann ja viel wollen, aber ich glaube nicht dass sie diese Koalition zusammenbekommt. Das Verbrennerverbot wird mE annuliert oder mindestens noch weiter rausgeschoben. Ich jedenfalls tu mir kein E-Auto an und fahre weiter Diesel, notfalls mit Frittenfett.
@ Pierre, mit dem Diesel kommt man mit einer Tankfüllung in Luxembourg bis nach Südfrankreich!!! Das schafft kein E-Auto!!!
Sie versucht es, ich denke (und hoffe) dass ihr das nicht gelingen wird. Diese Sprüche sondert sie doch nur ab damit der „kurze Olaf“, der an der grünen Leine geführt wird, sie noch einmal bei ihrer Kandidatur unterstützt.
Die weiterblickende Frage heute: Wie denkt Oliver Paasch über einen womöglichen Premier oder Schattenpremier de Wever ?
Glückwunschschreiben mit konföderaler Kandidatur oder eine Beileidskarte in unseren belgischen Nationalfarben?
Ich glaube nicht dass es in Bruxelles irgend jemanden die Bohne interessiert was O. Paasch denkt….
Nicht immer so hastig, Dax, lesen Sie in Ruhe, spotten Sie später. Die Frage lautete, wie Oliver Paasch denkt, und nicht ob das jemand in Brüssell interessiere, wie er über einen Premier de Wever denkt…
In Ostbelgien interessiert das sehr. Man hätte es ihm vielleicht schon vorher klar fragen sollen; doch wäre er (wie die Politiker sooft bei kritischen Fragen) mit der Antwort ausgewichen, er beteilige sich nicht an Spekulationen… Jetzt wird ihm das Nachdenken wohl nicht erspart bleiben, sonst wird es ihm aus dem verbliebenen harten PDB-Kern schon beigebracht.
Was O. Paasch zur Person BdW denkt ist so relevant wie das was Sie und ich darüber denken. Letztlich ist die DG immer nur Zaungast beim Spiel um die Macht in Bruxelles und muss mit dem auskommen was von da zugeteilt wird (sei es direkt oder über Namur). Wir sind nicht wichtig, wir sind nur Folklore, für die Wallonen als auch für die Flamen.
@ Dax
Doch, König Philipp.
AKTUALISIERT – Wird De Wever Belgiens nächster Premierminister? – Vorbereitungen zur Regierungsbildung laufen an https://ostbelgiendirekt.be/belgien-foederalwahl-387171
Er wird sicher einmal der 1. Premier von Flandern werden. Dann auch noch der VB. Mir schwant ungutes für den Zusammenhalt unseres Landes. Einigkeit macht stark!
Die Wahrheit ist nicht erwünscht.
Wird der Bürger unbequem ist er plötzlich rechtsextrem ;-)
Bei der Eidesleistung unseres Königs befand sich auch unser Wappen über dem Thronsessel, dies in Anwesenheit aller Parlamentarier Belgiens und landesweit von Millionen am Fernsehen miterlebt
Wir sind zwar die mit Abstand die Kleinsten, aber keine „Folklore“. Der Besuch der Bundespräsidenten Deutschlands und Österreichs sowie der deutschsprachigen Länder zusammen mit König Philippe bei Ritter Alfred Bourseaux in Eupen hat das unübersehbar unterstrichen. Der Vermittlungsauftrag bei der Regierungsbildung 2019 an Karl-Heinz Lambertz hat ebenfalls unterstrichen, dass Ostbelgien in Belgien eine wichtige Rolle spielen kann. Die Berufung von Willy Schyns zum Staatssekretär war bereits zeichenhaft. Die erste Eidesleistung in deutscher Sprache von Dr. Michel Louis nicht minder.
Zur Folklore werden wir erst, wenn wir uns, wie in Kommentaren à la Dax, vollmundig, und schlechtinformiert selbst lächerlich machen.
Im Frühjahr 2017 war der Raerener Bahnhof Kulisse für einen Spielfilm und ich kam ins Gespräch mit den Kulissenbauern. Die Leute kamen aus Brüssel und waren ganz überrascht zu hören dass sie nicht in Deutschland sind. Die Existenz der „Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens“ ist hinter Dolhain und Troispont praktisch unbekannt. Ich war in der Wallonie in der Schule und habe meinen Militärdienst in einer Französischsprachigen Einheit gedient. Man hielt mich wegen meines Akzentes bei Militär immer für einen Brüsseler. In De Haan verkaufte der Apotheker mir ein rezeptpflichtiges Medikament weil er mich für einen Deutschen hielt, stutzte als er meine Belgische Giro-Karte sah, er hat es mir dann trotzdem verkauft… usw.. usw…
Wir sind Folklore, so etwas wie das kleine gallische Dorf bei Asterix, nur ohne Zaubertrank, aber dafür mit 4 Minister… 😁
@Nowotny II
Bei Ihnen ist der Wunsch Vater des Gedanken. Im Innland kennt uns jehnseits von Verviers niemand. Im Ausland kennt man uns noch weniger. Die DG ist eine Geldvernichtungsmaschine die nur dazu dient, 4 Minister, einen Ratspräsidenten und deren Kabinettsmitglieder zu mästen. Dazu noch eine Verwaltung, die für 80.000 die gleiche Arbeit macht wie die Wallonen oder Flamen für 4.000.000 bzw 6.000.000. Würde morgen die DG abgeschafft wäre es kein Problem ohne zusätzliche Ausgaben von Wallonien oder Flandern übernommen zu werden.
ProDG bzw PDB hat uns den ganzen Mist mit den Autonomiebestreben eingebracht, die Politiker aller Couleur haben dankend mitgemacht.
Früher wurden unsere Interessen durch eine einzige Person vertreten, uns ging es dadurch nicht schlechter.
@ Pierre, früher wurde die heutige DG vom Bezirkskommissar HOEN geleitet und er hat vielen Leuten nach dem Krieg einen guten Dienst erwiesen!!!
HINWEIS – Die Wallonie ist jetzt nicht mehr rot, sondern blau und türkis: MR und „Les Engagés“ wollen Koalition bilden https://ostbelgiendirekt.be/wallonie-nicht-mehr-rot-387263
De Wever hat bis jetzt nichts geliefert.
Spielt er weiter in dieser Liga und gibt er wallonischen Erpressungen nach, ist er in Flandern politisch so gut wie tot.
Der 1. Schritt ist ein Stopp der Transfers. Dadurch wird die Konstruktion Belgien für La Grande Wallonie unattraktiv und sie muss ihren erbärmlichen Augiasstall selbst finanzieren. Das wird das Erste sein, an dem De Wever gemessen werden wird.
@Wallonie? Non merci!: Von Politik verstehen Sie nichts. De Wever wird die Wallonie gemeinsam mit der MR und LE zu einer blühenden Industrielandschaft verwandeln. Frei nach dem Motto: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt!
Es hat einen bemerkenswerten Rechts-Ruck in der Belgischen Politik gegeben. Die Medien scheinen davon wie betäubt, ihre links/grüne Blase ist mit einem grossen Knall geplatzt. Die Grünen sind in ganz Belgien (und auch darüber hinaus) zur Milieu-Partei geschrumpft, die Linke wurde deutlich abgewählt und das praktisch auf allen Ebenen. Dass man Wahlergebnisse nicht herbei demonstrieren oder herbei moderieren kann überrascht die Journalisten doch ungemein. Was hat man sich Mühe gegeben mit immer neuen Klima-Katastrophen-Horrormeldungen, Klimakleber auf allen Strassen, und auch in Eupen lief die „letzte Generation“ pflichtschuldig hinter der grünen Bürgermeisterin her um gegen das Ende der Welt zu demonstrieren. Und jetzt das, die Leute wählen einfach nicht wie sie sollen….
Wie sehr dieser grundlegende politische Wechsel den Medien Sodbrennen verursacht sieht man schnell:
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https://brf.be/national/1868117/
Demonstrationen gegen Rechtsruck in Brüssel und Lüttich
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So nach dem Motto „seht her die Leute wollen diesen „Rechtsruck“ doch gar nicht“….
Dass die Wähler die Lieblinge aller Journalisten, ECOLO, PS und auch PTB derart in die Wüste geschickt haben werden die Medien den Leuten nie verzeihen…. 😁
AKTUALISIERT – N-VA-Vorsitzender De Wever wieder beim König https://ostbelgiendirekt.be/belgien-foederalwahl-387171
Die Wähler haben endlich Klartext geredet und wollen weder sozialistischen Klüngel und Faulenzerwohlfahrt noch grüne Besserwisserei und Misswirtschaft, und subinterressante Nebenschauplätze à la Gendern, Klimakleber und Radwege-auf-Straße-Aufmalen auch nicht, wenn die Straßen voller Löcher, die Steuern unhaltbar hoch, die Migration nicht qualifiziert und kontrolliert oder die Kriegsbedrohung real sind…
Jetzt rasch einigen, alte Zöpfe endlich abschneiden und Fakten schaffen… in Lüttich und Charleroi laufen die „Bessermenschen und Sozialprofiteure“ schon auf die Straße… ein Zeichen dass die Richtung stimmt!
AKTUALISIERT – N-VA-Vorsitzender De Wever zum Informator ernannt https://ostbelgiendirekt.be/belgien-foederalwahl-387171
Zitat:“De Croos liberale Partei Open VLD ließ bei der Wahl deutlich Federn. Es wird erwartet, dass De Croo einen wichtigen internationalen Posten übernehmen wird. “
Da verliert ein Politiker eine Wahl und bekommt dafür als „Geschenk“ ein gutbezahltes Pöstchen. Kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden.
Man erinnere sich: De Croo ist nur Premier geworden weil er die „flämische Sache“ verraten hat und einer rot-grünen Regierung alle Wünsche erfüllt hat. Durch die NVA föderal auszuschalten hat er den von den Flamen gewählten rechteren Kurs verraten und sich zum Handlanger der PS gemacht, dafür durfte er dann Premier spielen. Alles nur persönliche Machtspielchen.
Kurz vor der Wahl hat er dann seine eigene Regierung heruntergemacht und versucht sich durch einen NVA Kurs die Wählergunst zu erschleichen. De Croo ist nicht anderes als ein Machtmensch, ein Opportunist, der sein Fähnchen nach dem Wind hängt und nur seine persönliche Karriere im Auge hat, ein Mensch dessen Wort (an De Wever) nichts zählt, ein arrogantes Ar…och.
Seit einigen Jahren ist es nicht mehr lustig, ein Land zu regieren. Siehe Merkel, Scholz, Macron, Rutter und wie sie alle heißen. De Croo ist nur einer von diesen Regierungschefs. Es gibt in der ganzen Welt kaum noch ein Land, in dem Regieren einfach ist. Ausgenommen natürlich Diktaturen und Autokratien. Dort ist der „Chef“ tatsächlich ein Machtmensch, weil ihm das Volk egal ist. Aber in demokratischen Regierungen ist es für jeden Regierenden schwer, alle Interessen unter einem Hut zu bringen.
De Croo war nur die Marionette der PS, das haben die Flamen sich gemerkt und De Croo samt „Marionettenspielern“ in den Boden getreten. Richtig so….
@ Joseph, hier haben SIE Recht!!!
Wie kann es sein das bei der Essen ausgabe Mutter und zwei Söhne mit 4 überfüllten Taschen dort rauskamen oder einer mit etwa das selbe in einen Merscedes abholen kommt.(der kommt immer)
Könnte es sein das die wahre untereinander weiter Verkauft wird.