Es kann sein, dass in absehbarer Zeit junge Menschen schon ab dem 16. Lebensjahr die Möglichkeit haben, an allgemeinen Wahlen teilzunehmen. Kürzlich stimmten 177 Europaparlamentarier für eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre. In der DG konnte sich indes der Rat der deutschsprachigen Jugend (RdJ) bisher nicht zu einem klaren Ja durchringen. Er sagt vorerst „Jein“.
Als Grundlage für die allgemeine Diskussion zu diesem Thema gilt die so genannte „Schriftliche Erklärung 27“, welche von den EU-Abgeordneten Heinz K. Becker (Österreich), Eider Gardiazábal Rubial (Spanien), Karima Delli (Frankreich), Jan Phillip Albrecht (Deutschland) und Andrew Duff (Großbritannien) unterstützt wurde. Ziel ist es, Jugendlichen mit größer werdenden Pflichten auch mehr Rechte zuzusprechen. Nie zuvor ist eine derartige Initiative auf so viel Zuspruch auf europäischer Ebene gestoßen.
Politische Bildung ist das Fundament
Trotzdem stößt diese Initiative nicht überall auf uneingeschränkten Zuspruch, auch nicht bei den Jugendlichen selbst bzw. bei deren offiziellen Vertretern.
Blick auf die Internetseite der Initiative „Wählen ab 16“. Ziel ist es, Jugendlichen mit größer werdenden Pflichten auch mehr Rechte zuzusprechen.
Bevor Schritte zum Herabsetzen des Wahlalters auf 16 Jahre unternommen werden könnten, müssten einige Voraussetzungen erfüllt sein, sagt der RdJ: „Wähler, ob jung oder alt, sollten das politische System ihres Staates sowie dessen Wahlsystem verstehen. Politische Bildung ist das Fundament für verantwortliche Entscheidungen in der Wahlkabine. Ausreichendes Wissen über die Parteien, deren Forderungen und die Macht der eigenen Stimme müssen daher vermittelt werden, bevor überhaupt die Rede vom ‚Wahlalter 16‘ sein kann.“
In einem Interview mit dem BRF beklagte RdJ-Präsidentin Céline Liessem, dass vor den letzten Kommunalwahlen eine Informationsveranstaltung für Jugendliche zum Thema Wahlen fast keine Besucher angelockt habe, was sie als Zeichen dafür wertete, dass noch viel getan werden müsse im Bereich der politischen Bildung, ehe eine Initiative wie die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 die uneingeschränkte Zustimmung des RdJ finde.
In Belgien Wahlpflicht abschaffen
Indes behaupten Experten, dass gerade der umgekehrte Weg der effektivste sei. Wenn das Wahlalter auf 16 gesenkt werde, würden sich junge Menschen zwischen 16 und 18 Jahren automatisch mehr für Politik interessieren. Solange sie aber vom Wahlrecht ausgeschlossen seien, herrsche bei ihnen größtenteils Politikverdrossenheit vor.
Nach Meinung des RdJ müsste erst einmal in Belgien die Wahlpflicht abgeschafft werden. Foto: Jannis Mattar
Ein weiteres Problem stellt laut RdJ die Wahlpflicht in unserem Land dar. „In Belgien ist es nicht möglich, dass ein 16-Jähriger wählen DARF, während ein 18-Jähriger wählen MUSS“, moniert der RdJ. Dies würde im Widerspruch zur Gleichheit vor dem Gesetz stehen. Eine Änderung des Wahlalters könne daher nur mit der Abschaffung der Wahlpflicht zugunsten eines Wahlrechtes in Belgien einhergehen.
Der RdJ richtet abschließend einen Appell an die Bildungspolitiker sowie an die Anbieter von bildungspolitischen Initiativen, sich mehr bzw. noch mehr um die politische Bildung von Jugendlichen und auch von Erwachsenen zu bemühen. Des Weiteren ruft der Jugendrat die politischen Entscheidungsträger dazu auf, die Jugendlichen in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, damit deren Interesse am politischen und gesellschaftlichen Geschehen steige.
Wenn das keine guten Vorsätze für das neue Jahr sind… (cre)
Ein Beitrag zur Information über Politik und Partizipation wäre es schon mal, wenn es Jugendliche ab 18 Jahren in der DG gäbe, die sich zum Jugendforum in der Schweiz anmelden würden. http://www.jugendforum.cc
Mitmachen in einer Jugendgruppe, im Jugendtreff und/oder beim RdJ wären auch hilfreich, nur möchten Jugendliche heutzutage einfach keine Zeit für „sowas“ opfern, habe ich den Eindruck.
cassandra, sie übersehen wohl das enorme engagement vieler jugendlicher in der dg! bei den pfanfindern, dem rdj, in jugendzentren und an vielerlei anderer stelle!
Sobald ein Bürger wählen darf, sollte er auch selber gewählt werden können.
Welches Weltbild hat ein 16 Jähriger um durchschnitt. Ich denke er wird sehr stark von seinen Eltern geprägt und wohl sehr wahrscheinlich genau das wählen, was seine Eltern ihm vorschlagen. Oder irgendetwas wählen ohne sich vorher wirklich dies bezüglich Gedanken gemacht zu haben.
Für die meisten Erwachsenen ist es schon schwer, klar zu erkennen welche Politiker gut sind und wer mehr redet als er tut. Oder anders gesagt, wer das Blaue vom Himmel lügt nur um gut dar zu stehen und wer sich wirklich für sein Volk einsetzt.