Politik

Paasch: Gipfel der Staatschefs in Eupen auch gut für Bürger der DG

Daniela Schadt, Königin Mathilde, König Philippe und Bundespräsident Joachim Gauck (v.l.n.r.) treffen sich am Donnerstag in Eupen wieder. Hier sieht man sie im September 2014 im deutschen Bad Doberan. Foto: Belga

An diesem Donnerstag, dem 8. September, findet in Eupen der 13. informelle Gipfel der Staatschefs deutschsprachiger Staaten in Eupen statt. Laut Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) ist dieses Ereignis für die DG „eine große Ehre“. Die Frage ist jedoch, was die Bevölkerung der DG von diesem Treffen der deutschsprachigen Staatschefs hat. „Ostbelgien Direkt“ hat Paasch die Frage gestellt.

Zunächst einmal stellte Paasch klar, dass nicht die DG die Staatschefs nach Eupen eingeladen habe, sondern diese auf Einladung von König Philippe nach Eupen kommen. „Das muss immer wieder präzisiert werden, damit es keine Missverständnisse gibt“, so Paasch: „Der König hat seine Amtskollegen in die Deutschsprachige Gemeinschaft eingeladen.“

Paasch ist dennoch der Meinung, dass diese Veranstaltung für den Standort der DG eine Aufwertung darstelle und somit auch der Bevölkerung der DG zugute komme: „Es gibt für unsere Gemeinschaft eine viel größere Aufmerksamkeit, jedenfalls an diesem Tag. Ich empfinde dem König gegenüber auch eine gewisse Dankbarkeit dafür, dass er Eupen als Austragungsort dieses Treffens vorgeschlagen hat.“

König Philippe ist also der eigentliche Gastgeber dieser Veranstaltung. Er wird somit, ebenso wie Königin Mathilde, den ganzen Donnerstag in Eupen verbringen.

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch. Foto: OD

DG-Ministerpräsident Oliver Paasch. Foto: OD

Natürlich kann zu solchen Anlässen heutzutage nicht die Frage nach den Kosten für den Steuerzahler und die DG ausbleiben.  Paasch: „Die Hauptkosten sind nicht von der DG zu tragen, da wir, wie schon gesagt, nicht Gastgeber dieser Konferenz sind. Allerdings werden wir uns dennoch in einer noch nicht näher definierten Größenordnung an den Kosten zu beteiligen haben. Ich betone noch einmal, dass der König einlädt, und der König bestimmt auch in Absprache mit dem Außenministerium den genauen Programmablauf und die Sicherheitsvorkehrungen, die zu treffen sind.“

Die informellen Gipfeltreffen der Staatschefs der sechs deutschsprachigen Staaten (Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und Belgien) finden seit 2004 statt. Neben König Philippe nehmen an dem Gipfeltreffen in Eupen auch noch der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, der bereits im März 2016 im Rahmen seines Belgien-Besuchs in Eupen weilte, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Großherzog Henri von Luxemburg und Johann Niklaus Schneider-Ammann, Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft, teil.

Am Vorabend des Gipfeltreffens sind die Staatschefs mit ihren Partnern zum Abendessen ins Château de Laeken in Brüssel eingeladen. Am Vormittag des 8. September nehmen die Staatschefs an einer Arbeitssitzung in Eupen teil, während ihre Partner dem BRF in Eupen und dem Töpfereimuseum in Raeren einen Besuch abstatten. Am Nachmittag besuchen die Paare das Zentrum für Förderpädagogik sowie das Parlament der DG. (cre)

Siehe auch Artikel „63% befürworten laut Umfrage den Gipfel der Staatschefs in Eupen“

Siehe auch Zusatzartikel „Gipfeltreffen in Eupen ohne einen Vertreter der Republik Österreich?“

73 Antworten auf “Paasch: Gipfel der Staatschefs in Eupen auch gut für Bürger der DG”

  1. Baudimont

    Der Bevölkerung braucht kein Gipfel der Staatschefs in Eupen, der Bevölkerung braucht Geld gegen Kinderarmut*** (Die Armutsrate bei Kindern in Belgien gehört nach Ansicht von Unicef zu den höchsten Werten in Europa obwohl Belgier müssen so hohe Steuern und Abgaben zahlen wie kaum ein anderes Volk. ).
    Wieviel kostet diese „große Ehre“ an die Steuernzähler ? Oliver Paasch weiß es nicht !
    Die parasitär Abzocker-Polit-Elite und Beamten können ja nicht umgehen mit Geld.
    Nur immer mehr verlangen…
    Wird König Philippe, „der eigentliche Gastgeber dieser Veranstaltung“ als Einzige die Rechnung bezahlen und Kosten auf sich nehmen ?

    ***Eine besonders schlechte Note erteilt die Unicef Belgien für die Benachteiligung von Kindern in den wohlhabenden Industrieländern. In kaum einem anderen reichen Land der Welt werden sozialschwache Kinder so benachteiligt wie in Belgien.
    http://deredactie.be/cm/vrtnieuws.deutsch/nachrichten/1.2628889

  2. Bürger II

    Solch einen Sch…. brauchen wir nicht . Wenn Boudimont Recht hat sollen diese Bonzen ihr Gehalt um 2 Drittel gekürzt bekommen , um eventuell armen Kinder oder auch andere Sachen zu finazieren …..
    Blickt mal zur AFD in Deutschland und so wird es eines Tages auch hier gehen . Die Menschen haben die Schnauze voll von dem Selbsbedienen der Politiker !!!!!!!!!!!

  3. Der Einarmige Bandit aus dem Ourtal

    Dieser überzogene Zirkus wird nur veranstaltet , damit Paasch und all die eingeladenen überflüssigen Staatsgästen sich auf Kosten des Steuerzahlers profilieren . Wem soll das was nützen ?? Das Geld von diesem hohen FRASS – DINER hätte man besser den Pflegeheimen zu kommen lassen , damit diese Personen dort ein Menschenwürdiges Dasein fristen können . Was kann man anders erwarten von diesen Herrschaften , einfach EKELHAFT .

    • Marie- Helene

      Wieso soll die Presse nichts darüber berichten???? Es ist nur gut das die Bevölkerung darüber informiert wird mit dieser Schindluderei . Es täte diesen Abgehobenen besser zu Gesicht stehen , sich in Pflegeheimen nützlich machen , anstatt Steuergelder mit solchem Blödsinn zu verschwenden . Alter schützt vor Torheit nicht .

  4. Harald Montfort

    Und die PDS muss wieder ihre Schulzeiten usw anpassen.
    Für diese Geldverschwendungsmaschine.
    Einfach nur überflüssig.
    Zuerst mal das DG-Parlament mit dem riesen Wasserkopf abschaffen und danach sehen wir mal weiter.

  5. Solche Treffen sind wirklich nicht mehr zeitgemäß. Zunächst einmal haben die anwesenden Staatschefs in ihrem jeweiligen Land nichts zu sagen, denn sie bilden gar nicht die Exekutive. Sie haben nur protokollarische Verpflichtungen. Dieser Zirkel der Staatschefs ist nichts anderes als ein Serviceclub. Kein Wunder, dass immer mehr Menschen sich von der Politik abwenden.

    • @ Moment

      Das ist so nicht ganz richtig. In Deutschland, und in Belgien ist es genauso, kann kein Gesetz in Kraft treten wenn die Unterschrift des Staatsoberhauptes fehlt. In beiden Fällen hat das jeweilige Staatsoberhaupt das Recht die Unterschrift zu verweigern und das Gesetz zur erneuten Beratung an das Parlament zurückzugeben. In Deutschland hat er zusätzlich auch noch die Möglichkeit Gesetze vor der Unterschrift durch das Verfassungsgericht auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen zu lassen. Auch der schweizer Bundespräsident hat ähnliche Verpflichtungen. Über die Fürsten der Zwergstaaten und umliegenden Steueroasen brauchen wir in diesem Zusammenhang nicht zu reden, die haben sogar noch weiterreichende Kompetenzen.

  6. Festäng

    Unsere Minister und der Herr Präsident verplämpern schon seit Wochen ihre Zeit mit dem Fest. Da werden wieder Lobeslieder gedichtet und raus geschmettert werden!? Sowas ist doch heute total fehl am Platze. Selbsthudelei und Eigen Reklame das ist es was dort bezweckt wird. Und wer kanns bezahlen???

  7. Ostbelgien Direkt

    ZUSATZINFO: Es fällt auf, dass bisher in der Gästeliste kein Vertreter der Republik Österreich vermerkt ist. Wir vermuten, dass dies mit der Wiederholung des Wahl des österreichischen Bundespräsidenten am 2. Oktober 2016 zu tun hat. OD hat sich diesbezüglich beim Kabinett von Ministerpräsident Oliver Paasch erkundigt, eine Bestätigung ist bisher aber noch nicht erfolgt. Im Mai war der Kandidat Van der Bellen mit knapper Mehrheit gewählt worden, doch wurde die Entscheidung durch den Verfassungsgerichtshof annulliert und eine Wahlwiederholung angeordnet. Gruß

      • Frankenbernd schrieb:
        „Wo ist der Vertreter Italiens. Suedtirol hat ueber 250000 deutschsprachige Buerger, Belgien mit der DG aber nur 75000. Das verstehe wer wolle…“

        Ich glaube, ich kann es Ihnen erklären. In Italien ist Deutsch auf nationaler Ebene keine Amtssprache, in Belgien schon. Wäre das Kriterium, dass Deutsch nur irgendwo auf subnationaler Ebene Amtssprache sein muss, müsste man natürlich auch Italien, Polen, Brasilien und die Slowakei einladen, aber das scheint man nicht zu wollen.

    • Gast der DG

      „Es fällt auf, dass bisher in der Gästeliste kein Vertreter der Republik Österreich vermerkt ist. “

      Einige von denen waren sicher auf dem Tirolerfest und sind gar nicht nach Austria zurückgekehrt, weil es ihnen hier so gut gefallen hat. Die brauchen dann nicht extra auf einer Gästeliste vermerkt zu werden…

  8. Gut für den Bürger?
    Was haben wir denn davon????????????
    Keiner will wissen was dieser Blödsinn kostet und wer am Schluss was oder wieviel bezahlt steht anscheinend auch nicht fest.
    Halleluja, so kann wirklich nur gefeiert werden wenn es sich um Steuergelder handelt……

  9. Ein Lontzener

    Von all den Kommentatoren hiervor ist nur ohje ohje positiv! Er ist gewiss einer der nahe bei der Regierung ist. Alle anderen sind dagegen. Die guten Leute sollten was besseres tun. Und Oli wehrt sich vehement wegen der Kosten. Von wegen, der Belgische Steuerzahler bezahlt das doch Oli! Nicht die DG, die anderen sind es die bezahlen müssen. Sie sind mir ein Charmör Oli! Was für ein Kappes Sie doch verzapfen! Die Leute in Charleroi denken sich ihres davon. Sie feiern als wenn Kirmes wäre. Und den nächsten Orden, den kriegen Sie gewiss, und der Karl Heinz ganz sicher auch, sonst weint der wieder. Für 70.000 deutschsprachige so einen Zirkus veranstalten!? Total übergedreht und verschoben, diese Verhältnisse! Lachhaft, ist noch gelinde gesagt!

    • Ostbelgien Direkt

      @Keine Antwort: Doch, MP Oliver Paasch hat gesagt, dass die DG durch diesen Gipfel zumindest am Donnerstag eine größere Aufmerksamkeit erfährt. Er geht wohl davon aus, dass dies auch der Bevölkerung zugute kommt. Gruß

      • Hoffentlich wird die Bevölkerung mal langsam wach, dass wäre es, was ihr zu gute käme!
        Den ganzen überflüssigen und viel zu grossen und teuren Verwaltungsapparat abschaffen.
        Unser Land kommt sehr gut ohne das alles aus. Denn es dient einzig und alleine den dort Beschäftigten.
        Es ist Leute Verdummung was da getrieben wird.
        Die sollten sich alle was schämen für diese Abzocke.

  10. 08/15 eupener

    Mein Gott
    was für Kommentare, wirklich “PRIMITIVES NIVEAU “
    oder “ 0der Unwissend “
    wo würdet Ihr denn alle sein ????
    ohne diese Leute ‚ egal welche Farbe oder Politiker “
    ohne dies alles wäred Ihr ja noch in der Steinzeit!!!!!!
    da gäb es keine Terassen wo Ihr morgen über alles Bröseln könntent oder“ Discuté “ wie Frau Baudimont “ in gebrochenem Deutsch “
    naja jedem das seine !!
    Echt schade aber das ist EUPEN
    und wie könnten es soooo ‚Gut “ haben
    naja ,
    ich hoffe irgendwann geht Euch ein Licht auf und es ginb auch mal was Positives!
    ( sorry OD denn diese CLICK“S) bringen ja auch viel ein ;)
    mfG

    • Naja, Sie leben ja scheinbar auch noch in der orthographischen Steinzeit. Ich wusste ja nicht dass Terrassen der Entdeckung des Eisens gleichzustellen sind. Paasch als der ostbelgische Prometheus! Wow. Die Terrassen in Eupen als Agora.

      • 08/15 eupener

        Atheist
        ist mögich
        aber ich bin noch zufrieden , und nicht so “ARROGANT “ und “ ÜBERHEBLICH“
        mich mit Rechtschreibefehlern zu beschäftigen !! es gibt wirklich Anderes !!
        aber Gut . jedem das “SEINE“
        mfG

        • Da haben Sie Recht, 08/15! Dasselbe erhofft der Bürger auch von der Politik. Da gibt es für das viele Geld was die uns alle kosten, auch „anderes“, was besseres und nützlicheres, wo alle was von hätten!
          Nicht so wie unser Parlaments Präsident, der von zwei Leuten asistiert vor ein paar Tagen, grosse Reden über „Politik dem Volke näher gebracht“, mit vielen, keinen Menschen zu interesierenden Zahlen, so über Besucher im Parlament, Anzahlen von Sitzungen, Schülergruppen usw, oder von Hochglanz Broschüren, welche viel Geld kosten, aber was dem Wohle des Volkes zu nutzen bringen!?
          Wir müssen auch hier Politiker haben, so wie überall in der Welt, absolut! Demokratie und Volksnähe wird gerade durch gute Politiker gelebt, und besonders vor-gelebt!
          Nur, hier bei uns passiert „des guten“ zu viel und zugleich aber auch zu wenig!
          Viel zu viele Personen!
          Zu wenig gute Politik und zu wenig Nutzen für das Volk!
          Ich las heute noch in La Meuse, worin eine Studie über das selbe Problem.
          Hier bei uns ist das Mass der Postenvergabe in der Politik total über gelaufen und Irrationell!
          Zumal wenn diese Leute auch noch hochgradige Diäten und Zutaten usw von den Steuerzahlern ab verlangen.

  11. Na sowas

    Die DG ist so bekannt das bei der Fernsehübertragung vom Formel 1 bei SKY kein Wort über die DG verloren wurde.
    Der Kommentator sprach die ganze Zeit von Walonen und Flamen ,soweit ist der Bekanntheitsgrad.
    Kappesveranstaltung von vorne bis hinten.
    Schämt euch ,ihr Wichtigtuer !

  12. Wenn schon dieses Treffen der Staatschefs der Deutschsprachigen Länder in Belgien stattfindet, dann kann das auch in der DG abgehalten werden; wo auch sonst in Belgien? Die Kosten sind Peanuts, das ist ein einmaliges Ereignis. Viel schlimmer sind die strukturellen Kosten die die DG generiert durch eine Verwaltung die letzendlich überflüssig ist. Die DG ist viel zu klein um sich mit all diesen Kompetenzen zu belasten, das steht in keinem Verhältnis zum Steueraufkommen in der DG.

    • Zappel Bosch

      Stimme Ihnen in den meisten Punkten zu, Dax. Nur bei den strukturellen Kosten würde ich nicht sagen, dass sie überflüssig sind, sondern dass sie unverhältnismäßig aufgebläht sind und wir demnächst an den neuen Kompetenzen ersticken werden, auch personell, u.a. wegen der negativen Skaleneffekte.

      • Das ist genau was ich meine, wir ersticken an unseren Kompetenzen. Der nächste Irrsinn steht schon in den Startlöchern, Nosbau soll „vergemeinschaftet“ werden. Dann muss die DG wieder neue Leute einstellen und weiß jetzt nicht womit sie die vielen Sozialwohnungen alleine in Eupen Unterstadt bezahlen soll. Mal sehen was dem Paasch dazu einfällt….

    • Zappel Bosch

      Das heißt nicht, dass dieser Zirkus (Besuch von Regenten und Präsidenten, die im Grunde nichts zu entscheiden haben) überhaupt unbedingt notwendig ist. Aber als Wahrnehmung der DG in diesen Ländern wird es wahrscheinlich mehr bewirken als all die Bemühungen unseres Ex-Ministerpräsidenten mit all seinen Werbe-Feldzügen und DG-Botschaften… Und zu m.E. überschaubaren Kosten. „Small is beautiful“, schrieb Lambertz mal. Sollte er sich auch mal dran halten…

    • Baudimont

      Politik löst keine Probleme – Politik ist das Problem!
      @ Dax:
      Viel schlimmer als die strukturellen Kosten sind: Die sinkenden Wohlstand ,die Vernichtung des komplette Ersparnis, Verschuldungspolitik, Entwertung durch Geld aus dem Nichts erzeugen, die Lüge vom Umweltschutz, Vernichtung der natürlichen Ressourcen,… Alles was eine Ausbreitung der Armut nach sich ziehen. Das Resultat ist vorauszusehen: Die Maschine wird zum Stillstand kommen
      http://www.go-ahead.at/fileadmin/editorupload/downloads/specials/doc-polleit111001.pdf

  13. Brüssel+Weywertz

    War klar, dass hier mal wieder nur gequakt wird…
    Dass sich Staatschefs auch austauschen, ist gut und richtig.

    Wenn man sich die Teilnehmerliste ansieht, frage ich mich allerdings, ob die Monarchen noch zeitgemäß sind. Über die Hälfte Monarchen!!

  14. Harald Montfort

    Sagte ich es doch:
    Quelle: GRENZECHO:
    Nach aktuellem Stand der Dinge werden in erster Linie die Lehrer, Kinder und Eltern der Pater-Damian-Grundschule betroffen sein. Der Schulhof wird aus Sicherheitsgründen von 9.30 bis 10.30 Uhr gesperrt sein, weil er in diesem Zeitraum als Parkplatz für die Limousinen der Staatsgäste fungieren wird. Die Kinder werden ihre 10-Uhr-Pause zunächst in den Klassen verbringen und sich dann bis 10.50 Uhr wieder auf den Schulhof begeben können. „Das ist aus Sicht der Schule eine zumutbare Beeinträchtigung“, so Paasch.

  15. Nicht vergessen zu trinken.

    Also es ist enorm wichtig das die Gäste heute genug trinken wegen der Hitze. Leider betont die DG auf ihrer OZON Warnseite genug Wasser zu trinken und Alkohol zu meiden. Dies wird den ein oder anderen Gast bestimmt nicht gefallen?

  16. Scandaleux

    In Belgien gibt es wahrhaftig andere Probleme zur Zeit, als Empfânge!
    AXA entlässt viele Leute, OPTIMA, noch eine Bank steht vor der Pleite! CATERPILAR und Anhang verlassen dasLand. ETHIAS scheint mal wieder grosse Probleme zu haben, bzw zu kriegen, usw.
    In fast allen ist die Politik im Spiel!
    Besonders die ROTE PARTEI mal wieder!
    Pots de vins, Klüngel, Schiebereien sind bei denen an der Tagesordnung! Aber es waren niemals sie. Immer waren es die anderen. Da ist noch keiner da gelandet wo er schon vorher lange sein musste.
    Was für ein skandalöser Verein.

  17. Zaungast

    Man, liest, die Staatschefs der „deutschsprachigen“ (!) Länder würden „sich austauschen“.
    Wie muss man sich das vorstellen? Philipp“e“ und Mathilde gehen nach Liechtenstein, der Luxemburger nach Berlin, der Schweizer kommt nach Belgien, weil er Erfahrung mit mehrsprachigen Landeskindern hat, die Durchlaucht aus Vaduz wird Regent in Eupen, wegen der guten Beziehungen zu KHL, nur den Gauck will niemand, der ist ja auch ein Auslaufmodell.

    Aber im Ernst: Was soll das „Austauschen“ konkret bringen? Die Herren haben als Staatsoberhäupter vor allem repräsentative Aufgaben, außer vielleicht der Fürst von und zu Liechtenstein, wo noch etwas vom früheren Gottesgnadentum durchscheint.

    Was sollen die konkret bewirken können, außer einigen Schlagzeilen in den Medien, die morgen schon vergessen sind? Andererseits könnte Philipp“e“ ja konkret mal was für den Respekt vor der deutschen Sprache in Belgien – nein, für den Respekt vor den Deutschsprachigen in Belgien – tun, wie in der Resolution des Ex-Gemeinschaftsenators gefordert wurde. Etwa, indem er seine Deutschkenntnisse vervollkommnet, statt seine Ansprachen stockend mit einem grauenhaften Akzent vom Teleprompter abzulesen: http://www.rtl.be/rtltvi/video/561996.aspx

  18. Zaungast

    „Was sollen die konkret bewirken können, außer einigen Schlagzeilen in den Medien, die morgen schon vergessen sind?“

    So schrieb ich weiter oben. Aber da war ich wohl doch noch zu optimistisch.
    Welche deutsche Zeitung oder sonstiges Medium hat denn über dieses „Gipfeltreffen“ der Oberhäupter der „deutschsprachigen“ Staaten auf der ersten Seite berichtet? Auf den Internetseiten habe ich jedenfalls nichts gefunden (siehe a.a.O.) Und auch die Schweizer „Neue Zürcher Zeitung“ weiß davon nichts.

    Nur in der ostbelgischen Medienlandschaft wird das Ganze zu einem „historischen“ Ereignis, ach was, „Grossevent“ aufgebauscht.

    Das GE versteigt sich sogar zu der Schlagzeile: „Ein Gipfel als Abschiedsgeschenk“. Na, für wen wohl? Natürlich für Karl-Heinz Lambertz „in seinem letzten großen Auftritt als PDG-Präsident“. Eine Kulisse für Glanz und Gloria des zukünftigen Expräsidenten und Senators?

    Dafür wurden „70 Journalisten“ und „unzählige Polizisten und Security-Leute“ aufgeboten, es herrschte „Sicherheitsausnahmezustannd“. Originalton GE!

    Frage an OD: Woher kamen diese 70 Journalisten und was haben sie berichtet? Eine „internationale Presseschau“ müsste doch zu machen sein. Leider findet man im GE auf Seite 2 unter „Pressestimmen“ nichts dazu. Da geht es um so unwichtige Sachen wie Clinton und Trump.

    Wie heißt es weiter: „Ansonsten verlief der Tag hinter verschlossenen Türen“, unter den schrägen Dachbalken des Klosters Heidberg. Vorsicht beim Aufstehen!

    Auf Seite 4 heisst es entlarvend: „Beschlossen wurde nichts.“ Wie könnte es anders sein, den Herren fehlt dazu jede Befugnis.

    „Interessanter war der Blick hinter die Kulisse“ des „Hochsicherheitsbesuchs“: Man berauscht sich geradezu an dem Wort „Hochsicherheit“. Wichtig auch: „Was trägt die Königin?“ „Helikopter und Vanillemousse.“, diese journalistische Meisterleistung im Stile der deutschen Boulevardpresse muss man gelesen haben.

    Aber wie heißt es auf Seite 1 am Schluss lapidar: „Um 17 Uhr verließ der Tross, König Philipp“e“ und Königin Mathilde vorneweg, Eupen. Der Spuk war vorbei.“ Der Spuk!

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