Leserbrief, Leute von heute

LESERBRIEF – Marita Eichten: Offener Brief an Mitglieder des Büllinger Gemeinderates

Foto: Shutterstock

Bunt? Beständig? Bürgernah? (Slogan der neuen Website in Büllingen) – Eine subjektive Analyse der politischen Situation in Büllingen.

Schon in der letzten Wahlperiode wurde die Opposition immer inaktiver. Die zwei Oppositionsmitglieder traten der Liste Wirtz bei und behaupteten, es fänden sich keine Menschen für eine Liste. Das entsprach nicht der Wahrheit.

Es wurde erst gar nicht der Versuch unternommen, eine 2. Liste zu gründen oder weiterzumachen. Wirkliche Diskussionen fanden auch damals nicht mehr statt. Politik heißt doch auch Diskurs, um neue Ideen zu bekommen.

Mittlerweile ist es so, dass alle Beschlüsse aufgrund der Einlistensituation in Büllingen einstimmig und in „Rekordzeit“ beschlossen werden. Jeder, der dem amtierenden Gemeindeoberhaupt in die Quere kommt, läuft Gefahr, vor Gericht zu landen. Ich nenne als Beispiel meinen Mann, der sich jetzt gegen den Bürgermeister verteidigen muss. Oder die Menschen in Honsfeld, wo in deren Nähe Windkrafträder aufgestellt werden sollen.

Die Menschen fühlen sich übergangen und nicht wertgeschätzt und müssen ihren Rechte gegen die Gemeinde verteidigen. Der Chefredakteur des Grenzechos musste sich verteidigen wegen Vorwürfe gegen Vivias. Alle Fäden laufen durch die Hand des amtierenden Bürgermeisters. Es zählt im Prinzip nur noch eine Meinung.

Leider bekommt der Bürgermeister Büllingens in den beiden subventionierten Medien ein Forum geboten, ohne die andere Seite wirklich zu Wort kommen zu lassen. Menschen werden öffentlich diffamiert. Die Lokalredaktionen sind regelrecht Obrigkeitshörig.

Die Folge dieser Politik sind sehr hohe Steuersätze und unglaublich komplizierte Polizeiverordnungen. Diese Polizeiverordnungen werden jedes Jahr erneuert und verschärft. Nur diese Polizeiverordnung wurde nicht bei allen Betreibern von Ferienlagern durchgesetzt.

Wirtschaftlich hat diese Politik natürlich Folgen. Aufgrund der hohen Nebenkosten wird sich so manch einer überlegen, sich überhaupt mit seinem Unternehmen in der Gemeinde niederzulassen. Nur , die Landwirte können leider nicht weggehen. Die Menschen werden aufgeteilt in gute und schlechte Menschen. Die Menschen, die keinen guten Ruf haben, bekommen die Wege entlang ihrer Häuser etwas später gemacht. Oder es dauert etwas länger mit den Baugenehmigungen.

Außerdem fehlen mittlerweile die Innovationen und der Antrieb, die Infrastruktur in Büllingen zu verbessern. Von Anstrengungen, die Infrastruktur (Internet) in unseren kleinen Dörfern zu verbessern, merken wir nichts. Wie soll die Zukunft für unsere Dörfer in Büllingen aussehen? Die Bevölkerungszahl nimmt mittlerweile ab. Ohne Arbeitsplätze wird dieser Trend noch weitergehen.

Wem sind die Gemeinderatsmitglieder verpflichtet? Die Gemeinderatsmitglieder werden von den Wahlberechtigten einer Gemeinde gewählt. Sie bekommen einen klaren Auftrag bei der Wahl. Also sind diese Gemeinderatsmitglieder in erster Linie dem Bürger einer Gemeinde verpflichtet. Wenn man dieses Amt gewissenhaft ausübt, muss man bei jeder Abstimmung sorgfältig prüfen, ob das noch im Sinne der Bürger ist, die einen mit der Wahl beauftragt haben.

Was soll man von diesen Gemeinderatsmitgliedern halten, die für die Sorgen und Nöte der Bürger nicht offen sind? Wir warten noch heute auf Antworten. Warum bekommen wir keine Antworten auf unsere Anrufe und Emails? Die Gemeinderatsmitglieder sind das Kontrollorgan des Bürgermeisters und der Schöffen und Schöffinnen.

Sind die Bürger und Bürgerinnen wirklich zufrieden?Außer unserem Banner in Medendorf stehen noch unzählige Schilder in Honsfeld im Wohnort des Bürgermeisters. Auf diesen Schildern geht es um die Windräder, die zu nah an die Dörfer aufgestellt werden sollen, ohne auf die Sorgen und Nöte der Bürger einzugehen. Sieht so Bürgernahe aus? Und das ist noch lange nicht alles, was man unter vorgehaltener Hand erzählt bekommt. Aber in der Öffentlichkeit traut man sich nichts zu sagen oder zu schreiben.

Wie begrüßt man Gäste und Zweitwohnungsbesitzer in Büllingen? Menschen, die nicht ins Bevölkerungsregister eingetragen sind, müssen 500 € bezahlen. Die Zweitbewohner müssen dies selbst anmelden, ansonsten werden drakonische Strafen in Form eines Aufschlags von 100% fällig. Die Besteuerung der Zweitwohnungen ist im Vergleich zu den anderen Eifelgemeinden extrem hoch. Ferienlager werden mit 2 € pro Kind besteuert. Die Stückzahlen führen immer wieder zu Streitpunkten. Auch für Hotels wird eine Übernachtungssteuer erhoben.

Warum sind die Steuersätze in Büllingen so hoch? Wenn man die Steuersätze mit den Nachgemeinden vergleicht, dann sind die Steuern in Büllingen sehr hoch. Das Zuschlagshundertstel für Immobilien ist in Büllingen viel höher als in der Gemeinde Amel. Man könnte diese Reihe unendlich fortsetzen. Es mussten auch schon Steuern zurück genommen werden. (Ruinensteuer 2019).

Wie geht man mit dem Geld der Bürger um? 2020 wurde das aufwendig umgebaute Rathaus eröffnet. Ein solch großes Rathaus für knapp 5.500 Menschen ist vielleicht etwas überdimensioniert? Kleine Maßnahmen, um Barrieren zu beseitigen, hätten es auch getan. Müssen wir eine solch große Verwaltung in Büllingen haben?

2021 eine neue Website mit einem Logo in Form einer schwangeren Frau. Die Bürger wurden natürlich nicht befragt, ob wir wirklich in Büllingen eine völlig neue Webpräsens benötigen? Wurde das Projekt wirklich ausgeschrieben? Oder wurde einfach das erstbeste Unternehmen beauftragt? Das Gemeindewappen tut es nicht mehr. Die alte Website funktionierte tadellos. Kosten dieser Veränderungen wurden bei der Präsentation im Grenzecho und im BRF nicht gesprochen. Auch hätten kleine Verbesserungen es getan.

Bescheidenheit scheint keine Zier in der Gemeindepolitik in Büllingen zu sein. Meint man wirklich, mit solchen Maßnahmen bürgernäher, bunter zu werden?

17.09.2021 Marita Eichten, Eimerscheid, 4760 Büllingen

38 Antworten auf “LESERBRIEF – Marita Eichten: Offener Brief an Mitglieder des Büllinger Gemeinderates”

  1. Caroline aus Büllingen

    Immer wieder die gleiche Leier Fr. Eichten.
    Warum lassen sie sich nicht wählen und machen es besser ??
    Ach ja, dazu muss man ja erstmal Stimmen bekommen und dafür braucht man einen gewissen Grad der Beliebtheit …

    • Wenn es denn ein Privatkrieg wäre? Dann wäre ich vielleicht ein bedauernswerter Einzelfall. Wenn sie es wirklich gelesen hätten, wüssten sie, dass es auch um Honsfeld geht. Wenn keiner mehr sich äussert, dann sind wir in der Situation wie in Büllingen.

    • @Caroline Fahren sie mal nach Honsfeld und sprechen sie mit den zukünftigen Anwohner der Windkraftanlage. Wenn mein Anliege sie langweilt brauchen sie nicht auf mich zu reagieren. Mir ist eben nicht egal, was bei uns passiert ist. Leider können wir nicht mit unseren Kühen aus unserer Gemeinde ziehen. Lesen sie mal die Polizeiverordnungen. Haben sie das mal getan? Wissen sie eigentlich, dass die Steuersätze in Büllingen sehr hoch sind. Bei einer Liste ist es keine Kunst stimmen zu bekommen. Es geht nicht nur ium Beliebheit. Es geht in erster Linie um Kompetenz. Eine Gemeinde muss eine Zukunft für unsere Jugend bieten. Das ist im Moment nicht gegeben. Danke für ihre Stimme! Sie können sich ja auch zur Wahl stellen.

      • Caroline aus Büllingen

        Warum soll ich mich wählen lassen, ich motze doch hier nicht ständig rum, jammere allen die Ohren voll und bin unfrieden ?
        Wenn es um Kompetenz geht, dann los, lassen Sie sich wählen, auf die Anzahl Stimmen, die Sie bekommen bin ich mehr als gespannt.
        Das die Kühe nun schuld sind, das Sie nicht wegziehen können, ist ja eine sehr faule Ausrede. Oder gibt es plötzlich ein Ausreiseverbot von Kühen der Gemeinde Büllingen, das der Bürgermeister erlassen hat, nur um sie zu ärgern?

    • @ peer
      Vielleicht will man die unbequemen Eimerscheider ja nicht auf einer Liste haben.
      M. Scholzen kann davon ein Lied singen; bei allen Parteien hat er sich angebiedert, einen Listenplatz hat er nicht bekommen. Nun rächt er sich an der Menschheit indem er alles kommentiert..

      • Marcel Scholzen eimerscheid

        Nicht alle Parteien. Es war zuerst CSP und dann Sp. Was mir passiert ist, ist vielen passiert. Allgemein besteht kein Interesse in den Parteien an Arbeitern und Handwerkern. Das ist eine Tatsache. Hatte im Urlaub das Buch „die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht gelesen. Dort wurde meine Annahme bestätigt. Für mich ist es zZ sinnlos sich parteipolitisch zu bestätigen. Darum die Kommentare. Meinen Mund lasse ich mir nicht verbieten. Die meisten Parteien in Ostbelgien schaffen sich selbst ab. Das gilt vor allem für Pff und Sp. In einigen Jahren bleiben noch ProDG, Vivant, Ecolo. Sind genug für die kleine Dg.

  2. delegierter

    es stimmt, vieles in der Gemeinde wird nicht gemacht, zB. Straßen, auch zwischen den Ortschafen, einfach grauenhaft. Das Gemeindehaus musste erneuert werden weil die Probleme sich nicht mehr unter die Tische kehren ließen. In Kanalisationen und Kläranlagen sind seit dem Aufschwung Most im Treeschland auch keine Gelder mehr geflossen. Jetzt will man auch noch den Bauhof, den man vor einigen Jahren erworben hat, abreißen und von Grund auf neu bauen lassen. Wo soll da noch Geld für sinnvolle Investitionen sein.

  3. Medendorfer

    >Nur diese Polizeiverordnung wurde nicht bei allen Betreibern von Ferienlagern durchgesetzt.Die zwei Oppositionsmitglieder traten der Liste Wirtz bei und behaupteten, es fänden sich keine Menschen für eine Liste. Das entsprach nicht der Wahrheit. Es wurde erst gar nicht der Versuch unternommen, eine 2. Liste zu gründen oder weiterzumachenJeder, der dem amtierenden Gemeindeoberhaupt in die Quere kommt, läuft Gefahr, vor Gericht zu landen. Ich nenne als Beispiel meinen Mann, der sich jetzt gegen den Bürgermeister verteidigen muss.Die Menschen, die keinen guten Ruf haben, bekommen die Wege entlang ihrer Häuser etwas später gemacht.2021 eine neue Website mit einem Logo in Form einer schwangeren Frau. Die Bürger wurden natürlich nicht befragt, ob wir wirklich in Büllingen eine völlig neue Webpräsens benötigen?…Nur diese Polizeiverordnung wurde nicht bei allen Betreibern von Ferienlagern durchgesetzt….Ferienlager werden mit 2 € pro Kind besteuert. Außer unserem Banner in Medendorf …<
    Oh ja, das berühmte 5fach Stopp-Banner. Das hat sehr zu meiner Erheiterung beigetragen, als ich das gesehen habe, da hätte aber etwas Farbe aber nicht geschadet, vielleicht etwas Canabisgrün. ;)

    Sie schieben mM. nach alles andere vor, nur um Ihre persönliche Abneigung öffentlich zu machen und um Aufmerksamkeit zu erhalten, siehe auch Ihre ..hüstel… "Webseite": https://eimerscheid.eu/2021/08/11/aktuelles-vom-biobauernhof/
    Wenn schon auf Facebook kaum einer auf Ihre Protest-Beiträge mehr reagiert, dann versucht man es hier.

  4. Medendorfer

    Da OD nur einen Teil meines Texte veröffentlicht hat, hier nochmal:

    Zitat: „Nur diese Polizeiverordnung wurde nicht bei allen Betreibern von Ferienlagern durchgesetzt.
    Ein sehr wichtiger Satz, da dieser uns zeigt, worum es primär bei diesem Gejammere geht. Um Ihren Privatkrieg gegen die Gemeinde und den Bgm. Man ist Ihnen, offenbar zu Recht, auf die Füße getreten und nun drückt der Schuh.

    Zitat: „Die zwei Oppositionsmitglieder traten der Liste Wirtz bei und behaupteten, es fänden sich keine Menschen für eine Liste. Das entsprach nicht der Wahrheit. Es wurde erst gar nicht der Versuch unternommen, eine 2. Liste zu gründen oder weiterzumachen.“
    Also doch die Wahrheit, wenn keiner den Versuch unternimmt, haben sich auch keine Menschen gefunden. Sie selber meckern ständig, aber um in die Politik gehen und etwas ändern, dazu reicht es nicht.

    Zitat: „Jeder, der dem amtierenden Gemeindeoberhaupt in die Quere kommt, läuft Gefahr, vor Gericht zu landen. Ich nenne als Beispiel meinen Mann, der sich jetzt gegen den Bürgermeister verteidigen muss…“
    Also wieder der persönliche Grund, warum erwähnen Sie nicht was genau Ihr Mann denn gesagt hat, damit er sich verteidigen muß? Da sollten Sie auch alle Karten auf den Tisch legen.

    Zitat: „Die Menschen, die keinen guten Ruf haben, bekommen die Wege entlang ihrer Häuser etwas später gemacht.“
    Also wollen Sie uns sagen, dass es vor den Häusern der Menschen mit schlechten Ruf, nicht gemachte Strassenabschnitte oder Wege gibt? Was rauchen Sie?

    Zitat: „2021 eine neue Website mit einem Logo in Form einer schwangeren Frau. Die Bürger wurden natürlich nicht befragt, ob wir wirklich in Büllingen eine völlig neue Webpräsens benötigen?…“
    Was haben Sie denn erwartet, etwa eine Bürgerbefragung samt Diskussionsabend in jedem Dorf für die Überarbeitung einer Webseite?

    Zitat: „Nur diese Polizeiverordnung wurde nicht bei allen Betreibern von Ferienlagern durchgesetzt…“
    Da ist es wieder, Ihr Ferienlager.

    Zitat: „Ferienlager werden mit 2 € pro Kind besteuert.“
    …Gähn…

    Zitat: „Außer unserem Banner in Medendorf…“
    Oh ja, das berühmte 5fach Stopp-Banner. Das hat sehr zu meiner Erheiterung beigetragen, als ich das gesehen habe, da hätte aber etwas Farbe aber nicht geschadet, vielleicht Canabisgrün. ;)

    Zitat: „Nur , die Landwirte können leider nicht weggehen.“
    Warum nicht, ich kenne welche, die sind samt Tiere umgezogen. Einer sogar in die Gemeinde Bülingen.
    Niemand verbietet Ihnen in eine Gemeinde zu ziehen mit weniger Steuern, weniger Auflagen für Ferienlager, keinem B im Namen und am Besten einer Ruine als Rathaus.

    Sie schieben mM. nach alles andere, wie Honsfeld vor, nur um Ihre persönliche Abneigung öffentlich zu machen und um Aufmerksamkeit zu erhalten, siehe auch Ihre ..hüstel… „Webseite“: https://eimerscheid.eu/2021/08/11/aktuelles-vom-biobauernhof/
    Schon mal überlegt, warum auf Facebook kaum einer mehr auf Ihre Protest-Beiträge reagiert?

    • karlh1berens

      In St.vith werden 0,10 € für die Müllentsorgung der Ferienlager verlangt – das war’s auch schon.

      Büllingen scheint eine arme Gemeinde zu sein – und möchte noch ärmer werden !

      Na ja – wer’s unbedingt will 😄

      Die zukünftigen Ewachsenen werden sich dran erinneren !

      • Kurzarbeit

        Auch du bist Akademiker und dich nimmt auch keiner mit auf die Liste. Genau wie Marcel. Die Gründe sind die gleichen. Was du über Büllingen weißt und preiszugeben meinst, ist blamabel.

        • karlh1berens

          Frau Baudimont hat mich mit auf die Libertarier-Liste in 2014 genommen – zusammen mit Dieter Pauquet.

          Also bist Du ein Lügner ! Ist das eigentlich ein „Beruf“ ? Kann man das auch als „Selbständiger“ ? 😄

          • Clärchen Grommes

            Jetzt wo Sie das schreiben, ich hatte mich schon gewundert, warum mir seit 2 Wochen OD wieder so einen Spaß macht und die Kommentare wieder interessant sind.
            Baudimont ist verstummt.

      • @Karlh1berens Die künftigen Erwachsenen brachten meist die rüstigen Grosseltern mit in die Umgebung. Gute Hotels waren natürlich nur in Bütgenbach und Sankt Vith. Das passiert nun nicht mehr. So zieht zukunftsträchtige Politik in Büllingen aus. Auch in Ferienhäusern muss um 22 h Nachtruhe herrschen. Das sind doch schöne Ferien.

        • Clärchen Grommes

          „Auch in Ferienhäusern muss um 22 h Nachtruhe herrschen“
          Das ist auch nicht mehr als Richtig!
          Und es wird inzwischen auch durchgegriffen; dieses Schreien, Brüllen, die Musik bis Morgens um 3.00 -4.00 jede Nacht aus verschiedenen Richtungen war für die Anwohner unerträglich. Wenn man jetzt noch für Ruhe in den Ferienlagern sorgen würde, wäre mir das mehr als Recht. Da gibt es Party bis meistens 1.00 oder 2.00, dann haben sich nicht ganz zu trinkfesten jugendlichen Leiter ins Koma gesoffen.
          Und ab und zu taucht dann Nachts ein kleines Kind an unserer Türe auf, weil es sich beim Überlebendsspiel verlaufen hat und die verkaterten 15 -18jährigen Leiter sind Mittags immer erstaunt, weil die nicht mal bemerkt haben, dass eines oder mehrere Kinder fehlen.

    • Medendorfer

      @ sogenannter Medendorfer oder Wasserträger Wenn sie wirklich ein Medendorfer wären, dann wüsste ich das! Copy/Paste kann jeder. Die Position der Menschen nicht wahrzunehmen und aus der Gemeinde zu schIcken das ist schon allerhand. http://www.grenzecho.net/26238/artikel/2019-11-26/bullingen-setzt-die-ruinensteuer-aus (Gerichtsurteil), http://www.grenzecho.net/art/d-20210204-GL4JQR (EMZ-Werke->Umweltgenehmigung), https://ostbelgiendirekt.be/honsfelder-laufen-sturm-gegen-windpark-166885……

  5. Etwas zum Nachdenken:
    http://www.grenzecho.net/36368/artikel/2020-05-23/erneut-streit-um-feldweg-lanzerath
    http://www.grenzecho.net/26238/artikel/2019-11-26/bullingen-setzt-die-ruinensteuer-aus (Gerichtsurteil), Hier wird von Verzicht gesprochen, aber dieser kam nicht ganz freiwillig.
    http://www.grenzecho.net/art/d-20210204-GL4JQR (EMZ-Werke->Umweltgenehmigung), IG Oberes Ourtal
    https://ostbelgiendirekt.be/honsfelder-laufen-sturm-gegen-windpark-166885……

  6. deuxtrois

    Frau Eichten: Bitte machen, weniger lammentieren.

    Als Gipfel Ihrer an den Haaren herbei gezogenen Vorwürfen:
    „2021 eine neue Website mit einem Logo in Form einer schwangeren Frau. Die Bürger wurden natürlich nicht befragt, ob wir wirklich in Büllingen eine völlig neue Webpräsens benötigen? “

    Mir ist keine einzige Gemeinde bekannt, die sich für eine neue Webpräsenz bei den Bürgern vorher die Erlaubnis holt. Ihr Gejammere ist auf hohem Niveau – und der Vergleich zur Gemeinde Amel ebenso (die Gemeinde Amel hat sehr niedrige Steuern, wieso vergleichen Sie Büllingen gleich mit der steuerrechtlich günstigsten Gemeinde?) – Argumente fehlen an jeder Ecke.

    Suchen Sie doch politische Genoßen und bilden eine Opposition. Immer dann, wenn Sie von „Sorgen und Nöten der Bürger“ sprechen, kommen in Wahrheit immer nur Ihre persönlichen Sorgen und Nöte. Bitte werden Sie mal konkreter.

    • karlh1berens

      @deuxtrois

      Glauben Sie denn, die jetzigen Gewählten und vor allem die in der Mehrheitsfraktion kümmerten sich zuerst um das Stimmvieh , und nicht zuerst um ihre Interessen (= Geldbeutel) ?

      Sie scheinen reichlich naiv zu sein !

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