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Nach dem Scheitern der Mission von Koen Geens: Lassen sich Neuwahlen noch vermeiden?

14.02.2020, Belgien, Brüssel: Koen Geens gestikuliert bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit belgiens König im Königlichen Palast. Foto: Nicolas Maeterlinck/BELGA/dpa

AKTUALISIERT – König Philippe hat am Freitag erneut einen Beauftragten zur Regierungsbildung aus seinem Amt entlassen. Der König akzeptierte den Rücktritt des Flamen Koen Geens (CD&V) von der Aufgabe und wird am Montag weitere Konsultationen aufnehmen.

Das Staatsoberhaupt hatte Geens erst Ende Januar beauftragt, „die nötigen Initiativen zu ergreifen, um die Einsetzung einer vollwertigen Regierung zu ermöglichen“.

Verschiedene Medien hatten zuvor berichtet, die von Geens angestrebte Zusammenarbeit von wallonischen Sozialisten und der flämischen N-VA komme nicht zustande.

10.02.2020, Belgien, Brüssel: König Philippe von Belgien (l) begrüßt den flämischen Christdemokraten und amtierenden Justizminister Koen Geens zu einem Treffen im Königspalast. Foto: Thierry Roge/BELGA/dpa

„Wir haben allmählich genug von dieser Situation. Die Treffen mit der N-VA führen zu nichts. Ich habe die Nase voll“, hatte der Chef der frankophonen Sozialisten (PS), Paul Magnette, am Freitag bekräftigt. Die flämischen Christdemokraten wollen auf nationaler Ebene jedoch nicht ohne die N-VA regieren, deren Juniorpartner sie und die Liberalen (Open VLD) in Flanderns Regionalregierung sind.

Das Scheitern der Mission von Geens war natürlich am Samstag in den großen belgischen Zeitungen das wichtigste Thema. Die Zeitung „L’Echo“ machte aus ihrer Ungeduld keinen Hehl. „Die belgische politische Pathologie führt uns zu dieser Schlussfolgerung: Eines Tages werden wir unser Wahlsystem grundlegend überdenken müssen, um zu verhindern, dass eine Handvoll Politiker das Land auf diese Weise blockieren können.“

Für die Zeitung „La Libre“ gerät Belgien immer tiefer in eine Sackgasse. Dass jetzt über Neuwahlen nachgedacht werde, sei „unvermeidbar“.

„Le Soir“ erachtet es als bemerkenswert, dass Geens PS-Präsident Paul Magnette für das Scheitern seiner Mission verantwortlich mache.

Und wie reagiert man in Flandern auf die aktuelle Lage? „De Morgen“ meint, Magnette habe die Mission von Koen Geens torpediert. Und „Het Nieuwsblad“ schreibt: „Wenn in den nächsten Wochen keine kreative Lösung gefunden wird, sind Neuwahlen unausweichlich. (cre)

43 Antworten auf “Nach dem Scheitern der Mission von Koen Geens: Lassen sich Neuwahlen noch vermeiden?”

  1. Bürger II

    “ Neuwahlen “ , den Damen und Herrn das dicke Gehalt auf der Stelle streichen , und binnen drei Tage wäre eine Regierung da . Sollte es zu Neuwahlen kommen , sollte KEINER hingehen .

    • Gehalt streichen UND alle Spitzenvertreter der Parteien für die Neuwahl ausschließen! Warum sollten die denn noch einmal eine Chance bekommen wenn die sich doch fast ein Jahr lang nicht haben einigen können. Und mit nicht wählen erreichen Sie nichts. Wählen Sie doch extrem und suchen sie sich eins davon aus. Hat doch auch in Thüringen geklappt!

      • Walter Keutgen

        Someone, Belgien und Thüringen sind schlecht zu vergleichen. In Thüringen sind zwei extreme Parteien die zahlreichsten im Landtag geworden. Die größte demokratische Partei will nicht mit den zweien, auch nicht mit der stärksten, die zur Zufriedenheit zahlreicher Thüringer regiert hat und das keineswegs extrem, was für eine Landesregierung garnicht möglich wäre, auch nur reden. Spielt die CDU ihr Spielchen weiter, dann kriegt Thüringen belgische Verhältnisse. In Belgien herrscht eine Kompromisslosigkeit zwischen den zwei stärksten, noch demokratischen Parteien, die aber eine offen, die andere vielleicht verdeckt auf lange Sicht die Teilung des Landes betreiben.

        • Ich weiß ja nicht sicher wer wem wann eine Absage gegeben hat, aber für mich ist es „ähnlich“ in Belgien. PTB will keiner, Vlaams Belang und NVA will keiner und das macht zusammen 36% der Sitze. In Thüringen ist’s schlimmer, da haben die beiden Extreme zusammen 54,4% der Stimmen, aber da ist das Land nicht auch nochmals in Sprachengemeinschaften unterteilt. Hier bräuchte auch nur eine der Extremen mit in die Koalition und alles wäre gut. Aber, genau wie in Thüringen, wollen dann wieder andere nicht mitmachen… Ich wähle ab jetzt immer extrem, welches der beiden weiß ich noch nicht, solange bis die Mitte sich besinnt!

  2. Blamage der Elite und Möchtegerne

    Die sind wieder so Unterwegs wie damals schon mal? Auf Weltrekordejagd? Unglaubliche Verhöhnung der Wähler und Steuerzahler. Haben die denn gar keine Scham mehr? Und bei all dem Nichtstun und Gelaber verdienen die dicke Stangen Geld? Wem traut man noch? Hunderte und tausende Leute sitzen da in ihren Sesseln und keine Führung? Wie sollte das wohl in einem Unternehme vorgehen in genau solcher Situation?
    Eine Firma geht sich einen Bau an, aber keiner geht an die Arbeit, alle streiten um des anderen tun, und Die anderen streiten zurück!?
    Genau so läuft das jetzt schon Monate lang!
    Meint ihr faule Säcke denn, der Bauherr würde euch dafür bezahlen?
    Der würde euch zum Teufel jagen, damit ihr seht wo ihr hingehört!
    Genau so macht ihr tollen Politiker es mit den Bürgern, euren Wählern!
    Die euch auch für den SCH…… bezahlen müssen!
    Ihr rafft doch danach wie die Ertrinkenden!
    Was seid ihr doch für……?
    Es fehlen die Worte dafür! Grausam sowas erleben zu müssen?
    Unser Land bräuchte dringendst andere Führer.
    Und nicht diesen Krau!

  3. Wahlbeukott

    Unglaubliche Leute diese Politiker, machen was sie wollen. Wann endlich werden wir von denen erlöst? Es sollte mal eine Partei sich dazu wagen, denen den Marsch zu blasen. Und der Bürger die Initiative haben ganz einfach seine Steuern nicht mehr zu zahlen! Dann wäre der Spuk ganz schnell vorbei!

  4. Solange das die Parteien in Europa gegen das Volk Politik praktiziert, wird nichts mehr regierbar bleiben. Es sei denn Panzer werden gegenüber dem Volk aufgestellt. Ist die EU das noch Wert? Das wird kein gutes Ende nehmen….

  5. Fehler ohne Ende-Verruchte Politik

    Kriecht unter die Erde, Fehler über Fehler! Skandale ohne Ende! Klaut die Bürger aus! Schlamasel. Aber wohl zwischendurch fetter Lohn! Und die Kassen leeren! Anders kriegt ihr nichts hin!
    Zum kotzen dieses Elend!

    • Der einarmige Bandit

      @ Pensionierter Bauer , es geht kein Weg an Neuwahlen vorbei und es wird auch dazu kommen . Egal wie diese Wahlen auch ausgehen , die Flamen haben es einfach satt mit diesen Wallonen noch eine Koalition zu bilden , zur genüge hatte man das ja in den letzten Wahlperioden feststellen können . Diese haben es einfach satt diesen abtrünnlichen Sozisumpf mit auf die Sprünge zu halten . Sollte es dieses mal noch nicht klappen , dann ist es aber spätestens 2024 bei den Wahlen der Fall.

  6. Ich spreche mal mit Bouchez denn wir benötigen fähige Leute in der Kammer, Deutschsprachige die nichts bringen sollen den letzten Listenplatz erhalten. Nicht einmal das Friedensgericht St.Vith ist aufrecht geblieben. Welche Pfeifen haben wir doch in Ostbelgien.

      • mehr war nicht drin!

        Ich find den Bouchez gar nicht schlecht. Besser wie Jadin. Jadin ist einfach durch. Sie vertritt auch nicht wirklich liberale Werte. Wenn Frau Jadin was drauf haben würde, hätten wir für unser Deutschsprachiges Gebiet einen garantierten Abgeordneten. Dann müsste keiner bei der Wallonischen Schwester betteln und schleimen, um einen Posten zu bekommen; Den Europaabgeordneten haben wir seit Jahren. Was stimmt nicht mit der Föderalabgeordneten? Sie hat ungefähr neun Ämter und kann nicht mit genug Herzblut dabei sein. Es könnte ja der Senator eingespart werden. Wirklich etwas geleistet hat der nicht.

    • Und daher muss sich was ändern! Neuer Wahlmodus: in der vorherigen Wahl keine stabile Regierung= darf nicht für die Neuwahl antreten! Zweitens: Keine arbeitsfähige Regierung= kein Lohn. Bindende Volksabstimmung über konkrete Fragen, mit mehrmonatiger Vorbereitung und Prüfung der Legalität beider Entschuldigen… Wenn unsere gewählten Politiker nichtmehr die Arbeit, für die sie gut bezahlt werden, machen wollen, dann sollen sie andere ran lassen!

  7. Vertilgung

    Mit denen wie mit dem Unkraut! Das muss vertilgt werden. Unbedingt denn die führen uns schon lange an der Nase herum! Besetzen Hunderte Posten, und kriegen immer noch nicht die Sache in den Grigg.
    Schon in Eupen fängt es an. Jede Menge an Leuten engagieren, so das schon Platzmangel herrscht. Warum das alles? Wenn das das Ziel ist!? Sollten eher die Schulde runterdrücken anstatt immer Höhere.
    Den Leuten dabei Honig um den Mund schmieren und sagen wie allerhöchst wichtig der Kram ist.
    Der Ex ADR Mann lobte sich selber in den Himmel für nichtssagende und -bringende Wandertouren!
    Und dann noch meinen was er alles geleistet hätte? Und der Paasch lässt ihn gewähren?
    Und am Donnerstag haben sie alle wieder frei! Und alle anderen müssen schaffen.

  8. Somit ist nach einem Jahr nun endgültig klar, dass das mit den jeweils grössten Parteien der jeweiligen Sprachgemeinschaft nichts gibt. Kleinere Parteien in Flandern (christliche, liberale) können es sich nicht leisten, in das Boot einer wallonischen Regierung ohne NVA zu springen (wäre deren letzter Auftritt).
    Weiteres Fazit: Regional- bzw. Sprachpolitik hat in BE dieselbe Bedeutung wie ideologische Debatten.

    Lösung Neuwahlen:
    – im Mai: somit drei weitere Monate (inkl. Wahlkampf) und dann sehen wir weiter
    – nicht im Mai (da Neuwahlen einer schnellen Entscheidung bedürfen), dann gibt es die im Oktober, d.h. weitere 8 Monate Rungeeiere.

    Was ist von Neuwahlen zu erwarten:
    – die % der Parteien werden sich nur unwesentlich verändern
    – Ausnahme NVA, die die an die NVA gegangen Sitze wieder zurück erlangen kann (die Strafaktion für die Regierungsbeteiligung ist abgeschlossen).

    Nun kann man nach dieser Neuwahl von vorne anfangen und zwei weitere Jahre den bisherigen Prozess wiederholen:
    – damit wäre jeder Weltrekord eines regierungsfreien Staatsgebietes gerissen
    – das Datum 2024 ist dann auch sehr nahe.

    Wahrscheinlicher: beide – NVA und PS – erkennen, dass sie miteinander müssen. NVA wird aber (den aus flämischer Sicht) Fehler einer Regierungspartei nicht wiederholen. Somit wird eine siebte (und letzte) Staatsreform verhandelt, vermutlich sogar nett mit Übergangsfristen, Meilensteinen und einem Referendum zur endgültigen Trennung ca. 2033 (wenn es nichts mehr zu trennen gibt).

    Deutschsprachige (Belgier) Wallonen sollten nicht davon ausgehen, dass sie sich auf der Prioritätenliste der zu verhandelnden Punkte unter den ersten Hundert befinden.

    • Walter Keutgen

      Der., die Teilung sehe ich wie ein ehemaliger, chinesischer Kollege als das, wohin der Prozess seit 2007 führt. Hoffentlich wird es dann für die deutschsprachigen Gemeinden ein Referendum betreffend der Staatszugehörigkeit geben.

      • Ein klardenkender Bürger

        Welches Referendum soll es da noch geben , das ich nicht lache . Die deutschsprachigen Gemeinden verfallen zu den bankrotten wallonen und schon ist der Brei gegessen . Was dann mit der Schar an der Weser passiert , das steht dann auf einem anderen Blatt .

        • Die EU wird zukünftige auf der Achse Paris-Berlin funktionieren; nach etwas zögerlichen und holprigen Anfängen wird sich das schon etablieren. Gerade wegen Katalonien:
          – wird die EU bei passender Gelegenheit das Sekretariat nach Strasbourg transferieren
          – für die Kommission eine neue Heimstätte finden
          – sich aus den innerbelgischen Debatten heraushalten.
          Brüssel als „Attraktion“ verliert an Bedeutung.
          Nach schrittweise Finalisierung der Trennung dient ein Referendum zum formellen Vollzug.

          • Hausmeister

            @Der.
            „Nach schrittweise Finalisierung der Trennung dient ein Referendum zum formellen Vollzug.“
            Wie Recht Sie wieder haben, Sie Meister des hochtrabenden Wortmülls. Ich würde sogar noch weiter gehen und behaupten:
            Nach formeller Trennung der Finalisierung dient ein schrittweiser Vollzug zum Referendum.

            • Wer in Ihrer Funktion den Müll schon vor dem Wochenende sortiert, läuft nicht Gefahr, dass der Wind ihm das Ganze durcheinander gewirbelt. Oder waren Ihnen die Essensvorräte ausgegangen und Sie suchten nach etwas zum Beißen?

          • Walter Keutgen

            Der., nur die Brüsseler scheinen (2007) nicht kapiert zu haben, dass sie nicht Hauptstadt Europas bleiben werden. Allerdings ist Großbritannien, das den Begriff „Hauptstadt“ absolut nicht wollte, nicht mehr drin. Andererseits wäre es auch Großbritannien, das sich einem Umzug nach Frankreich oder Deutschland entgegenstemmen würde. Straßburg oder vielleicht Luxemburg bietet sich an, weil dort schon wichtige Institutionen sind. Kohl hatte einmal Bonn ins Gespräch gebracht, als die Bundesrepublik ihre alte Hauptstadt verlassen hatte.

            Natürlich wollen die Flamen, zuallererst N-VA und VB, den Olievlek zurück haben und denken, das die schlechtere wirtschaftliche Lage der Frankophonen, besonders wenn die EU weg ist, ihnen in die Hand spielt.

        • Walter Keutgen

          Logisch, was Katalonien damit zu tun habe verstehe ich nicht. Die EU mischt sich nicht in solche inneren Angelegenheiten ein. Sollte sich Belgien teilen, ist es meiner Meinung nach noch nicht einmal sicher, dass die Teile die EU-Mitgliedschaft erben. Sollte sich nur ein Teil lossagen, hat das andere Teil Glück.

  9. Belgien zerfällt!

    Belgien zerbricht sich selber! Die Regionen Erfinder preisen ihre Qualitäten in den Himmel und über alles! Holen sich attraktive Posten, üben sie nicht mal aus, und wildern bei der E U, so wie der Mann aus Schoppen! Der tut so als wenn er der Retter der E U wäre! Dann die Provinzen mit all ihren Opfer- und selbstbedienungsstöcken! Dann der Senat mit seinen Sitzungs Marathons und schweisstrebender Scherstarbeit. Nicht zuletzt die Föderazlregierung, die keiner bedienen will! Währenddessen steigen unsere Schuldenberge ins Ungewisse!
    Wohl sich fett bedienen am vielen Steuergeld des Volkes!
    Das vergessen all die Erfinder nicht!
    Ob Regierung oder nicht! Ich gehe auch arbeiten für meinen Chef!
    Für wen geht der Politiker arbeiten?
    Dreimal raten?

    • Ich fühle mich hier in Ostbelgien geborgen und gut aufgehoben; und das wegen der drei wichtigsten Männer in meinem Leben:
      -Herr Paasch: er kann immer alles so schön erklären und auch die Schulden sind bei ihm halb so schlimm.
      -Herr Lambertz: er ist das Arbeitstier, der Denker und Kritzler. Dank ihm sind wir Europäer ersten Grades; die Welt respektiert uns.
      -Herr Miesen: wenn er rotwangig für uns in die roten Purpursessel des Senats eintaucht, ist er zwar kaum noch zu sehen, aber man spürt
      seinen Einsatz.

  10. Ein Referent

    Ich kann Ihnen nur beipflichten liebste Theresa! Ich fühle mich auch so geborgen bei ihnen. Es sind fast Väterliche Freunde geworden. Ich bin noch jung und froh hier als Referent arbeiten zu dürfen.
    Wir haben oft Sitzungen und Versammlungen. Ansonsten alles ruhig hier, die Arbeiten sind auf vielen Schultern weiträumig verteilt, wir haben keinen Stress noch Druck. Dank der vielen Auslandsreisen des Herrn Parlamentspräsidenten kennt uns jetzt jede Bezirksregierung in der E U, von Varna bis Lissabon und von Zypern bis Lappland. Das ist ja schon die halbe Welt. Der Herr Paasch sorgt sich um gutes Klima in den Büros, er schaut jeden Tag vorbei, oft fragt er um unsere Meinung zum Haushalt, damit er eingehalten wird, denn Sparen wäre angesagt in Kürze, da die Regierung den Hahn zudrehte, den Geldhahn natürlich. Das Wasser haben wir in Kübelreservoirs auf den Fluren stehen. Die Gläser der Marke Ostbelgien stehen auf unsern Schreibtischen. Der Herr Miesen kommt ab und an vorbei. Zumeist wenn er Tags drauf zu der Gemeinderatssitzung nach Büllingen muss. Dort ist er öfters als im Senat, denn die sparen an allen Ecken und Versammlungen, wegen der teuren Heizkosten. Der grosse hohe Saal, wenige Senatoren, noch weniger Versammlungen, das kostet schon viel Geld an Unterhalt.
    Wir, das ganze Personal freut sich sehr auf den Möhnendonnerstag. Der ist eine willkommene Abwechslung in unserm Büroalltag. Wir sind sehr gespannt auf unsere kostümierten Oberen? Als wer, was, und wie sie wohl ankommen werden?! Öpe und DG 3 x Alaaf.

  11. Alfons van Compernolle

    Diese in allen belgischen Teilstaaten vorhandenen von eingebildeter Universellerweissheit und egoistischer Selbstherrlichkeit getriebenen Volksvertreter , machen mit ihrem mehr als nur unklugen
    Gehabe unseren Staat , unser aller Belgien schlicht weg kaputt und noch viel schlimmer ist , diese von uns gewaehlten Volksvertreter wissen sehr genau, was sie da Tun ! Sie wissen , dass sie unser aller Belgien kaputt machen , nur es interessiert sie nicht besonders. Neuwahlen , Nein , aber ich wuerde nun doch erwarten , dass unser Staatsoberhaupt „EIN“ oder „ZWEI“ Politiker beauftragt,
    welche innerhalb der Bevoelkerung ein ungeteiltes sehr hohes Ansehen geniessen und ueber
    Charakter und menschlichen Faehigkeiten verfuegen : Daniel Termont & Rudy Coddens !

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