Politik

N-VA ruft zu einer „flämischen Front“ auf – Jetzige Krise schlimmer als die von 2010-2011 (541 Tage)?

Die offizielle flämische Fahne zeigt einen schwarzen Löwen mit roten Klauen und roter Zunge vor gelbem Hintergrund. Foto: Shutterstock

N-VA-Parteichef Bart De Wever und der ehemalige Staatssekretär für Asyl und Migration und heutige Abgeordnete der N-VA, Theo Francken, haben am Montag eine Front der flämischen Parteien bei den Diskussionen über die Bildung einer föderalen Regierung gefordert.

„Die Frankophonen, und insbesondere die PS, müssen sehen, dass sie keinen Keil zwischen uns treiben können. Es ist eine Frage des Selbstwertgefühls“, sagte Francken gegenüber der VRT (Radio 1).

Für Francken sind die frankophonen Sozialisten für das Scheitern der Mission von Koen Geens (CD&V) verantwortlich, der am Freitag durch König Philippe von seinem Informationsauftrag entbunden worden war. Geens hatte nach eigener Aussage gute Chancen gesehen, die flämische N-VA und die PS an einen Tisch zu bringen, um über die Bildung einer Koalition auf föderaler Ebene zu diskutieren.

„Es ist an der Zeit, dass die flämischen Parteien gemeinsam aufstehen“, so Francken.

Der ehemalige Staatssekretär für Asyl und Migration, Theo Francken (N-VA). Foto: Olivier Hoslet/EPA/dpa

„Wenn die Flamen nicht auf die Bremse treten, werden wir eine Regierung ohne Mehrheit in Flandern haben. Eine Regierung ohne die N-VA und erst recht ohne den Vlaams Belang wird in der flämischen Sprachgruppe keine Mehrheit haben“, sagte der N-VA-Politiker.

Francken bestritt, dass die N-VA nicht zu Kompromissen bereit sei, wie dies vom frankophonen Sozialistenchef Magnette behauptet worden sei, Seine Partei verweigere sich nicht einem konstruktiven Dialog und sei bereit, Verantwortung zu übernehmen.

König Philippe nimmt am Montag die Suche nach einer regierungsfähigen Mehrheit vorübergehend selbst in die Hand. Nachdem mehrere Unterhändler an der Aufgabe gescheitert sind, will der König bis Mittwoch zehn Parteivorsitzende zu Gesprächen empfangen. Zu den Audienzen werden alle Chefs der im Parlament vertretenen Parteien außer dem rechtsgerichteten „Vlaams Belang“ und der linken belgischen Arbeiterpartei (PTB) erwartet.

30.01.2020, Belgien, Brüssel: König Philippe hält beim Neujahrsempfang im Königlichen Palast eine Rede. Foto: Benoit Doppagne/BELGA/dpa

Sollte ein Bündnis unter Beteiligung der stärksten Parteien im Norden und Süden des Landes, N-VA und PS, nicht zustande kommen, käme nur noch eine sogenannte „Vivaldi“-Koalition mit sieben Parteien infrage: Sozialisten (PS und SP.A), Grüne (Ecolo und Groen), Liberale (MR und Open VLD) und die flämischen Christdemokraten (CD&V). Letztere haben aber bisher immer versichert, in keine Koalition eintreten zu wollen, der nicht auch die N-VA angehört.

Nicht nur König Philippe wirkt ziemlich ratlos angesichts der festgefahrenen Lage. Für verschiedene politische Kommentatoren ist die jetzige Krise sogar schlimmer als die von 2010-2011, wenngleich damals mit 541 Tagen ohne neue Regierung ein Rekord aufgestellt wurde. Sie begründen ihre Skepsis damit, dass zwischen Juni 2010 und Dezember 2011 im Gegensatz zu heute zumindest noch ein Reformwille vorhanden war. (cre)

Zum Thema siehe auch folgenden Beitrag auf OD:

38 Antworten auf “N-VA ruft zu einer „flämischen Front“ auf – Jetzige Krise schlimmer als die von 2010-2011 (541 Tage)?”

  1. Alfons van Compernolle

    Flaemische Einheitsfront gegen was oder wem ??? Gegen die wallonischen Mitbuerger , gegen die Mitbuerger der deutsch sprachigen Mitmenschen oder gegen die Einheit des Belgischen Staates ??
    Belgien wird gezielt und gewollt „UNREGIERBAR“ , weil die „FRONTPOLITIKER“ koste es was es wolle
    ihr lange verfolgtes Ziel ueber den Umweg des CONFOERDERALISMUS die Zerstoerung unser aller Belgien verfolgen , Ziel REPUBLIK VLAANDEREN ! Politischer EGOISMUS und Selbstherrlichkeit getrieben von Selbstueberschaetzung , macht diesen Staat langsam aber gezielt und noch viel schlimmer GEWOLLT kaputt ! Es werden keine politischen Zauberer benoetigt , sondern Menschen
    in der Politik die Charakterstark sind und mit einem funktionierenden Gehirn ausgestattet sind, dass das Gemeinwohl und Wohlergehen unserer Buerger und somit die Belgische Einheit als oberstes
    Gebot begreifen ! Dazu gehoeren ganz bestimmt nicht NVA & VB ! Belgien ist eben mehr als nur ein paar Quadratkilometer Landflaeche , sondern besteht hauptsaechlich aus 11,6 Millionen Menschen mit kulturell unterschiedlichen Hintergrund , was ich als Bereicherung sehe !
    Betr. der Monarchie kann man geteilter Meinung sein ( obwohl ich denke, dass wir zur Zeit tatsaechlich ein gutes Staatsoberhaupt besitzen) , aber die Einhait des Belgsichen Staats ist und bleibt fuer mich nicht verhandelbar! Wir alle , in Vlaanderen , in der Wallonie und in der Deutsch-Sprachigen Gemeinschaft sind Belgien , machen diesen Staat aus !! Was die NVA & VB doch sehr gerne vergessen, ist die geschichtliche Realitaet, dass es auch aermere Zeiten in Vlaanderen gab,
    wo die damals reiche Wallonie jede Menge Geld nach Vlaanderen ueberwiesen hat und nicht nur Vlaanderen allein der Grosse-Zahlmeister war / ist !

  2. Und wieder werden unzählige Kommentare auf allen möglichen Kanälen verfasst und was bringt es den Menschen die in diesem Zirkus leben?

    Nichts!

    Gerade wir hier in Ostbelgien werden die Dummen sein wenn dieser Kochtopf explodiert.
    Ihr solltet mal drüber nachdenken das unsere kleine Gemeinschaft vielleicht der Vorreiter für ein anderes Wahlsystem werden kann.

    Wir brauchen keine politischen Parteien !

    Wir brauchen ein aus Fachleuten für die einzelnen Ressorts geführtes Gremium um die Hinterlassenschaften der letzten 15 Jahre dieser Sippe aufzuarbeiten und um die Region in zukunftsorientierte Fahrwasser zu steuern.
    Ob das übergeordnete Gebilde sich nun Belgien oder ? nennt sollte uns im Grunde so was von ………

    • Zaungast

      Und wer entscheidet, welche „Fachleute“ die nötige Fachkompetenz in den einzelnen Ressorts haben, „um die Region in zukunftsorientierte Fahrwasser zu steuern“?
      Welche Qualifikation soll da gelten?

      • An der Ostgrenze bietet sich ein Staat an, der eine unproblematische kulturelle Integration erlaubt. Die Tatsache, dass 80.000 / 80.000.000 (0,1%) keine Sonderbehandlung rechtfertigen muss man aber schon akzeptieren.

        • Jockel F.

          Ja, ein Staat, der keiner sein will. Schon gar nicht das Land der Deutschen, worauf man ja mit vereinten Kräften hin arbeitet.
          Dann lieber als russische Exklave mit Militärstützpunkt enden.

        • Zaungast

          Och, eine kleine Sonderstellung wäre sicher schon drin, etwa im Schulwesen.
          Dass das Strassenbauwesen oder der Arbeitsmarkt nicht mehr von Eupen aus dirigiert wird, braucht dann nicht zu schmerzen.
          Sogar das früher sehr zentralistische Frankreich belässt dem Elsass einige Sonderrechte aus der Zeit als Reichsland. So gilt dort das Konkordat von 1801 noch immer, und das im laizistischen Frankreich.

      • Alfons van Compernolle

        Nein E.Alfred : Ostbelgien ist kein Anhaengsel sondern ein vollwertiger Bestandteil eines Landes, in diesem Falle Belgien ! Es bestehen keine „MEHR.- oder WENIGER oder WERTLOSE oder WERTVOLLE “ Belgier . Wir alle sind gleichwertige Menschen in einem Staat !

        • Jockel F.

          Sie würden diese dümmliche ProDG-Propaganda auch noch glauben, wenn man Ihnen die Sprachgesetzgebung (Unterschied zwischen Amts- und Landessprache, siehe „communes à facilités“) an die Stirn nageln würde.

          • Zaungast

            Na, dann wollen wir uns mal Artikel 4 an die Stirn nageln:
            „Belgien umfaßt vier Sprachgebiete: das deutsche Sprachgebiet, das französische Sprachgebiet, das niederländische Sprachgebiet und das zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt.“
            Wo steht da was von Amts- und Landessprache?
            Bitte helfen Sie mir.

            • Jockel F.

              Den wichtigsten Satz haben Sie (absichtlich?) weggelassen. Nämlich den, der besagt, dass jede Gemeinde nur einem Sprachgebiet angehört bzw. angehören kann. Ohne territoriale Definition ist der Begriff Gebiet nämlich unsinnig.
              Zur Geschichte der Amtssprachen, zu den sogenannten communes à facilités (behördlich) einerseits, zu der der Landessprachen andererseits (privat) informieren Sie sich doch bitte auf den einschlägigen Internetseiten. Anschließend können Sie dann vielleicht nachvollziehen, warum das prodg’sche Geschimpfe auf zum Beispiel Proximus lächerlichster Populismus für ganz Dumme ist.
              Tipp: Das Kapitel zu den freiwilligen Fazilitäten ist besonders interessant und vor allem plus belge que belge.

  3. Jockel F.

    So lange die alten Brabanter Eliten inklusive ihrer globalistischen Freunde diesen Staat auf Kosten von Flamen UND Wallonen (die sich praktischerweise ja auf Zuruf an die Gurgel gehen) weiter ausquetschen können, wird Belgien bestehen bleiben.
    Außerdem kann man dank des Brexit und der Wahlerfolge der AfD bestimmt bald das alte Argument der Pufferfunktion geltend machen. Scherz.

  4. Belgien ist ein Auslaufmodel. Noch nie hat Belgien richtig funktionniert. Früher waren es die Wallonen, welche das Land regierten und reich machten. Nach dem Niedergang der Industrie hat sich das Blatt gewendet. Flandern ist die zweitreichste Region in Europa, Wallonien steht am anderen Ende.
    Flamen hegen immer noch Groll gegen die Landesgruppe, welche sie lange Zeit respektlos und abwertend behandelt haben. Flandern ist reich, und würde problemlos alleine bestehen können.
    Eine Teilung Belgiens würde einzig und alleine Wallonien schaden. Es müsste am Tropf der EU hängen, mit sehr einschneidenden Sparmassnahmen.
    Sollte es soweit kommen sollten wir befragt werden zu welcher Sprachengruppe wir gehören wollen, rein kulturell sind wir den Flamen näher als den Wallonen.
    Eine Rückkehr zu Deutschland stände mit Sicherheit auch zur Debatte, wird aber von der Mehrheit der hiesigen Bevökerung aus durchaus verständlichen politischn und historischen Gründen abgelegt.
    Es steht schlecht um Belgien, der Patient ist unheilbar krank und jede Nationalregierung ist nicht mehr als ein Pflaster auf eine klaffende Wunde.

    • Der Winter kommt

      Unter Belgiern hat es nie echte Probleme gegeben, unter den Bürgern zumindest. Nur die Politik funkt seit den späten 60ern dazwischen und seit den 70ern tun die WALLONISCHEN Sozialisten und Liberalen alles, um die Flamen rauszuekeln. Dumm. Die heutige Situation haben sich „Politiker“ wie Di Rupo zBsp zuzuschreiben. Daß die Flamen Belgien jetzt womöglich entsorgen wollen verstehe ich zu 100%! Nicht zuletzt weil die Flamen der Flut von nicht integrierbaren „Migranten“ ein Ende bereiten wollen.

    • Man bedenke...

      @ Pierre: Zitat: „Sollte es soweit kommen sollten wir befragt werden zu welcher Sprachengruppe wir gehören wollen, rein kulturell sind wir den Flamen näher als den Wallonen.“
      Ich gebe zu bedenken, dass der Süden der DG mal zu Luxemburg gehörte; also könnte ja zumindest dieser Teil der DG dem Großherzogtum zugeschlagen werden. Die zahlreichen Pendler zwischen B und L zeigen ja schon mal wo es lang gehen könnte. Und auch sprachlich-kulturell gibt es viele Gemeinsamkeiten mit Luxemburg.
      Übrigens: Die schlimmsten ostbelgischen Polithochstapler sollte man bei der Auflösung der DG in die Wüste schicken.

      • Der einarmige Bandit

        @ Man bedenke , da haben sie wirklich in’s Bienennest gestochen , wie sie verlauten lassen in ihrem Text “ Die schlimmsten Ostbelgischen Polithochstapler sollte in die Wüste schicke “ . Dabei sollte man aber nur nicht diejenigen alten Politclowns vergessen , die während ihrer ganzen Karriere hier wie eine Made im Speck sich an allen Vorteilen bedient hatten “ und zum Teil sich noch bedienen “ .

    • Zaungast

      „Früher waren es die Wallonen, welche das Land regierten und reich machten.“
      Sehr verkürzte Sicht der Dinge.
      Früher war es die Kohle- und Stahlindustrie, durch die Geologie im „Sillon Sambre-et-Meuse im 19. Jh. ansässig, die vielen Arbeitern, sowohl aus der Wallonie als auch auch aus Flandern, Lohn und Brot gegeben hat, unter Arbeitsbedingungen und Löhnen, die heute niemand mehr akzeptieren würde. Die Zustände in den flämischen Textilbetrieben waren nicht besser.
      Einfach mal die Filme „Germinal“ und „Daens“ anschauen.
      Diese Firmen gehörten der flämischen (Gent, Geburtsort der Sozialpolitischen Partei (!), Antwerpen, Brüssel) und „wallonischen“ (Cockerill, Solvay) Blut- und Geldaristokratie, die hüben wie drüben Französisch parlierte.
      Die flämischen Dialekte („Flämisch“ gab es nicht) und die ebenso breit gefächerten wallonischen Idiome („Wallonisch“ hat es bis heute nie gegeben und die Mundarten sind praktisch ausgestorben) wurden von allen verachtet und waren für die Dienstboten, die Arbeiter und das andere gewöhnliche Volk.
      Das Märchen von „den“ Wallonen, die die armen, armen Flamen ausgebeutet hätten, kommt den flämischen Nationalisten sehr zupass.

      „Eine Rückkehr zu Deutschland stände mit Sicherheit auch zur Debatte, wird aber von der Mehrheit der hiesigen Bevölkerung aus durchaus verständlichen politischn und historischen Gründen abgelegt.“
      Mal abwarten, denn wenn, wie zu erwarten, die nicht überlebensfähige Wallonie in Richtung Frankreich abdriften wird, könnte sich das ändern.
      Zumindest im Gesundheitssektor könnte eine Anlehnung an D einige Vorteile bieten…

      Dass die DG, Pardon „Ostbelgien“, eine vollständige vierte Region neben Fl, W und Brüssel werden würde, da werden die Flamen aber schwere Bedenken haben, stünde es dann nämlich drei gegen einen. Im Senat hat seinerzeit Herr Lambertz einer VB-Senatorin eine geharnischte Strafpredigt gehalten. Die hatte es nämlich gewagt, die Interessen der 6 Millionen Flamen gegen die von ein paar „Duitstaligen“ abzuwägen.
      Die DG neben W als Bremsklötzchen bei internationalen Handelsabkommen wie CETA und Mercurosur, da haben die Flamen die Nase jetzt schon voll: https://www.tijd.be/politiek-economie/belgie/wallonie/n-va-vreest-herhaling-ceta-saga/10206182.html („dat belangrijk is voor de Vlaamse exportwereld.“)

  5. Vereidiger

    Die Parti Socialiste hat sich alles andere als staatsmännisch erwiesen, indem sie mit der totalen Verweigerungshaltung der größten flämischen Partei (N-VA) gegenüber den Karren noch weiter in den Dreck gedrückt hat.

    Die PS hat eindeutig nicht das Wohl des Landes, sondern nur die eigene Wählerschaft im Blick. Währenddessen steigt die Staatsschuld ungebremst und wird theatralisch mit dem Finger auf diejenigen gezeigt, die man jetzt kategorisch ausschließt. Genau das ist fördert den Spaltpilz… Pfui!

    • Wir sind alles Belgier, Nous sommes tous belges, wij alle Belgen

      Nur manche sind gleicher als gleich. Das sind die Politiker in Belgien. Jeder will seine Machtposition ausspielen. Es werden immer tiefere Keile in die Gesellschaft getrieben. Aber eigentlich wollen die normalen Menschen in Belgien das Gleiche: Ein gutes Leben, Zukunft für die eigenen Kinder, Frieden, … Also ganz banale Dinge. Ich habe jetzt in verschiedenen Landesteilen Menschen kennenlernen dürfen. Es gilt einfach nur eines: Wie man in den Wald hineinruft, so kommt es auch zurück. Es müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden für die nächsten, nun funktioniert dies in Belgien nicht. Es kann nicht sein, dass die Wahlen von den politischen Parteien nicht akzeptiert werden. Die Menschen haben so gewählt. Da sind leider rechte Parteien dabei. Aber es muss endlich weitergehen. Dringende Reformen müssen angegangen werden. Damit wir in Belgien noch eine Zukunft haben wollen. Dieses Separatistengequatsche der NVA und des Vlaams Belang muss endlich ein Ende haben. Ganz unschuldig sind die Sozialisten aus der Wallonie auch nicht. Reformen wurden blockiert. Jetzt blockiert Magnette die Regierungsbildung. Brückenbilder sind nicht in Sicht. PAASCH möchte auch nur sein kleines Ostbelgistan mit Anschluss an Deutschland. Schade es sind zu viele Egoisten an der Macht!

    • Ein Letzeburjer

      Das waren ja dann wohl keine politisch Verfolgten, sondern Wirtschaftsflüchtlinge, und denen steht kein Asylrecht zu. Also bleiben Sie bloß da.
      Außerdem, was sollten wir mit den Eupenern und Kelmisern? Allenfalls der südliche Süden von Eurem Ostbelgien käme mentalitätsmässig an unseren Norden heran und wäre fähig, unsere Nationalsprache halbwegs akzentfrei zu erlernen, wegen der Integration.

      • Jockel F.

        „Sprache“. Der war gut! Wie viele echte Luxemburger gibt’s gleich noch? Um die 45 Prozent, richtig? Das ist doch auch der Grund, warum bei euch seit Jahren jeder die Staatsangehörigkeit bekommt, dessen Urgroßvater irgendwann mal eine Flasche Bernard-Massard geöffnet hat.
        Und warum wird euer BIP in allen offiziellen Statistiken halbiert (!)? Richtig, weil ihr lieber in irgendeinem staatlichen Büro rassistische Schikanen für die Franzosen, Belgier und Deutschen ausheckt, die euch euer grandducales Leben ermöglichen, als selbst mal produktiv zu sein.
        Nee, nee, die Eupener passen besser zu euch als wir. Und seien wir doch mal ehrlich, Portugiesisch müsst ihr eh bald lernen. Ist schließlich die Sprache der Mehrheit im Ländsche.

        • Dann wären bei den 77.000 DGlern nun gleich mal 15.000 Nicht-Belgier zu berücksichtigen. Noch beläuft sich der Prozentsatz der Luxemburger auf 52-53%. Die Sprache der Mehrheit ist nicht das von unter 20% gesprochene Portugiesisch. Insgesamt ist zu hinterfragen, ob es für Luxemburg sinnvoll ist, über Nacht die 700.000 Einwohner-Marke zu reißen.

          Wenn man die Urgroßväter bemüht, denke ich dass man unweigerlich bei der DG in Deutschland ankommt.

          Im täglichen Umgang und in der Presse sind rassistische Äußerungen eine Seltenheit. Da wäre ich schon in diesem Forum etwas zurückhaltender. Erstaunlich ist, dass Sie im gleichen Text eine DG Nord-Süd-Differenzung herbeibeten.

    • Jockel F.

      Da hätte ich auch nichts gegen. Die arbeitsscheue Bussi-Bussi-Gesellschaft im Norden könnte dann endlich auf zum Beispiel die tatsächliche (miese) Arbeitslosenquote ihr Prosecco-Glas erheben. Die rückt nämlich nur der quasi vollbeschäftigte Süden durch Verrechnung in halbwegs tragbare Regionen.
      Paasch, Mollers, Lambertz inklusive Anhang dürft ihr gerne behalten. Die passen charakterlich besser in den Norden, wo es sie ja auch deshalb hingezogen hat. Das ist halt die bittere Wahrheit: Eupener oder Eifeler sein ist mehr eine Frage des Charakters denn des Wohnortes.

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