Die Mitglieder von Ecolo-Ostbelgien haben sich im Rahmen der Regionalversammlung mit den Auszählungspannen nach den Wahlen vom 25. Mai beschäftigt. „Wenn man von Neuwahlen absieht, scheint eine Neuauszählung die derzeit einzig vernünftige Lösung“, so die Grünen in einer Pressemitteilung.
Rückmeldungen aus Gesprächen mit Wählern hätten erkennen lassen, dass das Vertrauen in die Resultate und das Vertrauen in den gesamten Wahlvorgang erschüttert seien. Die Ecolo-Mitglieder seien deshalb der Meinung, dass alles getan werden müsse, um dieses Vertrauen wiederherzustellen.
Vertrauen wiederherstellen
Ecolo begrüßt den Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahlen vom 25. Mai.
Arnold François (rechts, hier mit anderen Europakandidaten von Ecolo) ist einer der Kläger. Foto: OD
„Die Ecolo-Mitglieder bauen darauf, dass die Wiederherstellung des Vertrauens allen Fraktionen im PDG wichtig ist und dass das Plenum die Möglichkeit wahrnimmt, dieses Vertrauen zumindest teilweise wiederherzustellen – indem es einer Neuauszählung des Wählervotums zustimmt“, heißt es in dem Kommuniqué der Grünen.
Ecolo hofft, dass der Wahlprüfungsausschuss die Neuauszählung der Stimmen empfiehlt und diese Empfehlung durch das Plenum bestätigt wird. Jeder Wähler habe das Recht, dass seine Wahl berücksichtigt und im Zweifelsfalle eine Neuauswertung anberaumt werde. „Sofern diese das Wahlergebnis bestätigt, wäre damit zumindest ein Teil des verlorenen Vertrauens wiederhergestellt.“
Siehe dazu auch „Standpunkt“-Artikel „Neuauszählung aller Stimmen! Sicher ist sicher!“
Siehe auch Artikel „Prüfung in Sachen Wahlpanne: Stephan Thomas zum Stand der Anhörungen“
Und was soll eine Neuauszählung der Stimmkarten bezwecken?
Das Problem waren die 20 Karten die den „Stimmenwechsel“ nicht verkraftet haben. Da kann man noch so oft nachzählen wie man will, diese 20 Stimmen werden nie gelesen werden können und am Endergebnis nichts verändern…
Soweit ich informiert bin hat es während der Wahlen auch keine weiteren Beschwerden gegeben (siehe auch die Rapports der Vorsitzenden der Wahllokale, die alle Probleme hätten melden müssen…), was soll an dem Ergebnis also anders ausfallen?