„Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem Abstieg Europas gewarnt, wenn das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA scheitert.“
Nachrichten
Im August können sich wieder Schüler eine Woche lang auf ein Studium in französischer Sprache vorbereiten
Bei der Vorbereitungswoche in Lüttich, die die Bildungsministerin 2023 ins Leben gerufen hat, können deutschsprachige Lernende des 5. und 6. Sekundarschuljahres sich an der Universität Lüttich auf ein Studium in französischer Sprache vorbereiten.
....weiterlesen40,2 Prozent der Flamen für die Unabhängigkeit Flanderns
Laut einer Umfrage der Tageszeitung Het Laatste Nieuws und des Fernsehsenders VTM sprechen sich gut 40 Prozent der Flamen für eine zukünftige Unabhängigkeit Flanderns aus.
....weiterlesenKimmich köpft den FC Bayern ins Halbfinale – Real gewinnt Elfmeter-Krimi gegen Man City
Auf großer Bühne ist der FC Bayern zu großen Leistungen fähig. Nach vier Jahren gehören die Münchner wieder zu den besten vier Teams von Europa.
....weiterlesenÜberschwemmungen in Dubai: Schwerster Regen seit 1949
Teile Dubais stehen unter Wasser, Straßen werden zu Seen. Die Regenfälle in den Emiraten werden als "historisch" bezeichnet. Selbst Betreiber eines der größten Flughäfen weltweit sind überwältigt.
....weiterlesenStephen Williams gewinnt bei Regen und Kälte auf der Mauer von Huy die Flèche Wallonne
AKTUALISIERT - Bei widrigen Witterungsbedingungen müssen die Radprofis leiden. Viele Mitfavoriten sind beim 88. Flèche Wallonne schon frühzeitig abgehängt.
....weiterlesenDortmund und Paris SG im Königsklassen-Halbfinale
Borussia Dortmund ist zurück im Kreis der europäischen Fußball-Elite: Beim Sieg gegen Atlético Madrid zeigt der BVB beeindruckende Comeback-Qualitäten - und steht zusammen mit Paris Saint-Germain, das sich trotz einer Heimniederlage im Hinspiel beim FC…
....weiterlesenLESERBRIEF – Wahllisten zweiter Klasse – Ein Appell für politische Chancengleichheit
Als Kandidatin und Vertreterin der freien Bürgerliste Huppertz + Co möchte ich meine ernsten Bedenken über eine Entwicklung zum Ausdruck bringen, die die Grundlagen unserer demokratischen Teilhabe infrage stellt.
....weiterlesenMarkt für Elektroautos abgekühlt: Autobauer Tesla streicht ein Zehntel der Jobs
Nach Jahren des rasanten Wachstums hat sich Markt für Elektroautos abgekühlt. Nun will Tesla-Chef Elon Musk beim Personal den Rückwärtsgang einlegen.
....weiterlesenHiobsbotschaft für Titelanwärter RSC Anderlecht: Thorgan Hazard fehlt mindestens acht Monate
Beim RSC Anderlecht wird die Freude über den Sieg im Brüsseler Derby gegen Union Saint-Gilloise getrübt durch die schwere Verletzung von Thorgan Hazard. Der 31-Jährige musste am Sonntag mit einer Knieverletzung den Platz verlassen. Am…
....weiterlesenHandbremse löst sich: Pkw rollt gegen einen Baum
Mehrere Einsätze meldet die Polizeizone Weser-Göhl in ihrem Bericht von Sonntag, dem 14/04.
....weiterlesenAachen siegt weiter – 3:0 gegen Ahlen vor 26.000 Zuschauern
Alemannia Aachen kommt dem Aufstieg in die 3. Liga ein weiteres Stück näher. Die Frage ist längst nicht mehr, ob die Schwarz-Gelben aufsteigen, sondern nur noch wann.
....weiterlesenArbeitsunfall in Eynatten: Arbeiter erleidet offenen Beinbruch – In angetrunkenem Zustand auf einem E-Scooter
Zwei Einsätze meldet die Polizeizone Weser-Göhl in ihrem Bericht von Samstag, dem 13/04.
....weiterlesenNotizen
Nach Sturz: Wout van Aert muss auf den Giro d’Italia verzichten
Die schweren Stürze prominenter Radsportler bestimmen die Schlagzeilen der vergangenen Wochen. Wout van Aert war ein Sturzopfer - und muss ein Saisonziel streichen.
....weiterlesen
Da darf sich Gabriel nicht wundern, dass der SPD die Wähler davonlaufen.
Und die laufen zur CDU.
Das geschieht, wenn ein Minister die Bodenhaftung verliert. Gabriel redet inzwischen mehr mit Wirtschaftsbossen als mit den Leuten aus dem Volk.
Hätte es das TTIP schon vor ein paar Jahren gegeben, dann hätte die Wallonische Region sich nicht getraut, die Regelungen bezüglich Photovoltaik nachträglich zu ändern. Denn ein Ziel dieses Vertrag ist der Investorenschutz durch verbesserte Rechtssicherheit. Es geht darum, dass ein Staat nicht machen kann, was er will. In Ungarn ist die Rechtssicherheit ein Problem. Und zu diesem Zweck wäre das TTIP eine gute Sache, denn es würden internationale Schiedsgerichte geschaffen, wo Streitfälle verhandelt werden. Dies da nationale Geerichte vielleicht nicht unabhängig urteilen würden.
@Marcel Scholzen
TTIP ist die Diktatur des multinationaler Konzerne,
Freihandelsabkommen ist nicht frei Handel.
Vorangetrieben von US Konzernen, Frau Baudimont. Da helfen auch Ihre Link- und Videochenposts nicht. Sind Sie nicht müde unaufhörlich mit diesen jeden, aber auch jeden – oh, Wunder, diesen nicht! – zu schmückemn. Boah, nervt es…
@ Eimerscheid
Sie finden es richtig das der Tabakkonzern Phillip Morris gegen den Australischen Staat vor so neinem Schiedsgericht Klage wegen zurückgehender Umsätze aufgrund des vom Staat beschlossenen Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden klagt und wahrscheinlich vor diesem konzerndominierten Schiedsgericht Recht bekommt?
@ marcel scholzen
Sie meinen dass doch wohl nicht ernst? Ich möchte in einer Demokratie leben nicht in einer Konzernokratie. Nur weil Sie die PV-Anlage länger abbezahlen müssen wollen Sie die demokratisch gewählten Parlamente teilweise entmachten. Parlamente und Regierungen kann man wählen oder abwählen geheime Schiedsgerichte hingegen nicht. (Ich weiß der Vergleich hinkt da man keine Richter wählen kann aber sie entscheiden nach Gesetzen die von Parlamenten verabschiedet wurden)
Das vieles vereinfacht werden könnte steht außer Frage. Unternehmen müssen das gleiche Produkt zwei Mal entwickeln um die EU und die US Normen zu erfüllen. Das ergibt Kosten die nicht sein müssen. Ob ich mit orangefarbenen Blinklichter fahre oder mit roten Blinkern ist mir im Grunde egal.
Aber ob das alles aber so vereinfacht werden könnte wie die Industrielobby es darstellt bezweifle ich. Die USA haben z.B. ein Stromnetz mit 120 Volt und einer Netzfrequenz von 60 Hertz. Wir 230 Volt und 50 Hertz. Also müssten die Unternehmen doch noch 2 verschiedene Geräte entwickeln oder ein Gerät was mit beiden Stromspannungen funktioniert was wiederum Mehrkosten mit sich bringt. Bin da kein Experte drin. Es würde mich jedoch sehr interessieren was Kenner der Materie dazu wissen.
Der Investorenschutz ist jedoch nur da um die Gewinne zu maximieren auf Kosten der Allgemeinheit. Siehe Vattenfall vs Deutschland. Ein Land, besser gesagt eine demokratisch gewählte Regierung, entscheidet sich aus einer Form der Energiegewinnung auszusteigen und wird von Konzernen auf Schadensersatz in Milliardenhöhe verklagt. Durch ein geheimes Schiedsgericht wird also ein Parlament und eine Regierung entmachtet bzw. eingeschränkt. Es gäbe neben Legislative Exekutive und Judikative eine zusätzliche Macht im Staat die von keinem Bürger gewählt worden wäre bzw. nicht von einem gewählten Parlament bevollmächtigt wäre.
Wenn Sie Herr Scholzen das gut finden ist das ihre Sache und sie können selbstverständlich für ihre Überzeugung eintreten.
Ich hingegen bin für eine demokratische, transparente Gesellschaft mit all ihren Fehlern und Makel.
Das TTIP ist ein reines Lobbyisten Projekt erfunden von US-Anwaltskanzleien, um zu Lasten von Staaten und Verbraucher Kasse zu machen.
Wenn es tatsächlich ein gerechtfertigtes Interesse an speziellen Gerichten für Fragen des Investitionsschutzes geben sollte, dann könnte dieses Bedürfnis zum Beispiel auch durch einen gemeinsamen Senat von EuGH und US-Supreme-Court befriedigt. Es löhnt der Verlierer nach kontinentaleuropäischem Recht.
Vereinbarungen, die unser aller Besitzstände verändern, die auch die nachfolgende Generation binden, dürfen erst getroffen werden, wenn sie für jeden interessierten Bürger verständlich offen gelegt werden, sodass nach einer intensiven Diskussionsphase die damit verbundenen Risiken und Chancen von allen abgeschätzt werden können.
Leider scheint es, dass wir den ersten Part schon verloren haben denn nach Aussage der Noe-Liberalen EU-Kommissarin Cecilia Malmström scheinen das Verhandlungen zum CETA Abkommen mit Kanada abgeschlossen und nach ihrer Aussage kann das Abkommen nicht mehr grundlegend geändert werden. Das Schlimme daran ist das viele Europapolitiker das wissen aber in ihren Wahlkreisen so tuen als würden sie sich vehement dagegen ankämpfen.
Gab es hier auf Od nicht auch mal so einen Herren?
Sie wollen es einfach wissen
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&serie=866&langId=de
Ja sehr geehrte Frau M
Ich würde es gerne wissen.
Aber nicht in der Kinderversion à la „Die Geschichte vom Löwen, der nicht schreiben konnte“ wie von Ihnen vorgeschlagen, sondern die jeweiligen juristischen unanfechtbaren Versionen für durchschnittlich begabte Bürger.
Die TTIP hat rund 1.600 Seiten für durchschnittlich begabte Bürger mit ganz viel Zeit
Ein lesenswerter Beitrag von Gero Jenner:
http://politik-im-spiegel.de/eurosklerose-deutschlands-schuld-am-drohenden-zerfall-europas/
Gute Beschreibung bis zum ist Zustand.
Lediglich der Schluss ist zu deutschlandfreundlich verfasst.
„Die Hauptverantwortung an diesem Desaster trifft Deutschland. Man wollte und will mit einer Zukunft als global player glänzen. In positiver Sicht nennt man das Weltoffenheit. Negativ betrachtet, ist es die Stärke, welche den Schwachen erdrückt. Deutschland hat nicht bedacht, dass es das europäische Haus zerstört, wenn es dieses schutzlos den globalen Märkten preisgibt.“
Das Zitat: nicht bedacht würde ich so nicht akzeptieren.
In diesem Video sehen wir eine Ansprache von Ron Paul
Ron Paul sagt dass die Freihandelsabkommen untergraben die nationale Souveränität, vernichten Arbeitsplätze und nur dazu dient, die besonderen Interessen.
Das Sogenannte „Free Trade“ ist staatlich verwaltet Handel.
https://www.youtube.com/watch?v=pfjrBEOl0M0