„Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem Abstieg Europas gewarnt, wenn das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA scheitert.“
Nachrichten
2:0 – Frankreich lässt Marokko nicht den Hauch einer Chance
Angeführt von Stürmerstar Kylian Mbappé hat Frankreich zum dritten Mal nacheinander das Halbfinale einer Fußball-WM erreicht. Der große Titelfavorit setzte sich im Viertelfinale hochverdient mit 2:0 (0:0) gegen Marokko durch.
....weiterlesenPogacar fährt die gesamte Konkurrenz in Grund und Boden – Vingegaard „Best of the Rest“
Bei der Tour geht es hoch her: Auf der sechsten Etappe steht die Überfahrt des legendären Pyrenäen-Giganten Tourmalet an. Im Premierenort Gavarnie-Gédre gewinnt wieder einmal der Superstar.
....weiterlesenTrickdiebstahl in Eupen – Polizei warnt die Bevölkerung
Am 07/07 wurden die Dienste der Polizeizone Weser-Göhl um 12.15 Uhr zur Kirchstraße in Eupen gerufen.
....weiterlesenBelgien am Freitag um 21 Uhr (MESZ) gegen Spanien
Am Dienstag haben sich Argentinien und die Schweiz fürs WM-Viertelfinale qualifiziert (siehe Bericht an anderer Stelle). Damit ist das Tableau für die Runde der letzten Acht komplett.
....weiterlesenSchweiz gewinnt Elfer-Krimi gegen Kolumbien – Erstmals seit 1954 im WM-Viertelfinale
Die Schweiz hat nach einem Elfmeter-Krimi Mitfavorit Kolumbien aus dem Turnier geworfen und darf erstmals seit 1954 wieder im Viertelfinale einer Fußball-Weltmeisterschaft antreten.
....weiterlesenArgentinien und Lionel Messi verhindern durch fulminanten Schlussspurt WM-Ausscheiden
Erst patzt Lionel Messi, dann rettet der Superstar den Titelverteidiger: In einem Fußball-Drama hat Argentinien das WM-Aus im Achtelfinale gerade noch verhindert. Nach einem Zwei-Tore-Rückstand drehte Argentinien das Spiel gegen Ägypten in der Schlussphase noch…
....weiterlesenGericht verurteilt Le Pen zu einem Jahr Haft mit Fußfessel
Das Pariser Berufungsgericht hat die Rechtsnationale Marine Le Pen zu einer einjährigen Haftstrafe mit Fußfessel verurteilt und ihr zeitweise das passive Wahlrecht entzogen. Für 15 Monate soll Le Pen das Recht verlieren, bei Wahlen anzutreten,…
....weiterlesenSpanien zerstört Ronaldos WM-Traum – Spätes Tor entscheidet
Spanien hat Cristiano Ronaldo einen bitteren Abschied von der WM-Bühne beschert und seine eigenen Titelansprüche untermauert.
....weiterlesenEngland triumphiert in einem epischen Duell mit Mexiko
Dank einer Doppel-Torshow von Jude Bellingham in weniger als zwei Minuten und Harry Kane hat England in einem Spiel für die Fußball-Geschichtsbücher die Fiesta Mexicana beendet. Die Three Lions rangen die Mexikaner in Unterzahl im…
....weiterlesenNotizen
Der Tour de France droht schon Langeweile: Pogacar siegt in den Pyrenäen und holt Gelbes Trikot
Für die Radprofis geht es nach dem Auftakt in Spanien nach Frankreich. Der Star lässt sein Team viel arbeiten und belohnt sich am Ende.
....weiterlesenDel Toro gewinnt zweite Etappe in Barcelona – Evenepoel Dritter
Zum Abschluss des Tour-Auftakts in Barcelona am Hausberg der Stadt überlässt Radstar Tadej Pogacar seinem Edelhelfer Isaac del Toro den Sieg. Der Däne Jonas Vingegaard bleibt im Gelben Trikot.
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Da darf sich Gabriel nicht wundern, dass der SPD die Wähler davonlaufen.
Und die laufen zur CDU.
Das geschieht, wenn ein Minister die Bodenhaftung verliert. Gabriel redet inzwischen mehr mit Wirtschaftsbossen als mit den Leuten aus dem Volk.
Hätte es das TTIP schon vor ein paar Jahren gegeben, dann hätte die Wallonische Region sich nicht getraut, die Regelungen bezüglich Photovoltaik nachträglich zu ändern. Denn ein Ziel dieses Vertrag ist der Investorenschutz durch verbesserte Rechtssicherheit. Es geht darum, dass ein Staat nicht machen kann, was er will. In Ungarn ist die Rechtssicherheit ein Problem. Und zu diesem Zweck wäre das TTIP eine gute Sache, denn es würden internationale Schiedsgerichte geschaffen, wo Streitfälle verhandelt werden. Dies da nationale Geerichte vielleicht nicht unabhängig urteilen würden.
@Marcel Scholzen
TTIP ist die Diktatur des multinationaler Konzerne,
Freihandelsabkommen ist nicht frei Handel.
Vorangetrieben von US Konzernen, Frau Baudimont. Da helfen auch Ihre Link- und Videochenposts nicht. Sind Sie nicht müde unaufhörlich mit diesen jeden, aber auch jeden – oh, Wunder, diesen nicht! – zu schmückemn. Boah, nervt es…
@ Eimerscheid
Sie finden es richtig das der Tabakkonzern Phillip Morris gegen den Australischen Staat vor so neinem Schiedsgericht Klage wegen zurückgehender Umsätze aufgrund des vom Staat beschlossenen Rauchverbotes in öffentlichen Gebäuden klagt und wahrscheinlich vor diesem konzerndominierten Schiedsgericht Recht bekommt?
@ marcel scholzen
Sie meinen dass doch wohl nicht ernst? Ich möchte in einer Demokratie leben nicht in einer Konzernokratie. Nur weil Sie die PV-Anlage länger abbezahlen müssen wollen Sie die demokratisch gewählten Parlamente teilweise entmachten. Parlamente und Regierungen kann man wählen oder abwählen geheime Schiedsgerichte hingegen nicht. (Ich weiß der Vergleich hinkt da man keine Richter wählen kann aber sie entscheiden nach Gesetzen die von Parlamenten verabschiedet wurden)
Das vieles vereinfacht werden könnte steht außer Frage. Unternehmen müssen das gleiche Produkt zwei Mal entwickeln um die EU und die US Normen zu erfüllen. Das ergibt Kosten die nicht sein müssen. Ob ich mit orangefarbenen Blinklichter fahre oder mit roten Blinkern ist mir im Grunde egal.
Aber ob das alles aber so vereinfacht werden könnte wie die Industrielobby es darstellt bezweifle ich. Die USA haben z.B. ein Stromnetz mit 120 Volt und einer Netzfrequenz von 60 Hertz. Wir 230 Volt und 50 Hertz. Also müssten die Unternehmen doch noch 2 verschiedene Geräte entwickeln oder ein Gerät was mit beiden Stromspannungen funktioniert was wiederum Mehrkosten mit sich bringt. Bin da kein Experte drin. Es würde mich jedoch sehr interessieren was Kenner der Materie dazu wissen.
Der Investorenschutz ist jedoch nur da um die Gewinne zu maximieren auf Kosten der Allgemeinheit. Siehe Vattenfall vs Deutschland. Ein Land, besser gesagt eine demokratisch gewählte Regierung, entscheidet sich aus einer Form der Energiegewinnung auszusteigen und wird von Konzernen auf Schadensersatz in Milliardenhöhe verklagt. Durch ein geheimes Schiedsgericht wird also ein Parlament und eine Regierung entmachtet bzw. eingeschränkt. Es gäbe neben Legislative Exekutive und Judikative eine zusätzliche Macht im Staat die von keinem Bürger gewählt worden wäre bzw. nicht von einem gewählten Parlament bevollmächtigt wäre.
Wenn Sie Herr Scholzen das gut finden ist das ihre Sache und sie können selbstverständlich für ihre Überzeugung eintreten.
Ich hingegen bin für eine demokratische, transparente Gesellschaft mit all ihren Fehlern und Makel.
Das TTIP ist ein reines Lobbyisten Projekt erfunden von US-Anwaltskanzleien, um zu Lasten von Staaten und Verbraucher Kasse zu machen.
Wenn es tatsächlich ein gerechtfertigtes Interesse an speziellen Gerichten für Fragen des Investitionsschutzes geben sollte, dann könnte dieses Bedürfnis zum Beispiel auch durch einen gemeinsamen Senat von EuGH und US-Supreme-Court befriedigt. Es löhnt der Verlierer nach kontinentaleuropäischem Recht.
Vereinbarungen, die unser aller Besitzstände verändern, die auch die nachfolgende Generation binden, dürfen erst getroffen werden, wenn sie für jeden interessierten Bürger verständlich offen gelegt werden, sodass nach einer intensiven Diskussionsphase die damit verbundenen Risiken und Chancen von allen abgeschätzt werden können.
Leider scheint es, dass wir den ersten Part schon verloren haben denn nach Aussage der Noe-Liberalen EU-Kommissarin Cecilia Malmström scheinen das Verhandlungen zum CETA Abkommen mit Kanada abgeschlossen und nach ihrer Aussage kann das Abkommen nicht mehr grundlegend geändert werden. Das Schlimme daran ist das viele Europapolitiker das wissen aber in ihren Wahlkreisen so tuen als würden sie sich vehement dagegen ankämpfen.
Gab es hier auf Od nicht auch mal so einen Herren?
Sie wollen es einfach wissen
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&serie=866&langId=de
Ja sehr geehrte Frau M
Ich würde es gerne wissen.
Aber nicht in der Kinderversion à la „Die Geschichte vom Löwen, der nicht schreiben konnte“ wie von Ihnen vorgeschlagen, sondern die jeweiligen juristischen unanfechtbaren Versionen für durchschnittlich begabte Bürger.
Die TTIP hat rund 1.600 Seiten für durchschnittlich begabte Bürger mit ganz viel Zeit
Ein lesenswerter Beitrag von Gero Jenner:
http://politik-im-spiegel.de/eurosklerose-deutschlands-schuld-am-drohenden-zerfall-europas/
Gute Beschreibung bis zum ist Zustand.
Lediglich der Schluss ist zu deutschlandfreundlich verfasst.
„Die Hauptverantwortung an diesem Desaster trifft Deutschland. Man wollte und will mit einer Zukunft als global player glänzen. In positiver Sicht nennt man das Weltoffenheit. Negativ betrachtet, ist es die Stärke, welche den Schwachen erdrückt. Deutschland hat nicht bedacht, dass es das europäische Haus zerstört, wenn es dieses schutzlos den globalen Märkten preisgibt.“
Das Zitat: nicht bedacht würde ich so nicht akzeptieren.
In diesem Video sehen wir eine Ansprache von Ron Paul
Ron Paul sagt dass die Freihandelsabkommen untergraben die nationale Souveränität, vernichten Arbeitsplätze und nur dazu dient, die besonderen Interessen.
Das Sogenannte „Free Trade“ ist staatlich verwaltet Handel.
https://www.youtube.com/watch?v=pfjrBEOl0M0