AKTUALISIERT – Die meisten Corona-Regeln sind ab Sonntag in weiten Teilen Deutschlands passé. Doch das Coronavirus ist noch da. Einige Maßnahmen bleiben auf der Tagesordnung.
Trotz hoher Ansteckungsraten entfallen am Sonntag in Deutschland die meisten Corona-Beschränkungen. Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht darin einen „wichtigen und erfreulichen Schritt in Richtung Normalität“.
“Wir vollziehen das nach, was auch in den europäischen Nachbarländern zum Teil schon seit längerem umsetzt wird“, sagte der Bundestagsvizepräsident der Deutschen Presse-Agentur. Debattiert wird aber weiter über eine allgemeine Impfpflicht, das Tragen von Schutzmasken und gelockerte Quarantäneregeln.
31.03.2022, Niedersachsen, Hannover: Ein Werbeplakat „Hier nach wie vor PCR-Tests für alle!“ hängt am Aegidientorplatz. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann verteidigte das geänderte Infektionsschutzgesetz mit dem Verweis auf die Verteidigung der Grundrechte. Das Gesetz sei streng, räumte er auf einem Landesparteitag der NRW-FDP am Samstag in Duisburg ein.
„Wenn es um den Schutz der Freiheit der Bürgerinnen und Bürger geht, ist ein strenges Gesetz ein gutes Gesetz und das Gegenteil von einem schlampigen Gesetz“, unterstrich der FDP-Politiker.
Nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz fallen am Sonntag in weiten Teilen Deutschlands die meisten staatlichen Auflagen weg. Angeordnet werden können in fast allen Bundesländern nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken etwa in Praxen, Pflegeheimen, Kliniken, Bussen und Bahnen sowie zu Tests etwa in Schulen. Weitergehende Auflagen gelten nur noch in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.
Beide Länder nutzen als vorerst einzige die sogenannte Hotspot-Regel. Sie erlaubt zusätzliche Vorgaben, wenn das Landesparlament eine regional drohende kritische Lage für die Kliniken feststellt. Unabhängig von staatlichen Regeln können Firmen, Geschäfte und andere Einrichtungen nach Hausrecht weiterhin Vorgaben wie Maskenpflichten beibehalten.
01.04.2022, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Eine Maske liegt in der Altstadt von Düsseldorf auf dem Boden. In Nordrhein-Westfalen endet die Maskenpflicht im Einzelhandel am Sonntag. Foto: Oliver Berg/dpa
Bundesweit bleiben die Infektionszahlen hoch, auch wenn sie seit einigen Tagen sinken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstag mit 1.531,5 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1.586,4 und eine Woche zuvor bei 1.758,4 gelegen.
Kubicki betonte, die Maskenpflicht werde auch in Bussen und Bahnen irgendwann fallen müssen, das stehe aber noch nicht zur Debatte. Die Chefin der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna rief dazu auf, in Innenräumen weiter Maske zu tragen. „Gerade in Supermärkten und Restaurants sind Masken weiterhin von großer Bedeutung, um Infektionen einzudämmen“, sagte Johna dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag).
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) riet dies ebenfalls. „Das Risiko, sich zu infizieren, ist selten höher gewesen als jetzt“, machte der Minister im Deutschlandfunk. Lauterbach verwies zudem auf die weiterhin 200 bis 300 Menschen, die täglich im Zusammenhang mit Corona sterben. „Das ist nicht akzeptabel. Das ist ein Flugzeugabsturz jeden Tag“, sagte der Minister.
26.01.2022, Berlin: Teilnehmer nehmen an einer Demonstration gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen und gegen eine geplante Corona-Impfpflicht in Deutschland teil. Foto: Fabian Sommer/dpa
Ein Sprecher der Deutschen Bahn machte deutlich, dass die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auch weiterhin kontrolliert wird. Ob im Nahverkehr neben FFP2- auch medizinische Masken erlaubt sind und wie Maskenpflicht auf Bahnsteigen geregelt wird, ist in Länderverordnungen festgelegt. Die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) war schon zum 20. März aufgehoben worden. Ab Sonntag entfällt sie dem Bahnsprecher zufolge auch für die Nutzung der Bordgastronomie in den Fernzügen.
Gestritten wird noch über eine allgemeine Impfpflicht. Der Bundestag stimmt am Donnerstag darüber ab. Auf dem Tisch liegen mehrere Anträge, unter anderem über eine Impfpflicht ab 18 und ab 50 Jahren.
Lauterbach bezeichnete beide Anträge als gut und verwies auf weiter laufende Verhandlungen. Sollte es einen Antrag geben, der das Beste aus beiden vereint, wäre das ein Erfolg. „Ich glaube, wir werden am Donnerstag einen Antrag zur allgemeinen Impfpflicht durchbringen“, sagte der Minister im Deutschlandfunk. Er werde „bis zur letzten Stunde darum gerungen“. (dpa)
oh Gott, und die Belgier verlängern auch noch die Laufzeit der Atommeiler !
Sicher werden jetzt viele sterben ;)
Ach ja…
Krieg in der Ukraine
Der Lauterbach macht immer noch Panik und will seine Impfpflicht
Deutschland buckelt vor Katar und den Saudis
U.S. buckeln vor Venezuela
Grünen schreien nach flüssig Gas
…
Die (zukünftige) Privatsphäre im Bereich Finanzen wurde auch vor einigen Tagen mal so nebenbei in der EU mit einem lauten „ByeBye“ im Gesetzesentwurf zum TFR (Transfer of Funds) verabschiedet. Wenn man bedenkt, dass davon dann jeder betroffen ist, sobald der elektronische Euro eingeführt wird ?!? Nebenbei auch noch ein schönes Bsp. dafür, wie man wirtschaftlich und technologisch am eigen Ast sägen kann, auf dem man sitzt. Aber was solls,… sowas machen die Politiker mal so, wie schon erwähnt, nebenbei – Betrifft ja (momentan) niemanden! Hauptsache, der nächste Stein im Fundament des Überwachungsstaates EU wurde gelegt!
Ja… die 2020er werden ein dunkles und sehr fragwürdiges Kapitel in zukünftigen Geschichtsbüchern hinterlassen! Bleibt nur zu hoffen, dass die NATO bzw. Biden nicht auch noch auf dumme Ideen kommt…
War heute in 4 Läden in D.
Alle noch schön brav mit Maske
Als in B die Maskenpflicht entfiel waren sie sofort alle weg die Masken. In D hingegen, wie die gut dressierten Hunde, wird weiter der Maulkorb getragen, so wie es in den Leitmedien gefordert wird. Die Deutschen gehorchen einfach besser…..
Der Führer wäre stolz.
@ – Dax 16:24
Genau.
Deshalb hat man auch die wohl nach Ihrem Geschmack ;
3M Chemie Schleuder , auch damals in Belgien eröffnet, und nicht in Deutschland.
Und das sind die Leute die sich noch ein 4. 5. und zehntes mal impfen lassen.
Es sind circa 70 Prozent die in den Geschäften noch mit Maske rumlaufen und erschreckend viel junge Menschen.
Das ist der Grund wofür man vor dem älter werden Angst haben sollte.
#Klötschkopp
„Und das sind die Leute die sich noch ein 4. 5. und zehntes mal impfen lassen.“
Wenn man 10 x gegen Covid geimpft wurde, erhält man das Goldene Corona-Impfabzeichen – nicht zu verwechseln mit dem Goldenen Sportabzeichen.
Ich werde mich am Mittwoch mal nach Aachen in einen Supermarkt ohne Gehorsamswindel trauen. Ich hoffe, ich komme noch lebend wieder heraus.
Also eine Maske ist kein muß mehr aber man kann sie tragen,und es bleibt jedem selbst überlassen ob er will oder nicht
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/lauterbach-aus-diesem-grund-sollten-geimpfte-drinnen-weiter-maske-tragen/ar-AAVQnG4?li=BBqg6Q9
Lauterbach rät den Geimpften in Innenräumen weiterhin Maske zu tragen:
„Wegen der hohen Infektionszahlen lohnt es sich daher, in den nächsten Wochen im Innenraum noch Maske zu tragen. Jede Ansteckung bringt dazu das Risiko von LongCovid.“
Und diese Impfung, die weder vor Ansteckung noch vor Long Covid schützt, wollte mal auf Biegen und Brechen zum Impfzwang machen. Gut, dass das vom Tisch ist. Ich hoffe, auch für die Pflegeberufe, denn da hört man nichts mehr in den Medien drüber.
Ich finde, dass es jedem selbst überlassen werden sollte, ob er eine Maske tragen möchte oder nicht.
Der Deutsche will lieber geführt werden als eigene Entscheidungen zu treffen. „Der deutsche Untertan“ von Josef Kraus beschreibt es ganz gut:
„Es ist so bequem, unmündig zu sein.“ Josef Kraus macht das berühmte Kant-Zitat zum Leitmotiv einer provokanten Anleitung zum Selberdenken. Er identifiziert die diversen „Ismen“ und quasi-religiösen Anti-Bewegungen als Faktoren, die die deutsche Mentalität heute prägen. Die Folgen sind ein deutscher „Auto-Rassismus“und eine „Vollkasko-Bemutterung“ durch den Staat und die Medien. Letztendlich schleust uns all dies in politisch korrekte Meinungskorridore und führt zur Enteignung der Sprache und des Denkens.“
Ich kann an Maskenträger nichts verwerfliches sehen. Das soll doch jedem selbst überlassen werden, wenn sie sich besser oder sicherer damit fühlen. Wenn ich sehe was viele Leute für einen Haarschnitt haben, wâre eine Maske über dem Kopf wohl angebrachter.
Zu Lauterbach, gelesen:
„Der Spritzen- und Impf-Karl hat trotz seiner so hochgelobten Ausbildung noch nicht
begriffen, was für einen Viertklässler schon klar ist, dass eine Impfung die in 12 Monaten
bis zu viermal verabreicht werden sollte, bei den jetzigen Covid Varianten nichts bringt!“
Jetzt wird er schon mit einem Viertklässler verglichen…. lol.