Eine Delegation des Rechnungshofes hat der Regierung der DG am 22. Februar einen Besuch abgestattet. Angeführt wurde diese vom ersten Präsidenten der Prüfungsinstanz, Philippe Roland. Bei dem Gespräch mit der Regierung wurde die bisherige Zusammenarbeit ausgewertet.
„Dabei fand bei einem fruchtbaren Gedankenaustausch eine Erörterung aller technischen Fragen statt, die sich aus der Anwendung des Zertifizierungssystems ergeben, das seit zwei Jahren auf die DG anwendbar ist“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kabinett von Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz: „Die DG ist durch das Inkrafttreten des Haushaltsdekrets der erste belgische Teilstaat, dessen Budget nicht nur vom Rechnungshof geprüft wird, sondern auch eine Zertifizierung dafür erhält, dass dieses gesetzeskonform ist. Verschiedenste technische Details werden im Rahmen einer Arbeitsgruppe zwischen der DG und dem Rechnungshof vertieft, damit dieser in aller Neutralität die Kontrolle des DG-Haushalts besser ausführen kann.“
Bei dem Treffen wurde auch über die Haushaltsoperationen der Kategorie 8 gesprochen. Von dieser Kategorie ist die Rede, wenn sich die DG an Gesellschaften beteiligt oder ihnen rückzahlbare Kredite gewährt.
In jüngster Zeit wurde in diesen Bereichen die Beteiligung der DG an der Proma AG thematisiert. Unter die genannte Haushaltsrubrik fällt auch das sogenannte Vorfinanzierungsinstrument, auf das die DG zurückgreift, um verschiedene VoG’s der Gemeinschaft vor vorübergehenden Tresorieengpässen zu bewahren.
Ach die Herrschaften waren nur auf Besuch da! Als ich den Titel des Artikels hier bei OD las, dachte ich, es habe eine Kontrolle u.a. der Ausgaben für die Auslandsreisekosten stattgefunden.
Nehme an, dass die Damen und Herren vom Rechnungshof auch gut bewirtet worden sind….