Höhepunkt des Monats Oktober 2012 sind die Gemeinderatswahlen am 14. Oktober, die vor allem in Eupen und Kelmis sowie zum Teil auch in Raeren die Kräfteverhältnisse in den jeweiligen Gemeinderäten auf den Kopf stellen. Ebenfalls im Oktober wird ein Verdacht auf Unterschlagung von öffentlichen Geldern im DG-Ministerium bekannt.
DIE TOPS IM OKTOBER 2012
– In der DG hat das Theater im Herbst Hochkonjunktur. In St.Vith findet das 25. Internationale Theaterfest der Deutschsprachigen Gemeinschaft statt, und ab Ende Oktober wird das Grenzlandtheater Aachen sieben seiner acht laufenden Produktionen auch im Eupener Jünglingshaus zeigen. Die Jubiläumsausgabe des Internationalen Theaterfestes in St.Vith steht unter dem Motto “Entschleunigung”.
Louis Goebbels zählt zweifelsohne zu den „Tops des Jahres“. Foto: Gerd Comouth
– Bei den Gemeinderatswahlen vom 14. Oktober kommt es in Eupen und Kelmis zu einem Mehrheitswechsel: In Eupen verliert die seit 1976 ununterbrochen regierende CSP 4 Mandate. Gewinner sind die Grünen, die kräftig zulegen. Ecolo, PFF und Spplus einigen sich sehr schnell auf die Bildung einer neuen Koalition. Bürgermeister wird Karl-Heinz Klinkenberg (PFF). Die große Sensation findet in Kelmis statt, wo die CSP und Bürgermeister Mathieu Grosch eine historische Niederlage einstecken müssen. Neuer Bürgermeister in einer Koalition zwischen PFF, Ecolo und SP wird Louis Goebbels (PFF). In Raeren einigt sich der bisherige Bürgermeister Hans-Dieter Laschet gleich nach Bekanntgabe der Ergebnisse mit Ecolo auf eine Koalition. Großer Verlierer ist die CSL von René Chaineux.
Die filmreife Szene: Hans-Dieter Laschet (2.v.r.) besiegelt vor laufender BRF-Kamera die neue Raerener Koalition mit Ecolo. David Kirschvink (links) ist erst einmal sprachlos.
– In allen anderen DG-Gemeiden bleibt alles mehr oder weniger beim Alten. In St.Vith ist Karlheinz Berens der einzige Oppositionsvertreter im Stadtrat. Bei der Provinzwahl wird die PFF stärkste Partei vor der CSP, Ecolo und der SP. Die vier Mandate für die DG gehen an Evelyn Jadin (PFF), Daniel Franzen (CSP), Freddy Mockel (Ecolo) und Alfred Ossemann (SP).
– Der aus Eupen stammende Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, Serge Brammertz, weilt in seiner Heimatstadt, wo er in seiner Eigenschaft als Mitglied des Verwaltungsrates der König Baudouin-Stiftung der Vorstellung des Projekts “Kinderspielplatz” im heutigen Asylbewerberheim Belle Vue am Eichenberg beiwohnt.
– Etwas mehr als eine Woche nach der Stadtratswahl stellt sich die neue Eupener Mehrheit am Dienstag im Rathaus vor. Fred Evers, Michael Scholl und Arthur Genten werden Schöffe, Tom Rosenstein Jugendbeauftragter.
– Der Bütgenbacher Thorsten Maraite ist neuer Präsident der Tourismusagentur Ostbelgien.
DIE FLOPS IM OKTOBER 2012
– Der BRF startet seine Wahldebatten über die neun DG-Gemeinden und die Provinz. Die Podiumsdiskussionen finden jedoch alle im St.Vither Triangel statt und sind nicht öffentlich, was den Spitzenkandidaten der Liste „Freie Liste Eupen Kettenis“, Christoph Hennen, dazu veranlasst, der Veranstaltung zum Thema Eupen fernzubleiben. Es findet nur eine öffentliche Veranstaltung auf Initiative des Grenz-Echos im Hotel Ambassador-Bosten statt.
Bei der BRF-Wahldebatte zur Eupener Stadtratswahl fehlt Christoph Hennen.
– Am Mittwoch, dem 10. Oktober, kündigt die Direktion von Staples Belgien während eines außerordentlichen Betriebsrats ihre Absicht an, 219 Mitarbeiter (42 Arbeiter und 177 Angestellte) in Belgien zu entlassen, davon 65 bis 70 in Eupen.
– Für einigen Wirbel hat am Freitag vor den Kommunalwahlen eine Aussage von Justizministerin Annemie Turtelboom gesorgt, die in einem Interview durchblicken lässt, dass diejenigen, die am Sonntag der Wahlpflicht nicht nachkommen, nichts zu befürchten haben. Angeblich sind seit 2003 keine Sanktionen mehr gegen “Wahlschwänzer” ausgesprochen worden.
Luc Frank stellte im CSP-Regionalvorstand die Vertrauensfrage.
– Zu einem CSP-internen Eklat kommt es in Kelmis unmittelbar nach der Gemeinderatswahl. Am Montag fordert Luc Frank Bürgermeister Grosch auf, sich aus der Politik zurückzuziehen. Daraufhin wird Frank jedoch von den Gewählten der CSP-Liste in aller Öffentlichkeit desavouiert und stellt im Regionalvorstand der CSP die Vertrauensfrage, die er jedoch übersteht.
– In der VoG Agentur für Europäische Bildungsprogramme, die im Ministerium der DG angesiedelt ist und deren Personalkader überwiegend aus freigestellten Mitarbeitern des Ministeriums besteht, ist bei internen Kontrollen durch das Ministerium der DG eine umfangreiche Veruntreuung von öffentlichen Mitteln europäischer Herkunft (Programm Lebenslanges Lernen) festgestellt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Der Präsident des Tierheims Schoppen, Rainer Autmanns.
– Die Eupener Karnevalisten sind verärgert über die Stadt Eupen. Grund ist ein Disput zwischen der Arbeitsgemeinschaft Karneval Eupen-Kettenis (AGK) und dem scheidenden Gemeindekollegium über die zunächst genehmigte, später aber verweigerte Nutzung der Aula der Pater Damian Sekundarschule (PDS) für die feierliche Sessionseröffnung am 18. November.
– Weil ein Geldgeber verstorben ist und es Ärger mit dem Mehrwertsteueramt gibt, droht dem Tierheim Schoppen die Schließung zum 31. Dezember 2012. Präsident Rainer Autmanns schlägt Alarm.
