Der St. Vither Bürgermeister Christian Krings hat gefordert, dass für die nächste Provinzwahl im Oktober 2018 keine Kandidaten aus der DG aufgestellt werden. Von dieser Form von Boykott erhofft sich Krings ein klares Zeichen an die Wallonische Region für die Abschaffung der Provinz.
Das sei nach den zahlreichen Forderungen aus der DG für die hAbschaffung der Provinz nur konsequent, erklärte Krings gegenüber dem BRF.
Dies würde natürlich zwangsläufig zur Folge haben, dass in der nächsten Legislaturperiode 2018-2023 kein Mitglied aus der DG dem Lütticher Provinzialrat angehören würde.
Aber wäre dies ein Verlust?
„Richtig bewirken kann man als Mitglied des Provinzparlaments nichts, schon gar nicht, wenn man nicht in der Mehrheit ist“, sagte vor der letzten Provinzwahl im Oktober 2012 der frühere Provinzialrat Dieter Pankert: „Die Abkommen mit der DG werden mit der Regierung direkt verhandelt, und der einzelne Provinzialrat hat darin nichts zu bestellen. Vielleicht kann man mal den einen oder anderen Zuschuss für einen Verein herauszukitzeln, aber das ist schon das Höchste der Gefühle.“
Am Donnerstag meldete sich auch die CSP zu Wort. Nachfolgend die Pressemitteilung im vollen Wortlaut:
STELLUNGNAHME DER CSP ZUM THEMA PROVINZ
das wäre ja schon mal ein Anfang! Das ist Politik mit Weisheit. Hätten wir gut noch mehr solcher Politiker wie Herrn Krings.
Hier seine ausführliche Aussage im BRF:
http://brf.be/regional/986326/
Mumm hatte er schon immer, der Christian, aber ich stelle mir die Frage, ob Herbert Grommes sich den nötigen überhaupt noch aneignen kann?
…. Angst vor dem Handlen oder vor den Verlust von Posten ?
Es wäre so langsam aber sicher die Zeit, mal über einiges in Sachen Politik im Königreiche Belgien nach zu denken.
Da wäre vieles mal in Frage zu stellen. Auch der Senat scheint eine Institution zu sein, welche mehr als überflüssig wäre!?
Gerade in der heutigen Moderne, wo alles gegen alles aufgerechnet, und im Sinne der Rentabilität, der Nutzen, der Nachhaltigkeit und der Effizienz verglichen wird!
So machen es grössere, mittlere und kleine Betriebe. So macht es der der Selbstständige Handwerker, der Familienvater, und jeder Einzelne, der in Sorgen und Mühen um sein Dasein und Fortbestehen kämpft!
Nur unsere Politik macht da eine rühmliche Ausnahme. Diese, unsere Sorgen, sind im Gegenteil niemals die ihren, nicht in der Vergangenheit, und schon gar nicht heute!
Obschon gerade dieses eine der Hauptaufgaben ihres Wirkens und Tuns sein müsste.
Es ist ja der Wähler, der Steuerzahler, der ihnen dieses Geld zur Verfügung stellen muss. Damit sie es umverteilen dürfen.
Da diese Leute aber nicht parat kommen mit dem Umverteilen, wäre es vonnöten das da mal Tacheles geredet würde. Die Verhältnisse, diese Scheere geht derart auseinander, so das der Bürger selber mal aktiv werden muss.
Pünktlich zum Jubiläum von Neutral-Moresnet, sollte man die unabhängige Republik Ostbelgistan ausrufen.
Endlich!
Pro-DG hat’s letztes Mal schon vorgemacht.
Jetzt noch die Liberalen und die Genossen Sozen überzeugen!
Zu den Aussagen des St. Vither Bürgermeisters Christian Krings liegt eine Stellungnahme der CSP vor: https://www.dropbox.com/s/8vrxfks65xj36yo/16-04-28-PM%20CSP_Chaos%20um%20Provinzialratswahlen%20ist%20Armutszeugnis%20%E2%80%93%20Beste%20L%C3%B6sung%20w%C3%A4re%20Abschaffung%20der%20Provinz.doc?dl=0
Herr Cremer, können Sie mal darüber berichten, wieviele Milllionen (Euro) pro Jahr aus Kappesland in „unsere“ Provinz geschaufelt werden?
Das Ganze erinnert mich an die Transferzahlungen, die Flandern jedes Jahr zugunsten von Wallonien leistet.
Ein ehemaliger Teilnehmer in diesem Forum, der auch Fraktionsvorsitzender einer Partei ist, hat sich zu der von mir gestellten Frage an anderer Stelle sinngemäß so geäußert:
„Unsere“ Provinz fischt sich jährlich aus den „Immobilienzuschlagshundertsteln“ (hä?) 16 Millionen Euro aus Kappesland ab, investiert aber weniger als 10 Prozent davon in Kappesland.
Man muss sich dann aber legitimerweise die Frage stellen, woher die Untätigkeit rührt, seit Jahrzehnten parteiübergreifend zwar Sprüche über ein provinzfreies Kappesland in die Welt zu setzen, diesen großmäuligen Sprüchen aber keine Taten durch einen kollektiven parteiübergreifend begründeten Austritt und der Einstellung von Zahlungen folgen zu lassen.
Boykott finde ich eine dumme Idee !
Zwar ist auch mir bewusst , dass die Provinz eine nicht gerade demokratische Institution ist , soviel ich weiss wurde diese von anbeginn des belgischen Staates an nie wirklich reformiert .
Aber man muss sich rotzdem darüber im klaren sein dass sie auch viele guten Facetten hat . Ich denke hier nur an die Streusalzreserven , welche nach den harten Wintern von 2008 bis 2013 bei denen fast alle Gemeinden vollkommen überfordert waren , aufgebaut wurden , ich denke hier an die Ausbildung von jungen Feuerwehrleuten , ich denke an den technischen Dienst auf den viele Gemeinden gerne zurückgreifen …. und einiges mehr . Die ostbelgischen Politiker täten besser daran bei ihren Wallonischen Mutterparteien mal richtig auf den Putz zu hauen .
Das geht auch ohne die Regionen. Es ist sowieso Schwachsinn, die Salzbestände vom Vorjahr abhängig zu machen und jedes Jahr durch unterschiedliche Wintereinbrüche wieder vor den selben Problemen zu stehen.
Die Gemeinden könnten damit gut umgehen, würde man ihnen diese Kompetenzen übertragen. Wozu man da die Provinzen (Parlament + Parlamentsposten) unbedingt benötigt, ist mir hier ein Rätsel. Insofern tut ein Boykott der Sache gut, aber man wird die DG höchstens belächeln.
die Provinz ist absolut notwendig, denn wo sollen denn die nicht mehr gebrauchte Politiker hin die nicht mehr in Verantwortung stehen müssen.
@ malnurso
Als Endlager für abgehalfterte Politgrößen brauchen wir keine Provinz, dafür haben wir doch das EU Parlament. Fragen Sie mal Herrn Verhofstad.
Selbstverständlich brauchen wir die Provinzparlamente, um Politikern der 3. Garde auch ein paar (sehr schlecht honorierte) Pöstchen zu beschaffen, und die Illusion, sie hätten es in ihrem politischen Leben doch zu etwas gebracht. Ansonsten nutzlos. Die höchstdotierten Posten im EU-Parlament sind nur für ehemalige Regierungsmitglieder und höchste Parteifunktionäre oder Stimmenfänger (wie in den 80-er Jahren José Happart).
Dann fragen sie mal ihren Freund Arimont!
Von wegen die hochbezahlten Posten sind ausschliesslich für ehemalige Regierungsmitglieder,…
Ein banaler Parlamentarier (wie zB unser aller Freund Arimont) verdient mindestens genau so viel wie unsere Minister, deren Posten und Aufgabenbereiche für uns Ostbelgier wesentlich wichtiger sind als diese „ausser Spesen nichts gewesen“-Posten in Brüssel !
Schönes WE !
Sie werden ja wieder gelb vor Neid, ohje ohje! Das Sie aus der ProDG Ecke schreien wussten wir schon länger. Der Arimont hat ja auch viel weitere Wege zurück zu legen! Und das OHNE Chauffeur! Ihr Freunde da in Eupen, werden auch noch kutschiert umsonst.
Der Arimont vertritt GANZ ALLEINE uns 75.000!
In Eupen vertreten die VIER, EIN JEDER nicht mal deren 20.000!?
Sie haben sich da wohl ein wenig zu weit raus gelegt mein Lieber ohje ohje.
Sie schaffen das! Ganz sicher nach der Maienacht! (ohje ohje)
Diese Punkte werden der DG übertragen und bereits bestehenden Diensten der DG oder Gemeinden intergriert. Es muss halt mehr geleistet werden …
Der Vorschlag von Christian Krings ist halbherzig. Dass sich keine DG-Kandidaten zur Wahl stellen, juckt weder die Provinz noch die DG-Bevölkerung. Wenn schon Boykott, dann sollte die DG alles boykottieren, aber wirklich ALLES, was von der Provinz kommt, also auch deren Zuschüsse verweigern. Das wäre konsequent. Die Provinzen müssen allgemein in Belgien abgeschafft werden, aber ALLE Provinzen, genauso wie der Senat. Weg damit! Provinzen und Senat braucht niemand, alles Geldverschwendungsapparate, an denen sich nutzlose Politiker bereichern.
Solange die Provinz bei uns die Hand aufhält, um satte Steuern einzutreiben, sollten wir dort jeden nur denkbaren Zuschuss herausquetschen. Ist zwar noch immer ein Minusgeschäft aus Sicht der DG, aber zusätzlich die wenigen Gelder hochmütig abzulehnen, bringt gewiss keinen Mehrwert. Erst wenn hierzulande keine Provinzsteuern mehr an Lüttich gehen, ist das gewünschte „Zeichen“ da…
Es ist immer wieder dasselbe Theater!
Immer und immer wieder wird zu meist vor den jeweiligen Wahlen vieles versprochen und prophezeit!
Aber danach, ups, da spricht niemand mehr drüber, oder es waren schon wieder mal die anderen gewesen!
Hier diese Übermenge an Politikern, und damit deren all die Posten und Nebenjobs, die haben unser Land in das Schuldental gesteuert in das wir uns noch lange befinden werden.
Es muss endlich Schluss damit sein, alle diese Sachen zum puren Eigennutz zu erfinden bzw weiter zu führen. Zumal in dieser Überquantität!
Es kostet dem Bürger ein Heidengeld.
Es nützt aber nur den Erfindern, den die von uns gewählten Politikern! Und das bis über deren Wirken hinaus, mit satten Pensionsbeträgen!
Uns werden dann da aber Aufschläge verweigert, weil die Kassen platt wären!
Stoppt diesen Überfluss endlich und für alle Zeiten!
ich geh eh nicht mehr zur wahl.
Wenn Du nicht mehr zur Wahl gehst, erklärst Du Dich einverstanden mit den Missverhältnissen in diesem Land…..
„Wer zum Wählen geht, der gibt seine Stimme ab. Er steckt sie in eine Urne. Und da ruht sie dann die nächsten Jahre in Frieden. Ich möchte gerne meine Stimme behalten.Wer seine Stimme abgibt kann Sie später nicht erheben. Wer sie dennoch abgibt, wer also zum Wählen geht, der erkennt auch das System und seine Missstände an. Wenn mich also kein zur Wahl stehender Kandidat überzeugen kann behalte ich meine Stimme.“
sinngemäßes Zitat Andreas Popp
Die Roten werden wohl wie immer agieren es geht da wieder darum Geld anderer Leute zu vernichten.
die roten!!!! die schwarzen sind keineswegs besser, das heisst aber nicht, dass ich die erste Kategorie in Schutz nehme, keiner von der Sorte taugt, wenn es um Geld/Macht geht
Tatsache ist, ob man den Einen oder Anderen wählt oder meinetwegen einen Außerirdischen, die vorhandene oder auch nicht vorhandene Kohle wird verballert. So oder so !
Traurig aber wahr. Solange keiner der verantwortlichen Politiker mit seinem eigenen Barem haften muss, bleibt das so. Ist traurig, leider aber wahr. Ob blaue, grüne oder karierte Partei.
Was nützt diese ganze Jammerei , wir haben sie eben an der Quelle sitzen all diese Politschwemme und jeder ohne Ausnahme bedient sich nach belieben . Für alle ist ausgesorgt bis ans Lebensende und wenn man hier in unserer Gegend ganz genau beobachtet bei verschiedenen dieser Ausgesorgten Promis , so brauchen denen ihre Frauen oder Männer keiner geregelten Arbeit nach zu gehen , ja für diese liegt immer die Brieftasche voll geladen im Schrank . Solange solche Schweinereien an der Tagesordnung sind , wird unser Land permament mehr und mehr ruiniert .
Wüsste mal zu gerne was die Leute an Rente kassierten? Muss wohl so wie „la crème de la crème“ sein, wie jemand mir sagte! Unter 7000 läuft da nichts pro Monat. Und all die Personen, die dazu Jahrelang zwei- bis Dreispännig gefahren sind, wetten das die deren 10.ooo kriegen!? Ist das noch normal? Wo so viele Leute sogar unter 1000 liegen. Ungerecht bis dort hinaus!
Nicht vergessen, es ist viel erreicht worden. Es gab Zeiten, als wir einfach nicht als sprachliche Minderheit anerkannt wurden. Mittlerweile ist deutsch Landessprache,manchmal nur inder Theorie aber immerhin. Wir haben ein Parlament,Ministerien mit allem drum und dran. Für 70t Einwohner wovon 30% Bundesbürger sind, ganz beachtlich. Hätte ich meiner Oma gesagt das ich Belgier bin, hätte es zuhause ganz schön Krach gegeben. Die Zeiten sind vorbei. Wir sind angekommen in Belgien und wir sollten daher nicht immer nur meckern.
Dieses unser wunderschönes Ländchen ließe sich ohne Weiteres mittels eines einzigen Parlaments und einer einzigen Regierung regieren.
Indem aber die Politik die Polarisierung zwischen den einzelnen (Sprach)gruppen befeuert – anstatt sie zu befrieden – kann eben diese politische „Klasse“ sich dieser Politikerschwemme erfreuen, wie sie übrigens weltweit ziemlich einmalig sein dürfte.
In den Bürgerforen allgemein kann man spüren und beobachten daß der Verdruß erstarkt und der Ruf nach Abschaffung der einen oder anderen Institution immer lauter wird, das geht von Provinzen über Gemeinschaften und Regionen querbeet.
Zu Zeiten überquellender öffentlicher Kassen wird diese Problematik eher weniger thematisiert. Derzeit sind diese Kassen aber alles andere als prall gefüllt (alles in PANAMA) – der einfache Steuerzahler wird aufs heftigste „gemolken“ und hat die Nase gestrichen voll.
Belgien kann sich dieses unübersichtliche institutionelle Geflecht einfach nicht mehr leisten. Die Politik muss handeln – aber es ist schwierig weil man dann entscheiden muss sich selber abzuschaffen ….
Man muss Christian Krings zu diesem Schritt gratulieren. Bravo Christian, Die anderen Politiker, die nicht dafür sind, denken doch nur an die schönen Pöstchen. Viel Geld abkassieren und nichts machen. Trage die Provinz zu Grabe. Sie ruhe in Frieden. Amen
So is es, @ Belgier. Die Politik ist seit Jahrzehnten ein Grossteil mit daran Schuld, an der Misere unseres Landes.
Ganz besonders am Zustandebringen der ganzen Armada an Nebenstellen und – Funktionen!
Der kleine Mann von der Strasse hat danach nur mehr die Aufgaben all dieses zu bezahlen.
Das aller schlimmste, er muss eine horrende Schuld dabei abtragen, wozu dann auch noch seine Kinder dran beitragen müssen! Dazu leisten ich dann die Verursacher zum Schluss eine sehr sehr gute Altersversorgung.
Bei der Arbeit muss ich jeden Tag volle Pulle gehen. Wenn nicht bekomme ich weniger, oder mein Chef schickt mich zum stempeln. Unsere Politik braucht nicht mal all diese Anstrengungen. Sie brauchen lediglich das Vorhandene um zu verteilen.
Und wie sie das tun, darüber braucht man nicht mehr zu reden, alleine vor Scham und Bitterkeit!
Noch jahrelang danach bekommen wir es zu spüren!
Der Politik ist das aber schnuppe! Wenn denn mal eine Partei aufmuckt, sowie vor ein paar Wochen, dann aber sofort drauf gehauen.
Haben wir je etwas von den anderen allemale etwas gehört in der Richtung!
Das ist einzig und alleine der Hauptgrund der Politikverdrossenheit von heute!
Sich einzig und alleine selbst versorgen und gut verdienen, das Volk kann es ja bezahlen!
Das Volk hat uns ja gewählt dafür.
Es ist bitter, aber wahr.
@ Belgier @ Réalité …. genau das ist unser Problem…. wie wahr , wie wahr !!
Für wie dumm halten unsere Hochspurigen Politiker aus unserer Gegend eigentlich die Bevölkerung , mit all deren Selbstbereicherung und Ausbeuterei zu ihren Gunsten . Es genügt denen nicht sich auf Kosten der Allgemeinheit durchfüttern zu lassen bis sie aufs hohe Alter , nein , die haben mit aller Gewalt vorgesorgt , damit deren Sprösslinge in Luxemburg unterkamen um dort Steuerfrei zu kassieren , aber in Belgien noch alle Bauvorteile zu erhaschen . Auf solche Zeitgenossen muss man höllisch aufpassen , denn diese sind zu allem fähig und sind noch immer am spekulieren , um noch mehr zu ergattern kurz vor Torschluss .
@ehemaliger Schöffe, ähnliche Menschen findet man in der DG von Nord bis SÜD oder umgekehrt, will sagen, sobald diese ein politisches Amt bekleiden, kann man diese zu 90% vegessen.
Provinz weg! DG-Parlament weg! DG Regierung weg! Senat weg! Alles überflüssig!
Genau so : alle Parlamente und Regierungen ausser die Föderalebene.
Der Belgier wird lernen dass alle Bürger dieses Landes letztendlich gute Menschen sind (man versucht derzeit eher das Gegenteil zu vermitteln). Es wird uns allen besser gehen wenn der enorme Steuerdruck, der das ganze System finanzieren muss, von den Schultern der Bürger genommen wird.
@ Belgier ; Genau sie haben den Nagel auf de Kopf geschlagen , eine Föderalregierung genügt für unser ganzes Land und der Rest ist so überflüssig wie eine Geldschaufel . Zu allem Unheil ist die momentane Finanzlage in unserem Lande aus dem letzten Loch am pfeifen und keine Besserung ist nicht in Sicht . Leider gibt es noch viel zu viele aus diesem SEILSCHAFTSKLAN , welche es nicht lassen können die arbeitende Bevölkerung ganz in den Ruin zu katapultieren und die Taschen nicht voll genug kriegen . Ganz speziell ist hervor zu heben , das noch immer alte Zeitgenossen in Eupen es nicht lassen können sich zu bereichern mit Gelder , wo diese absolut keine Gegenleistung bringen und alle diese Monatlichen Überweisungen sind ungerechtfertigt und grenzen an Diebstahl . Zu allem Unfug verplämpern diese Gierige auch noch jede Menge Treibstoff übers Venn , jeden Tag rauf und runter zu brettern , um dort unten in Eupen nur Schludereien zu betreiben auf Kosten der Bürger . Solange diese Schindludereien fortgesetzt werden , ja solange wird Belgien frontal gegen die Wand gesetzt .