Die neue Rechtsfraktion im Europaparlament namens „Identität und Demokratie“ ist am Donnerstag mit einer Kampfansage gestartet. Man suche keine Freunde, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen in Brüssel. „Wir sind hierher gekommen, um Stachel im Fleisch der Eurokraten zu sein.“ Man werde oft Nein sagen, weil andere Parteien eine unsinnige Politik wollten.
Das neue Rechtsbündnis kam auf Betreiben des italienischen Lega-Chefs Matteo Salvini zustande und umfasst auch die Partei Rassemblement National (RN) der Französin Marine Le Pen, die österreichische FPÖ und andere rechtsnationale Parteien.
Von Salvinis Ziel, stärkste Fraktion zu werden, ist die Gruppe aber weit entfernt. Sie hat 73 Abgeordnete und liegt damit hinter Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen nur an fünfter Stelle.
13.06.2019, Belgien, Brüssel: Marine le Pen (M), Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National aus Frankreich, steht anlässlich der Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament mit ihren Fraktionskollegen zusammen. Tomio Okamura (l-r), Vorsitzender der Partei Svoboda a prima demokracie aus Tschechien, Jussi Halla-Aho, Vorsitzender der Partei Perussuomalaiset aus Finnland, Harald Vilimsky, Mitglied der Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Marco Zanni, Mitglied der Lega-Partei aus Italien, Jörg Meuthen, Parteichef der Alternative für Deutschland (AfD), Gerolf Annemans, Mitglied der Partei Vlaams Belang aus Belgien, Nicolas Bay, Partei Rassemblement National aus Frankreich, Peter Kofod, Mitglied der Dänischen Volkspartei, und Jaak Madison, Mitglied der Konservativen Partei von Estland. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa
Le Pen gab sich trotzdem selbstbewusst. „Wir haben das politische Schachbrett in der Europäischen Union verändert“, sagte sie. Es gehe nicht nur um Zahlen, sondern um Zusammenhalt. Alle national gesinnten Parteien hätten zusammen etwa 200 Stimmen. Allerdings ist weder die neue Brexit-Partei im Bündnis noch die nationalkonservative PiS aus Polen oder der Fidesz des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban.
Auch zeigten sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz inhaltliche Unterschiede. Der italienische Fraktionschef Marco Zanni von der Lega legte Wert auf nationale Autonomie in der Finanzpolitik. „Es gibt unterschiedliche Visionen, wie man Wachstum schafft“, sagte er. „Und für Wachstum in Europa als Ganzem muss den Mitgliedsstaaten Flexibilität gegeben werden.“ Italien verletzt aus Sicht der EU-Kommission Schuldenregeln und muss ein Strafverfahren fürchten.
Jussi Halla-Aho von der nationalistischen Finnen-Partei sagte indes, wolle man eine gemeinsame Währung, dann brauche man eine stärkere zentrale Haushaltsüberwachung. Er fügte hinzu: „Der andere Weg, dieses Problem zu lösen, ist die Auflösung der Gemeinschaftswährung und der Eurozone, zumindest so wie sie heute existiert.“
Meuthen versicherte: „Unser Ziel ist nicht, wie gerne kolportiert wird, die Zerschlagung der EU.“ Inhaltlich legte sich Meuthen gegen Sanktionen gegen Russland fest. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, sagte der AfD-Politiker. Besser seien eine pragmatische Politik und „eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land“. (dpa)
Hört eigentlich jemand den Glockenschlag in der Politik? Kann man das gleiche wie vor vielen Jahren als Verantwortlicher Politiker einfach Ignorieren!
Mein Großvater warnte mich als Bube vor den Ratten die in Europa aus Ihren Löcher wieder hervor kommen würden! Es ist jetzt mehr als 40 Jahre her, ich kann es nicht fassen das wir dem ganzen wieder ausgesetzt werden!
Die Ratten sind schon längst da, seit 50 Jahren. Aber auf der anderen Seite:
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.
https://www.spiesser.de/meinung/der-neue-faschismus-wird-nicht-sagen-ich-bin-der-faschismus-er-wird-sagen-ich-bin-der-antifa
welche ratten?
auch die grünen sind nichts anderes als ratten, die aus ihren löchern kriechen, nämlich grün-lackierte marxisten, deren ökologische planwirtschaft in einem wirtschaftlichen desaster enden wird wie dereinst die planwirtschaft des kommunistischen ostblocks.
diese rechtspopulistische bewegung ist nichts anderes als die demokratische antwort auf das versagen einer westeuropäischen politik, die nicht erkennen will, dass wenn wir uns nicht gegen die links-grün versiffte politik wehren, dann hat der marxismus den kalten krieg gewonnen. so sieht es leider aus.
genauso wie wir einen kalten krieg gegen den roten sozialismus aus moskau brauchten nach dem zweiten weltkrieg, genauso brauchen wir nun einen kalten krieg gegen den grünen sozialismus aus brüssel-berlin.
@ Guido Scholzen, genau so ist es….
Wohl war , Sie haben Recht !! Die Neo-Nazi-Ratten kommen aus ihren Nestern und werden wie in den
Zeiten nach dem 1. WK. die Gesellschaft und unser zwischenmenschliches Klima mit allem verpesten, zu dem sie in der Lage sind! Sie waren niemals echt weg. In Deutschland wurden diese Charakterfehler
nach 1949 wieder in hoechste Staatsaemter eingesetzt , in Belgien (Gent) gab es bis 1981 ein Nazi-Laden gleich neben der UNI, bei Sidmar gab es einen altgedienten SS.-Standatenfuehrer als
Personalchef mit Wohnsitz Eeklo ! In Hamburg kammen die SS.-Schergen monatlich im Restaurant Seemann zusammen auch B.v.Schirach war dabei, General Rudel , Standatenfuehrer Horst Stanski
( lange Jahre CDU Mitglied) usw usw usw , waren dabei. Nein die „Ratten“ waren nie echt weg!
Heute haben sie nur einen neuen Namen : N-VA / Vlaams Belang / AFD usw usw usw aus allen
Windrichtungen in Europa. Wenn wir denn einmal nach den USA sehen, wo die Nazis auch noch offen
in den alten nachgechneiderten Uniformen durch die Lande Maschieren duefen ! Auch in Russland sind sie geduldet und werden bewundert. Es wuerde mich nicht verwundern , wenn wir bald wieder ein altes neues Volkslied “ Die Fahne hoch, die Reihen fest geschlossen…….“ singen duerfen und den rechten Arm zum Grusse erheben muessen! Ich kann nur sagen „wehret den Anfaengen, so,st gibt es ein boeses erwachen fuer uns !!
Dieses Desaster sind unsere etablierten Politiker alleine schuld . Anstatt unsere Interresen zu vertreten , machen diese Banditen sich die Taschen voll ( jüngstes Beispiel DG Wahlen ) , verarschen uns nach Strich und Faden , dann müssen wir uns nicht wundern …..
Kurze, einfache und präzise Erklärung. Genau so ist es.
Genau das ist es ,
Das pack um Le Pen soll es also richten ,sind wir tief gesunken um überhaupt so nem pack ne Bühne zu geben .! Demokratie das ich nicht lache die größte Gefahr für uns alle ist das Braune Gesindel was unter uns ist . Und bestimmt kein Grüner oder sonst was ! Aber die werden scheitern wie damals ;)
Gut gebrüllt, Lopez
Was macht das „pack um Le Pen oder das „Braune Gesindel was unter uns ist“ denn so gefährlich?
Könnten Sie mal ein oder zwei Beispiele nennen?
Oder können Sie nur rumpöbeln ?
@Populist
Was die so gefährlich macht einfach alles .
Bsp 1940-45 gleiche versucht man heute aufzustellen wie damals . Einzigster Unterschied damals waren es die Juden heute sind es die Flüchtlinge Schuld,die braunen werden wie immer scheitern und zwar an den vernünftigen Menschen!! Das einzigst böse unter uns sind Le Pen und Co .. aber ihr könnt noch so viel aus euren Käfigen bellen wie ihr wollt wird euch nix bringen. ☝️
@Lopez
Ah, Danke für die Antwort. Jetzt habe ich es verstanden. Sie können einem aber auch Dinge mit einfachen Worten erklären; Super!
Nochmals vielen Dank, Herr oder Frau Lopez
Heute schon gen Mekka gebetet?
Gleich 15uhr
Lopez und der Todeskult… Pfui, und sowas verpestet die OB Luft!
komm Freitagsgebet , yalla
Immer noch nicht verstanden was ein Protestwähler bezweckern will? Die zentralen Parteien sollen endlich politische Lösungen für die Probleme in der EU und der Bevölkerung liefern denn dafür werden sie fürstlich entlohnt! Jahrelang hat man die zentralen Perteien gewählt und die haben nichts besser zu tun gehabt als Verträge und Abkommen gegen den Willen des Volkes zu machen! Eine Cäcilia Malmström war sogar so arrogant öffentlich zu sagen, dass sie sich nicht um den Willen des Volkes kümmert! Unser Premierminister stürzt unser Land in eine politische Krise nur weil ER ein Migrationsabkommen gegen den Willen des Volkes unterschreiben will, das 3 Jahre lang im Geheimen ausgehandelt wurde und von dem die Öffentlichkeit erst 6 Wochen vor der Ratifizierung Wind bekam! Die Sozialkassen sind leer und überall wird gespart, aber ihr wollt dennoch noch Sozialempfänger importieren, die keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben? Steuervermeidung wird von Grosskonzernen im Milliardenhöhe legal betrieben während das Volk immer höhere Steuern zahlen muss! Die liberale EU DENKT nichtmal daran endlich was dagegen zu tun, nein, es wird noch immer an weiter Freihandelsverträgen gearbeitet und der unlautere Wettbewerb mit den hiesigen Unternehmen wird gefördert! Muss ich noch weiter Beispiele nennen? Und dann wollt IHR das wir euch dennoch wählen? Dann setz ich euch lieber unter Druck und wähle Rechts! Und für die Konsequenzen kannst du die Schuld bei den vorherigen Regierungen suchen – ob rot, grün, blau, schwarz oder was auch immer! Sie haben ALLE diese Politik gegen das eigene Volk unterstützt!
die machen doch eh nur 10% vom ganzen Eu parlament aus
kann man einfach vernachlässigen, erreichen sowieso 0
ausser das sie fürstlich von Steuergeldern leben
@ Ubega Springfield
So ähnlich hat man im Deutschland der 20er Jahre auch über die NSDAP gedacht.
@EdiG
Ihre Kommentare auf OD, in denen Sie den Islam schönreden, machen auch nur 10 % vom Gesamten aus. Ich muss dann auch immer an das Deutschland der 20er Jahre und die NSDAP denken.
@ Populist
Islamophobie und Antisemitismus sind eine gefährliche Mischung. Ich gehöre noch zu der Generation die die Folgen der „Verniedlichung“ des braunen Terrors miterleben musste. Daher habe ich absolut kein Verständnis für Menschen die diesem Pack ihre Stimme geben.
Wenn Ihnen wirklich nichts besseres einfällt um die ihn Ihren Augen unfähigen Politiker abzustrafen sollten Sie sich über die Folgen im Klaren sein.
Und ich habe kein Verständnis für Politiker, die gegen ihr eigenes Volk arbeiten und es dadurch soweit kommen lassen!
@edig
Islamophobie und Antisemitismus sind eine gefährliche Mischung.
Das die grössten Antisemiten, die Moslime sind, das interessiert sie nicht. Das Moslime Frauen steinigen, Homosexuelle von Dächer werfen, das im Namen Ihrer Religion,alles Harmlos.
Ich mache Ihnen einen Vorschlag. Wir machen eine OD Reportage. Sie ziehen so eine jüdische Haube auf , und machen eine Runde durch Verviers, dann können Sie eine Strichliste machen, wie oft Sie von Muslime angegriffen werden und wie oft von Rechtsradikale. Wenn Sie das überlebt haben, testen wir Lüttich, und anschliessend Köln. Ich kenne jetzt schon das Ergebnis.
Wahrscheinlich leben Sie in so ein kleines Nest in der Eifel, verlassen sich auf die Mainstreammedien, und haben noch nicht viel von der Welt gesehen.
NSDAP, Pack, braune Brut, Afd, Populisten alles in ein Topf. Haben Sie das Buch “mein Kampf 2.0 reloaded „Autor Björn Hocke gelesen oder von wo holen Sie sich diesen Quatsch den Sie sich hier verschreiben her?
@Alibaba
Ob edig aus der Eifel kommt weiss ich nicht, aber das er noch nichts von der Welt gesehen hat hat er (mir) schon mehrmalig auf Nachfrage bestätigt. Deshalb verzapft er auch immer denselben Quatsch hier
@ klar
Wo ich Ihnen das bestätigt haben soll ist mir ein Rätsel. Wenn Sie lesen könnten wüssten Sie das ich aus dem schönen Frankfurt am Main komme. Das liegt bekanntlich in Hessen und nicht in der Eifel.
Selbst wenn ich da nicht rausgekommen wäre hätte ich wahrscheinlich mehr von der Welt gesehen als Sie,
Edig, ich lach mich krank.
Soviel ich weiss stammen Sie von FRA, wohnen aber nicht mehr dort…..
Es ging mal um Afrika und seine verschiedenen Länder, Sie klopften hier schlaue Sprüche und gaben auf Nachfrage zu niemals dort gewesen zu sein
Es ging mal um die baltischen Staaten, Sie klopften hier schlaue Sprüche und gaben auf Nachfrage zu niemals dort gewesen zu sein
Russland, idem, Südkaukasus idem,
den Rest erspar ich mir
Ihre Replik: Zitat: „Ach, Sie sind das“
Edig: „Selbst wenn ich da nicht rausgekommen wäre hätte ich wahrscheinlich mehr von der Welt gesehen als Sie“
-> Welch ein Brüller, hätte hätte…
Ich möchte meine Liste erweitern: Wieviele Kontinente haben Sie noch NICHT gesehen?
Hallo“ klar“,
Nachdem ich Ihren Post von heute : 12.03 Uhr gelesen hatte, mit all den angeführten Details, lässt mich der Gedanke nicht mehr los, dass „EdiG“ gar kein Mensch aus „Fleisch und Blut“ ist, wie man so schön sagt, sondern ein“ sprechender Computer“, also so etwas wie eine „Sprechmaschine , dessen Entwicklung aber noch in vollem Gange und daher nicht abgeschlossen zu sein scheint, denn es kommt mir so vor, und das erkenne ich an seinen Kommentaren, besonders in Bezug auf seine Repliken an andere User, dass sowohl die Soft- als aber auch die Hardware noch Probleme bereiten. Ergänzend hierzu müssten, da es sich um einen beweglichen Computer handelt, alle womöglich noch etwas locker sitzenden Schrauben ordnungsgemäß angedreht, bzw. fixiert werden. Es scheint zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht angebracht, auf Details dieser „Sprechmaschine“ einzugehen, dazu ist es , wie bereits zuvor erwähnt, wegen der noch nicht abgeschlossenen Entwicklung, zu früh
Weshalb es ja oft als „das EdiG“ bezeichnet wird…
Klingt sehr interessant. Habe ich noch nicht in
Betracht gezogen. Zumal sich das Ding hier nicht wieder gemeldet hat
Frankfurt ist ein Shithole, wie viele Städte in Tshermoney. Rat mal wieso…
Wer in Frankfurt gelebt hat, kennt die Welt von Multikulti im besten Sinn. Eine Stadt, die es geschafft hat, das zu praktizieren, was manche hier bei OD verleugnen: Das friedliche und segensreiche Zusammenleben vieler Kulturen.
Egal wo Sie auftreten wird dummes Zeug verzapft.
Frankfurt ist immer vorne dabei bei den Städten die am unsichersten sind und wo die meisten Straftaten verübt werden.
Somit bestätigt sich wirklich ihre Aussage. (Ironie aus)
@ „klar“,
Nur um Ihren Beitrag zu bekräftigen.
Nee, was für einen Bulshit diese „AchGöttin“ wieder von sich gibt :
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kriminalitaet-frankfurt-ist-wieder-hauptstadt-des-verbrechens/21200628.html?ticket=ST-929451-o5WQt3uUWBrkVhnfMjDO-ap1
Meine Frankfurter bekannten und auch die Wiesbadener, die ich kenne, und schon lange dort leben, sind ganz anderer Meinung. Die ganze Region ist ein Shithole. Meine ich die bankster? Nicht nur, nein. Auch Aschaffenburf, Darmstadt sind es. Schandistan ist ein Shithole. Bald so bunt wie Schwedistan.
Wenn die Rechten mit 10 % der Stimmen etwas erreichen, dann ist das eine Bankrotterklärung für die etablierten Parteien, die mit insgesamt über 90% der Sitze in den letzen Jahren NICHTS erreicht haben! Hört auf zu jammern und tut endlich euren Job!
@ Protestwähler
Wer sagt denn das die etwas erreichen wollen? Zuerst geht es denen mal um Blokade. Im nächsten Wahlkampf werden die dann behaupten das Parlament sei nutzlos weil es ohnehin nichts erreicht. Wenn, was leider zu erwarten ist, immer mehr Menschen darauf hereinfallen wird diese Brut immer stärker werden.
Die Blockade hatten die doch schon die letzten Jahre bei jedem wichtigen Thema und es wurde NICHTS getan um das Problem zu lösen! Die EU wird an seinen kleinen, ungelösten Problemen kaputt gehen. Vielleicht wäre dann ja ein Bürgerentscheid die rettende Lösung gewesen aber, um Gottes Willen, der Bürger versteht ja nichts davon! Er versteht vielleicht mehr davon als euch lieb ist….
@ Protestwähler
Diesen „Bürgerentscheid“ hatten wir am 26.Mai. Das nannte sich „Wahl zum EU Parlament“ und hat diesen braunen Dreck ins Parlament gebracht. Jetzt sagen Sie nochmal das der Bürger etwas verstanden hat.
In Deutschland plakatierte einmal eine Partei mit dem Slogan:“Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.“
Vielleicht sollten zumindest die, die noch ein bisschen Verstand haben ihre Entscheidung überdenken.
Ich bin mit meiner Entscheidung zufrieden, denn das Resultat, die Tatsache dass sich die Leute Sorgen machen, wurde erreicht! Das ist mehr als Politiker in den letzten Jahren erreicht haben! Aber ich mach euch das gratis! Wenn’s die Pferde nicht schaffen machen es die Esel!
Und dennoch ist es ein Anfang, aber ein Anfang von wovon! Das werden die nächsten Jahre zeigen und genau deshalb wurden sie ja auch gewählt! Wer immer das gleiche tut und bei jedem Mal ein anderes Ergebnis erwarten als beim letzten Mal ist ein Träumer! Also, es wird Zeit endlich wach zu werden!
Der braune Mob macht sich nicht nur in den nationalen Parlamenten und dem EU-Parlament breit. Er macht sich in Internetmedien und in unseren Köpfen breit. Weil wir es zulassen oder schlimmer, weil wir es wollen.
Rechtspopulistisches Gedankengut ist der Nährboden und die Erfolgsgarantie für OD.
Ohne die demokratiefeindlichen rechten Demagogen wäre OD erfolglos.
Schonmal darüber nachgedacht, Herr Cremer? Sicher, aber ohne Folgen …
Ja klar, alle die hier schreiben sind rechts. Uups, dann bist du ja auch dabei… Schonmal darüber nachgedacht?
Blablabla….
@Mob
100% korrekt!
Oh wie schön, hier kriechen wieder die bekannten Linksverblendeten … aus Ihren Löchern und hetzen rum. Weltoffen aber noch nichts von der Welt gesehen, Flüchtlingsfreundlich aber selbst nichts tun,…
Und dann noch die Nazi Keule, zum fremdschämen.
Aber keine Angst, lesen Sie den Kommentar von Protestwähler.
Ändert sich nichts wird der Stimmenzuwachs weiter wachsen. Sie und Ihre Kollegen haben auch schon den VB tot gesehen, jetzt sitzen die Herrn beim König und am Verhandlungstisch
Die haben wir auch hier, diese braune Suppe.
Ich vermute, Ihnen ist der grüne Todeskult aus Mekka lieber. Na dann, ziehen dahin!
Ziehen Sie hin, z.B. Saudi-A, Pakistan,…, wenn’s Ihnen so gut gefällt. Verbreiten Sie dort denselben Quatsch wie hier andersherum und so werden sehen wie gemütlich es wird.
Wir haben unsere Städte und Dörfer ausreichend mit nicht integrierten Mitbewohnern gefüllt.
@Viktor
Rote Suppe war ja lange ihr Favorit. Jetzt, nachdem ein grünangehauchter Schöffe für den Arbeitsdienst zuständig ist, mögen sie plötzlich grüne Suppe. Grün, gemischt mit Rot ergibt die Farbe braun.