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Haushaltsmarathon ab Montag im Parlament der DG

Der laufende Haushalt 2023. Quelle: Regierung der DG

Das Parlament der DG startet seinen Haushaltsmarathon. Am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag wird jeweils ab 17 Uhr diskutiert und abgestimmt.

Wie die Grafik anbei zeigt, bilden die Bereiche Familie, Gesundheit und Soziales sowie Bildung mit einem Anteil von jeweils 30 Prozent die größten Posten des Haushaltsplans von insgesamt knapp 570 Millionen Euro (Laufende Ausgaben inklusive der Infrastrukturausgaben):

  • Bildung: 167.523.000 (29,5%)
  • Beschäftigung: 31.585.000 (5,6%)
  • Kultur, Jugend, Sport, Medien: 52.216.000 (9,2%) *
  • Parlament: 8.781.000 (1,5%)
  • Regierung: 4.526.000 (0,8%)
  • Europäische Programme: 5.493.000 (1,0%)
  • Gemeinden: 43.851.000 (7,7%)
  • Dienstleistungen DG-Ministerium: 46.280.000 (8,1%)
  • Familie, Gesundheit und Soziales: 172.682.000 (30,4%)
  • Kinderbetreuung: 10.726.000 (1,9%)
  • Raumordung, Wohnungsbau, Energieprämien: 13.821.000 (2,4%)
  • Zinsen auf Anleihen: 10.948.000 (1,9%) **
  • Gesamt: 568.432.000 (100%)

* Medien: inklusive Glasfaserausbau
** Inklusive vorzeitige Rückzahlung PPP1

Die Sitzungen werden im Livestream übertragen. Die Sitzungen werden außerdem zwei Werktage später ab 12.00 und bis spätestens 17.00 Uhr im BRF ausgestrahlt.

Bei einer Haushaltsdebatte im Parlament läuft zumeist alles so wie beim Silvester-Klassiker „Dinner for One“, wenn es heißt: „The same procedure as every year“ (Die gleiche Prozedur wie jedes Jahr). Da ist so mancher Abgeordnete froh, dass er ein Laptop direkt vor sich hat, um eine E-Mail zu lesen oder zu schreiben und dabei so zu tun, als würde er dem Kollegen am Rednerpult zuhören, der sich die größte Mühe gibt, seinen vorab geschriebenen Redetext möglichst fehlerfrei abzulesen.

Am Dienstag und Mittwoch könnte gut sein, dass mancher Parlamentarier oder Regierungsvertreter nicht richtig zuhört, sondern ständig den WM-Liveticker im Blick hat: Jeweils ab 20 Uhr findet in Katar ein Halbfinale statt. (cre)

9 Antworten auf “Haushaltsmarathon ab Montag im Parlament der DG”

  1. 2.3% des Laufenden Haushalts, das sind 13.307.000 € für Parlament und Regierung….,
    Verwaltungskosten der DG nicht mitberechnent.
    So viel wie Raumordung, Wohnungsbau, Energieprämien. Da geht doch mehr bei den Energieprämien, oder ?
    Plus 11.000.000 für Zinsen

    • Sie, ich, und alle die Wohneigentum, Lebensversicherungen oder Sparguthaben besitzen. Oder was haben Sie gedacht? Wer nichts hat ausser Anrecht auf Sozialhilfe und bei Nosbau wohnt, hat langfristig die besseren Aussichten als Gewinner aus der Krise hervor zu gehen. Für diese Leute ändert sich nichts, viele andere werden sich noch wundern….

  2. Sale-Liquidation-Ausverkauf

    Schafft endlich den Laden ab! Dessen Schulden wachsen und wachsen und vergrössern sich von Jahr zu Jahr!
    Was nützen uns eine Eigenständige DG wenn davon nur Haufen von Schulden übrig bleiben!?
    Wenn dass das Ziel vom Ganzen war, ja dann Auf wieder sehn!
    Das brauchten wir nicht, ganz sicher nicht in dem übergrossen Rahmen!
    Eine DG, mit einem Minister und dessen Staf im Rahmen einer winzig kleinen Region, Zuständige Personen für die jeweiligen Ressorts, z Bpl: Gesundheit, Bildung, Raumordnung, Kultur wären hier voll und ganz Genug gewesen!
    Alleine schon die Ausgaben an Strukturen, Gebäude usw sind komplett viel zu Gross geraten! Die Initiatoren wollten sich Denkmäler damit erbauen; Da sind Schwindelnde und Hohe Summen glatt verschleudert worden.
    Der uns am Hin….baumelnde Schuldenberg zeugt von alledem, und wird uns noch Jahre lang begleiten.
    Das ist der Zustand bei uns, und leider auch noch beim Rest von Belgien.
    Als wenns nicht schon genug wäre und ist, haben wir auch noch mit Profitören zu tun. Diese nutzen Eiskalt und Schamlos ihre Positionen aus, um sich im Dunkeln auch noch die Taschen zu füllen. Das ist nur die Eisbergspitze. Obschon bereits seit Jahren der Fall, denen passiert nicht viel, die sind ja durch Immunitäten geschützt, die Prozesse werden so lange Hingezogen bis das die Sache verjährt.
    Was für ein armes Belgien wir doch sind!

    • Wenn das Geld nicht in der DG verbraten würde, dann würde die Wallonische Region es tun, was dem ostbelgischen Wohlstand schaden würde. Die maßlose Überschuldung und ist nicht nur auf die DG, Wallonie, Belgien begrenzt, sondern ist international um nicht zusagen weltweit. Wenn man sich darüber aufregen möchte, dann sollte man nicht zu kurz denken.

  3. jawohl sehr verehrter @ Bürger .
    Bei so manchen Häuslebauer , oder besser ausgedrückt Palästebauer wird in absehbarer Zeit noch heulen und Zähneknirschen im vollem Mittelpunkt stehen .
    Auch wenn sie Partner oder nur so zusammengewürfelt sind , egal wie dem auch ist die Zeiten mit den ansteigenden Zinsen stellen diese vor Problemen , egal ob diese mit gelben Firmennummerschildern einen fahrbaren untersatz zugeschustert bekamen .

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