Die ProDG will sich weiter als unabhängige politische Kraft in der DG etablieren. Diesem Zweck dient sicherlich auch die Gründung einer Jugendbewegung: ProDG-u30. Wo die ProDG sich heute positioniert und welche Ambitionen sie hat, darüber unterhielt sich „Ostbelgien Direkt“ mit ihrem Vorsitzenden, Minister Oliver Paasch.
ProDG ist bei den jüngsten Kommunalwahlen nicht angetreten, weil man dies 2009 den Wählern ausdrücklich versprochen habe. „Ich habe versprochen, dass wir uns nicht auf verschiedenen Ebenen verzetteln, sondern all unsere Kräfte bündeln würden, um die Politik im Parlament der DG mitzugestalten. Es mag altmodisch klingen, aber Politiker sollten sich nach der Wahl an das halten, was sie vor der Wahl versprochen haben“, so Oliver Paasch gegenüber „Ostbelgien Direkt“.
OD: Herr Paasch, wäre ProDG am 14. Oktober dabei gewesen, wüssten Sie vielleicht jetzt etwas genauer, wo Ihre Partei heute in der Wählergunst wirklich steht. Die PDG-Wahl liegt immerhin schon fast dreieinhalb Jahre zurück.
Paasch: Da bin ich mir gar nicht so sicher. Als langjähriger politischer Beobachter wissen Sie, dass die Wählerinnen und Wähler in der DG einen Unterschied machen zwischen Gemeinde- und Gemeinschaftswahlen. Sie wählen bei Gemeinschaftswahlen sehr häufig andere Parteien und Personen als bei Gemeindewahlen. Die CSP hat beispielsweise bei den Kommunalwahlen 2000 und 2006 sehr gut abgeschnitten und bei den Gemeinschaftswahlen 2004 und 2009 jeweils deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen.
Plattform unabhängig von altgedienten Politikern
Minister Oliver Paasch (links) bei einer Pressekonferenz mit seinem Referenten Serge Heinen. Foto: OD
OD: ProDG hat jetzt eine Jugendbewegung: ProDG-u30. Was erhoffen Sie sich davon?
Paasch: Wir sind auf unserer aktuellen Runde durch die Gemeinden von zahlreichen Jugendlichen gebeten worden, eine Plattform einzurichten, die es jungen Menschen ermöglicht, unabhängig von traditionellen Parteikarten Politik zu machen. Eine Plattform, die Jugendliche eigenständig nutzen und gestalten können. Eine offene Plattform, in der Jugendliche unabhängig von altgedienten Politikern alle Themen ansprechen und Veranstaltungen organisieren können, die sie interessieren. Genau das ist das Ziel dieser Jugendbewegung.
OD: Diese Bewegung positioniert sich jenseits jeglicher Ideologien. Was ist schlecht an einer Ideologie?
Paasch: Nicht JENSEITS von Ideologien, sondern ideologie-ÜBERGREIFEND. Die traditionellen politischen Ideologien Liberalismus, Sozialismus und Konservatismus wurden im 18. bzw. 19. Jahrhundert entwickelt. Sie waren damals zeitgemäß, notwendig und für die Entwicklung unserer Gesellschaft von unschätzbarem Wert. Insofern haben wir nichts gegen Ideologien. Wir glauben aber, dass die Antworten des 19. Jahrhunderts heute alleine nicht mehr ausreichen, um die politischen Fragen des 21. Jahrhunderts zu beantworten. Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten 200 Jahren massiv verändert. Wir sind der Meinung, dass sich in der heutigen Zeit Freiheit, soziale Gerechtigkeit und christliche Wertvorstellungen nicht mehr gegenseitig ausschließen dürfen. ProDG möchte auf der Grundlage von christlichen Wertvorstellungen an der Entwicklung einer Gesellschaft mitarbeiten, in der sowohl die Freiheit des Einzelnen als auch die soziale Gerechtigkeit innerhalb der Gesellschaft eine wichtige Rolle spielen. Und ich füge hinzu: Bei allem, was wir tun, müssen wir in der heutigen Zeit zudem auf Umweltschutz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit achten.
„On tour“ durch alle neun Gemeinden der DG
ProDG-Diskussionsabend mit Professor Dr. Meinhard Miegel rund um das Thema „Wirtschaftswachstum um jeden Preis?“
OD: Vor der PDG-Wahl von 2009 war bei der ProDG sehr viel Elan zu spüren. Davon, so hat man den Eindruck, ist nicht allzu viel übrig geblieben. Warum? Ist auch ProDG inzwischen etabliert?
Paasch: Ihr Eindruck täuscht. Unsere Mitgliederzahlen steigen seit 2009 kontinuierlich. ProDG ist nun wirklich sehr aktiv sowohl innerhalb als auch außerhalb des Parlaments. Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Veranstaltungen, Informations- und Diksussionsabende zu gesellschaftspolitischen Themen organisiert, die immer gut besucht waren. Noch vor 3 Wochen haben beispielsweise fast 200 Menschen an unserem Diskussionsabend mit Professor Miegel zum Thema “Wirtschaftswachtsum um jeden Preis???” teilgenommen. Zudem befinden wir uns in diesen Wochen wieder “on tour” durch die 9 Gemeinden, um dort gezielt das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Weitere Veranstaltungen werden vorbereitet. Ich bin sehr zufrieden mit dieser Entwicklung.
OD: Ihr Fraktionssprecher im PDG, Alfons Velz, macht negativ von sich reden. Er legt sich permanent mit Leuten an, wirkt verbittert und griesgrämig. Das entspricht so gar nicht dem Klima des Respekts und der Toleranz, für das ProDG eigentlich steht. Bräuchten Sie nicht eher eine Integrationsfigur an der Spitze der Fraktion?
Paasch: Wie kommen Sie denn darauf? Sie scheinen Alfons Velz tatsächlich nicht zu mögen… Im Gegensatz zu mir: Ich schätze Alfons Velz als Politiker und noch mehr als Mensch. Alfons ist ein sehr ehrlicher, fleissiger und charakterstarker Idealist. Ich bewundere sein tagtägliches ehrenamtliches Engagement für Kirchenfabriken, Theatervereine, Passionsspiele, Sportvereine, etc. Und ich bin dankbar dafür, dass er sich so leidenschaftlich für unsere Wertvorstellungen und unser Programm einsetzt. Er opfert seit vielen Jahren seine ganze Freizeit gemeinnützigen Zielen. Ich habe davor viel Respekt. Mag sein, dass ihm im Eifer des Gefechts die Anwendung der hohen Kunst der Diplomatie manchmal schwerfällt. Das nehme ich ihm aber nicht übel. Zudem ist die Fraktion –unabhängig von Alfons Velz- mit Freddy Cremer, Lydia Klinkenberg und Petra Schmitz sehr gut und ausgeglichen besetzt.
„Wir haben Mitglieder der PDB gerne aufgenommen“
OD: Kann es sein, dass die früheren Vertreter der PDB bei ProDG noch immer nicht angekommen sind?
Paasch: Das würde mich wundern. Als die PDB sich aufgelöst hat, sind über 90% ihrer Mitglieder zu uns gewechselt. Wir haben sie gerne aufgenommen. Sie sind bei uns herzlich willkommen und arbeiten fleißig mit. Ich habe keinen Grund mich darüber zu beklagen.
Minister Oliver Paasch bei einer Plenarsitzung des PDG. Foto: Gerd Comouth
OD: Welches ist Ihr vorrangiges Ziel? Dass 2014 die heutige PDG-Mehrheit von ProDG, SP und PFF für weitere fünf Jahre bestätigt wird?
Paasch: Mein vorrangiges Ziel besteht bis 2014 darin, unser ehrgeiziges Wahlprogramm und das Regionale Entwicklungskonzept der DG umzusetzen. Das ist in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen alles andere als einfach. Dafür gebe ich zur Zeit alles. Was 2014 sein wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen. Ich bin aber zuversichtlich, dass ProDG 2014 ein gutes Wahlergebnis erzielen wird, weil ich weiß, dass die Ostbelgier gute Arbeit schätzen und honorieren.
OD: Und wann tritt Oliver Paasch aus dem Schatten von Karl-Heinz Lambertz? Sie wollten den Mann doch 2014 als Ministerpräsident beerben, oder nicht?
Paasch: Ich habe überhaupt nicht das Gefühl, im Schatten von Karl-Heinz Lambertz zu stehen. Schattengeber habe und brauche ich nicht. Mit Karl-Heinz Lambertz arbeite ich gerne, gut und vertrauensvoll zusammen – nicht als sein Schatten sondern als sein Kollege in einer Regierung, die als Team in turbulenten Zeiten eine sehr solide, pragmatische und ergebnisorientierte Politik macht. Ich bin sehr gerne Unterrichts- und Beschäftigungsminister in dieser Regierung, weil ich in diesem Rahmen sehr viel bewegen kann. Meine Arbeit bereitet mir viel Freude. Karl-Heinz Lambertz und ich sind durchaus unterschiedliche Menschen. Gerade deshalb ergänzen wir uns so gut. Ich respektiere ihn sehr – und ich glaube sagen zu dürfen, dass das auch umgekehrt gilt. Was nach 2014 sein wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen. (cre)
Wer’s glaubt…
Herr Paasch kann sehr gut reden und er findet immer sehr schöne Worte, aber seine Taten entsprechen leider nicht seinen Worten! Er unterlässt es in seiner Aufzählung der Ideologien die aktuell Wichtigste zu benennen, nämlich den Neo-Liberalismus (Kapitalismus). Selbstverwirklichung ohne Rücksicht auf die Anderen, Profitmaximierung, Konkurrenz und Wettbewerb, daran krankt die Gesellschaft in Belgien und in allen EU-Ländern. Es sind diese neo-liberalen Zielvorgaben welche die EU derzeit, im Auftrag einer kleinen hyperreichen Minderheit, mit allen Mitteln vorantreibt. Stellvertretend dafür steht der ESM, der Sparpakt, und der Art.123 des Lissabon-Vertrages im Zusammenhang mit den Aufgaben und Möglichkeiten der EZB.
Herr Paasch könnte meines Erachtens als Minister der DG auch auf föderaler interministerieller Ebene sehr viel bewirken. Es sieht aber leider so aus, dass sich Herr Paasch noch nicht einmal an diese Thematik öffentlich heranwagt, geschweige denn, dass er diese Themen in Brüssel vorträgt. Da frage ich mich: Wozu nützt dann die Partei ProDG, wenn sie doch nur das gleiche anstrebt wie die anderen traditionellen Parteien?
sie nützt uns nichts
Hatte es nicht vor der PDG-Wahl 2009 geheißen, Lambertz würde 2014 für Passch Platz machen? Danach sieht es aber nicht aus.
Ihr Kraut will ich auch rauchen, Kommentator
Daran dürfte Sigmund Freud seine Freude haben. Zitat Paasch: „Ich schätzte Alfons Velz als Politiker und noch mehr als Mensch.“ Wenn er Politiker ist, ist er also kein Mensch mehr. Wir lieben ihn doch alle, diesen Alfons, oder nicht? Alfons, sind Sie noch da?
Wer würde nicht im Schatten seiner fürstlichen Eitelkeit stehen? Mehr Sorge bereitet mir der Name ProDG. Erinnert irgendwie an Pro Köln, Pro Deutschland und ‚EIGENES VOLK ZUERST‘.
P.S. Wenn Paasch im Schatten von Lambertz steht, wo steht dann die Quoten-Alibi-Sicherlich-Frau-Ministerin dementsprechend?
ProDG hat nun wirklich nichts mit Pro Köln oder pro Deutschland zu tun. Wir distanzieren uns ausdrücklich und in aller Form von diesen Gruppierungen. Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass diese Leute das Kürzel „Pro…“ verwenden. Pro ist grundsätzlich ein positiv besetztes Kürzel (siehe Vereinigungen wie Pro Asyl, Pro Justitia oder Pro familia, Pro Leben, Pro Regenwald, Pro Eltern, …). Man kann uns nicht vorwerfen, dass andere das Kürzel „Pro“ verwenden.
Von „eigenes Volk zuerst“ halten wir ebensowenig. Kalle Braun hat uns schon mal völlig zu Unrecht mit diesem Spruch in Verbindung zu bringen versucht. Unsere Antwort: wir stehen für Subsidiarität und Solidarität. Es wird weder ECOLO noch PrositDG gelingen, uns in eine rechstextreme Ecke zu stellen. Schauen Sie sich doch einfach mal unsere Programme, Stellungnahmen und Taten an. Sie werden feststellen, dass wir mit mit rechstextremem Müll nichts zu tun haben.
Es ist genau umgekehrt! Oli, der ehemalige Bankangestellte hat dem ahnungslosen Professor für Verfassungsrecht die enormen PPP-Schulden angeschmiert. Jetzt muss der kleine Karli weinend feststellen, dass die Gemeinschaftsfinanzen der Saugkraft eines schwarzen Lochs ausgesetzt sind.
Das ist aber alles Schuld der Provinz Lüttich! Hilft immer als Ausrede. Pro DG und ContraBELGIEN, oder? Au wei, wo leben wir?!
Zum PPP : ALLE anerkannten Fraktionen im PDG haben diesem Projekt seinerzeit zugestimmt. Und das ist gut so! Endlich werden die alten, baufälligen RTG-Schulgebäude abgerissen und neu gebaut. Endlich bekommen die 4500 Schüler und 500 Lehrpersonen vernünftige Arbeits- und Lernbedingungen! Und noch mal : das PPP-Verfahren kostet auf die Laufzeit von 20 Jahren betrachtet NICHT mehr als ein klassisches Verfahren. Das ist längst bewiesen! Alle Zahlen stehen fest. Die Verträge sind unterschrieben. Die Kosten stehen im Haushalt. Das kann jeder nachprüfen.
Zum ContraBELGIEN: Was soll das? Ist man etwa gegen Belgien, weil man sich für die DG ausspricht??? In unserem Grundsatzprogramm steht wörtlich :“ Wir sprechen uns nachdrücklich für den Zusammenhalt des belgischen Bundesstaates aus. Wir sind der festen Überzeugung, dass ein Zusammenbrechen Belgiens die Lebensqualität in der DG verschlechtern würde. Um dieser Grundüberzeugung Ausdruck zu verleihen, wurde das in der Internetsprache geläufige Kürzel „.be“ genauso wie die belgischen Nationalfarben in unser Logo aufgenommen. Wir glauben an die Zukunft unseres Königreiches…“
1. Nicht ALLE Fraktionen!
2. PPP: Die Wirtschaft geht keine Geschäfte ein, bei denen sie verliert. Den Part übernimmt der Steuerzahler! Wir sprechen uns in einigen Jahren.
Ich glaube, die Frage des Redakteurs ist nicht richtig formuliert. Herr Cremer fragt: „Kann es sein, dass die früheren Vertreter der PDB bei ProDG noch immer nicht angekommen sind?“ Richtig müsste es aber heißen: „Kann es sein, dass die neuen Vertreter der ProDG bei der PDB noch immer nicht angekommen sind?“ Ich sehe zum größten Teil nur ehemalige PDB-Leute, die unter einem neuen Namen das gleiche Produkt verkaufen. Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix.
Umso amüsanter ist es zu lesen, dass die ProDG Mitglieder der PDB angenommen haben soll. Das ist der größte Quatsch überhaupt, wenn man weiß, dass die Leute der PDB die ProDG gegründet haben. Im Monitor Belge ist sogar zu lesen, dass die PDB-Fraktion nur ihren Namen geändert hat. Einzig ein paar PDB-Nostalgiker wurden wahrscheinlich nicht Mitglied der ProDG, weil ihnen der Name nichts sagte.
Da Irren Sie: 69% der aktuellen ProDG-Mitglieder waren nicht Mitglied der PDB und wären es vermutlich auch nie geworden… Dazu gehören durchaus bekannte Namen wie Petra Schmitz, Harald Mollers, Freddy Cremer, Lydia Klinkenberg, Ingrid Lentz,… etc, etc
Sie klingen schon wieder verbittert. Und dabei versuchen Sie auch noch die Leser zu blenden. Hat Freddy Cremer noch nie für die PDB kandidiert? Sind Sie sich da ganz sicher?
Ohne eine Namensänderung von PDB in ProDG und ohne diese populistische Wahlkampagne, die seines gleichen sucht, hätte die PDB wahrscheinlich nur noch einen oder keinen Sitz bei den Wahlen 2009 erhalten.
Das war geschickt Herr Paasch, mit „amerikanischem Wahlkampf“ haben Sie nicht nur die PDB sondern
Lambertz-Mehrheit gleich mit gerettet. Und wie in Amerika stehen Sie jetzt in der Pflicht ihrer Sponsoren und Schulterklopfer, leider nicht mehr im Dienste der Wähler die Sie in der Oppositionrolle noch vertreten haben.
ProDG ist nicht der Motor der DG-Politik, sondern dient als billiges Schmiermittel bzw. Mehrheitsbeschaffer!
Ich weiss nicht, was populistischer ist, der damalige Wahlkampf der Pro-DG oder die ewigen penetranten Leserbrief-Flächenbombardements von Vivant-Leuten zu allen Themen, mit denen in der momentanen Situation eventuell stimmungsmässig „was zu holen“ ist.
Der heutige „Finanz- und Weltwirtschaftexperte“ Meyer war ja zum Beispiel vor einigen Jahren noch Dauerprediger für Biokraftstoff. Das Thema war ja da in aller Munde. Heute hat sich die Meinung zu Biokraftstoff gedreht, und siehe da, kein Wort mehr dazu von Meyer zwo…
Eine ziemlich treffende Analyse, die Abnicker als Schmier- bzw. Mehrheitsbeschaffungsmittel. Eigentlich ist es auch ziemlich egal, ob diese Bewegung ProPAGANDA, ProSTUSS oder ProDG heißt, auch das Programm ist unwichtig.
Wenn ihr wissen wollt, was ihr an diesen Kadetten habt, müsst ihr nicht auf die Namensverpackung schauen, auch das Programm ist so geduldig, wie das Papier, auf dem es geschrieben steht. Schaut euch einfach an, was sie konkret „vollbracht“ haben (damit meine ich jetzt nicht, dass einige wie am 28. November 2012 um 01:19 geschrieben die „Ansprüche nicht verloren hätten“.).
Schaut euch an, was sie abgenickt haben, ob nun millionenschwere Investitionen auf dem Kehrweg, Gospert oder ihr Verhalten bei der Vorlage zu BHV. Und dann bildet euch euer Urteil. Schaut nicht auf den Namen der Bewegung, kümmert euch nicht um das Programm, sondern schaut euch ihre Resultate an. Und lasst euch vor allem nicht blenden. Weder von ProDG noch von anderen Bewegungen, egal was sie für einen Namen haben und was sie angeblich mit ihren Programmen verwirklichen wollen.
Lieber Herr Moustache, da haben sie sich schlecht informiert. Im Moniteur steht, dass die VOG ProDG-Fraktion im PDG der Nachfolger der PDB-Fraktion ist und das hatte vor allem personelle Gründe, da verschiedene Mitarbeiter sonst ihre Ansprüche verloren hätten. Von der ProDG-Bewegung ist im Moniteur nicht die Rede gewesen! Und wir sind nun wirklich kein Abklatsch der PDB, bei der ich selbst übrigens nie Mitglied war. Schauen Sie mal ins ProDG-Programm, an deren Umsetzung wir intensiv arbeiten, und sie werden feststellen, dass es wesentlich länger und ambitionierter ist als die Programme anderer DG-Parteien! Aber, liebe Vivant-Leute, die ihr euch so gerne in Foren tummelt, unser Programm ist DG- und belgienbezogen! Die neoliberale Weltanschauung werden wir in der DG nicht ändern können. Wir können nur für das Thema sensibilisieren und das hat ProDG erst vor kurzem in einer Veranstaltung getan!
Eure Banker-Minister haben sich noch gerade retten können…
Das stimmt nicht ganz! Sie hatten die Möglichkeit gegen die Lissaboner Verträge zu stimmen.
Sie können doch nicht von ProDG-Abgeordneten erwarten, sich inhaltlich mit der hin und wieder zur Abstimmung stehenden, europäischen Materie auseinanderzusetzen. Vor allem wenn es darum geht, die minimalen Einflüsse auf das globale System, die uns in der DG gegeben sind, zu nutzen. Einer der vorherigen Kommentatoren hat doch treffend festgestellt, dass es sich bei den beiden ProDG-Minister-Surrogaten um ehemalige Banker handelt. Man wird wohl kaum den Sumpf trockenlegen, wenn man die Frösche fragt.
@eifelzulux
Das mit den Biokraftstoffen sehen Sie wirklich zu eng, denn ich bin erstmalig in 1999 wegen der Klimasituation und für die schnellstmögliche Umstellung auf erneuerbare Energien in die Politik gegangen. In diesen Rahmen passte, und passt, mein – inzwischen eingestelltes – Plaidoyer für Biokraftstoffe. Ich fahre seit 2001 mit reinem Papsöl, das am Niederrhein nachhaltig erzeugt wird – also kein Palmöl aus Indonesien… Aber richtig ist, dass Biokraftstoff keine Lösung darstellen, weil sie die Fortführung des Verbrennungsmotor bedingen, unsere Mobilität sollte aber natürlich elektrisch sein.
Übrigens, wegen des Ziels „Schnellstmögliche Umstellung auf EE“ setze ich mich für ein positives, zinsfreies d.h. hoheitliches Geld in allen Staaten ein. Woher sollen die Staaten sonst den finanziellen Spielraum für den Klimaschutz hernehmen?
@Eifelzulux
Rapsöl natürlich, nicht Papsöl, sorry!
…und als Stadtratsmitglied sollte Joseph Meyer ein Konzept ausarbeiten um alle Gemeindefahrzeuge auf Rapsöl umzustellen, bis heute wartet man in St. Vith darauf. Nicht die Worte sondern die Arbeit ziert den Mann.
Dann hat unsere Regierung als richtig gemacht! Im Zieren dürften wir ganz knapp hinter Monaco und Dubai stehn!
@St.Vither
ganz tief scheinen Sie nicht im Stadtrat von St.Vith verwurzelt zu sein…sonst wüssten Sie, dass ich sehr wohl 1. für alle Gemeinde-Fahrzeuge von der Firma Unicar in Aachen die Möglichkeit und die Kosten für die Umrüstung auf Pflanzenölbetrieb erfragt hatte, 2.die Bereitschaft der Firma RegioÖl erkundet und erwirkt hatte, das Rapsöl per Tankwagen nach St.Vith zu bringen, und 3. meine Sitzungsgelder aus den Stadtrats-Sitzungen (~3000€) für die Einrichtung einer automatischen Rapsöl-Tankstelle beim Bauhof in St.Vith oder anderswo auf dem Gelände der Stadtgemeinde St.Vith zur Verfügung gestellt hatte.
Viel mehr hätte ich wohl nicht tun können, oder?!