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Kommt Olaf Scholz als Kanzler mit dem Nikolaus?

21.10.2021, Berlin: Olaf Scholz (l), SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister, spricht mit Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen, im Tagungsort für die Koalitionsverhandlungen. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Ein Bundeskanzler Olaf Scholz soll mit dem Nikolaus kommen: Zum Auftakt ihrer Koalitions-Verhandlungen kündigen SPD, Grüne und FDP an, schneller als bisher erwartet in Deutschland eine Regierung aufs Gleis zu setzen.

Der Zeitplan ist ehrgeizig: In der Woche vom 6. bis zum 10. Dezember wollen SPD, Grüne und FDP in Deutschland eine gemeinsame Bundesregierung bilden – mit einem Kanzler Olaf Scholz an der Spitze.

Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am Donnerstag benannten sie die Leiter von 22 Arbeitsgruppen, die die Details einer ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene festzurren sollen.

„Wir haben uns diesen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt, weil wir der Meinung sind, dass Deutschland in diesem Jahr so schnell wie möglich eine stabile Regierung haben sollte“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing.

21.10.2021, Berlin: Lars Klingbeil (M), SPD-Generalsekretär, gibt zusammen mit Michael Kellner (l), Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, und Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, ein Pressestatement im Tagungsort für die Koalitionsverhandlungen. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Er stellte die Verabredungen bei einem gemeinsamen Statement mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und dem Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner vor. „Aus vor Weihnachten ist die Nikolauswoche geworden“, sagte Kellner. Bisher war erklärtes Ziel eine Regierungsbildung vor Weihnachten.

Bis Ende November soll nun ein Vertragswerk vorgelegt werden, in der Woche ab dem 6. Dezember der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden, wie die drei Politiker deutlich machten. Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Scholz würde dann zum Nachfolger von Angela Merkel, die 2005 zur Kanzlerin gewählt wurde.

Die SPD war bei der Bundestagswahl Ende September stärkste Kraft geworden. Klingbeil sagte, am kommenden Mittwoch werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollten bis zum 10. November – also binnen zwei Wochen – Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten.

Zeitplan Zielmarke, aber nicht in Stein gemeißelt

Wie oft sie sich in dieser Zeit treffen, bleibt ihnen dabei laut Grünen-Bundesgeschäftsführer Kellner selbst überlassen. Es gelte aber weiter: „Keine Wochenenden, keine Nachtsitzungen.“ An den Vereinbarungen im Sondierungspapier solle nicht mehr gerüttelt werden. „Da, wo wir Vereinbarungen getroffen haben, dann haben wir auch Vereinbarungen getroffen“, sagte Kellner.

15.10.2021, Berlin: Robert Habeck (l-r), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, Norbert Walter-Borjans, SPD-Bundesvorsitzender, und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, geben ein Statement. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Mit Blick auf den Zeitplan sprach Kellner von einem komplexen Unterfangen. „Es wird sich sicherlich auch mal verknoten. Alles andere würde mich überraschen.“ Er sei aber sicher, dass die Koalitionsverhandlungen gelingen würden. Der Zeitplan stelle eine Zielmarke auf, diese sei aber auch nicht in Stein gemeißelt. Für die Grünen gebe es nun eine Chance, erstmals seit 16 Jahren in einer Bundesregierung zu sein und einen „neuen Aufbruch“ zu gestalten.

Wissing sprach von einem straffen Zeitplan, verwies aber auch auf schlechte Erfahrungen bei den Jamaika-Verhandlungen im Jahr 2017. „Wir haben ja auch an anderer Stelle schon mal andere Erfahrungen gemacht: wenn man zu lange über die Dinge redet, werden die Probleme nicht kleiner, und die Hürden nicht kleiner“, sagte er. „Die Sondierungen haben uns Mut gemacht. Wir haben Hürden aus dem Weg räumen können, die uns optimistisch und zuversichtlich jetzt in diese Phase der Koalitionsverhandlungen geführt haben.“ Bei einem Ergebnis sei die FDP „auch kurzfristig in der Lage, einen Sonderparteitag einzuberufen“.

Ein erstes Treffen der Hauptverhandler auf dem Berliner Messegelände am Donnerstag sollte der Vernetzung dienen. Hochrangige Vertreter jeder Partei sollten mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammentreffen, die die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln.

Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm für eine Ampel-Koalition gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz.

Nach der Bundestagswahl 2017 hatten die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung Monate gedauert. Nachdem Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP gescheitert waren, kam es dann zur Bildung einer Koalition aus Union und SPD. (dpa)

22 Antworten auf “Kommt Olaf Scholz als Kanzler mit dem Nikolaus?”

  1. Wenn ihn nicht der KumEx Hansmuff in seinen Sack gesteckt hat!? Da ist ja noch einer: WeierKard Chef, der ist auch noch im Spiel? Da spielen Milliarden eine grosse Rolle. Erst da sollte mal alles im vorab geklärt sein.

  2. Halbwahrheiten

    Schon merkwürdig dass in Deutschland eine Partei (SPD) als Gewinner aus der Wahl hervorgeht, obwohl die schwerwiegenden Vorwürfe zu den Kumex, Wirecard und Bankenfinanzierungen von Olaf Scholz bisher nicht im Ansatz geklärt sind.
    Ob der wohl Zukünftige Bundeskanzler in Regierungsfragen dann auch Minuten Lang ohne etwas zu sagen in die Kamera schaut wenn man ihn zu delikaten Themen Fragen stellt. So wie bei den oben genannten Verfahren geschehen.
    Offenbar sind in Deutschland solche Verbrecher gewünscht. Siehe auch Gerhard Schröder… Scheint typisch SPD zu sein. Eigene Bereicherung und für den Bürger dann Harz4 usw. Tolle Zukunft für Deutschland.

      • Wenn Sie Herrn Lasched meinen, so wäre dies das mit Abstand kleine Übel gewesen.
        A.L. hat sich in NRW nichts zu Schulden kommen lassen. Im Gegensatz zu O.S. Hat er eine reine Weste.
        Lupenreine Demokraten findet man ja nur in der SPD. Siehe G.S.

      • @ Hermann B.

        Nix da, der „Grinse-Schlumpf“ wie Sie Herrn Laschet despektierlich nennen, wäre auch für ganz Europa der bessere Kanzler gewesen. Er ist ein ehrlicher Mensch mit Verhandlungsgeschick, der durch hinterhältige Typen aus der eigenen Partei zu Fall gebracht wurde.

        • Hermann B.

          Der Wähler hat verstanden, dass Laschet sowohl intellektuell als auch charakteriell in keinster Weise für dieses Amt geeignet war. Ein Mann ohne Strategien, Visionen und Ideen – bestenfalls in Bürovorstehermanier etwas eher schlecht als recht abarbeiten können – das ist der Grinse-Schlumpf.

          • @ Hermann B.

            Er hat immerhin einen Universitätsabschluss – und Sie?
            Und, er ist immerhin Ministerpräsident des größten Landes der BRD geworden, das sollten Sie erst mal nachmachen, bevor Sie über andere Menschen herziehen.

            • Hermann B.

              Aber bitte, Nix da.
              Die Schwarzen sind abgewählt worden und man sollte sich darauf einrichten, dass die neue Koalition mindestens 2 Legislaturen anstrebt. So würde man auch das Problem des notorischen Besserwissers Merz lösen. Die Union muss andere Kandidaten bringen als Prinz Karneval.

    • Guido Scholzen

      Egal, wer da mit wem koaliert: es erinnert immer mehr an eine grün-sozialistische Einheits-Partei Deutschlands. Und wenn diese Gleichgesinnten EU-Brüssel gebrauchen, um diese Politik europaweit zu etablieren, dann wird es brandgefährlich:

      https://i.ibb.co/c6QHPxh/green-empire.jpg

      Die deutsche Politik ist erneut auf dem Weg, dass die Deutschen schon wieder mal das meistgehasste Volk Europas werden. Ich erlebe das seit Jahren, wenn ich mit nicht-deutschen Europäern über die Thematik „D’lands Rolle in Europa“ diskutiere.
      Aber in einer Demokratie ist es eben so, das ein Volk die Politiker bekommt, die es verdient.

      Vor rund 30 Jahren las ich einen Artikel in einem P.M.-Magazin über Zitate und Niederschriften Albert Einsteins.
      Einstein hatte mal niedergeschrieben, die Deutschen würden niemals ein demokratisches Volk werden.
      Einstein schrieb dies NACH dem 2. Weltkrieg. In diesem Artikel des P.M.-Magazins wurde natürlich gegen diese Einstein-Meinung argumentiert, dass D’land doch seit 1849 eine demokratische Tradition habe, und sei durch die Bekenntnisse und Aufarbeitung der Geschehnisse zweier Weltkriege geläutert.
      Aber hier glaube ich langsam, dass der geniale Einstein auch in diesem Punkt recht behalten hat:
      Die Deutschen sind in ihrer Gesamtheit doch eher ein Haufen von Mitläufern, Feiglingen und Denunzianten, wenn der Befehl aus Berlin kommt.

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