AKTUALISIERT – Mit rhetorischem Talent arbeitete sich Herbert Kickl an die Parteispitze hoch. Die Corona-Krise wusste er geschickt für die FPÖ zu nutzen – genauso wie die Sorgen vor den Folgen des Ukraine-Krieges.
Herbert Kickl will als „Volkskanzler“ die breite Masse vertreten. Diesem selbst formulierten Ziel ist er zum Greifen nah. Jahrelang hatte er mit Intellekt und rhetorischer Schärfe die rechte FPÖ von der zweiten Reihe aus mitgestaltet. Nun wurde dem Politiker, der keine Berührungsängste mit den rechtsextremen Identitären hat, der Regierungsauftrag erteilt.
Der 56-Jährige verfügt weder über großen Charme noch über großes Charisma. Doch als erfahrener Parteistratege hat er es geschafft, seine Partei in den vergangenen Jahren aus der Krise zu führen und zur stimmenstärksten Österreichs zu machen.
– Krisenmanager nach Ibiza-Affäre: Die Rechtspopulisten waren nach der Ibiza-Affäre rund um ihren Ex-Chef Heinz-Christian Strache 2019 schwer angeschlagen. In einem Video hatte Strache den Eindruck vermittelt, dass er anfällig für Korruption sei und Medien politisch steuern wolle.
06.01.2025, Österreich, Wien: FPÖ-Chef Herbert Kickl, aufgenommen im Präsidialamt nach einem Treffen mit Bundespräsident Van der Bellen. Foto: Tobias Steinmaurer/APA/dpa
Der langjährige FPÖ-Generalsekretär Kickl wurde 2019 zum Fraktionschef, 2021 übernahm er die Parteiführung. Der Aufstieg des passionierten Langstreckenläufers fiel in die Zeit der Corona-Pandemie. Kickl und die FPÖ machten sich als Oppositionspartei zum Sprachrohr der Gegner von Lockdowns und Zwangsimpfungen. Kein gutes Haar ließ der Rechtspopulist an der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Er warf ihr vor, eine „Gesundheitsdiktatur“ anzustreben.
Im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine positionierte sich der EU-kritische Kickl als Gegner von EU-Sanktionen gegen Moskau, die er als wichtigen Grund für die Teuerung sieht. Damit sprach Kickl bei den Themen Pandemie und Ukraine Stimmungen in der Bevölkerung an, die von anderen Parteien kaum abgedeckt wurden.
– Harte Linie beim Thema Migration: In Sachen Asyl und Migration verfolgt Kickl einen im restriktiven Kurs. „Flüchtlinge, die glauben, sich nicht an unsere Regeln halten zu müssen“, sollten das Land verlassen, sagt er. Dafür benutzt er den Begriff „Remigration“. „Ich weiß gar nicht, was an diesem Wort so böse sein soll“, sagte er im Wahlkampf.
„Remigration“ wird unterer anderem von der Identitären Bewegung propagiert, die in Österreich als rechtsextrem eingestuft ist. Die Gruppierung sei aus seiner Sicht „so etwas wie eine NGO von rechts“, sagte Kickl einem TV-Sender.
06.01.2025, Österreich, Wien: Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt ein Statement in der Präsidentschaftskanzlei in Wien. Van der Bellen beauftragt FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl mit der Regierungsbildung. Foto: Tobias Steinmaurer/APA/dpa
Der scheidende Kanzler und ehemalige ÖVP-Chef Karl Nehammer hat Kickl als „Sicherheitsrisiko“ bezeichnet. Das hängt nicht nur mit Kickls mangelnder Abgrenzung gegenüber Rechtsextremen zu tun, sondern auch mit seinen Russland-freundlichen Positionen und seiner Amtsführung als Innenminister.
– Schwächung des Verfassungsschutzes als Innenminister: Kickl übte dieses Amt von 2017 bis 2019 in einer ÖVP-FPÖ-Regierung aus. Aus Sicht seiner Kritiker hinterließ er verbrannte Erde. Denn unter Minister Kickl führte die Polizei eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung durch. Die Folge: Ausländische Partnerdienste schränkten ihre Geheimdienst-Kooperation mit Österreich ein.
Kickl wurde 1968 in eine Arbeiterfamilie im südlichen Bundesland Kärnten geboren. Als junger Mann begann er in der FPÖ-Parteiakademie als Wahlkampf-Spezialist zu arbeiten. Geschichte und Philosophie studierte er ohne Abschluss. Für den FPÖ-Politiker Jörg Haider, mit dem in den 1980er Jahren der Höhenflug der Rechten begann, schrieb er Reden. Haider war sein Mentor; Ungarns rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sieht Kickl als Vorbild.
– Rhetorische Grenzüberschreitungen: Sprachliche Gratwanderungen und Grenzüberschreitungen pflastern Kickls politischen Weg. Der von ihm genutzte Begriff „Volkskanzler“ wird mit den Nationalsozialisten in Verbindung gebracht, das Wort wurde jedoch auch schon von anderen Parteien verwendet. 2024 sagte er in einer Neujahrsrede, dass er im Zusammenhang mit der politischen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen bereits «eine lange Fahndungsliste der Verantwortungsflüchtigen» erstellt habe – darunter Kanzler Nehammer und mehrere Minister. (dpa)
Ja und wenn dem so wäre? Italiens Präsidentin ist auch rechts! Und in zwei bis vier Jahren ( falls es denn solange dauert), ist Alice Weidel in Deutschland dran! Auch rechts! Orban. Marie Le Pen! Die Wähler werden schlauer, braucht halt nur ein bisschen Zeit
@ Heike, RICHTIG!!!
@Heike:
Lassen Sie sich jetzt von diesen „Mehrheiten“ überfahren, oder haben Sie auch eine eigene Meinung dazu?
@ Boah nee
Das hat mit „Mehrheiten übernehmen „ nichts zu tun. Es spiegelt nur die Tatsachen wieder. Österreich hatte bekanntlich auch eine sog. Brandmauer, die anscheinend gefallen ist.
Was das ganze Geschrei der Altparteien angeht, und auch der Medien, finde ich das nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird.Bestes Beispiel ist Italien.
Frohes neues Jahr noch ☺️
@ Heike, über diese frohe Neujahrsbotschaft ist die VdL bestimmt HOCHERFREUT!!!
@Heike:
Ihnen wünsche ich ebenfalls ein frohes neues Jahr.
Über den Rest unterhalten wir uns dann eventuell später nochmal. 😊
Die Frage ist ja, ob sie wirklich halten können, was sie Versprechen. Siehe Italien, alles auf Pump zu finanzieren fällt vielen leicht. Das Bose Erwachen kommt danach.
@ Gerard van Oche, das machen doch ALLE!!!
Solange die Bevölkerung an den Staat glaubt, ist es ja ok, eine Verschuldung von 140% Prozent zu haben. Die Südtiroler und Norditaliener sind aktuell ja zufrieden. Mal schauen was passiert wenn die EZB Reformen verlangt. Frankreich, Belgien stehen allerdings auf Melonies Finanzkurs. Oben wurde ja schon auf schmerzhafte Einschnitte hingewiesen, die definitiv kommen werden, das es dann die sozial schwächeren treffen wird, von denen aktuell über 50% die extremen Parteien bevorzugen, wissen diese Schichten aktuell halt noch nicht.
Gerad van Oche, das Kriterium der Staatsverschuldung in Prozent des järlichen Brutosozialprodukts ist ein schlechtes. Es hängt zu sehr davon ab, wo der Nullpunkt war. Für Deutschland war er wohl 1948, war er für Belgien 1830? Als der Euro eingeführt wurde, waren alle Euroländer bei einem der vier Kriterien im Roten.
Hier sind nochmal die Unterschiede der Staatsschulden im Euroraum aufgelistet. https://publikationen.bundesbank.de/publikationen-de/berichte-studien/monatsberichte/monatsbericht-april-2024-928516?article=staatsschulden-im-euroraum-aktuelles-zur-entwicklung-der-glaeubigerstruktur-928524
Italien steht halt nicht so gut da
Gerad van Oche, auf meinen Einwand antworten Sie nicht. Sind im verlikten Artikel auch die Nullpunkte aufgelistet?
Wo sind denn ihre Nullpunkte erklärt? ich kenne nur den Maastrichtvertag, wo solche Dinge geregelt sind
Gerad van Oche, der Maastrichter Vertrag ist in Frankreich und der Wallonie als Grundlage des Vierten Reichs (auf Deutsch) bekannt, also Europa unter deutschem Stiefel. Wenig Kenntnis vom Ausland, nicht wahr, der Öcher. Ja die deutschen Finanzbeamten haben übersehen, dass die Staatsschulden anderswo im Ausland seit Längerem aufgebaut worden sind. Wenn Sie die Liste Ihres Artikels nachsehen, sehen Sie, dass die nach dem Mauerfall frei gewordenen Länder viel weniger Staatsschuld haben; tja, sie haben die Schulden erst seit 1989 aufgebaut. Und man vergesse nicht: Bei Einführung des Euro erfüllten alle Länder nur drei der vier Kriterien.
Gerad van Oche, „alles auf Pump finanzieren“. Es geht dabei doch nur um Finanzen. Die entsprechende Arbeit ist doch geleistet worden. Und die Banken sagen, wir wollen den Geldwert dieser zusätzlichen, schon geleisteten Arbeit zurückerhalten. Niemand kritisiert die Mehrwerte der Börsen. Ohne Gelddruckmaschine der Banken fielen diese flach.
Danke, 6 setzen. Immer noch keine Quellenhinweise, nur vom 4. Reich und unterjochung Europas durch die BRD schwadronieren. Sollen die Mitleser sich ein Bild von Ihnen machen. Meins ist gemacht
Gerad van Oche, als Öcher, also Grenzbewohner, nehmen Sie herzlich wenig Rücksicht auf die Nachbarvölker. Ganz im Gegensatz zu dem, was Helmut Schmidt in einer seiner letzten Reden den deutschen Politikern empfahl. Haben Sie eigentlich schon vor Jahrzehnten die französische Druckpresse gelesen? Können Sie überhaupt Französisch.
Sie haben noch immer nicht auf die Frage nach dem Beginn der jeweiligen Staatsverschuldungen geantwortet. Also eine 1 haben Sie nicht. Mit der Note 6 entpuppen Sie sich tatsächlich als Deutscher, bei uns wäre es 0.
Italien hat keine Präsidentin, sondern einen Präsidenten.
@ Peter S
Meinen Sie mich? Frau Meloni ist Ministerpräsidentin! Wo bitte schrieb ich was von Staatspräsidentin? Nirgendwo
Sie schrieben Italiens Präsidentin und das ist sie nicht.
@ Peter S
Aha, ja man kann auch Erbsen zählen, wenn man sonst nichts zu tun hat. Jeder weiß was gemeint ist, von Ihnen mal abgesehen
Na ja, wenn man so tut als hätte man den Durchblick, dann sind solche Fehler schon sehr entlavernd.
Um nicht zu sagen „Heike L“
Heike, Petwer S., wegen der Erbsen: Streng genommen ist sie Ministerratspräsidentin.
Immerhin waren die Österreicher so schlau, die Ampel-Koalition zu beenden, noch bevor sie begann. Nicht wie in D, wo die Ampel Deutschland in 3 Jahren heruntergewirtschaftet hat.
Soll die FPÖ ihre Chance bekommen. Vergeigt sie es, wird sie in der Versenkung verschwinden, denn die Wähler wollen, dass die Wahlversprechen der Parteien endlich einmal eingehalten werden und Politik FÜR den eigenen Bürger gemacht wird. Brandmauern sind undemokratisch. Zig Millionen Wähler darf man nicht ausschliessen.
Schauen wir mal, wie es dort weiter geht.
Dasselbe könnte auch in Deutschland im Februar passieren.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kontrollverlust-versuch-der-ausgrenzung-einer-partei-krachend-gescheitert/ar-AA1wY1Xu?ocid=hpmsn&cvid=e13ed9b7d34f4356baa6203540789d6b&ei=24
„„Kontrollverlust“: Versuch der Ausgrenzung einer Partei krachend gescheitert.
…
Der innenpolitische Super-GAU ist auch für Deutschland ein interessantes Lehrbeispiel: Die kollektive Ausgrenzung der FPÖ durch die anderen, nur sich als „demokratisch“ bezeichnenden Parteien hat dazu geführt, dass der FPÖ immer mehr Österreicher ihre Stimme gaben. Die Kickl-Partei hatte die jüngste Nationalratswahl klar gewonnen, und liegt bei Umfragen aktuell bei 35 Prozent.
…
Friedrich Merz könnte in den kommenden Wochen eine Studienreise nach Wien abhalten, nicht wegen der allseits geschätzten Gastronomie. Er würde dort sehen, welches Momentum die Ausgrenzung eines Wahlsiegers in einer Demokratie entwickeln kann.“
Robin Wood@
Es wird in unserer derzeitigen Gesellschaftsform keine Änderungen geben, auch mit einer AFD in Deutschland nicht.
Es wird nur mit Verzicht funktionieren und der wird sehr schmerzhaft sein.
Der Traum vom ewigen Wachstum ist vorbei und scheinbar noch nirgendwo so richtig angekommen.
Mit einer Änderung in Richtung rechts wird ein massiver Abbau der sozialen Strukturen einhergehen.
Vielleicht sogar Zwangsarbeit in Verbindung mit der Erklärung zum Wohle der Allgemeinheit.
Wir befinden uns im letzten Kapitel einer verwahrlosten Gesellschaft und keiner bereit ist auf irgendetwas zu verzichten. Lösung nicht mehr möglich ohne die Reduzierung der Weltbevölkerung in Betracht zu ziehen.
Wer die Reduzierung der Weltbevölkerung in Betracht zieht, soll bei sich selbst anfangen. Oder müssen immer nur die anderen ihren Kopf hinhalten?
@ Logisch
Können Sie sich vorstellen, dass man auch die „Produktion“ herunterfahren kann, ohne den Bestand zu dezimieren?
👍 Genau das wäre DIE Möglichkeit.
@ Logisch, so lange UNS die Reduzierung nicht betrifft, ist doch alles paletti!!! Oder wie sehen SIE das???
@Kasperle….der Mensch ist ein Egoist von Natur aus….je MEHR er hat….je MEHR er will….oder….im Grunde kennt der Mensch nur sich SELBST….und (eventuell noch) die SEINEN….ansonsten KEINEN….
Ekel Alfred@
Sie haben vollkommen recht.
Es wäre dennoch schön wenn die Menschen etwas uneigennütziger handeln würden.
Ich glaube wie Sie das die Menschen immer Egoisten waren.
Nur durch Globalisierung und Digitalisierung hat es ein Stadium erreicht das nur noch schwer zu ertragen ist.
@ Kasperle
Es ist nett von Ihnen, dass Sie sich mit @ Ekel Alfred unterhalten. Aber das macht von den anderen Foristen hier keiner, weil die wissen, dass Alfred nicht alle Tassen im Schrank hat und seit Jahren den gleichen Müll postet.
Sie sind ein guter Mensch. Gott vergelt’s.
@Willi Müller, die anderen wissen das es stimmt, nur SIE scheinbar nicht!!!
Über eine Reduzierung der Weltbevölkerung sollte auf jeden Fall nachgedacht werden. Die Art und Weise, da wo und wie müsste zumindest mal öffentlich diskutiert werden.
Eine volle Ladung antibabipillen nach unten verfrachten und schon ist ein Teil schon gelöst .
Der dritte Weltkrieg ist im Anmarsch, Geld und Macht regiert die Welt , siehe Musk und Trump,, sie brauchen noch mehr, sie erpressen Europa, die Demokratiegeht zugrunde.
Nukelare auseinandersetzungen werden die Problem lösen, die Menscheit wird so ausgerottet werden und ein neu Anfang steht nichts mehr im Wege
@Robin Wood
„Friedrich Merz könnte in den kommenden Wochen eine Studienreise nach Wien abhalten,…“
Sollte man ihm wärmstens empfehlen.
Das passt ja denn für Merz sind ja auch die Löhne und Renten zu hoch. Um wieder wettbewerbsfähig zu werden müssen wir den Gürtel enger schnallen. Selbstverständlich aber nur die da unten.
Link? broken Robin?
Here original -Link
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kontrollverlust-versuch-der-ausgrenzung-einer-partei-krachend-gescheitert-li.2286686
@Pete
👍 Danke.
Ein Sicherheitsrisiko sind höchstens die linkslastigen guten „Demokraten“, die alle anderen politischen Meinungen zu unterdrücken versuchen, notfalls mit dem Ausschließen Millionen von Wählern anhand eines anti-demokratischen Konstrukts namens „Brandmauer“.
Was in Österreich „geschah“ ist lediglich die Umsetzung des Wählerwillens, also der Demokratie.
👍👍👍 | Peer
Die ÖVP hat vor der Wahl versprochen, nicht mit der FPÖ zu koalieren. Sie hat gelogen.
Na und?
Politiker lügen; ganz was neues…. 😁
„Brandmauern“ beweisen meiner Meinung nach nur die politische Demenz der „alten“ Parteien:
Auch gegen „die Grünen“ gabs ja mal in D eine Art Brandmauer.
Auf andere als „böse Parteien“ zeigen -und diese Anderen dadurch kleiner machen zu wollen, ist einfach nur sub-optimal – es sei denn man hätte die eigene „Arbeit fürs Volk“ wirklich derart bestens gemacht, dass Alternativen witzlos wären –
aber wo bitte regiert eine Partei ein Land längerfristig wirklich bestens ?!
Und selbst wenn – zu lange unangefochten führen dürfen macht träge – Menschen wie Parteien
und ohne gelegentlichen „frischen Wind“ fängts an zu lottern.
Also wäre es nur logisch, frühzeitig neu erstarkende Parteien mit-regieren zu lassen – denn nur so wird klar, ob und welche Qualitäten neue Parteien haben – und wenn diese den Beweis, „gut“ zu sein -mit-regierend- nicht erbringen können, sind diese ohne irgendwelche Brandmäuerchen von selbst schnell wieder weg vom Fenster.
?Brandmauer? – wer das erfand, genoss wohl zuvor zu viel Branntwein ?!
Späte Einsicht ,gute Einsicht!. Wenn man ertrinkt klammert man sich an jeden Strohhalm.
Der Kickl ist demokratisch gewählt wie seine Vorgänger. Man sollte ihn an Taten beurteilen. Auf jeden Fall muss er die Fehler seiner Vorgänger korrigieren.
„Auf jeden Fall muss er die Fehler seiner Vorgänger korrigieren.“
Geanu so ist es und da hat er viel zu tun.
Abwarten wie lange es dauert bis sich deutsche Politiker, Geheimdienste und Mainstreampresse in die inneren Angelegenheiten Österreichs einmischen, diese in ihrem Sinne beeinflussen. Macht ja sonst angeblich nur Musk.
„Abwarten wie lange es dauert bis sich deutsche Politiker, Geheimdienste und Mainstreampresse in die inneren Angelegenheiten Österreichs einmischen, diese in ihrem Sinne beeinflussen. Macht ja sonst angeblich nur Musk.“
Stimmt, bis auf die Erwähnung des deutschen „Geheimdienstes“. Dieser existiert nämlich nur auf dem Papier weil komplett ineffizient ( zB. Wegen des deutschen Datenschutzes, der meistens nur Straftäter schützt). Die meisten Hinweise über mögliche Attentate bzw. bei begangenen Schwerverbrechen werden allesamt von gut funktionnierenden Geheimdiensten, etwa aus den „USA oder GB geliefert, ansonsten sähe es düster im nahen Osten aus. Der deutsche „Geheimdienst ist ein zahloser Tiger, sonst nichts
„Der deutsche Geheimdienst ist ein-e zahnlose-r Tiger-in.“
@Der Alte
„„Abwarten wie lange es dauert bis sich deutsche Politiker, Geheimdienste und Mainstreampresse in..“
Ein Bekannter aus Bayern schrieb mir gestern: „Viertelstündlich wird vom Bay. ÖRR über Rechtsradikale, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten berichtet, welche in unserem südlichen Nachbarland die Macht übernehmen werden.“
Deutsche Politiker werden sich in die Angelegenheiten anderer Staaten einmischen, sowie die Mainstream-Presse-Fritzen, ja.
In deutsche Angelegenheiten darf sich man sich von Außen nur lobend einmischen – sonst jaulen sie auf (Politiker) wie Hunde die von Steinen getroffen wurden.
Geheimdienste werden eher nicht involviert sein. Allerdings, sicher ist man nicht, es ist ja geheim.
@ Richtig,
Vielleicht möchten einige dieser deutschen Politik-Clowns einen neuen „Anschluss“? Wegen der ständigen, psychopatisch anmutenten Einmischung deutscher Politiker und Medien in Angelegenheiten anderer Staaten halte ich es eher mit einem etwas abgeänderten Slogan : am deutschen Wesen soll der Mensch nicht genesen
Herbert Kickl: „„Wir sind nicht rechtsextrem, wir haben nur extrem oft recht“.
Rhetorisch ist er schon eine Hausnummer.
@ Karli Dall, man stelle sich vor, der STEINMEIER müsste demnächst der WEIDEL die Kanzlerschaft anbieten!!! Das geht doch wohl gar nicht!!! DEUTSCHLAND schreit Hilfe!!!
@DR ALBERN
Er würde vielleicht die Wahl als ungültig erklären, wiederholen lassen und auf obskure äußere Einflüsse hinweisen.
In Deutschland hat man Erfahrung damit, denke man an Frau Merkel – Südafrika & Wahl in Thüringen.