Mit einiger Spannung wird die Vorstellung der neuen Offenen Bürgerliste (OBL) für Eupen-Kettenis am Donnerstag, dem 5. September 2024, erwartet, über die man bisher noch nicht viel weiß, die aber bei der Eupener Stadtratswahl am 13. Oktober 2024 eine Schlüsselrolle spielen könnte.
Am Donnerstag will die OBL mitteilen, wer am 13. Oktober für sie kandidieren wird. Die Liste gilt als ProDG-nahe, auch wenn Nicolas Pommée, der bisher das Gesicht der OBL ist, beteuert, dass die neue Liste parteiunabhängig sei.
Deshalb ist zu erwarten, dass auf der Liste auch der eine oder andere parteilose Kandidat zu finden sein wird. Aus der Gerüchteküche verlautete sogar, ein ehemaliger CSP-Mandatar trete für die OBL an.
Möglicherweise weist die OBL auch deshalb die angebliche Nähe zur ProDG weit von sich, um zu verhindern, dass die Partei und deren Ministerpräsident Oliver Paasch einen Kollateralschaden erleiden, sollte die OBL am 13. Oktober eine Wahlschlappe kassieren.
Das Logo der Offenen Bürgerliste für Eupen-Kettenis (OBL).
Dass sich in Eupen am 13. Oktober neben Ecolo, PFF, SPplus und CSP eine fünfte Liste zur Wahl stellt, dürfte jedenfalls am Wahlabend von großer Bedeutung sein, denn dadurch gestaltet sich die Bildung einer Koalition offener, als dies der Fall wäre, wenn die bisherige Mehrheit (Ecolo, PFF und SPplus) es nur mit der CSP zu tun bekäme.
Sollte nämlich die heutige Koalition wie schon 2012 und 2018 einen Block bilden und auch nach dem 13. Oktober 2024 gemeinsam regieren wollen, hätte die CSP bei nur vier Listen schon die absolute Mehrheit der Sitze im Stadtrat erreichen müssen, um einen Wechsel herbeiführen zu können. Bei mindestens fünf Listen wird es hingegen spannend. (cre)
Die OBL hat übrigens bereits drei Bürgerversammlungen eingeplant, für die auf Facebook bereits eifrig geworben wird:
- 10. September um 19 Uhr in Kettenis, bei Philippe Proess (Aachener Straße 221)
- 17. September um 19 Uhr in der Unterstadt, im Café Haeserhof (Haasstraße 34)
- 24. September um 19 Uhr in der Oberstadt, im Café des Kolpinghauses (Bergstraße 124)
Zum Thema siehe auch folgende Artikel auf OD:
Na soviel Glanz ist schon lange nicht mehr da bei der ProDG. Jetzt ist sie eine unter vielen Parteien geworden. In letzten Jahren wurde so einiges falsch gemacht, daher Glanz erloschen und stumpf geworden. Die kochen auch nur mit Wasser, obschon der Oberkoch meint er wäre der beste!? Von wegen, erst mal einordnen.
„Erstmal eingeordnet“ wurde bei den letzten Wahlen. Wenn Sie das Ergebnis als „Lack ab“ interpretieren, dann kann man Ihnen nicht helfen. Das zeugt dann wohl eher von Neid, Missgunst, Unwissen oder Lackaffenmentalität.
Wahrscheinlich ein Lack-ai der Sozis, der Grünen oder von vivant?
Na klar ich der Lack ab! Seit ihr Blind!?
@Lack…affe ?, wer neidet….der leidet….und Neid zerfrisst die Seele….wie Rost das Eisen….Neid ist auch eine Art Lob….
Das ganze Wahlsystem ist marode. Wenn sich ,wie gehabt , gewisse Personen Politiker bereits vor den Wahlen einig sind, dann brauchen wir doch nicht mehr wählen zu gehen
Das Wahlsystem ist nicht marode. Wenn die Politiker im Vorfeld Absprachen machen, dient dies den Bürgern möglichst effektiv klare Machtverhältnisse und eine operative Regierung zu gewährleisten. Wenn die Politiker von der Bevölkerung dann im Rahmen der Wahlen das entsprechende Mandat erhalten, sind die Regeln alle eingehalten. Das System wie in Deutschland, in dem die Partei mit dem stärksten Ergebnis den Auftrag der Koalitionsbildung erhält, ist meines Erachtens falsch, da es nichts anderes als das Diktat der stärksten Fraktion begünstigt.
Persönlich ziehe ich das „nicht marode“ schweizer System vor. Dort wird die föderale Reierung im Proporz von allen ins Parlament gewählten Parteien gebildet. Ergibt im Zusammenspiel mit den konföderierten Kantonen eine durchaus operative Exekutive.
Übrigens: in den belgischen Teilstaaten erhält ebenfalls die stärkste Parlamentsfraktion den Auftrag der Regierungsbildung.
Anonymous, das ist keine rechtliche Regel sondern eine Tradition. Sie wird in Thüringen nicht eingehalten werden – übrigens 2019 wurde dort ein Mitglied der kleinsten Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt. In einigen südosteuropäischen Staaten ist das rechtliches System. Ein Zeitverlust, wenn man von vorneherein weiß, dass eine Fraktion nicht genug Verbündete finden wird.
Wenn die Staatsanwältin ihr politisches Nickerchenum in derSubsidienaffäre im Sinne einer von ihr geforderte Gewaltenteilung aufgibt, wird bei der SP und ihrem alten Dino noch mehr „Lack“ ab sein. Bei unserer Justiz bleiben demokratische fällige Fragen zu stellen: Weshalb wird ein Taschendieb verurteilt und, nach noch nie dagewesenen massiven Hausdurchsuchungen, Parteiakrobaten freies Geleit gewährt? Weshalb kamen andere Politiker namentlich mit Foto in die Presse und beim Generalsekretär im geschädigten Ministerium herrscht (konspirierendes?) Schweigen.?Soll er doch einmal seine Parteikarte offenlegen !
@ Von wegen „Lack“
Sie stellen eine interssante Frage! Zuerst großer Bahnhof, dann nix, aber auch garnix mehr – nur kursierende Gerüchte! Wenn „Nichts“ gewesen ist, sollten die Gerüchte widerlegt werden, anderenfalls bleibt zumindest „ein Geschmäckle“ und natürlich die Umgestalltung der Regierung.
Der Generalsekretär des Ministeriums, ebenso wie alle anderen leitenden Funktionen, sind durch die zu Stillschweigen verpflichtet, um die laufenden Ermittlungsverfahren nicht zu behindern. Wenn von dort nichts kommt, dann weil die Gewaltenteilung geachtet wird und man versucht dem Justizapparat die Arbeit ungestört zu ermöglichen.
@ Anonymus
Ja, und die laufen und laufen und laufen und laufen … so lange wie damals der VW Käfer!
Ihr müsst euch noch etwas gedulden, ehe ihr die Sau durchs Dorf jagen könnt.
@ von wegen „Lack“:
Vielleicht wird es auch garnichts zu erklären geben. Sollte sich herausstellen, dass dies ein politischer Coup vor den Wahlen war und danach sieht es ja wohl aus, dann fällt der Lack bei ganz anderen Politikern …
abwarten
@ von wegen „Lack“:
Der Generalsekretär soll seine Farbe offen legen? Welche denn? Der ist nur noch ein Fähnchen im Wind
Ich hatte gehofft, das besagte Liste eine Alternative für Eupen ist. Nachdem ich aber hörte das ein ehemaliger ( sich selbst als Bierbrauer bezeichnender)Spitzenkandidat der CSP (der ja auch bis Juni noch im Parlament war) dabei ist,muss ich leider sagen , mit so einem BLENDER gibt es von mir KEINE Stimme. Sehr Schade:)
Wenn stimmt, was Sie behaupten, wähle ich auch nicht die Liste OBL als Alternative für Eupen.
Ein besseres Eigentor kann man als neue Partei wohl nur schwer schießen.
Warten wir mal ab, welche Namen uns als Wähler noch vorgestellt werden
Es ist eine Prodg Liste, und damit hat es sich.
Die würde ich niemals wählen
HINWEIS – Offene Bürgerliste (OBL) ist startklar für die Eupener Stadtratswahl im Oktober: „Unsere Stadt kann mehr“ https://ostbelgiendirekt.be/obl-startklar-fuer-stadtratswahl-395785
Oh je, da kann man nur kotzen und Belgier bleiben.