Politik

Nicht-notwendige Reisen aus und nach Belgien seit Mittwoch verboten – Ausnahmeregelung für kleinen Grenzverkehr – Formular auch in deutscher Sprache

27.01.2021, Belgien, Visé: Eine Polizistin kontrolliert einen Autofahrer an der Grenze Belgiens zu den Niederlanden. Foto: Eric Lalmand/BELGA/dpa

AKTUALISIERT – Nicht-notwendige Reisen aus und nach Belgien sind ab sofort verboten. Eine entsprechende Entscheidung des Konzertierungs-Ausschusses vom vergangenen Freitag trat am Mittwoch in Kraft.

Demnach sind Urlaubs- sowie Freizeitreisen bis zum 1. März nicht mehr erlaubt. So soll verhindert werden, dass neue Corona-Infektionen in das Land getragen werden. Das Verbot soll im Straßen-, Flug-, Schiffs- und Schienenverkehr kontrolliert werden.

Allerdings gibt es Ausnahmen. Der Warenverkehr soll weiter fließen. Auch Besuche bei einem Ehe- oder Lebenspartner, Reisen aus beruflichen oder Studiengründen sowie für Beerdigungen naher Verwandter bleiben erlaubt.

27.01.2021, Belgien, Visé: Ein Polizist kontrolliert einen Autofahrer an der Grenze Belgiens zu den Niederlanden. Foto: Eric Lalmand/BELGA/dpa

„Wir bauen keine Mauer um unser Land“, hatte Regierungschef Alexander De Croo (Open VLD) am Freitag nach der Entscheidung gesagt. Wer für sich eine der Ausnahmen in Anspruch nimmt, muss eine „ehrenwörtliche Erklärung“ ausfüllen.

Am Brüsseler Flughafen wurden am Mittwoch nicht einmal 2.000 Passagiere erwartet, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete. In den vorangegangenen Tagen seien es noch zwischen 6.000 und 8.000, vor der Pandemie bis zu 60.000 Passagiere gewesen. Einer Flughafen-Sprecherin zufolge wurden die Passagiere von den Fluggesellschaften und der Polizei kontrolliert.

Belgien will seine verhältnismäßig gute Corona-Lage bewahren

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich vergangene Woche darauf verständigt, den Reiseverkehr angesichts besonders gefürchteter Varianten des Coronavirus weitgehend auszubremsen. Belgien geht mit dem Verbot allerdings darüber hinaus.

Belgien will so auch seine verhältnismäßig gute Corona-Lage bewahren. Doch auch hier stiegen die Infektionszahlen zuletzt wieder.

27.05.2011, Nordrhein-Westfalen, Aachen: Autos passieren die Grenze. Foto: Oliver Berg/dpa

In den vergangenen zwei Wochen wurden nach Angaben des Gesundheitsamts Sciensano 252 neue Fälle je 100.000 Einwohner registriert – ein Zuwachs um 12 Prozent. Insgesamt waren es in der vergangenen Woche täglich im Schnitt 2.148 Fälle. Im Oktober waren es zeitweise mehr als 20.000 Fälle pro Tag gewesen.

Trotz zunehmenden Drucks von Experten und Politikern entschied sich der föderale Konzertierungs-Ausschuss am vergangenen Freitag gegen eine Schließung der Landesgrenzen und für die Beibehaltung von Ausnahmeregelungen für die Grenzregionen.

Die 48-Stunden-Regel für den kleinen Grenzverkehr bleibt folglich bestehen. Grenzgänger, die sich ins benachbarte Ausland begeben, werden – vorläufig bis zum 1. März – eine schriftliche Erklärung mit sich führen müssen, mit der sie bestätigen, dass sie entweder aus einer Grenzregion stammen oder einen essenziellen Grund haben, die Grenze zu überqueren.

Formular für Grenzübertritt ist nur einmal auszufüllen

Einwohner aus einer Grenzregion dürfen im Gegensatz zu anderen ohne jegliche Einschränkung, ohne Test- und ohne Quarantäneverpflichtung die Grenze für alle Aktivitäten überqueren, die in Belgien erlaubt sind. Sie müssen hierfür keinen essenziellen Grund nachweisen. Es reicht, das bereits erwähnte Formular einmalig auszufüllen und für den Fall einer Kontrolle bei sich zu tragen.

Der deutsch-belgische Grenzübergang in Aachen-Köpfchen. Foto: OD

Unter „Grenzregion“ versteht man gemäß dem Erlass der Innenministerin alle Grenzgemeinden und deren direkte Nachbargemeinden. Somit wurde die gesamte DG als Grenzregion eingestuft.

Umgekehrt dürfen auch Einwohner aus dem benachbarten Grenzland (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Luxemburg und NL-Limburg) ohne Einschränkung nach Belgien einreisen, wenn sie sich hier weniger als 48 Stunden aufhalten. Auch sie müssen also bei der Einreise kein negatives Testergebnis vorlegen. Touristische Fahrten sind Ein- wie Ausreisenden im genannten Zeitraum erlaubt.

Für Grenzgänger, die sich für mehr als 48 Stunden ins Ausland begeben, gilt weiterhin die Liste der essenziellen Gründe.

Trotz der weiteren Einschränkung zahlreicher Ein- und Ausreisemöglichkeiten bleibt für die Einwohner der DG so gut wie alles beim Alten. Sie müssen lediglich einmal besagtes Formular ausfüllen und dieses beim Grenzübertritt bei sich tragen.

Das Innenministerium stellte das Formular inzwischen auch in deutscher Sprache zur Verfügung (HIER das Formular in deutscher Sprache). Die auszufüllende Erklärung wird Bürgern ohne Internetzugang auf Nachfrage gerne auch seitens der DG-Gemeinden und des Ministeriums bereitgestellt.

Weitere Infos zum Verbot von nicht-notwendigen Reisen ins Ausland vom 27. Januar bis 1. März unter folgendem Link:

https://www.info-coronavirus.be/de/news/occ-2201/

Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf OD:

62 Antworten auf “Nicht-notwendige Reisen aus und nach Belgien seit Mittwoch verboten – Ausnahmeregelung für kleinen Grenzverkehr – Formular auch in deutscher Sprache”

  1. Mäkes Fan

    Ich habe da eine Frage, ich wohne in Lontzen, darf ich dann zum Mäkes nach Aachen Brand fahren um mir dort ein BigMac zu kaufen und auf einem Parkplatz zu essen ? Der Mäkes in Eupen schmeckt und absolut nicht, ein kleiner Umweg lohnt sich immer. Und ausserdem gibt es dort zur Zeit mein lieblings Burger (Big Rösti), nur für kurze Zeit.
    Das müsste doch erlaubt sein, da es notwendig ist und um 22Uhr wieder zurück bin.Ich hebe die Quittung auf.
    Oder würdet ihr mir anraten den Umweg über Petergensfeld zu nehmen ?
    Bitt nur seriöse Antworten. Danke

    • Krisenmanagement

      Kein Problem du kannst nach Aachen Brand füll das Formular. Essen ist schliesslich notwendig! Aber Essen auf dem Parkplatz vom Mäces würd ich dir nicht empfehlen. Ordnungsamt kontrolliert! Auf dem Parkplatz darfst du den nicht essen.

    • schlechtmensch

      Der BigMac in Eupen schmeckt genauso wie der in Brand. Aber ich muss auch immer nach Brand weil die in Eupen kein Schokoladen Shake haben. Hoffentlich kann jemand die Frage beantworten. Ich kann bestätigen dass es sich um eine wie wichtige Frage handelt. Was auch sehr ärgerlich ist dass es in Eupen noch immer kein KFC gibt. Herr Arimont bitte kümmern Sie sich darum.

      • Mäkes Fan

        Danke für ihre Antwort. Ich habe mich nicht getraut nach KFC zu fragen. Der KFC ist natürlich der Rolls Royce der Fast Foods. Nur zur Information; in Würseln nehmen die leider die Gutscheine nicht an.
        Für den einen oder anderen scheint die Frage vielleicht etwas lustig zu sein, aber es ist für mich und meine Kumpels sehr wichtig. Mir ist auch bewusst das der MP Paasch dies nicht so vorgesehen hat aber ob ich jetzt im Obi meine Bestellung abhole obwohl es in Eupen einen Brico gibt ist doch das gleiche Prinzip, und darüber meckert keiner.

        Ich verstehe nicht warum ich nicht auf dem Parkplatz essen darf, aber dass werden wir respektieren.

  2. … Versuchen Sie es.
    Im Zweifelsfall wir dann ein Gericht ( mit Richtern) entscheiden, ob Ihr Gericht (mit Burger) als notwendig einzustufen ist.
    Meine bescheidene Meinung: nicht notwendig…

    • L Schneider

      Man könnte die Artikel ja auch mal lesen, bevor man sie kommentiert.

      „Einwohner aus einer Grenzregion dürfen im Gegensatz zu anderen ohne jegliche Einschränkung, ohne Test- und ohne Quarantäneverpflichtung die Grenze für alle Aktivitäten überqueren“

  3. volkshochschule

    Hätten wir im Frühjahr 2020 das gleiche gemacht wie die Asiaten mit ihrem 76 Tage zu Hause bleiben niemand müsste mehr mit diesem Chaos leben. Wir werden nur vom tiefsten Durchschnitt regiert, ohne jeden Verstand, die Lage so Frau Merkel heute ist entglitten. Tun sie endlich das richtige und verbieten in einer Pandemie jede Reise. Schließen sie alle nicht lebenswichtigen Betriebe. Jeder muss zu Hause bleiben sonst steigt die Sterbezahl in die Höhe, wie bei der spanischen Grippe der bisher größten Pandemie der Menschheitsgeschichte.

    • Sie sind wirklich keine Werbung für den zweiten Bildungsweg, im Gegenteil. Corona ist in Asien genau so verbreitet wie hier, daran haben die drakonischen Maßnahmen in China nichts geändert. Sie haben wohl in der Volkshochschule oft in der Ecke gestanden und wollen sich jetzt an allen rächen die Sie gehänselt haben – ab in den Corona-Keller und nur ich haben den Schlüssel. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht Ihren Alias zu ändern? Ich denke da an „Mauerschütze“ oder so….

      • volkshochschule

        Sie hatten in all den Monaten der Krise noch nie irgendeine brauchbare Strategie, außer ich bin nicht dafür oder ich bin auch nicht dagegen. Was die Fallzahlen in Asien angeht die sie als genau so hoch wie im Westen beziffern, eine glatte Lüge und das wissen sie auch. Europa und Nordamerika sind zur Zeit die Hauptbetroffenen der Pandemie verursacht durch unzureichende Maßnahmen.

        • Ich weiß dass die Chinesische Infektionskurve eine glatte Lüge ist, und z.B. Thailand so gut da steht weil dort einfach nicht getestet wird. Wie gesagt, Sie sind keine Werbung für den zweiten Bildungsweg…

          • Lieschen

            Schauen Sie sich mal die Zahlen in Vietnam an, Mittelwert 2 neue Fälle auf 7 Tage (vs. Belgien 2000 auf 7 Tage). Da spricht keiner mehr von Corona. Die haben direkt die Grenzen dicht gemacht und wer dennoch rein wollte, der musste 2 Woche in Quarantäne. Die Bevölkerung hatte dank SARS schon Erfahrung mit Maßnahmen gegen die Verbreitung. Dazu wurde nicht nur folgsam die gesetzlichen Anweisungen eingehalte, sondern auch der gesunden Menschenverstand benutzt und vermieden Menschenaufläufe zu bilden und Abstand zu halten. Nicht wie hier um jeden Preis weiter machen wie bisher und sich darüber hinwegsetzen, wo es nicht kontrolliert werden kann. In der Hinsicht sind die Leute hier einfach nur dämlich … naja beim nächsten Virus klappt’s vielleicht besser.

    • Siebo M. H. Janssen

      Moin zusammen aus Bonn,

      man muß den asiatischen Weg mit seinem extremen Autoritarismus (China) nicht teilen um Volkshochschule zuzustimmen. Nur ein kompletter, europaweiter Lockdown für 4-6 Wochen bietet eine ernsthafte Chance um die Verbreitung des Virus drastisch zu reduzieren und die infektionsketten wieder verfolgbar zu machen. Ich bin übrigens nicht der Ansicht das die grenzen ganz geschlossen werden sollten – in Zeiten der Globalisierung und Dependenz wäre das ökonomischer Suizid. Aber es geht darum Kontakte und Bewegungen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Man kann sehr gut auch einmal eine Zeit lang ohne Bic Mäc aus Aachen auskommen (ich muß, leider, auch ohne die Artichoque in Aachen oder das Sjiek in Maastricht auskommen). Also, wenn Sie schon ungesunde Burger essen, essen Sie diese ruhig in Eupen – für ihre und die Gesundheit all der anderen. Oder besser noch: kaufen Sie im Delhaize ein und kochen Sie zuhause.
      Herzlichst,
      Siebo M. H. Janssen

      • Walter Keutgen

        Siebo M. H. Janssen, so etwas wie kompletten Lockdown haben wir ja seit einem Jahr. Die privaten Kontakte waren auch im Sommer eingeschränkt und in den Restaurants die Tische auf 6 Personen begrenzt, wenn ich mich richtig erinnere. Die meisten Tische waren aber mit bis zu 4 besetzt. Was sollten die privaten 4-5 Blasen sonst im Sommer? Es stimmt, das Fernreisen auch zum Urlaub erlaubt wurden. Und da liegt das Problem. Hätten denn die mitteleuropäischen Regierungen zugestimmt, das Gastgewerbe im Süden einfach ohne Leistung mit Geld zu unterstützen. Aber, wie Sie schreiben, gibt es auch viele wirtschaftliche Reisen, und da ist Ihr Land einsame Spitze im zeitweiligen Import von Arbeitskräften aus dem Osten, weil niemand mehr Drecksarbeit ordentlich bezahlen will. Ich bezweifele, dass Leute von Belgien nach Aachen für einen BickMäck, den man auch hier erhalten kann, fahren. Aber ein paar Schiabfahrten sind für eine gewisse Klasse lebensnotwendig, ja und da muss man weiter weg.

  4. Die Wahrheit

    Man muss sich echt die Frage stellen, was das Formular bringen soll.
    Es erweckt immer mehr den Eindruck, dass wir immer mehr verarscht werden.
    Wir müssen zu Hause bleiben und was sieht man im Fernsehen, dass immer noch Flüchtlingen unterwegs sind. Ob sie auch ein Papier dabei haben?
    Ich möchte die Krankheit nicht verleugnen, aber die Methoden sind sehr zweifelhaft.

    • Niemand „verleugnet“ diese Krankheit, nur die Maßnahmen die zu ihrer Bekämpfung erlassen werden haben inzwischen einen ganz anderen Beigeschmack bekommen. Nur scheinen manche nicht genug davon zu bekommen und die Frage ob das überhaupt einen Nutzen in Sachen Virusausbreitung bringt, wird gar nicht mehr diskutiert. Wer die Frage stellt ist schon ein „Coronaleugner, die verbale Vorstufe von… Sie wissen schon.

  5. Peter Müller

    Untersagt. Lediglich essenzielle Fahrten jenseits der Grenzen sind während dieses Zeitraums erlaubt.
    Also für mich brauchen wir keinen „Schein“ um einkaufen zu gehen !!!!!!!!. Aber was zählt zu „essenzielle“

  6. Ausnahme für Grenzgänger? Nicht wirklich, wenn ich in Deutschland nur spazieren war, bin ich dran….
    ////
    Reise eines Einwohners einer Grenzgemeinde oder unmittelbaren Nachbargemeinde in ein
    angrenzendes Land im Rahmen des täglichen Lebens für Aktivitäten, die auch im Land des
    Hauptwohnortes erlaubt sind und notwendig sind; Reise eines Einwohners eines Grenzgebiets in
    ein angrenzendes Land im Rahmen des täglichen Lebens für Aktivitäten, die auch im Land des
    Hauptwohnortes erlaubt sind und notwendig sind, sofern dies plausibel nachgewiesen werden
    kann,
    ////
    Spazieren gehen am Rursee ist keine notwendige Tätigkeit, somit doch wieder Grenze dicht. Nur dass die DG Politiker uns das nicht so deutlich sagen wollen. Corona forever!

    • deuxtrois

      „Nicht wirklich, wenn ich in Deutschland nur spazieren war, bin ich dran….“

      Genau dann trifft es ja die richtigen: Die angeblichen „Spazierer“, die manchmal aber auch von 3 Ländern weiter weg kommen, sich dann im Venn verirren und einen Großeinsatz auslösen.

      Es gibt noch genug belgische Wanderwege. Es gibt tatsächlich kein Grund, „Schland“ für den „Spaziergang“ zu betreten.

      • J’essaie de vous expliquer dans la langue de J. J. Rousseau qui disait « La liberté consiste moins à faire sa volonté qu’à n’être pas soumis à celle d’autrui ». Vos sentiments anti-germaniques ou pire vous inspirent de vouloir imposer aux autres ce que VOUS juger opportun. Allez vous faire foutre…

      • Corona2019

        @- Walter Keutgen

        Danke für den Hinweis , habe gestern aber bereits das Auto bis unter das Dach geladen , weil ja Maßnahmen schneller gewechselt werden als das Wasser im Aquarium für die Fische .
        Manchmal ja auch zurecht .

        Das wichtigste ist aber das seit einem Jahr der Plan für die Leute im
        EU- Gesindehaus der Super Reichen , reibungslos funktioniert.

        Man kann es natürlich auch EU-Parlament nennen .-)
        😉

      • @Peter Müller: Leider gibt es zu viele „harmlose“ Menschen, nicht nur hier, welche sich so gut wie kein Geistiges Gut aneignen konnten, aus diesem Grund können diese auch keines vermissen…..letztendlich bleiben diese Nutztiere, Nutztiere welche „Brot und Spiele“ erhalten.
        Ihnen noch viel Spaß!

    • Maria Heidelberg

      “ Mama, darf ich raus zum Rodeln“

      „Ja, aber pass auf, dass die Polizei Dich nicht erwischt.“ :-)

      Nettes Video. :-) Geh mal auf telegram, „Corona Fakten“. Da beschäftigt man sich auch mit der Thematik, dass unter Anderem Masern Viren Kinderschänder sind, und HI-Viren Homosexuelle hassen.

  7. Guido Scholzen

    AHA-Regelungen sind genug. Basta.
    Alles andere ist politischer Unfug nach dem „chinesischen Modell“
    Wenn die wirklich das chinesische Modell wollen, warum hören die nicht einfach auf zu testen?
    Ich will wie ein Europäer leben, nicht wie ein Chinese im Pekinger Kollektiv.

    • Walter Keutgen

      Guido Scholzen, nein, in China wurde an der Tür geklingelt und mit einem Fieberthermometer auf Abstand die Temperatur gemessen. Bei Fieber wurde man wie Vieh abtransportiert. Vermutlich wurden die Leute danach getestet.

  8. Friedich Meier

    Scholzen – Schland- Guido
    Guido – Schland – Scholzen
    Scholzen – Schland – Guido
    Schland – Scholzen – Guido
    Guido Scholzen Schland
    Wie man es auch dreht, es bleibt der gleiche Brei.

  9. Der kleine Belgier

    Sehr geehrter Herr Paasch,
    dass es diese Sonderregelung für uns Grenzgänger gibt, ist hervorragend,
    und dafür bedanke ich mich vielmals bei Ihnen.
    ⭐️⭐️⭐️⭐️⭐️ 👍

    • Guido Scholzen

      Bevor es Corona gab, galt dies bereits in Sachen Klima, Energie und Flüchtlinge auch für die Tagesschau.
      Ich danke Ihnen für Ihre Kommentierung, aber bitte tuen Sie dies auch auf anderen Meinungsforen, denn Sie haben damit immer recht.
      So was nennt sich Pluralismus.

    • Kontrolle

      letzte Woche, obere Monschauerstrasse, wurde aus jeder Richtung kommende angehalten und kontrolliert. Ich kam gerade aus dem Wald mit dem Rad. Ansonsten noch keine Kontrolle gesehen, obschon recht häufig in D und NL im Transit unterwegs

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