AKTUALISIERUNG – Die mit Spannung erwartete Neuwahl in Katalonien hat keinen politischen Richtungswechsel in der spanischen Krisenregion gebracht. Das Ergebnis der Abstimmung vom Donnerstag war weit deutlicher, als Umfragewerte zuvor erahnen ließen.
So konnten die drei separatistischen Kräfte erneut eine absolute Mehrheit von 70 der insgesamt 135 Sitze des Parlaments in Barcelona erringen, wie die Wahlbehörde nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte.
Der frühere Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont (2.v.l.), freut sich am 21.12.2017 im Square Meeting Center in Brüssel zusammen mit den ehemaligen Gesundheitsminister von Katalonien, Antoni Comin (l), und Meritxell Serret, der früheren katalanische Agrarministerin, über den Sieg der Separatisten. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont feierte die von den Separatisten verteidigte absolute Mehrheit in der Nacht zum Freitag in Brüssel. „Der spanische Staat wurde bezwungen“, sagte er vor Journalisten und Anhängern in der belgischen Hauptstadt. Dorthin hatte er sich abgesetzt, um in Spanien einer Inhaftierung zu entgehen.
Die Gegner der Unabhängigkeit verpassten die absolute Mehrheit überraschend deutlich. Umfragen hatten zuvor lange ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Separatisten prognostiziert. Dennoch ging die liberale Partei Ciudadanos der Spitzenkandidatin Inés Arrimadas als eigentlicher Gewinner aus der Wahl hervor.
Ciudadanos ist strikt gegen eine Loslösung der Region von Spanien und erzielte 37 Sitze – jedoch gab es wegen des schlechten Abschneidens der möglichen Koalitionspartner keine Chance auf eine Regierungsbildung.
„Der historische Triumph von Arrimadas kann die Bestrebungen nach Unabhängigkeit nicht aufhalten“, schrieb die Zeitung „El Mundo“. Die Anhänger der 36-Jährigen feierten in der Nacht dennoch den Sieg der Partei und riefen immer wieder: „Wir sind Spanier!“. Arrimadas jubelte: „Zum ersten Mal hat eine verfassungstreue Partei die Wahl gewonnen!“
Die Vorsitzende der Fraktion der Partei Ciudadanos, Ines Arrimadas, freut sich mit ihren Anhängern am 21.12.2017 in Barcelona über das gute Wahlergebnis ihrer Partei. Foto: Manu Fernandez/AP/dpa
Überraschend war auch das gute Abschneiden von Puigdemonts Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien), die entgegen aller vorherigen Umfrageergebnisse alleine auf 34 Sitze kam. Wie es nun weitergeht, war aber zunächst unklar. Sollte Puigdemont nach Spanien zurückkehren, droht ihm eine sofortige Festnahme.
Dennoch will der Vater zweier kleiner Mädchen zurück in die Heimat, falls er vom Parlament zum Präsidenten gewählt wird. „Rajoy und seine Alliierten haben verloren und von den Katalanen eine Ohrfeige bekommen“, sagte er nach der Wahl. Madrid habe die Wahl verloren, „mit der es den Putsch legalisieren wollte“.
Auch die linksnationalistische Partei ERC des in U-Haft sitzenden Spitzenkandidaten Oriol Junqueras schnitt gut ab und holte 32 Sitze. Ihm werden ebenso wie Puigdemont Rebellion und Aufruhr vorgeworfen, es drohen lange Haftstrafen.
Fast 82 Prozent der 5,5 Millionen wahlberechtigten Katalanen waren zu den Urnen gegangen – ein neuer Rekord, der zeigt, wie wichtig den Bürgern die Unabhängigkeitsfrage ist.
Die Neuwahl fand knapp zwei Monate nach der Absetzung der Separatisten-Regierung durch die Zentralregierung von Mariano Rajoy statt. Seither kontrolliert Madrid die Autonome Gemeinschaft. Die Zwangsverwaltung soll in Kraft bleiben, bis die neue Regionalregierung vereidigt wird. Wegen der schwierigen juristischen Situation sowie auch der Uneinigkeit der separatistischen Kräfte unter sich könnte dies aber noch dauern. (dpa)
Zum Thema siehe auch folgenden Artikel auf „Ostbelgien Direkt“:
Lambertz: Belgien Vorbild für eine Beilegung des Katalonien-Konflikts. #Katalonien #Belgien @CoR_President @EU_CoR https://t.co/5SSD14MCRP pic.twitter.com/RIqRiqA2fG
— Ostbelgien Direkt (@OstbelDirekt) December 22, 2017
Wieso gebannt? Mein Tipp, klare Mehrheit für pro Spanien. Herr Putschdämon kann zurück zu seinen Eltern in die Bäckerei und vielleicht bleibt dann auch Zeit für einen Besuch beim Friseur.
Herr Putschdämon kann zurück zu seinen Eltern in die Bäckerei …….
@ Törö
Aber bitte erst wenn er seine Haftstrafe wegen Veruntreuung staatlicher Gelder abgesessen hat.
so ist das mit den Tipps….
Ich sehe Katalonien noch nicht so schnell zurück zur Normalität kommen.
Man stelle sich vor, das pro-spanische Lager gewinnt die Wahlen. Wer glaubt denn daran dass die Millionen die für die Unabhängkeit sind ihre Fähnchen fallen lassen und still nach Hause gehen? Katalonien ist tief gespalten und wird dieses Problem noch eine Zeit mit sich herum tragen.
Das gleiche Problem stellt sich natürlich wenn die pro-Unabhängigkeits-Parteien gewinnen. Eine grosse Mehrheit des Volkes werden sie nicht hinter sich haben, dafür aber sehr schwierige Verhandlungen mit Spanien vor sich.
Alles nicht so einfach.
Und das alles weil in Spanien eine Region nicht so behandelt wird wie die andere. Hätte man (die spanische Regierung) mit Katalonien verhandelt und Katalonien z.B. die gleichen Rechte gegeben wie dem Baskenland, wäre es nie soweit gekommen.
@ Joseph
Woher nehmen Sie eigentlich die Gewissheit das die „Autonome Region Katalonien“ nicht die gleichen Rechte hatte wie das Baskenland? Nach den Staatsverträgen war das Baskenland nie Autonom.
Also haben die Katalanen Rechte über Bord geworfen die die Basken gerne gehabt hätten.
Ach Edig !
Sie sollten sich wirklich mal etwas besser erkunden. Die Basken kassieren die Steuern und geben einen Teil davon an Spanien ab (immer weniger – aber festgelegt). Diese Abgaben sollen die Kosten decken die Spanien entstehen für das Militär, die Botschaften, usw….
In Katalonien kassiert Madrid die Steuern und gibt einen Teil davon (immer weniger und nach Gutdüncken) an Katalonien zurück.
Und noch was : das spanische Baskenland ist eine der reichsten Regionen Spaniens.
„Ich sehe Katalonien noch nicht so schnell zurück zur Normalität kommen.“
Das sehe ich auch so.
So oder so wird die Agitation weitergehen.
In der Zwischenzeit wird das die katalanische Wirtschaft weiter schädigen.
Aber den „stolzen“ Katalanen wird das wohl egal sein.
Politisch stürmige Zeiten sind zumeist schädlich für die meisten Geschäfte.
Andererseits hat Spanien die Steuerhoheit (Einnahmen) in Katalonien.
@ Joseph
Wo haben Sie denn das her? Madrid setzt die in ganz Spanien gültigen Steuersätze fest. Kommunal- und Regionalsteuern, die höchsten in Spanien, werden zentralistisch in Barcelona beschlossen.
Katalonien zahlt demnach anteilig seinen Satz an Madrid die das Geld dann ans Baskenland und Andalousien weitergibt weil diese Regionen wirschaftlich schwächer sind als Katalonien. Das nennt sich in Deutschland „Länderfinanzausgleich“ und in Regionen die mehr Zahlen als abgreifen Plünderung.
Das trifft übrigens besonders auf die Länder zu die Jahrzehntelang von diesem Länderfinanzausgleich profitiert haben.
Ach EdiG !
Madrid (Rajoy) hat die Basken nötig um weiter zu regieren. Die „cupo vasco“ oder „cupo fiscal“ legt fest wievel Steuern die Basken an Madrid abführen müssen.
Die Basken kassieren Grundsteuern, Mehrwertsteuer, Einkommenssteuer und legen die Höhe dieser Steuern fest, mit der einzigen Auflage dass der gesamte Steuerdruck dem in (Rest)Spanien gleichkommen muss.
Sie sollten sich wirklich mal schlau machen.
Die Basken haben es sogar geschafft diesen Betrag (der alle 5 Jahre neuverhandelt wird) von 1,6 Milliarden auf 950 Millionen zu senken.
@ Joseph
Sie haben natürlich recht Die Mehrwert- und Einkommenssteuer wird in Spanien, wahrscheinlich als einziges Land in Europa, von den Regionen festgelegt. Daher gibt es in Spanien auch einen regionalen Steuerwettbewerb und weil die Mehrwertsteuer in einer Region niedriger ist als in der Anderen gibt es Steuerparadiese en Masse.
Das Thema ist für mich beendet da Sie sich in Spanien ja unheimlich gut auskennen und ich keine Ahnung habe. (Zumindest Ihrer Meinung nach)
Das Sie keine Ahnung haben ist ja anscheinend hier schon bekannt. Nur, dumm ist nicht wer nichts weiss sondern der der nichts lernen will.
Scheinbar können Sie nicht mal lesen, denn ich schrieb nicht von „den Regionen“ sondern von den Basken, die eine andere (bessere) Autonomie geniessen als die Katalanen.
@Edig
Sie meinen immer und überall recht zu haben. Offensichtlich passt es ihnen nicht, wenn andere etwas besser informiert sind als sie.
@Joseph
bitte weiter so. Jetzt spielt Edig plötzlich den Beleidigten. Er verträgt einfach nicht, dass andere auch mal recht haben bzw. sich besser und genauer informiert haben.
@Beobachter, eventuell bemerkten Sie, vor ca 3 Tagen, dass ich seitens EdiG kritisiert wurde, ich müsse immer das letzte Wort haben, wäre doch mal interessant, zu zählen wie oft o. E. hinsichtlich dieses Textes haargenau in dieselbe Kerbe schlägt; !
@ Beobachter
Selbst im tiefkatholischen Süden sollte man den Unterschied zwischen Wissen und Glauben, zwischen Frust und Realpolitik kennen.
@ Angela Kerstgens
Ich würde mir nienicht erlauben Sie zu kritisieren, nachdem Sie mir den Test der Deutschkenntnisse bei Aldi und Lidl vorgeschlagen haben wollte ich nur darauf aufmerksam machen das es Alternativen gibt.
Wir benutzen alle wieder das alte Latein, wie bei den alten Roemern und zu Zeiten Luthers in der Kirche, da gibt es keine Unstimmigkeiten, nur hier und da ein paar „Aussprachprobleme“!
So So, Deutsch-Kurs bei Aldi & Lidl!!! Ubd das Ganze auch noch Gratis ?????? Interessant!
@ AvC
Vielleicht sollten Sie den ganzen Strang lesen bevor Sie auf einzelne Beiträge antworten.
Wenn die Arbeitsplätze erstmal nach Madrid oder Valencia verschwinden, können die Katalanen ihren Stolz essen und sich bei Kerzenschein über ihre Unabhängigkeit freuen.
Es ist nicht so einfach die Trauben die in Barcelona wachsen in Madrid zu ernten. Industrien brauchen einiges um sich irgendwo niederzulassen.
Nicht nur die Industrien, sondern auch die Banken (welche natürlich sofort ihren Geschäftssitz verlegt haben) brauchen so „einiges“. Sofort nach Anwendung des Paragraphen 155 haben massenhaft Katalanen „symbolisch“ 155 € abgehoben. Wenn die das ausweiten – also wenn es nicht bei 155 € bleibt – haben diese Banken ein Problem (BANKRUN).
Überhaupt nicht. Dann werden die Schalter einfach zugemacht oder die Höhe der Abhebungen wird begrenzt, siehe Griechenland während der dortigen Krise. Es soll auch schon Katalanen geben, die ihr Geld nach Andorra geschafft haben, darunter hochrangige Politiker. Aber das sind sicher nur Verleumdungen.
Außerdem muss man bedenken, dass Firmen, die entweder schon dort sind oder die erwägen, sich dort niederzulassen, es sich genau überlegen werden, ob sie dort jetzt noch investieren wollen.
Da ist auch noch der sensible Tourismus. Wer reist schon gerne in eine Gegend, die vielleicht von Streiks oder Unruhen erschüttert wird?
Was für ein Gefühl das ist, im Flughafen blockiert zu sein, haben die Kunden von Niki Air jetzt plastisch erfahren müssen.
Angeblich sind die Buchungen dorthin fühlbar zurückgegangen. „Angeblich“, weil es auch gegenteilige Meldungen gibt, vielleicht, um gegenzusteuern.
Ist Niki Air bestreikt worden oder gab es bei denen Unruhen ?
@ KH1B
Weder noch, die sind einfach nur Pleite.
Weiß ich. War ’ne rhetorische Frage.
Die Verlagerung bei den Banken gab es ja nur damit die weiterhin im Rettungschirm bleiben, im Falle des Falles. sonst müssten die ihre Rechnung ja selber zahlen, und das geht ja gar nicht .
Da ist keine einzige Stelle gestrichen, nur dass formal ein Papier unterschrieben wurde, um weiter den Steuerzahlern im Pleitefall das Geld aus der Tasche zu ziehen.
In Wahrheit ist Spanien auf Katalonien angewiesen, nicht umgekehrt.
Meinste wohl Karl!? Warum hauen die Firmen und Banken denn alle ab von da??? Sie sehen das ein wenig zu durchsichtig!? Wenn denn alle es so machten!? Hier geht es doch nur um Machtgier, und NIX anderes! Grosse Maulaffen, wie der Putschden Mond? Is ene Janz Finge! Will den dicken mankieren und läuft davon!? Toller Typ? Kompliment für Deinen Geschmack!
Du kriegst auch garnix mit ! Ich habe von den Banken gesprochen und warum die abgehauen sind. Lies einfach nochmal nach.
Die Ärmsten und Schwächsten leiden in Spanien am meisten, weil genau in diesem Augenblick eine große Rettung der spanischen Banken läuft auf Kosten der Sparer. Ohne Katalonien sind die spanischen Banken nicht zu retten. Ohne Rettung der spanischen Banken ist der Euro nicht zu retten. Ohne Rettung des Euros ist die EU nicht zu retten. Katalonien ist systemrelevant.
Sehr gut erkannt!
… und darum werden die „großen europäischen Staatschefs“ auch so nervös! Erst der Brexit, jetzt die Katalanen! Dabei ist das befremdlichste an der Geschichte, dass die Katalanen eigentlich in der EU bleiben wollen. Aber einige dieser großen Staatschefs glauben mit Rausschmiss drohen zu können und damit würden die Katalanen wieder brav Männchen machen. So rettet man die EU aber nicht vor dem Zusammenbruch! Wo sind die Helmut Schmidts Europas wenn man sie braucht?
@ Den Ahlen
Helmut Schmidt war nie ein Befürworter der Kleinstaaterei, im Gegenteil. Schon in seiner Zeit als Wirtschaftsminister kritisierte er das die EWG es nicht schafft politisch und wirtschaftlich als Eineit aufzutreten und das Partikularinteressen immer noch vor den Interessen der Gemeinschaft stehen. Seit 50 Jahren ist die EU keinen Schritt weiter gekommen.
Das sehe ich absolut genauso Herr Berens. Seit einigen Jahren rettet Spanien die spanischen Banken, jetzt sollte Medien wirksam verkündet werden, dass die großen Banken Katalonien verlassen. Den Menschen dort ist dies egal. Sollen die Pleitegeier ruhig nach Madrid wandern. Es wird sich schon eine katalonische Bank finden die den dortigen Mittelstand und die Privatpersonen finanziert.
Interessant ist auch die Tatsache, dass relativ wenig über das Ergebnis berichtet wird. Meiner Meinung nach hat dies aber signifikante Auswirkungen für Europa.
@ Joseph
Alles eine Frage der Logistik. Der Firmensitz wird nach Luxemburg und die Produktion nach Asien verlegt. Das ist innerhalb weniger Monate zu schaffen.
Hafen, Weinberge und qualifizierte fleißige Facharbeiter , Energie, Verkehrsanbindungen und Kunden nehmen Sie gleich mit?
@ Joseph
– Hafen, Weinberge und qualifizierte fleißige Facharbeiter , Energie, Verkehrsanbindungen und Kunden nehmen Sie gleich mit?
Häfen gibt es auch anderswo, Winzer zähle ich nicht zur „Großindustrie, qualifizierte fleisige Facharbeiter gibt es auch auf Taiwan oder in Südkorea. Die produzieren auch Energie und stellen die Infrastruktur für den Warenverkehr zur Verfügung, meist besser und billiger als es in Europa möglich wäre. Die Kunden bestellen ihre Waren bei den Firmen und nicht bei der Region. Denen ist es egal ob die Firma in Madrid sitzt, in Luxemburg, Andorra oder Barcelona.
Heutzutage gilt die Regionalbindung nur noch im Handwerk etwas. Fragen Sie einmal den Möbelfabrikanten Ihres Vertrauens wo der seine „belgian Handmade“ Möbel produzieren lässt. Ob Sie es glauben oder nicht, Kattowice liegt nicht in der Eifel.
Hallo OD !
Ich hatte hier schon geantwortet, doch wurde dies scheinbar mit der doppelten Aussage von OD gelöscht.
Ok, dann machen wir das wieder rückgängig. Dann ist der Kommentar von EdiG eben zweimal drin. Gruß
@ Joseph
– Hafen, Weinberge und qualifizierte fleißige Facharbeiter , Energie, Verkehrsanbindungen und Kunden nehmen Sie gleich mit?
Häfen gibt es auch anderswo, Winzer zähle ich nicht zur „Großindustrie, qualifizierte fleisige Facharbeiter gibt es auch auf Taiwan oder in Südkorea. Die produzieren auch Energie und stellen die Infrastruktur für den Warenverkehr zur Verfügung, meist besser und billiger als es in Europa möglich wäre. Die Kunden bestellen ihre Waren bei den Firmen und nicht bei der Region. Denen ist es egal ob die Firma in Madrid sitzt, in Luxemburg, Andorra oder Barcelona.
Heutzutage gilt die Regionalbindung nur noch im Handwerk etwas. Fragen Sie einmal den Möbelfabrikanten Ihres Vertrauens wo der seine „belgian Handmade“ Möbel produzieren lässt. Ob Sie es glauben oder nicht, Kattowice liegt nicht in der Eifel.
Was Sie erzählen EdiG ist „Bullshit“.
Sind sie vielleicht ein Politiker der glaubt es genügt etwas zu beschliessen und die Welt verändert sich? Dummheit hoch drei.
Einen Hafen und dessen Aktivitäten verlegt man nicht so einfach. Glauben Sie wirklich Sie könnten die Aktivität des Hafens von Barcelona von heute auch morgen nach Taiwan verlegen? Oder nach Antwerpen? Oder nach Hamburg? Wie naiv und unwissend muss man sein so etwas zu behaupten.
Und das gleiche gilt für viele Industrien. Die Ansiedlung (oder Umsiedlung) einer Industrie ist nicht so einfach zu bewerkstelligen und schon gar kein kleines logistisches Problem.
Und da Sie z.B. Kattowice ansprechen, so kann ich Ihnen von (westlichen) Betrieben in Polen berichten die händeringend nach gutem Personal suchen. Auch das gibt es nicht überall, weder in Taiwan noch in Korea, zumindest nicht sofort und unbeschränkt verfügbar.
Es bedarf schon mehr als einem Beschluss und guten Willens eine Industrie zu verpflanzen.
Guter Kommentar Joseph, unser Edig glaubt er würde die Welt verstehen indem er in seinem Kämmerlein googelt und OD zumüllt mit Kommentaren
Gut das die Wahl in diese Richtung entschieden wurde, leider werden unsere Bonzen in Brüssel keine Konsequenzen daraus ziehen
Niemand behauptet, dass Katalonien jetzt auf den Stand eines Entwicklungslandes zurückfallen wird, aber in der heutigen Zeit bedeuten ein paar Prozent Wirtschaftswachstum mehr oder weniger schon viel.
Konkurrenten werden sich die Hände reiben und jede Schwäche gnadenlos ausnutzen.
Lesenswert: http://www.dw.com/de/kataloniens-schockstarre-wirkt-nach/a-41810359
Aber wie gesagt: Wem die „Freiheit“ über alles geht, der nimmt das Negative gern in Kauf.
Warum wohl ist Geert Bourgeois „neidisch“ auf die Katalanen, hütet sich aber, seinerseits eine freie und unabhängige Republik Flandern auszurufen … mit Brüssel als exterritorialer Hauptstadt?
Warum Herr Bourgeois neidisch ist?
Die Katalanen schaffen es mit Millionen Menschen abzustimmen, hunderttausende Menschen zu Demonstrationen zu bewegen, 45.000 nach Brüssel zur EU zu schicken, 200 Bürgermeister (mehr Platz war nicht im Flieger) nach Brüssel zu fliegen, usw usw. Und das ganze unvorstellbar friedlich.
In Flandern (und nicht nur in Flandern) unvorstellbar.
Ganz meine Meinung! Respekt an die Katalanen!
Darauf ein Hopvil STRONG ! Zum Wohl !
…und auch ein Prosit auf den heutigen Kommentar von Herrn Bastin im GE: Salut Kalle!
Überall dasselbe, egal, ob Vereinigtes Königreich, USA oder Katalonien: Das Gefälle zwischen den den großen Städten und den ländlichen Gebieten ist riesengroß und scheint fast unüberbrückbar.
Ist den eine Zwangsehe die Lösung? Das Gefälle ist da und wurde durch die Politik der vergangenen Jahrzehnte begünstigt (auch bei uns). Manchmal ist eine Trennung eine heilsame Erfahrung – für beide Seiten. Der Schwächere sieht, dass er was tun muss. Der Stärkere sieht, dass Stärke immer relativ ist. Nach einer Trennung findet man sich dann vielleicht wieder und erkennt den Mehrwert der Einigkeit.
@ Den Ahlen
Finden Sie das Kasperle Prinzip ( raus aus dem Karton, rein in den Karton) besser? Wir probieren mal auf eigenen Füßen zu stehen und wenn das nicht klappt geht es heim zu Mutti? So funktioniert das nicht.
In Katalonien haben drei Parteien die zwar das gleiche Ziel haben aber sich über den Weg dahin nicht einig sind die Mehrheit ob die auch in der Lage sind eine Regierung zu bilden wird sich zeigen.
Es geht den Katalanen um eine Reform zur Finanzierung der Regionen. Die Katalanen sind es leid, dass ihre Steuergelder in Barcelona verplant werden und nur ein Bruchteil nach Katalonien zurückkommt – aber eine eigene Finanzverwaltung lässt die Verfassung Spaniens nicht zu!
Wie funktioniert denn die Bundesrepublik oder der belgische Föderalstaat? Hier bei uns ist das, was die Katalanen verlangen, in gewissen Maßen lange schon Realität! Aber weil die Katalanen das nicht bekommen verlangen sie die Abspaltung von Spanien.
Die Katalanen sehen in Rajoys Politik die Fortsetzung der Franko-Diktatur und da reagieren natürlich auch dem entsprechend! Spanien müsste nur bereit sein zu verhandeln und gegebenenfalls die Verfassung anzupassen. Das ist doch immer noch besser als eine Abspaltung oder Krieg, oder was denken Sie?
……….. oder was denken Sie?
@ Den Ahlen
Ich denke Spanien hat 47 Millionen Einwohner, Katalonien 7,5 Millionen. Es ist zutiefst demokratisch das eine Minderheit der Mehrheit diktieren will wie der Staat zu funktionieren hat.
Mein grüßtest Problem in Ihrem Posting ist das mit dem Vergleich zum Regime unter Franco. Ich weiß nicht, wie man mit Menschen aus Katalonien diskutieren sollen, die genau dies sagen und behaupten. Franco hätte was mit ihnen gemacht? Sie abholen, erschießen und verscharren lassen? Mit wie vielen ist man dieses Jahr denn so vor gegangen?
Überspitzen ist eine Sache. Eine andere eine Sprache verwenden, gegen die man nicht argumentieren kann.
Man muss sich das mal weg tun – die Briten haben für den Brexit gestimmt. Weil man ein Lakai der EU ist, Geld geben muss und nichts bekommt und nicht mehr nach den Regeln aus Brüssel tanzen will. Und wird gleichzeitig hunderte (!) EU-Richtlinien in britisches Recht umwandeln – von Umweltschutz- und Arbeitnehmer-Rechten mal abgesehen. Und das blöde GB-Volk merkt nichts…
In Polen erzählt man den Leuten noch Schlimmeres. Der Deutsche unterdrückt das Land, aus Berlin und Brüssel, die wollen Polen ein Ende setzen. Die Fördergelder aus Brüssel nimmt man aber…
Juncker und Merkel holen auf Anordnung eines reichen Ungarn, der jetzt in den USA lebt, 5 Milliarden Afrikaner nach Europa. Die erste Millionen kam aus Syrien, die durch Ungarn kamen… Und das Volk merkt nix.
Irgendeinen Scheiß labern. Immer und immer und immer wieder. Und Du findest einen Trottel der das glaubt.
Wichtig ist, dass die Briten bluten.
Der Unterschied ist halt, dass Merckel, Juncker und Tusk ein anderer Menschenschlag sind als die Regierungschefs in Ungarn, Polen oder Russland. Wenn Straßenkinder sich daneben benehmen, ist das so und man kommt nur schwer dagegen an – immer gut, ist ihnen das Spielzeug wegzunehmen und das Taschengeld zu kürzen.
……. immer gut, ist ihnen das Spielzeug wegzunehmen und das Taschengeld zu kürzen.
@ Radio Euro
Klasse Idee, funktioniert aber nicht. Dadurch das man diese Staaten viel zu früh in die EU aufgenommen hat, das man die Verträge nicht der Größe der neuen EU angepasst hat und das man die EU nicht vertieft hat können die jetzt machen was sie wollen. Solange sich zwei einig sind können Sie, dank ihres Veto-Rechtes, die EU am Nasenring durch die Manege ziehen.
Der Entzug des Stimmrechtes kann nur durch einstimmigen Beschluss der Regierungschefs erfolgen. Ungarn legt sein Veto ein und die EU ist blamiert. Die „Visegrád-Gruppe“ applaudiert und die EU, einst als Versuch Europa mit Russland und den USA auf Augenhöhe zu bringen muss einsehen das dieses Experiment endgültig gescheitert ist.
Vermutlich haben wir in wenigen Jahren eine EU als reinen Wirtschaftsraum und eine, wie auch immer geartete, Vereinigung Mitteleuropäischer Staaten.
Ob allerdings die Staaten des ehemaligen Ostblocks weiter so prosperieren halte ich für ziemlich unwahrscheinlich. Denn die, politisch gewollten, Wirtschaftshilfen gibt es dann nicht mehr. Die politische Union in der heute bestehenden Form ist tot und wird successive zurückgefahren. Brüssel „überwacht“ den Freihandel und das wars.
Ja, die Separatisten haben zwar die absolute Mehrheit an Sitzen, aber nicht an Stimmen erreicht.
Das katalanische Wahlsystem ist so gestrickt, dass die ländlichen Bezirke – traditionell konservativ und „katalanisch“ gesinnt – mehr Gewicht haben, als es ihren wegen ihrer Bevölkerungszahl zustehen würde.
Barcelona etwa ist eindeutig unterrepräsentiert.
Leider gehen die Medien nie auf diese Tatsache ein. Na, wie wär’s OD?
Nun ja, Zaungast, nur kann man den Separatisten ja nicht vorwerfen die Wahlen und das Wahlsystem eingeführt zu haben.
Andererseits zeigte man gestern im TV einen Deutschen der seit 1 1/2 Jahren in Katalonien wohnt und auch zur Wahl ging.
Auch hier stellt sich dann die Frage – in Katalonien wohnen so viele zugezogene (Spanier), die auch alle Wahlrecht haben und die Zukunft Kataloniens mitbestimmen – ist das auch richtig?
Das werfe ich denen ja nicht vor, das ist nur eine Feststellung. Sollte nicht eine Stimme so viel wert sein wie eine andere, egal, wo sie abgegeben wurde.
Das Problem ist dann doch, dass eine Entscheidung, die eine so gravierende Frage wie die der Nationalität letztlich der, wenn auch knappen, Mehrheit der Bevölkerung von einer ebenso knappen Minderheit aufgezwungen würde. Oder gäbe es bei einer Sezession die Möglichkeit, für die katalanische oder die spanische Nationalität zu optieren – oder für beide?
So ist es übrigens auch in den USA. Trump wurde Präsident, obwohl Clinton die meisten Stimmen hat.
Noch krasser ist das im „Mutterland der Demokratie“ mit seinem brutalen Mehrheitswahlrecht.
„Auch hier stellt sich dann die Frage – in Katalonien wohnen so viele zugezogene (Spanier), die auch alle Wahlrecht haben und die Zukunft Kataloniens mitbestimmen – ist das auch richtig?“
Wollen Sie die etwa ausschließen und nur „reinrassige Ureinwohner“ an den Wahlen teilnehmen lassen?
Alle „Nichtkatalanen“ rechtlos? Ab wann ist man „Katalane“, „Ostbelgier“, „Wallone“ oder „Deutscher“?
Sie stellen sehr viele Fragen auf die ich auch keine Antwort aus dem Schuh zaubern kann und wo wohl noch zwischen Spaniern und Katalanen verhandelt werden muss.
Was den Wahlausgang angeht, so ist es wie immer. Über Zahlen kann man streiten.
Es ist aber auch wahr, dass die Partei(en) die ausdrücklich für einen Verbleib bei Spanien warb(en) viel weniger Stimmen erhalten haben als die die offen für eine Unabhängigkeit eintraten. Es gab ja noch Parteien die diese Frage offen liessen.
Die Nationalitätenfrage stellt sich (noch) nicht, es sind noch alles Spanier.
Und was das Wahlrecht angeht, so ist dies schon diskussionswürdig, auch bei uns übrigens.
Ach so, verhandelt. dabei hatte man doch angekündigt, 48 Stunden nach Bekanntgabe des Referendums die Unabhängigkeit auszurufen.
Dabei hatte man weder ein Konzept noch ein Minimum an Vorbereitung getroffen, um das auch mit Erfolg in die Tat umsetzen zu können.
Wenn die Separatisten weiterhin stur auf ihrem unrealistischen Ziel beharren, wird es schwierig.
Mehr als 3000 verlegten inzwischen ihren Gesellschaftssitz, zigtausende Touristen blieben weg, die ausländischen Investitionen gingen um 7 % zurück. Nun ja, alles kein Problem für einen Katalanen von echtem Schrot und Korn.
Die Katalanen versuchen seit 10 Jahren mit Madrid zu verhandeln, bekommen aber immer die kalte Schulter gezeigt. Die Ankündigung des Referendums, das Referendum und die Ankündigung der Unabhängigkeit waren Druckmittel um zu erreichen das Madrid bzw. Rajoy sich endlich zu Verhandlungen (über mehr Autonomie) bereit erklärt.
Soviel ich weiss sind auch schon Arbeitsdokumente bei Parteien gefunden worden, wie, was, wo und von wem bei einer Unabhängkeit gemacht werden soll.
Die Separatisten konnten und wollten wohl auch zum Schluss nicht anders mehr als die Unabhängikeit zu verkünden.
Ihre Anspielung auf die Wirtschaft und den Tourismus ist richtig, doch wenn Katalonien bisher von dieser Wirtschaftsleistung keinen müden Cent (oder zumindest wenig) gesehen hat, so trifft zumindest der finanzielle Aspekt mehr Madrid als Barcelona.
Es sollte vielleicht auch nicht unerwähnt bleiben dass ein erst vor kurzem in aller Eile vom spanischen Parlament beschlossenes Gesetz die Verlagerung der Firmensitze aus Katalonien erst ermöglichte.
„Dabei hatte man weder ein Konzept noch ein Minimum an Vorbereitung getroffen, um das auch mit Erfolg in die Tat umsetzen zu können.“
Das EINZIGE realistische Konzept um das gegen den dumm-sturen Rajoy „umzusetzen“, hieße, sich zu bewaffnen. Das wollen die Katalanen (noch) nicht. Was die Katalanen primär wollen, ist, das von Rajoy in 2010 gekippte Autonomiestatut wieder zurück zu bekommen.Sie argumentieren wie Petra Förster.
Trotz unfairer Wahlen haben die gewonnen die sich für mehr Autonomie, bzw. da ihnen diese verweigert wurde, für eine eigene Republik augesprochen haben.
Rajoy hat jahrelang den Dialog verweigert und bekommt nun die Rechnung präsentiert. Will er, will Europa, weiterhin den Wunsch von Millionen Menschen einfach ignorieren?
Die Situation ist sicherlich nicht einfach.
Auch Europa muss endlich einsehen, dass es für seine Bewohner da ist, nicht für eine (herrschende) politische Kaste, Freunde und Kollegen.
Merkel und Junker, schwenkt um, sonst macht ihr Europa kaputt.
@ Joseph
Ich finde ja auch man soll mit Katalonien genauso umgehen wie mit Groß-Britanien. Wanderer soll man nicht aufhalten. Am besten gleich dazu verkünden das es kein Zurück mehr gibt. Katalonien will aus Spanien raus aber in der EU bleiben. Warum?
Das Problem ist die Gleichbehandlung Wenn Juncker und Merkel, die überhaupt nicht das Recht haben sich in innerspanische Angelegenheiten einzumischen, hier umschwenken kommen morgen Vlamen, Bayern, Iren, Südtiroler und alle anderen und fordern für sich das gleiche. Eine Kleinstaaterei wie vor 200 Jahren das braucht Europa wie Fußpilz und eine Heuschreckenplage.
Es wird Zeit das diesen Leuten klar gemacht wird wie die Verhältnisse tatsächlich sind. Europa ist ein Markt mit 500 Millionen Konsumenten. Wenn die Tür zu ist geht es Katalonien wie einst der DDR. Die hatten einen riesigen Markt in Russland. Mit dem Austritt aus dem RGW war der weg und die EU war nicht bereit die, nur durch Subvetion exportierbaren, DDR Produkte aufzunehmen, Die Folge war die Abwicklung der DDR Wirtschaft. Im Gegensatz zu Katalonien konnte die aber durch die BRD aufgefangen werden.
EdiG !
Wenn Junker und Merkel im Alleingang Europa mit Flüchtlingen überschwemmen und sich dabei auf europäische Werte berufen, bei dem friedlich und demokratisch ausgedrückten Willen von mehreren Millionen Europäern aber so tun als ginge das sie nichts an, so stimmt etwas nicht im Laden Europa.
Und seien sie versichert, das gerade Deutschland, als der Exportweltmeister, ein sehr grosses Interesse hat mit einer der grössten Wirschaftsregionen Europas (Katalonien) in gutem Kontakt zu verbleiben. Ihr Vergleich mit der DDR macht keinen Sinn.
Vielleicht wird es ja wirklich mal Zeit Europa und Deutschland zu zeigen wie die Verhältnisse in Europa sind. Mund halten und stramm stehen ist nicht mehr.
Es spricht niemand davon aus Europa eine Kleinstaaterei wie vor 200 Jahren zu machen, aber dass Volksgruppen eine gewisse Autonomie gewährt wird, wie das in Belgien ja auch der Fall ist, ist ohne weiteres möglich.
Dieses uneindeutige Wahlergebnis ist das Beste, passieren konnte. Denn es zwingt alle Beteiligten aufeinander zuzugehen, um zu verhandeln und eine Lösung zu finden. Rajoy hat ja bekommen, was er wollte. Hat also sein Gesicht gewährt. Darum kann er auch aus einer Position des Stärkeren Zugeständnisse machen, die wiederum im Sinne der Unabhängigkeitsbefuerworter liegen.
@ Marcel Scholzen eimerscheid
Was meinen Sie mit Zugeständnisse?
Herr Lambetz, der GRÖMAZ, hat Spanien allern Ernstes vorgeschlagen sich an Belgien und seinem Umgang mit den auseinanderdriftenden Volksgruppen ein Beispiel zu nehmen. Meinten Sie das?
Jeder macht was er will und wenn die Anderen nicht machen was ich will drohe ich mit der Sezession. Tolles Modell. Oh, Moment, das haben die ja bereits. Nur das die Zentralregierung in Madrid Cojones hat und den Sezessionisten Paroli bietet.
Rajoy hat soeben seine Antwort gegeben. Keine Gespräche mit den separatistischen Parteien, dafür aber mit der pro-spanischen Partei Ciudadanos.
Der Mann hat nichts begriffen und vereinnahmt auch noch Europa für sich, da er seine politischen Freunde noch immer hinter sich weiss (oder wähnt?).
Schöne Diskussion, jetzt fehlt noch, dass jemand Neuwahlen für die DG fordert da 1920 ja auch nicht alles „demokratisch“ abgelaufen ist. Aber hier läufts ja anders eben besser. Ostbelgien ( wie wäre dann eigentlich der Name nach Unabhängigkeit?) die Kohle kommt ja aus Brüssel und nicht wie in Barcelona , da zahlt man an Madrid. Deshalb ein Hoch auf die Einheit vive la Belique:)))
@ EdiG, reinrassige Ureinwohner in Belgien sind Vlamen, Wallonen und Ostbelgier….in Deutschland sind das alle in den jeweiligen Bundesländern geborene Ureinwohner….ausser natürlich in BAYERN….die benötigen einen Sonderstatus….
@ Alfred
Deutsche sind die aber auch erst seit 1872. 1848 forderte die „deutsche Nationalversammlung“ einen „Deutschen Bund“ in dem alle Kleinstaaten gleichberechtigt miteinander umgehen und ein Reich bilden.
Da Bismarck vorhersah das so ein Modell nicht funktionieren kann, heute sehen wir an der EU das er Recht hatte, zettelte er einen Krieg mit Frankreich an um das Reich zu einen. Frei nach dem Motto:“Wer zusammen kämpft kann nicht aufeiander schiessen.“
Die Kurzfassung wirkt ein bisschen „klitterisch“ trifft aber den Sachverhalt im Großen und Ganzen. Ausführliche Texte verursachen bei einigen nur Verwirrung.
Stimmt, EDIG !
Zuvor hatte Bismarck allerdings noch „innerdeutsch“ Krieg gegen Österreich-Ungarn geführt, um die Habsburger hinauszudrängen und Preußen, „seinem“ Preußen, die Vorherrschaft zu sichern.
Die deutsche Kleinstaaterei war spätestens mit der industriellen Revolution am Ende. Da kam dann der Zollverein, der die politische Einheiit zwingend erforderlich machte. Industrieprodukte innerhalb des Deutschen Bundes von Essen nach Hamburg oder Berlin über -zig Zollgrenzen zu transportieren, war im Zeitalter der Eisenbahn plötzlich unmöglich geworden. Die Zeit der Ochsenkarren war vorbei. Globalisierung würde man das heute nennen.
So ist es auch heute in Europa. Wer da noch in alter nationalistischer Manier neue Nationalstaaten – denn etwas anders wären Katalonien und Flandern nicht – gründen will, hat diese Lektion der Geschichte nicht verstanden.
Es gibt in Europa keinen, aber auch keinen wirklichen „Nationalstaat“, von Deutschland abgesehen, das nur über unbedeutende Minderheiten, Dänen und Sorben, verfügt, was aber dadurch bedingt ist, dass zwei verlorene Weltkriege sein Territorium entsprehend zurechtgestutzt haben. Alle anderen haben Minderheiten, mal mehr, mal weniger. Man braucht sich nur die Liste der europäischen Minderheiten und Sprachen im Internet anzusehen.
So viel zur Abrundung Ihrer kleinen Geschichtsstunde, mit dem Risiko, „Verwirrung zu verursachen.“