Die Stadt Eupen hat am Freitag die erste Woche der BRF-Wahldebatten abgeschlossen. Von allen Diskussionen war diese eigentlich diejenige, von der man sich am meisten erhofft hatte. Leider sind die Erwartungen nur zum Teil erfüllt worden. Auf einen offenen Schlagabtausch zwischen Mehrheit und Opposition hat man vergeblich gewartet.
War es die Tatsache, dass die Debatte nicht in Eupen, sondern im St.Vither Triangel aufgezeichnet wurde, die alle anwesenden Spitzenkandidaten etwas erstarren ließ? Am kommenden Dienstag, wenn das Grenz-Echo zu einer öffentlichen Debatte ins Hotel Bosten einlädt, wird man dies besser beurteilen können.
Die Diskussion von Freitag hatte ja schon gleich zu Beginn ein Handicap, da nicht alle Listen, die sich am 14. Oktober zur Wahl stellen, präsent waren. Christoph Hennen, Spitzenkandidat der „Freien Liste Eupen Kettenis“, hatte es vorgezogen, der BRF-Wahldebatte fernzubleiben. Vielleicht ein Fehler, vielleicht auch nicht.
Außerdem fiel auf, dass Bürgermeister Elmar Keutgen, obwohl er es in der Runde gleich mit drei Gegenkandidaten aus der Opposition zu tun bekam, gar nicht so stark in die Defensive gedrängt wurde, wie man das vor der Sendung hätte erwarten können.
Großbaustelle Innenstadt
Die BRF-Wahldebatte über Eupen (v.l.n.r.): Werner Baumgarten, Elmar Keutgen, Karl-Heinz Klinkenberg, Claudia Niessen und Moderator Adrian Küchenberg.
Das erste große Thema war, wie nicht anders zu erwarten, die Großbaustelle Innenstadt. Während Keutgen darauf verwies, dass die amtierende Mehrheit viel geleistet habe, um den Stadtkern zu beleben, beklagten die Vertreter von SPplus, PFF und Ecolo – Werner Baumgarten, Karl-Heinz Klinkenberg und Claudia Niessen – weniger das Großprojekt als solches als die Vorgehensweise und die Umsetzung der Planungen. Claudia Niessen erinnerte beispielsweise an die zum Teil chaotischen Zustände, die in Eupen geherrscht hätten, als man nicht mehr wusste, ob man eine Straße nun rauf oder runter fahren durfte.
Über die Notwendigkeit einer Wiederbelebung und Aufwertung der Innenstadt seien sich alle Fraktionen im Stadtrat von vornherein einig gewesen, betonte Klinkenberg. Doch anstatt alles auf einmal durchzuführen, wäre die Stadt besser beraten gewesen, das Projekt etappenweise durchzuführen. Dieser Kritik schloss sich SPplus-Spitzenkandidat Baumgarten an, während Claudia Niessen bemängelte, man habe von Beginn an viel zu wenig für die Verbesserung der Mobilität unternommen, insbesondere für den Einsatz von öffentlichen Verkehrsmitteln wie dem City-Bus.
Für das Kombibad drängt die Zeit
In diesem Zusammenhang verwahrte sich Keutgen dagegen, sich zu spät bei der Betreibergesellschaft TEC eingesetzt zu haben, um diese für mehr Kooperation zu gewinnen. Genauso widersprach das Stadtoberhaupt, als der regierenden CSP vorgeworfen wurde, in Sachen Großbaustelle Innenstadt die Bürger viel zu spät in die Planungen einbezogen und sie immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt zu haben. „Wenn Sie wüssten, wie viele Versammlungen mit Bürgern ich mitgemacht habe“, so Keutgen.
Blick auf die Eupener Unterstadt, von der in der BRF-Wahldebatte am Freitag nur flüchtig in Zusammenhang mit dem geplanten Kombibad die Rede war. Foto: OD
Im Allgemeinen hatte der Bürgermeister relativ wenig Mühe mit den „Angriffen“ der Opposition. Das war bei der Diskussion über das Thema Kombibad ähnlich. Auch hier waren sich alle Spitzenkandidaten darin einig, dass das Kombibad absolute Priorität genieße, weil auf Dauer die Gefahr bestehe, dass Hallenbad und Wetzlarbad geschlossen werden müssen, wenn beide Bäder nicht mehr den modernen Anforderungen genügen. Dies war jedenfalls die Befürchtung, die Karl-Heinz Klinkenberg im Namen der PFF zum Ausdruck brachte.
Claudia Niessen erinnerte in der Diskussion über das künftige Kombibad an die Anforderungen in Sachen Mobilität. Soll heißen: Kombibad ist alles gut und schön, aber Kinder und Jugendliche müssen auch noch sicher dorthin gelangen.
Migration: Konsens und Dialog
Das Thema Kulturmeile wurde nur angerissen. Das „heiße Eisen“ Migration kam ebenfalls zur Sprache. Hier waren sich alle darin einig, dass dieses Problem nur im Konsens zwischen allen Fraktionen und im Dialog zwischen der einheimischen Bevölkerung und den Zugezogenen zufriedenstellend gelöst werden könne. Die „Arbeitsgruppe für das Zusammenleben der Kulturen“ ist nach Meinung aller das richtige Mittel, um Fortschritte zu erzielen.
Tja, und auch sonst war man sich einig: In Zukunft werden in Eupen kleinere Brötchen gebacken, weil für weitere Großprojekte kein Geld da sein wird. Es gibt kein Vorwahlabkommen, man wartet das Wahlergebnis ab. Die Spitzenkandidaten von SPplus, PFF und Ecolo wissen schon, wie sie sich beruflich umorganisieren werden, falls sie Bürgermeister werden…
Koalition mit oder ohne die CSP?
Derweil hofft „Titelverteidiger“ Keutgen darauf, dass die Bürger zu honorieren wissen, dass die Mehrheit „viel umgesetzt und viel angestoßen hat“. In jedem Fall sei klar, so Keutgen, dass die CSP selbst dann, wenn sie ihr Ergebnis von 2006 wiederholen würde, woran wahrscheinlich nicht einmal er selbst glaubt, einen Koalitionspartner benötigen werde. Wen er sich als Koalitionspartner wünschen würde, wollte der amtierende Bürgermeister natürlich nicht verraten – wohl wissend, dass es nach dem 14. Oktober auch eine Koalition ohne die CSP geben könnte… (cre)
Siehe dazu auch „Standpunkt“-Artikel: „Ex-Torwart Keutgen hatte nur ein paar Schüsschen zu halten“.
Zitat : “Wenn Sie wüssten, wie viele Versammlungen mit Bürgern ich mitgemacht habe”, so Keutgen.
Das kann ich nur bestätigen. Als Anwohner hatte jeder, der es wollte (so auch ich, wenn die Klötzerbahn-Schulstraße-Borngasse betroffen war), die Möglichkeit Informationen zu den Arbeiten zu erhalten und – in geringerem Maß – auch einige Vorstellungen zu äußern, was man – meist aber nur beim Ablauf der Arbeiten – anders machen könnte.
„Echte“ Vorschläge und Ideen konnten alle Bürgerzwar bei den Viertelbesprechungen zu Eupen 2012+ (ganz zu Anfang noch unter Leitung von Prof. Castro) machen, danach – bei der Vorstellung des „fertigen“ Projektes für alle Bürger im Jünglingshaus – hatte ich allerdings den Eindruck, dass das Kollegium und der Technische Dienst das geplant hatten, was sie ohnehin vorhatten… Der Besucherzuspruch bei der Veranstaltung war ohnehin nicht groß und nur wenige „bewarben“ sich als Straßen-Repräsentanten, die regelmäßig zu Bauversammlungen geladen und durch Mails vom RSM informiert werden sollten. Vor allem die regelmäßigen Mails vom RSM hielten die Bürger, die es wollten, ständig informiert über die Arbeiten. Meines Wissens könnte sich noch jetzt jeder beim RSM melden, der die Mails erhalten möchte, mittlerweile veröffentlich das GE diese aber auch des öfteren (ein wenig
Wohl gemerkt, zu den technischen Planungen betreffs Gestaltung usw. konnte man nicht mehr viel beitragen. Aber wie soll das auch gehen? Deshalb steht auch das Kollegium (und der Technische Dienst) für die Abwicklung und das Resultat der Arbeiten m.E. voll in der Verantwortung. Und dazu hat eben jeder Bürger seine rein subjektive Meinung… So auch ich. Am meisten bedaure ich – bisher – die Geschäftsleute in der Klosterstraße, die sehr lange und – besonders – über Weihnachten 2011 „voll in der Sch…“ saßen. Der Kirchstraße ging es schon besser und ganz besonders der Kreuzungsbereich Kirchstraße-Klötzerbahn-Untere Bergstraße bis zum Clown konnte m.E. auch nicht klagen. Ab Restaurant Sanssouci bis einschl. Neumann haben aber viel eher (schon – zu – lange problematisch) und „am Berg“ (bzw. „Hinterm Berg“, d.h. ums dortige Pissoir herum) bis Holundergasse noch viel mehr Recht zu klagen (die „unendliche Baustelle“…), Bergstraße und Untere Neustraße bleibt noch abzuwarten, genauso wie Klötzerbahn (weit, viele Möglichkeiten), Borngasse (eng, lange Vollsperrung zu erwarten) und Untere Schulstraße (weniger problematisch). Auf’m Bach geschieht wahrscheinlich weniger (kein Tiefbau/kein neuer Kanal).
Puhh, das war aber jetzt ausführlich… Fazit : Absicht „ehrwürdig“ und sehr gut, Bürgerinformation gut, Mitsprache bei Planungen eher weniger, definitive Gestaltung und Abwicklung komplett in Verantwortung des Gemeindekollegiums. Urteilen Sie selbst…
Jenau; Die Bürgerversammlungen war nur Selbstdarstellung. Wer Einwände machte, bzw. wer Warnungen vor aufkommenden Problemen für die Geschäfte hartnäckig wiederholte, wurde über die Versammlung hinaus, persönlich von den Spitzenpolitikern- und Beamten angefeindet. Wer im Vorfeld der Arbeiten Entscheidungsträgern gegenüber Bedenken äußerte, wurde einfach stehen gelassen. Aber waren nicht schon die beiden Lehrmeister des Bgm., O + E ähnlich?
Herrlich! Alles waren se sich sooo einig, die werten Spitzenkandidaten. Da kann man sich ja garnicht entscheiden, wen ich wählen soll. Es soll ja mal Wahldebatten gebeten haben, wo noch Parteien ihr Profil gezeigt haben. Ich hab nur einen kunterbunten Einheitsbrei gesehen. Wie wärs denn mit einer Koalition mit allen Parteien zusammen? Schließlich waren sie sich ja alle sooo (schrecklich) einig. — Ich geh trotzdem wählen.
…aber hoffentlich sind in Zukunft die Bäcker kompetenter als zur Zeit!
Möchte kurz auf das Dankesschreiben vom Herrn Gerd Lamberty im Wochenspiegel reagieren.
Diese ältere Herr arbeitet sehr viel in Kettenis auf dem Friedhof sowie am alten Gemeindehaus in Kettenis
Der Herr Lamberty müsste vorgeschlagen werden um eine Ehrung zu erhalten, da er ja unentgeldlich
Arbeiten ausübt die die Stadtarbeiten nicht ausführen.
Sonst würde in KETTENIS so mancher Ort sehr vernachlässigt aussehen.
Vielleicht denken andere auch so wir ich.
Danke