An diesem Dienstag vor genau 25 Jahren wurde in Maastricht der „Vertrag über die Europäische Union“ unterzeichnet. Der „Maastrichter Vertrag“, wie er auch genannt wurde, bedeutete den bis dahin größten Schritt auf dem Weg zu einer politischen Union in Europa seit den Römischen Verträgen des Jahres 1957.
Die feierliche Unterzeichnung fand im sogenannten „Statenzaal“ im heutigen Gebäude der Provinzverwaltung Limburg in Maastricht statt.
Die geschaffene Europäische Union (EU) sollte die bisherigen Verträge der Europäischen Gemeinschaften (EG) nach deren Novellierung umrahmen und verknüpfen. Kernstück war die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, deren Vollendung der neue EG-Vertrag vorsah.
Beschlossen wurde aber auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine gemeinsame Innen- und Justizpolitik.
Weitere Themen des Vertrages waren die Festschreibung des Subsidiaritätsprinzips, die Einführung der Unionsbürgerschaft, ein neues Mitentscheidungsverfahren des Europäischen Parlaments und die Gründung des Ausschusses der Regionen.
Diese Gedenksäule erinnert an den historischen Augenblick der Vertragsunterzeichnung vor 25 Jahren in Maastricht. Foto: Shutterstock
Der Vertrag legte den Grundstein zur Währungsunion und zum Euro in drei Stufen. Die gemeinsame Währung sollte spätestens zum 1. Januar 1999 im Bankensektor und bis zum 1. Januar 2002 als Bargeld eingeführt werden.
Die sogenannten Konvergenzkriterien legten die Bedingungen für die Einführung des Euro in den Ländern fest. Sie bezogen sich auf die Staatsverschuldung, Zinssatz-, Preisniveau-, Haushalts- und die Wechselkursstabilität. Das jährliche Haushaltsdefizit eines Staates durfte nicht mehr als 3% und die gesamten öffentlichen Schulden nicht mehr als 60% des Bruttoinlandsprodukts betragen.
Die notwendige Ratifizierung des Vertrags in den Mitgliedstaaten stieß auf einige Schwierigkeiten, denn die öffentliche Meinung zum Vertragswerk war zwiespältig. In Dänemark, Irland und Frankreich wurden Volksabstimmungen durchgeführt, die knappe Mehrheiten brachten.
Die dänische Bevölkerung stimmte erst im zweiten Referendum zu, beim ersten im Juni 1992 hatte sie den Vertrag mit 50,7% knapp abgelehnt. Die Zustimmung in Frankreich war ebenfalls denkbar knapp (51,05%).
Wegen der vielen Probleme bei der Ratifizierung durch die damals 12 Mitgliedsstaaten (heute sind es 28) konnte der Maastrichter Vertrag erst am 1. November 1993, und nicht schon wie geplant am 1. Januar 1993, in Kraft treten.
25 Jahre später ist in der EU von dem „Geist von Maastricht“ nicht mehr viel zu spüren. Europa schlittert von einer Krise in die nächste. Hinzu kommt der „Brexit“ in Großbritannien. Weitere Staaten könnten in Zukunft ihren Ausschluss aus der EU beschließen. (cre)
Gauck diskutiert in Maastricht mit Studenten. "Die EU braucht eine Pause zum Luftholen." Demnächst seine Europa-Rede #dpaReporter (bk) pic.twitter.com/kVj6eUDy4f
— Jörg Blank (@JMaxBlank) February 7, 2017
In den „DEUTSCHEN“ Nachrichten hat Le Pen bei einem Wahlsieg bereits den Ausstieg aus der EU angekündigt….
Die Frau wird sicher nicht gewinnen! Auch wenn Amerika ein anderes Beispiel zeigt.
@ Ekel Alfred :
Hallo Alfred : Nicht nur Frankreich, auch Italien (und noch 2 andere Länder) wollen aus der E.U. austreten und besonders den Euro abschaffen. Und auch die Mehrheit der Bevölkerung dieser Länder stimmen zu.
Sprechen (bzw. schreiben) wir uns noch mal in 10 Jahren ….
MfG.
dann warten wir noch 2-3 Jahre dann haben unsere Politiker die EU auch klein gekriegt.
Es ist eben die Lebenslüge der „one World“ Politiker und Medien. Europa als Einheit gibt es nicht, und das seit dem Ende des römischen Reiches. Europa hat eine bewegende Geschichte, Europa hat der Welt den Stempel aufgedrückt, aber jetzt will Europa etwas sein was es nie war und nicht ist – ein Gemeinschaftsstaat. 20 Sprachen, 20 Kulturen da kann man nur eine Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) bilden um darin zum Vorteil aller gemeinsam zu wirtschaften. Spanier, Franzosen, Polen, Italiener und mitten drin die Germanen, wie sollen die alle unter der Regie einer Brüsseler Super-Verwaltung eine „Europäische Identität“ entwickeln? Das wird nicht funktionieren, am dem Brocken wird man sich verschlucken. Statt das gemeinsam Mögliche zu versuchen wird das maximal Erträumte versucht. Das kann nur daneben gehen…
@ Der 7. Sinn, gehören Sie auch zu dem elitären Kreis, der nicht wahrhaben will, dass durch Trump ein frischer Wind über Europa weht?….
@ Mischutka, wir die kleinen Belgier (Aduatuker, Eburonen Galier und auch Vandalen) hängen ja an Muttis Schürze (60% der belgischen Industrie ist hja bereits feste in deutsch-amerikanischer Hand) und dürfen uns nicht äussern….nur denken….
@ Alfred
…. und wer verbietet Ihnen sich zu äussern? Soweit ich weiß haben wir hier immer noch Meinungs- und Redefreiheit.
Vorauseilender Gehörsamm Dummheit und Feigheit sind, soweit ich weiß, noch nicht in den Rang einer verfassungsmässigen Verpflichtung erhoben worden.
Es war damals schon eine tolle Idee!
Nur hat sich im laufe der Jahre da vieles geändert!
Leider nicht zum guten. Eher zum negativen.
Nur ein paar Beispiele:
Viel zu viele Staaten und Länder sind da durch „inkompetente Politiker und Befürwörter“ viel zu schnell, und überhaupt herein gekommen! So u a vom Gerd Schröder.
Alle wollten am Hintern des „Goldesels“ hängen!
Es fing mit einige Südeuropäischen Staaten an, und dann der „halbe Ostblock“ hinzu! Wir wurden von denen belogen und betrogen, siehe die Griechen besonders!
Noch heute spricht man von Rumänien, die Ungarn mit dem Orban, usw.
Solche Länder haben nichts, aber auch gar nichts in der E U zu suchen!
Lasst die allemal laufen, macht eine E U mit Ländern wie : D-NL-L- Ö-B-DK, und lasst alle andern Austritts willigen sausen!
Die grasen und saugen alles mögliche ab, der Rest ist denen alles egal. Versprechen viel, aber danach nix mehr. Siehe Flüchtlingssache!
Und dann noch: schafft eine neue Struktur da rein! Ein Sitz in Brüssel, und nie mehr Strassbourg! Schluss mit Lustig damit den Abzockern à la Juncker, Baroso und wie die alle heissen! Die aktuellen Leute in Bxl sind so schlecht wie nur etwas. Der J C taugt nur zum tätscheln sonst zu gar nichts! Man hört noch sieht man ihn! Gute Löhne ja! Abzocke der Bürger, NEIN! Für viele Empfänge, Bussis, und Hintern tätscheln ginge ich auch für 30.000 Euro/ Monat nach Brüssel!