Seit zweieinhalb Jahren sind das Parlament der DG und die Regierung Paasch II im Amt. Zeit für eine Halbzeitbilanz, denn eine Legislatur dauert fünf Jahre.
Obwohl die amtierende Mehrheit von ProDG, SP und PFF bei den Wahlen vom 26. Mai 2019 einen Sitz einbüßte und es nur noch auf 13 Mandate im Parlament der DG brachte, wurde das Dreierbündnis fortgesetzt. Innerhalb weniger Tage war alles klar.
Der alte und neue Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) begründete die Eile bei der Regierungsbildung u.a. damit, dass er vor der Wahl versprochen habe, die Koalition fortzuführen, wenn diese weiterhin über eine Mehrheit der Mandate im Parlament verfüge, was der Fall sei.
Sie besetzten nach den Wahlen vom 26. Mai 2019 die sechs wichtigsten Posten in der DG-Politik. V.l.n.r.: Alexander Miesen (PFF), Harald Mollers (ProDG), Antonios Antoniadis (SP), Oliver Paasch (ProDG), Isabelle Weykmans (PFF) und Karl-Heinz Lambertz (SP). Foto: Gerd Comouth
Wahlgewinner waren Paaschs ProDG, die mit 23,33 Prozent zumindest stimmenmäßig stärkste politische Kraft wurde, und Vivant (14,81 Prozent). Die Partei von Michael Balter verbesserte sich von 2 auf 3 Sitze und verfehlte das 4. Mandat nur ganz knapp.
Während die SP ihre 4 Sitze ganz knapp halten konnte, weil Spitzenkandidat Antonios Antoniadis ein gutes persönliches Ergebnis erzielte und somit die herben Stimmenverluste des ehemaligen Ministerpräsidenten Karl-Heinz Lambertz zum Teil kompensieren konnte, verlor die PFF einen Sitz. Die Liberalen sind nach Stimmen die schwächste politische Kraft im PDG.
Die CSP (23,14 Prozent) büßte einen Sitz ein und hat seitdem nur noch 6 Vertreter im Gemeinschaftsparlament, genauso wie die ProDG. Ecolo verbesserte sich um ein Mandat auf 3 Sitze, blieb aber hinter den Erwartungen zurück.
Die neue Unterrichtsministerin Lydia Klinkenberg bei ihrer Eidesleistung im Parlament der DG im Oktober 2020. Foto: Gerd Comouth
In der Regierung gab es zunächst keinen einzigen personellen Wechsel. Die alten Minister Oliver Paasch und Harald Mollers (beide ProDG) sowie Isabelle Weykmans (PFF) und Antonios Antoniadis (SP) blieben im Amt. Im September 2020 trat Mollers als Bildungsminister zurück. Hauptgrund für den überraschenden Rücktritt war nach eigenen Angaben die Corona-Krise bzw. die Berichterstattung darüber und die Reaktionen, die diese Berichte vor allem in den sozialen Medien auslösten. Ob dies aber tatsächlich das Fass zum Überlaufen brachte oder ob der ProDG-Politiker einfach keine Lust mehr hatte, weiß man nicht so genau. Nachfolgerin als Minister für Bildung und Unterricht wurde im Oktober 2020 Mollers Parteikollegin Lydia Klinkenberg.
Wie beurteilt der Leser von „Ostbelgien Direkt“ die Arbeit des Parlaments und der Regierung Paasch II nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode? Welches waren die TOPS und die FLOPS im Parlament der DG und/oder in der Regierung Paasch II in diesen zweieinhalb Jahren? Schreiben Sie es in diesem Forum, wenn Sie mögen. (cre)
TOP: Paasch, Antoniadis und Klinkenberg
FLOP: Mollers, Lambertz, Weykmans und Miesen
TOP : Paasch und Arimont
FLOP: Vivant, Coronaleugner, Schmierfinke
Was soll den bitte Flop daran sein die Redezeiten zu Kontrollieren und die Abstimmungsergebnisse zu zâhlen und zu nennenn?
Ist vielleicht nicht schlecht bezahlt, doch anders gibt es für diese Person keine Aufgabe und solange dies gemacht wird ist vielleicht die Aufgabenstellung Flop nicht aber die Person!
Wer ist Miesen?
Der welcher ca. 8 unnötige Termin im Jahr hat und dafür ein bischen Steuergeld erhält!
Der größte Flop ist Vivant. 2019 sehr gutes Ergebnis bei der Wahl, aber durch Corona total abgedriftet und selbst als Protestpartei nicht mehr glaubwürdig.
Sie haben Recht, Vivant ist die grosse Entäuschung für viele. Deren Meinung zu Corona und dem Impfen, dazu ist Erde eine Scheibe und als Krönung des ganzen Nonsens, die Baudimont.
@ Boff, sind die anderen Parteien denn glaubwürdiger?
Flop: Antonios Antoniadis
Hat als Direktor des ÖWOB versagt, dat war reine Katastrophe nach der Überflutung.
Als Gesundheitsminister auch versagt, liegen 3-4 Personen auf Intensiv sind die Krankenhäuser der DG schon überlastet.
DU BIST ABER NE GANZE SCHLAUE
Direktor:in bitte!
Die DG Regierung ist ein so kleines Anhängsel im Regierungsapparat Belgiens, so minimal dass wir gar nicht auffallen können, obschon unser MP uns andauernd lobt bis in den Himmel. In vielen Beispielen waren wir besser als das Restland. Wenn wir dann auch schon mal schlechter waren, dann hörte man nichts mehr von ihm!? Vivant ist die einzige Oppositionspartei die Leben in die Bude bringt! Vom Rest hört noch sieht man etwas. Wahlverlierer wie der Herr Lambertz verulken geradezu die Bürger, da sieht man am besten wie das Volk überm Tisch gezogen wird. Gegenteilig zu dessen Meinung, sich an die Macht festhalten, um noch mehr Rente zu kassieren wie schon üblich.
Bei der nächsten Staatsreform sollten unbedingt der Instanzen- und Politikerposten Überfloss zur Debatte kommen.
Abbauen und Dezimieren muss Thema Nummer 1 sein!
Zu viele Köche verderben den Brei! Zu teuer und Nutzlos! Das viele Geld was diese Leute uns kosten, kann sehr viel besser in vielem anderen investiert werden!
Grosses Unrecht geschieht dem Pflegepersonal in Belgien! Grosse Aussagen und Versprechen so wie eh und jeh! Aber nichts passiert! Ungerechtigkeit bis Ultimo! Aber typisch für unser Land! Wenn diese Leute schon ein Teil des Gesparten der Politiker Minderung bekämen, wären diese Leute schon zum ersten zufrieden und gerecht besoldet.
Man muss nicht Vivant gewählt haben, dennoch trägt die Einigkeit der Nicht-Vivant Parteien mehr zur Absicherung der eigenen Position bei. Der Chauvinist stellt nicht nur seine eigene Herrlichkeit heraus, sondern erniedrigt den anderen. Die Ängstlichkeit über eine mögliche verfehlte Regierungsbildung hängt wie ein Makel und wie eine Schockstarre über der Regierung.
Flop ist Mollers. Nach seinem Wahlergebnis hätte er schon verzichten müssen. Er ist Minister geblieben, wollte dann aber nicht mehr und präsentierte sich als Opfer, um seinen Rücktritt zu begründen. Wohl aber hetzte er selbst, genauso wie Baumgarten, auf Facebook gegen OD.
Blob,
HETZE…? Neiiiiin das würde Werni B. niiiiie machen. Solche Schmuddeleien kennt der Werner Baumgarten nicht.
Richtig @Blob… ein halbschlafener, glanzloser Mollers tritt (endlich) mit dünnhäutigen Palaver ab und hat sonst nichts hinterlassen als Stillstand in der Bildungspolitik und eine Digitalisierungswüste ohne jeden anderen Akzent, als « galoppierende Kontrollitis » von Lehrern, Schulen, …
Wieso eine Halbzeitbilanz. Wir reden doch nur über Corona. Geld ist seitdem in Überfluss da, wird mit vollen Händen zum Fenster rausgeworfen. Haushalt ist wie immer defizitär spielt aber keine Rolle. In gut zwei Jahren wird neu gewählt dann wird der Betrug am Wähler aufgearbeitet, und die jetzige Mehrheit ist Geschichte.
Freuet und frohlocket euch , dann ist der rote Baron ebenfalls Geshichte .
Freu Dich nicht zu früh🙈😇👍
Eh ich geh gerne 1x die Woche Spaghetti im Altersheim Kochen kann ich dann auch schnell an so ne Rente kommen! Zusätzlich kriegt ihr alle 100 Euro Gutschein, die dann von euren Steuern bezahlt könnt!!!!!!!!! Ist jetzt aber echt ein Topangebot!
Sollte der Miesen nicht ausgetauscht werden ?
Belzi!
Austauschen? Aber nein, der ist doch voll beschäftigt!
Lebt Miesen eigentlich noch ?
Bald Rentner!
Miesen ?
Freres bekommt den Posten doch…. Der findet ja auch immer gut was die Regierung entschieden hat!
Stamm aus nicht fanatische, manipulierte einfache Arbeiterfamilie.
Wenn ich diese politischen Konstruktlämmer erfahre, die meistens noch gar nicht den Preis eines Brots wissen, da wird es mir Übel! In Seiden, Kaschmir, Klamotten mit Saftige materiellen Sicherheit Attribute das Volk vertreten, zum Kotzen, einfach zum Kotzen!!!
Ich war gegen ein eine Eigenständige DG es wird noch viele 40 jährige und Mitte 30 Jährige mit ner sehr guten Rente geben!
Vivant ist der größte Flop!
In der Krise Leute aufstacheln und Unsinn labern!
Wer von unseren MINISTERN hat denn nicht Versagt, ist wohl eher die Frage !
Allein die Pandemieprobleme !
Hier einige Versprechen unserer Politiker, –
Die Masken schützen ! UND ?
Es wird keinen 2ten oder 3ten Loockdown geben ! UND ?
Die Impfung schützt ! UND ?
Der Booster schützt ! UND ?
Mit Abstand und Maske ist man sicher ! UND ?
Es wird nichts teurer wegen der Pandemie ! UND ?
Im Frühjahr 2021 ist alles vorbei ! UND ?
Es wird keine Impfpflicht geben ! UND ?
Es wird keine Steuererhöung wegen der Pandemie geben ! UND ?
Es wird keine Testpflicht geben ! UND ?
Niemand der nicht geimpft werden möchte wir gekündigt ! UND ?
Es wird keine Auflagen im Privaten Bereich geben ! UND ?
Es wird keine Ausgangssprerre geben ! UND ?
Alte, Kranke und Sozial Schwache bekommen Administrative Hilfe ! UND ?
Es wird keine Maskenpflicht in Schulen geben ! UND ?
Es wird Niemand gezwungen sich impfen zu lassen ! UND ?
Um nur eine Handvoll Versprecheungen der Minister, die NICHT eingelöst wurden, Anzusprechen.
Im Anbetracht der Fakten, glaube ich nicht dass man hier IRGENDWO von TOPs Reden kann. Was/ Wo haben denn Antondinadis, Moller, Paasch und Co, positives oder sinvolles erreicht ?
Fakt ist, entweder haben allemale Alzheimer oder sind einfach nur Verlogen !
Egal welche Partei, alles was die Angepackt haben, hat sich sofort in MÜLL verwandelt.
Das Anfang der Pandemie, in der DG ca. 120.000 Masken die von Steuergeldern gekauft wurden, spurlos verschwunden sind, wurde bis dato nicht Aufgeklärt.
Kostenlose Masken ?! LOL, die wurden von unseren Steuern bezahlt, von KOSTENLOS kann man da nicht reden.
Dass die CORNA Prämie für Sozial Schwache, Arbeitslose, Invalieden etc, jetzt halbiert wurde, davon eden Antondinadis, Paasch und Co. jedoch nicht.
Dass die Fans der AS, im Stadion entgegen den Auflagen, ohne Abstand und Maske rumrennen und die AS die Einhaltung der Auflagen der Oandemie nicht Sicherstellen kann und will, das Verschweigen uns Paasch, Mollers und Co. ebenfalls.
Dass uns die Auflagen der Pandemie der Deutschen nicht zu interessieren haben, da WIR IN BELGIEN SIND, kappieren die Meisten eh nicht.
Dass ca. 80% der Menschen sich nicht aus Angst vor dem Virus, sondern wegen der Arbeit und Reisefreiheit Impfen lassen, verscheigen uns die Minister ebenso.
Dass 2/3 der Intensivpatienten, voll geimpfte sind und nur 1/3 ungeimpfte, diese Info halten die Minister vorsätzlich zurück.
Wieviele Menschen sich trotz vollständiger Impfung, erneut mit COVID Infiziert haben und wieviele Ungeimpfe sich infiziert haben, wird vollkommen Ausgeklammert. Dazu gibt es keine öffentliche Zahlen oder Studien.
Tatsachen ist, es wird nicht erwäht wieviele Menschen die sich Infiziert haben, Covid das zweite, dritte oder vierte Mal haben, diese Infizierten werden einfach immer wieder dazu gezählt. Wenn man so rechnet wie die Regierung/ RKI dass macht, können sich auch durchaus ein Dorf mit 300 Bewohnern, 600 Infizierte Aufweisen, ergo 200%. LOL
Dass jeder Überträger sein kann, ob geimpft oder nicht, erwänt die Politik auch nicht.
Dass sich 1/3 der Bevölkerung aus welchen Gründen auch immer, nicht Infiziert/ erkrankt erwähnt auch keiner.
Dass das CST, persönliche Daten auch an unberechtigte dritte übermittelt, wird verschwiegen.
Fakt ist, bis dato kann man bei den Ministern eher von der 3B Regel sprechen.
BELOGEN
BETROGEN
BERAUBT
Gesunde Menschen werden dafür bestraft, dass andere Menschen Krank sind !
Mir ist nicht bekannt das Antondinadis, Mollers und Co. eine Medizinische oder Virologische Ausbildung haben, aus diesen Gründen, kann auch keiner der Minister entscheiden welche Maasnahmen Priorität haben oder Sinnvoll sind und schon gar nicht wlechen Maasnahmen Sicher sind.
Auuuuua , ein sehr langer Kommentar eines impfgegner .
Sehr lang, nix Neues und an die falsche Adresse.
Zum Glück wurde der Titel des Artikels nicht verdreht:
Richtig: „Seit zweieinhalb Jahren sind das Parlament der DG und die Regierung Paasch II im Amt“
Falsch wäre gewesen:
„Seit zweieinhalb Jahren sind das Parlament der DG und die Regierung Pamt II im …“
Sorry… Freitag Abend 🥴
Der Anton hat den Rednerwetbewerb als Abiturient gewonnen!
@Realist
Alles richtig.
@Realist01
Da haben Sie viele Sachen auf den Punkt gebracht, danke.
@FANTASTISCH
Vielleicht ist Realist01 kein Impfgegner, sondern ein Geimpfter, der sich von den vielen gebrochenen Versprechen der Regierung betrogen fühlt.
@RealistO1
Richtig,ein sehr langer Kommentar,aber wir werden ja auch schon sehr lange,von der Politik gegängelt.
Vor allen Dingen,ihr letzter Abschnitt über unsere Hochstudierten Herrn Minister und deren Ausbildung,gibt doch dem „Normalen Bürger“ zu denken.
Während WIR ohne eine gewisse Qualifikation (Diplome) nicht einmal mehr eine „Hausmeister “ stelle bekommen,regieren uns da oben ein Haufen……….
Top: Paasch
Flop:Vivant
Top: Vivant
Floper; Paasch und Gefolge
Was haben Vivant denn bisher geleistet?
NICHTS!!
Tolle Wurst!
Was Vivant bis dato geleistet hat? Sie beteiligt sich nicht an ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ach ne, wir sind ja Personen. Und Personen werden ja mit gewissen Pflichten ausgestattet, währenddessen man diesen Personen paralell dazu gerade alle Rechte entziehen darf.
So ist das nun mal, wenn man sich in einem System bewegen will, was nicht wir Menschen uns aufgebaut haben, sondern von einer menschenverachtenden Elite gestaltet wurde, die uns braucht, um ihren Reichtum halten zu können.
Peace and Nutella, @Hä!
Vivant ist das Verbrechen an der allgemeinen Intelligenz in Reinform. Aus einer Protestpartei mit wenig konkreten Zielen, von denen sie auch keine umsetzen könnten zum Sammelbecken der Schwurbler, Fanatiker, abgedrifteten Liberalen und Wichtigtuern.
Werte OD Schreiber . Bin auch nicht ganz mit der Leistung unserer sich selbst ernannten DG Regierung einverstanden . Es gibt viele Sachen die anders gemacht werden könnten . Aber es ist immer einfacher etwas zu kritisieren alls sich selber mal der Verantwortung zu stellen . Nun frage ich mich noch was wir ohne unsere Politiker für eine Rolle in Belgien spielen würden . Wären wir dann nicht eine kleine lästige Insel in der Wallonie die nur gerade gut wäre ,um Steuern zu zahlen .
Möchte nun noch alle Kritiker auffordern , sich mal Gedanken zumachen ,sich selber für bessere Lösungen einzusetzen .
@ Detlef,
gewiss sollten wir, die winzige Minderheit auch irgendwie/wo vertreten sein! Aber nicht in dem Turm von Babel so wie in Eupen? Unser Land erstickt an dem Raubbau von Politikern und Postenbesetzern en gros. da muss dringendst gesäubert werden. Was nutzen uns all diese Typen? Nur unser vieles Steuergel wird verplempert. Pensionskassen entleert. Und dabei Schulden über Schulden. Passt schön zusammen was?
LÖSUNG:
Senat ade!
Provinzen ade!
Regionen, 2: Flandern und Wallonie!
DG: 1 Minister ist vollkommen genug, dazu ein Stab an Mitarbeiter/innen.
Genau richtig Gustav
Wissen sie was diese DG Regierung kostet? Da sind paar Steuern zuviel in die Wallonie günstiger!
Top: Antoniadis, welcher in stürmischen Zeiten seinen Mann steht und seine Pflicht erfüllt.
Flop: Miesen und Mollers
Top: Arimont, alle Anderen Flop.
TOP: Paasch und Antoniadis. Man stelle sich mal vor, in der Pandemie wären Balter und Kraft am Ruder gewesen, Konzertierungsausschuss ohne Sprachkenntnisse oder Ahnung…
FLOP: Die rechtsextreme Werbung von Vivant im Wochenspiegel/Kurier-Journal und der Eiertanz mit dem CSP-Fraktionsvorsitz.
Das Ergebnis wäre das gleiche gewesen! Da die DG eh beratend dazugehört! Also praktisch die Botschaft auf Deutsch verkündet!
Eigentlich würde ein Referent ausreichen!
Das hier spiegelt die Wahlen wieder. Die meisten Menschen entscheiden aus dem Bauch, Freundlichkeit ,Aussehen, Auftreten, oder nach grosse Versprechungen, ohne zu wissen was die gewâhlte Person überhaupt zu leisten oder auch nicht in der Lage ist.
Tops, hm kann keine finden
Wann löst eigentlich der Fresches den Miesen als Senator ab , wie es abgemacht war ?
Bei allem Respekt, aber brauchen wir diesen teuer bezahlten Posten eigentlich . Senator sollte nur jemand werden ,der langjährige Erfahrungen in der Politik machen konnte und dann bereit ist ,seine Kenntnisse EHRENAMTLICH weiter zu vermitteln .
Wie bitte , Ehrenamtlich ?????? Zur genüge haben Ex Staatsbonzen herum am poltern , welche sich noch angeblich ehrenamtlich betiteln wollen , nur Glaube macht seelig .
EHRENAMTLICH heißt für mich : weder Gehalt noch Spesen . Dann wäre das Problem schnell gelöst .
Nur mal so bemerkt:
Vom Gehalt oder wie das bei Senatoren heißt, das der Herr Miesen ohne Sinn und Nutzen einstreicht, könnten locker vier Krankenpfleger*innen bezahlt werden.
Willi, Sie haben die Wahrheit geschrieben. Es ist zum Schämen wie die Politik mit den Pflegekräften umgeht. Grosse Versprechen und das Maul weit aufreissen, danach Stille und nichts mehr. Die Leute reissen sich den A…. auf und was haben sie davon? Traurig aber wahr.
Nicht nur dieser Miesen streicht ohne Sinn und Nutzen unnötiges Gehalt ein , bedenken Sie doch mal wieviel überflüssige Langzeit Staatsabsahner sich an Staatsgeldern bereichert haben und immer noch meinen das sie etwas besonderes sind .
Dann bringen Sie diesen alten Haudegens mal bei , das diese weder Gehalt noch Spesen für Ihre Märtyrertaten erhalten sollen . Leichter geht ein Kamel durch‘ s Nadelöhr , anstatt das diese Staatskasanovas umsonst herum lungern .
Finde es übertrieben wie die DG mit ihrem vielen Geld umgeht? In der Restwelt ist sicher kein identisch ähnliche kleine und Volksarme Gegend konstruiert und mit sovielen Postenallerlei besetzt?
Die Kosten dafür sind bombastisch zu Hoch und übertrieben.
Würde das viele Geld in nützlicherem und Volkesdienlischem investiert, ginge es dem Steuerzahler sehr viel besser!
Wer investiert in der heutigen Nachhaltigen Welt noch in solchen Unsinn und Postenüberschuss? Wohl einzig noch das Land Belgien?!
Obschon dessen sehr Hohe Verschuldung sowas niemals zulassen dürfte.
Ausser Spesen nix gewesen. Diese DG Regierung ist das allerletzte. Für die Impfbefürworter macht diese Minderheitsregierung alles richtig. Nur wie gehen die mit dem Geld um? Wie klärt der Gesundheitsminister die Menschen auf? Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen sie AA! Bei Nebenwirkungen heben wir die Schultern und behaupten es ist nicht war. Nur läuft da wirklich alles gut? Wie läuft es im Gesundheitssektor? Die Krankenhäuser der DG laufen alles andere als gut. In den Pflegeheimen der Eifel laufen die Pflegekräfte weg. Ein Pflegeplatz ist nicht zu bekommen. Wie behandelt man die Schulkinder? Man hat sehend Auges die Schulen gegen die Wand gefahren. Wo bleibt die Internetverbindung, die versprochen wurde? Man hat dem CST zugestimmt, obwohl das nur ein Mittel der Ausgrenzung ist. Keine einzige Ansteckung wurde vermieden. Bescheidenheit ist eine Zier. Noch immer wird die Bevölkerung belogen. Nur manche wollen es nicht wahrhaben.
Gut gebrüllt Löwe. Leider stecken viele Menschen ihren Kopf in den Sand.
Unsere Eupener Eliten überschlagen sich im Schulden machen. Das muss man sich mal forttun: 600 Millionen Euros!? Wo kommt das Geld her? Was bekommen, was machen die Wall. Region und Region Flandern, welche Summen werden von denen investiert, wir sind ja nur 75.000 Leute hier, bitte die Beträge nennen!? Wären ja weit über 500.000 Euro neue Schulden pro Kopf?? Wo geht das noch hin? Wo jetzt schon gewaltige Beträge an Schulden aufgestappelt worden sind? Unsere Enkel werden werden noch daran zurück zahlen!?
Unglaublich sowas. Das darf doch nicht wahr sein!
Teilen Sie das bitte durch alle Einwohner.
Klingelt es bei Ihnen?
Bei mir schon lange…. ;)