Politik

Europawahl 2019: Wahrscheinlich auch diesmal kein gemeinsamer Kandidat gegen Pascal Arimont (CSP)

Pascal Arimont im Plenarsaal des EU-Parlaments in Straßburg.

Am Samstag hat die CSP auf ihrem Kongress in Wiesenbach wie erwartet Pascal Arimont zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl von Mai 2019 bestimmt. Wer seine Gegenkandidaten sein werden, ist noch offen. Wahrscheinlich werden sich die Mehrheitsparteien im DG-Parlament auch diesmal auf keinen gemeinsamen Kandidaten für die Europawahl verständigen.

Seit 1994 bildet die DG bei der Europawahl einen eigenen Wahlbezirk und kann folglich ein Mitglied des Europaparlaments selbst bestimmen.

Weil seit Beginn der Kandidat der CSP die besten Chancen hat, die Wahl zu gewinnen, wird eigentlich vor jeder Europawahl darüber spekuliert, ob sich ProDG, PFF und SP, eventuell sogar mit Ecolo, dazu durchringen können, einen gemeinsamen Gegenkandidaten zu dem Bewerber der CSP ins Rennen um den ostbelgischen Sitz in Straßburg zu schicken, weil sonst der Sieg des CSP-Kandidaten bereits feststeht, noch bevor die Wahl überhaupt stattgefunden hat.

Einer der Gegenkandidaten von Pascal Arimont bei der Europawahl 2014 war Erwin Schöpges (hier mit Monika Dethier-Neumann), der für Ecolo antrat. Foto: OD

Bisher war dies nicht der Fall, weder 1994, 1999, 2004 und 2009, als der CSP-Bewerber Mathieu Grosch die Wahl problemlos gewann, noch 2014 mit dem CSP-Kandidaten Pascal Arimont.

Auch 2019 dürfte es keinen gemeinsamen Kandidaten mehrerer Parteien gegen Arimont geben. Dies wäre nämlich mit einigen Komplikationen verbunden, weil diese Option für die Parteien eines solchen Anti-CSP-Kartells einige Nachteile hätte, die da wären:

– Welcher Fraktion im Europaparlament würde sich der gemeinsame Kandidat von ProDG, PFF und SP (eventuell sogar mit Ecolo) in der nächsten Legislaturperiode in Straßburg anschließen?

– In einer Konstellation „Alle gegen einen“ würde der CSP-Kandidat Pascal Arimont wahrscheinlich noch mehr Stimmen bekommen, weil er sich als Zielscheibe einer Art Verschwörung gegen ihn profilieren könnte.

Spitzenkandidat der PFF bei der Europawahl 2014 war der Eupener Rechtsanwalt Axel Kittel (hier beim Interview mit dem BRF-Fernsehen). Foto: OD

– Würden sich die Parteien der DG-Mehrheit ProDG, PFF und SP auf einen gemeinsamen Europakandidaten verständigen, käme dies einem Vorwahlabkommen für die gleichzeitig stattfindende PDG-Wahl gleich. Vorwahlabkommen jedoch werden in der Regel von den Wählern abgestraft, wie sich 2012 bei der Gemeinderatswahl in Kelmis gezeigt hat.

Kurzum, es ist davon auszugehen, dass Arimont auch diesmal mehrere Gegenkandidaten haben wird. Seine Wiederwahl gilt deshalb heute schon als ziemlich wahrscheinlich.

Bei der Europawahl 2014 waren Arimonts Gegenkandidaten Lydia Klinkenberg (ProDG), Axel Kittel (PFF), Antonios Antoniadis (SP), Erwin Schöpges (Ecolo) und Michael Balter (Vivant). Auf die CSP entfielen damals 30,36 Prozent. Es folgten Ecolo (16,66), die PFF (16,05), die SP (15,11), ProDG (13,22) und Vivant (8,61). (cre)

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