Am Samstag hat die CSP auf ihrem Kongress in Wiesenbach wie erwartet Pascal Arimont zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl von Mai 2019 bestimmt. Wer seine Gegenkandidaten sein werden, ist noch offen. Wahrscheinlich werden sich die Mehrheitsparteien im DG-Parlament auch diesmal auf keinen gemeinsamen Kandidaten für die Europawahl verständigen.
Seit 1994 bildet die DG bei der Europawahl einen eigenen Wahlbezirk und kann folglich ein Mitglied des Europaparlaments selbst bestimmen.
Weil seit Beginn der Kandidat der CSP die besten Chancen hat, die Wahl zu gewinnen, wird eigentlich vor jeder Europawahl darüber spekuliert, ob sich ProDG, PFF und SP, eventuell sogar mit Ecolo, dazu durchringen können, einen gemeinsamen Gegenkandidaten zu dem Bewerber der CSP ins Rennen um den ostbelgischen Sitz in Straßburg zu schicken, weil sonst der Sieg des CSP-Kandidaten bereits feststeht, noch bevor die Wahl überhaupt stattgefunden hat.
Einer der Gegenkandidaten von Pascal Arimont bei der Europawahl 2014 war Erwin Schöpges (hier mit Monika Dethier-Neumann), der für Ecolo antrat. Foto: OD
Bisher war dies nicht der Fall, weder 1994, 1999, 2004 und 2009, als der CSP-Bewerber Mathieu Grosch die Wahl problemlos gewann, noch 2014 mit dem CSP-Kandidaten Pascal Arimont.
Auch 2019 dürfte es keinen gemeinsamen Kandidaten mehrerer Parteien gegen Arimont geben. Dies wäre nämlich mit einigen Komplikationen verbunden, weil diese Option für die Parteien eines solchen Anti-CSP-Kartells einige Nachteile hätte, die da wären:
– Welcher Fraktion im Europaparlament würde sich der gemeinsame Kandidat von ProDG, PFF und SP (eventuell sogar mit Ecolo) in der nächsten Legislaturperiode in Straßburg anschließen?
– In einer Konstellation „Alle gegen einen“ würde der CSP-Kandidat Pascal Arimont wahrscheinlich noch mehr Stimmen bekommen, weil er sich als Zielscheibe einer Art Verschwörung gegen ihn profilieren könnte.
Spitzenkandidat der PFF bei der Europawahl 2014 war der Eupener Rechtsanwalt Axel Kittel (hier beim Interview mit dem BRF-Fernsehen). Foto: OD
– Würden sich die Parteien der DG-Mehrheit ProDG, PFF und SP auf einen gemeinsamen Europakandidaten verständigen, käme dies einem Vorwahlabkommen für die gleichzeitig stattfindende PDG-Wahl gleich. Vorwahlabkommen jedoch werden in der Regel von den Wählern abgestraft, wie sich 2012 bei der Gemeinderatswahl in Kelmis gezeigt hat.
Kurzum, es ist davon auszugehen, dass Arimont auch diesmal mehrere Gegenkandidaten haben wird. Seine Wiederwahl gilt deshalb heute schon als ziemlich wahrscheinlich.
Bei der Europawahl 2014 waren Arimonts Gegenkandidaten Lydia Klinkenberg (ProDG), Axel Kittel (PFF), Antonios Antoniadis (SP), Erwin Schöpges (Ecolo) und Michael Balter (Vivant). Auf die CSP entfielen damals 30,36 Prozent. Es folgten Ecolo (16,66), die PFF (16,05), die SP (15,11), ProDG (13,22) und Vivant (8,61). (cre)
Es gibt schon ein Vorwahlabkommen der pro DG, Sozialisten und PFF! Bitte nicht naiv sein!
Arimont macht tolle Arbeit!
Wenn man unter guter Arbeit Abwesenheit, Desinteresse, nichtssagende und teilweise widersprüchliche Aussagen und wirkliche Interessen, sowie gigantischen Lohn und Spesen versteht, dann ganz bestimmt. Vielleicht wäre es einem an der Zeit dass solche Leute ihre realen Bezüge offenlegen und nachweisen was sie wirklich getan haben.
Fast schon peinlich, die Stimmungsmache für Ortmann, CSP, Arimont und Co auf OD.
Was ist denn peinlich an der Frage, ob der CSP-Bewerber einen gemeinsamen Gegenkandidaten haben wird? Die Frage stellt sich vor jeder Europawahl. Gruß
Peinlich höchstens, dass Sie darauf eingehen.
Schade, wieder keine Wahl. Dann eben weiß….
Diese Europawahl wird wohl für die CSP oder besser gesagt für Herrn Arimont in die Hose gehen. Das die stärkste Partei den Abgeordneten stellt und die ganze Periode nur innerhalb der Partei rumgknüggelt ist ja auch nicht ganz richtig. Es sind ja trotzdem nur ± 30% der Bevölkerung die den Mann wählen.
Die restlichen 70% haben da nichts zu melden. Anscheinend ist jetzt was am laufen, was die ganze Chose für die CSP kippen wird.
Wenn die anderen Parteien sich zusammentun auf einer Liste, dann ist es schon passiert.
Wer dann schlussendlich Abgeordneter wird und aus welcher Partei spielt keine Rolle; aber es wird ein Konsortium aus mehreren Parteien werden, wo dann 70% mitbestimmen können.
Die CSP hätte mitmachen können, war sich aber hier wohl zu siegessicher.
Dann können sie auch nachher gar nicht mehr mitbestimmen.
Das neue System zeigt uns dann was wahre Demokratie ist.