Es war zu erwarten, dass die CSP-Fraktion im Eupener Stadtrat die Entscheidung der neuen Mehrheit in Sachen Capitol nicht unwidersprochen lassen würde. Am Donnerstag veröffentlichte sie eine Pressemitteilung mit dem Titel „Planungen für Capitol – Ausbau auf Eis gelegt“.
Die neue Mehrheit von PFF, Ecolo und SPplus hatte am Montag bei der Stadtratssitzung auf eine Frage von Keutgen bestätigt, dass der Umbau und die Erweiterung des Capitols gestoppt würden. Nur noch bis März 2013 werden Veranstaltungen in dem früheren Kino und Festsaal stattfinden können.
Konzept Kulturstätten muss neu überdacht werden
Dazu heißt es in der Pressemitteilung der CSP-Fraktion im Eupener Stadtrat wörtlich:
„Nun ist die Katze aus dem Sack. Wie schon im Wahlkampf angedeutet, wird das Capitol nicht renoviert. Das ganze Konzept der Eupener Kulturstätten muss demnach überdacht werden. Kurz vor dem Ziel fangen wir eine neue Runde an! Jeder neuen Mehrheit steht es frei, Projekte der Vorgänger zu stoppen oder zu revidieren. Die Argumentation, weshalb dies geschieht, muss allerdings glaubwürdig sein.“
Weiter heißt es in dem Kommuniqué: „Bereits Anfang 2012 sollte der Spielbetrieb aus Sicherheitsgründen eingestellt werden. Nur auf Bitten und Drängen der Veranstalter wurden Veranstaltungen punktuell in Absprache mit dem Feuerwehrkommandanten, dem Kulturellen Komitee und dem Bürgermeister zugelassen.
„Honni soit qui mal y pense“
Die vorgebrachten Gründe für die Einstellung der fast fertigen Planung sind der CSP jedoch nicht klar, ist in dem Text zu lesen: „Zum einen wird auf die angespannte finanzielle Situation der Stadt Eupen hingewiesen. Dann wäre es unklug, gerade ein Projekt nicht durchzuführen, dem die Gemeinschaft 75 % Subsidien (anstelle der üblichen 60 %) zugesagt hat; oder die alte Mehrheit hat schlecht geplant, wie behauptet wird. Die Diskussionen über ein Zufahrtsrecht zu den hinteren Eingängen des Capitols – Zufahrtrecht, das im Übrigen bereits einige andere Anwohner der Neustraße nutzen – gestaltete sich anfänglich sehr positiv. Leider kamen die Verhandlungen in Sichtweite der Wahlen ins Stocken. Die Listenaufstellung einer Partei war eine plausible Erklärung. Honni soit qui mal y pense.“
Die Eupener CSP kann sich vorstellen, „dass bei einer neuen Verhandlungsrunde eine Einigung möglich ist, da die Stadt oder Tilia auch den Wünschen und Interessen der Besitzer entgegen kommen kann. Bei einer Einigung hätte jeder einen Mehrwert. Deshalb wurde der Bauantrag vorsorglich eingereicht. Oder gibt es andere Gründe?“
Letztendlich sollte die Mehrheit die Frage „Wollen wir einen renovierten Capitolsaal?“ mit einem Nein beantworten, jedoch müssten dann auch die wirklichen Gründe benannt werden: „Mal soeben die Verantwortung schnell den Vorgängern in die Schuhe schieben, ist zu einfach und letztendlich ein Kneifen vor der eigenen Verantwortung.“
